Betrag des Ab- findungs- Kapitals

M. A

Namen der Berechtigten. Wohnort.

Reihestelle Nr.

f

Heyder, Friedri, Bergmann, als Nußnießer, und Kohlrush, Her- | Elbingerode. | 618 | 30 mann, Bergmann, und Ehefrau Auguste, geb. Heyder, als Eigen- | thümer des Hauses, | Schmidt, Georg, Fuhrmann, und seine Kinder: 1130 | 40 |

Karoline a minderiäbria,

Karl Smidt, dafür der Vater,

Emilie Schmidt, Herdam, Friedrih, Bergmann, Höfer, August, Bergmann's Erben, als: ; Höfer's Wittwe Johanne, geb. Oehme, und deren Tochter, For- mer Karl Mues Ehefrau, Caroline, geb. Höfer, Dommes, Friedrich, Bergmann, Rößling, Wilhelm, Bergmann, und dessen Ehefrau[Wilhelmine, geb. Fraustein, Haupt, Christian, Bergmann, Dommes, Justus, Schmiedemeister, Gropp, Christian, Waldarbeiter, Bertram, Samuel, Maurer, Erben, als: Bertram’'s Wittwe, Johanne. geb. Lüder, und deren Kinder: 1) Bergmann August Hafselberg's Ehefrau Hermine, geb. Bertram, 2) Auguste Bertram, volljährig, Rößling, Friedrih, Bergmann, Es August, Bergmann, und dessen Ehefrau, Bertha, geb. Cme, Hafsenberg, August, Zimmermann, Gries, Adolf, Kaufmann, Reichardt, Carl Wilhelm, Bergmann, und dessen Ehefrau. Auguste, geb. Fraustein, : Nagel, Louis, Bergmann, und dessen Ehefrau Emma, geb. Kohlrusch, Hilmes, Theodor, Waldarbeiter, Kohblrush, Andreas, Rinderhirt, Schulze, Wegener, Wilbelm, Maler, Böttcher, Fritz, Stellmacher, Consum-Verein, dafür als Vertreter : Cämmerer Kohlrusch, Förster Diekmann, Werkführer Westphalen, Brüning, Carl, Kaufmann, Niehoff, Ernst, Oekonom, Mete, August, Böttcher, und dessen Ehefrau Ernestine, geb. Müller, Kallmeyer, Carl. Wegsteigers Erben, als : Kallmeyer's Wittwe, Johanne, geb. Lehne, und deren Kinder : 1) Wilhelm Kallmeyer, 2) Bertha Kallmeyer, geb. 1. Juni 1864, 3) Franz Kallmeyer, geb. 6. Februar 1867, ad 2 und 3 Vormünderin”, Wittwe Kallmeyer, Johanne, geb. Lehne, Müller, Ernst, Zimmergesell, Diekmann, Christian, Waldarbeiters Grben, als: Diekmann’s Wittwe, Elise, geb. Lampe, und! deren Kinder : 1) Förster Andreas Diekmann, 2) Waldarbeiter Heinrich Aue's Ehefrau, Auguste, geb. Diek - mann, 3) Unverehelichte Christiane Diekmann, beim Baurath Messow ’ in Mühlenthal bei Nöscberode, 4) Zimmergesell August Rasehorn's Ehefrau, Caroline, geb. |Weddersleben Elbingerode

und ¡Ehefrau Christiane, geb.

