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Cirfkular=Erlaß vom 8. April 1856 a betreffend die Ressort-Bestimmungen in Beziehung auf das Kollektenwesen in der evangelishen Landeskirche.

i ajsestát haben in Folge der Allerhöchsten Ordre vom E E R etreffend die Ergänzung und Erweiterung des Ressort - Reglements für die innere Kirchen - Verwaltung vom 29, Juni 1850, zur angemesseneren Regulirung des evangelish- firhlichen Köllektenwesens mittelst der abschriftlich anliegenden Allerhöchsten Ordre vom 16. Februar d. J. (a) diejenigen Ressort- Bestimmungen zu genehmigen geruht, welche ich der Königlichen Regierung anbei (b) zur Nachachtung mit dem Eröffnen zufertige, daß die Königlichen Konsistorien von dem Jnhalte derselben durch den Evangelischen Ober-Kirchenrath in Kenntniß geseßt werden.

Berlín, den 8. April 1856. Der Minister der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal- Angelegenheiten,

von Raumer.

An die sämmtlichen Königlichen Regierungen.

s

gelischen Landeskirche, Meine Genehmigung. Berlin , den 16, Februar 1856z

(gez.) Friedrich Wilhelm. (gegengez.) von Raumer,

An den Minister der geistlichen 2c, Angelegenheiten.

b, ert Gesiimmüunl gen,

betreffend das Kollefktenwesen in der evangelischen Landeskirche.

G1.

_ Die Leitung des Kollektenwesens in der evangelischen Landeskirche geh vom 1. April 1856 ab unter den nachstehend bezeichneten Maßgaben auf den Evangelischen Ober-Kirchenrath über.

Eg. 2.7;

Alle bisher eingeführten und wiederkehrenden Kollekten bleiben bis auf Weiteres in ihrem Bestande unverändert. =*

O 0,2 M Je D Soll eine bestehende Kirchen-Kollekte in der Folge abgeschafft oder

verändert werden, so hat der Evangelische Ober-Kirchenrath nah vor-

gängiger sorgfältigen Erörterung der Sachlage sich deshalb mit dem Minister der geistlihen Angelegenheiten zu benehmen. Beruht die Kollekte ledigli auf ministerieller Bestinmung und findet der Minister gegen deren Aufhebung oder Umgestaltung Nichts einzuwenden, so hat der Evangelische Ober-Kirchenrath deshalb das Nöthige anzuordnen.

Glaubt dagegen der Minister der geistlihen Angelegenheiten sich für die Aufhebung oder Umgestaltung der Kollekte nicht aussprehen zu können und ist ein Einverständniß hierüber niht zu erzielen, oder beruht die Kollekte auf landesherrlicher Bestimmung, so ist darüber an des ToE Majestät zu berichten und die Allerhöchste Entscheidung ein-

zuhol R § 4

Sind bei- der Aufhebung oder Um estaltung der Kollekte andere Tode Iiti , so ist au deren Einverständniß erforderli. Wenn ¿ee durch, gütüthe: Verhandlung nit zu erzielen ist, so sind die über d e Erledigung von Mei ungsverschiedenheiten unter den Central-Behör- g Vovschuifton maßgebend Kommt es auf den Ersaß der

urh-Hiè’Kolléfkte, um deren A ebung; oder Umgestaltung es: fi han-

delt, zu einem bestimmten Zwecke aufgebrachten Mittel aus allgemeinen Ha S HTONNE an, so ist die Betheiligung des Finanz-Ministers noth- wendig.

S. 9

Die Ausschreibung neuer Kollekten, einmaliger oder wiederkehrender, geschieht durch den Evangelischen Ober-Kirchenrath nah bvorgängigem Einvernehmen mit dem Minister der geistlihen Ang-legenheiten, soweit nicht fü» besondere Fälle und Gegenden nah den bisherigen Grundsäßen landesherrliche Genehmigung erforderlich ist.j :

Findet der Minister der geistlichen] Angelegenheiten ein Bedenken gegen die Bewilligung der Kollekte und ift dasselbe dur fortgeseßte Verhandlung nicht zu heben, so ist darüber zur Entscheidung Seiner Majestät des Königs zu berichten.

