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E E I REINNs

Lar N T R M E e Et Gie r: Step E wi Lmie imt Mem E C E E

durchaus nöthig, daß dies auch in Zukunst mindestens ebenso bleibe. Vielleicht wäre auch eine Aenderung des Konsolidations- eseßes erforderlih,. Doch müsse dazu die Regierung die nitiative ergreifen. Er bitte daber, dean Antrag von Strom- beck abzulehnen.

Der Finanz-Minister von Scholz erwiderte, er könne in seiner Entgegnung die Bemerkung niht unterdrücken, daß bei der von dem Vorredner selbst hervorgehobenen Tragweite der angeregten Frage es nit zu viel verlangt gewesen wäre, wenn derVorredner ihn vorher darüber informirt hätte, daß dieselbe feute hier zur Verhandlung gelangen werde. Es sei sehr wer, in Fragen von solcher Tragweite Namens der Staatsregierung eine Erklärung abzugeben. Er nehme aber feinen Anstand, über seine persönliche Auffassnng zur Sache? eine vorläufige Erklärung {hon jeßt abzugeben, weil er sich völlig klar darüber sei, daß es nicht wünschenswerth sei, den Etat dadur zu verbessern, daß nan in der Besei- tigung von Amortisationsausgaben weiter fortgehe, und dadurch eine leichtere Balancirung im Etat herbei- führe. Es handele sich wesentlich darum, ob das Garantiegesey nach dieser Richtung hin eine Aenderung er- fahren müsse. Er glaube, es werde nothwendig sein, für den Fall, daß an Stelle der amortisirbaren Anleihen Papiere treten sollten, welhe nicht amortisirbar seien, Vorkehrungen zu treffen, daß auch jeßt schon eine weitere Zinstilgung in dem Etat vorzunehmen sei. Er sei auch sehr gern bereit, die Frage in praktische Erwägung zu nehmen und eine Vorlage zu machen. Für heute könne er sich nur darauf beschränken, seine Zustimmung zu den Ausführungen des Reserenten zu erklären, daß es niht zu verstehen sein würde, wenn man bei dieser Vorlage eine andere Bestim- mung bezüglih der Kündigung zulassen würde, als dies bei den früheren Verstaatlihungen beliebt worden sei. Er wolle nur hinzufügen, daß das Erforderniß einer geseßtz- liden Kündigung den Jnhaber der Priorität2obligationen thatsächlih in eine andere Lage seßen würde, als sie jeßt be- stehe. Die einzelnen Privatgesellshafien seien in der Lage, nah ihrem Belieben die Kündigung eintreten zu lóssen, ohne an Vorbedingungen gebunden zu sein. Es liege kein Grund vor, hierin für die nun staatlichen Bahnen eine Aenderung eintreten zu lassen.

Der Abg. Rintelen erklörie, es sei kein Grund vorhan- den, einen früher gemachten Fehler jeßt fortzuseßen. Nehme das Haus den Antrag von Strombeck nicht an, so shädige man die Obligationsbesißzer, denn wenn der Minister ohne Weite- res nah seinem Gutbefinden Konversionen vornehmen könne, so werde derselbe ganz von selbst dabei mehr im fiskalischen Interesse verfahren müssen, ohne die Privatinteressen ge- nügend zu berücksihtigen. Die Privatbahngesellschaften hätten früher niht ohne staatliche Genehmigung Konversionen vor- nehmen können ; das sei zum Schuße der Obligationsbesißzer geshehen. Jeßt, wo der Staat selbs an die Stelle der Pri- vatgesellshaften getreten sei, müsse das Haus den Obligations- inhabern mindestens die Garantie geben, daß niht ohne Ge- nehmigung der Landesvertretung konvertirt werden könne.

Der Finanz-Minister von Scholz entgegnete, er möchte uur mit einigen Worten die Bedenken des Vorredners zer- streuen. Die Bedeutung, welche der Vorredner dem Jnhaltie dieses Paragraphen zuschreibe, sei durchaus nicht vorhanden. Er erkläre hiermit formell, daß die Regierung den 8. 5 nicht dahin verstehe, daß der Minister lediglich na& seinem Gut- befinden die Kündigung der Anleihen vornehmen könne. Nach der Auffassung der Regierung handele es si nicht darum, eine Aenderung in den wohlerworbenen Privai- rechten der Gläubiger der Eisenbahnen herbeizuführen, sondern nur darum, den Finanz - Minister zu ermäch- tigen, innerhalb der Grenzen, die in den einzelnen Pri- vilegien enthalten seien, zu kündigen. Auch werde der Finanz- Minister niemals einseitig im fiskalischen Jnteresse die Frage der Kündigung entscheiden, sondern nur in Würdigung des gesammten Staatsinteresses. Dann möchte er sih aber do gestatten, aufmerksam zu machen, daß auch bei Be: urtheilung der bisherigen Verhältnisse die Staatsregierung niht im Interesse der Obligationsinhaber gehandelt habe, sondern lediglih im Jnteresse der Staatsgesammtheit, daß jie bei etwaigen Prioritätskündigungen stets nur von allgemeinen Gesichtspunkten geleitet worden sei, wie sie auch nur oon solhen in Zukunft geleitet werden werde.

Der Abg. von Wedell-Malchow erklärte, die Staatsregie- rung sei weit eher in der Lage, Billigkeitsrücksichten walten zu lassen, als die Privatbahnen. Es sehe aus, als ob die An- tragsteller die Jnteressen der Obligationsbesißzer über die des Staates stellten. Nach den vorliegenden Bestimmungen glichen si die Verhältnisse der beiderseitigen Interessen aus. Es liege im gemeinsamen Fnteresse, der Regierung die vorliegende Voll- mat zu geben. Gebe das Haus sie niht und erwarte es ein diesbezüglihes Geseß, so vergehe darüber die günstige Zeit, und der Finanz-Minister könnte wohl in die Lage kom- men, in der Zwischenzeit noh eine neue Vollmacht vom Hause u fordern. Begründete Klagen seien über den durch die

erftaatliGung geschaffenen Zustand bezüglich der Amor- tisation nicht vorgebracht worden. Wenn man das Staats- bahnfystem durchsühren wolle, so seien solhe Vollmachten für die Regierung durhaus unentbehrlih. Er bitte daher, den Antrag von Strombeck abzulehnen.

