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t.

in Erwägung, [2K daf dies um so unzweifelhafter ist, als der Magistrat der Stadt

zur vorläufigen Festseßung des Defektes und Abfassung des desfall-

busses wie berehtigt, so verpflichtet gewesen ist, da die Stadt- E ade Tecauis die Verpflichtung hatte, die Gewerbesteuer wie jenc übrigen Steuern zu erheben, der W. von ihr zur Erietung bestellt, also Kommunalbeamter war, somit der Magistrat die nächste ufsichts- und Dienstbehörde ‘desselben bildete, welche nah dem Geseße vom Asten Januar 1844 den Defekt festzustellen hatte, und folglih auch die don ihm in dem Defektenbeshlusse amtlih konstatirte Thatsache, daß sich die defektirte Summe zur Abführung an die Kreiskasse nach der Entfernung des W. disponibel

nicht vorgefunden habe, bis zum Beweise des Gegen-

theils als richtig angenommen werden muß;

in Erwägung,

daß zudem aber auch die klagende Stadtgemeinde die zur Begrün- dung der Klage erforderlichen Thatsachen, so weit sie das Dasein eines Defektes betreffen, nicht nur behauptet, sondern auch, wie vom bo- rigen Richter mit Ret angenommen is, ausreichend bewiesen hat, da die Einnahme durch das von W. selbst geführte, und daher auch gegen ihn, wie gegen die Revidenten, beweisende Heberegister auf Höhe der Summe von 3941 Thaler nachgewiesen wurde, die vorgelegten und vorliegenden Ablieferungszettel dagegen nur eine Ausgabe von 3116 Thlr. 12 Sgr. 6 Pf. ergeben, nach diesen amtlihen Dokumenten also noch ein Bestand von 824 Rthlx. 17 Sgr. 6 Pf. vorhanden sein mußte,

dessen Verbleib nicht von der klägerishen Stadtgemeinde, sondern von |

dem bestellten Erheber, resp. seinem Bürgen darzuthun war; l. 11. D. de prob. (XX1II. 3.) Il. 27: §. 2. D. mand. AVIL. 4. L A S. 4 Abid, in Erwägung, daß demnach die vorliegende Beschwerde, insoweit sie auf den Mangel eines Defektes oder m. a. Worten, auf den Mangel eines Nachtheils überhaupt gestüßt ist, der Begründung entbehrt; in Erwägung, daß es sodann aber auch

ad 2 feinem rechtlihen Bedenken unterliegen kann, daß die klägerische |

Stadtgemeinde zu der Klage, wie fie erhoben wurde, legitimirt ist; in Erwägung nämlich, -

wie vorhin bereits angedeutet, und insbesondere nach §. 36 des Gesezes vom 30. Mai 1820 über die Entrichtung der Ge- |

werbesteuer unzweifelhaft ist, die Gemeinden zur Erhe- (Tel, Dep.)

bung dieser Steuer im Jnteresse des Staates verpflichtet

sind, und sie demnach dem Staate gegenüber als dic Er- m i | Landtags-Präsidenten von Gosen im Namen des Herzogs die Ver-

bhebungsbehörden dastehen;

daß es ihre Sache ist, zum Zwedcke der Erhebung einen | Erh eber zu bestellen, und der bestellte Erheber zu ihnen |

im Verhältnisse eines Mandatars steht, dessen Hand-

baben;

zipalen Erhebungspflicht der Gemeinden von selbft folgt, das Interesse der Gesammtheit der Gemeinden für den richtigen Eingang der Steuer in Anspruch zu nehmen, hervorgeht, wie denn auch diese Vertretungsverbindlich-

keit des Ortserhebers Seitens der Gemeinden in der für die westlihen Provinzen erlassenen Allerhöchsten Ordre vom |

