Vormund Georg Seiß, Gg's Sohn, von Secken- beim das Verschollenheitsverfahren eingeleitet, in Felge dessen zunädst eine Kundscaftserhebung ver- ordrct und der Vermißte aufgefordert, innerhalb Zahresfri} scinen Aufenthaltêort anzuzeigen, wi- drigenfalls er für verschollen erklärt und sein Vzc- mögen seinen Erben gegen Sicherheitsleistung in fürsorglihem Besiß überwiesen würde.
Großherzoglibes Amtsgericht.
: (gez.) Clauß.
Dies wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß ges braht.
Schwetzingen, den 28. Dezember 1883.
Der Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts :
Nuß. [1452] Bekanntmathung.
In der Aufgebotssache F. 9/83 ist am 31. De- zember 1883 folgendes Urtheil verkündet:
1) Die Erben Beckerhoff beziehungsweise die Rechtsnachfolger derselben werden mit ihren An- sprüchen auf den jährlihen Zebnten von fieben Faß Roggen und dreißig Stüber Clevisch Courant, ein- getragen im Grundbu} von Brünen Band [. Blatt 181 Abtheilung 11. Nr. 1 vermöge gerit- lichen Anerkenntnisses im Protokoll vom 2. Juni 1823 zufolge Verfügung vom 7. ejusdem, fowie auf den jährlihen Sackzehnten von fünf Faß Roggen, eingetragen im Grundbuch von Brünen Band [. Blatt 181 Abtheilung 1I. Nr. 3 zufolge gerichtlichen Anerkenntnisses im Protokoll vom 12. März 1835, ausges{lofsen, ,
2) die Koften des Aufgebotsverfahrens werden dem Ackerwirth Johann Hermann Wortelkamp zu Brünen auferlegt.
Wesel, 3. Januar 1884,
Königliches Amtsgericht.
[1467] JZm Namen des Königs! In der Nikel’shen Aufgebotssache F. 9 — 83 hat das Königl. Amtsgericht zu Allenstein dur den Amtsgerichtsrath Neumann für Recht erkannt: 1) daß die unbekannten Berechtigten der na- stehenden Hypothekenpost : „20 3 haler Kaufgelderforderung der Anton und Ursula, geborenen Pieczkowski, Drongowski’schen Eheleute, wovon 10 Thaler den §8. Februar 1841 und 10 Thaler den 8. Februar 1842 zahl- bar und 10 Thaler bercits gelö\{t sind, auf Grund des Kaufkontrakts vom 8. Februar und 15. Juli 1840 und 25. Juni 1841 zufolge Ver- fügung vom 12. August 1841 im Grundbuche Goetkendorf Nr. 41 Abthl. 111. Nr. 1 unter Bildung eines zum Theil vernichteten Hvpothe- ken-Dokuments eingetragen“, mit ihren Ansprüchen auf diese Post auszuscbließen, 2) daß die Kosten des Verfahrens dem Antrag- steller, Besißer Joseph Nikella aus Goetkendorf, aufzuerlegen. Allenstein, den 7. Januar 1884, Königliches Amtsgericht. I.
[1466] Bekanntmachung.
Jm Namen des Königs ! Verkündet am 3. Januar 1884, S chwart, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Bürgers Martin Kalicki aus Buk, erkennt das Königlihe Amtsgericht zu Graetz dur den Amtsrichter Paasche
für Recht :
Die Hypothekenbriefe über die im Grundbuche des jeßt der Helene Brendel gehörigen Grundstücks Buk Nr. 342 in Abtheilung 111. unter Nr. 1 für die Geschwister Kalicki: Felix, Vincent, Franz Xaver und Franziska eingetragenen je 71 Thlr. 1 Sgr. 6 Pf. nebst Zinsen, über die daselbst unter Nr. 2 für die Marianna, irrthümlich Franziska genannt, Kalicka eingetragenen 71 Thlr. 1 Sgr. 6 Pf., und über die daselbst unter Nr. 3 für dieselbe eingetragenen 148 Thlr., sowie ferner die Zweig-Hypothekenbriefe über die in Abtheilung I1IT unter Nr. 1 für die
¡ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemalt. Berlin, den 21. Dezember 1883. E 7 N Gerichtsschreiber des Königliben Amtsgerichts I. Abthe, ‘:ng 36.
[1473] Oeffentliche Zustellung.
Der Anwesensbesitker Johann Senzenzstadler von Praßreuth, vertreten durch Rechtsanwalt Mir- wald dahier, klagt degen den Wagnerssohn Josef Fis von Saderreuth, Gemeinde Leoprechting, nun unbekannten Aufenthalts, wegen 4 % vertrags- mäßiger Zinsen aus einem Anwesenskaufschillings- kapital von 761,14 Æ für die Zeit vom 13. März 1882 bis dahin 1883 mit dem Antrage auf Ver- urtheilung des Beklagten zur Zahlung von 30,43 4 Zinsen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königlich bayer. Amtsgeriht zu Passau, welces die öffentliche Zuftellung der Klage bewilligt hat, auf Montag, den 17. März 1884, Vormittags 9 Uhr, Civil- sißungsfaal Nr. 18/1. — Zum Zwecke der öffent- lichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage be- kannt gemacht.
Passau, den 20. Dezember 1883.
Der K. Amtsgerichts\ekretär: G ründl.
