Elbe auszudehnen ?
werde nunmehr geschehen sein.
Der Regierungs-Kommissar Ministerial-Direktor Schultz erklärte, eine Antwort auf diese Frage bei dem gegenwärtigen Stand der Angelegenheit niht abgeben zu können.
Die beiden ersten Titel des Extraordinariums wurden
bewilligt.
Zu Position 3 „Erweiterung des Landwehrkanals dritte
Rate mit 900 000 4“ bemerkte der Abg.
wolle bei diesem Titel eine Sache zur Sprache bringen, die
tief in die Handels- und Gewerbeverhältnisse
Eine Verfügung des Polizei-Präsidiums gestatte niht überall an den Ufern des Landwehrkanals die Ausladung der Kähne, obglei die Ufer jeßt umfangreicher seien als früher. l nen Schiffseigenthümern sei nun gleihwohl gestattet, ihre Er verstehe nicht, was dazu veranlassen
Obstkähne anzulegen. könne, das Ausladen zu untersagen auch da, Tönne.
Der Regierungskommissar, Geheime Ober-Baurath Wiebe entgegnete, das erwähnte Verbot beruhe auf allgemeinen polizei- lichen Rücksichten. Die Ausnahme, welche bezüglich der Obstkähne gemacht sei, daß ihnen der Verkehr mit dem Lande gestattet
sei, könne niht zur Regel werden. Der Abg. Löwe (Berlin) hob hervor,
Feineswegs so einfa liege, als die Regierung annehme. Von den 22 000 Kähnen, welche den Kanal passirten, verblieben in der Stadt 17 000, die entladen werden müßten. jeßt das Gerücht, die Regierung werde der Stadt Terrain an- bieten. Allein solche Anlagen würden auf weite Strecken inner- halb der Stadt unmöglih sein. Die Frage habe si jeßt dahin zugespißt: entweder es werde auf die Ausnußung einer Wasserstraße verzichtet, die mit großem Kostenaufwand gebaut
sei, oder man gestatte, die Ausladungen in vorzunehmen. Durch das Verbot, welches
würden die Fnteressen von Tausenden verleßt, die mit ihren Wohnungen und Geschäftsräumen sich ganz auf die früher übliche Weise des Verkehrs eingerichtet hätten. Töônne sich deshalb nit beruhigen bei der ablehnenden Hal-
tung, welche die Regierung zu dieser Frage ei die Regierung bei derselben beharren, so
nehmen, bei der dritten Lesung bestimmte Anträge zu stellen.
Der Abg. Dr, Hammacher erklärte die oorli. zende Frage Sofern die Ausladung indessen den Verkehr auf den Straßen nicht beeinträchhtige, halte er Er mache übrigens noch darauf aufmerksam, daß der Kanal nur als eine Durhgangs- Die Regiexung habe anfänglih ein weiter- gehendes Projekt gehabt, das die a des Hauses
als eine lediglih polizeiliche. das Verbot nicht für gerechtfertigt.
straße erbaut sei.
absihtige, das Kanalneß in dem erweiterten Projekt bis zur Bei der vorigen Vorlage sei erklärt, daß die Vorarbeiten über diese Frage namentlich nah der mer- kantilen Seite hin niht zum Abs{chluß gebracht seien.
Frage engagirt werden. Das
zogen werden könne.
Büchtemann, er
Berlins eingreife.
Einzel-
nung, daß die Ausladungen wo es stattfinden
daß die Sache gesorgt, daß der Verkehr in
Es cirkulire | Umladung vollziehen könne.
der alten Weise
jeßt erlassen sei, | gen vorgekommen seien.
Das Haus hörigen Boden vorgenommen nnehme. Sollte werde er Anlaß
genußt werde.
Sicher- dürften die Steuerzahler im Lande nicht für diese
Der Abg. Büchtemann bemerkte, es handele sih hier ein- fah darum, ob an Stellen, wo die Anlegung von Ladestellen niht mögli sei, die Auéëladung nicht in der alten Weise voll- Der Landtag habe die Mittel allerdings nur bewilligt für einen Durhgangskanal. Aber selbstverständ- lih sei doch, daß die Benußung desselben für den Lokalverkehr nit verhindert werden dürfe. Der Regierungskommissar habe sih heute auf polizeiliche Vorschriften bezogen, dagegen sei in dem Ministerial-Reskript vom 10. August, welches das Verbot enthalte, nur von tehnishen Rücksihten die Rede. stehe fest, daß die Ausladungen auch jeßt noch ebenso gut, wie früher, bewerkstelligt werden könnten. riger geworden sein, da die Böschungen steiler geworden seien, aber das sei doch lediglich Sache der Juteressenten.
Der Abg. Dr. Hammacher betonte, auch er sei der Mei-
ein Verkehrsbedürfniß vorliege. Kanals werde das zutreffen. Anträgen müsse er sih vorbehalten.
Der Regierungskommissar Geheime Ober-Baurath Wiebe entgegnete, daß ein Widerspruch zwischen seinen heutigen Aus- führungen und denen des Ministerialreskripts bestehe, bestreite er. Er habe sih darauf beschränkt, die Frage vom polizei- lihen Standpunkte ins Auge zu fassen.
der Kommune sei es, zu sorgen, in welcher Weise sih die
Der Abg. Löwe (Berlin) erklärte, er möchte doch vor Allem darauf aufmerksam machen, daß die Einrichtungen, welche getroffen würden, auch so getroffen werden müßten, daß sie nußbar gemacht werden könnten. dem Landwehrkanal der Fall. Jm alten Kanal seien die Ausladungen erfolgt, ohne daß Klagen über Verkehrsstörun- Jetzt möge der Verkehr im Kanal ein größerer sein, dafür seien jezt aber auch die Straßen breiter geworden. DieUmladung sei zwar nicht Sache des Fiskus, aber derselbe könne gestatten, daß die Ausladung auf dem demselben ge-
gesellschaften die Erlaubniß dazu nahgesuht werde. Der Statt kônne man sicher nicht zumuthen, derartige Anlagen auf fremdem Terrain aufzuführen. Wenn man auf den ursprüng- lih weiter gehenden Plan der Regierung nicht eingegangen sei, so könne er das nur bedauern. wortet. Jeßt lägen die Dinge so, daß die Regierung kein Recht habe, zu verhindern, daß der theure Kanal voll aus-
Der Regierungskommissar Geheime Ober-Baurath Wiebe entgegnete, Anträge von Krahngesellshasten seien -bis jett
Allein es
Es möge etwas s{wie: | Emmerich,
nur da zu verbieten seien, wo Für den größten Theil des Seine Stellung zu etwaigen
sprächen.
bis 40.
