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validen = Pension veranlaßten Ueberhebungen angegangen werden. Bei E etttang der mit den diesfälligen Ueberhebungen im Zusammenhange stehenden Umstände hat si in der Regel her=- ausgestellt, daß die anstellenden Behörden es verabsäumt hatten, die zur Verhütung von Ueberhebungen bei ‘den Jnvaliden- Pensionen von dem Königlichen Staats - Ministerium beschlossenen, der Königlichen Regierung in dem diesseitigen Cirkular-Erlasse vom 27. Dezember 1838 (Annal. S. 567) mitgetheilten Vorschriften zu befolgen, wonach dem Invaliden das Pensions - Quittungsbuch abgenommen und der zahlenden Kasse zugefertigt , gleichzeitig auch der betreffenden Regierung von der erfolgten Anstellung oder ‘der Beschäftigung des Invaliden, so wie von dem ihm bewilligten Civil- Diensteinkommen Behufs Sistirung der Pensionszahlung Anzeige gemacht werdeu soll. Die genaueste Befolgung dieser Vorschriften ist um so mehr unerläßlich, als rurch die Nichtbefolgung derselben vielfache Schreibereien, mitunter auch sogar Verluste für den Mili= tair-Pensions-Fonds in den Fällen entstehen, wo der betreffende Invalide, nachdem die Ueberhebung entdeckt worden, bereits ver= storben und oft auch der regreßpflichtige Beamte mit Tode abge- angen is}. i

N A kudeit uns daher veranlaßt , der Königlichen Regierung die gedachten Vorschriften mit der Aufforderung hierdurch in Er- innerung zu bringen, die pünktlihste Befolgung derselben in Ver- bindung mit den Bestimmungen in der Beilage zu dem unterm 16. November 1844 mitgetheilten Staats - Ministerial - Beschlusse vom 30, Mai 1844 au den betheiligten Unterbehörden mit Hin= weisung auf die, das Verfahren bei Wiedereinziehung der durch Jnvaliden gegen die Vorschriften erhobenen Jnvaliden-Pensionen be- treffende Allerhö{chste Kabinets-Ordre vom 24, Juli 1838 (Geseb- Sammlung pro 1838 S, 485), zur strengsten Pflicht zu machen,

Berlin, den 30, April 1856.

Der Minister des Jnnern, von Westphalen,

An sämmtliche Königliche Regierungen und Provinzial - Steuer - Behörden, an die Ministerial - Bau - Kommission und das Polizei - Präsidium hierselbst,

Abschrift vorstehender Verfügung erhält die Königliche Regie- rung unter gleichzeitiger Beifügung einer Abschrift des darin er-

Der Finanz=Minister. von Bodelschwingh.

wähnten Cirkular - Erlasses vom 27. Dezember 1838, so wie des Staats = Ministerial - Beschlusses vom 30, Mai 1844 nebst Beilage zur Nachricht und gleihmäßigen Beachtung.

Berlin, den 30, April 1856.

Der Finanz-Minister.

Der Minister des Jnnern. von Bodelschwingh.

yon Westphalen.

An die Königliche Regierung zu Sigmaringen.

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Dber - Nechnungskammer.

Der bisherige Regierungs=-Civil-Supernumerarius Dr. Stolte ist zum Geheimen revidirenden Kalkulator ernannt worden.

Angekommen: Der Präsident des Landes-Oekonomie-Kolle= giums, Dr. von Beckedorff, von Köln,

Abgereist: Se, Excellenz der Wirkliche Geheime Rath, außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am Königlich N Hofe, Kammerherr Freiherr von Brockhausen, nach

tettin. i

Nicztomtliches.

Preußen. Köln, 5. Juni, Gestern Nachmittags 6 Uhr traf, von Brüssel kommend, Se. Kaiserliche Hoheit der Erzherzog Ferdinand Maximilian hier ein und begab sich nach dem Dome, woselbst die Dom - Kapitulare Strauß und Vill die Ehre hatten, Sr. Kaiser= lichen Hoheit die Schäge und Heiligthümer zu zeigen. Heute früh um 7 Uhr wohuten Se. Kaiserlihe Hoheit der heiligen Messe bei und beehrten alsdann den Dombaumeister mit einem Besuch, um nohmals unter seiner Begleitung den Kunstbau in Augenschein zu nehmen, (Köln. Z.)