[1471] Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Lisette Schenk, geb. Köth, in Friedrich- roda, vertreten durch den Rechtsanwalt Grund in Waltershausen, klagt gegen ihren Ehemann, den Schuhmacher Balduin Schenk von Friedrichroda, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung in Folge böëlicher Verlassung in Gemäßheit der Bestimmung im S. 89 des Ehemandats, mit dem Antrage, die zwishen den Parteien bestehende Che zu trennen, Beklagten für den \{uldigen Theil zu erklären und ihm die Prozeßkosten zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 11. Civilkammer des Herzog- lichen Landgericbts zu Gotha auf den 12. April 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung einen bei dem gedachten Ge- ribte zugelaffenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Gotha, den 8. Januar 1884,
Dttel,
Gerichts\hreiber des Herzoglichen Landgerichts.
[1477] Oeffentliche Zustellung.
Der Gastwirth Rudolf Rahn in Adl. Cublig, vertreten durch den Rechtsanwalt Kochann in Stolp, klagt gegen den Brauer Paul Thiele, früher in Schweiniß, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Löschung einer im Grundbu von Adl. Cublitß Band 11. Bl. Nr. 26 in Abtheilung I[II1. Nr. 12 auf Höhe von 2880 ( nebst Zinsen und Kosten eingetragenen Vormerkung mit dem Antrage, den Beklagten kostenlästig zu verurtheilen, in die Löschung der auf dem Grundstück Adl. Cublitz Band Il. Blatt Nr. 26 in der II1. Abtheilung unter Nr. 12 eingetragenen Vormerkung zu willigen und ladet den Beklagten zur möndlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die zweite Civilklammer des Königlichen Landgerichts zu Stolp auf den 21. März 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten* Ge-
Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemat.
E S, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[1482] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 12. Die Erben der Wittwe des Mathäus Lidert, Marie, geb. Kistler, von Vierthäler, nämlich Albert Likert in Neustadt und Genoffen, vertreten durch Anwalt L, Marbe dahier, klagen gegen die Maria Anna Pfaff und den Joseph Pfaff von Vier-
Æ
Marianna Kalica subingrossirten Antheile der Ge- \{wister Kaliki: Felix und Vincent von je 71 Thlr. 1 Sgr. 6 Pf. werden für kraftlos erklärt und die e des Verfahrens fallen dem Erxtrabenten zur
Gracß, den 7. Januar 1884. Königliches Amtsgericht,
j
[1468] Im Namen des Königs! j Verkündet am d, Januar 1884. j gez. Biesel, Gerichtsschreiber i. V, | Auf den Antrag 1) des Apothekers Wilhelm Emanuel Comitti, 2) des Gastwirths Emil Hodes, Beide zu Hünfeld, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Hünfeld durch den Amtsrichter Schmidt für Recht: daß der über das zu Gunsten des Balthasar Joseph Schneider von Hünfeld laut General- Hypothek vom 17. August 1850 auf den Immo- bilien der Antragsteller — D. 57 und B. 97 der Hünfelder Gemarkung — lastende Pfand- recht wegen ciner Forderung von 2685 Thlr. 21 Sgr. 5 Hllr. ausgefertigte Hypothekenbrief für kraftlos zu erklären sei. D L gez. Schmidt. 5 Wird veröffentlicht : ünfeld, am 7. Januar 1884. er PRERS Nen Amtsgerichts : Wee,
[1476] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann H. Pestachowski zu Berlin, Prenzlauer-Straße 28 a, klagt gegen den Spriten- mann Würfel, früher hierselbst vor dem S%Wön- haufser Thore, Straße 16, Parzelle 15, 3 Treppen ho, dessen jeßiger Aufenthaltsort jedo unbekannt ift,
36 C. 955/83 wegen einer Forderung von 130 #4 nebst 6 °%/, Zinsen seit dem 24. Juli v. Js. für gelieferte Kleidungs- stücke, mit dem Antrage: den 2. Würfel zur Zahlung dieser Summe und zur Tragung der Prozeßkosten zu ver- urtheilen, das Urtheil auch für vorläufig voll- ftreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Recbtsftreits vor das Königlihe Amts- eriht 1., Abtheilung 36, hierselb, Jüdenstr. 59, immer 100, 3 Treppen hoch,
[1504]
wo ? auf Zahlung von 255 M 99 4 und 69% Zins vom 23. November 1883, Rest aus Waarenkauf vom Jahre 1881/84, urtheilung des Beklagten zur Zahlung genannten Betrags und ladet den Beklagken zur mündlichen Verhandlung des
thâler — zur Zeit unbekannten Aufenthalts — und Genossen, wegen Rükersaß des Kaufpreises für das am 29, Mai 1867 verkaufte mütterlice Hofgut „Henslehof“ in Oberspringelsbach, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Rückzahlung des thnen zugefallenen Kaufschillings-Antheils von je 1197 17 9 nebst 4 Prozent Zinsen seit dem 1, Dezember 1876, und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Recbtsftreites vor die L, Civilfammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Freiburg auf
Dienstag, den 1. April 1884, Vormittags 8¿ Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- rihte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Freiburg, den 2. Xanuar 1884,
Der Gerihhts\chreiber des Großherzogl. Landgerichts: Dr. Harden.
[1483] Oeffentliche Zustellung. _ Der Gefangenaufseher August Nienemann zu Lob- jenê, vertreten durch den Rechtsanwalt Tölle, kflagt gegen seine Ehefrau Alwine Nienemann, geborene Draeger, unbekannten Aufenthalts, wegen Ehe- scheidung mit dem Antrage, die zwischen den Par- teten bestehende Ehe zu trennen, die Beklagte für den allein {huldigen Theil zu erflâren und zur Tra- gung der Kosten des Rechtsstreits zu verurtheilen und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Schneidemühl auf , den 2. April 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Schneidemühl, g A TNe 1884.
a M Gerichtss{hreiber des Königlichen Landgerichts,
Oeffentliche Zustellung. Der Kaufmann C. R. Herbst hier klagt gegen Baumeister W. Fäller von Lahr, z. Zt. unbekannt
mit dem Antrage, auf Ver-
Samftag, den 23. Februar, Bormittags 9 Uhr, bestimmten Termin. Zum Zwecke der öffentlicßen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Lahr, den 3. Januar 1884, Der Gerichts\hreiber Großh. Amtsgerichts : Eggler.
