absihtige, das Kanalneß in dem erweiterten Projekt bis zur Elbe auszudehnen? Bei der vorigen Vorlage sei erklärt, daß die Vorarbeiten über diese Frage namentlich nach der mer- fantilen Seite hin niht zum Abschluß gebracht seien. Das werde nunmehr geschehen sein. i
Der Regierungs-Kommissar Ministerial-Direktor Schulß erklärte, eine Antwort auf diefe Frage bei dem gegenwärtigen Stand der Angelegenheit niht abgeben zu können.
Die beiden ersten Titel des Extraordinariums wurden bew!lligt. :
Zu Position 3 „Erweiterung des Landwehrkanals dritte Rate mit 900 000 4“ bemerkte der Abg. Büchtemann, er wolle bei diesem Titel eine Sache zur Sprache bringen, die tief in die Handels- und Gewerbeverhältnisse Berlins eingreife. Eine Verfügung des Polizei-Präsidiums gestatte niht überall an den Ufern des Landwehrkanals die Ausladung der Kähne, obgleich die Ufer jeßt umfangreicher seien als früher. Einzel- nen Schiffseigenthümern sei nun gleihwohl gestattet, ihre Obstkähne anzulegen. Er verstehe nicht, was dazu veranlassen könne, das Ausladen zu untersagen auch da, wo es stattfinden Tönne.
Der Regierungskommissar, Geheime Ober-Baurath Wiebe entgegnete, das erwähnte Verbot beruhe auf allgemeinen polizei- lichen Rülsichten. Die Ausnahme, welche bezüglich der Obstkähne gemacht sei, daß ihnen der Verkehr mit dem Lande gestattet sei, könne niht zur Regel werden.
Der Abg. Löwe (Berlin) hob hervor, daß die Sache keineswegs so einfa liege, als die Regierung annehme. Von den 22 000 Kähnen, welche den Kanal passirten, verblieben in der Stadt 17 000, die entladen werden müßten. Es cirkulire jeßt das Gerücht, die Regierung werde der Stadt Terrain an- bieten. Allein solche Anlagen würden auf weite Strecken inner- halb der Stadt unmöglih sein. Die Frage habe si jeßt dahin zugespißt: entweder es werde auf die Ausnußung einer Wasserstraße verzichtet, die mit großem Kostenaufwand gebaut sei, oder man gestatte, die Ausladungen in der alten Weise vorzunehmen. Durch das Verbot, welches jeßt erlassen sei, würden die Jnteressen von Tausenden verleßt, die mit ihren Wohnungen und Geschäftsräumen sich ganz auf die früher übliche Weise des E eingerichtet hätten. Das Haus könne sich deshalb nicht beruhigen bei der ablehnenden Hal- tung, welche die Regierung zu dieser Frage einnehme. Sollte die Regierung bei derselben beharren, so werde er Anlaß nehmen, bei der dritten Lesung bestimmte Anträge zu stellen.
Der Abg. Dr. Hammacher erklärte die vorliegende Frage als eine lediglih polizeilihe. Sofern die Ausladung indessen den Verkehr auf den Straßen nicht beeinträchtige, halte er das Verbot nicht für gerechtfertigt. Er mache übrigens noch darauf aufmerksam, daß der Kanal nur als eine Durchgangs- straße erbaut sei, Die Regierung habe anfänglih ein weiter- gehendes Projekt gehabt, das die fing des Hauses niht gefunden habe. Fn Folge dessen sei ein modifizirtes Projekt vorgelegt, in dem Ladestellen nickt vorgesehen gewesen
seien. Vielleicht zögen die Aeltesten der Kaufmannschast in Er- |
wägung, wie dieser lokale Uebelstand behoben werden könne. Sicher- dürften die Steuerzahler im Lande nicht für diese Frage engagirt werden.
Der Abg. Büchtemann bemerkte, es handele sich hier ein- fah darum, ob an Stellen, wo die Anlegung von Ladestellen niht möal1ch sei, die Auésladung nicht in der alten Weise voll- zogen werden könne. Der Landtag habe die Mittel allerdings nur bewilligt für einen Durhgangskanal. Aber s\elbstverständ- lih sei do, daß die Benußung desselben für den Lokalverkehr nicht verhindert werden dürfe. Der Regierungskommissar habe sih heute auf polizeilihe Vorschriften bezogen, dagegen sei in dem Ministerial-Reskript vom 10. August, welches das Verbot enthalte, nur von tehnischen Rücksihten die Rede. Allein es stehe fest, daß die Ausladungen auch jeßt noch ebenso gut, wie früher, bewerkstelligt werden könnten. Es möge etwas s{chwie- riger geworden sein, da die Böschungen steiler geworden seien, aber das sei do lediglich Sache der Juteressenten.
Der Abg. Dr. Hammacher betonte, auch er sei der Mei- nuna, daß die Ausladungen nur da zu verbieten seien, wo ein Verkehrsbedürfniß vorliege. Für den größten Theil des Kanals werde das zutreffen. Seine Stellung zu etwaigen Anträgen müsse er sih vorbehalten,
Der Regierungskommissar Geheime Ober-Baurath Wiebe entgegnete, daß ein Widerspru zwischen seinen heutigen Aus- führungen und denen des Ministerialreskripts bestehe, bestreite er. Er habe sich darauf beschränkt, die Frage vom polizei- lihen Standpunkte ins Auge zu fassen. Die Regierung habe gesorgt, daß der Verkehr in die Stadt hineinkomme. Sache der Kommune sei es, zu sorgen, in welher Weise sich die Umladung vollziehen könne.
