müsse man offen sein und nach beiden Seiten Gerechti E ie A ; L 5 Z ; üben; wolle man einmal den Grundsaß, nufret echten, Bab (des Dei g nt ia einer Dem A e Jui zuführen. Die Hauptfrage bei der Aufhebung der 3. und Sie belaste das Kapital, das einem Fremden gegen Zinsen so dilettantish wie die Vorlage überhaupt in Steuerfragen das fundirte Einkommen erheblich mer zahlen folle, dann | die Doppelbesteuerung der VdiiennelelliGalien u O T L i sei die Frage des Kommunalsteuersystems. Die übergeben sei. Folge werde sein, daß der Kapitalist | steuer bezahlen würden, als sie nah dem Vertheilungsmaßstabe | diesem Hause noch niht unterbreitet worden sei. Er mache treffe man aber auch das gesammte fundirte Einkommen, nnd | Jn diesem Punkte gehe die Regierungsvorlage entsci S p Auf illionen seien ein vershwindender Betrag gegenüber der sein Kapital selbst Lenußgen werde. Der Miether | der Grund- und Gebäudesteuer aus dem Ertrage dieser Steuer | aber dem Finanz-Minister feinen Vorwurf daraus, derselbe nit nur die Theile davon, welhe in der Grund- und Ge- | scharf vor. Daß die Schulden bei der a G eLas ft zU Muleng der Besteuerung der 3. und 4. Stufe. Es müßte z. B., der Kapital habe, werde sich ein Haus kaufen. | zur Entlastung der Gemeinden zurückbekommen würden. | sei nicht in erster Reihe dafür verantwortlih; der legte bäudesteuer zur Erscheinung kämen. Nicht nur drüdcke die | niht abgezogen werden dürften, halte er duraus für cktig : och einmal fsatistish klar gemacht werden, wie viel Kom- Eine Verminderung des Angebots von Hypothekenkapital | Wozu brauche man dann überhaupt eine neue Steuer? Nur | Finanz-Minister, dem man solch2 Verantwortlichkeit habe zu- Grundsteuer auf das platte Land, sondern ebenso drücke die | wer ziehe denn dem Grund- und Hausbesißzer seine Sh 76A munen eine Steuer noch von unter 140 Thlrn. erhöben. Er- werde au eintreten, oder aber der Zins für Hypotheken | um das Vergnügen zu haben, daß die Kapitalisten mehr be- | schreiben können, sei Hr. Camphausen gewesen. Heut Gebäudesteuer auf die Hausbesißzer in den Städten, und auch | ab? Es handele sich um eine einfahße Ertrag- R 4 Millior doch beispielsweise, daß, während es [sih hier un werde sih erhöhen. Die Wirkung der Kapitalrentensteuer | zahlten? Solche Bestimmungen seien freilich für die Re- | zu Tage, das wisse ja Jeder, bekomme das Finanz- diese könnten nicht einsehen, warum fie im Voraus herangezogen | mögenssteuer, da könnten auch die Schuld i Ei A S illionen handele, die Summe bei den Kommu- werde sich auf das ganze Steuersystem erstrecken. Die Vor- | gierung sebr fruhtbar. Das eine Mal freue sich der eine | Ministerium seine Rezepte zur Ausarbeitung von Steuer- Werden solite, während das Kapital ganz frei ausgehe. Es | gestellt werden. Die Heranziehung der Banne führe oan P F Millionen betrage, weil bis 12monatliche Raten, und nit, lage sei der Ausbau des Systems der Doppelbesteuerung, | Theil des Volkes, das andere Mal der andere, daß durch eine Fei vorhin der Ausführung des Vorredners, daß die Belastung { dings zu gewissen Härten; die Regierung habe selbst zu P pee iva er, Imonatliche Raten erhoben würden. Das Material, bestehend in Einkommen- und Ertragssteuer, das Zuschlags- | neue Steuer der andere Theil höher belastet werde. Wolle man | einzige Grundzug der ganzen Vorlage sei eine fiskalische Plus- des Grundbesives dur die Gebäudesteuer 6—8 Proz. des | den, daß sie nah langen Erwägungen keinen tbei Ta awea p man in den Motiven besiße, sei ein überaus dürstiges. Er system zur Gebäude- und Grundsteuer auf