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Verfügung vom 7. Mai 1856 — betreffend die Portofreiheit der Präsidien und der Mitglieder des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten.

Verfügung bom 29, November 1859.

(Staats - Anzeiger Nr. 280, S. 2082.) ;

Die den Mitgliedern des Herrenhauses und des Hauses der |

Abgeordneten durch

die General-Verfügung vom 29, November v. J.

bewilligte Portofreiheit hört, nachdem die Sibungen beider Häuser |

ihre Endschaft erreiht, nunmehr auf,

findet — noch portofrei zu befördern. Berlin, den 7. Mai 1856, Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Lon Der Der,

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Cirkular-Verfügung vom 12. April 1856 — be- treffend das Leben der evangelischen Elementar- lehrer in und außerhalb des Amtes in Wort und Wandel.

Grundzüge vom 3. Oktober 1854 (Staats-Anzeiger Nr. 269, S, 2041).

Durch die unter dem 3. Oktober 1854

flassigen Elementar schule,

Unterricht hinsihtlich scines Juhaltes,

der Kinder fruchtbar zu machen im Stande ist, Da aber der Elementarlehrer durch den ihm anvertrauten und

übertragenen Religions - Unterricht in besonderem Maße der evan- übernimmt er mit scinem Be= | sich in seinem Amte und außerhalb | Wort und Wandel, |

gelischen Kirehe verantwortlich ist, so rufe auch die Verpflichtung, desselben, im Unterricht wie im Zeugniß durch

stets als ein lebendiges Mitglied und als einen trennen Die-

des Pfarrers vorbereitet, unwandelbar zu halten,

innerhalb derselben ihren Verstand über

Regel des Bekenntnisses stellen wollen, nicht zu Dienst und Ge=

trauten Kindern aber nicht zum Fallstrick werde, Daß es sich also verhalte, ist allen bereits im

Schulamt Einführung an das Gewissen zu legen,

Die Königliche Regierung veranlasse ih, derliche anzuordnen und zu verfügeu,

Berlin, den 12, April 1856,

hiernach das Erfor-

Der Minister der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal- Angelegenheiten,

a r sämmtliche Königliche eaen

von Rheinland und Westfalen.

Nur die zu den Verhand= lungen des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten ge= hörigen Drucksachen, welche den Mitgliedern niht mehr vor dem Sóhlusse der Sibungen oder vor ihrer Abreise aus Berlin haben zugestellt werden können und denselben somit noch übersandt wer- den müssen, sind — soweit die Versendung durch die betreffenden | Büreau?s unmittelbar und unter Bezeichnung des Inhaltes statt=

ist einerseits der evangelische Religions- Zieles und Stufenganges genau festgestellt; andererseits ist der Geist, welcher den Unterricht tragen und durchdringen muß, und die persönliche Herzensstellung des Lehrers zu dem Evangelium und zu seinem Herrn und Meister | bezeihnet, welhe allein seinen Unterricht für das Glaubensleben

Amte stehenden | evangelischen Elementarlehrern durch Mittheilung dieses Erlasses in | Erinnerung zu bringen und jedem in das evangelische Elementar= neu eintretenden Lehrer bei seiner Verpflichtung oder |

N, und N., habe i

d,

Minifterium des Junern.

Erlaß vom 20, März 1856 — wegen der Befugniß der Gemeinde-Vorstände der nach Tit. VIIL, der Städte-Ordnung vom 30, Mai 1853 verwalteten Städte, sich der Firma „Magistrat“ zu bedienen,

Städte-Ordnung vom 30. Mai 1853 (Staats-Anzeiger Nr. 143 S. 971). Verordnung vom 12. Oktober 1854 (Staats-Anzeiger Nr. 244 "S. 1845).

Aus den von Ew, N. mit dem gefälligen Berichte vom 12. v, M. eingereihten Berichten der Königlichen Regierungen zu die Meinungsverschiedenheit dieser beiden Be- hörden hinsihtlich ver für den Gemeinde-Vorstand in den nach den Vorschriften des Tit, VIU, der Städte-Ordnung vom 30, Mai 1853 verwalteten Städten zu wählenden Bezeichnung ersehen.