Der Abga. Löwe (Berlin) erklärte, er möchte doch vor Allem darauf aufmerksam machen, daß die Einrichtungen, welche getroffen würden, auch fo getroffen werden müßten, daß sie nußbar gemaht werden könnten. Dies fei auch bei dem Landwehrkanal der Fall. Jm alten Kanal seien die Ausladungen erfolgt, ohne daß Klagen über Verkehrsstörun- gen vorgekommen seien. Jeßt möge der Verkehr im Kanal ein größerer sein, dafür seien jeßt aber auch die Straßen breiter geworden. Die Umladung sei zwar nicht Sache des Fiskus, aber derselbe könne gestatten, daß die Ausladung auf dem demselben ge- hörigen Boden vorgenommen werde, wenn etwa von Krahn- gesellschaften die Erlaubniß dazu nahgesucht werde. Der Statt kfónne man siher niht zumuthen, derartige Anlagen auf fremdem Terrain aufzuführen. Wenn man auf den ursprüng- lih weiter gehenden Plan der Regierung nicht eingegangen sei, so könne er das nur bedauern. Er habe denselben befür- wortet. Jeßt lägen die Dinge so, daß die Regierung kein Recht habe, zu verhindern, daß der theure Kanal voll aus- genußt werde.
Der Regierungskommissar Geheime Ober-Baurath Wiebe entgegnete, Anträge von Krahngesellshasten seien -bis jetzt nicht an die Regierung herangetreten. Sollten dieselben er- folgen, so würden fie in wohlwollende Erwägung gezogen werden. Jm Uebrigen müsse er den Herren hinsichtlich der
|
Urgirung der Unausführbarkeit von Ladestellen bemerken, es stehe der Stadt nah wie vor das Erwerbungsreht der an der Kanalanlage liegenden Landstreifen frei.
Titel 3, 4 und 5 wurden darauf bewilligt, während Titel 6, in welhem 20000 A zur dauernden Verbesserung des Bromberger Kanals gefordert werden, gemäß dem An- trage der Budgetkommission, die diese Forderung als entbehr- lih bezeichnet hatte, gestrihen wurden. :
Die in Titel 7 geforderten 600 000 A zur Kanalisirung der Unterspree wurden ohne Debatte bewilligt, ebenso unver- ändert die Titel 8—15.
Titel 16 „Hafenbau bei Münden“ 5000 / wurde mit einer redaftionellen Aenderung ohne Debatte genchmigt.
Bei Tit. 17, zur Erweiterung des Sicherheitshafens zu Emmerich, 1. Rate 150000 #, erklärte der Abg. Dr. Hammacher (Essen), es sei ihm von sachkundiger und dabei interessirter Seite die Mittheilung zugegangen, daß die Di- mensionen, in welchen die Regierung die Erweiterungen vor- zunehmen beabsihtige, bei Weitem niht den Bedürfnissen ent- sprächen. Es sei daher zu wünschen, daß die Ausführung der projektirten Anlage nicht einer eventuell späterhin nothwendig werdenden weitergehenden Vergrößerung präjudizire.
Tit. 17 wurde genehmigt, ebenso unverändert Tit. 18 bis 40.
Tit. 41 (Zum Bau eines Dienstwohngebäudes für den Negierungs-: Präsidenten zu Danzig, erste Rate 100000 #) beantragte die Kommission nicht zu bewilligen. :
Der Referent Abg. Quadt führte aus, daß oft schon hier im Hause der Wunsch laut geworden sei, die Zahl der Dienst- gebäude möglichst wenig zu vermehren, und man komme billiger weg, wenn man dem Negierungs-Präsidenten Wohnungsgeld- entshädigung zahle.
Der Regierungskommissar Geh. Reg.-Rath Noell bat, den Titel zu bewilligen; der jeßige Präsident habe bei Antritt seines Amtes in das Präsidialgebäude nicht einziehen können, es habe ihm lange die Möglichkeit gefehlt, eine Privatwohnung zu bekommen, — derselbe habe im Gasthof wohnen müssen. Das jetzige Projekt erfülle alle Ansprüche, die man an ein solhes Gebäude zu stellen berehtigt fei. : i
Der Abg. Schreiber (Marburg) ersuchte im Namen seiner politishen Freunde, die Summe zu bewilligen ; die lokalen Verhältnisse in Danzig machten es nöthig, wie der Regierungs- kommissar bewiesen habe, das Gebäude zu errihten.
Der Referent Abg. Quadt führte aus, daß für die we- nigen Personen, die größere Wohnungen hätten, auch ge- nügend Wohnungen in Danzig vorhanden seien , er bitte, die Position abzulehnen.
Das Haus beschloß nach dem Antrage der Kommission den Titel nicht zu bewilligen. :
Damit war der Etat der Bauverwaltung erledigt.
Hierauf vertagte sih das Haus um 4 Uhr auf Dienstag 11 Uhr.
F 52 [Inf erate für den Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- regisler nimmt an: die Königliche Expedition des Dentschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers : Berlin 8W., Wilhelm-Straße Nx. 32.
Beffentlichex
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.
2. Ane tdtzquan,, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete.
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren,
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„Juvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein
& Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,
Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen - Bureaux.
M p)
In der Börsen- beilage.
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SteckXbriefe und Untersuchungs - Sachen. [2242]
Steckbrief. Gegen den unten beshriebenen Com- mis Julius Meyer, welcher flüchtig ift, ist die Unter- fuchungshaft wegen \{werer Urkundenfälschung in den Akten U. R. II. 18. 84. verhängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Unter- Juchung8gefängniß zu Alt-Moabit 11/12, abzuliefern. Berlin, Alt-Moabit Nr. 11/12 (NW.), den 9. Ja- nuar 1884, Der Untersucbungsrihter bei dem Kgl. Landgerichte L. Loew e. Beschreibung : Alter 31 Jahre, acb. 18. 10. 52 zu Shwedt a. O., Größe 1,68 m, Statur 1chmächtig, Haare {chwarz, kraus, Stirn breit, Augen- brau?n dunkel, Augen dunkelbraun, Nase kurz, breit, Mund gewöhnlich, Zähne etwas groß, Kinn rund, Gesichtsfarbe blaß, Sprache deutsch. Besondere Kennzeichen: über und unter dem Munde Warze. [22431]
Stebriefs-Erneuerung. Der gegen den Haus- diener Otto Gillian, wegen Unterschlagung unter dem 22. Januar 1883 erlassene Steckbrief wird erneuert. Berlin, den 9. Januar 1884. Staats- anwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht I.