§. 6,

Die Sammlung, Abführung und kassenmäßige Verwaltung der ge-

| sammelten Kollekten - Erträge geschieht, sofern nicht in einzelnen Fällen

ausnahmstveise etwas Anderes verordnet wird, wie bisher portofrei durch die Kreis- und Regierungs-Hauptkassen und dur die General-Kasse des Ministeriums der geistlichen Angelegenheiten.

Angekommen: Se, Durchlaucht der Prinz Wilhelm zu

| Solms=Braunfels, von Braunfels,

Se. Excellenz der Fürstlich s{chwarzburg - sondershausensche

A: : A | Staatsminister, von Elsner, von Sondershausen.

Auf den in Gemäßheit Meines Erlasses vom 5. Februar vorigen | Zahres von Jhnen im Einverständniß mit dem Evangelischen Ober-Kirchen- | rath erstatteten Bericht vom 8. d. M. ertheile Jh hierdurch den anlie- |

genden Ressort-Bestimmungen, betreffend das Kolleftenwesen in der eban- | | burg-Glauchau, nach Gusow.

Abgereist: Se. Erlauht der Graf Heinrich von Schön-

Berlin, 29, April. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: dem Minister-Präsidenten und Minister der aus-

| wärtigen Angelegenheiten, Freiherrn von Man teuf fel, die Erlaub- niß zur Anlegung des von des Kaisers der - Franzosen Majestät | ihm verliehenen Großkreuzes des Ordens der Ehren-Legion zu

ertheilen,

| Nichtamtliches.

| Preußen. Berlin, 29, April. Der erste Gegenstand der | Tagesordnung der gestrigen (33sten) Sihung des Herrenhauses | war der Geseß-Entwurf, betreffend die Erhaltung der Einheit in den | richterlichen Entscheidungen des Ober-Tribunals. Derselbe wurde ohne Debatte in der vom Hause der Abgeordneten beschlossenen Form | genehmigt. — Der Herr Finanzminister von Bodelschwingh | zeigte an, daß er durch des Königs Majestät ermächtigt sei, den Ge-= | seß=Entwurf, betreffend die Erhöhung der Gewerbesteuer, aus den | Berathungen des Hauses zurückzuziehen. — Zu dem Geseh - Ent- | wurfe, betreffend die Gemeinde - Verfassung der Rhein - | provinz, hatten die Herren Hammers und Ondereyck eine | Rethe von Amendements gestellt, welhe indessen nicht die qus- | reichende Unterstüßung erhielten, und der Geseh - Entwurf wurde demnächst in der vorgeschlagenen Fassung ohne erhebliche Debatte angenommen, Der Präsident theilte mit, daß die Session wahr= _sheinlich am Freitag werde geschlossen werden.

(66ste Sibung) zuerst mit dem Geseß, betreffend die erleih-= terte Umwandlung Alt - Vorpommerscher und Hinter- | pommerscher Lehne in Familien =- Fidei - Koummisse, Das Geseß wurde angenommen z dagegen der nächstfolgende | Gegenstand, der Beschluß des Herrenhauses, betreffend die | Erhebung eines Einzugsgeldes in Landgemeinden, abgelehnt, Der dritte Gegenstand der Berathung betraf den Antrag des Abgeordneten Reichen sperger (Geldern) hinsichtlich | der Reform des Hypothekenrechts im Bezirk des rheinishen Appella- tionsgerihtshofes. Der Antrag hat dea Zweck, die bereits im | Jahre 1850 eingeleitete Reform des Hypothekenrechts im Bezirk des rheinishen Appellationsgerihtshofes in Anregung zu brin- gen und eine baldige Erledigung dieser Angelegenheit dur die Geseßbgebung herbeizuführen, Der Antrag wurde von der Versammlung genehmigt, — Es folgte der Bericht über den

Antrag des Abg. von Rosenberg-Lipinsky auf Einführung der kör-

perlihen Züchtigung als: gerichtliches Strafmittel. Der Antrag

— Das Haus der Abgeordneten beschäftigte sich gestern

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wurde abgelehnt, dagegen ein Antrag der Kommission angenommen,

der dahin geht: die Königliche Staats-Regierung zu ersuchen, so |

bald als möglich dem dringend fühlbaren Mangel an den in den §F. 42 und 43 des Strafgesepbuchs erwähnten Besserungsanstalten und Gefängnissen für jugendliche Personen abzuhelfen.