dem platten Lande überhaupt den Gedanken einer verschiedenen Besteuerung des Ein- | macherei sondergleihen. Mehr Geld herauszupressen, das fei “wirklichen Reinertrages betrage, lebyast widersprochen; er gehe | gewußt habe, als den der Offenlegung der Bücher Dieser JENE FEUN NetEz0e zu Erhebungen darüber gemacht, was an werde ebenfalls die Folge sein. Ganz neu sei die Banquier- | kommens aus Vermögen und aus Arbeit verwirklichen, so möge | im Wesentlihen der Jnhalt der Vorlage. Das Geld zu "weiter herunter und halte 4—5 Proz. für das rihtige, Wer | Paragraph müsse anders gefaßt werden, dieser Verstoß; E Ee Eintane Schul- und anderen Steuern gegenwärtig von dem steuer; sie sei der Anfang der dreifachen Besteuerung, da hier | man dies thun, indem man den Prozentsaß der Besteuerung | nehmen, wo man es glaube finden zu können, Steuershrauben fi die Klagen des Hausbesißervereins in Aachen, die Be- | eine einzige Klasse von Personen treffe do zu tief, er tirte N A unter 1200 H erhoben werde, und er könne au noch die Erwerbssteuer dazukomme. Sie treffe nur das | für das fundirte Einkommen bestehen lasse, wie derselbe sei | gegen das Acbeitseinkommen, neue Steuerschrauben bei dem “schwerden auch aus Berkiner Hausbesißerkreisen ins Gedähtniß | die ganze Existenz der Betroffenen gefährden. Die sonsti S sagen, aß dies eine Summe von 3 000 000 M sei. Die erste solide Geschäft, das Spiel aber lasse sie unberührt. Die | und das unfundirte Einkommen, das Arbeitseinkommen, | Veranlagungsverfahren, neue Kapitalrentensteuer, Bankier- rufe, werde zugeben, daß eben niht nur der Grundbesiß, fon- | Bestimmungen seien sehr günstige, die Rente bis 600 M e Ins weite Stufe stehe au n Frage, denn die Kommunen Kapitalrentenfteuer involvire auch eine Aktiensteuer, die ebenso | einem niedrigeren Prozentsaß als gegenwärtig unterwerfe. Das | steuer, Aktiensteuer. Bei alledem wolle der Minister das dern gerade f9 sehr die Hausbesißer in den Städten und auf | steuerfrei sein, die .Wittwen- und Waisenrenten bliebe E - mrr to wie es In den Motiven heiße, niht einfa, ohne ungerecht sei. Warum belaste man niht auch die Majorate | fundirte Einkommen jeßt höher zu besteuern, liege keine Ver- | Haus glauben machen, es käme dabei kein Plus heraus. „dem platten Lande die heutige ungerechte Vertheilung der Steuer- | 4000 6 frei. Wer berüdsihtige die arme Sara: aber s ‘eiteres die Stufe aufheben können. Wenn die Kommunen und Fideikommisse dur einen neuen größeren Zuschlag zur | anlassung vor. Eine solche Frage könnte ihn erft interessiren, | Das glaute kein Mensch in diesem Hause, nicht einmal jene, {aft empfänden; auch fie müßten die hohen Zuschläge zur | Häuslerwittwe bei der Grund- und Gebäudesteuer? Nies ouveran waren, jo würde das gehen, so aber seien sie einge- Grundsteuer ? Er müsse hier auch wieder einmal seinen | wenn die Grunck- und Gebäudesteuer reformirt sein werde, und | welchz dem Minister gern so viel wie möglich glaubten. Klafsen- und ‘Einkommensteuer zahlen. Die Behauptung, daß | mand. Statt einer stärkeren Progression bei der Rentenst E shnürt und müßten sih nah dem Staate richten. Jn dieser | Standpunkt zu den direften Steuern präzisiren. Die Grund- | es sich darum handele, eine große, die ärmeren Volksklassen be- | Mindestens kämen an Klassen- und Einkommensteuer 20 L Er und Gebäudesteuer feine Steuern seien, habe | nah oben sollte man lieber größere Billigkeit s g Rees uu8 sei ersi A Jüngst bedrüdt „worden. Das | und Gebäuvesteuer sei fein Noli me tangere für ihn. Beide | drückende Steuer, wie die