[2240]
Der Gefreite Carl Wilhelm August Münster, geboren am 2, Mat 1850 zu Nieder-Heidau, Kreis Liegniß, wird beschuldigt, als Wehrmann der Land- wehr ohne Erlaubniß ausgewandert zu sein, Ueber- tretung gegen §. 360 Nr. 3 des Strafgeseßbuchs. Derselbe wird auf Anordnung des Königlichen Amts- gerihts hierselbst auf Dienstag, den 1. April 1884, Vormittags 11 Uhr, vor das Königliche Schöffengeriht zu Breslau, Zimmer Nr. 59, am Scchweidnitzer-Stadtgraben Nr. 2/3, zur Haupt- verhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Aus- Lleiben wird derselbe auf Grund der nah §8. 472 der Strafprozeßordnung von dem Kaiserlichen Land- wehr-Bezirks-Commando zu Straßburg i. E. am 25. September 1883 ausgestellten Erklärung ver- urtheilt werden. Breslau, den 9. Januar 1884. W z Ee, Gerichtsschreiber des Königlichen Amts- gerihts.
Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.
[2103] Zwangsversteigerung.
Im Wege der Zwangsvollstrekung soll das der verehel. Lippelt, früher verwittw. Bäckermeister i gebôrige, im Grundbuche von den Niederschönhaufener Parzellen Band 6 Nr. 206 auf den Namen der ver- wittweten Bäckermeister Hesse, Elise, geb. Bay, ein-
etragene, in der Schönhauser Allee Nr. 70 hier- elbst belegene Grundftück
am 29, März 1884, Vormittags 10 Uhr,
vor dem unterzeihneten Geriht — an Gerichtsstelle — Jüdenstraße Nr. 58, 1 Treppe, Zimmer Nr. 12, versteigert werden.
Das Grundstück ist mit 1520 4 Nutzungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuer- rolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Abshäßungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kauf- bedingungen können in der Gerichtsschreiberei, Jüden- straße 58, 2 Treppen, Zimmer 29a., eingesehen werden.
Alle Realberehtigten werden aufgefordert, die nicht von selbst auf den Ersteher übergehenden An- sprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grundbuche zur Zeit der Eintragung des Versteige- rungsvermerks nicht hervorging, insbesondere der- artige Forderungen von Kapital, Zinsen, wieder- kehrenden Hebungen oder Kosten, \pätestens im Ver- steigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, falls der betrcibende Gläubiger widerspricht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des geringsten Gebots nit berücksihtigt werden. und bei Vertheilung des Kaufgeldes gegen die berüksichtigten Ansprüche im Range zurücktreten.
Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls na erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt.
Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 3. April 1884, Vormittags 102 Uhr, an Gerichts\telle, Jüdenstraße 58, 1 Treppe, Zim- mer Nr. 12, verkündet werden.
Berlin, den 3. Januar 1884.
Königliches Amtsgericht I., Abtheilung 53.
(2102) Zwangsversteigerung.
Im Wege der Zwangsvollstreckung foll das im Grundbuche von Alt-Schöneberg Band 20 Nr. 927 auf den Namen der Elise Wilhelmine Gertrud Maschke zu Trebbin, geb. am 11. Januar 1877, ein- getragene, hierselb in der Göbenstraße Nr. 2 be- legene Grundftück
am 7. März 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Geriht — an Gerichtsstelle — in der Jüdenstraße Nr. 58, 1 Tr., Saal Nr. 11, versteigert werden.
Das Grundstück ist mit 6600 4 Nußzßungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglanbigte Abschrift des Grundbuch- blatts, etwaige Abschäßungen und andere das Grund- ftück betreffende Nachweisungen , sowie besondere Kaufbedingungen können in der Gerichts\{reiberei, in der Jüdenstr. Nr. 58, 2 Treppen, Zimmer Nr. 29, eingesehen werden.
Alle Realberechtigten werden aufgefordert, die nit von fel bst auf den Ersteher Übergelenden Änsprüdbe
deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund- buche zur Zeit der Eintragung des Versteigerung®- vermerks nicht hervorging, inébesondere derartige For- derungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Hebun- gen oder Kosten, spätestens im Ver|teigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten an- zumelden und, falls der betreibende Gläubiger wider- spricht, dem C'erichte glaubhaft zu machen, widrigen- falls dieselben bei Feststellung des geringsten Gebots nicht berüdcsihtigt werden und bei Vertheilung des Kaufgeldes gegen die berücksichtigten Ansprüche im Range zurücktreten.
Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf ten Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt.
Das Urtheil über die Ertbeilung des Zuschlags wird am 7. März 1884, Vormittags 12 Uhr, an Gerichtsftelle, in der Jüdenstraße Nr. 58, 1 Tr., Saal Nr. 11, verkündet werden.
Berlin, den 4. Januar 1884. Königliches Amtsgericht I.
[100] . Aufgebot.
Von der Kieler Spar- und Leihkasse ist für si resp, im Auftrage Beikommender das Aufgebot nach- bezeichneter verloren gegangener Sparkassenurkunden beantragt:
1) Sparkassenshein Nr. 15547 vom 17. Januar 1866, groß 1500 Mark S1. Holst. Cour. für Herrn Segelmacher Karl Möller in Kiel,
2) Sparkafsensbein Nr. 13996 vom 7. November 1863, groß 266 Thlr. 64 Schill. Dän. R. M. für Herrn Inste Hans Jochim Lütt in Pratjan Guts Salzau,
3) Sparkafsenbuh Nr. 12583, ausgestellt für O Ströh in Holtsee, als Vormund für die unmündige Helene Classen.
