Vormund Georg Seiß, Gg's Sohn, von Secken- beim das Verschollenheitsverfahren eingeleitet, in Folge dessen zunädst eine Kundscaftserhebung ver- ordnct und der Vermißte aufgefordert, innerhalb Dahresfrift seinen Aufenthaltsort anzuzeigen, wi- drigenfalls er für verschollen erklärt und sein Ver- mögen feinen Erben gegen Sicherheitsleistung in fürsorglihem Besiß überwiesen würde. Großherzoglibes Amtsgericht. / i _ (gez.) Clauß.

Dies wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß ges bracht.

Schwetzingen, den 28. Dezember 1883.

Der Smitrelber ”e Gr. Amtsgerichts :

uß.

[1452] Bekanntmathung,

In der Aufgebotssache F. 9/83 ift am 31. De- zember 1883 folgendes Urtheil verkündet:

1) Die Erben Beckerhoff beziehungsweise die Reltsnachfolger derselben werden mit ihren An- sprüchen auf den jährlichen Zebnten von sieben Faß Roggen und dreißig Stüber Clevisch Courant, ein- getragen im Grundbuch von Brünen Band I. Blatt 181 Abtheilung I1. Nr. 1 vermöge gericht- lichen Anerkenntnisses im Protokoll vom 2, Juni 1823 zufolge Verfügung vom 7. ejusdem, sowie auf den jährlichen Sackzehnten von fünf Faß Roggen, eingetragen im Grundbuch von Brünen Band I. Blatt 181 Abtheilung 1I. Nr. 3 zufolge gerichtlichen Anerkenntnisses im Protokoll vom 12. März 1835, ausges{lofsen, i:

2) die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Aderwirth Johann Hermann Wortelkamp zu Brünen auferlegt.

Wesel, 3. Januar 1884,

Königliches Amtsgericht.

[1467] m Namen des Königs! In der Nickel’shen Aufgebotssache F. 9 — §83 hat das Königl. Amtsgericht zu Allenstein dur den Amtsgerichtsrath Neumann für Recht erkannt: 1) daß die unbekannten Berechtigten der nac- stehenden Hypothekenpost : „20 Zhaler Kaufgelderforderung der Anton und Urfula, geborenen Pieczkowski, Drongowski’schen Eheleute, wovon 10 Thaler den 8. Februar 1841 und 10 Thaler den 8. Februar 1842 zahl- bar und 10 Thaler bercits gelöst sind, auf Grund des Kaufkontrakts vom 8. Februar und 15. Juli 1840 und 25. Juni 1841 zufolge Ver- fügung vom 12. August 1841 im Grundbuche Goetfkendorf Nr. 41 Abthl. TIIT1, Nr. 1 unter Bildung eines zum Theil vernichteten Hypothe- ken-Dokuments eingetragen“, mit ihren Ansprüchen auf diese Poft auszus{ließen, 2) daß die Kosten des Verfahrens dem Antrag- steller, Besißer Joseph Nikella aus Goetkendorf,

aufzuerlegen. Allenstein, den 7. Januar 1884, Königliches Amtsgericht. II.

[1466] Bekanntmachung.

Jm Namen des Königs ! Verkündet am 3. Januar 1884, Schwartz, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag des Bürgers Martin Kalicki aus Buk, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Graetz durch den Amtsrichter Paasche

für Recht : :

Die Hypothekenbriefe über die im Grundbuche des ! jeßt der Helene Brendel gehörigen Grundstücks Buk Rr. 342 in Abtheilung 111. unter Nr. 1 für die Geschwister Kalicki: Felix, Vincent, Franz Xaver und Franziska eingetragenen je 71 Thlr. 1 Sgr. 6 Pf. nebst Zinsen, über die daselbst unter Nr. 2 für die Marianna, irrthümlich Franziska genannt, Kalicka eingetragenen 71 Thlr. 1 Sgr. 6 Pf., und über die dafelbst unter Nr. 3 für dieselbe eingetragenen 148 Thlr., fowie ferner die Zweig-Hypothekenbriefe über die in Abtheilung IIT unter Nr. 1 für die Marianna Kalicka subingro\sirten Antheile der Ge- s{wister Kalicki: Felix und Vincent von je 71 Thlr. 1 Sgr. 6 Pf. werden für kraftlos erklärt und die Festen des Verfahrens fallen dem Extrabenten zur Last.

Graeßz, den 7. Januar 1884. Königliches Amtsgericht,

[1468] Jm Namen des Königs! Verkündet am d, Januar 1884. gez. Biesel, Gerichtsschreiber i. V. Auf den Antrag 1) des Apothekers Wilhelm Emanuel Comitti, 2) des Gastwirths Emil Hodes, Beide zu Hünfeld, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Hünfeld durch den Amtsrichter Schmidt für Recht: daß der über das zu Gunsten des Balthasar Joseph Schneider von Hünfeld laut General- ypothek vom 17. August 1850 auf den Immo- ilien der Antragsteller — D. 57 und B. 97 der Hünfelder Gemarkung — lastende Pfand- recht wegen ciner Forderung von 2685 Thlr. 21 Sgr. 5 Hllr. ausgefertigte Hypothekenbrief für kraftlos zu erklären sei. D. V. gez. Schmidt. Wird veröffentlicht; ünfeld, am 7. Januar 1884. er Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts : Biesel.