D. S S D. S Q

Diekmann, | ad 4 Bevollmächtigter Königlicher Förster Andreas Diek- mann, Wolf, Andreas, Büttner, n Bindsfeil, Wilhelm, Bäckermeister, i Sommer, Heinrich, Fleischermeister, Mai, Ferdinand, Buchbinder, y Hahne, August, Fleischermeister, 7 Bodemann, Carl, Schlofsers Ehefrau, Louise, geb. Schroeder, Erben : v 1) Lokomotivführer Adolf Schmidt, Oldenburg 2) Lokomotivführer Carl Schmidt, f 3) Scwlofsermeister Friedrih Schmidt, Elbingerode 4) Auguste Bodemann, y ad 1 und 2 Bevollmächtigte Bäckermeister Friedri Schmidt und Forstaufseher Friedrih Diekmann, 157| 295] Goedecke, Ernst, Ackermanns Wittwe, Christiane, geb. Niehoff, 721 | 50 158| 296 D Ludwig, Leineweber, 891 | 60 159| 298] Zeuner, Friedrich, Bergmann. 1022 | 40 160| 300 midt, Wilhelm, Ackermann, 1011 | O 161| 303} Pchmke, Friedrih, Uhrmacher, und dessen Ehefrau Caroline, geb. 763 | 20 Hafsenberg, | 162| 3051 Wagener, Carl, Partikulier, 995 | 70 163] 313} Möser, Theodor, Bergmann, 860 | 10 164| 314| Johann Heinrich Christian Carl Oehme, 837 | 60 165| 318] August Hartmanns Wittwe, Johanne, geb. Krebs, 804 | 30 166] 320] Stein, Friedrih, Schlosser, und dessen Ehefrau, Elise, geb. Thomas, 788 | 10 167| 321| Flohr, August, Maler, sen., 1034 | 10 168| 322] Schütze, Louis, Schuhmacher, 544 | 50 169| 325] Troltenier, August, Schmied, 1265 | 40 170/ 330 Ber, N Handarbeiter, und dessen Ehefrau Friederike, geb. 642 | 90 eyder, | Es steht nun Termin an auf Donnerstag, den 20. März 1884, Morgens 8 Uhr, auf der Amts\tube zu Elbingerode zur Ermittelung der Betheiligten und ihrer Rechte, soweit solches nicht bereits geschehen ist. Dazu werden alle unbekannten Theilnehmer, welche aus irgend einem Grunde Ansprüche an die Theilungsgegenstände zu machen haben, zur Anmeldung und Klarmachung ihrer Ansprüche oder Wider- sprüche im obigen Termine unter der Verwarnung hierdurch aufgefordert, daß im Falle des Ausbleibens thre Berechtigun gen nur nah Angabe der übrigen Betheiligten berücksichtigt und fie in sonstigen Be- ziehungen als zustimmend angesehen werden sollen. Zugleich wird den aus irgend einem Grunde betheiligten dritten Personen, insbesondere den Zehntherren, Gutsherren, Pfandgläubigern, Hütungs-, Fischerei- oder sonstigen Servitutberehtigten nachgelassen, ihr etwaiges Interesse bei dem Geschäft, soweit sie es für nöthig halten, zu beahten. Jeder, der seine Rechte im nachstehenden Termine niht anmeldet, hat es sich beizumessen, wenn deren Sicherstellung unterbleibt. Es steht ferner Termin an auf Dienstag, den 1. April 1884, Morgens §8 Uhr, auf der Amtsftube zu Elbingerode 1) zur förmlichen Eröffnung, Ver- deutlihung und Vollziehung des ftatt Planes aufgestellten Rezesses, 2) zur Auszahlung der in ungetrennter Summe erfolgenden Abfindungskapitalien nebst den fünfprozentigen Zinsen vom 1. Juli 1883 bis Ende März 1884. Bezüglich des ersten Punktes werden die unbekannten Pfandgläubiger und diejenigen dritten Personen, welchen als Guts-, Dienst-, Erbenzins- und Lehnsherren, als Lehns- und Fideikommißfolger oder aus sonstigem Grunde eine Einwirkung in Beziehung auf Ausführung der Theilung zusteht, zum Er- {einen im obigen Termine aufgefordert, unter Freistellung einer vorgängigen Einsicht oder abschriftlichen Mittheilung des Rezesses und unter Androhung des Ausschlusses mit ihren etwaigen Einwen- dungen gegen die planmäßige Ausführung. Bezüglich des zweitcn Punktes werden alle unbekannten Pfandgläubiger, Grbenzins-, Dienst-, Guts- und Lehnsherren, Lehns- und Fideikommißfolger oder sonstigen dritten Personen, welche an die zu zahlenden Entschädigungen Ansprüche zu machen haben, oder welche der Auszahlung der Abfindungssummen an die vorgenannten Berechtigten beziehungsweise deren Vertreter widersprechen zu können vermeinen, zur Anmeldung und Wahrnehmung ihrer Rechte und Ansprüche im anstehenden Termine unter der Verwarnung vorgeladen, daß die im Termine niht angemeldeten Rechte und Ansprüche unberücksihtigt bleiben und nicht weiter geltend zu machen sind, vielmehr von der Verhandlung ausgeschlossen werden, daß ferner die Entschädigungen an die im Theilungs- verfahren bekannt gewordenen Berechtigten mit der Wirkung bezahlt werden, daß die Forst- eigenthümer von allen Ansprüchen aus den abgestellten Rechten befreit werden, Ausdrücklih wird noch bemerkt, daß, falls im Termine am 1. April 1884 Einreden gegen Auszahlung der Entschädigungen erhoben werden follten, am folgenden Tage wegen Erledigung derselben verhandelt werden wird. Eine gleiche Ladung wie die vorstehende ergeht insbesondere auch an die aus dem Hypotheken- oder Grundbucbe zwar bekannt gewordenen Pfandgläubiger beziehungsweise deren Erben, deren zeitiger Auf- enthalt nicht hat ermittelt werden können, nämlih: an den Tapezierer Heinrih Friedrih Christian Theodor Sauerbrey zu Hannover, an den Kaufmann Gustav Hartmann zu Magdeburg, an die unver- chelidie Heariette Stolte zu Abbenrode bezw. deren Erben, an die Wittwe des Kaufmanns Christian Hasenhauer, Hermine, geb. Fischer, zu Walkenried. Osterode a. Harz, den 7. Januar 1884, Der