[1501] Oeffentliche Zustellung mit Vorladung.
Zum kgl. Landgerichte Frankenthal, Kammer für Civilsachen, hat Heinri August Meyer, Zuschneider in Speyer wohnhaft, Kläger im Armenrechte, dur seinen Prozeßbevollneächtigten , Rechtsanwalt Karl Schweickert in Frankenthal, vertreten, gegen seine Ehefrau Jenny Charlotte Quinche, ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, Beklagte, Ehescheidungsklage erhoben mit dem Antrage, die Ghescheidung zwishen dem Kläger und der Be- klagten auszusprechen, das chelihe Band für auf- gelöst zu erklären und der Beklagten sämmtliche Kosten zur Last zu legen.
Zur mündlichen Verhandlung dieser Klage ist Termin bestimmt auf neunten April nächsthin, Vormittags ueun Uhr, im Sitzungssaale des kgl, Landgerichts zu Frankenthal, wozu die Beklagte vorgeladen wird mit der Aufforderung, einen beim Prozeßgerite zugelassenen Rebtsanwalt aufzustellen.
Behufs Ausführung der bewilligten öffentlichen Zustellung an die abwesende Beklagte wird Vor- stehendes bekannt gegeben.
Frankenthal, den 8. Januar 1884.
Kal. Landgerichts\chreiberei. Denig, k. Obersekretär.
wird
[1481]
I. Der Nicolaus Milsen, Winzer, in Pommern wohnend, in seiner Eigenschaft als Hauptvormund der minderjährigen Kinder des zu Pommern verleb- ten Müllers Josef Alflen und der Anna Maria, geb. Haerig, nämiih a. Nicolaus und b. Elisabetha Alflen,
11. Katharina Alflen, Lehrerin ia Hambu, groß- jährige Tochter der genannten verlebten Eheleute Iosef Alflen,
ÜÚUagen gegen die Erben des in Dünfus verlebten Aderers Johann Mais, nämlich :
1) Jakob Mais, Ackerer zu Obermendig, Kreis Mayen,
2) Peter Mais, früher Bäcker, in Pommern woh- nend, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufent- haltsort,
3) Eheleute Heinrih Hürter, Ackerer und Anna Maria Mais, in Küttig bei Münstermaifeld woh- nend, wegen Zahlung von 150 4. aus einem Ver- gleiche, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 150 A nebst 5 9% Zinsen seit dem 11. Februar 1881 und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Nechts- streits vor das Königliche Amtsgericht zu Cochem auf
den 22. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.
Cochem, den 5. Januar 1884,
Start, Gerichtsschreiber des Königlichen Amts8gerichts.
[1493] Bekanntmachung.
Durch rechtskräftiges Urtheil der IL[. Civil- tammer des Königlichen Landgerihts zu Coblenz vom 29, November 1883 ift die bisher zwischen den zu Zell wohnenden Eheleuten Heinrich Josef Mel- ciors, Meßger, und Maria Anna, geb. Kreuter, bestandene eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöt erflärt worden. Coblenz, den 5.
Gerichts\chreiber
1492) Gütertrennungsflage.
Estelle, geborene Feißel, hat gegen ihren Ehe- mann Isaac Feißel, Handelsmann, mit welchem fle zu Rirxheim i. E. wohnt, eine Gütertrennungsklage am Kaiserlichen Landgerichte Mülhausen i. E. dur Herrn Rechtsanwalt Dr, Reinach eingereicht.
Termin zur mündlichen Verhandlung is auf Dienstag, den 4. März 1884, Vormittags 9 Uhr, im Civil-Sitzungssaale des genannten Ge- richts anberaumt. Mülhausen, den 6. Januar 1884
Der Landgerichts-Sekretär : Stahl.
a Gütertrennung.
Durch Urtheil des Kaiserlichen Landgerichts Mül- hausen i. E. vom 29. Dezember 1883 ift zwischen Amalie, geborene Werncr, und ihrem CEhemanne Iosef Bürglin, Bäcker, mit welchem sie zu Mül- hausen i. E. wohnt, die Gütertrennung ausgesprochen worden.
Mülhausen, den 7. Januar 1884.
Der Landgerichts-Sekretär : Stahl.
Januar 1884. Wrennia, des Königlichen Landgerichts.
[1494] Die standeslose Elisabeth Moelders, Schusters Theodor Beerendonk zu Uedem, lagt gegen ihren Ehemann auf Gütertrennung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Recbts\treits vor die T. Civilkammer des Landgerichts zu Cleve auf den 4, März 1884, Vormittags 10 Uhr.
Mende.
I. Gerichtsschreiber des Landgerichts.
Ehefrau des
[1495] Gütertrennung. Dur re{tskräftiges Urtheil der II. Civilkammer des Königl. Landgerichts zu Bonn vom 13. De- zember 1883 ist die zwishen den Gheleuten Hein- rich Mauel, Sattlermeister, und Gertrud, geb. Langen- berg, ohne Gewerbe, Beide zu Commern wohnhaft, pen chelihe Gütergemeinschaft für aufgelöt erklärt. Bonn, den 7. Januar 1884.
i Der Gerichts\chreiber der 11. Civilkammer des Königlichen Landgerichts : Donner, Landgerichts-Sekretär. [1486] Die Ehefrau des Agenten Carl Christian Stolten-
auf den 11, März 1884, Vormittags 10 Uhr,
Rechtsstreits vor das Gr. Bad.