Salzsteuer, abzuschaffen. Um neuer | Millionen mehr heraus, es komme mindestens so viel heraus, e G Kreisen, wo fe aufgestellt sei, nur schal- | anlagung der Grundsteuer nah unten wünschen. Er werde an s E ves ie Kommunen in dieser Frage weit mehr Steuern seien für ihn soweit gere{chtfertigt, wie sie eine Entschädi- | Steuern willen die Kapitalisten höher zu besteuern, falle ihm | als an Klassen- und Einkommensteuer erlassen sei. Es sei endes Gelächter erregt; es sei außerordentli lehrreih ge- | das Haus bei Gelegenheit ciner Revision des Grut euer S er Skaat. Hier tröste man sich also, die Kommunen gung darstellten für besondere öffentlihe Aufwendungen desStaats | niht ein. Seine Partei wolle vielmehr einen Unterschied | also der wenig {üchterne Versu, die erlassene Summe dem wesen, zu beobachten, welche Wirkung die Auffassung der | geseßes daran erinnern. Auch die Deklaration däbedis Funservative würden die Steuerschraube anziehen, um den Ausfall zu decken. oder der Gemeinde, welhe den Ertragswerth des Grundstücks | herbeiführen, indem sie das unfundirte Vermözen niedriger | Lande wieder aufzuerlegen. Zuerst führe man im Reich 120 Fortschrêtts- und Sezessionistenpartei — die Nationalliberalen | Partei seit Jahren gefordert, die Regierung wolle si i bei Die Bemerkung des Abg. von Rauchhaupt, daß einige oder den Wohnungswerth der Häuser besonders steigerten, wie | besteuere, also vom Arbeitseinkommen nur denjenigen nie- | bis 140 Millionen Mark neue Steuern und Zölle ein, und hätten bis jeßt ges{hwiegen — bei den lärdlihen Wählern | der Kapitalrentensteuer zulassen. Er Steins kv T seiner Fraktionsgenossen aus mehr ländlichen Wahlkrei- es z. B. bei Verkehrsanstalten der Fall sei. Nicht für gereht- | drigen Prozentsaß erhebe, den seine Partei bereits 1882 vor- | da der Weg im Reiche, wie der Finanz-Minister es aus- gehabt habe, daß dèe Grundfteuer eine Reallast sei, und also | denn beim Grund- und Gebäudebesig lici, altes L e vei, jen Bedenken hätten gegen Aufhebung der 3. und 4. fertig! halte er die Zuschläge zur Grund- und Gebäudesteuer, geshlagen habe, nämlich 1 Prozent von 1500 /( Einkommen | drücke, jeßt nicht gangbar sei, brauhe man etwas den Gramdbesibern die Kapitalrentensteuer gleihfalls auferlegt | über Werth und Einkommen dieses Besißes seie die age; | Steuerstufe, könne er begreifen. Gingen diese Steuer- wenn solche nur zur Deckung allgemeiner Armen- oder Schul- | an aufwäris, 1/, Prozent von 4000 # und Zwischenaktsbeshäftigung und erhöhe zur Abwechslung werden nrüfje. (Abg. Ridert: „Jch habe genau das Gegen- | geschrieben und die Kataster aüben E E, t E vorlagen durch, fo hätte man auf dem platten Lande nur noh lasten edodan würden. Mit demselben Reht müßten au | 2 Prozent ‘von 4500 M aufwärts. Durch die | wieder einmal im Landtag die direkten Steuern. theil gejagt.) Das sei eine völlige Verkennung der Natur | müsse es doch auch bei der Kapitalrentensteuer ese Tenn | enl je JUT Trassensieuer und Einkommensteuer heran- andere Vermögen herangezogen werden. Auch die Ge- | Herabsezung der Einkommensteuer auf Arbeitseinkommen | Das Jdeal der Gerechtigkeit aber werde niemals er- oe Bag b r viggetes Grundsteuer. Jhre Natur sei dur das ] sie eine Ertragsteuer sein solle. Die Déllaration ae Wrelias Le A «tags E Wer solle nun den Ausfall auf dem werbesteuer sei nur gerechtfertigt, soweit sie eine Ent- | würde allerdings ein gewisser Ausfall entstehen, aber schon die | reit , “jede neue Steuer bringe wicder Unvollkommen- erhöht B N LOO der Geseßgebung könne sie | halte er für die mildere