Der Abg. Büchtemann bemerkte, man kenne ja die Ten- denz des Vorredners, überall der Börse zu Leibe zu gehen, mit welhem Erfolge, wisse man auch. Wenn der Vorredner für sih in Anspru nehme, das Jnteresse des Staates mehr als andere Mitglieder dieses Hauses wuahrzunchmen, so müsse er demselben doh widersprehen; auch er handle nah keinen anderen Gesichtspunkten. Aber hier stehe doh eine Machtvoll- kommenheit der Regierung in Frage, wie sie noch nie gewährt worden sei. Eine solche Verzichtleistung der Landesvertretung könne er nimmermehr gut heißen. Er bitte, den Antrag von Sirombeck anzunehmen.

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, die Negierung bekomme dur die Verstaatlihung der Eisenbahnen einen ungeheuren Vèachtzuwachs, der noch unendlich viel größer werde, wenn sie mit der kolossalen Schuldenlast des Staates nach Belieben manipuliren könne. Besonders in unruhigen und Kriegs- rh könne das unendlich gefährliÞh werden. Der Staat ollte auch nit vergessen, daß derselbe seine Kräfte nur aus den Steuerzahlern ziehe; wenn der Staat deren berechtigte «zZnteressen verleze, so bringe ihm das nur schein- baren Vortheil, aber „auf der anderen Seite desto

rößere Nachtheile. Der Finanz-Minister müsse im fiskalischen ntercsse verfahren, darum heiße derselbe eben Finanz-Minister und niht Volkswirthschafts-Minister. Er habe nit das ge- ringste Mißtrauen gegen die jeßige Leitung des Finanz-

Courbet meldet: Nah genauen er Einnahme von ndete; unter den let- „Schwarzen Flaggen“ und unter den Getödteten sind mehrere chinesische Offiziere. Der Feind ließ in Sontay 89 Geschüße von Bronze oder Gußeisen, darunter 7 gezogene, sowie 400 kg Dynamit und 150 000 Geschosse zurü. — 10. Januar. i ist heute früh nah Spanien abgereist.

Spanien. Madrid, 9. Januar. (W. T. B.) Jn dex heutigen Sißung der Deputirtenkammer erwiderte auf cine Anfrage des republikanishen Deputirten Gonzales Serrano, welcher sich tadelnd über die auswärtige Politik des vorigen Kabinets aussprach, der Minister des Fnnern: das gegenwärtige Kabinet sei solidarish hinsichtlich der aus- wärtigen Politik des vorigen Kabinets. Der Minister erklärte Vertrag oder Bündniß mit Deutsch: land oder einer anderen Macht geschlossen worden sei.

Depesche des Admirals Hayphong, vom 31. Dezember v. J,, Ermittelungen verlor der Feind bei d Sontay 400 Todte und 600 Verwu

teren befinden sih der Führer der

hörigen oder für Rech 1ung des Staates betriebenen 1 einem Eisenbahndirektion

dem Staate ge Bahystrecken zu noch vereinigt werden und íîn neugebildeten Eisenbahndirekti des fteuerpflichtigen Rcinertrages ergeben sollte, rung der Betrag des steuerpflihtigen Reineinkom den Stationen nah dem Durbschr. vorangegangenen drei Steuerjahre zu sragte der Abg. Dr. Kommission in Aussi in den nächsten Tagen eingebracht werde. ster Maybach entgegnete, die Vorbe- wurf seien soweit geförde g abgeben könne, daß derselbe, die A geseßt, in allernächster Zeit a

die Berathung über die Hagelversiherungsvorlage bei Art. 9a des Geseßentwurfs fort, welcher lautet: Anstalt wird bei Eröffnung derselben ein als besonderer Staatsfonds zu verwaltendes und in gesonderter Rehnung nach- zuweisendes Reinkapital von 1 000 000 aus der Staatskasse zugewiesen. Der Zeitpunkt, mit welchem dasselbe der Staatskasse zur freien Verfügung zurückfällt, bleibt der Bestimmung des Finanzgeseßzes vorbehalten. Außerdem wirdan die Anstalt ein jähr- liher Staatszushuß von 40 000 # geleistet. Auf die Dauer dieses Zuschusses findet im Geltungsbereiche gegenwärtigen Gesetzes ein Anspruch auf Steuernachlaß wegen 6 / schadens nit statt, sofern dem Beschädigten niht der Ein- tritt in die Anstalt verweigert worden war.“ die A «50h. Geiger und Dr. Deinhard beantragten, den jährlichen Staatszushuß auf 100 000 festzuseßen. t Minister legte hiergegen dar, daß aus prinzipiellen und finan- ziellen Gründen eine höhere Leistung des Staates, als sie Art. 9a enthält, nicht bewilligt werden könne. die Leistung, desto näher der Gedanke der Verstaatlichung. Es sei aber nicht die Jntention der Staatsregierung und wohl auch nicht die des Hauses, die Privat-Hagelversicherungs-

theil, er wollte, es würde in allen Departe- gearbeitet, z. B. im Kultus-Ministerium, em für den Antrag von Strombeck, auch des- chte der Landesvertretung gewahrt blieben. welche Rolle im politischen Leben und dort denke Niemand dem Minister allein dieselben in die Hand zu geben. aus müsse gleichfalls im Stande sein, die politischen n der Regierung bei den Konversionen greife niht, wie man dem entgegen shenswerth, wenn mehr und mehr die bei dem Staate belegt nteresse der {wächeren die sih nit selbst helfen könnten, und rbringen wollten, liegen. daß das Elend der Gründerzeit Hauptsählich maßgebend für seine Abstim- Solle das Haus bei den Konver- Er sei, so lange er hier stehe, für das

ressorts, im Gegen ments so befriedig aber er stimme troßd halb, damit die Ne Sehe man nah F dort die Konversionen spie

sbezirk vereinigt sind oder Folge dessen für cine Station des eine Verminderung so ist der Besteue- mens der betreffen- itte der dem 1. April 1880 Grunde zu legen.