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

[2163]

Großer Eichen- und Kiefern-Nuzzholz-Ver- kauf. Königlihe Oberförsterei Menz. Am Montag, den 18. Februar d. Js., werden aus dem diesjährigen Einscblage: c. 400 Stück eichen Nutenden und c. 6000 Stück kiefern Bau- und Schneideholz im Klagemann'schen Hotel in Gransee öffentli meistbietend verkauft werden. Nähere Bekanntmachungen über Lagerung der Hölzer und Zeit des Termins ergehen besonders. Forsthaus Menz b. Fischerwall, den 10. Januar 1884, Der Königliche Oberförster: Hey der.

[1165] Submission.

Die unterzeichnete Kommission bedarf nachstehende Bekleidnngs- und Ausrüstungsstücke, deren Lieferung im Wege der öffentlichen Submission als- bald vergeben werden foll:

93 Dienstmüßen mit Schirm für Wacht- meister und Unteroffiziere, 185 Paar wildlederne Handschuhe, 1023 Halsbinden, 25 Helme von Stahl mit Beschlag und Adler, 90 Helmkokarden für Wachtmeister resp. Unter- offiziere, 180 Paar Schuppenketten mit Schrauben, 16 Porteépées für Wachtmeister, 420 Faustriemen für Unteroffiziere und Ge- meine, 50 Paar Anschnallsporen, 20 Kochgeschirre für Kavallerie, 1 Labeflasche für Lazarethgehülfen, 20 Paar Steigbügel (ges{chmiedet), 268 Woylachs mit farbiger Kante und Regi- ments-Stempel, 199 graue Futtersäcke (große von Drillich), 80 Freßbeutel von Segelleinen, 290 Striegeln, 819 Kartätschen, 205 Fouragierleinen.

Lieferungsofferten mit genauer Preisangabe und gleizeitiger Beifügung der vollzogenen Liefe- rungsbedingungen eventl. unter Beisendung von Probestücken sind bis zum 20, Januar cr. an die unterzeihnete Kommission einzusenden.

Lieferungsbedingungen sind im Zahlmeister-Bureau (Kaiser Wilhelmstraße 76) einzusehen, oder gegen Einsendung von „50 4 “ in Abschrift zu beziehen.

Breslau, den 8. Januar 1884.

Bekleidungs-Kommission des Leib-Kürassier- Regiments (Schles.) Nr. 1.

[334]

Bekanntmachung. Die Königliche Strafanstalt zu Insterburg braucht in der Zeit vom 1. April 1884 bis 31. März 1885 an Wirthschafts-, Fabrikations- und sonstigen Materialien circa: a. 185 000 kg Roggenmehl, 22 600 kg Roggenfein-