Braunschweig, 28. April. Das heute ausgegebene Stück der „Braunschweigischen Anzeigen““ bringt in seinem amtlichen Theile folgende Proclamation :

Von Gottes Gnaden Wir Wil helm, Herzog zu Braunschweig und Lüneburg 2c. Bei der Feier Unseres fünfundzwanzigjährigen Negierungs- Antrittes hat sich in allen Theilen des Herzogthums eine so allgemeine

und warme Theilnahme gezeigt, und Wir haben so mannigfache Beweise dankbarer Ergebenheit und treuer Anhänglichkeit erhalten , daß es Uns | zu besonderer Freude gereicht, Unseren geliebten Unterthanen Unsere An- | erkennung und Unseren aufrichtigen Dank hiedurch) öffentlich auszusprechen. | Möge der Segen des Himmels immerdar auf Unserem theuren Vater- |

lande ruhen !

Braunschweig, 26. April 1856. Wilhelm, Herzog.

Sachsen. Dresden, 26. April. Das „Dr. J.“ berichtet: ,„Die Ankunft Sr, Majestät des Königs von Preußen ist Unsers Königs Majestät |

gestern Abend gegen 8 Uhr erfolgt. i ) waren in Begleitung des Königlichen Flügel-Adjutauten Major von Falkenstein Jhrem dur{lauchtigsten Gaste bis zur Eisenbahnstation

Röderau entgegengefahren, wohin auch der hiesige Königlich preußische

Gesandte, Graf von Redern, zur Begrüßung seines Souverains sich

begeben hatte. Bei der Ankunft im hiesigen Leipziger Bahnhofe wurden Jhre Königlichen Majestäten von Jhren königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und dem Prinzen Georg empfangen, Die öffent-=

lichen Pläße der Stadt waren Abends von Seiten der städtischen Behörden durch Gaspyramiden erleuchtet. Heute Mittag besuchten

Gala =- Diner statt, dem au Se. königliche Hoheit Prinz Albrecht

Herren Minister befohlen waren.

Auflösung der vorigen Ständekammer für die Fürstenthümer Waldeck

und Pyrmont angeordnete Neuwahl der Landtags - Abgeordneten statt und fiel im hiesigen Lante — von Pyrmont sind die Wahlen | bier noch nicht bekannt — überall auf Mitglieder der aufgelösten | Kammer. Am {ten k. M. soll der neue Landtag seine Verhand- | " Regimenter und eines Chasseur-Regimentes für die Kaiser - Garde

Fraukfurt a. M., 27, April, Ju ter Bundestags- Lvbesbäftigt, Das 4. Regiment der Chasseurs d’Afrique war auf-

Sihung vom 24sten d, M, zeigte der großherzoglich mecklen-=

lungen beginnen. (Westf. Ztg.)

bhurgische Gesandte die erfolgte Publication des Bundesbeschlusses

der 16ten Curie überreihte die Standesübersiht des fürstlich- waldeckischen Bundes-Contingents.

Auf Vortrag des zur Prüfung der Pensions = Ansprüche in= valider ziere Der vormaligen \ch{chleswig - holsteinishen Armee | ; N i E dge valider Dffiziere der vormaligen sleswig - holsteinisch getheilt und jeder Section ein Offizier zugewiesen, deren mehrere eine Brigade bilden, Die Aufnahme soll derart bes{chleunigt wer-

“den, daß sie zu Ende November d. J. vollendet vorlicgt, um im

niedergeseßten Ausschusses, wurde sodann der Wittwe eines solchen Offiziers ein Erziehungsbeitrag für eine minderjährige Tochter be- willigt.