Hammacher den Minister, ob der in der cht gestellte Kommunal

onsbezirkes si

rankreich, ren _ sein Vertreter ;

zu kontroliren,

sein könne. Es steuer-Gesegentwurf

(W. T. B.) r Graf von Paris

und er be dringend wün Kapitalien, insbesonde würden ; das würde namentlih im Elemente im Volke, ihr Kapital sicher unte dann auch unmöglich werden, sih wiederhole. mung sei aber d sionen mitsprechen. Mitsprechen.

Der Staats-Mini erlittenen Hagel-

reitungen zu dem Ent Versicherun mächtigung voraus

re die kleineren, daß er die erhöchste Er-

n den Land-

Die Abgg.

Es würde Der Finanz-

tag gelangen werde. Darauf wurde 8. der Rest des Entwurfs, ledigt war. Yai vertagte sih das Haus um 21/, Uhr auf Donnerstag r.

10 genehmigt, ebenso ohne Debatte y dessen zweite Berathung damit er- L ie Frage : Je höher

ferner formell, daß kein

Afrika. Egypten. Kairo, 9. Januar. (W. T. B.) Das neue Kabinet hat si definitiv konstituirt und besteht aus Nubar Pascha als Conseilspräsidenten, Minister des Aeußern und der Justiz; Sabet Pascha als Minister des Jnnern; Mahmud Pascha Elfalake als Minister des Unter- rihts und der Wafkfs; Abdel Kader Pascha als Krieas- Minister ; Mustapha Pascha Fehme als Finanz-Minister, s\o- wie ferner Abdurrahman Bey Ruschdi als Bauten-Minister. Clifford Lloyd wird Unterstaatssekretär des Fnnern.

Wie verlautet, soll demnächst unter dem Vorsitz des engli- hen Generals Wood eine Kommission zusammentreten, um über die Frage der Räumung des Sudans von den egyptishen Truppen zu berathen. Bezüglich der Rückberufung des unter Baker Pascha abgegangenen Erpeditionscorps ist noch keine Entschließung gefaßt. :

Madagaskar. (W. T. T.) Dem „Standard“ wird aus Tamatave, vom 26. v. M., gemeldet: die Frieden s- unterhandlungen zwishen den Franzosen und den Hovas seien gescheitert; leßtere lehnten das Protektorat der Franzosen ab und hielten ihr Ultimatum aufrecht.

Hierauf ergriff der Finanz-Minister von Scholz das ort: — Jn der

Abgeordneten Domänen und For

heutigen (22.) Sigung des Hauses der welcher der Minister f sten Dr. Lucius und Dr, Friedberg nebst mehreren Kommissarier zunächst auf der Tagesordnung die Bera über die Verwendun Stadtbahnparzellen. Der Beri

der Debatte über den

G. D. B.) Antragstellern

Gesellschaften zu unterdrücken. Antrag! betheiligten nächst der Abg. von Hörmann, welcher erklärte, nunmehr ge jeden Staatszushuß stimmen zu müssen, nachdem die Anstalt bekommen eignet sei, irgend einen Staatszushuß zu bekommen. Redner beanstandete insbesondere auch, daß die Versicherten Steuernachlässe verlustig werden. ] / widerte, daß der zweite Absaß des Art. 9a absolut erforderlich sei und die Beseitigung desselben die Stellung der Staats- regierung zur Vorlage völlig verändern würde. Der Abg. Frhr. von Stauffenberg hielt seine prinzipielle Stellungnahme gegen die Vorlage aufrecht und bekämpste den Antrag Geiger-Dein- hard, wobei Redner die ungünstigen Geschäftsaussichten der zu ründenden Anstalt erörterte, bezüglih des Steuernahlaß-Ber- ustes aber, eine redafktionelle Aenderung vorausgeseßt, mit dem Abs. 2 des Art. 9a sih einverstanden erklärte. Der Finanz- Minister glaubte, einen für die Geschäftsaussichten bedeutenden Vorzug der Anstalt vor den Privatgesellschaften darin erblicken zu können, daß dieselbe Uebershüsse nicht herausbezahlt, son- dern zur Entschädigungszahlung ansammelt. ner und Reindl befürworteten 100 000 M, die Abgg. Frank, Frißsche und Dr. folhen von 40000 / Die Majorität für de sowie die Annahm von Stauffenberg beantragten redaktionelle Anspruch auf Steuernachlaß dem Beschädigten der Eintritt in die Anst Haus erledigte noch die Art. 10—16 nach mit der zusäßlihen Modifikation in Art. 12, ng der Anstalt die Bezeihnung zu führen Abtheilung für Hagel:

Italien. Festzuge nah dem sonen mit 1500 Fahne

Rom, 9. Januar. Pantheon nahmen etwa 25 000 Per- n und 80 Musikkapellen Theil. Spive des Zuges bildet-n die Munizipalität, das Central- hrer, Senatoren, Deputirte und Delegirte erreihte die Die Kirche

und Spiritus- Emanuel's

ür Landwirthschaft, der Fustiz-Minister 1 beiwohnten, stand thung des Berichts g des Erlöses für verkaufte Berliner

ei Argumenten gesucht, Ihre wie mir schien, einander ent-

„dieser Allgewalt“, die in die Ich bin zur Zeit der nächst Be- finde von dieser Allgewalt er Beamte in seinem Amte ih au nur einen Moment das Ge alt in meinen Händen zu besitzen. gegebener Weise, und nur darum ob Sie den Minister in die Lage seuzen, eine folche Kündigung gerathen erscheinen

Abgeordnete

Der Herr Vorredner hat mit zw Meinung für \ich zu gewinnen, die, gegengeseßzt waren.