mehl, 12 000 kg Gersftengrüßze, 190 kg Hafergrüße, 10 500 kg Reis, 100 kg Perlgraupe, 130 kg Faden- nudeln, 28 000 kg weiße Erbsen, 16 000 kg weiße Bohnen, 20000 kg graue Erbsen, 4000 kg ordinäre Graupen, 13000 kg Kochsalz, 1420 kg ungebrannten Kaffee, 3600 1 Essigsprit, 140 kg Pfeffer, 45 kg Lorbeerlaub, 75 kg Feldkümmel, 80 kg englisch Gewürz, 3000 kg grüne Seife, 40 kg weiße Talgseife, 1500 kg fryftallisirte Soda, 4000 kg Petroleum, 21 500 1 Bier. b. 570 kg Semmel, 50 kg gerösteten Zwieback, 186 kg Butter, 2550 kg geräucherten Speck, 1500 kg unaus- gelassenen Rindernierentalg, 200 kg ausgelafsenen kfosheren Nierentalg, 4600 kg Schweinefleiscb, 5000 kg Rindfleisch, 470 kg koscheres Rindfleisch, 1200 kg Hammelfleish, 69300 1 Milch, 1001 gereinigten Spiritus, 3000 Stück Reisigbesen, 200 1 Wachholderbeeren, 600 kg karbolsauren Kalk, 500 1 Berger-Thran, 6) 1 Terpentinöl, 60 Ries Lösch- papier, 100 kg Chlorkalk, 15 kg Talglichte, 37 Pak Stearinlichte, 25 Mille Streichhölzer, 1 h] Holz- theer, 100 kg englisches Wagenfett. c. 50 kg rohes baumwollenes Garn Water Nr. 8, 50 kg blaues baumwollenes Garn Water Nr. 8, 200 kg wollenes Strumpfgarn, 500 kg Mastrihter Sohlleder, 620 kg Bindsfohlleder, 210 kg Fahlleder, 500 kg Weizenftärke, 115 Stück Lagerdecken, deren Lieferung im Wege der Submission vergeben werden soll. Hierauf bezügliche Offerten sind portofrei und ver- siegelt, mit der Aufschrift: „Submission auf die Lieferung von Wirthschafts-Bedürfnissen für die Königliche Strafanstalt zu Insterburg pro 1884/85“ bis zum 4. Februar 1884, Vormittags 10 Uhr, zu welcher Zeit die Eröffnung derselben in Gegen- wart der etwa erschienenen Submittenten stattfinden wird, an die unterzeichnete Direktion einzureichen, auch sind den unter a. und c. aufgeführten Gegen- ständen Proben beizufügen. Später eingehende An- gebote und Nacbgebote bleiben unberücksichtigt. Die Lieferungsbedingungen, deren Annahme in der Offerte ausdrücklich ausgesprochen sein muß, sind täglih während der Dienststunden im Anstalts- bureau einzusehen, können auch gegen Einsendung von 1 F Kopialien abschriftlich bezogen werden. Justerburg, den 30. Dezember 1883, Königliche Direktion der Strafanstalt.

[2160]

Lieferung von Gurten, Frangen, Lite, Naht- und Nagelschnur, Fensterzug-, Gardinen- und Roleaux- quästen, Netßen, Plüsch, Woll-Cräpe, Coteline, Behäuteleinen, Teppichstof\ und Moleskin. Termin Mittwoch, den 23. Januar 1884, Vormittags 11 Uhr, Scafwollgarn, Schmierpolstergurten, Filzringen, Seifensteinpackung, grauen Leinen, Hanf- scchläuchen, Handtüchern, Nessel und Shirting, Termin Dienstag, den 29. Januar 1884, Vor- mittags 11 Uhr. Bedingungen werden gegen Einsendung von 30 &HF und nach Bezeichnung der einzelnen Gegenstände abgegeben. Hannover, den 9, Januar 1884. Königl. Eisenbahn-Materialien- Bureau.

[54482]

Nee 20 Nr.

Ï 977

» 1,094 5.381

+ L100 . D 1.553 5.587 2,146 5.42 2.324 5.909 2.395 6.791 2,583 42 2 859 8.080 3.106 8,433 3,923 S.((D 4,246 9,254 4.360 9,266 4,556 . O

4.605 9,021

Nr, 28.827 à Nr. 28.831 incl. B 289, G R. S, 2086 /

Nr. 48.507 à Nr. 48.516 incl. « OLGON OLOIO

Im ganzen im Betrage von 17.375 Rub. Metal. Die Auszahlung des Capitals der gezogenen Obligationen wird vom 2./14, Januar 1884 in St. Petersburg — in der Reichsbank, in Amsterdam — durch Herren Hope «& Co., in London — durch Gebrüder Baring «& Co., in Paris — durch Herren Hottinguer & C®., und in Berlin — durch Herren Mendelssohn «& Co. stattfinden.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren. Bekanntmachung,

In der Reichsschuldentilgungscommission bat den 19ten November 1883 die Ziehung der 4%/ Tambow-Saratowschen Eisenbahn-Obligationen, welche die Russische Regie-

rung emittirt hat, stattgefunden. — Es wurden folgende Obligations-Nummern gezogen: à 125 Rab.