Die Regierung habe die Stadt hineinkomme. Sache
Dies sei auch bei
werde, wenn etwa von Krahn-
Er habe denselben befür-
1. Rate
wägung, wie dieser lokale Uebelstand behoben werden könne. | Urgirung der Unausführbarkeit von Ladestellen bemerken, es stehe der Stadt nah wie vor das Erwerbungsrecht der an der Kanalanlage liegenden Landstreifen frei. Titel 3, 4 und 5 wurden darauf bewilligt, während Titel 6, in welchem 20 000 M zur dauernden Verbesserung des Bromberger Kanals gefordert werden, gemäß dem An- trage der Budgetkommission, die diese Forderung als entbehr- lih bezeichnet hatte, gestrihen wurden. . Die in Titel 7 geforderten 600 000 A zur Kanalisirung der Unterspree wurden ohne Debatte bewilligt, ebenso unver- ändert die Titel 8—15. Titel 16 „Hafenbau bei Münden“ 5000 4 wurde mit einer redaktionellen Aenderung ohne Debatte genchmigt. Bei Tit. 17, zur Erweiterung des Sicherheitshafens zu erklärte der Abg. Dr. Hammacher (Essen), es sei ihm von sachkundiger und dabei interessirter Seite die Mittheilung zugegangen, daß die Di- mensionen, in welchen die Regierung die Erweiterungen vor- zunehmen beabsichtige, bei Weitem nicht den Bedürfnissen ent- Es sei daher zu wünschen, daß die Ausführung der projektirten Anlage nicht einer eventuell späterhin nothwendig werdenden weitergehenden Vergrößerung präjudizire. Tit. 17 wurde genehmigt, ebenso unverändert Tit. 18
150 000 M,
Tit, 41 (Zum Bau eines Dienstwohngebäudes für den Regierungs:Präsidenten zu Danzig, erste Rate 100 000 4) beantragte die Kommission nicht zu bewilligen. ;
Der Referent Abg. Quadt führte aus, daß oft hon hier im Hause der Wunsch laut geworden sei, die Zahl der Dienst- gebäude möglichst wenig zu vermehren, und man komme billiger weg, wenn man dem Negierungs-Präsidenten Wohnungsgeld- entshädigung zahle.
Der Regierungskommissar Geh. Reg.-Nath Noell bat, den Titel zu bewilligen; der jeßige Präsident habe bei Antritt seines Amtes in das Präsidialgebäude nicht einziehen können, es habe ihm lange die Möglichkeit gefehlt, eine Privatwohnung zu bekommen, — derselbe habe im Gasthof wohnen müssen. Das jehige Projekt erfülle alle Ansprüche, die man solhes Gebäude zu stellen berechtigt fei. i
Der Abg. Schreiber (Marburg) ersuhte im Namen seiner politischen Freunde, die Summe zu bewilligen ; die lokalen Verhältnisse in Danzig machten es nöthig, wie der Negierungs- kfommissar bewiesen habe, das Gebäude zu errichten.
Der Referent Abg. Quadt führte aus, daß für die we- nigen Personen, die größere Wohnungen hätten, auch ge- nügend Wohnungen in Danzig vorhanden seien , er bitte, die Position abzulehnen. e
Das Haus beschloß nach dem Antrage der Kommission den Titel nicht zu bewilligen. i
Damit war der Etat der Bauverwaltung erledigt.
Hierauf vertagte sih das Haus um 4 Uhr auf Dienstag
Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels-
niht gefunden habe. Jn Folge dessen sei ein modifizirtes | niht an die Regierung herangetreten. Sollten dieselben er- | 11 Uhr. Projekt vorgelegt, in dem Ladestellen nicht vorgesehen gewesen | folgen, so würden sie in wohlwollende Erwägung gezogen seien. Vielleicht zögen die Aeltesten der Kaufmannschaft in Er- | werden, Jm Uebrigen müsse er den Herren hinsihtlih der f 1 tli Anzei i Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl, G effen ier NZetger. Inserate nehmen an: die Annoncen-Erpeditionen des 5, Industrielle Etablissements, Fabriken nund
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A D
„JZuvalidendaunk“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
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beilage.
SteÆXbriefe und Untersuchungs - Sachen. [2242] y
Stebrief. Gegen den unten beschriebenen Com- mis Julius Meyer, welcher flüchtig ift, ist die Unter- fuhungshaft wegen \{werer Urkundenfälshung in Den Akten U. R. Il. 18. 84. verhängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Unter- Juhung8gefängniß zu Alt-Moabit 11/12, abzuliefern. Berlin, Alt-Moabit Nr. 11/12 (NW.), den 9. Ja- nuar 1884, Der Untersuchungsrihter bei dem Kgl. Landgerichte T. Loew e. Beschreibung : Alter 31 Jahre, geb. 18. 10. 52 zu Shwedt a. O., Größe 1,68 m, Statur Tchmächtig, Haare {warz, kraus, Stirn breit, Augen- braven dunkel, Augen dunkelbraun, Nase kurz, breit, Mund gewöhnlich, Zähne etwas groß, Kinn rund, Gesichtsfarbe blaß, Sprache deutsch. Besondere Kennzeichen: über und unter dem Munde Warze. [2243]
Stecbriefs-Erneuerung. Der gegen den Haus- diener Otto Gillian, wegen Unterschlagung unter dem 22. Januar 1883 erlassene Steckbrief wird erneuert. Berlin, den 9. Januar 1884, Staats- anwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht I.