Er hat einmal gesprochen von Hände des Ministers gelegt werde. theiligte dabei, ich muß ofen bekenn nirgends etwas, ich bin so gebunden wie jed und ih kann nit sagen, daß gehabt hätte, cine große Allgew Die Sachen vollziehen sib so kann es sich handeln, wenn die Verhältnisse

comité der Wallfa italienishen Kolonien. Pantheon.

Wachskerzen Das Grabmal unmittelbar vor demselben is ein Grenadier aus der Zeit Karl Alberts postirt, an welchen der König heute früh einige wohlwol Der Zug vewegte \ich welches die

cht wurde durch Kenntnißnahme für erledigt

Es folgte die Berat wendung des April 1882/83 ordentlichen Ausgaben 900 000 M

Der Nach sion verwiesen

An dritter Stelle es Entwurfs

Der Finanz-Minister {warz drapirt erleuchtet.

hung des Nachweises über die Ver- umstanden Veteranen ;

in dem. Etat der Eisenbahnverwaltung pro 1. der einmaligen und außer- vorgesehenen Dispositionsfonds von

Ct 4 5 Y 9° unter Titel 16 lende Worte richtete.

(langsam an dem Grabe vorbei, guf erwählten Kommissionen

Unter denselben ein prachtvoller Kranz des Königlichen Hauses sowie die und der Territorialarmee durch önheit hervor. Das Grabmal verschwindet ganz unter Blumenspenden. Jn der Kirche waren sämmtliche Mitglieder der röômishen Kommunal- und Provinzialräthe, mit Aus- sowie eine große Anzahl italienischer Während die Spitze des Zuges das re Pforte verließ und ih auzerhalb desselben allmählich auslöste, sind die Mitte des Zuges und die leßten Theilnehmer noch im Anmarsch nah dem Pantheon.

Polen. St. Peters burg, 10. Januar. Das „Journal de St. Pétersbourg“ ßern, von Giers, werde, m durch den Botschafter Fürsten Lobanof nach Mon- treux überbrachten Einladung des Kais folgend, sich nah Wien daselbst sei jedo Familienverhältnisse halber noch unbe-

vorzugehen dies selóer gesagt hat,

viel mehr nung nach „wenn Piioritätsobligationen gekündigt geordnete im Irrthum; gegangen ie versihern; wenn wir gewollt aben es nicht gewollt. m Interesse des Staats, konnten nen lafsen, und fo baben wir uns

anerkannt , weis wurde ohne Debatte an die Budgetkommis- besonders

dann würden Sie Kündigungen erlebt haben; wir würden seiner Mei es gegangen wäre“ \ckchon viel mehr haben, Gerade darin is der Herr Ab wäre es sehr leiht, das kann ih S hätten, wäre cs geschehen, aber wir h wägungen, die wir angestellt haben i cs als durchaus nüßlich nit erschei diese Beschränkung auferlegt.

Herr Abgeordnete hat dann geglaubt, damit besonders die Bedenken Ihnen nahe legen zu können, zuerst Finanz-Minister finanzielle, fiskalische mich darüber nicht beklagen; wenn er glaubt, Sie machen den §8. 5 Sie davor warnt, dann muß i

stand auf der Tagesordnung die erste

a M a eincr Landgüter-Ordnung für der Stadi Rom

Berathung d die Provinz; Schlesien.

Der Abg. Scholz (Neisse) gab verschiedenen Bedenken aegen die Vorlage Ausdruck. Die Bedür klar nachgewiesen. Neuerungen abyold sei, werde \ih zu der Er bitte, dieselbe einer besond 14 oder 21 Mitgliedern zur

Der Abg. Dr. von daß eine kommissarische wendig sei. Troßdem we stimmen ; denn in der Ko die Bedenken zu entkrä kenne, in ruhiger und sahliher Weise Die Bevölkerung Schlesiens werd pathieen entgegenbringen ; einer gewissenlose

fnißsrage sei nicht ( die allen Vorlage nit günstig eren Kommission von Vorberathung zuy überweisen.

Heydebrand und der Lasa glaubte, Berathung des Geseßes nicht noth- rde seine Partei nicht gegen eine solche mmission würde si Gelegenheit finden, Vorredner, wie er aner- zur Geltung gebracht habe. e dem Geseß sier Sym- es müßte denn sein, daß sie von n Agitation gegen dasselbe voreingenommen Gesch biete allein die Mittel, dem ftigen Bauernstand zu erhalten,

Die Abgg. Sell- Jahreszushuß von Pfahler einen Abstimmung ergab eine große n Antrag des Ausschusses auf 40 000 A, e des Abs. 2 des Art. 9a mit der vom Frhrn. n Aenderung, daß Wenn“ alt verweigert wor-

nahme einiger klerikalen Bürgermeister anwesend. Pantheon durch eine ande

Die ländlihe Bevölkerun

daß er sagte: er heißt ja , in seinen Erwägungen wird immer das nteresse im Vordergrund stehen. Sie so mißversteht, daß er aus Angst vor si selber, und daß er ch natürlich ganz zufrieden sein, wenn , neben so vielen gütigen Bemerkungen, die ih dankbar er-

Darin ift er indessen formell , ic heiße in erster Linie Staats- Minister und erst in zweiter Linie Finanz-Minister und dem ent- sprechend habe ih meine Pflicht auch stets aufgefaßt.

Der Herr Abgeordnete ist deshalb vollständig im Irrthum, wenn er meint, daß der Schuß, den der Privateisenbahn-Obligatiorsinhabe om volkswirthschaftlihen Gesicbtépunkte ihm jeßt niht mehr zu Theil würde. cen Entscheidung ist der Finanz-Minister jen und dèx Finanz-Minister hat gerade en Gesichtspunkte mit zur Geltung gebracht und Abgeordnete

Nu§land und „Nur dann“ stattfindet (W. D. B.) “ Da U! fen“ weldie bor meldet: der Minister des Aeu ers von Oesterreich

der Tag seiner Ankunft

Ausshußbes{chluß

daß die Verwaltu hat: „K. Brandversiherungskammer, Hierauf wurde die Sizungzg vertagt.