Nr. 10.773 «L260 11.564 11.678 11.985 12.410 12.550 12.925 14,282 14.968 15.099 15.457 16.180 17.032 11.218

Nr. 17.268 » LCO4O 17.954 18.671 18,863 19,238 19,608 20.450 21.006 22.784 23.605 24.307 29.014 25.110

à 625 Rub. (fünMach).

Nr. 38.097 à Nr. 38.101 incl. 38817 38891 42289 43976 A 46

”y

à 1.250 Rub. (zehnsach).

Nr. 53.047 à Nr. 53.056 incl. 09G 59696

REICHSSCHULDEN-TILGUNGSKOMMISST( N,

[94483] ST. PETERSBURG..

Die Reichsschulden-Tilgungskommission bringt hiermit zur al'gemeinen Kenntniss, dass am 19, November 1883 die Ziehung von &#%/, consolidirten russischen Eisenbahn - Obli- gationen 4. EmisSsio0n, übereinstimmend mit der Amortisations-Tabelle, welche auf der Rückseite einer jeder Obligation abgedruckt igt, stattgefunden hat.

Es wurden folgende Nummern gezogen :

à 1000 L. SterlI. No. 1.066, 1.260, 1,499, 2089, 2.193, 3.078, 4450. à 500 L. Sterl. No. 5,531, 5,973, 6.470,- 6.746, 7.520, 8.702, 8.730, 8,927, 10.586, 12.0566, 12.092, 12.260. à 100 L. Sterl. No. 18.651 bis No. 18,690, No. 38.171 bis No. 38.200. à 50 L. SterlI. No, 608.(91 bis No, 69.830, No. (7.2391 bis No. (7.246. Zusammen T Obligationen à 1.000 L, 12 Ÿ A 0UO , 70 s a WO 56 s à f Im Ganzen 145 Obligationen im Betrage von 22.800 L.

Uebereinstimmend mit dem am 14, November 1873 Allerhöchst erlassenen Ukase wird, wie im Texte der Obligationen angeführt, die Zahlung des Capitals einêr jeden Obligation sechs Monate nach der Ziehung stattfinden: in London durch Herren N. M. Rothschild & Söhne in L. Sterl,, in St. Petersburg durch die Reichsbank in Rubeln, in Paris durch Gebrüder V. Rothschild in Francs, in Franksart a. M. durch Herren M. A, v. Rothschild und SöÖhme in Reichs-Mark, in Amsterdam in holländischen Gulden, und in Berlin in Reichs- Mark durch die von den Contrahenten bestimmten Banquiers; in den letzten fünf Orten zum Tages- cours auf London.

Die Coupons, deren Zahlungstermin nach der Capital-Zahlung fällig wird, müssen mit den Obligationen zusammen Yvorgestellt werden, widrigenfalls wird der Betrag der fehlenden Coupons von der auszuzablenden Summe der gezogenen Obligationen in Abzug gebracht.

Spezial-Kommissar: Richter, Oekonomie-Kommissions-Rath.

Deutscher Reichs-Anzeiger

und

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

[24] | Das Abonnement beträgt 4 Æ 50 S

für das Vierteljahr.

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j : j Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an; | i : F R für Berlin außer den Post-Austalteu auch die Expe- |

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dition: SW. Wilhelmstraße Nr. 32.

M 12.

Berlin, Dienstag,

den 15, Januar,

R — —

Abends. S4,

S e. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

auf den Vorschlag Jhrer Majesiät der Kaiserin und Königin und des Kapitels der zweiten Abtheilung des Luisen- Ordens : der Frau Generalin Marie von Tümpling, gebornen von Stelzer, der Frau Gräfin Clara von Kal nein, gebornen Gräfin zu Dohna-Schlodien, zu Shloß Domnau, Kreis Friedland, der Frau Rittergutsbesizer Emilie von Graß, gebornen von Selchow, zu Klein Starsin, im Kreise Neustadt, der Frau Generalin Gräfin Marie von Waldersee, gebornen Lee, zu Berlin und der Frau Theodore von Knoop, gebornen Frerichs, zu Wiesbaden die erste Klasse der zweiten Abthcilung des Luisen-Ordens mit der Jahreszahl 1865 ; sowie dex Oberwärterin, verwittweten Henriette Schornstein, gebornen Zabel, zu Eberswalde die zweite Klasse desselben Ordens zu verleihen.