stimmung und dem Zwecke entsprechend verwendet, und daß an den- selben Erübrigungen erzielt worden sind, daß ferner die Festung selbst, nach dem Ergebnisse rer von Mitgliedern der Militair-Kom-

mission vorgenommenen Juspizirung derselben, sich in vollkommen | befriedizgentem Zustande befindet. Die Voranschläge der Erforder-

uisse für das Jahr 1856 wurden, dem techuischen Gutachien ent-= je f S0 j

sprechend, genehmigt, und die hiernach nöthigen Geldbeträge zu | n | schen Kriegsgefangenen südwärts, Vou dem frühern Conseils- Prásidenten A. S. Oersted ist in diesen Tagen eine Schrift über

demgemäßer Verwendung angewiesen. : Schließlich zeigte die Reclamations-Kommission au, daß sie, in Ausübung dex ihr geshäftsordnungsmäßig eingeräumten Befugniß,

zwei ihr überwiesenen Vorstellungen unberücksichtigt zu den Akten gelegt habe, weil eincrseits die Exhibenten derselben die für Ein= |

reichung von Privat-Eingaben bei der Bundesversammlung längst

vorgeschriebenen Formalitäten nicht eingehalten haben, anderseits | Reichsrathe fast einstimmig definitiv angenommen worden,

aber auch diese Vorstellungen theils den Wirkungskreis der Ver=

sammlung nicht berühren, theils unverständlichen und verworrenen | hsra -überreihte Monrad dem Präsidenten einen Antrag auf Revision der

Inhalts sind. (Fr. Bl.)

Baiern. München, 25, April. Jn der heutigen Sipung der Zweiten Kammer stand ein Antrag des Frhrn, von Closen auf neue Organisaiion unseres Militär wesens nach dem preußischen Systeme,

Der Ausschuß für Militairangelegenheiten erstattete 1) Bericht über die Uebergabe des Gouvernements der Bundesfestung Mainz | an den ueuernannten Vice - Gouverneur, den königlich preußischen | General-Lieutenant v. Bonin, und 2) ausführlichen Vortrag über | werden 337 Druschinen, 6 Kosaken-Regimenter und dic im Februar die Verwaltung der genannten Bundesfestung in dem gabge-= | d, J. im Gouvernement Kasan fonffribirte tatarische Reiterei, zu= wichenen Jahre, über den Zustand dieser Festung und über die Er- fordernisse für dieselbe im Jahre 1856, Es wurde hierbei anerkannt, gebotes entlassen, daß die für vas Jahr 1855 festgeseßten Etatssummen ihrer Be- j

ist der Königliche preußische Oberst und Flügel - Adjutant Seiner

| Majestät, Graf Münster, nah Petersburg abgereist, — Die lan g-

insbesondere zur Bildung sogenaunter Reservebataillone auf der Tages= Ordnung. Referent war Fürst v. Wallerstein, welcher Namens ves Aus- schusses die Nichtannahme des Antrages aus finanziellen und politischen Gründen vorschlug, obwohl im Prinzipe er sich mit demselben einverstan= den erflärte. Nah längerer Debatte wurde der Antrag mit großer Majorität abgelehnt. Der Kriegsminister General v. Manz er- klärte: die Kammer wolle dem Ministerium nur die erforderlichen Geldmittel bewilligen, und dieses werde dann nit verfehlen, eine den Wünschen entsprechende Armee zu schaffen und hierzu geeignet organisiren, aber ohne Geld könne er keine Armee unterhalten, noch weniger aber eine neue Organisirung vornehmen, (L, Z.)

Fraukreich. Paris, 28, April, Heute fand eine Sibun des Senats und der Legislativen statt, um Mittheilungen in Be tref des Friedens-Abschlusses entgegen zu nehmen, (Tel, Dep.)