Die Inhaber dieser Urkunden werden aufgefordert,
spätestens in dem auf
den 10. Juli 1884, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 11, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzu- melden unter Vorlegung der Urkunden, widrigenfalls deren Kraftloserklärung auf ferneren Antrag er- folgen wird.
Kiel, den 29. Dezember 1883.
Königliches Amtsgericht. Abthl. I. s (g3.) Goldbeck-Löwe, Veröffentliht: Sukstorf, Gerichts\chreiber.
[2109] Bekanntmachung.
Für den Kaufmann und Fabrikanten Hermann Brüninghaus zu Lüdenscheid (jeßt zu Leipzig) steht im Grundbuche von Lüdenscheid Band V. Art. 17 auf den Grundstücken Flur 50 Nr. 531/11 und 533/11 der Steuergemeinde Lüdenscheid, welche auf den Namen des Kaufmanns Friedrih Wilhelm
Abtheilung 51.
Voßwinkel & Sohn zu Altena, als Schuldners be- richtigt waren, in Abtheilung TIlIl, Nr. 3 eine For- derung von 9000 4 aus den Schuldurkunden vom
17. April 1874 8, Oktober 1877
Der bezeichnete Gläubiger Brüninghaus ift an- geblich befriedigt, kann aber die Hypothekenurkunde nicht vorlegen, weshalb der nach Subhastation der verhafteten oben bezeihneten Grundstücke auf die Forderung entfallene Betrag von 109 # 26 „Z an E wette aaaciaan zu Arnsberg abgeführt wor- en tft.
Auf Antrag des als Pfleger bestellten Gerichts- Aktuars Kowsky hier werden alle Diejenigen, welche an die Spezialmasse Ansprüche geltend machen wollen, aufgefordert, dieselben bei dem unterzeichne- ten Amtsgerichte spätestens in dem auf
den 24, April 1884, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 1, anberaumten Termine, bei Vermei- dung der Ausf\cließung, geltend zu machen.
Lüdenscheid, den 29. Dezember 1883,
Königliches Amtsgericht.
eingetragen.
[2110] Ausfertigung. Ladung.
In der Vollstreckungs\sahe des Kreditvercins Ochsenfurt, Gläubiger, gegen die Tüncherseheleute Franz und Katharina RNäth von Owhsenfurkt, Schuldner, Subhastation betr., is Vertheilungs- termin auf
Montag, den 18. Februar lfd, Js.,
Bormittags 10 Uhr, anberaumt und haben die unbekannt wo sich auf- haltenden \{uldnerishen Eheleute Franz und Katharina Räth zur Erklärung über den Verthei- lungsplan, welcher in der leßten Woche vor dem Vertheilungstermine in der Gerichts\chreiberei zur Einsichtnahme aufliegen wird, sowie über die darin aufgenommenen Ansprüche zu erscheinen, widrigen- falls fie mit ihren Einwendungen gegen den auf- gestellten oder im Termine berihtigten Vertheilungs- plan und die darin aufgenommenen Forderungen ausges{lossen werden.
Othsenfurt, am 10. Januar 1884.
Kgl. Amtsgericht. gez. Möller. Zur Beglaubigung: Der K. Gerichtss\ekretär: G oller.
[2112] Geschehen Amtsgericht Hannover, Abtheilung I, in öffentlicher Sitzung,
am 9. Januar 1884.
PE, Amtsgerihtsrath Schramm, Kanzleirath Lüer. In Sachen, betreffend die Zwangsversteigerung des den Erben der Chefrau des Hauptmanns von Hellfeld, Louise,
T S R R Se Sat ai R JERRE R G C E U
F Ed
geb. Borcke in Ballenstedt, als: 1) dem Lieutenant jeßt Hauptmann a. D. von Hellfeld, früher in Ballenstedt, jeßt unbekannten Aufenthalts, 2) der Louise Henriette Therese Anna Friederike von Hell- feld, 4) der Ehrengard Marie Franziska von Hell- feld, 4) dem Joachim von Hellfeld (ad 2 bis 4 ver- treten durch ihren Vater sub 1), gehörigen, Fol. 298 im Hypothekenbuche für Schloßwende eingetragenen Bürgerwesens, Nr. 7 an der Lilienstraße hier, —- W:: 09/89 —
Im hiesigen Anmeldungs- und Verkaufstermin erschienen nach Aufruf :
A. I, vorgelesen, genehmigt, : eröffnet :
Dem einzigen Bieter Maurer- und Zimmermeister Fricdrih Barnstorf hier wird der Zuschlag zum Ge- bote von 25 000 M ertheilt und Termine zur Ein- zahlung der Kaufgelder, Liquidirung der Forderungen, Erklärung der Schuldner und Distribution auf
Mittwoch, den 27. Februar d, Z., 11 Uhr Vormittags, anberaumt, zu welchem der Käufer bei Meidung der Resubhastation, Gläubiger und Schuldner bei Strafe des Ausschlusses mit ihren Ansprüchen beziehungs- weise Einwendungen damit geladen werden. Beglaubigt. gez. Schramm. Lüer.
Vorstehende Ladung wird dem Lieutenant jetzt Hauptmann a. D. von Hellfeld, früher in Ballen- stedt, jeßt unbekannten Aufenthalts, hiermit öffent- lih zugestellt.
Haunover, den 9. Januar 1884.
i G. Lüer, Gerichtsfchreiber des Königlichen Amtsgerichts. I,
[2109]
In der Caroline Kucharska’schen Nahhlaßsace wird der Arbeiter Martin Arndt, Bruder der vers ehelihten Caroline Kucharska, geb. Arndt, aufgefor- dert, seinen Aufenthaltsort dem unterzeichneten Nach- laßvfleger anzuzeigen.
Culm, im Januar 1884.