Amtsgericht Lahr zu dew auf j
hoff, Maria Christine, geb. Prüfert, ohne Geschäft ¿u Crefeld, hat gegen ihren genannten daselbft wohs-
nenden Ehemann bei der 2. Civilkammer des Kgl. Landgerichts zu Düsseldorf Klage auf Gütertrennung | erhoben, hierzu ist Verhandlungstermin am 6. März | 1884, Morgens 9 Uhr.
Düsseldorf, den 7. Januar 1884.
Holz, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[1487] Bekanntmachung.
Dur Urtheil der 11. Civilkammer des König- lien Landgerichts zu Elberfeld vom 15. Dezember 1883 ift die zwis{hen den Eheleuten Kohlen- händler Wilhelm Niggeling zu Barmen und der ger \chäftslosen Emma, geb. Buse, daselbs bisher be- standene, Gütergemeinschaft mit Wirkung vom 1. September 1883 für aufgelöft erklärt worden.
Der Landgerichts-Sekretär: Jansen.
[1511] Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Abtheilung I. der Civilkam- mer des Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar i. E. vom 4. Januar 1884 wurde die Trennung der zwischen den Eheleuten Wilhelmine Sclickum, ohne Gewerbe, und Jofef Bühl, Steuerempfänger, Beide zu Schlettstadt wohnend, bestehenden Gütergemeinschaft ausgesprochen.
Der Landgerichts-Sekretär : Jansen.
[1484] Bekanntmachung.
Die Ehefrau Robert Brieden, Marie, Mosser, zu Oberebnheim, z. Zt. ia Ottrott, vertreten durch Rechtsanwalt Wündish in Zabern, klagt gegen ihren Ehemann, den Geschäftsagenten Nobert Brieden zu Oberehnheim, mit dem Antrage auf Trennung der zwisen den Parteien bestehenden Gütergemein- 1cast, :
Zur mündlichen Verhandlung des Recbtsftreits ist die Sißung der Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Zabern
vom 12. März 1884, Vormittags 9 Uhr, bestimmt.
Ich C0,
Hörkens, Landg.-Sekretär,
Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts. [1485] Bekauntmachung.
Die Ebefrau Stephan Selzer, Elisabeth, geb. Bour, zu Bettborn, vertreten durÞ Rechtsanwalt Stieve in Zabern, klagt gegen ihren CGhemann, den Holzhändler Stephan Selzer in Bettborn, mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Par- teien bestehenden Gütergemeinschaft.
Zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits ist die Situng der Civilklammer des Kaiserlichen Land- gerichts zu Zabern vom 4, März 1884, Bor- mittags 10 Uhr, bestim:nt.
Hörkens, Landg.-Sekretär,
Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.
[1497]
Durch Beschluß der Strafkammer des Kaiferlichen Landgericzts hierselbst vom 29. Dezember 1883 wurde die Besblagnahme des im Deutschen Reiche be- findlihen Vermögens nachstehender Angeklagten ver- ordnet, nämlich von :
1) Peter Friedri, geboren den 11. Dezember 1863 zu Madweiler, zuletzt in Azoudange, Kreis Saarburg si aufhaltend, Sohn von Peter,
2) Josef Lauer, geboren den 22. Mai 1863 zu Thal b. M., zuleßt in Wilsberg si aufhaltend, Sohn von Peter.
Zabern, den 7. Januar 1884.
Gür den Kl, I. Staatsanwalt. (Unterschrift.)
[1496]
In der Strafsache gegen 1) den Johann Frey- manu, Tagelöhner, geboren am 20. Januar 1861 zu Hünningen und daselbft zuletzt wohnhaft, 2) den Lambert Iosef Solheid, Tagelöhner, geboren am 4. März 1861 zu Grosbois, zuletzt zu Malmedy wohn- haft, 3) den Kaspar Warland, Conditor, geboren am 18. Mai 1861 zu Malmedy und daselbft zuleßt wohnhaft, wegen Entziehung der Weh rpfliht, wird, da die Angeschuldigten des Vergehens gegen 8, 140 Absay 1 I 1 des Strafgesetzbuchs beschuldigt sind, auf Grund der 8 480, 325,
ZY 326 der Strafprozeßordnung zur Deckung der
die Angescbuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldflrafe und der Kosten des Verfahrens für Jeden derselben zur Höhe von dreitausend Mark das im Deutschen Reiche befindlide Vermögen der Ange- sbuldigten mit Beschlag belegt. Aachen, den 27, Dezember 1883. Königliches Landgericht, Straf- fammer. Emundts. A. Sw{Gmitt. Breit- DAroL
[1498]
Laduug. In der Zusammenlegungssache des Casseler Forstfeldes wird der August Sinning, Ni- kolaus Sohn, aus Bettenhausen, Kreises und Re- gierungsbezirkes Cassel, zu dem auf Montag, den 10, März 1884, Vormittags 10 Uhr, in das Geschäftslokal der Königlichen Generalkommission zu Caffel, Zimmer Nr. 4, zur Rezeßvollziehung an- beraumten Termine hiermit unter der BVexwarnung vorgeladen, daß im Falle des Nichterscheinens na dem Kostengeseß vom 24. Juni 1875 die hierdurch entstehenden Weiterungskosten dem Säumigen zur Last fallen. Cassel, den 5. Januar 1884. König- liche Generalkommission. Wilhel my.