[1476] Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann Pestahowski zu Berlin, Prenzlauer-Straße 28 a, flagt gegen den Spriten- mann Würfel, früher hierselb vor dem SVön- hauser Thore, Straße 16, Parzelle 15, 3 Treppen ho, defsen jeßiger Aufenthaltsort jedo unbekannt ift,

36 C. 955/83 wegen ciner Forderung von 130 M nebft 6 9% Zinsen seit dem 24. Juli v. Js. für gelieferte Kleidungs- itücke, mit dem Antrage: den 2c. Würfel zur Zahlung dieser Summe und zur Tragung der Prozeßkosten zu ver- urtheilen, das Urtheil au für vorläufig voll- ftreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- Tung des Recbtsftreits vor das Königliche Amts- ericht I1., Abtheilung 36, hterselbst, Jüdenstr. 59,

| 1. Dezember 1876, und laden die Beklagten zur

Auszua der Klage bekannt gemacht.

[1504]

Baumeister W. Fäller von Lahr, z. Zt. unbekannt wo? auf Zahlung von 255 M 99 S und 6% Zins vom 23. November 1883, Rest aus vom Jahre 1881/84, mit dem Antrage, auf Ver- urtheilung des Beklagten zur Zahlung genannten Betrags und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Gr, Bad.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 21. Dezember 1883. Jürisc, Gerichtsschreiber des Königliben Amtsgerichts I. Abtheilung 36.

(147) Oeffentlihe Zustellung. Der Anwesensbesizer Johann Senzenzstadler von Praßreuth, vertreten durch Rechtsanwalt Mir- wald dahier, klagt degen den Wagnerssohn Josef Fisch von Saderreuth, Gemeinde Leoprechting, nun unbekannten Aufenthalts, wegen 4% vertrags- mäßiger Zinsen aus einem Anwesenskaufscillings- kapital von 761,14 Æ für die Zeit vom 13. Marz 1882 bis dahin 1883 mit dem Antrage auf Ver- urtheilung des Beklagten zur Zahlung von 30,43 4 Zinsen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königlich bayer. Amtsgeriht zu Passau, welches die öffentliche Zuftellung der Klage bewilligt hat, auf Montag, den 17. März 1884, Vormittags 9 Uhr, Civil- sibungéfaal Nr. 18/1. -—— Zum Zwecke der öffent- liben Zustellung wird dieser Auszug der Klage be-

kannt gemacht.

Paffau, den 2. Dezember 1883.

Der K. Amtsgerichtssekretär: G ründl.

[1471] Oeffentliche Zustellung.

Die Frau Lisette Schenk, geb. Köth, in Friedrich- roda, vertreten durch den Rechtsanwalt Grund in Waltershausen, klagt gegen ihren Ehemann, den Schuhmacher Balduin Schenk von Friedrichroda, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung in Folge böslicher Verlassung in Gemäßheit der Bestimmung im §8. 89 des CGhemandats, mit dem Antrage, die zwishen den Parteien bestehende Ehe zu trennen, Beklagten für den \{uldigen Theil zu erklären und ihm die Prozeßkosten zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 11. Civilkammer des Herzog- lihen Landgerichts zu Gotha auf den 12. April 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung einen bei dem gedachten Ge- rite zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszua der Klage bekannt gemaht. — Gotha, den 8. Januar 1884.

Ditel,

Gerichts\{reiber des Herzoglichen Landgerichts. [1477] Oeffentliche Zustellung.

Der Gastwirth Rudolf Rahn in Adl. Cuklit, vertreten durch den Rechtsanwalt Kochann in Stolp, klagt gegen den Brauer Paul Thiele, früher in Schweiniß, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Löschung einer im Grundbuch von Adl. Cublit Band 11. BI. Nr. 26 in Abtheilung II1. Nr. 12 auf Höhe von 2880 (A nebst Zinsen und Kosten eingetragenen Vormerkung mit dem Antrage, den Beklagten kostenläftig zu verurtheilen, in die Löschung der auf dem Grundstück Adl. Cubliß Band Il. Blatt Nr. 26 in der IIL Abtheilung unter Nr. 12 eingetragenen Vormerkung zu willigen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Stolp auf den 21. März 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten* Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemach{t.

Lemm, Gerichtss{hreiber des Königlichen Landgerichts.

[1482] Oeffentliche Zustellung.

Nr. 12. Die Erben der Wittwe des Mathäus Lickert, Marie, geb. Kistler, von Vierthäler, nämli Albert Likert in Neustadt un“ Genoffen, vertreten durch Anwalt L, Marbe dahier, klagen gegen die Maria Anna Pfaff und den Joseph Pfaff von Vier- thäler — zur Zeit unbekannten Aufenthalts — und Genossen, wegen Rückersaß des Kaufpreises für das am 29. Mai 1867 verkaufte mütterliße Hofgut „Henslehof" in Oberspringelsbach, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Rückzahlung des thnen zugefallenen Kaufschillings-Antheils von je 1197 M 17 S nebst 4 Prozent Zinsen seit dem

mündlichen Verhandlung des Rechtsftreites vor die T, Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Freiburg auf

Dienstag, den 1. April 1884,

i Vormittags 83 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedabten Ge- ribte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Freiburg, den 2. Januar 1884.