_ Hamburg, 5. Juni. Der Senat hat heute zwei für die

nächste Sihung der Erbges. Bürgerschaft bestimmte Anträge publi= |

zirt, Der erste betrifft die Mitgenehmigung des am 2, Mai d, J mit Frankrei abgeschlossenen Vertrages zum - gegenseitigen Schuß des Eigenthums literarisher und künstlerischer Werke, die zweite die Herstellung einer Dieustwohnung für den Kommandanten und Gagenerhöhung für das Militair (Unteroffiziere und Offiziere). Der Gesammtbetrag der Gagenerhöhung würde sih unter Zugrunde- legung der neuen, bundesgeseblih angeregten Formation in Friedens- zeiten auf 20,196 Mrk. belaufen. (H. B. H.)

Lübecck, 4. Juni, Vom Senate wurde heute das Geseh zur Verhinderung des Mißbrauches der Presse publizirt, welches auf den Grund der darauf bezüglichen, durch Beschluß der deut- {hen Bundesversammlung vom 6. Juli 1854 festgeseßten allgemei- nen Bestimmungen im Einvernehmen mit der Bürgerschaft erlassen is. Außerdem publizirte der Senat eine Bekanntmachung, laut welcher derselbe, nah erfolgter zustimmenden Erklärung der Bür- gerschaft, beschlossen hat, daß das Geseß über das gerichtliche Ver- fahren bei politischen Verbrehen vom 6. Dezember 1848 aufgehoben is, und fortan die gedachten Verbrechen durch dieselben Gerichte und in demselben Verfahren untersucht und bestraft werden, welche überhaupt für Untersuchung und Bestrafung von Verbrechen hier- selbst geleßlich sind. (H. B. H.)

Sachsen. Meiningen, 3, Juni, Jufolge des neuen Juden- geseßes hat das Ministerium alle Verwaltungsämter angewiesen, sofort Einleitung zu tressen, daß die Einverleibung sämmtlicher mit Un- terthanenrecht im Lande wohnenden Juden in den Gemeindeverband ihres Heimathsortes mit möglichster Beschleunigung stattfinde ; aug genau zu untersuchen, ob und wo Judengemeindevermögen vorhan- den ist, welches zu politischen Zwecken bestimmt war, und in diesem Falle dahin zu wirken, daß die Ueberweisung desselben an das Ge- meindevermögen des Ortes erfolge. (Dr. J.)

Baie:n. München, 3, Juni. Laut Bekanntmachung im „„Berordnungs- und Anzeigeblatt“ der K. baierishen Verkehrs- anstalten wird von nun an von den Kassen dieser Anstalten jede Gattung ausländischen Papiergeldes, mit Ausschluß der Königl, preußischen und Königl. sähsischen Kassen - Anweisungen, (Thaler- cheine) in Zukunft zurückgewiesen werden. Ebenso i} diesen Kassen die Annahme von holländischen Zehnguldenstücken untersagt, (N, M, 3.)

Velgien. Brüssel, 4, Juni. Der Graf vou Flandern ist der Königin Marie Amelie entgegen gereist, die heute Abends zu Laeken erwartet wird. Ein besonderer Zug is von hier ab- ge\hickt worden, um sie zu Köln abzuholen.

Großbritanniea und Jrland. London, 4. Juni. Die „Times“ tritt heute gegen die englischen Politiker in die Schranken, welhe über das Königreih Griechenland unbedingt den Stab brechen. Sie meint, der ehemaligen sentimentalen und maßlosen Philhellenen - Begeisterung, die zu knabenhaften politishen Experi- menten geführt habe, sei ein eben so maßloser Rückschlag gefolgt, Namentlich bedauert sie das heftige Verdammungs-Urtheil, welches Lord Palmerston vorgestern im Unterhause „mit dem vollen Frei- muthe eines nicht offiziellen Redners“ über die griechischen Zu- stände gefällt habe, Die „Times“ meint, man habe zur Zeit der Gründung des Königreichs Griechenland einen Mißgriff begangen, indem man die Grenze zu enge zog und niht weiter nach Norden verlegte, Macedonien und Thessalien hätte man zu dem neuen Staate schlagen müssen.

_ Es ist hier die Nachricht von dem am 31, Mai in Agchen erfolgten Tode des General -Lieutenants Macdonald einge- troffen, Der Verstorbene war bei der Einnahme des Caps der guten Hoffnung im Jahre 1806 zugegen und nahm an der Expt- dition nach Buenos Ayres Theil, wo ex zweimal \{chwer verwundet wurde und in Gefangenschaft gerieth, Auch den Halbinsel - Krieg und den Feldzug des Jahres 1815 machte er mit und roard in der Schlacht bei Waterloo s{hwer verwundet.