S1, Rechtsanwalt.
{2119] _ Bekanntmachung.
Dur Aus\{lußurtheil des hiesigen Gerichts vom 21, Dezember 1883 sind die Inhaber der auf Bziniy Nr. 1 Abtheilung II1. Nr. 1 vermöge gerichtlicher Cession de cont. den 5, Juni 1804 ein- getragenen nachfolgenden Post:
a. für Simon Brommer 6 Thaler, 2 Ochsen oder 10 Thaler, 1 Pferd oder 5 Thaler, . für Johann Brommer ebensoviel, . für Agneta, verebl. Joseph Dilka 6 Thaler, . für Catharina, verehel. Thomas Swoboda 6 Thaler, . für Ursula, verehel. Matiol 6 Thaler, . für Sophie Brommer 6 Thaler, 1 Kuh oder 4 Thaler, 1 Kalbe oder 2 Thaler mit ihren Ansprüchen auf die betreffende Post aus- geschlossen. (F. 2/83.) Guttentag, den 7. Januar 1884, Königliches Amtsgericht. {2115]
Durch Urtheil vom 5. Januar 1884 sind die un- bekannten Erben der am 19, November 1881 zu Golßen verstorbenen unverehelihten Friederike Char- lotte Dalicho, welche sih nicht gemeldet haben, mit ihren Ansprüchen und Rechten auf den Nachlaß der- {selben ausgeschlossen worden.
Luckau, den 5. Januar 1884.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il.
[2121] Im Namen des Königs! Verkündet am 28. Dezember 1883, gez. Kühn, Gerichts\chreiber.
Auf den Antrag des Grundftücksbesiters Albert Sönke zu Trampenau, erkennt das Königliche Amts- gericht zu Marienburg durch den Amtsgerichtsrath Krebs sür Recht:
Die Gläubiger folgender im Grundbuche von Trampenau Nr. 7 eingetragenen Hypothekenposten :
a. 2 Thaler 32 Groschen, eingetragen Abtheilung Drei Nr. 1 für den Schmied Gottfried Wegner zu Parschau, z
b. 4 Thaler 3 Groschen , eingetragen Abtheilurg Drei Nr. 2 für den Schulzen Michael Thomas zu Damerau,
c. 11 Thaler 78 Groschen 9 Pfg. , eingetragen Abtheilung Drei Nr. 3 für den Kaufmann Roy in Elbing, resp. deren Rech1s8nachfolger, werden mit ihren Ansprüchen auf die genannten Hypotheken- posten ausges{lofsen.
[2124] Im Namen des Königs! i In Sachen, betr. das Aufgebot der Post Nr. 6 Abth. II1. Bd. 70 Blatt 190 Grundbuchs Over- berge-Rünte, die auch nach Bd. 125 Art. 6 Grund- bus Heil, Bd. 78 Blatt 166 Grundbuchs Rünte, Bd. 70 Blatt 202 Grundbuchs Overberge-Rünte übernommen, hat das Königlihße Amts8gericht zu Camen in seiner Sitzung vom 21. Dezember 1883
durch den Amtsrichter Zuhorn für Recht erkannt : daß alle Diejenigen, welche Rechte und An- sprüche auf die fragliche, im Grundbuche von Overberge-Rünte Bd. 70 Blatt 190 Abth. III,
6, Septemhb sub Nr. 6 aus dem Rezeß vom 15. N E
1847 für die Geschwister Caroline und Gustav Henke zu Camen eingetragene Post, die au nach Band 125 Art. 6 des Grundbuchs zu Heil, Band 78 Blatt 166 des Grundbuchs zu Rünte, Band 70 Blatt 202 des Grundbuchs von Over- berge-Rünte übernommen ift, haben, mit ihren Pee auf dieselbe auszuschbließen und die Post im Grundbuch zur Löschung zu bringen ; daß die Kosten des Verfahrens dem Antrag- steller zur Last zu legen. Von Rechts Wegen. Camen, den 27. Dezember 1883. Königliches Amtsgericht.
2117] Aus\{chlußurtheil. Im Namen des Königs! Verkündet am 5. Januar 1884. Gregorkiewicz, Gerichtsschreiber. In Sachen, betreffend das Aufgebot der bei der Subhastation von Fersenau Blatt 18 gebildeten garlod sen Spezialmasse erkennt das Königliche Amtsgericht für Recht :
f
_1) Die unbekannten Interessenten werden mit ihren Ansprüchen auf die Narlod’\{e Spezialmafsse — 69,39 Æ Forderung der Geschwister Anton, Jo- hann und Franz Narloch — eingetragen gewesen auf Fersenau 18 Rubr. IIL. Nr. 3 aus dem Erbvergleich vom 8. Oftober 1823, ausges{lofsen.
2) Die Kosten des Verfahrens werden der Masse vorweg entnommen.
Pr. Stargard, den 5. Januar 1884.
Königliches Amtsgericht. 11a.
[2118] d
Durch das am 11. Dezember 1883 verkündete Aus\{lußurtheil des unterzeichneten Gerichts werden auf den Antrag des Ackerbürgers Carl Griep zu Garß a./D, vertreten durÞd den Rechtsanwalt Engelke zu Stettin, alle Diejenigen, welche Cigen- thum oder anderw-ite zur Wirksamkeit gegen Dritte, der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber niht eingetragene Realrechte an der zu Garßz a./O. am Sagerthor zwischen den Futterbuden des Lau und Brochausen belegenen, zur Gebäudesteuer nah einem jährlihen Nutzungéwerthe von 18 M ver- anlagten Futterbude Nr. 70 geltend zu machen haben, dieselben aber bis zum Erlaß des Aus\{chluß- urtheils nicht geltend gemadt haben, mit ihren des- fallfigen Rechten ausgesloßen.
Garz a./O., den 28. Dezember 1883,
Königliches Amtsgericht,
Betanntinachung.