: Italien. Die „Mailänder amtliche Zeitung“ theilt, wie aus Wien, 28. April, berichtet wird, in einem Korrespondenz-Artikel mit, daß der sardinische Justizminister cin Preßgeseß vorbereite, welches "für Zeitungen Cautionspflichtigkeit feststellt und außerdem bestimmt,

daß nah fünfmaliger Verurtheilung deren Unterdrückung eintreten solle. Dasselbe Blatt meldet ferner, daß dev Erzbischof Franzo ni _muthmaßlih zum Kardinal ernannt und sodann nach Turin zurüdck-= kehren werde. s

Túrkei, Aus Marseille, 26, April, Abends, werden noch folgende, mit dem „Thabor““ aus Kon stantinopel vom 17, April eingelroffene Nachrichten telegraphirt : „Am 17ten ershien in Kon- stantinopel ein Dekret über die Expropriation des nöthigen Grun- des und Bodens zum Bau der belgrader Eisenbahn. — Das „Jour- nal de Constantinople“’ erklärt, daß die Bewegung der persischen

" Truppen gegen Herat nicht gegen die Engländer, sondern gegen

die preußischen Majestäten in Begleitung unserer königlichen Familie Dost Mahomed gerichtet sei, welcher die benachbarten Provinzen

das neue Museum, Um 3 Uhr fand im königlichen S(hlosse ein

plündere und Khorasan bedrohe,““ Aus Konstantinopel, 17. April, wird dem „Constitutionuel““

von Preußen und der königlich preußische Gesandte, Graf v. Redern, geschrieben, der Sultan habe Ali Pascha rurch den Telegraphen

beizuwohnen die Ehre hatten und zu welchem die sämmtlichen auffordern lassen, möglichst s{chnell über Wien auf seinen Posten | zurüczukehren. Uebrigens lauten die Berichte aus den türkischen

a | i Pet : / | Provinzen beruhigend,

TGaldeck, Arolsen, 25. April, Vorgestern fand die nach |

| April, arbeitete man dort lebhaft an ven Vorarbeiten zur Räumung,

Nach Briefen des „Constitutionnel““ aus der Krim, vom 15,

welche sofort nach Admiral Trehouart?s stündlich erwarteter An-= kunst beginnen sollte, Schon waren zwölf bis funfzehn Tausend Mann Entlasseue aus den Altersflassen von 1848 und 1849 expe- dirt, Im Hauptquartier war man mit Bildung einiger Kavallerie=

gelöst worden. Am 13ten fiel ein Konflikt zwischen einem franzó- sischen Posten und mehreren Engländern vor, in dessen Folge eine

, - e , , A | Bo P ) C N s . s ï vom 6, Juli 1854 ia Betreff allgemeiner Bestimmungen zur Ver= | Beschwerde an den englischen Ober - Befehlshaber gerihtet werden

hinderung des Mißbrauchs der Preßfreiheit an, und der Gesandte

mußte.

Der in Bukarest erscheinende „Courier“ berichtet bezüglich der dur die K, K. Offiziere vorgenommen werdenden trigono- metrischen Aufnahme der Walachei, daß viese bereits mit allem Eifer begonnen habe. Das ganze Gebiet wurde in 108 Sectionen

Ganzen im geographischen Justitute in Wien ausgearbeitet zu werden.

Hußland und Polen. St. Petersburg, 23, April, Durch das gestern in d. Bl, mitgetheilte faiserlihe Dekret

sammen 350,000 Mann des ersten und zweiten Reichswehr-Auf-

— Nachrichten aus Warschau vom 25sten d. M. zufolge

ersehnte Bekanntmachung wegen Aufhebung des Kriegszustandes in dem Königreich Polen und in ven angränzeuden Gouvernements is dieser Tage erfolgt, :

Dánemark. Kopenhagen, 25, April, Gestern Morgen passirte hier eine englische Kriegs-Dampffregatte mit 1200 russt-

die Reichsgerichts-Angelegenheit herausgekommen. — 26. April, Das von der Regierung dem Reichsrathe por=

gelegie Telegraphengeseß, demzufolge die Zahl der Linien des Staats=-Telegraphen, \o wie der Stationen und Der Drähte auf den bereits bestehenden, vermehrt werden soll, i| gestern vom

— 27, April, Jun der gestrigen Sißung des Retthsraths

Gesanuntverfassung.

Anusftraltien. Das Schiff „Beemah“ i| mit Nachrichten aus Melbourne vom 31, Januar in Liverpool angekommen,