In Betracht, daß die Städte-Ordnung keine Bestimmung ent= welche der Tührung der Firma „Magistrat“ seitens eines

_solhen Gemeinde-Vorstandes ausdrücklih entgegenstände, ferner daß die Bezeichnung „einheitlihe Magistratur““ in Absicht nichtkollegia-

"und daß

lischer Gemeinde = Vorstände schon sonst im Gebrauch gewesen ist, die Verordnung wegen Bildung der Ersten Kammer —

des jebigen Herrenhauses — vom 12, Oktober 1854 (Ges.-Samml,

S, 541) im §. 5 diejenigen Personen, welche in Städten mit einem

nichtkollegialishen Gemeinde - Vorstande diesen leßteren ausmachen, | ebenfalls „Magistrats-Mitglieder““ nennt, entscheide ich mich um fo

| mehr dafür, der Gemeinde = Vorstände in den nah Tit, VIII, der

daß der Annahme der Firma „Magistrat“ auch seitens

Stäâdte-

Ordnung vom 30, Mai 1853 verwalteten Städten nicht entgegen-

| zutreten ist, als der von Ew. N. achtung verdient, möge ihrer Verhältnisse wünschenswerthe

| fassung uach ven Vorschriften des Tit. VIIil,

hervorgehobene Umstand Be- daß anderen Falles manche Städte die ver- Einrichtung der Ver= l, c. nicht beantragen

| Hlrften.

|

l

veröffentlichten Grund= züge , betreffend Einrichtung und Unterriht der evangelischen ein=

Ew. N. überlasse ich demgemäß ganz ergebenst die wei-

‘tere gefällige Verfügung auf die anliegenden Berichte.

Berlin, den 20, März 1856.

Der Minister des Junern. von Westphalen.

An

| den Königlichen Ober=Präsideuten der Provinz N. ' und abschriftlich zur Kenntnißnahme und geeigne-

; C Nr, 3023; — 1 Hauptgewinn i ner Der evaugelischen Kirhe zu beweisen und an dem Bekenntniß | A8; 2 44 Géwlilh Gh 5000 Rihlr. der Gemeinde, deren Jugend er für den kirchlichen Bali winne zu 2000 Rthlr. fielen auf Nr. 73,784 und 83,155; — 43 Ge - denen, die außerhalb der evangelischen Kirche stehen, und denen, die |

Gottes Wort und die |

-, tf ; i T ÆEOUOS, fallen und seinen Brüdern niht zum Aergerniß, den ihm anver- | 58,508. 61,373. 6 (69,061. 73,3987. 179/889, 75,975, 78 P UND. 89 362: 9812,

| ten weiteren Veranlassung an die Königlichen Ober-

Prásidenten der übrigen östlichen Provinzen.

(Finanz - VTinisteriz:ra, Bei der heute

fortgeseßten Ziehung der A4ten Klasse 113ter Königl. Klassen-Lo (

tterie fiel der 2te Hauptgewinn von 100,000 Rtblr. 50,000 Rthlr, quf Nr. auf Nr. 20,3613 .— 2 Ge- winne zu 14000 Rthl r. 2407. 410497, +160968. 41,100, 28 5990, “30 343: 47,309, 48,665.

auf Nr. 3053. 6198, 6934. 7470, 9318, 17,007, 19/306: 21 495,:4/244661, 91,790, 35,571. 36,578, 42,586, 49,717. 50,666. 51,056. 53808,

02,247. 62,529, 64,496. 65,124. 66,060. 67,162,

390, 80,659. 82,852, 85,118

— 47 Gewinne zu 500 Rthlr, auf Nr: 3530,

0911, 4795. 12/918. 14221. 16/013. 46:438, 17 837.

19,676. 25,031. 34,404. 37,528. 39,207, 45,545, 46,504. 47/069.

47,858. 50,550. 51,563. 51,801. 52,667. 53,282. 54.180, ‘57/051. 98,021. 69,990, 81,842. 83,740, 85,385, 88,482, 89 225

winne zu 200 Rthlr. auf Nr. 62, | 7116. 8049. 8533. 8958. 9930. 12,404. 22,011, 27,339, 28,999. | 36,162. | 45,698. | 96,662, 56,918. 62,378. | 67,913, | 74 673, 86,031,

, ,

902, 66,653. 66,809. 18,092, 79,603, 81/777. und 89,466; — 65 Ge- 370, 2021, 5632, 6294. 17,918, 20,997. 21/066. 30,366. 35,432, 35,973. 42,049, 45,079. 45,118. 93,203, 93,960, 53,918. 64,958, 65,029, 65,615. 4,708. -72,980. 73,420, 19,687, 80,037, 85,731.

98,0969, 59,525, 62,593. 63,337. 66 R - f E po i q p (LOO2, 10001. 147009, 76,987.