Form, als die Deklaration der Besißz- Sade nit Ld Kapitalrentensieuer würden auf dem \cädigung für besondere Aufwendungen im Fnteresse des Ge- bessere Einshäßung als Folge folher rationellen Unterscheidung | heiten, welche erst wieder durch neue Steuern ausgeglichen E Aa R n en, wenn die Bedürfnisse des | objekte durch den Kapitalisten; leßteres könnte der Börsen- | Grund- und Gebä1 dest E würde also zu Zuschlägen zur werbes darstelle. Bei der allgemeinen Einkommensteuer würde | würde eine gewisse Deckung bringen, wie die Herabseßung | werden könnten. Geld sei Macht, mehr Geld, mehr nts Becablitiena d Ci “e S Jung nothwendig machten, oder | spekulation Waffen in die Hand geben. Der Grundbesiß sei | dieser Stufe A A Fuer reiten müssen. Eine Aufhebung er zwishen fundirtem und unfundirtem Einkommen unter- der Zolltarife durh Verminderung des Shmuggels Mehbrein- | Macht, das sei die Richtung der ganzen Polit:k. Fmmer mehr Ss Nun Va are Mags A N zugelassen werden | aber auc unter diesem Gesichtspunkte noch immer erheblich | Volk 2 Rebe S nit gere{chtfertigt. Das heiden, zwischen erwerblihem und nicht erwerblichem | nahmen gewähre, Selbst aber wenn ein Ausfall möglich bliebe, | werde verstaatlicht, immer größere Versprehungen würden zuschläge Ret ie stets schwankenden Kommunal- | s{hlehter gestellt. Die Strafbestimmungen erschienen Vielen | kommen hab fte Be aß Jemand, der 1180 Ein- Einkommen, zwishen Arbeitseinkommen und Coupon- | warum solle er gleich jet ängstlich dafür Deckung suchen? | gemacht, um Stimmung zu erhalten, zu alledem könne man der E A E daß alle fünfzehn Jahre bei | fast zu milde, so daß auch dieser Punkt der Aufmerksamkeit habe E 14 K Klase ge n wenn derfelbe 1220 A und Pachtrentencinkommen, wie der Reichskanzler im | Seiten doh im Reiche, wenn man die Etats von 1884/85 und | niht Steuern genug bekommen. Jede Schranke gegen dieses das: dv Velde enu Reell An]{äßung erfolge, und es könne | der Kommission empfohlen werden müsse. Einstweilen sei verschiedener 4 G (had euer f ezahle, um so weniger, je Fahre 1879. Der erste Geseßentwurf, der in Preußen | 1878/79 vergleiche, 129 Millionen Mark Mehreinnahmen ent- | Bestreben solle fortfallen, auch das Verwendungsgeseß von Fortschrittspartci » iei e nicht mehr die Rede sein. Die | namentlich der Haltung der Linken gegenüber die gesonderte | ven 1200 1 as A s im Lande sel. Ein Einkommen 1847 dem vereinigten Landtage vorgelegt sei, habe | standen ; 201/, Million seien seitdem erst in Preußen erlassen. | 1880 soll aufgehoben werden. Es zeige sich jeßt, daß man Gde arttute: b R - indem sie diese Behauptung gleich- | Einführung einer Kapital-Nentensteuer als Korrelat der Grund- | Wolle man übe êule vie! weniger im Westen als im Osten. beabsichtigt, in dieser Weise das unfundirte Einkommen mit 2Proz., | Er halte wohl für mögli, +nnerhalb eines Etats von 1000 | die Rechte des Volkes immer mehr bes&Hneiden wolle. Wenn GURSLEDIA: M bte a ager Bontie ck v Wahlkreise definitiv | und Gebäudesteuer unumgänglich; später, wenn erst einmal S gen Man ie abrunden, so müsse man den das fundirte mit 3 Proz. zu besteuern. Dies sei seine (des Ned- Millionen ohne neue Steuern Summen flüssig zu maten | die Monarchie nicht fester im Herzen des Volkes stände, so steuer dem Gesetze s ion (Oer Ne Grund- und Gebäude- | die Hälfte der Grund- und Gebäudesteuer den Kreisen und A ader T gerne soziale Klassen von der Steuer zu | ners) grundsäßlize Auffassung. Jn Bezug auf diese Vorlage | zur Herabsczung der Einkommensieuer aus Arbeitseinkommen, | könnte sie