{1499] Oeffentliche Ladung. In der Landumlegungs-
Sache von Odersh, Kreis Ratibor, haben wir zur Vorlegung des Rezesses behufs Vollziehung Termin auf den 5. März 1884, ormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Berlinerplaß Nr. 1 a., vor dem Gerichts-Assessor von Groß anberaumt, zu welcem : 1) Johann Piwon, zugleich als Vertreter seiner Chefrau, Theresia, geb. Stwerak, Miteigen- thümer von Grundbu Nr. 53 Odersch, 2) Franz Strusch, als Vertreter seiner Chefrau, Marianna, Eigenthümerin von Grundbu Nr. 73 Odersch, 3) der Förster Anton Flascka, Miteigenthümer von Grundbuch Nr. 107 Oders, 4) Johann Blaschczik, Eigenthümer von Grundbuchß Nr. 146 Odersch, deren Aufenthaltsorte unbekannt sind, hierdurch vor- geladen werden. Jm Falle des Ausbleibens treten die geseßlihen Folgen der Versäumniß ein. Breslau, den 27. Dezember 1883. Königliche
General-Kommission für Schlesien,
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Der Inhalt diefer
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vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseh, vom 25. Mai 1877 vorgeichriebenen
Central-Handels-Register für das De
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Rege! tägli.
Das Central - Handels - Register für das Deu
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reihss und Königlich
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vatente.
Patent-Anmeldrngen. Flir die angegebenen Gegenstände haben die Nach"
enannten die Ertheilung eines Patentes naßgesu&t. er Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ge\chÜtt. KKIasse. : L L. S. 2088, Vorrichtung zur Aufbereitung und zum Sortiiren von Koblen unter Anwendung von Luftdruck. — Amour Sottiamux in Strépy-, Bracquegnies, Hainaut, Belgien ; Vertreter * Carl Pieper în Berlin 8W., Grneifenau- ftraße 109/110. i : VIE. D, 1639. Furhung cines Walzwerkes zur Herstellung von Flah-, Band- und Röhreneisen. — Ed, Daelen in Düsseldorf, Wielandstr. 14. IX. B. 4549, Maschine, durch welche die Borstenbündel das Bürstenholz eingezogen und beschnitten werden. Bürsten- d& Pinsel-Fabrik „Donaneschingenm““ Mez & Co. in Donaueschingen. XIV. V. 650, Neuerungen an der unter P. R. 21 075 patentirten Steuerung für Com- pound-Dampfmaschinen ; Zusatz zu P. N. 21075. — William Voit in San Francisco (V. St. v A): Vertreter: F O Glaser. Nontaliwer Kommissions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. XEXZ. N. 958. Bleh-Brücken-Konstrukftion. — H. Noeeh in Berlin S., Grimmfir. 38. KXK. A. 904. Tnterkommunikations - Signal- Apparat für Eisenbahnzüge. — Gerhard Adarnn und August Vorgeitz, pension. Eisenbahn- zuaführer ia München, Reichenbachstr. 32,0. | El, 3820, Awbébücbsenvershluß für Eisen- j bahnfahrzeuge. — Haas, Negierungs8-Maschinen- | meister in Berlin O0., Ostbahnhof, Haupt- werkstatt. j 5 R. 2360. Alarm-Apparat für Straßenbahn- wagen. — Julius Ried@el in Berlin N., Kleine } Hamburgerstr. 10. St. 1023.
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don, Grafsh. Middlesex ; Vertreter : Carl Pieper
in Berlin SW., Gneisenaustraße 110. 5 X. B. 4272. Neuerungen an elektrischen } Bogenlampen. — Buss, Sombart & Co. in Magdeburg, Friedrichs\tadt. : :
E, 3949, Neuerungen an Regulirvorri- tungen für dynamo-elektriswe Maschinen. Ab- hängia vom Patent Nr. 20465, — William ! HEochhausen in New-York ; Vertreter: F. TEdmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien- straße 3. S , W. 3964, Apparat zur Regisirirung der “ Zeitdauer elektrisher Ströme. — Lnucien EHours-Humbert in Befancon; Vertreter: | C. Kesseler in Berlin S8W., Königgrätßer- ftraße 47.
S. 1962, Elektris&e Bogenlamype." — Ro- bert J. Sheehy in New-York, V. St. A. ; Nertreter: I. Brandt in Berlin W., König- grätßerstr. 131. : :
V. 593. Galvanisbes Element mit con-
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Velloni in Paris; Vertreter: C. Kesseler in
Berlin SW., Königgräterstr. 47. V. 668. Verfahren und Einrichtung, um
den Säuregehalt 2c. von galvanischen Elementen
constant zu erhalten. — Georges Gaëtan Louis
Vellomi in Paris; Vertreter: C. Kesseler in
Berlin 8W., Königgräterstr. 47.
e. W. 27138. MikroelektrisWer Zündapparat. — Eduard Witte in Wien; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 80., Franzftr. 16.
XXVIIL S. 2078. Verfahren und Apparate zur Bewegung von Flüssigkeiten in geschlossenen Gefäßen für Gerbereizweckte. — Richard Spitta sen. in Brandenburg a. H. / k
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é Rollbock - Bretten - Aufschlag- maschine in Verbindung mit einem Meßtisch. — SW.
L E n Berlin
Selbstthätiger, sih kontrolirender Meßapparat
Ao WYUL
Flüssigkeiten.
¿ßapparat.
Stern in Lerlin 0, Magazinstr. 1a.
St. 1021, Bewegung von Nr. 14857. — Magdehurg.
