f B 4 H T 24 e D: L R L i L 9 N L Mi T (i E j 1A L ¡1 A 4 7 44A 1 J 19 iEF L M Lt 4: [4 Bi L {F Z [4 8 M 1 E A T t A : F H E E i Vi E L 1 § B 8 L E 7 T : S 4 L] Æ. H 2 h j i î T 26 150 f [1 f / í } l ( ï Ae P f, E) E F) f M E E f f i) ú f L 1 A H j 14 i Z : 1

1120

Das 2Wste Stück der Geseß -Sammlung, welches heute aus-

egeben wird, enthält unter Y r. 4423. den Allerböchsten Erlaß vom 15, Mai 1856, betressend

die Verleihung der Städte-Ordnung für die Rhein- Provinz vom 15. Mai 1856 an die auf dem rheini- schen Provinzial-Landtage im Stande der Städte ver= tretenen Gemeinden von weniger als 10,000 Einwoh- nernz unter

„ 4424. die Städte - Ordnung für die Rheinprovinz, Vom 15, Mai 1856; und unter G ;

» 4425, das Gese, betreffend die Gemeinde-Verfassung in der Rheinprovinz. Vom 15. Mai 1856.

Berlin, den 13, Juni 1856.

Debits-Comtoir der Gesez-Sammlun g.

ber - Nechnungskammer.

Der bisherige Geheime revidirende Kalkulator Theitge ist zum Geheimen Rehnungs-Revisor ernannk worden.

Preußische Bank.

Befanntmachung. Gemäß §. 98 der Bank - Ordnung vom 5. Oktober 1846 wird

die Zahlung einer Dividende von 20 Nihlr, Courant

für den Dividendenschein Nr. 19 ter Bankantheilsheine vom 1, Au 7 De ab bi - Vev Haupt - Bankkasse zu Berlin, bei den Provinzial = Comtoiren zu Breslau, Cöln, Danzig, Königsberg ‘ troFenen Depeschen über die heute im östlihen Flandern, im Henne-

in Pr,, Magdeburg, Münster, Posen und Stettin, so wie auch bei gau, Limburg und Lüttich stattgehabten Wahlen, zur Erneuerung

. : : L Typ F gl , i | ah e j ; : ; den Bank-Kommanditen zu Bromberg, Crefeld, Coblenz, Dortmund, Fer Hälfte der Repräsentanten-Kammer , is eine Niederlage der

Düsseldorf, Elberfeld, Elbing, Frankfurt a. d. O., Gleiwiß, Glogau, |

Görli, Graudenz, Halle, Landsberg a, d. W,, Memel, Siegen, Stolp, Stralsund, Thorn und Tilsit erfolgen. Berlin, den 10, Juni 1856.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Chef der Preußischen Bank. von der Heydt.

D E E T T E T R

Angekommen: Se, Excellenz der General der Kavallerie, General-Adjutant Sr. Majestät des Königs und fommandirende

berg i. Pr.

Der General-Major und Inspecteur der Artillerie-Werkstätten, |

Kunowski, und j Der Erbschenk in der Kurmark Brandenburg, von Hake, von

Magdeburg.

Abgereist: Se. Excellenz der Staats-Minister für Handel, Gewerbe und öffentlihe Arbeiten, von der Heydt, nah Eilenburg.

L C C E Ü E E E T R T E EEEEE E E

-

Berlin, 12, Juni, Seine Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: Dem Minister - Präsidenten und Minister der auswärtigen Angelegenheiten , Freiherrn von Manteuffel, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Rußland Majestät ihm verliehenen St. Andreas-Ordens zu ertheilen,

Nictamtliches.

Preußen. Berlin, 12. Juni. Der erste Eisenbahnzug aus Kassel hat am 11. Juni c. in Gerstungen den Anschluß an den zweiten Zug hierher nit erreicht.