wahrlih dur eine solche Politik ins Shwanken Ee Stvties: Ans Fandele ér s en Natur nach eine wirk: Gemeinden überwiesen sein werde, dann werde sih über die | der 1250 /( Eink E L f Ein Kommis oder dergleichen, erwidere cer dem Abg. von Nauchhaupt: Es falle ihm gar | und zur stärkeren Entlastung der kleineren Gewerbetreibenden. | gebracht werden. Durch das mangelnde Verwendungsgeseß Gewerbebetrieb und Vasiétènt 2 otdefe: 1A E Frage reden lassen, ob eine besondere Kapitalrentensteuer noch | einem Beamten L Jr gerne tauschen mit nicht ein, den Grund- oder Hausbesiß höher zu besteuern, Wolle das Haus doch eine Mehreinnahme, so greife man doch werde es dem Hause ganz unmögli gemacht, eine Kontrole 4) wvsleuorn, fo müsse man L 6 wet E ange egte Kapital nothwendig sei. Bei gutem Willen erhoffe er von der Be- frei sein, der Kommis dage s mil Ss va erie iener Beanite indem er jeßt eine höhere Einkommensteuer auf alles fundirte | zur Herabsezung der Ausfuhrvergütung ur U D oder einen Einfluß über die für die Regierung nach dieser durch die Grundsteuer Ls Sis O Wi daß der Grundbesiß rathung ein befriedigendes Resultat; die große Masse des anspruch Anspruch auf V 4 l e euern zahlen, Pensions- Einkonmen vorshlage. Man könne Gerechtigkeit nicht blos ganze Reichstag habe eine größere Herabseßung verlangt, und | Vorlage in Aussicht genommenen großen und in Bezug auf Gei nade ber Leistu Dee 4 ur die Gewe1 besteuer Volkes fordere auch auf dem direkten Steuergebiete eine ge- Privile ium p ved K lbonEt er Wittwen und Waisen, das in der Weise herbeiführen, daß man die eine Seite höher be- | nur die Regierung habe sich dagegen gesperrt, das viele Geld | ihre Höhe ganz unberecenbaren Machtmittel auszuüben. dirs MaviereeC und voi aae da E seien, „Kapital sunde organische Reform, und es werde sich zu zeigen haben Eon wu nin tonumen zue Nonmiunalleuer steuere, sondern auch dadurch, daß man die andere Seite nie- | anzunehmen, was der Reichstag ihr habe geben wollen. Ueber Er bitte, dieses Geseß an dieselbe Kommission zu verweisen, Neform der direkten Steuern S mif steuerfrei sei. Eine | ob das Abgeordnetenhaus dieser Aufgabe gewachsen sei. : falsch, wenn ‘die Motive e Berl S C Es sei driger besteuere. Freilih, das Centrum scheine nach der heu- | die beiden Entwürfe laute sein Urtheil : Welche Ansiht man | welcher die Fagdordnung unterbreitet sei. Die könnte dann Ciiciis dex wont E Use einerseits die Ent- _Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, als der Finanz- | einfon ; f, eine Veitarirung des Arbeits- tigen Rede des Abg. von Schorlemer für neue Steuern an auch grundsäßlich bezüglich einer Reform der direkten Steuern | zwei Begröbnijje besorgen. Eventuel möge man sagen, daß ing der wentger gut Situirten, und andererseits M S __Finanz- } einfommens dur die Arbeitgeber durch die Deklarir s A ; rielbe ie e ) fe Entwüx ôte ( iner Se eei 8 Gesetz n en Wahl raft ¡ könne rseits eine (inister am 18, Dezember v. J. diese Geseßentwürfe ein- | Einkommens des B i ; te Vellarirung des sich eingenommen zu sein. Derselbe wolle die dritte und |} habe, diese Entwürfe böten nah keiner Seite eine geeignete | das Gesey noch vor den Wahlen in Kraft: treten könne. i / mens des Beamten Seitens der Behörden retfertigten. vierte Stufe nicht aufheben und habe au nicht den Gedanken | Grundlage dafür, Sie seien im Einzelnen so wenig durh-
lihen und industriellen Bezirke weit mehr an Kapitalrenten-
gesehen vom Reichskanzler selbt zugefertigt. Die
pa
“Je l
Su C A ragt: Po E ntt a5 M ana Ag
(S{hluß in der Zweiten Beilage.)