Deutsches Nei.

Me Amma BUMU a

Post-Dampfschiffverbindung zwischen Dänemark, den Faröer und Island.

_ Nach einer Mittheilung der Königlih dänishen Postverwaltung wird die Post-Dampfschiffverbindung zwischen Kopen- hagen und RNeykjavik auf Island über Granton (Schottland) und Thorshavn (Faröer) während des Jahres 1884 sich, wie folgt,

gestalten : : Aus Kopenhagen 15, Januar, 1. März, 18. April, 6, Mai, 1. Auguft, 29, Augusi,

27. Mai... 15, Juni. 1,Iuli, N Zuli, 28. September, 9. November; in Reykjavik 26. Januar, 14. März, 30. April, 25. Mai, 25. Zuni, 27, Juni, 20, Zuli, 30, Juli, 20,-August, 16, September, 12. Wk- tober, 22. November. Aus Reykjavik 2. Februar, 23. März, 6. Mai, 1. Juni, 1. Juli, 1. Juli, 31. Juli, 7. August, 29. August, 21. September, 19. Oktober, 29, November ; in Nobenhagen 15, Februar 6, April 17. Mat 24 Zuni, 18; Q. 24. Zut, 21, Auguit, 19, August, 20. September; 14, Oktober, 1. November, 12. Dezember. Berlin W., den 12. Januar 1884. Der Staatssekretär des Reichs-Postamts. In Vertretung. Sachse.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den Reichs-Eisenbahnamts-Präsidenten a. D. Alexander Scheele zu Neinstedt a. H. in den Adelstand zu erheben.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den Landgerichts-Direktor Freiherrn von Ledebur in Stettin zum Präsidenten des Landgerihts in Schneide- mühl, und

den Landgerichts-Direktor Buhrow in Cöslin zum Prä- sidenten des Landgerichts in Lyck zu ernennen.

__ Des Königs Mazjestät haben Allergnädigst geruht, den Provinzial-Landtag der Provinz Brandenburg zum 2, März dieses Jahres nah der Stadt Berlin zu berufen.

Staats vertrck&@g

zwishen Preußen und Waldeck-Pyrmont wegen

Befreiung der in den Fürstenthümern Waldedl

und Pyrmont für Rechnung des preußischen

Staates betriebenen Eisenbahnen von Staats- und Kommunalabgaben.

Vom 6. August 1883.

Se. Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen, und Se. Durchlaucht der Fürst zu Waldeck und Pyrmont haben zum Zwel einer Vereinbarung über die Regelung der Abgabenfreiheit der im waldeck-pyrmontishen Staatsgebiete für Rechnung des preußischen Staates betriebenen Eisenbahnen zu Bevollmächtigten ernannt,

Se. Majestät der Deutshe Kaiser, König von Preußen den Geheimen Regierungs-Rath Dr, juris Paul Midcke, Se. Bs der Fürst zu Waldeck und Pyr- mon : den Landes - Direktor der Fürstenthümer Fesco von Puttkamer, welche unter dem Vorbehalte der landesherrlichen Ratifikation nahstehenden Vertrag abgeschlossen haben :

Artikel Eins. Von den auf waldeck-pyrmontishem Staatsgebiet bereits bestehenden und etwa fernerhin noch anzulegenden Eisenbahnen und dem zu denselben gehörigen Grund und Boden sollen, wenn und so lange diese Eisenbahnen für Rehnung des preußishen Staates betrieben werden, keinerlei Staatsabgaben erhoben, noch auch Besteuerungen derselben zu Gunsten der Gemeinden und sonstigen korporativen Verbände zugelassen

werden.

- Artikel Zwei.

Gegenwärtiger Vertrag soll Beiderseits zur landesherr- lichen Genehmigung vorgelegt werden und die Auswechselung der Ratifikationsurkunden thunli{st bald erfolgen.

Dessen zu Urkund ist gegenwärtiger Vertrag zweifach aus- gefertigt, von den Bevollmächtigten unterschrieben und mit deren Fnsiegel versehen worden,

So geschehen und vollzogen Berlin, den 6. August 1883.