12240] /
Der Gefreite Carl Wilhelm August Münster, geboren am 2, Mai 1850 zu Nieder-Heidau, Kreis Liegniß, wird beschuldigt, als Wehrmann der Land- wehr ohne Erlaubniß ausgewoandert zu sein, Ueber- tretung gegen S. 360 Nr. 3 des Strafgeseßbuchs, Derselbe wird auf Anoxdnung des Königlichen Amts- gerihts hierfelbsst auf Dienstag, den 1. April 1884, Vormittags 11 Uhr, vor das Königliche Sch{öffengeriht zu Breslau, Zimmer Nr. 59, am Scchweidnizer-Stadtgraben Nr. 2/3, zur Haupt- verhandlung geladen. Bei unents{uldigtem Aus- Lleiben wird derselbe auf Grund der nah §. 472 der Strafprozeßordnung von dem Kaiserlichen Land- wehr-Bezirks-Commando zu Straßburg i. E. am 25, September 1883 ausgestellten Erklärung ver- urtheilt werden. Breslau, den 9. Januar 1884. W E, Gerichtsschreiber des Königlichen Amts- gerihts.
Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.
[210] BZwangsverstieigerung.
Im Wege der Zwangsvollstrekung soll das der verehel. Lippelt, früher verwittw. Bäckermeister pesse gebörige, im Grundbuche von den Niedershönhaufsener Parzellen Band 6 Nr. 206 auf den Namen der ver- wittweten Bäckermeister Hesse, Elise, geb. Bay, ein-
etragene, in der Schönhauser Allee Nr. 70 hier-
vor dem unterzeihneten Gericht — an Gerichtsstelle — Jüdenstraße Nr. 58, 1 Treppe, Zimmer Nr. 12, versteigert werden.
Das Grundstück is mit 1520 6 Nuzungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuer- rolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Abschäßungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kauf- bedingungen können in der Gerichtsschreiberei, Jüden- straße 58, 2 Treppen, Zimmer 29 a., eingesehen werden.
Alle Realberechtigten werden aufgefordert, die nit von selbst auf den Ersteher übergehenden An- sprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grundbuche zur Zeit der Eintragung des Versteige- rungsvermerks nicht hervorging, insbesondere der- artige Forderungen von Kapital, Zinsen, wieder- kehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens im Ver- steigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, falls der betreibende Gläubiger widerspriht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des geringsten Gebots nit berücksihtigt werden und bei Vertheilung des Kaufgeldes gegen die berücksihtigten Ansprüche im Range zurücktreten.
Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, ‘widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt.
Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 3. April 1884, Vormittags 107 Uhr, an Gerichtsstelle, Jüdenstraße 58, 1 Treppe, Zim- mer Nr. 12, verkündet werden. Berlin, den 3. Januar 1884.
Königliches Amtsgericht T., Abtheilung 53.
0102] Zwangsversteigerung.
Im Wege der Zwangsvollstreckung foll das im Grundbuche von Alt-Schöneberg Band 20 Nr. 927 auf den Namen der Elise Wilhelmine Gertrud Maschke zu Trebbin, geb. am 11. Januar 1877, ein- getragene, hierselbst in der Göbenstraße Nr. 2 be- legene Grundftück
am 7. März 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Geriht — an Gerichtsstelle — in der Jüdenstraße Nr. 58, 1 Tr., Saal Nr. 11, versteigert werden.
Das Grundstück ift mit 6600 46 NuBtungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglanbigte Abschrift des Grundbu- blatts, etwaige Abshäßungen und andere das Grund- tück betreffende Nachweisungen , sowie besondere Kaufbedingungen können in der Gerichts\{reiberei, in der Jüdenstr. Nr. 58, 2 Treppen, Zimmer Nr. 29, eingesehen werden.
elbst belegene Grundftück am 29. März 1884, Vorwittags 10 Uhr,
T: amp
deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund- buche zur Zeit der Eintragung des Versteigerungê- vermerks nit hervorging, inébefondere derartige For- derungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Hebun- gen oder Kosten, spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten an- zumelden und, falls der betreibende Gläubiger wider- spricht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigen- falls dieselben bei Feststellung des geringsten Gebots nicht berüdsihtigt werden und bei Vertheilung des Kaufgeldes gegen die berücksichtigten Ansprüche im Range zurücktreten.
Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf ten Anspru an die Stelle des Grundstücks tritt.
Das Urtheil über die Ertbeilung des Zuschlags wird am 7. März 1884, Vormittags 12 Uhr, an Gerichtsftelle, in der Jüdenstraße Nr. 58, 1 Tr., Saal Nr. 11, verkündet werden.
Berlin, den 4. Januar 1884,
Königliches Amtsgericht I.
[155] i Aufgebot. E
Von der Kieler Spar- und Leihkasse ist für si{ resp, im Auftrage Beikommender das Aufgebot nach- bezeihneter verloren gegangener Sparkassenurkunden beantragt:
1) Sparkassenshein Nr. 15547 vom 17. Januar 1866, groß 1500 Mark S&ch{L[. Holst. Cour. für Herrn Segelmacher Karl Möller in Kiel,
2) Sparkassenscein Nr. 13996 vom 7. November 1863, groß 266 Thlr. 64 Schill. Dän. R. M. für Herrn Inste Hans Jochim Lütt in Pratjan Guts Salzau,
3) Sparkassenbuch Nr. 12583, ausgestellt für A Ströh in Holtsee, als Vormund für die unmündige Helene Classen.