stärkere Heranziehung der Leistungssähigeren i ; - L K e iSS]dgigeren intendiren. Jn | gebracht und erläutert sell ; l ; Des a E S wolle die Regierung die Einkommen unter | gabe bezeichnet, den nd Nebel ben die woe e Das Eiolmen des Beamten sei öffentlih bekannt in den * aus der ersten Etatsberathung wiederyolt, die Kapitalrenten- gearbeitet und logish, so wenig auf Kenntniß der praktischen -Steuerfreiheit 7 lia vciras n ob diese Grenze der | die Absichten der Regierung verbreitet habe, zu ¿exstvêuen Ia an M Gi habe alle Vortheile der öffentlichen steuer zur Entlastung der Gemeinden zu verwenden. Derselbe | Verhältnisse gegründet, so reih an Widersprüchen in sih und ei, Jeien innerhalb seiner Partei | mit man überall sehe, was klar vorliege. Als er am selben Abend dux oiue Guriaunae E A Res habe sich vielleicht praktish überzeugt, daß hierbei die west: | mit anderen Steuergeseßen, daß seines Erachtens eine Arbeit, |
e
getheilt, indem ih ein Theil derselben für die Firir j die C il Grenze auf 1000 ( ausgesprochen habe, ex ho Lirung Jener } die Geseßentwürfe gelesen habe, habe er in diesen sehr viele | resp. 9 M Klassensteuer befreit würden 7 ; L i / hoffe jedoch, daß | und wichtige Dinge gefunden, von denen der Minister mit übrigen Steuerzahlern ihrer Gade L E tian Ca E E O i una, effet id A V Da ei y f 7 Deffentlichexr Auzeiger. [f D é } F 4 úInserate nehmen an: die Annoncen-Gxpeditionen des
auch in dieser Hinsichl die Kommission eine Einiau bei- | fei S i führen werde. Sodann wolle die Reai E herbei- Mex Sylbe gesproczen. Man habe den Eindruck bekommen, | angemessenes Verhältni Stati es 5E : der wirthscaftlih shwächeren Steue et e S daß die Rede des Ministers weit mehr als die Presse vor ihm dar- sid N 570 000 100 000 Bandreetor und Kleinbondel, In erate für den Deutschen Reihs- und Königl. Berüdcsichtigung der individuellen Verhältnisse bewirken, und E E gezielt habe, ein einseitiges Bild von diesen Vorlagen im | treibende; man habe überhaupt nur 270 000 flassifizict, Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- Juvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstei in dieser Hinsicht könne man der Regierung nur bei lichten - n / zu verbreiten. Das sei niht hübsch von dem Minister, | 300 000 nicht. Was diese für Leute seien hab lib de : register nimmt an: die Königliche Erpedition | 1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 5, Industrielle Etablissements, Fabriken und | " 2 ' E S MIEIAREN es sei jedoch gerade in Bezug hierauf zu bedauer n ) Die zuma erselbe doch habe wissen müssen, daß, nachdem derselbe Abg. Rickert gefragt. Es seien durchweg Klei aas Q) Der K s Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich 9, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen Grosshandel, & Bogler, G. L. Daube & Co., E, Sthlotte, Remonsirationen in Wegfall kommen fUten L n, aß die | am 18. Dezember gesprohen habe, es parlamentarifch niŸt | stimme er dem Vorredner bei: weg Keeindesißer, und da as S e art u. dergl. 3, Verschiedene Bekanntmachungen. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren thunlich, mit den hier in Betracht k „ denn es sei niht | mehr möglih gewesen sei, in Bälde hier sein Bild über den stehen, wenn dies y 0 MRIE WG-00 Mis VES Preußischen Staats-Anzeigers: 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc. | 7. Literarische Anzeigen. Aunoncen - Bureaur. t ommenden individuellen | Fnhalt der Vorlagen zu ergänzen oder zu korrigiren. De O DIeNe nantentlich an Vrten, wo der Geldwerth Berlin S§W., Wilhelm-Straße Nr. 32. 4. Verloosung , Amortisation, Zinszahlung 8, Theater-Anzeigen. | In der Börsen- i V Ie r } gering sei, und sie alle niedrig eingeschäßt seien, steuerfrei j NA F u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9, Familien-Nachrichten. /\ beilage. : K mmandos zu Aschersleben vom den 21. April 1884, Vormittags 9 Uhr,
a Ö et! Endlich 1 E | j ( c 1a en 1 1 Y Wt { ) , Kommi 10 il B y Kö | 4 V i ( A 1 óni i Ö i 1 1 ] L L 93 C 2 18 33 N witsch vom S: empve b das K T ( : B V x y
E L C ZS. E M6 a T A o V APECIAIGN A, F E
die wünschenswerthe Erleichterun j g auch durch die neu aufge- | Steuerentlast hd P , : e stellte Skala herbeizuführen gesud D l rentlastung der arbeitenden Bevölkerung ; jeßt lese er aber k s 19 ; » i R S I t. Der Abg. von Schor- | daß die Arbei : S 8, j , | mehr als 1200 /( Einkommen hätten, zur Steuer : i j - y ch ß die Arbeitgeber bei 100 6 Strafe verpflichtet sein sollten, | herangezogen würden. Wolle man n E p | e aOE u A m gen, unter dem 18. Dezember 1877, erlassene Steck- | F : Ï [2647] Stebrief. brief wird zurückgenommen. Berlin, den 24. De- | 1883 und zu Breslau vom 3, Dezember 1883 aus- Hauptverhandlung geladen. i e gestellten Erklärungen verurtheilt werden. Breslau, Bei unents{huldistem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nah §. 472 der Strafprozeßordnung
Ilemer habe sih gegen diese Sk i ) ala ausgesprochen, er glaube | den Lol d die L i i aber, daß in dieser Beziehun ro E g1aud oyn und die Besoldung ihrer Arbeiter den Beamten der | Wohltk if i i 5 s A L r aroße V iy A H : Ó ohlthat zuweisen, so be 2x Gewerbe y 5 i [chri js i
Bezüglich der progrefsiven Skala i Ee A A E n O R E E nue zu deïilariren. Diese | Das us Sa V gd a E | Nibakd A Denen U, A I, L O S ne in den obersten Säßen auf 3 Proz. Ae ? ; eim Ardeitseinkommen, lege mehr Lasten | eine Eatl s GL: ut 82 | HADEL, (boren an 2 Qu 1802 I Ea den 22. Dezember 1883. K f, Werg N Len . stehen bleibe. Er sei | auf das Eink ; 1 Lei S eine Entlastung der Gewerbetreibenden gefordert und damals zuleyt in Berli in Halle a. S. wohnhaft E ihreiber bes Königlichen Ämlögerihs. Ertl veru in den obersien Saben au 3 Pra | | e A El omnien, go new Salis e ¿stung amals ] zuleßt in Berlin und in Halle a. S. wohnha]k ge- ——————— hreiber des Königlichen Amtsgerichts el ciciei Gf S
Z „n Wel nten prozentualen Ein- | Klassensteuerstufe: di ; h ; n | sei ihm die Negierung entgegen gekommen; war \ i : zes eler fh verborgen bält, if die Unter- s A i | Sra : | überhaupt ein C E er fo enan j ensteuers ufe; dieser eine Paragraph wiege an praktische Ia f 4 z » warum jet eine : wesen, welcher fich verborgen ball, tit dle, : 96. 2 ausgestellten Erklärung verurtheilt werden. as : gier enke. Wenn die Berück- | Bedeut j As ; À ( prattisher | jolche Reform jet ganz außer Acht gelassen ? Die Erkund suchungshaft wegen gewerbsmäßigen Glückspiels in [2649] : A E schäung, vie die Regierung sie sich dene. i edeutung mehr, als die Entlastung, in den Lntorken Klafea H anz auß ( en € Die Erfundung ungs wegen gewerdsmaäß Der ge en Bâäter- | (2449 Rosenthal, den 30. Dezember 1883. Î rhä e ; z ; y Klassen- | der Eigen 79 liebi Gin ani ; 690. 