Der Gerichts\chretiber des Großherzogl. Landgerichts; Dr. Harden.

[1483] Oeffentliche Zustellung.

_ Der Gefangenaufscher August Nienemann zu Lob- lens, vertreten durch den Rechtsanwalt Tölle, klagt gegen seine Ehefrau Alwine Nienemann, geborene Draeger, unbekannten Aufenthalts, wegen Ehe- {eidung mit dem Antrage, die zwischen den Par- teien bestehende Ehe zu trennen, die Beklagte für den allein {huldigen Theil zu erflären und zur Tra- gung der Kosten des Rechtéstreits zu verurtheilen und ladet die Beklagte zur mündlihen Verhand- lung des Rechts\treits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Schneidemühl auf „den 2. April 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- rite zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser

Schneidemühl, den 5. Januar 1884. i Pahlke, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

Oeffentliche Zustellung. Der Kaufmann C. R, Herbst hier klagt gegen

Waarenkauf

Samstag, den 23. Februar, Vormittags 9 Uhr, bestimmten Termin. Jum Zwecke der öffentliGen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Lahr, den 3. Januar 1884, Der MEUFEN Eer Großb. Amtsgerichts : Fggler.

(101) Oeffentliche Zustellung

mit Vorladung.

Zum kgl. Landgerichte Frankenthal, Kammer für Civilsachen, hat Heinrich August Meyer, Zuschneider in Speyer wohnhaft, Kläger im Armenrechte, dur seinen Prozeßbevollneächtigten , Rechtsanwalt Karl Schweickert in Frankenthal, vertreten, gegen seine Ehefrau Jenny Charlotte Quinche, ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, Beklagte, Chescheidungsklage erhoben mit dem Antrage, die Ehescheidung zwischen dem Kläger und der Be- klagten auszusprehen, das eheliche Band für auf- gelöst zu erklären und der Beklagten sämmtliche Kosten zur Last zu legen.

Zur mündlichen Verhandlung dieser Klage ift Termin bestimmt auf neunten April nächsthin, Vormittags neun Uhr, im Sitzungssaale des kgl, Landgerichts zu Frankenthal, wozu die Beklagte vorgeladen wird mit der Aufforderung, einen beim Prozeßgerite zugelassenen Nechbtsanwalt aufzustellen.

Behufs Ausführung der bewilligten öffentlichen Zustellung an die abwesende Beklagte wird Vor- stehendes bekannt gegeben.

Frankenthal, den 8. Januar 1884.

Kal. Landgerichts\chreiberei. Denig, k. Obersekretär.

[1481]

I. Der Nicolaus Milsen, Winzer, in Pommern wohnend, in seiner Eigenschaft als Hauptvormund der minderjährigen Kinder des zu Pommern verleb- ten Müllers Josef Alflen und der Anna Maria, geb. Haerig, nämiich a. Nicolaus und b. Elisabetha Alflen,

II. Katharina Alflen, Lehrerin ia Hambu, groß- jährige Tochter der genannten verlebten Eheleute Iosef Alflen,

Úagen gegen die Erben des in Dünfus verlebten Aderers Johann Mais, nämlich :

L Jakob Mais, Ackerer zu Obermendig, Kreis

ayen,

2) Peter Mais, früher Bäcker, in Pommern woh- nend, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufent- haltsort,

3) Eheleute Heinrih Hürter, Ackerer und Anna Maria Mais, în Küttig bei Münstermaifeld woh- nend, wegen Zahlung von 150 4 aus einem Ver- gleiche, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 150 M nebst 5 % Zinsen seit dem 11. Februar 1881 und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Nechts- streits vor das Königliche Amtsgericht zu Cochem auf

den 22. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwede der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.

Cochem, den 5. Januar 1884.

Stark,

Gerichtsschreiber des Königlihen Amtsgerichts. [1493] Bekanntmachung.

Durch rechiskräftiges Urtheil der II. Civil- Tammer des Königlicen Landgerichts zu Coblenz vom 29, November 1883 ift die bisher zwischen den zu Zell wohnenden Eheleuten Heinrich Josef Mel- cbiors, Meßger, und Maria Anna, geb. Kreuter, bestandene ehelide Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt worden. Coblenz, den 5. Januar 1884.

Brenntg, Gerichts\hreiber des Königlichen Landgerichts.

[1492] Gütertrennungsklage.

Cstelle, geborene Feißel, hat gegen ibren Ehe- mann Isaac Feißel, Handelsmann, mit welchem sie zu Rirheim i. E. wohnt, eine Gütertrennungsklage am Kaiserlichen Landgerichte Mülhausen i. E. dur Herrn Rechtsanwalt Dr, Reinach eingereicht. Termin zur mündliden Verhandlung is auf Dienstag, den 4. März 1884, Vormittags 9 Uhr, im Civil-Sißzungssaale des genannten Ge- richts anberaumt. Mülhausen, den 6. Januar 1884

Der Landgerichts-Sekretär :

Stahl.

E Gütertrennung. Durch Urtheil des Kaiferlihen Landgerichts Mül- haufen i. E. vom 29. Dezember 1883 ift zwischen Amalie, geborene Werncr, und ihrem Ehemanne Josef Bürglin, Bäcker, mit welchem \ie zu Mül- hausen i, E. wohnt, die Gütertrennung ausgesprochen worden. Mülhausen, den 7. Januar 1884.