Dr. juris Paul Micke. Jesco von Puttkamer, (L. 8.) (L, 8)

Vorstehender Vertrag ist ratifizirt worden und die Aus- wechselung der Ratifikations-Urkunden hat stattgefunden.

Die Nummer 1 der Geseßz-Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 8966 den Staatsvertrag zwischen Preußen und Waldeck-Pyrmont wegen Befreiung der in den Fürsten- thümern Waldeck und Pyrmonk für Rehnung des preußischen Staates betriebenen Eisenbahnen von Staats- und Kommu- nalaten, Vom 6, August 1883; unter

Nr. 8967 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs f&r die Bezirke der Amts- gerihte Marné, Niebüll m.0 Pre: und für etnen Theil der in Betreff der Führung des Grundbuchs dem Amtsgericht Kiel zugewiesenen Grundstücke, fowie der Bezirke der Amtsgerichte Hadersleben, Schleswig und Tondern, Vom 17. Dezember 1883; und unter

Nr. 8968 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuhs für einen Theil der Bezirke der Amtsgerichte Bersenbrück, Burgdorf, Gieboldehausen und Osnabrück. Vom 7. Fanuar 1884.

Berlin, den 15. Fanuar 1884.

Königliches Geseßz-Sammlungs-Anit. Didden.

BVetranntmaou Aa

Die Aufnahmeprüfung im hiesigen Königlihen Leh- rerinnen-Seminar — mit dreijährigem Kursus — wird am 24. und 25. März d. Fs. abgehalten werden. Das Nähere enthalten die Amtsblätter der Königlichen Regierungen zu N und Frankfurt a./O., sowie das hiesige Jntelligenz-

att.

Berlin, den 9. Januar 1884.

Königliches Provinzial-Schul-Kollegium. Herwig.

Bekanntmachung für Seeleute.

Bei den Königlichen Navigations\{ulen in den Provinzen Ostpreußen, Weslpreußen und Pommern beginnen die nächstèn Prüfungen der Schiffer und Steuerleute für große Fahrt:

1) in Memel am 21, Februar d. Js. 2 Grabow a, V. y 9 Mari M, Darth A, L 4) „ Stralsund e Î 5) „, Danzig 2 April 5 Danzig, den 14. Januar 1884. Der Navigationss\chul-Direktor für die Provinzen Ostpreußen, Westpreußen und Pommern. Beyer.

BelklanntmäSGUuns

Nah Vorschrift des Geseßes vom 10. April 1872 (Ges.-Samml. S. 357) find bekannt gemacht:

1) der Allerhöchste Erlaß vom 5. Oktober 1883, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadtgemeinde Frankfurt am Main bezüglich der zur Anlage eines Hauptauslaßkanals sowte von Bassins zur Klärung und chemischen Reinigung der dortigen Sielwässer erforderlichen Grundftücke 2c., dur die Amtsblätter

der Königlichen Regierung zu Wiesbaden Nr. 48 S. 345, aus- gegeben den 29. November 1883,

für den Stadtkreis Frankfurt a. M. Nr. 50 S. 312, ausgegeben den 30. November 1883;

2) der Allerhöchste Erlaß vom 8. Oktober 1883, betreffend die Verleihung des Enteignungsrehts sowie des Rechts zur Erhebung des tarifmäßigen Chausscegeldes an den Kreis Marienburg für die von demselben beschlossenen Chausseebauten, durch Erxtrablatt zum Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Danzig, Jahrgang 1884 Nr. 2, ausgegeben den 8. Januar 1884;

3) das Allerhöchste Privilegium vom 19. Oktober 1883 wegen

eventueller Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der

Stadt Lennep bis zum Betrage von 8000900 & Reichswährung, durch das Amtsblatt der Königlihen Regierung zu Düsseldorf Nr. 47 S. 373 bis 375, ausgegeben den 24. November 1883;

4) der Allerhöchste Erlaß vom 22. Oktober 1883, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Salzwedel für die zum Bau einer Chaufsee von Diesdorf über Abbendorf, Mehmke und Stöckheim nach Rohrberg erforderlichen Grundstücke, durch das Amts- blatt der Königlichen Regierung zu Magdeburg Nr. 49 S. 355, ausgegeben den 8. Dezember 1883;