. Feb 41 12S. S. ls ei i i S | i / : Q G, er e040 S E S ne Berathung der in der Ersten Kammer angenommene Antrag des L : s | Reichsrathes Grafen von Waldkirh auf

kannt ift; in Erwägung,

Fristen an dié Königliche Kreiskasse abzuliefern ; daß die Gemeinde wegen ihrer Vertretungsverbindlichkeit unzwei-

falls gegen denselben anzugeben, daß der Erblasser der Nevidenten 2c. S. gerade dafür Bürgschaft geleistet hat, daß der Steuererheber W. alle bei ihm einfließenden Gelder an die betreffenden Kassen richtig ab- zuliefern und daß er für den Fall, als solhes nicht geschehen j für die defeftirten Summen als Selbstshuldner aufzukommen, ausdrück- lich versprochen hat;

daß daher au, und da nah dem ad 1 Ausgeführten der 2c. W.

in der Gewerbesteuerkasse wirklich einen Defekt in dem Betrage von 824 Thlr. 17 Sgr. 6 Pf. hinterlassen hat, die klagende Stadt G., obne Auftrag von der Kreiskasse und lediglich auf Grund des Bürgschafts- verhältnisses, gegen den Erblasser der Nevidenten den Klagantrag dahin richten konnte: daß derselbe für shuldig erklärt werde, die de- fektirte Summe von 824 Thlr. 17 Sgr. 6 Pf. an die Königlithe Kreis- kasse in G. zu bezahlen ; (conf.§g. 38. §. 20. D. de V. O. 45. 1.)

in Erwägung, : daß somit auch die vorliegende Beschwerde für? begründet nicht zu halten ift ;

U Rind e B Sun zu T Sm in der Oa qua euteten Beschwerde aus den Akten nicht zu entnehmen ist, — für Recht erkannt: 9 i : “A h daß das Erkenntniß des Königlichen Appellationsgerichts zu G. bom zwei und zwanzigften Juni achtzehnhundert fünf und fünfzig

ollte, | | kompetent erflärt werden.

lediglich zu bestätigen, die Revidenten auch die Kosten dieser Jnstanz

zu tragen \{uldig. Von Nechts wegen. Ausgefertigt unter Siegel und Unterschrift des Königlichen Ober - Tribunals. Berlin, den 12. Februar 1856.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts -: und Medizinal-Angelegenheiten.

Befanntmachung.

Diejenigen Herren Aerzte, welche seit 1846 die Physikats- Prüfung zurückgelegt haben und in derselben bestanden sind, werden auf Befehl Sr. Excellenz des Herrn Ministers der geistlihen, Unz terrihts- und Medizinal - Angelegenheiten hierdurch benachrichtigt, daß ihnen, falls sie es wünschen, auf ihre Kosten die schriftlichen Physikatsprüfungs-Arbeiten zurückgesandt werden sollen.

Die Anträge auf Zurücksendung dieser Arbeiten sind jedoch

binnen 8 Wochen portofrei direkt an die Geheime Medizinal=

Registratur des Ministeriums der geistlichen 2c. Angelegenheiten zu richten,“ widrigenfalls höherer Anordnung zufolge die nicht zurü geforderten Arbeiten wegen Mangels an Raum zu deren fernerer

| Aufbewahrung werden vernihtet werden.

Berlin, den 10, Mai 1856. Die Geheime Medizinal-Registratur des Ministeriums der geistlichen 2c, Angelegenheiten.

Angekommen: Der General=-Post-Direktor Schmückert,

von Hamburg.