Sannover, 41, Juni. Das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten bringt in der gestrigen Geseßsammlung die Er-

klärung des pariser Kongresses über verschiedene Grundsäße des Seerechts in Kriegszeiten zur öffentlihen Kenntniß, mit dem Hin- zufügen, daß die hannoversche Regierung auf erfolgte Einladung der Erklärung beigetreten sei.

In der gestrigen Sißung der zweiten Kammer kam der Ge- sez-Entwurf wegen Verbesserung der Sculstellen zur Be- rathung,

Die Anträge der Schulkommission gingen dahin: 1) dem Gesehz- Entwurfe zuzustimmen, und die zur Erleichterung der Ausführung des Volks\chulgeseßes bewilligte Summe, mit Rücksicht auf das gegenwärtige Geseß, vom 1, Juli d, J. an um 20,000 Rthlr, zu erhöhenz 2) daneben die Regierung um Mittheilung über die aus der neuen Bewilligung an die einzelnen Schulgemeinden erfolgenden jährlichen Zuschüsse und über das Verhältniß der Leistungen der betreffenden Gemeinden, einshließlich des Schulgeldes, zu der nah dem Fuße der kombinirten direkten Steuern berechneten Steuer=

| kraft derselben, zu ersuchen, Zu diesem Antrage der Kommission

wurde noch im Laufe der Debatte der Zusaß gemacht: „und zwar zu dauernder Verbesserung der Volksschulstellen“. Die Kam- mer nahm sch{ließlich die Anträge der Kommission mit dem eben er- wähnten Zusaße an. i

Baiern. München, 10. Juni, Der Geseßentwurf in Betreff der Gerichtsorganisation wird in der Kammer der Reichs- räthe noch im Laufe dieser Woche zur Berathung kommen, und in der Kammer der Abgeordneten wird in den lebten Tagen dieser Woche das Budget mit der Berathung des Finanzgeseßes seine Erledigung finden und dann an die Kammer der Reichsräthe ge- langen (Me S9

Niederlande. Haag, 10, Juni, Die Zweite Kammer ist auf den 17, Juni wieder zusammenberufen. — In den leßten Tagen wurden von unserer Regierung wieder mehrere Conventionen wegen Zulassung von Konsular - Agenten in den diesseitigen Kolo- nieen geschlossen. Auch kam eine Uebereinkunft mit den Ver- einigten Staaten wegen gegenseitiger Auslieferung von Verbrechern zu Stande.

Belgien. Brüssel, 10, Juni, Nach den bis jeyt einge-

liberalen Partei zu melden. Die Provinz Lüttich ausgenommen,

| hat die Rechte fast überall gesiegt. In Gent sind alle sieben cleri- | falen Candidaten erwählt, eben so in Charleroi, in Tournay,

mit einer einzigen Ausnahme, in Termonde, Oudenarde 2c, So

| weit das Ergebniß der bis jeßt bekannten Wahlen zu übersehen | i, würde die Rohe um sechs bis sieben Stimmen vermehrt | werden. (Köln. Z,)

Morgen reisen die Königin Marie Amelie und der Herzog und die Herzogin von Nemours von hier ab, um sich über Ditende

| nah England zu begeben. — Jn Ostende kommen bereits Bade- | gâste an,

Großbritannien und Jrlaud. London, 10, Jun. A)

| Prinz Albert und der Prinz Friedrih Wilhelm von Preußen \ E | besuchten gestern Morgens das Arsenal zu Woolwich. Am Nach- General des Garde-Corps, Graf von der Groeben, von Königs- |