Durch Aus\{lußurtheil vom 28. Dezember 1883 ist die Ausfertigung der Verhandlung vom 9. März 1831 nebs Hypothekenshcin vom 24. März 1831 als Dokument über die im hiesigen Grundbuche von der Friedrichstadt, Band 6 Nr. 363, Abtheilung II1 Nr. 9 eingetragenen vierhundert Thaler Muttererbe der Geschwister Schwarß:
a) Iohanne Friederike Marie,
b) Carl Wilhelm Rudolph,
c) Emanuel Gustav Adolph,
d) Franziska Henriette Amalie für kraftlos erklärt.
Berlin, den 28. Dezember 1883.
Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 48.
2127]
[2123]
Jm Namen des Königs! Verkündet am 27. Dezember 1883.
Feldmann, Gerichtsschreiber.
Auf Antrag des Kanzleiraths Viegener zu Rüthen, Namens des Freiherrn Johann von Gaugreben in Brucbhausen, erkennt das Königliche Amtsgericht zu
Rüthen für Rccht :
Die Hypotheken-Urkunde üker die im Grundbuche von Effeln Band I. Blatt 47 Abtheilung Ill. Nr. 2 eingetragene Poft:
Für den Freiherrn von Gaugreben zu Bruch- hausen gemäß Urkunde vom 23. November 1841 ein Ablöse-Kapital von 200 Thaler Berliner Court. nebst 5% Zinsen und Koften auf I. 116 229 242 II. 56 der Gemeinde Effeln ex decreto vom 29. November 1842
wird für kraftlos erklärt. Rüthen, 27. Dezember 1883. Königliches Amtsgericht, Im Namen des Königs! Verkündet am 27. Dezember 1883.
Feldmann, Gerichtsschreiber.
Auf Antrag des Kanzlei - Raths Viegener zu Rüthen, Namens des Gutébesiters Otto Luyken zu Hemmern,
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Rüthen für Recht:
[2125]
Die Hypotheken-Urkunde über die im Grund-.
buche von Miste, Band VIII. Blatt 15, Ak- theilung III. Nr. 4 eingetragene Post: Nr. 7 ist dem Georg Herting, genannt Aßheuer, in Miste aus dem Vertrage vom 27. Ianuar 1883 für einen Kaufgelderrest von 22 Thaler 15 Sgr. nebst 59/9 Zinsen seit 1. Dezember 1854 und den Kosten verhaftet ; eingetragen ex decreto vom 11. Februar 1856 wird für kraftlos erklärt. Rüthen, 27. Dezember 1883. Königliches Amtsgericht.
Im Namen des Königs !
Verkündet am 27. Dezember 1883.
Feldmann, Gerichts\chreiber.
Auf Antrag des Kanzleiraths Biegener zu Rüthen, Namens des Landwirths Franz Eickmann, genannt Kemper, in Westereiden, erkennt das Königliche Amisgericht zu Rüthen
für Recht ;
Die Hypotheken-Dokumente über die im Grund- buche von Hoinkhausen Band IIl. Blatt I. Ab- theilung IIT. Nr. 9 eingetragene Post:
a. Für den Rentmeister Becker in Anröchte gemäß Requisition des Prozeßrichters vom 7. August 1844 ein Judikat nebst Zinsen und Kosten von 36 Thaler 27 Sar. 6 Pf. nebs ferneren Zinsen und 1 Thaler 1 Sgr. 2 Pf. Eintragungskosten ;
. für den Nentmeister Becker in Anröchte gemäß Requisition des Prozeßribters vom 6. Oktober 1846 ein Judikat von 21 Thaler 7 Sgr., 5 Thaler 6 Sgr. 6 Pf. ruckständige Zinsen und 2 Thaler 8 Sgr. 4 Pf. Kosten sowie die Kosten der Eintragung ad 22 Sgr. 4 Pf.,
wird für kraftlos erklärt.
Rüthen, 27. November 1883,
Königliches Amtsgericht.
[2114] Jm Namen des Königs !
Auf Antrag des Kaufmanns J. Rathmann zu Neusalz a. O,, vertreten durch den Rechtsanwalt Schneider zu Arnsberg, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Neheim, durch den Amtsrichter
Engelbrecht, für Recht :
Der Wechsel „Meschede, 2. Juni 1882, Für Rm. 74. 10. Am 3. September 1882 zahlen Sie für diesen Prima-Wechsel an die Ordre von mir felbst die Summe von Vierundsiebenzig Mark 10 Pfennigen. Den Werth in Rech- mens u O es W As lt. Bericht“ errn Polizeidiener Nicke : in Hüsten. G. Teipel. wird für kraftlos erklärt, und werden die Kosten dem Antragsteller auferlegt. Königliches Amtsgericht.
[2126]
[2120] Bekanntmachung.
Das Instrument über die auf dem Grundstück
Nr. 49 Croishwiz in Abtheilung III. sub Nr. 4
für den verstorbenen Kommerzien-Rath Carl Kulmiz
zu Ida- und Marienhütte eingetragene Kautions-
Hypothek von 10 000 Thälecn wird für kraftlos
erklärt und wcrden die Kosten des Verfahrens dem
Grundeigenthümer Stadtrath Gottfried Göllner
auferlegt.
Schweidniß, den 8, Januar 1884.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung ITI. Friederici.
[2128] Auszug.
Ausfch{luß-Urtheil.
Zm Namen Seiner Majestät des Königs von Bayern.
: : In Saten:
Aufgebotêverfahren behufs Amortisirung von Syar-
kassenbüchern der Distriktssparkafse Hemau ergeht
3 Urtheil dahin:
es werden nabstehende Syarkafenbüter der
Distrikts\parkafse Hemau: i
a. Sparkafsebuch Nr. 1791 de dato 10. Fe- bruar 1880, lautend auf Teres Hölzl, Dienst- magd von Friesenmühl, als Gläubigerin und auf eine Einlage von 43 #,
. Sparkassebuch Nr. 1543 de dato 7. März 1876, lautend auf Anna Maria Langwieser, Dienstmagd von Laufenthal als Gläubigerin und auf eine Einlage von 341 M 39 „4
i als kraftlos erklärt. h Also verkündet in heutiger öffentlicher Hemau, den 29, Dezemker 1883.