49,490, 00,220, 37,186. 37,216, 37,834, 37,990, 48,081. 48,778, 51,297, 52,528. 62,089, 603,299, 68,246. 68,941. 70,169. 71,269, 16,182. 17,001,,77,646. T7078, 87,152 und 88,4116.

Berlin, den 8, Mai 1856, Königliche General-Lotterie-Direction,

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Abgereist: Se. Excellenz der Staats - Minister a. D. und Ober-Präsident der Provinz Westfalen, Dr. von Düesberg, nach Münster. |

Der General -Major und Jnspecteur der 2ten Artillerie- Inspection, Encke, nach Minden,

Der General - Post - Direktor Schmüdckert,

eiti nach der Provinz achsen.

Berlin, 8, Mai. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: dem Landschaftsmaler Bernhard Fiedler, gegenwärtig in Triest, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs der Belgier Majestät ihm verliehenen Ritter - Kreuzes des Leopolds - Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Königsberg, 6. Mai. Der Kapitain und Slügel = Adjutant Sr. Majestät des Kaisers von Rußland, Graf Léwaschoff, ist so eben mit Depeschen von Paris über Berlin kom- mend, hier eingetroffen und seßt seine Reise noch heute Abend nah Petersburg fort. (Königsb, H, Z.)

Danzig, 6. Mai, Heute früh verließ der Contre - Admiral Schröder auf kurze Zeit unsere Stadt. Er begiebt sich zunächst nah Stettin und wird von dort nach Rügen gehen,

nach Danzig zurückkehrt, Samburg, 7, Mai,

(Danz. D.) Dem Vernehmen nach, is dem Senate

fizirt worden, daß eine, auf einer (H. C.) Nassau. Wiesbaden, 6, Mai, Anträge der Abgeordneten Giebeler , Tagesordnung stand, tonute,

{lossen worden sei, die Stände von heute bis zum 26. Mai zu

vertagen, und zwar „im Hinblick auf die bevorstehenden Vfinagite- | 9 10e h E : ertagen , ô ¡1 I [ stel A A sichert, daß Nußland das einmal Versprochene treu halten werde. Wenn | man Lord

feiertage“’. Eine gleihe Eröffnung “erfolgte heute Nachmittag in der Sibung der Ersten Kammer. (Mittelrh. Z.)

Desterrei. Wien, 7. Mai. lager gestern nach Laxenburg verlegt, Erzherzog Ferdinaud Max ist gestern auf der Nordbahn abgereist, — L morgen nach Triest reisen. (Tel, Dep.)

Belgien. Brüssel, 6. Mai. licht cinen Königlichen Erlaß, welcher den Kaiser den Grafen Nesselrode, den Grafen Orloff uud den Gürsten Dolgo-

rufoff zu Großcordons res Leopold - Ordens ernennt.

für ihn empfinde.

liehenen Orden überbringen wird.

Großbritaunien und JFrlanad. London, 6, Dle Sheriffs von London und Middlesex hatten gestern eine Audienz

mittags bereit sein werde, die Adresse ves londoner S emeinderaths entgegenzunehmen. — Die Prinzessi: von Salerno, Und die Herzogin von Aumale und der Prinz und die Prinzessin von Joinville statteten der Königin gestern Nachmittags einen Be- such ab.

Der des Giftmordes angeklagte W, Palmer is vorgestern nach London gebracht worden. Der Anfang des Prozesses ist auf den 14, Mai festgeseßt, voh wird vielleicht noch ein Aufschub bis zum Montag, den 19, Mai, erfolgen. ; /

Der Earl von Ellesmere beantragte gestern in der Obevrhaus- Sißung die an die Königin zu rihtende Dank- Adresse wegen des Friedens, deren Jnhalt bereits mitgetheilt ist. Er bezeichnet die Ver- trags-Bedingungen als befriedigend, da durch sie der Zweck, um dessent- willen England den Krieg unternommen habe, erreiht werde und alle vernünftigen Erwartungen ihre Erfüllung erhielten. Der Redner preist mit Wärme die von Heer und Flotte geleisteten Dienste und hebt na- mentlih das glänzende Verhalten des Generals Williams hervor. Er drüdt die Sbffuung aus, daß Nußland eine neue Laufbahn eins{lagen