Die Inhaber dieser Urkunden werden aufgefordert,
spätestens in dem auf
den 10. Juli 1884, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 11, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzu- melden unter Vorlegung der Urkunden, widrigenfalls deren Kraftloserklärung auf ferneren Antrag er- folgen wird. Kiel, den 29. Dezember 1883.
Königliches Amtsgericht. Abthl. IIT.
i (93.) Goldbeck-Löwe, Veröffentliht: Sukstorf, Gerichtsschreiber.
[2109] Bekanntmachung.
Für den Kaufmann und Fabrikanten Hermann Brüninghaus zu Lüdenscheid (jeßt zu Leipzig) steht im Grundbuche von Lüdenscheid Band V. Art. 17 auf den Grundstücken Flur 50 Nr. 531/11 und
Abtheilung 51.
Alle Realberectigten werden aufgefordert, die nit von fel bs auf den Ersteher übergehenden Ánfrüde
[ E E E E L S A E
E E ARE s
Voßwinkel & Sohn zu Altena, als Schuldners be- richtigt waren, in Abiheilung Ill. Nr. 3 eine For- derung von 9000 4 aus den Schuldurkunden vom
1G U 16/4 8, Oktober 1877
Der bezeichnete Gläubiger Brüninghaus ift an- geblich befriedigt, kann aber die Hypothekenurkunde nicht vorlegen, weshalb der nach Subhastation der verhafteten oben bezeihneten Grundstücke auf die Forderung entfallene Betrag von 109 Æ 26 „4 an D E zu Arnsberg abgeführt wor-
en ift,
Auf Antrag des als Pfleger bestellten Gerichts- Aktuars Kowsky hier werden alle Diejenigen, welche an die Spezialmasse Ansprüche geltend machen wollen, aufgefordert, dieselben bei dem unterzeichne- ten Amtsgerichte spätestens in dem auf
den 24, April 1884, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 1, anberaumten Termine, bei Vermei- dung der Ausschließung, geltend zu machen.
Lüdenscheid, den 29, Dezember 1883,
eingetragen.
[2110] Ausfertigung. _ Ladung, In der Vollstreckungssahe des Kreditvercins
Ocsenfurt, Gläubiger, gegen die Tüncherseheleute Franz und Katharina Räth von Owsenfurt, Schuldner, Subhastation betr.,, ist Vertheilungs- termin auf Montag, den 18. Februar lfd, Js., Vormittags 10 Uhr, anberaumt und haben die unbekannt wo si auf- haltenden f\{uldneris{en Eheleute Franz und Katharina Räth zur Erklärung über den Verthet- lung8plan, welcher in der leßten Woche vor dem Vertheilungstermine in der Gerichts\chreiberei zur Einsichtnahme aufliegen wird, sowie über die darin aufgenommenen Ansprüche zu erscheinen, widrigen- falls sie mit ihren Einwendungen gegen den auf- gestellten oder im Termine berichtigten Vertheilungs- plan und die darin aufgenommenen Forderungen ausges{lossen werden. Oehseufurt, am 10. Januar 1884. Kgl. Amtsgericht. gez. Möller. Zur Beglaubigung: Der K. Gerichts\ekretär: G oller.
[2112] Geschehen Amtsgeriht Hannover, Abtheilung 1I1I., in öffentlicher Sitzung, E 9, Januar 1884. T Amtsgerihtsrath Schramm, Kanzleirath Lüer.
In Sachen,
533/11 der Steuergemeinde Lüdenscheid, welche auf den Namen des Kaufmanns Friedrih Wilhelm
betreffend die Zwangsversteigerung des den Erben der Chefrau des Hauptmanns von Hellfeld, Louise,
an ein
geb. Borcke in Ballenstedt, als: 1) dem Leutenant jeßt Hauptmann a. D. von Hellfeld, früher in Ballenstedt, jeßt unbekannten Aufenthalts, 2) der Louise Henriette Therese Anna Friederike von Hell- feld, 4) der Ehrengard Marie Franziska von Hell- feld, 4) dem Joachim von Hellfeld (ad 2 bis 4 ver- treten durch ihren Vater sub 1), gehörigen, Fol. 298 im Hypothekenbuche für Schloßwende eingetragenen Bürgerwesens, Nr. 7 an der Lilienstraße hier, s: K: B97 —
Im hiesigen Anmeldungs- und Verkaufstermin ershienen nach Aufruf :
X, 2. vorgelesen, genehmigt, : eröffnet :
Dem einzigen Bieter Maurer- und Zimmermeister Friedrih Barnstorf hier wird der Zuschlag zum Ge- bote von 25 000 M ertheilt und Termine zur Eix- zahlung der Kaufgelder, Liquidirung der Forderungen, Erklärung der Schuldner und Distribution auf
Mittwoch, den 27. Februar d, Z.,
11 Uhr Vormittags, anberaumt, zu welhem der Käufer bei Meidung der Resubhastation, Gläubiger und Schuldner bei Strafe des Aus\ch{lusses mit ihren Ansprüchen beziehungs- weise Einwendungen damit geladen werden.
Beglaubigt. gez. Schramm. Lüer.
Borftehende Ladung wird dem Lieutenant jeßt Hauptmann a. D. von Hellfeld, früher in Ballen- stedt, jeßt unbekannten Aufenthalts, hiermit öffent- lich zugestellt.
Haunover, den 9. Januar 1884.
; G. Lüer, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. IIT. [2109]
In der Caroline Kugarska’s{chen Nachlaßsacbe wird der Arbeiter Martin Arndt, Bruder der vers chelihten Caroline Kucharska, geb. Arndt, aufgefor- dert, seinen Aufenthaltsort dem unterzeihneten Nach- laßpfleger anzuzeigen.