Dex die Reform des Oberhauses als höchsten Gerichtshofes bezweckende Geseßentwurf (Appellate Jurisdiction Bill) wurde gestern im Comité des Oberhauses berathen. Der Earl von Aberdeen rügte, daß die Vill durchaus keine Bestimmung in Bezug auf die schottischen Nechtsfälle enthalte. Man würde wohl daran thun, meint er, dieselben der Gerichtsbarkeit des Oberhauses ganz zu entziehen und an einen aus hervorragenden und angesehenen Männern zu bildenden Appellhof zu verweisen, Eine solhe Maßregel werde Manchem bvielleicht rebvolu- tionair erscheinen; prinzipiell genommen lasse sich jedoch gar nicht leugnen, daß die von dem Oberhause ausgeübte Appellationsgerichts- barkeit in Bezug auf Schottland eine Usurpation sei. Was aber die praktishe Seite der Frage angehe, so sei es eine bekannke Sache, daß selbst die ausgezeichnetsten im Oberhause sißenden englischen RNechtsgelehrten nicht nur nichts von schottischem Rechte verständen , son- dern dasselbe geradezu verachteten. So habe z. B, vor 30 Jahren Lord Erskine, als er Lordkanzler gewesen sei, erklärt, er wisse so wenig bon schottishem Nechte, wie wenn er ein geborner Mexikaner wäre, und ausgezeichnete Advokaten der Gegenwart hätten erklärt, daß in Folge der hinsichtlih des schottischen Nechts herrschenden Unwissenheit eine

schottishe Berufung an das Gericht leßter Jnstanz als ein Glücksspiel zu

betrachten sei. Er räume allerdings ein, daß die von ihm ausgesprochene Ansicht keineswegs die in Schottland alkgemein herrschende sei; do glaube . er, daß fie sich immer mehr geltend machen werde,

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und daß der Tag nicht fern sei, wo man die schottishen Rechts- le aus dem Oberhause verbannen ‘werde. Der Earl von Derby entgegnet, es könne allerdings Niemand Lord Aberdeen ver- wehren, seine eigéène Meinung zu haben; doch müsse er behaupten, daß die verständigen Schotten mit dem gegenwärtigen System der Appella- tions - Gerichtsbarkeit zufrieden sind. Lord St. Leonard's stellt die Wahrheit der Behauptung, daß die englischen Juristen nichts von schot- tishem Nechte verständen, aufs entschiedenste iu Abrede. Die von Lord Aberdeen angeführie Aeußerung Lord Erskine's sei ein sehr unglücklich gewähltes Beispiel, da Erskfine ja selbst ein Schotte gewesen sei. Was die englischen Juristen betreffe, so müsse bekanntlich ein jeder der- selben, welcher danach strebe, in seinem Fache die höchste Stufe zu ersteigen, schottishes Recht studiren. Lord Campbell giebt seine Stimme dahin ab, daß nach den Erfahrungen, welche er gémacbt habe, er die feste Ueberzeugung hege, daß die von Lord Aberdeen vorgeschlagene Neuerung durchaus fkeinen Anklaug in Schottland finden werde. -Der Marquis von Lansdowne unterstügt die Bill, be- merkt jedoch , die Resolution, welhe Lord Wensleydale von Siß und Stimme im Oberhause ausschließe, sci mchts weiter, als ein bloßer Mei- nungsausdruck und habe keineswegs die Kraft einer Parlaments - Akte. Lord Fißwilliam meint, das Haus habe sich durch jene Resolution in eine Verlegenheit gestürzt, aus welcher es sih durch die vorliegende Bill niht werde herausreißen können. Lord Granville äußert, die Bill habe den Zweck, einem allgemein anerkannten Uebel, nämlich der mangelhaften Organisation des Oberhauses als Gerichtshofes leßter Jnstanz, abzuhel- fen, Die Regierung habe es für wünschenswerth gehalten, die streitige

binden könne. Die Bill geht hierauf durchs Comité.

Anzahl von Mitgliedern eingefunden batte.

— 0. Juni, Wie die heutige „Morning Post‘ meldet, hat | der Prásident Pierce nach Empfang des Ultimatums Lord Pal=- | merston?s, in welhem der englische Premier sich weigert, Herrn

Crampton abzuberufen, an Lebßteren die Weisung ergehen lassen,

rung werde auch in Zukunft eine versöhnlihe und feste Haltung

halt zu thun. (Vergl. tel. Dep.)