Der K. Amtsricter. - (L, S) gez. Klein. Für die Richtigkeit des Auszugs. Hemau, den 10. Januar 1884. Gerichte\reiberei des K. Amt8geri6ts. Der Königl. Sekretär : Kit D.
,
Stn SiBUng.
[2116]
Da zuwiter dem Aufgebot vom 13. Juli 1883 sich der unbekannte etwaige Inhaber der über die im Grundbuhe von Wiegboldsbur Bd. I. B[, 20 Abth. 111. Nr. 1 auf Grund ECheberihtigungêpro- tokolls nebst Dekret vom 27. April 1808 gemäß Verfügung vom 28, April 1808 auf Höhe von 1040) Gulden Cour. eingetragene Verbürgung des Gerd Weyerts für Dirk Weyerts wegen der Materna seines am 21. Siptember 1806 geborenen Schnes Weert ausgefertigten Schuldurkunde ih nit ge- meldet hat, fo wird diese Schuldurkunde damit für kraftlos erklärt.
Aurich, den 20, Dezember 1883,
Königliches Amtsgericht. T gez. Conring. __ Zur Beglaubigung: __ _Druchmyaus, Selretar, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
(21) Bekanntmachung.
In der Aufgebotssache der Erben der Margarethe Taubmann, geb. Schmidt, in Schleus. Neundorf gegen Frau Oberlehrer Benicken, Adelheid Hen- riette, geb. von Shüß, in Nordhausen ift heute folgendes Urtheil ergangen:
Die Schuld- und Pfandversck&reibung vom 23, April 1849 nebt Hypothekenschein vom 14. August 1849 über 100 Thaler. Ein Hundert Thaler Forderung der verwittweten Frau Oberlehrer Benicken, Adelheid Henriette, geb. von S&Üt, in Nordhausen. eingetragen Band VI. Folio 275 des Grundbuchs von Hinternah wird für kraft- los erklärt.
Schleusingen, den 29. Dezember 1883,
Königlibes Amtsgericht. Schaefer.
9199 ; 21 Bekanntmachung.
In der Eisert’schen Aufgebotssache hat das unter- zeichnete Königliche Amtsgericht unterm 20, Dezem- ber 1883 erkannt:
Der am 14. November 1834 zu Militsch geborne Fleischer Karl Eisert, dessen letzter bekannter Wohn- ort Ober-Woidnikowe war, wird für todt erkläct.
Militsch, den 21, Dezember 1883.
Königliches Amtsgericht L.
(147 Oeffentliche Zustellung.
Nr. 21 766. Der Armenfond Küßnach, vertreten durch den bevollmächtigten Rechner Klemens Wür- temberger von da klagt gegen den an unbekannten Orten abwesenden S qua Jakob Schäuble und dessen Ehefrau Franziska, geb. Schäuble, von Lienheim, mit dem Antrage auf Verurtheilung der- selben unter sammtverbindliher Haftbarkeit zur Zahlung folgender Zinsbeträge aus einem Darleih- fapital von 2400 Æ: 1) Zinsrückstand vom 30. März 1882 bis 11, November 1882 mit 80 4 23 S, 2) Zinsrückstand pro 11. Norember 1882/83, 120 4, 3) fodann 17 M 78 S als nachträglihe und be- dungene Aufrechnung von F %%% Zins wegen verspäte- ter Entrichtung der verfallenen Zinse, zusammen 218 M4 11 „3 nebst 59/6 Zins aus 2400 4 vom 11. November 1883 an — und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsf\treits vor das Gr. Amts8geriht Waldshut auf
Donnerstag, 21. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Waldshut, 19. Dezember 1883.
Der Gerichts\{reiber Gr. Amtsgerichts : Tröndle.
[1475] Oeffentliche Zustellung.
Der Oberförster Westphal zu Varzin, als General- bevollmächtigter Sr. Dur{lauht des Fürsten von Bismarck, vertreten durch den Justizrath Wrede zu Schlawe, klagt gegen die verehelihte Tagelöhner Toßke, Dorothea Louise Wilhelmine, geb. Gutmann, früher zu Chorow, jeßt in Amerika unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß die auf dem Grundstücke Blatt Nr. 13 des Grundbuchs von Wend. Puddiger und zwar auf dem früher Guß-
Abtheilung III. Nr. 1
26.
für die Beklagte aus dem am 12, Juni 1849 be- stätigten Rezeß vom 26. Mai 18419 eingetragene
ESrbabfindung von 24 Thle. Sgr. 45 Pf. vor
vielen Jahren von dem früheren Besitzer des Grund- ssttücks abgezahlt, jedo nicht formgültig quittirt und gelöst ift, mit dem Antrage, die Beklagte zu ver- urtheilen, die Lösbung der auf dem Grundstücke
Blatt Nr. 13 des Grundbuchs von Wend. Puddiger, aus dem MNezesse vom Ma
Sus 1849 für sie eingetragenen 24 Thlr. 1 Sgr.
43 Pf. nebst allen etwaigen Nebenforderungen im
Grundbuche zu b-willigen, fowie die Kosten des Pro- zesses zu tragen und ladet die Beklagte zur münd- lien Verbandlung des Rechtsstreits vor das König- lihe Amtsgeriht zu Rummel3burg i. Pom. den 27. Februar 1884, Vormittags 10 Uhr. _ Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
: Nicol, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[2165] Es
Auszug ciner Klageschrift.
_ Inhaltlich einer am 4. Januar 1884 beim Kgl.