Der Landgerichts-Sekretär :

Stahl.

[1494]

Die ftandeslose Elisabeth Moelders, Ehefrau des Schusters Theodor Beerendonk zu Uedem, lagt gegen ihren Ehemann auf Gütertrennung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Recbtsstreits vor die T. Cioilkammer des Landgerichts i hee auf den 4. März 1884, Vormittags

r.

Mende. I. Gerichtsschreiber des Landgerichts.

[1495] Gütertrennung. Durch rechtskräftiges Urtheil der 11. Civilkammer des Königl. Landgerichts zu Bonn vom 13. De- zember 1883 is die zwischen den Gheleuten Hein- rich Mauel, Sattlermeister, und Gertrud, geb. Langen- berg, ohne Gewerbe, Beide zu Commern wohnhaft, bestandene eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt. Bonn, den 7. Januar 1884. -

_ Der Gerichtsschreiber der II, Civilkammer des Königlichen Landgerichts : Donner, Landgerichts-Sekretär. [1486] Die Chefrau des Agenten Carl Christian Stolten- hoff, Maria Christine, geb. Prüfert, ohne Geschäft

immer 100, 3 Treppen hoch, auf den 11, März 1884, Bormittags 10 Uhr.

Amtsgericht Lahr zu dem auf

i zu Crefeld, hat gegen ihren genannten daselbst woh-

nenden Ehemann bei der 2. Civilkammer des Kgl. Landgerichts zu Düsseldorf Klage auf Gütertrennung erboben, hierzu ift Verhandlungstermin am 6. März 1884, Morgens 9 Uhr. Düsseldorf, den 7. Paar 1884.

olz, Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts.

[1487] Bekanntmachung.

Dur Urtheil der 11. Civilkammer des König- liben Landgerichts zu Elberfeld vom 15. Dezember 1883 ist die zwishen den Eheleuten Kohlen- händler Wilhelm Niggeling zu Barmen und der ge- \châftslosen Emma, geb. Buse, daselbst bisher be- standene, Gütergemeinschaft mit Wirkung vom 1. September 1883 für aufgelöst erklärt worden.

Der Landgerichts-Sekretär: Jansen.

[1511] Bekanntmachung.

Durch Beschluß der Abtheilung I. der Civilkam- mer des Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar i. E. vom 4. Januar 1884 wurde die Trennung der zwischen den Eheleuten Wilhelmine Schlickum, ohne Gewerbe, und Jofef Bühl, Steuerempfänger, Beide zu Slettstadt wohnend, bestehenden Gütergemeinschaft ausgesprochen.

Der Landgerichts-Sekretär : Jansen. [1484] Bekanntmachung.

Die Ehefrau Robert Brieden, Marie, geb. Mosser, zu Oberehnheim, z. Zt. in Ottrott, vertreten durch Rechtsanwalt Wündish in Zabern, Élagt gegen ihren Chemann, den Geschäftsagenten Nobert Brieden zu Oberehnheim, mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Gütergemein- schaft.

Zur mündlichen Verhandlung des Recbtsftreits ist die Sißung der Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Zabern

vom 12. März 1884, Vormittags 9 Uhr, bestimmt.

Hörkens8, Landg.-Sekretär,

Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts. [1485] Bekauntmachung.

Die Chefrau Stephan Selzer, Elisabeth, geb. Bour, zu Bettborn, vertreten dur Rechtsanwalt Stieve in Zabern, klagt gegen ihren CGhemann, den Holzhändler Stephan Selzer in Bettborn, mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Par- teien bestehenden Gütergemeinschaft.

Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist die Sißung der Civilkammer des Kaiserlichen Land- gerihts zu Zabern vom 4, März 1884, Vor- mittags 10 Uhr, bestimint.

Hörkens, Landg.-Sekretär,

Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts. [1497]

Durch Beschluß der Strafkammer des Kaiferlichen Landgericzts hierselbst vom 29. Dezember 1883 wurde die Beschlagnahme des im Deutschen Reiche be- findlihen Vermögens nahstehender Angeklagten ver- ordnet, nämlich von :

1) Peter Friedri, geboren den 11. Dezember 1863 zu Makweiler, zuleßt in Azoudange, Kreis Saarburg sich aufhaltend, Sohn von Peter,

2) Josef Lauer, geboren den 22. Mai 1863 zu Thal b. M., zuleßt in Wilsberg sich aufhaltend, Sohn von Peter.

Zabern, den 7. Januar 1884.

Für den Kl. I. Staatsanivalt. (Unterschrift.)

[1496]

In der Strafsache gegen 1) den Johann Frey- mann, Tagelöhner, geboren am 20. Januar 1861 zu Hünningen und daselbft zuleßt wohnhaft, 2) den Lambert Iosef Solheid, Tagelöhner, geboren am 4. März 1861 zu Grosbois, zuletzt zu Malmedy wohn- haft, 3) den Kaspar Warland, Conditor, geboren am 18. Mai 1861 zu Malmedy und daselbst zuleßt wohnhaft, wegen Entziehung der Wehrpflicht, wird, da die Angeschuldigten des Vergehens gegen S8, 140 E 1 — 1 — ves Strafgesetzbuchs beschuldigt sind, auf Grund der 8 480, 325, 326 der Strafprozeßordnung zur Deckung der die Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldflrafe und der Kosten des Verfahrens für Jeden derselben zur Höbe von dreitausend Mark das im Deutschen Reiche befindlide Vermögen der Ange- sculdigten mit Beschlag belegt. Aachen, den 27. Dezember 1883, Königliches Landgericht, Siraf- fammer. Emundts. A. Schmitt. Breit- hardt.