I. 877.
Apparat
Louis
« V, 1818. Cigarrenste Paul in Dresden A., H «e W. 2838.
Otto Woellenberg in B. 4491, Bührer in Konftanz.
o Z. 5030. NViehes im
Stalle.
Fahrzeugen ;
t ot ov Wurzel speiser.
N. 900. Säemaschine für Raps und dergl. — A, Nentwich's Söhne in Baumgarten bei Frankenstein in Schlesien. Vorrichtung zum Loskoppeln des Carl Eduard Andreas
für die Kontrole der Zusatz zu P. R. Bukau-
Verschluß an Geldbüchsen. — Ernst August JahmcKe in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 110. — August Emil
in
Strube
cher.
r ; 5 olbeinplagß.
Vorrichtung zurn Oeffnen des Gehäuses an Taschen- und Berlock-Stempeln. —
Berlin.
Rüben,
Ziese in Brebelhof bei Süderbrarup.
A. 9609, « B. 4428.
nen; Zusaß zu
straße 124.
4 Eleard in Sheffield,
e “M 0927. Herstellung von in Hagen i. W. «Se 2181,
,
Simons & Müller Düsseldorf.
Rie K. 3152.
gen a. T
I. F. 804,
Leipzig.
LXTEL. D. 1726.
County of Wilts,
LXTUV. K. 3135.
LXYV.
LAXMK X, M. 2799.
Bis@weiler i. Elsaß. W. 2822. einseitigen
heim bei Frankfurt a. LXXX.,
LXXXI. W. 2707, Transportvorrichtungen
land; Vertreter: J.
in Mosbach, Baden. Sch. 26756.
. in Kowel, Nußland ;
straße 80.
hausen î. Westfalen. LKXXVE.
bütung des Ausflieg
LXXXTX.
Berlin, den 10. Janu
XLII. B. 4398, Jnftrument zum Aufzeichnen
Kaiserliche S
Spaten
William John James Vertreter: V. Engel in Hamburg. Biegsames Metall-Schuh- werk. — August Mauler in Paris, 18 rue Letellier Grenelle; Vertreter: Philipp Unsinger, Hauptlehrer an der evangelischen Knabenschule in
B. 45283.
Neuerurg an QDrillbohrern. — Hermann Arnz in Reinshagen-Rems\cheid. Neuerung an Metallhobelmaschi- P. R. Bounhey in Paris; Vertreter: T. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Letpziger-
25640,
H. 3906. Neuerungen in dem Verfahren zur
Herstellung von Hufeisen. — Thomas Hodder B
England ;
F. Engel in Hamburg, Grasfeller 21. Verfahren und: Walzenpaaë&zur und Schaufelblättern mit mittlerer Verftärkung8rippe. — W, Hassel ;
Bohr- und Fräsvorrihtung für j Winkeleisen, Stiefeleisen, Fischbänder E t in Langenfeld, Reg.-Bez.
Pußmasciine mit horizontalen, über dem Sichtgut rotirenden, elektrisch erregten Scheiben. — Josef Subnmünch in Köttin-
Vorrichtung zum Handbetrieb von Dampffeuersprizen. — G. A, Faucek in
R Hi
Einrichtung
zur selbstthätigen Lösung der Steigbügelriemen. — Thomas Dancer, Baronet of Malmesbury, Vertreter : | C. Kessaler in Berlin SW., Königgrägerstr. 47. | Verfahren, Lagerfäfsern zu klären. — Dr. Hugo Kunkheim in Berlin und Dr. W. Raxydät in Hannover.
F. 880, Neuerungen an Ruderbooten. — in Nußdorf bei Wien ;
England;
Verwendung von Nägeln mit Köpfen zum Zusammennageln Schuhwerk. — Weber & Miller in Boten-
M.
A. 980. Mufffffel mit senkrecht hindur geführten frei stehenden Feuerkanälen für Brenn- öfen zu keramischen Zwetten. — A. Angustin, Kommissionsrath in Lauban.
Neuerung an
Ward in Northumberland, O G. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LXXXHIIL. P. 1842, aufzügen für Taschenuhren. — Heinrich Pippig
Brandt
Neuerungen an Uhren ohne Aufziehen. — Salomon Schisgall
Vertreter: F.
Kgl. Kommissionsrath in Berlin 8SW., Linden-
V. 675. Stiftenhemmung mit freischwin- gendem Pendel. — B. Vortmann in Reckling-
ens der
ar 1884, s Patentamt,
tùve.
7
das Bier
Michael Radcliffe
Neuerung an Knopf-
Vorrichtung zur Ver- Webschützen. — Johann von den Berg in M.-Gladbah.
B. 4551. Drahtwebstuhl mit mechanischer Bewegung der Schäfte und des Rietblattes. — Philipp B6ecKer in Hohenlimburg. F. 1850. Neuerungen an Ver- dampfapparaten ; Zusaß zum Patente Nr. 18 863. — Gebr. Foerstreuter in Oschersleben.
für |
perspektivisher Bilder von geometrischen Figuren. — Alexander Brix in Franffurt, Main.
Klasse. XLZE. E. 1041. ODrut- oder Zug-Meßinstrumente. rj New-York; | Wirkungen des einftweiligen Schutzes gelten als Carl Pieper in Berlin SW., Gnei- j nit eingetreten.
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it werden, erscheint auch in eir
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0, November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrc%t an Mustern uud WMcvellen
em besonderen Blatt unter dem Titel
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Versagung von Pateuten.
die nachstehend bezeichneten, i j zetger an dem angegebenen Tage bekannt gemaWhten Anme
| Klasse.
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für Dr.