Finanz-Minister und materiell im Irrthum

c; 44 P Das „Journal“ bespricht ferner die Antwort schreiben des Deutschen Kaisers an den Magistrat und die Berlin auf deren Neujahrs- beide Schreiben

Lande einen gesunden u an dem Allen gelegen sein Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) besten Waffen gegen das Gese demselben beigegebenen Theil derselben mache eingereichte Gutachten aus, das sich gehender Prüfung der weil ein Bedürfniß zu nenden Gutachten des O Votum des Provinzial-L deren Gewithtigkeit er niht verkenne der Hôfexolle ausgesprochen habe.

sächischen

Sthlesien. Bevölkerung werde sich von se ftimmungen dieses Gesetzes. au, daß das e es au nicht billigen, die weiter nihts seien als ein

Bei Schluß des Blattes er

— Nach Mitt irektion des 1. Seede Submissionen ausgeschr

1) für den 22. Januar d. Submission auf Lieferung vers ner Gegenstände im Taxwerth 5200 Lire);

2) qur den 23, Januar d. J, eine Submission auf Lieferung metalle werth von 40 000 Lire (Kaution 4000 Lire). gungen liegen bei der genannten Di-

sterium und den Schiffsbau-

Stadtverordneten von glückwünsche und bemerkt : Wunsch und das Vertrauen des Kaisers, daß der Frieden er- halten bleibe und herzliche Beziehungen der Mächte allenthalben Alle Friedensfreunde t

gehabt hätte, weil seine Lage v aus beurtheilt worden sei,

Meine Herren, bei der fragli in erster Neihe betheiligt gewe die volkêwirth\{haftlich auch künftig thun. ih glaube, : daß es naturgemäß set stehe, welhen — na c ehört — der Hr. der Staat berechti streben und sh

Glüdck für den Staat, den es nit für ein Streben, ung unseres Zinsfußes zu streben. /

Was endlich die Vergleichung mit anderen Staaten und die große po- Tragweite betrifft — ic habe in dieser Beziehung dem Herrn Ab- en können, dite abgewendete Sprache verwehrt es ang der Säße zu hören — so möchte ic zu bleiben, daß da, wo der Finanz- on Cinfluß sein könnte, wo nah dem Um- fange der in Betracht komm nden Schuldtitel ein größeres staatliches ntercsse in Frage sein kann, Ihnen ja diese Mitwirkung vollkommen gesichert ist. Wenn es sich darum handelt, unsere 43prozentigen Konsols gen Konsols fünftig zu kündigen oder zu konvertiren, Zinsfuß zu ändern, da ift überall nach den Gesetzen die

der Landesvertretung vorbehalten Sicherbeit, die Sie für den Staat i auc vollständig gewährt.

wies darauf hin, daß die ß die Regierung selbst in den Den größeren er- Landesgericht zu Breslau nah umfassender und ein- Materie gegen die Vorlage wende, derjelben nicht vorliege. Dem ableh- ber-Landesgerichts stehe allerdings das andtags gegenüber,

Oesterreich-Ungarn. Wien, 8. Januar. (Pr. Ztg.) jerbishe Gesandte Garaschanin Kaiser seine Kreditive.

(Wien. Zte.) Der Kaiser hat

Der neu ernannte über; cite heute dem Linz, 7. Januar. die „Linzer Ztg.“ meldet, die Beschlüsse des schen Landtages, mit welchen sür das dedung der Abgänge bei dem Grundentlast Landes\schulfonds und bei dem Landes Gefammibetrage von Landesumlage von 40 Proz., entlaslungsfonds von 8 Proz., für den Landesschulfonds von 2931/2 Proz. und für den Landes jedem Gulden der direkten Ste | R festgestellt wurde, zu genehmigen geruht.

Motiven geliefert habe. das vom Ob L gle, herz- da ie Vorsehung

es Leben gewähren

angebahnt würden. liste den Wunsch des deutschen Volkes, dem Kaiser noch ein langes und glüdcklich

Q. B) Wie ve melden, foll der Reichsrath bei P Genehmigung vorgelegten Postulaten der Hauptintendantur:Verwa Ministeriums Verwaltung Ministeriums deutsche „St. Petersburger Zeitung“ erfährt, daß Professor von Martens als Vertreter des Ministeriums des Aeußern an den Arbeiten der Judenkommission theilnehmen werde. — gHeitungsmeldungen zufolge chinesische Kommissare die neue Gr zwischen dem Ferghana-Gebiet und d sißungen auf Grund des Vertrages vom 2. Angriff genommen.

Amerika.

Der Herr

wenn ein Finanz-Minister auf dem Boden ch einer Mittheilung, ih habe es selbst nit Abg. Reichersperger dahin cingenommen habe, daß gt sei, jederzeit den geringsten Zinsfuß zu er- zu verschaffen. Jh gehöre dieser Schule nicht i Umständen geringsten Zinsfuß zu haben, und ih halte das uns tagtäglih leiten müßte, nah Hera!-

oberösterreici- Jahr 1884 zur Be- ungsfonds, bei dem fonds im veranschlagten die Einhebung einer und zwar füz den Grund-

rschiedene Zeitungen rüfung des ihm zur Budgets für 1884 von den tung des Kriegs- Hauptartillerie- Marine-

— 10. Januar. einer Körperschaft, und die sih zu Gunsten Aber Gründe habe die- beigefügt. eine Strömung vorhanden ,

1615 192 FL.,

6 500 000 1 500 000 5 800 000

fonds von 111/, Proz. von

Bevölkerung mit Einschluß aller

Agitation ,

[bst auflehnen gegen die BVe-

Aus diesem Grunde glaube er

Geseß nicht viel Schaden anrichten werde. Aber daß Geseße gemaht werden,

Schlag in die Luft.

hielt der Abg. Letocha das Wort.

eilungen aus Ztalien sind von der Schiffs- partements zu Spezia folgende ieben worden:

«k. bis 12 Uhr Mittags eine hiedener Holzarten und hölzer- von 51 380,99 Lire (Kaution

bis Mittags 12 Uhr, Röhren im Tar-

(Prag. Ztg.) Amtsblatt veröffentliht ein Kaiserliches Handschreiben, welches den Minister Orczy mit der provisorischen Leitung des

Landesvertheidigungs-Ministeriums betraut

Bern, 8. Januar. Mit Rüdcsicht auf den Umstand, daß das bekannte der Rekonstruktion der Diözese Basel Lösung der Tessiner Bisthumsfra apostolishen Administrators) zur Zeit no Verwirklihung hat, wendet sih nun die neuerdings an den Bundesrath um K Bisthums für den dortigen Kanton.

geordneten nicht genau fol 8. Januar, mir oft, den Zusammen Sie nur bitten, dessen eingedenk Minister etwa zu sehr v

russische enzregulirung en chinesishen Be- Februar 1881 in

Schweiz, Der „Bund“ und der gleichzeitigen ge (Einsezung eines ch wenig Aussicht auf Regierung von Tessin reirung eines eigenen Der Bundesrath dürste so wenig als früher veranlaßt sehen, diesem prechen, so sehr er au einen befriedigenden seit Jahrzehnten pendenten Frage für wünschens-

oder 4 prozenti

itwir (W. S B.) Sea e Resolutio für Handelssachen ange- der Einfuhr ame= utshland und Frank- werdende Geseß: Ferner wurde eine Resolution ge- der Kommission für die aus- zutragen, darüber Bericht Kongreß zum Schutze der en denjenigen Regierungen gegenüber he den Jmport amerikanischer

Washington, 9. Januar. Das RNepräsentantenhaus nahm heute ein an, wonach die Kommission wiesen wird, die Motive für das rikanisher Schweinefleishes nah De etwa nothwendig

, und da ift also die n großem Umfange haben wollen, Hier aber, glaube i, können Sie in den bisher innegehaltenen Gleisen unbesorgt au weiter gehen.

Der Abg, Dr. Hammacher erklärte, der Antrag von Stroms- ein durchaus unglücklicher legislatorisher genommen, fo schaffe man zwei Ligationen-Jnhabern, wobei die von r gestellt wären, als die Jnter- Wenn die Kündi- ie viel wih- n Bedenken

sich indessen jetzt Wunsche zu entf Abschluß dies.r werth hält.

— 9, Januar. dem Vorsiß des Bund von je zwei Vertrete Zürich Über die Nationalbah Nargau wollte die Hälfte

prüfen und entwürfe vorzuschlagen. nehmigt, dahin lautend: wärtigen Angelegenheiten auf zu erstatlen, welhe Maßregeln der amerikanischen Jatere zu ergreisen habe, we Lebensmittel verbie

Hongkong, 9. Januar. „Reutershe Bureau“ läßt sih Folgendes richten aus Hanoi furchtbare

beck erscheine ihm als Versuch; werde ders Sorten von Prioritäts-:O diesem Gesetze betroffenen günstige essenten der längst verstaatlichten gung durch Geseß erfolgen solle, warum nicht auch d tigere Liquidation? Hier sollten die staals3reŸHtliche bg. Ur, Windthorst noch viel stärker sein ; was halte den- von einem dahingehenden Antrag ab? (Abg. Dr. Windt- pru des Abg. Hammacher.) Dieser hätte dthorst dann dech auÿh abhalten müssen, zubringen. Die Erfahrungen mit Frankreih führe ihn zu ganz ent- Dort seien ledigli taktishe Rüc- nisterium maßgebend, hl der Zinsfuß schon auf 4 Proz. , erleihtere es die furchtbare Last von ener 5 prozenti- durch eine Konversion seine

(Bund.) Die gestern Vormittag unter esraths Deucher abgehaltene Konferen z rn der Regierungen von n-Schuld verlief resultatlos. , Zürich höchstens den vierten Theil von 2 400 000 Fr. übernehmen. Jn Folge dessen nunmehr der Bundesrath über die Repartition der t zwischen beiden Kantonen.

, Frankreich. Paris, 8, Ministerrath im Elysée bes die unverzügliche Berathung des d des Gemeindegesetzes die unverzügliche Be des Budgets der Polizeiprä et und des Ge

Die näheren Bedin 11 owie beim Marine-Mini b i Neapel und Venedig aus.

Folge der Einleitung cines n ihn vom Amte \uspen- s Theils seines Dienstein- nach einem Urtheil des Reichs- November v. einbehaltene

A Aargau und Direktionen zu

— Wird ein Beamter in gerihtlihen Strafverfahrens gege dirt unter Einbehaltung eine so ist ihm,

der Summe entscheidet Schuldpfli

(W. T. B.) Das melden: Nach Nach- , vom 2., hat dort am 28. v. M. eine stattgefunden ; Batterien wurden fast ganz zerstört, tödtet und 3 Artillerijten verwundet ; Nähe des Explosionsortes liegenden Häusern und Kasernen Man glaubt,

Der Widers den Abg. Dr. Win den Antrag von der Nentenkonversion in gegengeseßten Schlüssen. sichten für das frühere Mi sion hintanzuhalten; obwo heruntergegangen sei 6 Miliiarden anläßl ger Rente nicht, da das Ministerium Popularität zu verlieren fürchten m Die Diskusfion wurde geschlossen, und der E F. 5 wurde in der Kommissionsfassung ge- gl. 58. 6—9. Bei §. 10, welcher lautet : :

Bis zu einer anderweiten geseßliben Regelung der Kommunal- g der Eisenbahnen finden die bisherigen geseßlihen Be- ung der Privateisenbahnen zur Zah- Kreis- und Provinzialsteuern auf die im 8. 1 ten Eisenbahnea auch nach dem Uebergange waltung für Rechnung des Staates oder in in gleiher Weise, wie bis zu diesem

tommens, gerichts, Freisprechung kommens vollständig nachzuzahlen.