Nichtamtliches. Preußen. Königsberg, 26. Mai. Glaubwürdigen Nah- rihten zufolge is es wahrscheinlich, daß der Kaiser Alexander von Rußland gegen Ende dieser Woche nah Berlin kommen werde,

Meiningen, 24. Mai. Gestern wurde vom : ,

Sachfen. In der leßten Sizung waren

tagung des Landtags ausgesprochen. Was das Anfangs

noch zwei wichtige Vorlagen erledigt worden,

| è ; d F fti 1 F : ry lungen sie dem Staate gegenüber überall zu vertreten vom Landtage so heftig angefochtene Geseß zur Ausführung des

Bundesbeschlusses vom 6. Juli 1854 bezüglich der Verhinderung

daß diese Vertretungsverbindlichkeit aus der prin- des Mißbrauchs der Presse betraf, so wurde dasselbe in der vor- gestrigen Sitzung ohne Abänderung vom Landtage angenommen.

und auch aus ber desfallsigen Absicht des Gesezgebers, Eben so fand der von der Staatsregierung vorgelegte Geseßent- f | wurf über die bürgerliche Stellung der Juden in der Sißung vom

22, d. M. dadurch seine Erledigung, daß er, obwohl mit Modisfi-

cationen, mit 9—9 Stimmen genehmigt wurde. (L. Z.) Baiern. München, 24, Mai. Auf der Tagesordnung

der Kammer der Abgeordneten stand heute als Gegenstand der

Abänderung des Gemeinde=-Edictes bezüglih des hierin festgeseßten Stimm-

i | rechtesz es besteht nämlich nach dem Edict das Kopfzahlsystem, so daß es dem von der Gemeinde bestellten Empfänger zunächst ob- | liegt, die vereinnahmte Gewerbsteuer in den geseßlich vorgeschriebenen

daß es häufig hierdurch vorkommt, daß die Großbegüterten von den Kleinbegüterten überstimmt werden. Der Antrag des Grafen Wald-

| fir bezweckte, diesen Zustand zu ändern und zu diesem Zwecke das

i Z E | des Census einzuführen z die Kammer der Abgeordneten felhaft das Recht hat, den von ihr bestellten Mandatar zur Erfüllung | System des Cet / A N 9 “f HESTNNE!e

dieser seiner Verpflichtung anzuhalten, resp. im Wege der Klage nöthigen- | lehnte fast einstimmig den Autrag A, —— Die Kammer der Reichs- | râthe, welche gleihfalls Sizung hielt,

1 erledigte heute den Gesebß- entwurf, „die Militairgerichtsbarkeit betreffend“, wonach die Civil- gerichte in denjenigen Fällen, wo bei einem Verbrechen Militair- und Civilpersonen pag S, zur Aburtheilung über erstere (E +3)

Niederlande. Haag, 25. Mai. Aus Curaçao is die Nachricht hier eingelangt, daß die Flotille, welhe unsere Regierung nah der Küste von Venezuela geshickt hatte, um der Forderung eines Ersates für die im vorigen Jahre bei den Unruhen zu Coro von niederländischen Unterthanen erlittenen Schäden Nachdruck zu verleihen, nach Curaçao zurückgekehrt war und einen Bevollmäd- tigten der venezuelanischen Regierung mitgebracht hatte, Leßtere hatte sich geneigt erklärt, die diesseitigen Forderungen zu berüd- sichtigen , und der Kolonial -Secretair von Curaçao war mit dem erwähnten Bevollmächtigten wieder nah Venezuela abgereist , um wegen dieser Angelegenheit, so wie wegen des streitigen Besißes der Aves-Jnseln eine Vereinbarung zu Stande zu bringen.

Die Regierung hat dem Herrn Morel aus Paris die Kon- zession für den Bau einer Eisenbahn zwischen Amsterdam und Nieuwt- Diep oder Helder verliehen. (K. Z.)

Belgien. Brüssel, 25. Mai. Der Gemeinderath der Stadt Brüssel hat zur Deckung des Deficits im Budget der öffent-

Im Gefolge des Kaisers

9ST

lihen Bauten eine neue Anleihe von 6,600,000 Fr. zu erheben be- |

lossen. (Köln. Z.)