5) das unterm 22. Oktober 1883 Allerhöch| vollzogene Statut für die Ent- und Bewässerungsgenofsenshaft zu Moschczeniß im Kreise Rybnik, durh das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 50 S. 353 bis 356, ausgegeben den 14, Dezember 1883; 6) der Allerhöchste Erlaß vom 29. Oktober 1883, betreffend die Genehmigung der von dem XV. General-Landtage der Schlesischen Landschaft gefaßten Beschlüsse, durh die Amtsblätter

der Königlichen Regierung zu Breslau Nr. 50, 2. außerordentliche

Beilage, ausgegeben den 14, Dezember 1883, der Königlichen Regierung zu Liegnitz Nr. 51 S. 369, ausgegeben

den 22. Dezember 1883, der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 50 S. 356, ausgegeben

den 14. Dezember 1883, der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O. Nr. 50 S. 361, aus-

gegeben den 12. Dezember 1883;

7) das Allerhöchste Priviiegium vom 7. November 1883 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreisanleihescheine des Kreises Trebniß im Betrage von 170000 4, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Breslau Nr. 51 S. 363 bis 365, aus- gegeben den 21. Dezember 1883; i;

8) das Allerhöchste Privilegium vom 12. November 1883 wegen eventueller Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine des Kreises Beuthen O. S. bis zum Betrage von 174 000 4, dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 51 S. 371 bis 373, ausgegeben den 21. Dezember 1883; i

9) das Allerhöchste Privilegium vom 19, November 1883 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Gemeinde Rirdorf, Kreis Teltow, im Betrage von 165 000 F, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam Nu. 51 S. 443:bis 445, ausgegeben den 21, Dezenber 1883;

10) das Allerhöfte Privilegium vom 26. November 1883 wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Guben im Betrage von 1000000 M, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O. Nr. 52 S. 385 bis 387, ausgegeben den 28. Dezember 1883.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 15. Januar. Jhre Majestät die Kaiserin und Königin besuchte heute das Augusta- Hospital.

— Jhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin besuchten gestern Morgen 93/4 Uhr die Ausstellung der Knaben-Hand- arbeits\{hulen zu Görliß und Posen im Abgeordnetenhaufe.

Abends wohnten die Kronprinzlihen Herrschasten mit Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzessinnen Victoria, Sophie und Margarethe der Vorstellung im Opernhause bei.

— Jn der heutigen (25.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz-Minister von Scholz nebst mehreren Kommissarien beiwohnte, theilte der Präsident dem Hause mit, daß vom Finanz-Minister der Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des §8. 2 des Gesetzes, betreffend die Verwaltung des Staatsschuldenwesens und Bildung einer Staats8- shuldenktommission vom 24. Februar 1850, eingegangen fei.

Das Haus ehrte sodann auf Ersuchen des Präsidenten das Andenken des am Sonnabend Nachmittag verstorbenen Abg. von Ludwig durch Erheben von den Sißen.

Hierauf trat das Haus in die Tagesordnung ein, deren erster Gegenstand war: die dritte Berathung des Geseßz- entwurfs, betreffend den Rechtszustand der von dem Königreih Württemberg an Preußen abgetretenen Gebietstheile, sowie die Abtretung preußischer Gebietstheile an das Königreih Württemberg.

Der Geseßentwurf wurde ohne jegliche Debatte genehmigt.

Es folgte die erste Berathung des Gesezentwurfs, - betref- fend die Einkommensteuer, und des Geseßentwurfs, betref- fend die Einführung einer Kapitalrentensteuer.

Bevor die Diskussion eröffnet wurde, berichtigte der Regierungskommissar Geh. Finanz-Rath Eilers einige Druck= fehler, die sih in den vorliegenden Geseßentwürfen vorfänden.

Der Abg. Dr. Frhr. von Schorlemer-Alst erklärte bei dem tief einschneidenden Charakter, welhen die Vorlagen trügen, sih auf einige allgemeine Bemerkungen beschränken zu wollen. Den Gedanken, eine Kapitalrentensteuer einzuführen, begrüße er mit Freuden. Er bedauere nur, daß eine Börfensteuer immer noch nicht in Angriff genommen sei. Auch hier zeige fih wieder, daß man es nicht wage, an der Börse zu rühren. Jm Prinzip entsprehe der Entwurf einer Kapitalrentensteuer durchaus jener Resolution, die vom Hause beschlossen fei. Jn

jener sei nux an die Renten aus dem mobilen Besiß gedacht