Culm, im Januar 1884. TALITY, Rechtsanwalt.
{2119] _ Bekanntmachung.
Durch Aus\{lußurtheil des hiesigen Gerichts vom 21, Dezember 1883 sind die Inhaber der auf Bziniß Nr. 1 Abtheilung 111. Nr. 1 vermöge gerichtliher Cession de cont. den 5. Juni 1804 ein- getragenen nachfolgenden Post:
a. für Simon Brommer 6 Thaler, 2 Ochsen oder 10 Thaler, 1 Pferd oder 5 Thaler, für Johann Brommer ebensoviel, für Agneta, verebl. Joseph Dilka 6 Thaler, für Catharina, verehel. Thomas Swoboda 6 Thaler, für Ursula, verehel. Matziol 6 Thaler, für Sophie Brommer 6 Thaler, 1 Kuh oder 4 Thaler, 1 Kalbe oder 2 Thaler mit ihren Ansprüchen auf die betreffende Post aus- geschlossen. (F. 2/83.)
Guttentag, den 7. Januar 1884.
Königliches Amtsgericht.
a5
r D
{2115]
Durch Urtheil vom 5. Januar 1884 sind die un- bekannten Erben der am 19, November 1881 zu Golßen verstorbenen unverehelihten Friederike Char- lotte Dalicho, welche sih nit gemeldet haben, mit ¿hren Ansprüchen und Rechten auf den Nachlaß der- felben ausgeschlossen worden.
Luckau, den 5. Januar 1884.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il.
[2121] Zm Namen des Königs! Verkündet am 28. Dezember 1883, gez. Kühn, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Grundstücksbesißers Albert Sönke zu Trampenau, erkennt das Königliche Amts- gericht zu Marienburg durch den Amtsgerichtsrath Krebs sür Recht:
Die Gläubiger folgender im Grundbuche von Trampenau Nr. 7 eingetragenen Hypothekenposten :
a. 2 Thaler 32 Groschen, eingetragen Abtheilung Drei Nr. 1 für den Schmied Gottfried Wegner zu Parschau,
b. 4 Thaler 3 Groschen , eingetragen Abtheilurg Drei Nr. 2 für den Schulzen Michael Thomas zu Damerau,
c, 11 Thaler 78 Groschen 9 Pfg. , eingetragen Abtheilung Drei Nr. 3 für den Kaufmann Roy in Elbing, resp. deren Rechtsnachfolger, werden mit ihren Ansprüchen auf die genannten Hypotheken- posten ausgeschloffen.
[2124] Im Namen des Königs! ; In Sachen, ketr. das Aufgebot der Post Nr. 6 Abth. III. Bd. 70 Blatt 190 Grundbuchs Over- berge-Nünte, die auch nach Bd. 125 Art. 6 Grund- bus Heil, Bd. 78 Blatt 166 Grundbuchs Rünte, Bd. 70 Blatt 202 Grundbuchs Overberge-Rünte übernommen, hat das Königlihe Amtsgericht zu Camen in seiner Sitzung vom 21. Dezember 1883
durch den Amtsrichter Zuhorn für Recht erkannt : daß alle Diejenigen, welhe Rechte und An- sprüche auf die fragliche, im Grundbuche von Dverberge-Rünte Bd. 70 Blatt 190 Abth. III.
6, Septemb sub Nr. 6 aus dem Rezeß vom 15. N
1847 für die Geschwister Caroline und Gustav Henke zu Camen eingetragene Post, die au nach Band 125 Art. 6 des Grundbuchs zu Heil, Band 78 Blatt 166 des Grundbuchs zu Rünte, Band 70 Blatt 202 des Grundbuchs von Over- berge-Rünte übernommen ist, haben, mit ihren Per auf dieselbe auszus{ließen und die Post im Grundbuch zur Löschung zu bringen ; daß die Kosten des Verfahrens dem Antrag-
steller zur Last zu legen.
Von Rechts Wegen.
Camen, den 27. Dezember 1883. Königliches Amtsgericht.
2117} Auss\{lußurtheil.
Im Namen des Königs! Verkündet am 5. Januar 1884. Gregorkiewicz, Gerihtss{hreiber. In Sachen, betreffend das Aufgebot der bei der Subhastation von Fersenau Blatt 18 gebildeten
E, 1) Die unbekannten Interessenten werden mit ihren Ansprüchen auf die Narlod,'\{e Spezialma\se — 69,39 M Forderung der Geshwister Anton, Jo- hann und Franz Narloch — eingetragen gewesen auf Sersenau 18 Rubr. IIL. Nr. 3 aus dem Erbvergleih vom 8. Oktober 1823, ausges{lossen.
2) Die Kosten des Verfahrens werden der Masse vorweg entnommen.
Pr. Stargard, den 5. Januar 1884.
Königliches Amtsgericht. I1Ta,
[2118] i
Durch das am 11. Dezember 1883 verkündete Ausf\lußurtheil des unterzeichneten Gerichts werden auf den Antrag des Akerbürgers Carl Griep zu Garß a./ vertreten durÞh den Rechtsanwalt Engelke zu Stettin, alle Diejenigen, welche Eigen- thum oder anderweite zur Wirksamkeit gegen Dritte, der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte an der zu Garßz a./O. am Sagerthor zwischen den Futterbuden des Lau und Brockhausen belegenen, zur Gebäudesteuer nah einem jährlihen Nutungéwerthe von 18 A ver- anlagten Futterbude Nr. 70 geltend zu machen haben, dieselben aber bis zum Erlaß des Aus\s{luß- urtheils niht geltend gemacht haben, mit ihren des- fallsigen Rechten ausges{loßen.
Garßz a./O., den 28. Dezember 1883.
Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
Durch Aus\c{lußurtheil vom 28. Dezember 1883 ist die Ausfertigung der Verhandlung vom 9. März 1831 nebst Hypothekenshein vom 24. März 1831 als Dokument über die im hiesigen Grundbuche von der Friedrichstadt, Band 6 Nr. 363, Abtheilung 111 Nr. 9 eingetragenen vierhundert Thaler Muttererbe der Geschwister Schwarß :
a) Johanne Friederike Marie,
b) Carl Wilhelm Rudolyh,
c) Emanuel Gustav Adolph,
d) Franziska Henriette Amalie für kraftlos erklärt.
Berlin, den 28. Dezember 1883.
Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 48.
2127]
[2123]
Im Namen des Königs! Verkündet am 27. Dezember 1883,
Feldmann, Gerichtsschreiber.
Auf Antrag des Kanzleiraths Viegener zu Rüthen, Namens des Freiherrn Johann von Gaugreben in Brucbhausen, erkennt das Königliche Amtsgericht zu
Rüthen für Rccht :
Die Hypotheken-Urkunde über die im Grundbuche von Effeln Band I. Blatt 47 Abtheilung II1, Nr. 2 eingetragene Post:
Für den Freiherrn von Gaugreben zu Bruch- hausen gemäß Urkunde vom 23. November 1841 ein Ablöse-Kapital von 200 Thaler Berliner Court. nebst 5% Zinsen und Kosten auf I. 116 229 242 II. 56 der Gemeinde Effeln ex decreto vom 29, November 1842
wird für kraftlos erklärt. Rüthen, 27. Dezember 1883. Königliches Amtsgericht.
Im Namen des Königs! Verkündet am 27. Dezember 1883.
Feldmann, Gerichtsschreiber.
Auf Antrag des Kanzlei - Raths Viegener zu Rüthen, Namens des Gutsebesiters Otto Luvken zu Hemmern,
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Rüthen für Recht:
[2125]
buche von Miste, Band VIII. Blatt 15,- Al- theilung IIT. Nr. 4 eingetragene Post: Nr. 7 ist dem Georg Herting, genannt Aßheuer, in Miste aus dem Vertrage vom 27. Ianuar 1883 für einen Kaufgelderrest von 22 Thaler 15 Sgr. nebft 5 9% Zinsen seit 1. Dezember 1854 und den Kosten verhaftet; eingetragen ex decreto vom 11. Februar 1856 wird für kraftlos erklärt. Rüthen, 27. Dezember 1883, Königliches Amtsgericht.
Im Namen des Königs !
Verkündet am 27. Dezember 1883. Feldmann, Gerichtsschreiber. . Auf Antrag des Kanzleiraths Viegener zu Rüthen,
Namens des Landwirths Franz Eickmann, genannt
Kemper, in Westereiden, erkennt das Königliche
Amtsgericht zu Rüthen
für Recht ;
Die Hypotheken-Dokumente über die im Grund-
buche von Hoinkhausen Band IIl. Blatt T, Ab-
theilung IIT. Nr. 9 eingetragene Post :
a. Für den Rentmeister Becker in Anröchte gemäß Requisition des Prozeßrichters vom 7. August
1844 ein Judikat nebst Zinsen und Kosten von 36 Thaler 27 Sar. 6 Pf. nebst ferneren Zinsen und 1 Thaler 1 Sgr. 2 Pf. Eintragungskosten ;
b, für den Nentmeister Beckec in Anröchte gemäß Requisition des Prozeßricters vom 6. Oktober 1846 ein Judikat von 21 Thaler 7 Sgr, 5 Thaler 6 Sgr. 6 Pf. rückständige Zinsen und 2 Thaler 8 Sgr. 4 Pf. Kosten sowie die Kosten der Eintragung ad 22 Sgr. 4 Pf.,
wird für kraftlos erklärt.
Rüthen, 27. November 1883,
Königliches Amt3gericht.
[2114] JZm Namen des Königs !
_ Auf Antrag des Kaufmanns J. Rathmann zu Neusalz a. O., vertreten durch den Rechtsanwalt Schneider zu Arnsberg, erkennt das Königliche
[2126]
Amtsgeriht zu Neheim, durch den Amtsrichter Engelbrecht, für Recht : Der Wechsel
«Meschede, 2. Juni 1882. Für Rm. 74. 10. Am 3. September 1882 zahlen Sie für diesen Prima-Wechsel an die Ordre von mir selbst die Summe von Vierundsiebenzig Mark 10 Pfennigen. Den Werth in Rech- os u GeRN es Wf Mund lt. Bericht“
errn Polizeidiener Nickel : in Hüsten. G. Teipel. wird für kraftlos erklärt, und werden die Kosten dem
Antragsteller auferlegt.
Königliches Amtsgericht.
garlod [Pen Spezialmasse erkennt das Königliche Amtsgericht für Recht :
Die Hypotheken-Urkunde über die im Grund-.
[212M Bekanntmathung.
Das Instrument über die auf dem Grundstück Nr. 49 Croishwiß in Abtheilung IIl. sub Nr. 4 für den verstorbenen Kommerzien-Rath Carl Kulmiz zu Ida- und Marienhütte eingetragene Kautions- Hypothek von 10 000 Thalern wird für fraftlos erklärt und wcrden die Kosten des Verfahrens dem Grundeigenthümer Stadtrath Gottfried Göllner auferlegt.
Schweidnitz, den 8. Januar 1884,
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ill, Friederici.
[2128] Auszug. Aus\ch{luß-Urtheil.
Im Namen Seiner Majestät des Königs
von Bayern.
s : In Saten: Aufgebotsverfahren behufs Amortisirung von Spar- kassenbüchern der Distriktssparkafse Hemau ergeht
. Urtheil dahin:
E
es werden nafstehende Sparkassenbüter der
Distrikts\sparkafse Hemau:
a. Sparkafsebuch Nr. 1791 de dato 10. iFe- bruar 1880, lautend auf Teres Hölzl, Dienst- magd von Friesenmühl, als Gläubigerin und auf eine Einlage von 43 M,
b, Sparkassebuch Nr. 1543 de dato 7. März
816, lautend auf Anna Maria Langwieser, Dienstmagd von Laufenthal als Gläubigerin und auf eine Einlage von 341 M 39 A:
j als kraftlos e:fklärt. s Also verkündet in heutiger öffentliher Sitzung.