Julius j
Jacob Mais,
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ertreter :
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Satiteln
von
elektrischen
Eng- M. Vi
elektrischen
C, Glaser,
[1528]
XMXEX,. Seh. einer \pinnfähigen Faser ähnlichen Pflanzenstoffen. Vom 23. August 1883. Verfahren zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus brasilianisher Faser- gurke. X KK,
St. 956.
2070, L
aus
Vom 23. August 1883, S. 1874. Steckbecken.
1883.
MAKXMKTE, St. 937.
vor
LXVEE. von Pußsteinen, insbesondere steinen 16, LXVIEEZ, Bärten. LXXVE. S. 2023. krempeln; Zusaß zu 8. 1892.
i Globué-Lampenkugeln. Vom 3 M. 2768, vor aus Fürstenwalder Form August 1883.
H. 3632. Vom 23, Juli 1883;
ber 1883.
LAXXXKVE.
30
KVE. Z. 482, , FSult- 1383.
Berlim, den 10. Januar 1884.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Reichs-Anzeiger bekanni gemachten
Patentrolle im 1 ige ‘ sind auf die nachgenannten Per-
Patent-Ertheilungen jonen übertragen worden. FCIasse.
L.
Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Verfahren zur
dunçen if ein Patent versagt worden.
Lu
Verfahren zur Gewinnung Chinagras und
Vom 2. August
Verfahren zur Herstellung
0. Juli
fand.
S(lüfsel mit verstellbaren
Vließtheiler für Vorfpinn- Vom 6. Septem-
Webschütenspindel. Vom
Uebertragung von Patentett,
Nr. 21 987.
Kaliwerke Aschers- leben, Gerwoerkschaft in Ascherleben. — Ver-
fahren zur Darstellung von Zinkoryd.
9, XLETLE,
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LXAKVWEL,
April 1882 ab. Nr. 14 857.
uar 1881 ab. i Nr. 4524.
Dortmund, — Steige-Apyarat.
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morin.
B
Die nachfolgend genannten, unter der angeg eingetragenen Patente 25, Mai
U Hs
Nummer ent ein sind auf Grund des §.9 des Gesetzes
878 ab. Nr. 8299,
erlizz, den 10. Januar 1884.
Wilhelm EcKardt mund. — Neuerungen an Steige-Apparaten ; Zusatz zu P. R. 4524. Vom 1. April 1879 ab. : LKXXK. Nr. 15 689, Kaliwerke Aschers- lebe, Gewerfschaft in Aschersleben. — Mar- Vom 11. Januar 1881 ab.
Louis Strube in Bucfauy- Magdeburg. — Apparat für die Gontrole der Bewegungen von Fahrzeugen. Vom 27. Ja- Wilhelm Eckardt in Vom 18, Juli
Naiserliches Batentamt.
Stüve. Erlöschung von Paten
in die Patentrolle
1877 erloschen. HKIasse. E : Nr. 17 068. Maschine zum Walzen,
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Ï an auf | TW.
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ind Schneiden von Armee-Zw
Nr. 20 625. ng Teigtheilma schinen.
Nr. 22 005.
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für Hängelampen.
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Nr. Ged U 385.
Nr. 24 778.
Vorrichtung
ztebad. T: e (N Einrichtung des
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Neuerungen an Zuggehängen Selbftthätiger Kerzenlöf (her. Begrenzung des Hubes des Dochiführungsgestelles an mehr-
flammigen Nund- und Flachbrennern.
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Nr. 10 004,
maschinen. Nr. 14 916.
zu P. R. 10 004. Nr. 21386. Apparat Röhrenfalten von Stoffen.
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Nr. 18157. Kühlapparat mit Luftzuführung. Nr. 18159, Lüftungsboden für Keimapparate. Verfahren; leinene, wollene und seidene Garne in unge- theilten Originalsträngen matt zu appretiren_ und die hierzu erforderlihe Vorrichtung an Lüstrir-
baun
Neuerung an der durch Patent Nr. 10 004 ges{hüßten Vorrichtung „an Lüstrir- maschinen, um Garne matt zu appretiren; Zusaß
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‘Herstellung 1 Messerputz-
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5taats- | Abonnement beträgt 1 A 50 4 für das Vierteljahr. P A texttontvreis für den Raum ciner Druckzeile 30 4.
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e Nr. 6144,
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wollene,
der
Nr. 18 538. Neuerungen an dem unter P. R.
Nr. 1183 patentirten
Berfalzren
und
Apparat
zur Bereitung von Briquettes durch Pressen und
Trocknen von dünnten Raum. Nv T4, Apparat zur
Brennmatertialklein
im
Kontinuirlih Scheidung von löslichen und un-| ,
lufiver-
wirkender
[lôslichen, sowie von flüchtigen und nitflüchtigen
Substanzen. Nr. 3706. Fabrikation von Gerstenextraktz P. N. 764. Nr. 7845.
Bearbeitung zäher Massen Apparat; 11. Zusaß zu P. R.
Nr. 17883. Mittel Kesselsteinbildung. V. Nr. 13 740.
für Dampfmaschinen. Nr. 18 184.
uder ;
764
selbstthätiger variabler Expansion.
Nr. 17 560.