In Stralsund | erwartet derselbe die Ankunft der unterdeß von hier in See ge= |

gangenen Flottille, nach deren Abfahrt der Contre-Admiral wiederum | I | den | Auch die | wieder in von der Regierung der Vereinigten Staaten von Nordamerika noti= | UVebungsfahrt befindliche | amerikanische Fregatte im Laufe d. M, in die Elbe einlaufen würde, | : l Z i | weshalb er es verabsäumt habe, die Depeschen des Generals Williams A aas ; O Gu, Deanv oute __ 0E | i j n der heutigen Sigzung | Haus die Adresse annehmen wolle, so werde er sie nicht bekämpfen, son- der Zweiten Kammer, in welcher die MeMfertigung dey Faâds 2c, 1 dea sih daran genügen lassen, Knapp und Mohr auf der | S machte, bevor bierzu übergegangen werden | der Negierungs-Präsident Faber die Mittheilung, daß be= | E | nung gethan, der sich zugetragen babe, nachdem die Friedens - Bedingun-

Der Kaiser hat sein Hof= | ( j j s g ! 19 } | man außer Acht lassen, wie argwöhnish man in derx Türkei auf fremde Hexr von Br ud wird |

497 K | land noch immer das Necht habe, Der „Vioniteur“ veröffent= | von Rußland, |

Jar Bezug | auf den Kaiser heißt es in dem Erlasse, daß der König ihm einen | eflatanten Beweis ver lebhaften Freundschaft geben wolle, die er | Ein anderer Erlaß beauftragt den Fürsten | Ligne iu der Eigenschaft eines außerordentlißen Gesandten mit einer besonderen Sendung an den Czaren, dem er den ihm ver= |

der Herzog | | thnen beizustehen.

und daß England auf die gedeihliche Entwicklung, welche jenes Landes unter seinem jungenKaiser erwarte, mit Theilnahme und Sympathie blicken werde, da das Vorurtheil, daß die Stärke eines Landes in der S wäche des anderen be- stehe — dieser eben so falsche wie berabscheuungswürdige Wahn — mehr und mehr s{winde. Lord Glenelg unterstüßt den Antrag. Wenn man, bemerkt er, die Stellung Rußlands in der Ostsee und im Schwar- zen Meere bor dem Kriege mit seiner jeßigen Stellung vergleiche, so müsse man einräumen, daß der Zweck des Krieges erreiht worden sei. Vor Beginn der Feindseligkeiten habe Nußland Schweden und Norwegen, so wie, von Sebastopol aus, die Türkei bedroht und eine Schirmherrschaft über die Donau - Fürstenthümer ausgeübt. Sebastopol sei joßt zerstört, jene Schirmherrschaft bestehe niht mehr, das Schwarze Meer sei offen und Schweden gegen Angriffe gefichert. Die Friedens-Bedingungen seien geinäßigt und lieferten den Beweis, daß es England nicht darum zu thun sei, sich zu vergrößern, Die dadurch errun- genen Vortheile kämen dem ganzen Europa, ja, der Welt zu Gute. Die Nation schulde den Ministern, welche den Frieden geschlossen, namentlich aber Lord Clarendon, ihren Dank. Dex Verlauf des Krieges habe bewiesen, daß, ivenn auch England die Künste des Friedens pflege, cs doch nit in Reichthum und Wohlleben jene Tugend eingebüßt habe, durch die es groß im Kampf geworden sei. Der Earl von Malmes- bury hält die in der Adresse gebrauchten Ausdrücke für übertrieben. Es sei bon Freude und Befriedigung die Nede, welhe das Haus über den Abschluß des Friedens empfinde; er seinerseits vermöge weder das Eine noch das Andere zu empfinden Ueber die Zwecke des Krieges habe si die Regierung nie klar ausgesprochen ; so weit er dieselben jedo be- greife, müsse er läugnen, daß fie vollständig erreicht worden seien, und er möchte als Amendement vorschlagen, daß in der Adresse gesagt werde, die Regierung sei im Stande gewesen, einen Frieden zu s{chließen, „dessen Bedingungen ihr die großen Zwecke des Krieges in angemessener Weise zu erfüllen schienen.“ Der Fall von Kars habe einen großen Einfluß auf die Friedens - Bedingungen ausgeübt. Sebastopol sei Rußland zu- rückerstattet worden, und obgleich der Vertrag bestimme, daß Rußland keine See - Arsenale am Schwarzen Meere haben dürfe, so sei doch gar nicht klar angegeben, was man eigentlih unter diesem Ausdruck zu verstehen habe. Die Nord - Forts von Sebastopol habe man Nußland gelassen, eben so Kertsch und Eupatoria, — Orte, welche dur die von Verbündeten angelegten Befestigungen verstärkt worden seien. Forts an der cirkassishen Küste wolle man den Nussen b die Hände liefern, und obgleich die Regierung aus den Anstrengungen der Cirkassier Nutzen gezogen habe, so lasse fie dennoch dieselben jeßt im Stiche. Das Benehmen Lord Stratford's in der Kars - Angelegenheit verdiene den \{chärfsten Tadel. Die Gründe freilich, fenne nur er selbst und Lord Clarendon. Wenn das seine Meinung ausgesprochen zu haben. Der Earl von Clarendon leugnet, daß der ¡Fall von Kars einen nach- theiligen Einfluß auf die ¿Friedens - Bedingungen ausgeübt habe. Graf. Orloff habe jenes Exèign{}ses als eines wichtigen Vorfalles Erwäh- gen bon Rußland angenommen tworden seien, zugleich aber ver- Stratford wegen scines dem General Williams gegenüber be- obachteten Verhaltens tadle, so ‘dürfe man nicht glauben, daß, weil er nicht geschrieben, er überhaupt nichts gethan habe. Eben so wenig dürfe