dem mit der Freisprehung b°endete derselben Sache die Disziplinaruntersuchu unter Aufrechterhaltung. der Suspension eröffnet, und endet diese Untersuhung mit der Dienstentlassung des hat der Beamte keinen Anspruch auf Nachzahlun fverfahrens einbehaltenen Theils seines Dienst:

Strombeck ein französische ein Artillerist

auch in den in der

, im Falle il seines Dienstein- Wird aber sofort nach Strafverfahren wegen ng gegen den Beamten

(Köln. Ztg.) Der Explosion chloß heute, den Senat um außerordentiichen Budgets und die Deputirten- g der Vorlage für fektur von Paris mit seßes über aufrührerishe Rufe und raye zu ersuchen. Der Ministerrath folgung der „République démo- s des Deputirten Talandier, wegen g der guten Sitten, Aufforderung enthalte. — Auch der „T g beshlossen habe, die derung nicht, wie e Annahme der dringlichen Gefe sondern erst nah den Oster ferien, sodaß die Frage v Senats im Januar 1885 erledigt

die Konver-

angerichtet.

Verwüstungen htet einen unglücklichen

daß die Explosion vorgerufent worden ist. — Zweitausend Annami . einen französischen Posten an,

von 50 Mann Marine-Jnfanterie vertheidigt wurde. mehrstündigem Kawpfe zog sich von 100 Todten und hat die aufständishen Banden in binh vollständig geshlagen. — Der „M yth o“ ist in Hay!

— (W. T. B

Nachrichten ‘aus Hay

kammer um

Verschmelzung

dem Staatsbudg Kundgebungen auf offener St beshloß ferner die gerichtliche cratique et sociale“, des Organ eines Artikels, der Beleidigun zu Mord und Brandstiftung sagt heute, daß die Regierun der Verfassungsverän im nähsten Monat nach die Kaminer zu bringen aber noch vor den Sommer dreijährigen Ergänzung des

(W. T. B.) Das Gerücht von einer Er- y entbehrt der Begrün- empfing heute den Kammer-Präsidenten

ih des Krieges aufgenomm Beamten, so

g des wäh- am 28. v. M rend des Stra

einkommens.

— Auch im Jahre 1884 wird ein Jnformations- Kursus bei der Militär-Schießschul werden. Zu diesem Kursus, welcher vom 7. bi d. J. zu dauern hat, sind zu kommandiren: solhen Kursus noch nicht herangezogenen Regim zw. Commandeure der Jäger: Bataillone, ps 2, vom XI. Armee-Corps 3 ältere der Jnfanterie, sowie 6 Offiziere des General- chießshule haben in der

Antrag von der Feind mit einem Verlust

Verwundeten zurück, Oberst Briomal der Provinz Nam- Transportdampfer hon g eingetroffen.

Die „Times“ erhielt über Hongkong phong, vom 5. d., wonah General Bichot Sontay mit 1000 Mann beseßt hält. Courbet Hanoi; die Umgegend von Sontay ist vom Honghoa ist ebenfalls verlassen. Bei der Einnahme Sontays durch die Franzosen soll denselben die Uneinigkeit der aus Annamiten und Schwarzen Flaggen be- stehenden Garnison zu Statten gekommen sein. Die Garni von Bacninh soll lediglih aus Chinesen bestehen.

Strombeck ab nehmigt, des e abgehalten s 17. Oktober die zu einem ents:-Comman-

Frage wegen

en über die Verpflicht lung von Gemeinde-, sub 1 bis 5 bezeichne derselben in die Ver das Eigenthum des Zeitpunkte, Anwendung.

Sofern nach dem Uebergang in daé Eigenthum oder in die Staates eine der in diesem Gesetze Theilstrecken derselben mit einer anderen dieser Bahnen oder Theilstrecken derselben oder mit anderen

deure der Jnfanterie be ferner von jedem Arnee-Cor Stabsoffizierc Die Lehrkurcse der Militär-S üblichen Zahl und Dauer stattzufinden.

e, 9, Jatuar. der heutigen Plenarsitzung seßte die Ab geor

befindet sih in Feinde geräumt. — 9, Januar.

krankung des Präsidenten Grév

Verwaltung für Rechnung des bezeichneten Eisenbahnen oder

(Allg. Ztg.) Jn

Bayern. dnetenktammer

Zeitungsstimmen.

Die „Kaufmännischen Blätter“ sagen in ihrem cFahresrückblidck:

. . . Die landwirthsch{aftlide Produktion is noch alleiihalben in Eurova so bedeutend, sie repräsentirt noch so gewaltige Summen — für das Reich im Jahresertrag über 20 Milliarden, daß kein Volk diese Hauptmacht seiner wirthschaftlichen Entwickelung gefährden laffen darf, wenn es vorwärts kommen will.

Wer es noch niÞt weiß, kann am Weihnahtemarkt am besten erkennen, was cs für die gesammte Geschäftswelt bedeutet, wenn die landwirthschaftliche Bevölkerung kaufkräftig ift und nit ; die davon kommenden erfreulihen Berichte vom rückliegenden Jahre, noch frisch Jedermann in Erinnerung, lassen erkennen, daß es nit mehr an dieser Kaufkraft fehlt; der Weihnachtêmarkt spriht mit dafür, daß ein besserer Aufshwung kommen muß.

Daß ein solcher nit ausbleiben kann, dafür \pribt au noch der Umstand, daß immer noch alle Geldinstitu-. Sparkaffen u. E überfüllt sind und Geld auf Hypothek ausgeboten wird. Das, was bislang fehlte, war das Vertrauen in die Haltbarkeit der Zustände, so daß große Kapitalsummen unthätig blieben. ; Die „ehrlihe Probe“ bezüglich des Zolltarifs vom 15. Juli 1879 bat noch nit gemaht werden können; das, was im Aufsbwung con zu bemerken war und is, à Conto dieses Tarifs {reiben zu wollen, kann nur der Enthusiast oder der Fraktionspolitiker thun, ihn für verhängnißvoll zu halten, läßt sid wohl b:haupten, die nachtheilige Wirkung aber noch nicht nachweisen.