Städten, die am meisten gelitten haben, und ließ den Behörden

zur Anschaffung des nöthigsten Bedarfs 19,000 Fr. zustellen, Zu E g v e Va und A Morgen nach der Loire- Niederung abreisen , wohin sich Rouher außerdem dem Präfekten der Drôme die gleihe Summe für die | kexeits b T; S I At R R Ueberschwemmten seines Departements. — Der „Moniteur““ sagt: té egeben hat. Ein neuer V 10 Millionen | ist für

| die Uebershwemmten votirt worden. Seit 23 Stunden fällt un- gen bringt, hat die gleih ihm von so viel Elend tief ergriffene |aufhörlicher heftiger Regen, Die Nachrichten von der Loire lauten Kaiserin dem Mínister des Junern den Wunsch ausgedrückt, daß | unverzüglih zur Linderung desselben eine Subscription eröffnet | werde und sie hat ‘ihm, in ihrem und des Kaiserlichen | Prinzen Namén, eine doppelte Spende zustellen lassen. Auf |

„Während der Kaiser selbst den Üeberschwemmten Hülfe und Tröstun=

diese Weise unter den hohen und rührenden Schuß der

Kaiserin und ihres Sohnes gestellt, wurde die Subscription heute | auf den Mairieen des Seine-Departements eröffnet und wird in allen | Departements eröffnet werden.“ — Auf Veranlassung des Polizei= | Präfekten, der felbst 1000 Fr. zeichnete, hat der Polizei-Kommissar | der Börse daselbst eine Subscription eröffnet; eben so liegen auf |

der Polizei-Präfektur und auf allen Kommissariaten Einzeihnungs- 24, Württemberg 258, Hessen 162, Baden 121 und Oldenburg 19 Jn-

Listen offen. Eine von den Mitgliedern des Rechnungshofes gestern

unter ‘sich veranstaltete Sammlung hat über 3000 Fr. aufgebracht, — Prinz Napoleon ‘trítt scine Nordreise am Tage nach der Tauf-

feier an, — Die Berichte aus dem ganzen Stromgebiete der Loire und ihrer Nebenflüsse lauten sehr betrübend. Die Fluthen hahen dort eben so argen Schaden angerichtet, als im Süden. Ganze Orte sind verheert, mehrere Brücken, worunter jene des Allier, die mehr als 2 Mill. Fr. gekostet hat, sind fortgerissen und die Felder und Gärten weithin verwüstet worden. Der Dienst auf der Eisen= bahn nach Tours und auf der Grand-Centralbahn mußte eingestellt werden.

Portugal, Lissaboner Berichte vom 29, Mai pr. „Madrid“ melden nichts von einigem Juteresse, außer daß die Deputirtenkam= mer bereits mehrere Artikel des ihr vorgelegten Geseß-Entwurfes über die neue Anleihe ‘votirt hatte.

_ Jtalien. Turin, 1, Juni. Alphons Lamarmora ist gestern Abend hier “‘eingétroffén. — 3, Juni. Nah dér „Union“ wolle Graf Cavour Behufs

der italienischèn. Frage äbérmals nah Paris gehen.

__ NMußland und Polen. Nach Berichten aus Warschau vom 2, Jüni ‘idár - dort am Tage ' vorher in ‘allen Kirchen, näch

Abhaltung des Goitesdienstes, das Kaiserliche Manifest in Bezug auf die für den Monat August anberaumte Krönung des Kaisers Alexander verlesen worden.

Amerika. Die neuesten Berihte aus Mexico via New= Jork sind vom 8. Mai. Sie meldeten, daß der Präsident, General Comonf ort, eine Amnestie erlassen habe, von welher nur die Theilnehmer an dem Aufstande des Generals Haro y Tamariz aus- ges{lossen sind. General La Vega, der gegen diefe Amnestie, als der Capitulation von Puebla zuwiderlaufend, protestirt hatte, ist in das Fort von Pezote eingesperrt worden. Das Dekret, welches die Vorrechte des Klerus aufgehoben hat, findet seine durchgreifende Anwendung, Der Klerus ist jegt gleih allen andern Staatsbür- gern den Civil-Gerichten unterworfen und es sind vor diesen Ge- richten bereits mehrere Prozesse gegen Geistliche anhängig gemacht. — General Almonte rüstete sich zur Abreise nach London, wo er als Gesandter Mexikos fungiren soll; mit ihm geht der nah Berlin als Gesandter bestimmte Finanz-Minister Payno.