Hemau, den 29. Dezemker 1883. L
Der K. Amtsricter. __ Bde lein Für die Richtigkeit des Auszugs. Hemau, den 10. Januar 1884. Gerichte {reiberei des K. Amt3gerichts, Der Königl. Sekretär : Kir 1. [2116]
Da zuwiter dem Aufgebot vom 13. Juli 1883 si der unbekannte etwaige Inhaber der über die im Grundbuhe von Wiegboldsbur Bd. I. Bl. 20 Abth, TII, Nr. 1 auf Grund Cheberihtigungêpro- tokolls nebst Dekret vom 27. April 1808 gemäß Verfügung vom 28. April 1808 auf Höhe von 1040 Gulden Cour. eingetragene Verbürgung des Gerd Weyerts für Dirk Weyerts wegen der Materna seines am 21. Siptember 1806 geborenen Schnes Weert ausgefez tigten Sctuldurkunde sih nit ge- meldet hat, fo wird diese Schuldurkunde damit für kraftlos erklärt.
Aurich, den 20. Dezember 1883,
Königliches Amtsgericht. III. gez. Conring. Zur Beglaubigung: Bruch haus, Sekretär, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
(017 Befanutmachung.
In der Aufgebotssache der Erben der Margarethe Taubmann, geb. Schmidt, in Schleus. Neundorf gegen Frau Oberlehrer Benicken, Adelheid Hen- riette, geb. von Schüß, in Nordhausen ift heute folgendes Urtheil ergangen:
Die Schuld- und Pfandvers&reibung vom 23. April 1849 neb\t Hypothekenschein vom 14, August 1849 über 100 Thaler. Ein Hundert Thaler Forderung der verwittweten Frau Oberlehrer Benicken, Adelheid Henriette, geb. von S&Ütz, in Nordhausen. eingetragen Band VI. Folio 275 des Grundbuchs von Hinternah wird für kraft- los erklärt.
Schleusingen, den 29. Dezember 1883,
Königliches Amtsgericht. Scha-efer.
91995 (11 Bekanntmachung.
In der Eisert’\chen Aufgebotssache hat das unter- zeichnete Königliche Amtsgericht unterm 20, Dezem- ber 1883 erkannt:
Der am 14. November 1834 zu Militsch geborne Fleisher Karl Eisert, dessen leßter bekannter Wohn- ort Ober-Woidnikowe war, wird für todt erklärt, Militsch, den 21. Dezember 1883.
Königliches Amtsgericht L.
117 Oeffentliche Zustellung. Nr. 21 766. Der Armenfond Küßnach, vertreten durch den bevollmächtigten Rechner Klemens Wür- temberger von da klagt gegen den an unbekannten Orten abwesenden Smn Jakob Schäuble und dessen Ehefrau Franziska, geb. Schäuble, von Lienheim, mit dem Antrage auf Verurtheilung der- selben unter sammtverbindliher Haftbarkeit zur Zahlung folgender Zinsbeträge aus einem Darleih- fapital von 2400 Æ : 1) Zinsrüdftand vom 30. März 1882 bis 11. November 1882 mit 80 M 23 9, 2) Zinsrückftand pro 11. Norember 1882/83, 120 4, 3) fodann 17 Æ 78 »§ als nachträglihe und be- dungene Aufrechnung von F 9% Zins wegen verspäte- ter Entrichtung der verfallenen Zinse, zusammen 218 M 11 „S nebst 59% Zins aus 2400 4 vom 11, November 1883 an — und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Gr. Amtsgeriht Waldshut auf Donnerstag, 21. Februar 1884, ; Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Waldshut, 19. Dezember 1883. Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts : Tröndle.
[1475] Oeffentliche Zustellung.
Der Oberförster Westphal zu Varzin, als General- bevollmächtigter Sr. Durchlaut des Fürsten von Bis3marck, vertreten dur den Justizrath Wrede zu Sclawe, klagt gegen die verehelihte Tagelöhner Toßke, Dorothea Louise Wilhelmine, geb. Gußmann, früher zu Chorow, jeßt in Amerika unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß die auf dem Grundstücke Blatt Nr. 13 des Grundbuhs von Wend. Puddiger und zwar auf dem früher Gute
mann’shen Antheile desselben, Abtheilung 11, Nr. 1
für die Beklagte aus dem am 12, Juni 1849 be- stätigten Rezeß vom 26. Mai 1849 eingetragene
ESrbabfindung von 24 Thlr.
1 Sgr. 44 Pf. vor
vielen Jahren von dem früheren Besitzer des Grund- \tücks abgezahlt, jedo nicht formgültig quittirt und gelöscht ift, mit dem Antrage, die Beklagte zu ver- urtheilen, die Lösbung der auf dem Grundstüe Blatt Nr. 13 des Grundbuchs von Wend. Puddiger,
26
Abtheilung II1. Nr. 1 aus dem Rezesse vom s Mai 1849 für sie eingetragenen 24 Thlr. 1Sgr.