[1498]

_Laduug. In der Zusammenlegungssache des Casseler Forstfeldes wird der August Sinning, Ni- kolaus Sohn, aus Bettenhausen, Kreises und Re- gierungêbezirkes Cassel, zu dem auf Montag, den 10, März 1884, Vormittags 10 Uhr, in das Geschäftslokal der Königlichen Generalfkommission zu Cassel, Zimmer Nr. 4, zur Rezeßvollziehung an- beraumten Termine hiermit unter der Verwarnung vorgeladen, daß im Falle des Nichterscheinens na dem Kostengeseß vom 24. Juni 1875 die hierdurch entstehenden Weitecungskoften dem Säumigen zur Last fallen. Cassel, den 5. Januar 1884. König- lihe Generalkommission. Wilhel my.

(1499]

Oeffentliche Ladung. In der Landumlegungs- Sache von Odersh, Kreis Ratibor, haben wir zur Vorlegung des Mezesses behufs Vollziehung Termin auf den 5. März 1884, Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Berlinerplatz Nr. 1 a, vor dem Gerichts-Assessor von Groß anberaumt, zu welwem: 1) Johann Piwon, zuglei als Vertreter seiner Ehefrau, Theresia, geb. Stwerak, Miteigen- thümer von Grundbu Nr. 53 Odersch, 2) Franz Strusch, als Vertreter seiner Ehefrau, Marianna, Eigenthümerin von Grundbuch Nr. 73 Odersch, 3) der Förster Anton Flaschka, Miteigenthümer von Grundbu Nr. 107 Oders, 4) Johann Blaschczik, Eigenthümer von Grundbuch Nr. 146 Odersch, deren Aufenthaltsorte unbekannt sind, hierdurch vor- geladen werden. Im Falle des Ausbleibens treten die geseßlihen Folgen der Versäumniß ein. Breslau, den 27. Dezember 1883. Königliche

General-Kommission für Schlesien,

Dritte Beilage | zum Deutschen Reichs-Auzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

¿ , Berlin, Donnerstag, den 10. Januar 14,

2% Der Inhalt dieser Beilage, in weléber au die im S. 6 des Gesezes über den Markenschuÿ, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseß, Mina, das Puhaberres qu Mustern uud Mcvelleu vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseh, vom 25. Mai 1877 vorgei{riebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint aub in einem bejonderen Blatt unter dem Tite

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Z E i: ¿S5 jonen übertragen worden. G c Ore H) bahnfahrzeuge. — Maas, Regierungs-Maschinen- | Ziese in Brebelhof bei Süderbrarup. i: E LAG, is Ae tr Ge rvar gg meister in Berlin 0., Ostbahnhof, Haupt- | XLIXK. A. 969, Neuerung an Drillbohrern. E Nr 21087. Wicaltwetlke Authevra. | » ass 42103. Neuerung an