London, Donnerstag, 5. Juni. (Wolffs Tel, Bur.) Prinz

| Friedrich Wilhelm von Preußen und der Prinz-Regent von

Baden sind gestern Seitens der Universität Oxford zu Doktoren

Frage zur Entscheidung zu bringen. Damit aber habe sie keineswegs ein- | des Civilrechts ernannt worden. geräumt, daß sie in dem ursprünglih von ihr vorgeschlagenen Verfahren | (der Ernennung Lord Wensleydale's) Unrecht gehabt habe, und noch we- | ep Gi , ; j niger könne sie einräumen, daß eine Nesolution des Hauses die Krone | „Globe“ ist die Angabe der „Morning Post“, daß dem englischen | Gesandten zu Washington, Crampton, die Pässe ertheilt worden

Das Unterhaus bielt keine Sizung, da sich nicht die hinreichende | seien, unrihtig. Diese Mittheilung beruhe auf bloßen Gerüchten

— Nachmittags 5 Uhr. (Wolffs Tel, Bur.) Nach dem

Reisender und fehle es an authentischer Mittheilung von Washington. — Mitternacht. (Wolfs Tel. Bur.) Im Unterhause

| | erklärte Lord Palmerston, es sei keine Mitthei

sich aus dem Gebiete der Vereinigten Staaten zu entfernen. Ob= daß Cra m M i V d n ne E angekommen, gleich dies, bemerkt die ,„Morning Post“, einer Kriegserklärung | S Ie Ae E keineswegs gleihkomme, so vermindere es doch in hohem Grade | die Aussichten auf Erhaltung des Friedens. Die englishe Regie= | | vor der Vertagung des Parlaments wünschenswerth sei, daß die- beobachten, und der. Einfluß anderer Nationen werde aufgeboten | R:

werden, um den kriegerischen Demonstrationen der Amerikaner Ein- | dürfte; das aber wolle er versihern, daß alle fremden Mächte | ) / Pas ?

Frankreich. Paris, 4. Juni. Der „Moniteur“ berichtet, die Decupationstruppen in Jtalien haben, dieselben, wenn thunlich,

daß der Kaiser vorgestern beim Besuche des Lagers von Sathonay | die Truppen musterte und sowohl Orden als Medaillen verlieh, | Zwischen Lyon und Valence verweilte der Kaiser kurze Zeit inden | A E R :

| Bur.) Der Kaiser is diesen Morgen in Paris eingetroffen.

: Im Oberhause erwiderte Clarendon aufClanricarde's Anfrage , daß eine Debatte über die italienishen Angelegenheiten

selbe aber jeßt, während die Verhandlungen \{chweben , haden

aufrichtig gern zurückziehen möchten,

Paris, Donnerstag, 5. Juni, Nachmittags. (Wolffs Tel.

— Nachts 12 Uhr, (Wolffs Tel. Bur.) Der Kaiser wird

traurig. Die 3 proz. {ließt auf dem Boulevard zu 72, 50,

Statistishe Mittheilungen.

_—_ Jm Monat März d. J. sind mit der Saarbrücker Eisen- bahn 736 und im Monat April d. M. 746, zusammen also 1482 Aus - wanderer befördert worden. Es gehörten davon Preußen 88, Baiern

dividuen an. (Pr. C.)

Gewerbe- und Handelê-Nachrithten.

— Der „Moniteur Belge“ vom 28. Mai veröffentlicht ein auf die Ueberwachung der Rübenzudcker - Fabrication in Belgien bezügliches Gesey. Die seither von der belgischen Negierung in dieser Beziehung getroffenen Maßnahmen beruhten auf der in den Gesezen vom 4. April 1843 und vom 12. April 1852 ertheilten Ermächtigung. Durch Art. 1 des legzteren Geseßes war bestimmt worden, daß spätestens in der Sißungs-Periode von 1855/56 bei den Kammern ein den Gegen- stand ordnender Geseßvorschlag zur definitiven Bestätigung eingebracht werden sollte. Diese Vorlage wurde in der leßten Session gemacht und hat inzwischen in dem neuen Geseß vom 26. Mai 1856 ihre endgültige Form erhalten. Das Geseß, durch welches im Wesentlichen die seitheri- gen Einrichtungen bestätigt werden, zerfällt in vier Kapitel, von denen das erste die Rübenzucker - Fabriken, das zweite die Fabrication von Zudckerstoffen aus Kartoffel- und Getreidemehl, das dritte die Fabrication von Syrup, der nicht zur Erzeugung von Zucker bestimmt is, und das vierte die Strafen betrifft, Jn den Kammern begegnete die Regierungs- Vorlage gar keinem Widerspruch. 0

— Jn der schon erwähnten Uebersicht über die Handels-Ver-

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