12
„SUNT
42 Pf. nebst allen etwaigen Nebenforderungen im Grundbuche zu b-willigen, fowie die Kosten des Pro- zesjes zu tragen und ladet die Beklagte zur münd- lichen Verbandlung des Recbtsstreits vor das Königs lihe Amtsgeriht zu Rummelsburg i. Pom. den 27. Februar 1884, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Nicol,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[2165]
Auszug ciner Klageschrift,
Inhaltlich einer am 4. Januar 1884 beim Kgl. Amtsgericht Kusel eingereidtin Klageschrift begehrt Philippina Emrich, Rentnerin, in Kusel wohnhaft, Wittwe von Karl Wolf, Klägerin, vertreten dur ibren Prozeßbevollmähtigten, Geschäftsmann - Göß allda, von der Wittwe, den Kindern und Erben des in Kusel verlebten Feldhüters Friedrib Schneider,
als:
1) 2)
dessen Wittwe Karolina Vecker, ohne Gewerbe in Kufel wohnhaft,
deren wit ihrem genannten verlebten Ehemann erzeugtcn Kindern als Erben ihres Vaters, nämli a. Katharina Swneider, Dienstmagd, früber ia Kufel, jetzt in Amerika obne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, b, Elisa- betla Schneider, minderjährig und ohne Ge- werbe, bei ihrer Mutter als Vormünderin ges feblich domizilirt und dur diese vertreten, — Beklagte —
die Bezahlung einer Darlehensforderung nebst Zir- jen im Betrage von 4 140,55 4, und ladet die Beklagten in die zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreits bestimmte öffentliche Sitzung des Kal. Amtsgerichts Kusel vom Dienstag, den 18. März
1884, Vorm.
#9 Uhr, vor mit dem Antrage:
Es gefalle dem Königl. Amtsgerichte, die Beklagten,
und
zwar die Wittwe Schneider wegen der zwischen
ibr und ihrem CEhemanne bestandenen Gütergemein- schaft, die Kinder aber als Erben ihres Vaters, unter sih pro rata ihres Erbtheils hypothekarisch
Klägerin die Summe von #4 140,55
aber für daë Ganze haftend, zu verurtheilen, an
nebst wei-
teren Zinsen und Verzugszinsen zu 6% vom 13. Ja- nuar 1883 an zu bezahlen und die Prozeßkosten zu
tragen, auch das ergehende Urtheil
für vorläufiz
vollstreckbar zu erklären. __ Dies wird hiemit zum Zweck der öffentlichen Zu- stellung an die oben genannte abwesende Katharina Schneider bekannt gemacht.
Kusel, den 7. Januar 1884,
Der Geribtss{reiter am Kgl. Amts8gericht : Coerper, K. Sekretär.
[1489]
Das Königliche Landgericht zu Aachen bat durch Urtheil der 2. Civilkammer voni 30. November 1883 die zwishen der Gertrud Joebgens, Wittwe erfter Ehe von Martin Haas, und ihrem Ehemanne Anton Sistig, Wirth zu Münsterbush bestehende geseklicbe
Gütergemeinschaft für
aufgelöst erklärt, Güter-
trennung ausgesprochen, Partcien zur Auseinander- seßung vor den Königlichen Notar Conzen in Stol- berg verwiesen und Beklagten Sistig in die Kosten verurtheilt.
[2153] Durch
Der Gerichts\{reiber : Bewer. Vermögeus- Beschlagnahme. Beschluß der Strafkammer T. des K.
Landgerichts Stuttgart vom 29, November 1883 ift
das
im Deutschen Reiche befindliche Vermögen fol-
gender Militärpflichtigen :
1) 2)
3) 4)
9) 6)
l)
8)
9) 10)
11)
12) 13) 14) 15) 16)
17)
18)
19)
Karl Alber, geboren 3. März 1860 in Ober- fielmingen, D. A. Stuttgart, Bauer und Weber, Karl Friedrih Baitinger, geboren 12, Juni 1860 în Feuerbach, O. A. Stuitgart, Wein- aârtner,
Wilhelm Friedrih Berger, geboren 10, Mai 1860 in Feuerbach, O. A. Stuttgart, S{lofser, Gottlieb Jakob Bofinger, geboren 15. Okto- ber 1860 in Feuerbach, D. A. Stuttgart, Wein- aârtner,
Ernst Meinhold Durst, geboren 12. März 1869 in Degerloh, O. A. Stuttgart, Schriftseter, Gottlieb August Frech, geboren 10. Juni 1869 in Degerloch, D. A. Stuttgart, Weingärtner, Julius Häberle, geboren 6. November 1860 in Vaihingen a. F., O. A. Stuttgart, Tag- löhner,
Immanuel Gottlob Hahl, geboren 31. Dezem- ber 1860 in Steinenbronn, O. A. Stuttgart, Bierbrauer,
Karl Friedrih Haug, geboren 12. August 1860 in Feuerba, O. A. Stuttgart, Steinbreher, Karl Gotilob Heiligenmann, geboren 19, De- zember 1869 in FeuerbaÞ, O. A. Stuttgart, Steinbrecher,
Georg Gottlieb Hermann, geboren 17. Des zember 1860 in Riedenberg, Gemeinde Birkach, O. A. Stuttgart, Schreiner,
Gottlieb Hertfelder, geboren 21. Juli 1869 in Steinenbronn, O. A. Stuttgart, Maurer, Johann Klein, geboren 17. August 1860 in Waldenbuch, O. A. Stuttgart, Schreiner, Iosef Mößner, geboren 15. April 1860 in Feuerbach, O. A. Stuttgart, Weingärtner, Lukas Erhard Müller, geboren 8, Dezember 1860 in Ruith, O. A. Stuttgart, Schäfer, Christian Salomon Niethammer, geboren 15. März 1860 in Feuerbach, O. A. Stuttgart, Weingärtner,
Wilhelm Friedrih Stäbler, geboren 18, Sepy- tember 1860 in Vaihingen a. F., O. A. Stutt gart, Taglöhner,
Gottlieb Friedrih Stierlen, geboren 1. Ok- tober 1860 in Feuerbach, O. A. Sluttgarkt, Bâccker,
Christian Gottlieb Strauß, geboren 9. März 1862 in Gerlingen, O, A. Leonberg, Verwal« tungsfkandidat,
S