Nr. 18772. Verfahren
graphischen Clichés.
zur
Neuer Apparat (Analysator) zur Zusatz zu
Neuerungen, betreffend die Selbst-| , regulirung der Einführung der Substanzen und im Analysator-
zur Verhütung von
Verbesserung an der unter Nr. 9735 patentirten Erpansions\ciebersteuerung | ,
Dampfmascbinenfteuerung mit
Verfahren zur Herstellung von Autographien, genannt: E S Fell derstellung
metallischer DruXformen oder Abzüge von photo-
X VEHL, XEX., e Mr. 24 Cd: X K. e, A Go
XXI. XAXEV.
A A KAIE,
XXXLY,
Nr. 22485. Nummerirapparat für Baum- stämme. f Nr. 14864. Verfahren und Vorrih-
tung zum Kühlen und Trocknen von Luft. Nr. 5022. Neuerungen an Schwellen für Eisenbahnen. Swienennagelzicher, aub als Gelcisheber oder Winde benußbar. Nr. 4597. Vorrichtung der Wirkung von Federn. Neuerungen Abrichten der Lagerschaalen Gisenbahnwagen. Neuerungen Eisenbahnwagen. E Nr. 23 905. Fallscheiben-Vorrichtung für Fernsprech-Anlagen. Nr. 14 396. \hächten. Nr. 6673. Neuerungen {hen Strickmaschine. :
Nr. 11 402. Neuerungen an der Schmitt'schen Strickmaschine; Zusaß zu P. R.
Nr. 22 043, Maschine zur Herstellung Klöppelspiten.
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zur N T anon -. Mascbinen zum V Ae Corn 9 Nchsbüchsen der
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Eirschnürung an Heîiz-
an der Schmitt»
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24 658. Apparat zum von Glas mittelst des Diamanten. gz Nr. 24 606. Vorrichtung zur Her- stellung der Federeinshnitte an Schirmstöen. „ Nr. 24707. Korbhenkelbes{lag. « Nr. 24722, Büderträger. Nr. 24756. Schirm, welcher einen Spazierstock® darstellt. . Nr. 25 022, Neuerungen Nr. 17 597. Stuhlbar Nr. 18 138. Klapp-Drehfstuhl. Ï r. 221090 MNutexung ct Matraten. e. Nr. 28 665.
geschlossen
ani.
Neuerung an Krankenbetten. Nr. 24 689, Sculsubfellien.
e Nr. 24 960. Bartschutz-Löffel.
AXXVL. Nr. 21881, Neuerung an Regulic- Süll-Mantelöfen. : j « Nr. 24 023. Neverungen an Eipsäßen für Kacbel- und eiserne Unteröfen.
XXKVLE. Ne. 17596. Neuerung
jalousfien. XAXVIEZL. Nr. 18040. Neuerun 15 974 patentirten
unter Nr. i eueru Sräß8mashinen zur Herstellung - viel profilirter Gegenstände.“
«e Nr. 18524, Univérsalapparat \{neiden von Gehrungen. E
Nr. 21 852. Neuerungen an Korks-, Beschneide-Maschinen.
XXXIX. Nr. 17026. Neuerungen in der Fabrikation von Kompositionen, in welchen Pyroxilin oder Nitrocellulose verwandt wird. XLILI. Nr. 2015. Quecksilber-Densfoskop.
Nr. 17 854, Zählwerk.
Nr. 19 015. Wagenuhr. 5
Nr. 21 234, Sicherheit2-Beldkaften Pferdebahnwagen. ; : XLIIL. Nr. 17 681. Neuerungen an Mas zur Herstellung von Flaschenhülsen aus XLLIV. Nr. 21677. Circulirpfeife. ;
Nr. 22445. Metall - S(zraubenöse Knöpfe.
Nr. 23 135.
Nr. 24 701. feuerzeugen. :
Nr. 24 733. Cigarrenabshneider mit Hebe vers{chluß. L XLV. Nr. 18 095. Niederlegbares Hopfenspalier.
Nr. 24 333. Entkuppelung8vorrichtung füc Vieh im Stalle.
« Nr. 24 620. Sensenschärfer. XLVIL. Nr. 19716. Gaslokomotive. XKLVEIL. Nr. 21916. Dichtungêmiitel Rohrleitungen.
Nr. 21 917. Stopfbüse mit Metallliderung.
Nr. 22 012. Swhmiervorrichtung für bewegte Maschinentheile. 5
Nr. 24 892. für did- flüssiges Fett. XLIX. Nr. 5826. zum Abdrehen der E achsen.
Nr. 9003. Maschine zum Richten runder Stangen und Röhren aus Metall.
e Nr. 22049, Seervorrihtung an Loch- stanzen. : _
Nr. 24704. ElastisGe Unterstüßung des Kurbellagers an Federhämmern. e LIEI. Nr. 323. Neuerungen an Nähmaswbinen. LVE. Nr. 13 201. RKummetfkfissen-Stopfvorrihtun g. LIX. Nr. 16881. Neuerung rotirenden Dampf- u. \. w. Mascbinen. e
Nr. 22220. Selbstthätig wirkender S{inier- apparat für rotirende Maschinen. j LXTIL. Nr. 17 853. Kutshwagen ohne Kaften-
einschnitt. 5 LXIV. Nr. 24 650. Kanne mit Meßvorritung. LXV. Nr. 15230. Neuerungen an Schiffspro- pellern.
Nr. 21 848. rädern im Bug zur Ausnüßung ment8-Widerstandes. LXVII. Nr. 22 867.
apparat. LXVEIL. Nr. 24 916. StWließblech mit zurück- federnden Fallenhalter. j LXXK. Nr. 17805, Aufbäng - Vorrichtung für
v
r- und
Neuerung an Knöpfen,
Zündvorrihtung an
cen ¡Ur
c E ia T A De L ns S{miervorrichtung
M C Ls A chinen
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Neuerungen an chenkel an Eisen
N Wil
Anordnungen von Schaufel-
n n] :
G59 g a/d
des Deplace-
Spiralbohrer - Schleifs
Gummi-Pinsel,