rf — Hermann Arnuz in Reinshagen-Remschetd. BewertiGatt in AlHecleben. — Wop- tatraßen. werkstatt. Z r Q V, Metallbobelmaschi- leben, Gewerkschaft in As erleben. Ber Nr. 22 665. R. 2360. Alarm-Apparat für Straßenbahn- | , B, 4428. Neuerung an 2 etallhobelmas fahren zur Darstellung von Zinkoryvd. Vom | * Zur: ST NON Senat wagen. — Julius Riedel in Berlin N., Kleine nén; Zusaß zu P. n 25840, T Lans 9. April 1882 ab. é 2 A SEE A a RIE Hamburgerftr. 10. : Bonhey in Paris; Dertreter: J, Brandt / |XLIL. Nr. 14857. Louis Strube in Budau- | 2 D BLREE Mae L ia « _St. 10283. Pag für G L E in Berlin W., Leipziger Magdebura, — Apparat für die Gontrole der rer g Stienen-Besprißer. — Jakob StoeckKer in E A ; ewegungen von Fahrzeugen. Vom 27. Ja- S4 G Mini d - 6h Se Vertreter: Carl Pieper in _M.-.9906. Neuerungen in dem Verfahren zur Den r i Yayrzeuge | f E S laitager Mag wn c an Eir Berlin 8W., Gneisenaustraße 110. E Herfielung von Hufeisen, — Thomas Uer | E VIL, Nr. 4524, Wilhelm Vekardt in XXKVIL. Nr. 17 596, Neuerung an W. 2755. Bewegliche Röhrenverbindung für Ieard in Sheffield, Gagland; Vertreter : Dortmund. — Steige-Apparat. Vom 18. Juli O Nr. M g pneumatiscbe Eisenbahnbremsen. — Alktiengesfell- F, Engel in Hamburg, Graskteller 21. 20 1878 ab. : S Mf S A {haft „The Westinghouse Brake| , W. 3927. Verfahren und S RONEe Ñr. 8299, Wilhelm Eckardt in Dort- unttr Ne, 15970 natetictón Company, limited in Canal Road Lon- Herstellung von „Spaten und B at s mund. — Neuerungen an Steige-Apparaten ; Fräsmasinen zur - Herstellung don, Grafsh. Middlesex; Vertreter : Carl Pieper mit mittlerer Berftärkungsrippe. — W, Hasse | Zusaß zu P. R. 4524. Vom 1. April 1879 ab, Aas Geaenstände „ Der g in Berlin SW,, Gneisenaustraße 110. - in Hagen l 20: o eñvocrkblina 0 | LXXXK. Nr. 15 689. Kaliwerke Aschors- E L XKX12. B. 4272. Neuerungen an elektrishen| , S. 2121. I ung für leben, Gewerfshaft in Aschersleben. — Mar- | * ues dien a ¿ Bogenlampen. — Buss, Sombart & Co. Winkeleisen, Stiefeleisen, l autot fg A a morin. Vom 11. Januar 1881 ab. Nr. 21 852, Neuerungen an Kork-, Zer- und in Magdeburg, Friedrichsftadt. u Ditoldore & Müller in Langenfeld, Reg.-Bez. | 9zerlin, den 10. Fanuge 10D, Beschneide-Maschinen. E H. 3949. Neuerungen an Regulirvorri- Düsseldorf. e : Z datserliches Patentamt, r E C Daunen fia S0 Mr dynamo-elektrisce Maschinen. Ab- M A. Dans En, \ en O ima tags Givág O n E ängic d) Patent Nr. 20465. — William über dem Sichtgut rotirenden, elektris erregten 2 abrikation von Kompositionen, in we S lnmnnon in New-York; Vertreter: F Scheiben, — Josef &Sulnumünch in RNöttin- is 4 Erlösthung von Viana, ; E T O E E L Ne: Y 4 s f: : î L i fo» & f o F +5 c er HAOANADANDYO . J D: I [9 J e „Wen! 4) ) 2 7 3 y ¿Sden, Amalien- gen d. L: \ lte nacfolgend genannten, unter der angegebenen S l „Queckf o ftraße 31 ae e ; LIK. J. 864, Vorrichtung zum Handbetrieb | Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente | , Nr. 17 854, Zählwerk. A 3964 Apparat zur Registrirung der von Dampffeuersprizen. — G. A, Fauck in L M ‘pelt des 8. 9 des Gesetzes vom 25. Mai | ,„ A E, zer E, 2 ( i; é rif Scktrô j Ï Leipzi 1 er of Gil, * v. 4 L . r erd IL-0 ¡ici U Zeitdauer elektrisher Ströme. — Lmcien Leipzig. l i Nr. #1234 Sons E in Besançon; Vertreter: | LRUkL. D. 1726. Einrichtung an Satteln HKIasse. A A S e idi, L C. Kesseler in Berlin 8W., Königgräter- zur selbstthätigen Lösung der Steigbügelriemen. — | LT. R 068, Maschine zum Walzen, Stanzen | KL[I[ILI. Nr. 81. Neuerungen an Mas ine: straße 47. ‘ if : Thomas Dancer, Baronet of Malmesbury, und Schneiden von Armee-Zwieback. zur Herstellung von Slashenbülsen aus Siroh. straße 4. : ise Bogenlamve. — Ro- County of Wilts, Englandz;-* Vertreter: | , Nr. 20625. Einrihtung des XLIV. Nr. 21 677. Circulirpfeife._ E S. 1962, Cleftrishe Bogenlampe. O ? 