Die Resultate der Verwaltung der Verkehrsanstalten \eit der Zunahme der Verstaatlichung werden allenthalben als sehr glänzende gescildert ; hat die Reineinrahme sib wirklib beträchtlich gesteigert, dann ift das nit nur als Beweis für die Nüßlichkeit der Staats- verwaltung aufzufassen, sondern auch als Symptom füc die bessere Belebung des Geschäfts. Je mehr Waaren gebraucht werden, um fo stärker muß der Verkehr zunehmen und um fo wehr die Einnahme der dem Verkehr dienenden Anstalten. :

Die Lage der Eisenindustrie wird als niht wesentli verbefßert geschildert ; der Schußtzzoll konnte wohl Konkurrenten abhalten, aber nit auf dea Begehr von Eisenfabrikaten wirken; die Mascinen- branche zeigt nur theilweise Fortschritte, was wieder geaen die An- nabme \chon vollkommerer Zustände \pricht ; erfreulichen Aufs{wung atebt es besonders für landwirthschaftliche Mascbinen, was zu der Annahme berechtigt, daß die Zustäade der Landwirthschaft nit gar zu bedrohliche sind, =

Die gesammte Textilbranche zeigte im Ganzen entschiedene Besse- rung; an den Haupterzeugungsorten hat man vollauf zu thun, und selbst schon bis zu dem Grade, daß die Ausdehnung der Fabriken wieder Bedenken erregen kann, oder doc die Frage berechtigt ist, ob wohl die Größe der Aufträge eine dauernde sein könne.

Kunstgewerblihe Erzeugnisse finden besseren Absay als seither, au das spricht für den rückehrenden Wohlstand; einzelne Industrien befinden si aber noch immer im Nothstand, und das beweist, daß der Aufshwung wenigstens noch nicht allgemein genug UL S

— Die „Han dels- und Gewerbe- Zeitung“ ent- hält einen Artikel über das Krankenkassengeseß, dem wir Folgendes entnehmen :

Dieses zuerst durchberathene und bes{lossene Gesetz bildete be- kanntlich einen Theil der sozialpolitischen Vorlagen der Regierung, welhe, wenn gänzli durchgeführt, vielleibht eine heute noch unübersehbare Bedeutung zu erlangen vermözen. Wir beginnen deshalb das neue Jahr mit einem kurzen Blicke auf dies Geseg, welhes theils durch seinen eigenen innern Werth, theils und noch viel mehr dur den Zusammenhang mit der gesammten intendirten Gescgebung für den Arbeiterftand, als neue geistige Schöpfung wohl an die Spitze eines Jahres gestellt zu werden verdient. :

Wie man denn auch über die ganze Anlage der reformirenden sozialpolitishen Geseze vom verschiedenen Parteistandpunkt aus denken und urtheilen mag, über zwei Dinge herrscht Einstimmigkeit :

über die großartige Konzeption der ganzen Vorlage, und ferner über die Vorzüge des Krankenkassengesetzes.

Betreff3 der ganzen sozialpolitischen Gesetzgebung wollen und müfsen wir uns, unseren Zielen getreu, von Angriff und Vertheidigung glei fern halten. Ob es rationell, geseßlich, eine Arbeiterklaffe, einen vierten Stand, gewissermaßen zu konstituiren und anzuerkennen, ob die Grenzen in den geseßlichen Vorlagen richtig gezogen, ob die Ziele über die Anforderungen an den Staat über seine Macht- \sphâre binaus\{Gießen und vielleiht, mit den edelsten Absichten, in ein Chaos führen, Hoffnungen erregen, die {ließli nicht zu erfüllen sind? — das Ules sind Fragen, über welche Philosophen, Staatsmänner, Volkswirthschaftler und — Politiker grübeln und debat- tiren mögen. Wir haben lediglih mit dem praktischen Leben und darin mit dem genau begrenzten Gebiete von Handel und Gewerbe zu thun, die b. stehende Gesetzgebung in dieser Richtung zu erläutern, vielleidt auch hie und da die Wünsche der Kaufleute und (Bewerbe- treibenden zu vertreten und zu formuliren —, nicht mehr! So wollen denn wir gleibfalls wie alle Welt jeßt nicht nur die edle Absicht der Verbesserung des Wohls ?es Arbeiterstandes anerkennen, sondern au den erien wahren Erfolg dieser Bestrebungen, welcher in dem Kranken- kassengescße vor uns liegt, vollaus würdigen!

- « « Der Grund des staatlien Eingreifens war, abgesehen von den unleugbaren fozialen Mif.ständen, namentli, weil das in gewissem Umfange den Gemeinden und größeren Kommunalverbänden zustehende Versicherungs-Zwangêrecht nur höchst se!ten wirklich ausgeübt wurde. Die tiefe ethische Bedeutung, welche für Alle, auch die Opponenten des Gesetzes unverkennbar, liegt vornehmlich darin, nicht nur finanztell die Armenlast der Gemeinden zu erleichtern, sondern dem feanken Arbeiter ein Recht auf Leistungen zu \caffen, die er nicht mehr der Milde und Barmkterzigkeit als Aimosen, f\ondern seinen Beiträgen als Gegenleistung verdankt: ein Moment, das unbedingt die sittliche Hebung des Standes befördern muß. Nun fragt sih alfo, welhe Form der Staat zur Dur{führung seiner Ziele gewählt ? und ob er die ricbtigen Wege beschritten hat ?

Die Antwort is allerseits gegeben — und zwar auf die leßtere Frage bejahend. Wir legen bierbei nit als Maßstab die Beschluß- fassung des Reichstags zu Grunde, weiche doch zu sehr von ander- weitigen beeinflussenden Motiven oft abhängt, auch von der Hiße theoretisher Debatten, um ein klares objektives Bild zu geben; aber seit dem Bestehen und Bekanntwerden des Geseßes mehrt sich die Anhängerschaar desselben fo fehr, daß

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