Frankreich. Paris, 25. Mai. Der „Moniteur““ theilt heute mit, daß die außerordentlihe Reichhaltigkeit der allgemeinen landwirthschaftlihen Ausstellung, die bedeutenden Kosten, welche aufgewandt wurden, um ihr selbst aus sehr entfernten Ländern von Europa die merkwürdigsten Erzeugnisse aller Arten zuzuführen, und der Eifer, womit die französischen Lantwirthe dem an sie ergan- genen Aufrufe nachgekommen sind, den Ackerbau-Minister bestimmt haben, die Dauer dieses sehr wirksamen Unterrihts- und Fort- s{rittsmittels zu verlängern. Die allgemeine landwirthschaftliche Ausstellung wird vom 1. bis 10, Juni einschließlich geöffnet

sein, Am 10, Juni um 1 Uhr findet unter dem Vorsiße des | Ministers die Vertheilung der den Ausstellern zuerkannten Be= |

lohnungen statt. Bis zum 21. Juni, 4 Uhr Nachmittags, müssen

die Maschinen, Werkzeuge und Erzeugnisse weggesha}t sein. Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 21, Mai:

„Die „Madrider Zeitung““ erklärt alle seit einigen Tagen umlaufen-

den Gerüchte bezüglich angeblicher Uneinigkeiten unter den Mini= -

stern für unbegründet, Gestern hat man endlih dem Ministerium

die Schlacht geliefert.

gegen Zabala, der zu Valencia die Ruhe hergestellt hat. Der Ge- neral, dessen Verhalten von Espartero vollkommen gebilligt wurde,

vertheidigte sih mit glänzendstem Erfolge gegen die ihm gemachten | Vorwürfe, und der Antrag der Demokraten wurde mit 178 gegen

18 Stimmen verworfen.“ : Eine Depesche aus Madrid, vom 24. Mai lautet: „Die Cortes haben einen Antrag genehmigt, der zum Zwecke hat, der

Regierung die Unterstüßung des Kongresses in der Streitigkeit mit |

Mexiko, einer Folge der Lon spanischen Unterthanen erlittenen Un- bilden zu sihern.““ (K. Z.)

Türkei. Aus Marseille, 24. Mai, wird telegraphirt: „Das Paketboot „Thabor““ bringt Berichte aus Konstantinopel vom 15, Mai. Medjidie-Orden. —

alle Pascha?s von Syrien haben sehr gemessene Befehle erhalten,

Noch weitere 17,000 Tataren werden von der Krim in die Do- | / i | Staats - Secretairs March

| sentanten hatte die europäische Einwanderung in dié Ver-

brudscha wandern. Viele unter ihnen treten in die türkische Armeez 9000 werden am Seiten-Kanal der Donau arbeiten. Die cirkas= sishe Deputation wird abreisen, da der Divan sih, auf Grund des pariser Vertrages, weigert, ihre Unabhängigkeit anzuerkennen. — Man berichtet aus der Krim vom 12. Mai: Marschall Pelissier wird sich einschiffen, um zur Taufe des Kaiserlihen Prinzen in Paris zu fein. Noch 80,000 Mann sind einzuschiffen.“

Die „Gazeta di Moldava““ vom 8, Mai sagt, daß zwei von den vier Brigaden, aus denen die österreichishe Occupations-Armee in den Fürstenthümern besteht, angefangen haben, dieselben zu verlassen. Das Bataillon Jäger, welches in Jassy stand, sei am 7, nah Piatra abmarschirt, um über die Grenze zurückzugeben, und eine