2 Ra F Tot athoi D Nr. 22 44 Metall - Schraubenöse für * bert J. Sheehy in New-York, V. St. A.; C. Kesseler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47. an Teigtheilmaschinen. e „Nr. 88 D 2 S(hraudbenöse | Bertreter: J. Brandt in Berlin W., Köônig- | LKTV. K. 3135. Verfahren, das Bier auf |TV. Nr. 22005, Neuerungen an Zuggehängen di gn Ae aräterstr 131 Lagerfäfsern zu klären. — Dr. Hngo Kunheinm für Hängelamrpen. He S ISOE ¿ Nr. 27 EL Y V. 593. Galvanisches Element mit con- in Berlin und Dr. W. RaxyAt in Hannover. A TE: 23 385, Selbftibätiger Kerzenlöfher. Ps & Nr. 24 N stanter Stromstärke. — Georges Gaëtan Lonis | LKV. F. 880, Neuerungen an Ruderbooten. — Nr. 24 778. Borrichtung zur Begrenzung E Ta Cigarrenabibnddei mit Bebel Yelloni in Paris; Vertreter: C. Kesseler in William Jobn James in Nußdorf bei Wien ; des Hubes des Dochiführungsgestelles t He S L. 2 36 Cigarrenabs{hneider mit Hebel Berlin 8W., Köni räßzerstr 47 Vertreter: V. Engel in Hamburg. flammigen Nund- und Flahbrennern. versch{chluß. E N T s “1 Rbr und Einrichtung, um | LXXL. M. 2799 Biegsames Metall-Scchuh- | VE. Nr. 18 157. Kühlapparat mit Luftzuführung. m E gv Sue G N enspalier. . O. c L CT L Dr E * e . ) En L j Ny p Qr 4 " L ar te Nr. c Ç € L Entfupvelungävorri tung â 1 — ler in Paris, 18 rue} „, Nr. 18159, Lüftungsboden für Keimapparate. | , Nr. 248 t Q den Säuregehalt 2c. von galvanishen Elementen werk. — August Mau Paris, 18 unx, Ne 10 008 Reger À E B S Ï ë ¡ etelli 5 Bi : ; . A 4, ren, baumwollene, Bieh im Stalle. 5 1 erhalten. — Georges Gaëtan Lonis Letellier Grenelle; Vertreter: Philipp Vnsinger, j r Berf 1, baun ene, eh im St: G A Paris : Vertreter: C. Kesseler in Hauptlehrer an der evangelischen Knabenschule in utte E E E E A E E I ali Föniggräterstr. 47. Bischweiler i. Elsaß. : : heilten Driginalsträngen mc ppretiren und | I «E E D 2718 ee tcttciicer Zündapparat W. 2822. Verwendung von Nägeln mit die hierzu erforderliche Vorrichtung an Lüfstrir- aug é pes E: 21 916. Dichtungsmiitel für . - Z Ly \ . e e D c c E 4 5 trt r ) oh 1 e : —- Eduard Witte in Wien; Vertreter: Carl einseitigen Köpfen zum Zusammennageln von maschinen. : ü ohr s L aae t nd, Pataky in Berlin 80 Franzftr 16 Schuhwerk. — Weber & Miller in Boten- Nr. 14 916. G Neuerung M dur Patent Nr. E ie mit e wi ada \ f ” Verfahren u i i F f It Nr. 10004 geshüßten Vorrichtung an Lüstrir-| „, Nr. 26 B pmiervorrihtung für bewegte : In. S. 2073. Verfahren und Apparate hetnr vei Feantsurt. a M l Jir. 1 ges{chÜt richtung an Lüstrir- r. 22 012. T Bewegung von Flüssigkeiten in geschlossenen | LKKüXK. A. 980. Muffel mit senkrecht hindur maschinen, um Garne matt zu appretiren; Zusatz O Ân Gefäßen für Gerbereizwecke. — Richard Spitta geführten frei stehenden Feuerkanälen für Brenn- zu P. N. 10 004, — Ls Gl a E 2 sen. in Brandenburg a. H. öfen zu keramischen Zwecken. — A, Augustin, RtS N Sara! zum Fixiren der E Lud Nai a M sen. 2 Q it Brenneisen. Kommissionsrath in Lauban. Röhrenfalten von Stoffen. ter ger. SONG, Neuerungen an Bläsehinen ais 6 t Mo LILubIE, Le Betiin 2 R LXXXL WW. 2707. Neuerung an elektrischen Nr. 18 538. U ge dem e P. M Gee Abdrehen der Schenkel an Eisenbahnwagen C X i r 2i Trans i ene Ï iffe 183 patentirten Verfahren und Appara asen. . N Ï riebwerk für Zimmer- Transportvorrichtungen. Michael Radcliffe Nr. 11 ; E A} e S S S R Ae Bafeberiilitina Gn E Ward in Northumberland, Middlesex, Eng- i Rd "A e E A S s al L E pen S runder / : : 7 4. / ) : 1 im luftiver- anger Rohre 8 Veetall. lautern. land: Vertreter? J. Brands & G. W. x, „ronen von Brennmatertalkleir en T «ch LEMes L L Bodmcaitie — G. Nawrocki in Derliti W., Leipugersir. 124 dünnten Raum. E E Ï E 22 049, Seervorrihtung an Loch T Bde t ducite V, A L N Tascbenukn Tra Baaiz a E E gy Paez C gea O 24704, Elastishe Unterstüßung des , r Da n 9 n F 5 aci S t or ara UNn( T) 8h 1 - s I. & i“ Ÿ | e nTer! B C Des J. Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131. aufzügen für Taschenuhren. einrich Pippig 1PP zur ing V ven und t dlabers va R j inri Ï i Baden [ôëlichen, sowie von flüchtigen und nictflüchtigen Kurbellagers er E E K. 3130, Einrichtung an olzstemm- in Mosbach, Baden. A / i : | : E v R A In Veränderung des A S während | „ Seh. 2675. Neuerungen an elektrischen Substanzen. Lun, Ls A AACEE aa B E des Ganges der Maschine. — Dentsch-Ameri- Uhren ohne Aufziehen. — Salomon Schisgall| , Nr. 3706. e (Ana DEE- S T A R, fanishe Maschinenfabrik Erust Kirchner in Kowel, Nußland; Vertreter: F. C. Glaser, D 6A von Gerstenextraktzucker ; R, EA E ng an rotirende! i ipzigeS Kgl. Kommissionsrath in Berlin SW., Linden- . 9d: 764. | pf- u. f. w. N N A i, 0100, Lena voi Mische Holz mit- g I y ; « Nr. 7845, Neuerungen, betreffend die Selbst-| „, Nr. 22220. Selbstthätig wirkender S{Þmier