mitta ge fuhren die Königin, Prinz Albert , die Prinzeß Royal und der Prinz Friedrich Wilhelm nah Cremorne - Gardens, wo sie die Ausstellung amerikanischer Pflanzen besichtigten, und beehrten am Abende im Lyceum =- Theater eine Aufführung des Trauerspiels Medea (mit der Ristori in der Titelrolle) mit ihrer Gegenwart. Jn der gestrigen Oberhaus - Sipgung entgegnete Lord Pan- mure auf eine Frage des Earl von Donoughmore, was aus den verschiedenen Fremdenlegionen werden solle: die Stärke dieser Trup- pen belaufe sich im Ganzen auf 15,100 Manu, nämlich auf 8552 Deutsche, 3013 Schweizer und 3335 Jtalienexr. Die Entlassung der schweizer und der italienischen Legion werde hoffentlih in ein paar Wochen erfolgen, und was die deutsche Legion betreffe, so wünsche ein großer Theil der Legionaire, nach dem Vorgebirge der Guten Hoffnung zu gehen. Die Regierung werde Anstalten treffen , sie dort hin zu befördern, indem sie eine solche Ansiedelung für sehr wünschenswerth halte, da die besagten Deutschen

| in ihrem Wesen die größte Aehnlichkeit mit den ursprünglichen Ansiedlern

jener Kolonie hätten. — Der Earl von Carnarvon fragte, was für Nachrichten über die Beziehungen zwischen England und den Vereinigten Staaten das letzte Paketboot aus Amerika gebracht habe. Die Antwort des Earl Granville läuft darauf hinaus, daß aus den mit der „Asia angelangten Blättern nichts Bestimmtes über die Abreise Crampton's zU ersehen sei; eben so wenig habe die Negierung eine Nachricht über seine Entlassung erhalten, Doch erwarte sie noch an diesem oder am nächsten Tage Briefe Crampton's bis zum 27. Mai; gegenwärtig aber sei sie ohne

| authentishe Nachrichten.

In der Unterhaus-Sißgung fragte Major Need Herrn B aillie, ob er nah den neulichen Acußerungen Sir Bulwer Lyttons und Lord Palmerstons noch auf seinem Vorsaße beharre, den von ihm angefündig- ten, die amerikanischen Werbungen betreffenden Antrag zu stellen. Baillie entgegnete, er werde die Werbe - Angelegenheit zur Sprache bringen, 0° bald die amtlihen Nachrichten über den Stand der Dinge in Amerika eingetroffen seien. Disraeli fragt, ob Lord Palmerston die direkte Nah- riht von der Abreise Cramptons aus Washington erhalten habe. Lord Palmerston: Nein; ih habe in dieser Beziehung feine irgendvie verläßliche Nachricht erhalten. — Auf Antrag Gibsons erfolgt di

1121

ritte Verlesung der Bill, dur welche der Abshwörungs-Eid auf- ehoben wird. Sir F. Thesiger macht noch einen leßten Versuch, das feiner Ansicht nah unheilvolle Gesey zu hintertreiben, indem er als Amendement eine der neuen Eidesformel zu gebende Fassung vorschlägt, in welcher gleichfalls die Worte: „auf den wahren Christenglauben“ vor- fommen. Er stüßt fih bei seinem Kampfe gegen die Bill hauptsächlich darauf, daß England ein christlicher Staat sci. Lord J. Russell freut sih, daß Thesiger die alte Eidesformel aufgegeben und damit ihre Unhalt- harfeit anerkannt habe. Wenn man aber eine neue Formel an ihre Stelle seze, #0 dürfe sie keine überflüssigen Worte enthalten, und wenn man die Juden vom Parlamente ausschließen wolle, so môge man das auf direktem Wege thun. Er glaube nicht, daß man den Zutritt zum Par- sament von dem religidsen Bekenntnisse abhängig machen dürfe. Auch seien alle derartigen beshränkenden Bestimmungen rein illusorisch. Wie hätten sonst Lord Bolingbroke und Gibbon im Parlament sigen können ! Warren (der bekannte Novellist) spricht für das Amendement. T. Dun - combe meint, es sei offenbar, daß alle Parteien sih des Abschwörungs-

Eides shämten und die Gegner der Bill sich nicht vor dem Hause Stuart, | sondern vor dem Hause Rothschild fürchteten. Der gegenwärtige Zustand |

der Dinge dürfe nicht fortbestchen , selbst auf die Gefahr hin, daß hun- dert Juden Siß und Stimme im Parlament erhielten. Bei der Ab-

stimmung wird das Amendement Thesiger's mit 159 gegen 110 |

Stimmen verworfen und die Bill geht durch. — Der auf die Re- | gytder Lot ‘ bri : 3 di 3 form der Universität Cambridge abzielende Gesezentwurf wird im | E R E A O «E , 0 ealen, dis zum Effektiy=

Comité berathen und eine Anzahl Artikel werden nach langen Erôrte- rungen angenommen. Der die Universität Oxford betreffende Geseß- Entwurf wird zum zweiten Male verlesen.