andere Truppenabtheilung werde sich am 16. d. zur Bergfahrt auf |

der Donau einschiffen. Rußland und Polen. vom 23, Mai war der Kaiser von vorher, gegen 11 Uhr, daselbst eingetroffen und im Belvedere abgestiegen. Mit Einbruch des Abendtunfkels begann die vor- bereitete, überaus glänzende Illumination der Stadt und beson- ders des Weges, den der Kaiserlide Zug zu nehmen hatte, sind von St. Petersburg in War= angelangt: Die Geheimen Räthe Fürst Gortschakoff, Minister der auswärtigen Angelegenheiten, und Malzosf, der General - Adjutant Graf Lambert, der Minister des Hofes, General - Adjutant Adlerberg, dessen Sohn, ebenfalls General- Adjutant, die Flügel-Adjutanten Obersten Wolkoff, Graf Lambert und Tschebyshew, der Leibarzt Enochin und die Beamten Popoff und Jlin. Au der Flügel-Adjutant Sr. Majestät des Königs, Oberst Graf Münster, is glei{zeitig von St. Petersburg in Warschau angekommen. Ferner langten von St. Petersburg der Geheimerath Hube, die Wirklichen Staatsräthe von Krusenstern und Schaufuß und der Staatsrath Malkonski, von Brzesc - Litewski der General - Major Kraft dort an. Von Berlin waren daselbst der General der Ka- vallerie, General - Adjutant und Commandeur des Garde - Corps, Graf von der Gröben, und der Chef des Generalstabs des Garde- Corps, Oberst von Gliszczynski, von Wien der Feldmarschall=- Lieutenant Fürst Franz Lichtenstein, der Oberst von Leykam, der Ritt- meister Graf Hunyady und der russische Gesandtschafts - Secretair Barow von Mohrenheim eingetroffen. Die Fürstinnen Wolkonska und“ Labanoff - Rostowska, geborene Fürstinnen Paskiewitsh, sind nit nah dem Ausklande gereist, sondern von Jwangorod, wohin sie zur Beiseßgung der irdischen Ueberreste ihrer verstorbenen Mutter sh begeben hatten, wieder nach Warschau zurückgekehrt, (Pr. C.)

Rußland am Abend

{hau

zu machen.

| vertagt.

Der Demofkrat Figueras, im Vereine mit |

anderen Deputirten derselben Partei, beantragte cin Tadelsvotum | nach rüstet Guatemala gegen Walker,

| Bur.) Lundbye, früherer Direktor für das Material der Armee, zum

Der Sultan schickt dem Kaiscr von Oesterreich den | Zufolge der zwischen der Pforte und den Ver-= | bündeten abgeschlossenen Convention soll die Räumung des otto- | manischen Gebietes bis zum 30, September beendet sein, — Der | Sultan hat eine Untersuchungs-Kommission nah Syrien abgeschickt;

| zählt, Nussen gab es deren nur dreizehn. | die Zahl der Frauen und Kinder unter den Einwanderern viel beträchk-

Nach Berichten aus Warschau |

Dánemark. Kopenhagen, 25. Mai. Der Kriegsmini Lüttichau hat in Folge des Beschlusses des Reichsraths, Le das Budget seines Ministerinms verkürzte, seine Demission ein- gereiht ; dieselbe wurde vom Könige angenommen. Der Kriegs-= minister Lütti chau führt interimistish seine Geschäfte fort. (Tel. Dep.)

Amerika. New-York, 14, Mai. Jm Senate ward eine Resolution des Comité's für auswärtige Angelegenheiten verlesen, der zufolge die Kündigung der Sundzölle in der Form, wie sie der Prásident der dänischen Regierung hatte zukommen lassen, vollkommen genüge, und daß kein anderer legislativer Akt erforder- lich sei, um besagtem Traktate als einem Landesgeseße ein Ende Die Debatte hat mit der Annahme der erwähnten Re- solutionen des Ausschusses geendet. — Jm Repräsentanten- Hause hat Jones aus Pennsylvanien Herrn Buchanan gegen die

| Anklage in Schuß genommen, daß er \ich mißbilligend über das | Missouri-Kompromiß ausgesprochen E S Washington eingetroffen.

| Buchanan is gestern in Das Kabinet hat die Frage in Betreff der Anerkennung Walker's bis zu seiner nähsten Zusammenkunft Es heißt, der Prásident werde eine Botschaft über diesen Gegenstand erlassen. Man bezweifelt nicht, daß der Präsident den neuen Gesandten Nicaragua's empfangen wird. Dem Vernehmen

t E

Paris, Montag, 26. Mai. (Wolffs Tel. Bur.) Der heu- tige „Moniteur ‘’ meldet, daß der Kaiser morgen eine Revue auf dem Marsfelde ‘abhalten werde.