Amtsgericht Kusel eingereidtin Klageschrift begehrt
Philippina Emrich, Rentnerin, in Kusel wohnhaft,
Wittwe von Karl Wolf, Klägerin, vertreten dur
ibren Prozeßbevollmähtigten, Geschäftsmann - Göß
allda, von der Wittwe, den Kindern und Erben des
u Kusel verlebten Feldhüters Friedrib Schneider,
als:
1) dessen Wittwe Karolina Vecker, ohne Gewerbe in Kusel wohnhaft,
2) deren wit ihrem genannten verlebten Ehemann erzeugten Kindern als Erben ihres Vaters, nämlich a. Katharina SHneider, Dienstmagd,
stüber ta Kusel, jetzt in Amerika ohne bekannten
Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, b. Elisa-
betta Schneider, minderjährig und ohne Ge-
werbe, bei ihrex Mutter als Vormünderin ges
{eli domizilirt und dur diese vertreten, —
__ Befklagte —
die Bezahlung einer Darlehensforderung nebst Zir-
sen im Betrage von 4. 140,55 S, und ladet die
Beklagten in die zur mündlichen Verhandlung des
Rechts\treits bestimmte öffentlihe Sißung des Kal.
Amtsgerichts Kusel vom Dienstag, den Îs8. März
18584, Vorm. 29 Uhr, vor mit dem Antrage:
Es gefalle dem Königl. Amtsgerichte, die Beklagten,
und zwar die Wittwe Schneider wegen der zwischen
ibr und ihrem Ehemanne bestandenen Gütergemein- schaft, die Kinder aber als Erben ihres Vaters, unter sih pro rata ihres Erbtheils hypothekarisch aber für das Ganze haftend, zu verurtheilen, an
Klägerin die Summe von M 140,55 Z§ nebst wei-
teren Zinsen und Verzugszinsen zu 6% vom 13. Ja-
nuar 1883 an zu bezahlen und die Prozeßkosten zu tragen, auch das ergehende Urtheil für vorläufiz vollstreckbar zu erklären.
_ Dies wird hiemit zum Zweck der öffentlichen Zu-
stellung an die oben genannte abwesende Katharina
Scneider bekannt gemacht.
Kusel, den 7. Januar 1884, Der Gericbtsschreiter am Kgl. Amt8gericht : Coerper, K. Sekretär.
[1489]
Das Königliche Landgericht zu Aachen bat dur Urtheil der 2. Civilkammer vom 30. November 1883 die zwischen der Gertrud Joebgens, Wittwe erfter Ehe von Martin Haas, und ihrem Ehemanne Anton Sistig, Wirth zu Münsterbush bestehende geseßliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt, Güter- trennung ausgesprochen, Partcien zur Aus8eina1der- seßung vor den Königlichen Notar Conzen in Stol- berg verwiesen und Beklagten Sistig in die Kosten
verurtheilt. : Der Gerichts\{reiber : Bewer.
[2153] Vezemögens-Beschlagnahme.
Durh Beschluß der Strafkammer I. des K. Landgerichts Stuttgart vom 29, November 1883 ift das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen fol- gender Militärpflichtigen :
1) Karl Alber, geboren 3. März 1860 in Ober-
sielmingen, O. A. Stuttgart, Bauer und Weber, 2) Karl Friedrih Baitinger, geboren 12. Juni
1860 in Feuerbach, O. A. Stuitgart, Wein-
aärtner,
3) Wilhelm Friedrih Berger, geboren 10. Mai 1880 in Feuerbach, O. A. Stuttgart, Swlofser,
4) Gottlieb Jakob Bofinger, geboren 15. Okto- ber 1860 in Feuerbach, O. A. Stuttgart, Wein- aârtner,
5) Ernft Reinhold Durst, geboren 12. März 1869 in Degerloch, O. A. Stuttgart, Sthriftseter, Gottlieb August Frech, geboren 10. Juni 1869 in Degerloh, D. A. Stuttgart, Weingärtner,
7) Julius Häberle, geboren 6. November 1860 ian Vaihingen a. F., O. A. Stuttgart, Tag- lößner,
8) Immanuel Gottlob Hahl, geboren 31. Dezem- ber 1860 in Steinenbronn, O. A. Stuttgart, Bierbrauer,
9) Karl Friedrih Haug, geboren 12. August 1860
in Feuerbach, O. A. Stuttgart, Steinbrether,
Karl Gotilob Heiligenmann, geboren 19. De-
zember 1869 in FeuerbaÞ, O. A. Stuttgart,
Steinbrecher,
Georg Gottlieb Hermann, geboren 17, Des
zember 1860 in Riedenberg, Gemeinde Birkach,
O. A. Stuttgart, Schreiner,
12) Gottlieb Hertfelder, geboren 21. Juli 1869 in Steinenbronn, O. A. Stuttgart, Maurer,
13) Johann Klein, geboren 17. August 1860 in Waldenbuch, O. A. Stuttgart, S{hreiner,
14) Iosef Mößner, geboren 15. April 1860 in
Feuerbach, D. A. Stuttgart, Weingärtner, 15) 16)
10)
11)
Lukas Erhard Müller, geboren 8, Dezember 1860 in Ruith, O. A. Stuttgart, Schäfer, Christian Salomon Niethammer, geboren 15. März 1860 in Feuerbach, O. A. Stuttgart, Weingärtner,
Wilhelm Friedrih Stäbler, geboren 18, Sep- tember 1860 in Vaihingen a. F., O. A. Stutt« gart, Taglöhner,
Gottlieb Friedri Stierlen, geboren 1. Ok- tober 1860 in Feuerbach, O. A. Süuttgart, Bâcker,
Christian Gottlieb Strauß, geboren 9. März 1862 in Gerlingen, O, A. Leonberg, Verwal«
17)
mann'’schen Antheile desselben, Abtheilung 11, Nr. 1
tungsfandidat,