0 ; : er Gn i infü arat für rotirende Maschinen. ; Stoffe. — Jacob A. „, V. 675. Stiftenbemmung mit freis{win- regulirung der Einführung der Substanzen und appara s Kock 15 Qalediea (Sees) und Wilhelm gendem Pendel. — B. Vortmann in Reckling- Bearbeitung zäher Massen im Analysator- | Kk. Nr. 17 858. Kutschwagen ohne Kaften

i i i ; Apparat; 11. Zusatz zu P. R. 764 einschnitt. ; i E Bec aab Boa E E LEEAT, V Ttos. Vorrichturg zur Ver- | , Nr. 17 883. Mittel zur Verhütung von | LKIV. Nr. 24 650. Kanne mit Meßvorritung.

M. 2903. Mastine zum Entrinden von hütung des Ausfliegens der Webshüßen. — | Kesselsteinbildung. LXV. Nr. 15 230. Neuerungen an Shiffspro-

- s h H U e B in M.- bad. XUV. Nr. 13 740, Verbesserung an der unter pellern. : L Hölzern vermittels Walzen, U N "D. 4561 Drabtivcbßabi, mlt cactaniscer Nr. 9735 patentirten Expansionssciebersteuerung « Nr. 21848. Anordnungen von Schaufel-

N, 20S Kork Theils und Zerschneide- ” Bewegung der Schäfte und des Rietblattes. — für Dampfmaschinen. rädern im Bug zur Ausnützung des Deplace-

Q ilipp Boecker in Hobenlimbura, « Nr. 18184. Damypfmaschinenfteuerung mit ment8-Widerstandes. : e it Dieiven A. Fonieite M e LXXXIX, F. 1850. ane an Ver- felbstthätiger variabler Erpansion. LXVIL. Nr. 22867. Spiralbohrer - Schleif

a tell dampfapparaten ; Zusaß zum Patente Nr. 18 863, | KRV. Nr. 17 560. Verfahren zur Herstellung von apparat. R i R dae R a: Weller — Gebr. Forstreuter in Oschersleben. An, tenant, “rage o dge À ¿stellung L nru Ms Sließblech mit zurück tg L 7 ia, den 10. Januar 1884. e Hr. + Sersahren zur ri € L R Mei: M , a M Dol E S " Leiteigeritenfe 224, : ata Kaiserliches Patentamt, [1528] metallischer Drukformen oder Abzüge von photo- | LXX. Nr. 17805. Aufhäng - Vorrihtung für — Sti

XLIL. B. 4398, Instrument zum Aufzeichnen tüve, graphischen Clichés. Gummi-Pinfel.

KI1asse. L

XV. Nr. 22485. Nummerirapparat für Baum- stämme. i XVIL. Nr. 14864. Verfahren und Vorrih- tung zum Küblen und Trocknen von Luft. E XEX. Nr. 5022. Neuerungen an Schwellen für Eisenbahnen.

Nr. 21765. Stwienennagelzicher, Gelcisheber oder Winde benutbar. XX. Nr. 4597. WVorrcihtung zur Regulki rung der Wirkung von Federn.

e, Nr. 6079, Neuerungen an iner Abrichten der Lagerschaalen für Ahsbüchsen der Eisenbahnwagen.

Nr. 6144. Neuerungen an Eisenbahnwagen. E XXLI. Nr. 23 905. Fallsheiben-Vorrichtung für Fernspreh-Anlagen. XXIEV. Nr. 14396, \hächten.

XXV. Nr. 6673. Neuerungen an der Schmitt- schen Strickmaschine.

Patente.

Patent-Anmeldr nungen.

Für die angegebenen Gegenstände Haben die Nach" enannten die Ertheilung eines Patentes na&gesu&t.

er Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ge\chÜütt.

Filasse. ;

L. S. 2088. Vorrichtung zur Aufbereitung und zum Sortiren von Koblen unter Anwendung von Luftdruck. — Amour Sottiaux in Strépy-, Bracquegnies, Hainaut, Belgien; Vertreter * Carl Pieper îin Berlin S8W., Greisenau- ftraße 109/110. /

VIE. D, 1639. Furchung cines Walzwerkes zur

Herstellung von Flah-, Band- und Röhreneisen. — Ed, Daelen in Düsseldorf, Wielandstr. 14.

IX. B. 4549, Maswine, durch welche die Borstenbündel in das Bürstenbolz eingezogen und bescnitten werden. — Bürsten- «& Pinsel-Fabrik „Denaneschingenm““ Mez & Co. in Donaueschingen.

E, V. 000, Neuerungen an der unter P. R. 21 075 patentirten Steuerung für Com- | - pound-Dampfmaschinen; Zusatz zu P: N. 21075. — William Voit in San Francisco (V. St.| , v, A): Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

XEX. N. 958. Bleh-Brücken-Konstruktion. — H. Noeh in Berlin S., Grimmftr. 38. _

KXKX. A. 904. ITnterkommunikations - Signal-! Apparat für Eisenbahnzüge. — Gerhard Adam

aub als

Maschinen zum

Acbsbüchsen für

Heiz-

S S A vie di Einschnürung an

[1529]

ges{chlossen

“ d y verstellbaren

Neuerung an Kra:

Berstellungs-Vorrichtung

Roll-

” d H D - Neuerungen an den

c M R eIceNerungen an

” {E 4: vieltantig

[1530]

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Druckhebels

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Neuerung an Knöpfen, 2 t A4 7 +7 vi 4 om 2 Zündvorrichtung an Tafchen-

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L 2) 440% 1, F Scchmiervorrihtung für

Neuer Apparat (Analysator) zur Zusaß zu

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