Frankreich. Paris, 10, Juni, Der „Moniteur“ meldet: |

„Der Kaiser is gestern nah Angers abgereist; er hatte sih von e A : : Tours aus nicht dorthin begeben wegen der Schwierigkeit der U Aae des verbesserten Gesundheits - Zustandes wurden Kommunicationen und weil er die Unglücksfälle noch nicht vernom- “/- los v Di "Na fünf sranzösische Hospitäler zu Konstantinopel men hatte, welche die Umgebungen dieser Stadt heimgesucht haben. geshlojen, Die Räumung Skutari's von Seiten der englischen

Der Kaiser traf heute Abends 65 Uhr inmitten der begeisterten | selbst nur noch vier Kavallerie-Regimenter

Jubelrufe der ganzen Bevölkerung zu Angers ein. Die Stadt war mit Fahnen 2c. ges{mückt, Der Kaiser begab sich sofort nach den Schieferbrüchen von Trelazé, ‘’“ — Dasselbe Blatt theilt ferner mit: „Der Prinz Napoleon beabsichtigt eine wissenschaftlihe Reise in die nördlichen Meere, und der Kaiser hat ihm für dieselbe die faiserlihe Yacht „Reine Hortense““ und den Dampf =- Aviso „Cochte““ zur ‘Verfügung gestellt. Der Prinz wird "Paris am 12ten verlassen, um sch nach Havre zu begeben, wo er per-

sönlih an Bord dieser beiden Schiffe die leßten Vorbereitungen |

zu seiner Expedition überwachen wird. Der Prinz wird nach Paris zurückkommen, um der Feierlichkeit der Taufe des Kaiser= lihen Prinzen beizuwohnen und darauf sich wieder nah Havre begeben, um sich dort am 15ten Morgens einzuschiffen, Der Prinz nimmt, außer dem Personal seines Hauses, eine Kommission mit,

die aus Stabs - Offizieren, JIngenieuren der Marine und der |

Bergwerke, Naturforschern, Zeichnern u. st. w. zusammengeseßt ist, Diese Reise, während deren der Prinz das Jukognito beibehält,

wird etwa drei Monate dauern. Der Befehl über die Expedi=-

tion ist dem Schiffs - Capitain Baron de “la Ronciere de Noury, Befehlshaber der „Reine Hortense““, anvertraut worden. —- — Der gesetgebende Körper hat gestern die Berathung des Budget-=

Entwurfs für 1857 nach langen Erörterungen über die Frage der | Einkommen steuer zum Schlusse gebraht und denselben ein=- | stimmig genehmigt. Jun der gestrigea Sißung wurde au ein |

Gesezentwurf vorgelegt, der die bisher noch im Zoll-Tarife auf- geführten Eingangsverbote aufhebt und Zölle feststellt, die zur Er-

sebung dieser Verbote bestimmt sind, — Dem Kaiser ist eine aus= i; 1 sere | gedeihen lassen, welche ausrictige Neue zeigen , erstreckt sih jedoch nicht

führliche Denkschrift übergeben worden, worin unter Hinweisung auf

die Aussprüche eines Humboldt, Gay-Lussac und Arago, die L B O ata E i r : 20 Jahren stets zunehmenden Lichtungen der Wälder als Haupt- Haß gegen Unsere Regierung bewtesen haben oder noch beweisen. Gege-