Einmischung blicke, wie langsam dort der Geschäftsgang sei und wie biel andere Geschäfte Lord Stratford zu erledigen gehabt habe. Da Rufß- eine gewisse Anzahl von Schiffen im Schwarzen Meere zu halten, so müsse auch Nikolajew als Baustätte für diese Schiffe fortbestehen: doch ade Nußland sich verbindlich gemacht, niht mehr Schiffe zu bauen, als der Vertrag gestatte. Da man an der cirkasfishen Küste keine militairishen Erfolge errungen habe, so habe man auch Rußland in Bezug auf jenes Land keine Bedingungen auferlegen “können. Ueberdies würde es {wer sein, zu sagen, worin dieselben etwa hätten bestehen fönnen. Man hâtte jene Gegenden entweder an die Türkei zurückerstatien oder für un- abhängig erklären müssen, Die Bewohner aber würden fich nie zu einer Unterwerfung unter die Türkei verstanden haben und eine Unabhängig-

| fkeits - Erklärung wäre in Betracht der Nachbarschaft einex Macht wie

Mai | Nußland eine bloße Spiegelfechterei gewesen, namentlich, da alle Häupt-

* | linge Freunde der Russen scien, die sich sehr wohlwollend und rücksihts-

on ce | doll gegen sie benommen hätten. bei der Königin in Buckingham Palace und erhielten von Jhrer

Majestät die Mittheilung, daß sie am nä{sten Donnerstag Nach- |

i | keine militairishen Bewegungen gegen Nußland stattgcfunden hätten,

n. Zu diesen Häuptlingen gehöre auch Schamhl; denn es sei eine auffallende Erscheinung, daß der einzige Zeits raum, während dessen von Seiten Schamyhl's und der Cirkassier durchaus

die beiden Kriegs8jahre gewesen seien. Die Cirxkassier haben nie die geringste Sympathie für die Verbündeten gezeigt oder bie geringste Lust, zustel Einmal allerdings habe cin Häuptling dem Capitain eines englischen Kriegsschiffes versprochen, sich an einem bestimmten Tage

| und bestimmten Orte mit 10,000 Mann einzufinden, habe aber nicht

Wort gehalten. Den einzigen Beweis, den die Engländer von den Gesinnungen der Cirkassier erhalten hätten, sei die Erklärung ihrer Ab-

| siht gewesen, sich den Bewegungen der Engländer längs der Ostküste

des Asow’schen Meeres zu widerseßen. Einen besseren Gewährsmaun in Bezug auf die Stimmung jenes Volkes könne es nicht geben, als den General Williams. Dieser aber habe ihm in einem Briefe vom 13. April 1855 gemeldet, daß Schamyl sich erst habe blicken lassen, als das Jubvasions - Heer in der Nähe von Tiflis angekommen sei, und daß es diesem zu viel gepriesenen Führer im leßten Feldzuge, wie allgemein bekannt, nicht einmal gelungen sei, jene Stadt zu, plündern. Jn einem anderen Briefe vom 21. August 1855 berichte General Williams, daß- man um jene Zeit von den Bewegungen Schamyl's nichts wisse, und daß sich seine Unthätigkeit vielleicht aus der Iiückgabe seines Sohnes, so wie aus