Kopenhagen, Montag, 26, Mai, Abends. (Wolff's Tel.

An Stclle des Oberst von Lüttichau ist der Masor

Kriegs-Minister ernannt worden.

Statistishe Mittheilungen.

— Nach den offiziellen Mittheilungen ‘des nordamerikanischen

an den Senat und das Haupt der Reprä- einigten Staaten im Jahre 1854 ihre größte Höhe erreiht. Sie

| war seit 1844 in beständiger Zunahme begriffen gewesen; 1844 wan- derten 81,764 — 1849 299,610 — 1854 460,474 Personen ein.

Anstatt, wie bisher geschehen, zu steigen, ist diese Zahl plößlih um mehr als die Hälfte gesunken; 1855 kamen nur 200,877 europäische Auswanderer an; darunter befanden sich 97,652 Briten — 71,828

| Deutsche — 6044 Franzosen — 4433 Schweizer — 2588 Holländer —

1500 Belgier — 1024 Ftaliener. Spanien, Portugaï, Dänemark, Schweden und Polen haben jedes weniger als 1000 Einwanderer ge- Scit einigen Jahren is

licher als früher gewesen, wo meist einzeln stehende Männer ankamen. (Pr. C.)

Gewerbe- und Zandels -Nachrihten,

Bremerhaven, 26. Mai. Die neue Dampferlinie zur Verbin- dung New-Yorks über Southampton mit Bremen und Havre, die „Vanderbilt - Linie“, ist mit einer sehr befriedigenden Fahrt eröffnet worden. Jn noch nicht ganz 134 Tagen, ausschließlich des Aufenthalts bei Southampton von 24 Stunden, hat das gestern Abend auf unserer Nhede eingetroffene Dampfschiff „North-Star“, geführt von dem Lieutenant der Vereinigten Staaten - Marine, Mr. Hunter, seine Neise von New-York hierher vollendet. Die Fahrt von dem amerifani- {en Hafen bis zum englischen wurde in 11 Tagen 20 Stunden, die bon Southampton nach Bremerhaven in der ungewöhnlih kurzen Zeit von 39 Stunden zurückgelegt. Die Zahl der Reisenden an Bord des „Steamers“ betrug 140, unter ihnen 37 für Bremen, die sich, wie wir hören, durchaus anerkennend und befriedigt über die Fahrt aussprechen. Als die nächsten in die neue Linie eingustelenden Schiffe werden der Ariel“ und der „Vanderbilt“ genaunt, von denen der Leßtere, ein Riesen- dampfer bon ca. fein 6 ß, 5300 Tons und 1200 Pferdekraft binnen Kurzem vollendet sein sol. (Wes. Z.) | Triest, 22. Mai. Gestern fand die General - Versammlung des österreichischen Lloyd ftatt. Die bisherigen Resultate wurden als allge- mein befriedigend anerkannt. Die Superdividende für die Actionaire ward mit zwei Prozent bemessen, eine halbe Million für Abschreibungen und den Reservefonds bestimmt. Einige günstige Abänderungen der Normen für die Betheiligung des Aerars bei den Superdividenden wur- den angekündigt. Abermalige Vermehrung der Schiffe und eine Réduc- tion des Frachtentärifs wurden in Aussicht gestellt, Ritter Morpurgo ward als Direktor wieder gewählt. Die Serie Sechs vom Jahre 1852

ist zur Nückstéllung' gezögen worden. (Triest, Ztg.)