ursache der Uebershwemmungen und der Verschlehterung des Klimas bezeichnet werden. — Heute um 1 Uhr fand im Ausstellungs- Palaste die Vertheilung der Preise durch den Minister des Aker- baues an die Aussteller statt. Mehr als 300 Belohnungen wurden bewilligt. — Eine an den Straßen - Ecken angeschlagene Bekannt-= machung des Erzbischofs theilt den „Gläubigen““ mit, daß der Kar-

dinal Patrizi sich heute um 3 Uhr in die St. Genevieve - Kirche

begebe, um Gott für seine glücliche Ankunft in Frankreich zu danken. Der Erzbischof, das Kapitel und der übrige Klerus werden ihn

empfangen. — Der Plan des Plabes de l’Etoile ist veröffentlicht worden, Zwölf Boulevards werden von diesem runden, den groß- Abfahrt von New-York eine Unterredung mit dem dortigen britischen | Konsul, und dieser sagte ihm, er habe bis dahin noch nit die Nachricht | von der Entlassung Crampton?s erhalten. Jn Folge einer telegra=

artigen Triumphbogen umgebenden Plaße auslaufen, Fünf bestehen bereits, sieben andere werden errichtet,

Italien. Sardinien wird bei der Krönung des Kaisers Alexander durch den General Broglio di Castelborgone, den Ca- valiere Cugia und den Grafen Petitti vertreten sein. — Die pie- montesische Regierung hat beschlossen, 2000 Denkmünzen an das französishe Krim = Heer uud die Mannschaften der französischen Flotte des Schwarzen Meeres zu vertheilen,

Ein aus sieben Artikeln bestehendes Dekret des Königs beider Sicilien verfügt, daß, wer sich des Vergehens s{huldig macht, ohne vorher von Seiten der Polizei eingeholte Erlaubniß, verbotene Waffen zu tragen, mit Gefängniß" erster Klasse (der gelindesten

Stufe dieser Strafe) in Eisen bestraft werden soll, während über |

den Verfertiger solcher Waffen die dritte Klasse derselbe E H ti C 1er YAnas L Wer v Besibe s ee j er gleihen Strafe. J ä ' die CASReaoR der Wasen. N LaRE O Bes M Spanien. Der „Agentur Havas“ schreibt man aus Ma- drid vom 6. Juni: „Jn Folge der gegen die muibmaßliden Komplott - Genossen eröffneten Untersuchung sind mehrere Verhaf tungen, worunter die eines bekannten Schriftstellers und eines Journal =- Geranten, vorgenommen worden, — Ein Königliches Dekret verleiht dem Gesandten in Paris, Olozaga, Rang und Würde eines Botschafters, jedoch ohne Gehalts = Erhöhung — Die Cortes haben in geheimer Sißung beschlossen daß die Session Anfangs Juli bis zum Oktober vertagt werden soll, — Die Infantin Amelia, Verlobte des Prinzen Adalbert von Baiern, empfängt eine Mitgift von 4 Millionen Realen, \o wie außerdem von ihrem Vater noch eine beträhtlihe Summe. Sie besißt ferner den ihr durchs Loos zugefallenen höchst kostbaren Schmuck ihrer Mutter, dem die Königin noh einen anderen werth- vollen Schmuck beifügte, Eine Depeshe aus Madrid vom 7, Juni lautet: „Die „Ma-

Betrage von 34 Mill, Realen anordnet. Zins 6 Prozent, Die

| Licitation wird am 25, Juni statthaben.“

Türkei. Das Journal „de Constantinople ‘’ vom 29, Mai : / “4 at meldet: „Jn Folge der Heimkehr der \ranzösishen Truppen , noch

Truppen erfolgt mit großer Geschwindigkeit, Es befinden sich da=

Nußlaud und Polen. Am 8. Juni ist in Wars Nu d At S. rschau der förmliche Amnestie-Akt des Kaisers Alexander zu Ga

| E Flüchtlinge publizirt worden, Der betreffende Ukas | lautet:

„Von Gottes Gnaden Wir Alexander 11, Kaiser und Selbstherrsck aller Reußen, König von Polen u. s. w, Die es E welche eigenmächtig das Königreich Polen verlassen baben, angebrachten Gesuche um die Erlaubniß zur Rückehr ins Land, unter Bezeugung der Neue über ihre augenblickliche Verirrung und der Bereitwilligkeit, si in die Verfügungen der Negierung zu ergeben, liefern den Beweis, daß viele der Flüchtlinge und besonders die, welche das Land nach dem Aufstande verlassen haben, nur wegen der Ungewißheit über ihr künftiges Schicksal

| im Lande mit der Einreichung ähnlicher Gesuche zögern. Indem Wir

daher ihre vergangenen Jrrthümer der Vergessenheit Übergeben und Unsere Gesandtschaften bei den fremden Höfen ermöchtigen, bon denjenigen, welche aufcihtige Neue zeigen, Gesuche um die Erlaubniß zur Nückebr ins Land entgegenzunehmen, um Uns dieselben durch Unseren Statthalter zur des finitiven Entscheidung unterzubreiten, befehlen Wir: 1) Alle die welche die besagte Erlaubniß zur Rückehr ins Königreich Polen erhalten bon allen Untersuchungen wegen der Vergangenheit und von gericht-

“licher Verfolgung in politisher Beziehung zu befreien; 2) Jhnen O | , 2 H

allen von dem * Augenbli an, wo sie ün Lande ankommen und den HuldigungsSeid erneuern, den Genuß ibrer standesmäßigen Rechte zurückzugeben, und 3) Denjenigen, deren Verhalten, vom Augen- blick ihrer Rückkehr an, drei Jahre hindurch untadelbaft ist, das Recht

des Eintritts in den Civildiennt nach Maßgabe ihrer Fähigkeiten zuzuer-

I N j 0 j I i150 io V ; 4 0 iy 5 ol { ; kennen, damit sie, indem ihnen die Möglichkeit gegeben wird, sih nüßlich

zu machen, zugleich den Beweis von der Aufrichtigkeit ihrer Gefinnungen ablegen können. Diese Unsere landesherrliche Huld, die wir denen an-

auf diejenigen Flüchtlinge, welche durch ihr Verhalten fortdauernden

ben zu Warschau, 15. (27.) Mai im Jabre des Herrn 1856 und Unserer Negierung im zweiten. (gez.) Alexander. Durch den Kaiser und König der Minister-Staatssecretair (gez.) Jg. Turkull.“ i

Amerika. Jn Liverpool ist am 9. Juni der Postdampfer „Asia“’ mit Nachrichten aus New-York bis zum 28, Mai ange- omman, Vit Nachrichten über die Entlassung Crampton s widersprechen sich (wie das die gestern und heute eingetroffenen Depeschen beweisen), obgleich die mit der „Asia“ angekommenen

" Passagiere die Ansicht aussprechen, daß sie erfolgt sei. Étwas Amt-=

liches oder überhaupt Zuverlässiges darüber liegt jedoch nicht vor. Der Capitain der „Asia“ hatte noch eine halbe Stunde vor seiner

phischen Depesche hatte er in Washington angefragt und die Ant-= wort erhalten, daß nihts zu melden sei. Dem „New-York Herald“ hingegen wird aus Washington vom 28. Mai geschrieben : „Derr Crampton ward heute entlassen, wie ich das in meiner gestrigen Depesche voraussagte. Die Sache ging so still vor sid, daß selbst

; jeßt nur noch Wenige daran glaubèn, Herrn Cramptow's Deveschen-

träger ist heute Nachmittags mit der Antwort Marcy's an Lord Clarendon abgegangen, die morgen der Dampfer nach Europa bringen wird. Senator Mason aus Virginia meldete die Nachricht heute Nachmittags nah Cincinnati, Die Botschaft an den Kongreß wird morgen erwartet, und die amtliche éffentlide