83 verl Steckbriefs-Erledigung. Der gegen den Bäker- | [2449] Miri (Unterschrif Maße zugelassen werden solle, E, E E ate d t A H der Steuerschraube } in die Mie S M Ste ) "a t h E u verhaften und fin | sefellen C olislian Ecimeithler A Diebstabls A E Die ile ne eiti Galibitrdiba e Amtsgerichts und Pfennig niht mehx berechnen s : der Sleuer vejpreit, sondern vielleicht in die 5. | ziel G A 38 inan- / “Untersubunasaefänaniß zu Berlin, Alt-Moabit | von dem früheren Königlichen Stadtgericht hierselbst, | 1) Friedri Wilhelm Reinhold Bredow, am S e m
l welche Erträge man be- | od ck 5 / ) le 5. | ziellen Effekt haben , der die Freilassun 9 Steuerstufe j das Untersuchungsgefängniß zu Berlin, Moabit | 1 ; ) C SIUL S c ae 7 bor e und Pfennig nicht mel en, he äg an be- | oder 6, Steuerstufe versegt werden, und ebenso würd A - Vrelaqung von 2 Steuerjtufen / r. 11/12 abzuliefern. Abtbeilung für Untersuchungssachen, Commiision 11. | 24, Mai 1860 in Brandenburg a. H. _ geboren, 4 E E möglich, wo auch die Gorabie! bei einem festen Stufensystem | viele aus der 1. und 2. Steuerstufe Mad N N as, n kleinen Gemeinden namentlich werde : eilin A L Sur 1808 ffir VotynletsuPungin, unter den 2e Ma O A vet D alla Uris Gil Gui reibungen u dergl mögli, wo l Die ere quria fi nad S R ( DODOE, Steue nud i E E. 4A urch den Einshäßungsbeamten eine ungeheure Macht in h Königliche Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht I. | in den Akten 8, 790. 77, jeßt 1147. 77 rep. erlassene | 1860 ebenda geboren, 3) Christian Friß Paul Emil ladungen u. dergl. tónne h , Hein art vermisse E gei S E A f t n lle man le Hände gelegt. Für seine Partei sei jede Verschärfung der L Beschreibung: Alter 31 Jahre, Größe 1,66 m, | Steckbrief wird zurückgenommen. Berlin, den 3. | Richter, am 18. Juni 1860 ebenda geboren, [2622] __ Aufgebot. 5 q A selben eun A „bei dem neu vor: | dazu agen, wenn in der heu gel ¿ n solches usnahme- Einshäßung unannehmbar , so lange man fein unabhängiges l Statur fräftig Haare blond, Stirn bo, \{chmal, | Januar 1884. Staatsanwaltschaft bei dem König- | 4) Karl Wilhelm Torges, am 11. September Es ist das Aufgebot folgender Fundsachen: esdlagenen Anlagever) ren eierlei, dio Ei bange: ot gegen die arbeitend la A statuirt O. Da Tan a N e Sl Bal E R Ga Ÿ Bart blonder Schnurrbart, font rasirt, Augenbrauen | Üchen Landgericht I. 1860 ebenda geboren, sämmtlich unbekannten Auf- | 1) eines am 7. Oktober 1883 vom Arbeiter Aug. ; 1 Nasen flatuint werde ! Der | Veranlagung n ha artei wolle Koll | huurrbart, sonst rasirt, Au, n S enthalts, werden beschuldigt, als Wehrpflichtige in Deutshmann am Görlißer Ufer gefundenen )âßung haben, die ebenso unabhängig seien, wieNichter- 5 “r A B e Le gi 2646] der Absicht, sich dem Eintritte in den Dienst des Blocks Kupfer
E ide Unterlippe, Zähne vollständig, Kinn oval, | 4029 it L : Flott teh e cines am 28 Mw
dide Unterlippe, Zähne standig stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne | 2) cines am 28. Juli 1883 vom Schußmann
möchte er aus dem gegenwärtigen Verfal i i i
l i V )ren übernommen | Einkommen f Jr wissen. Die Zahl der Censiten we. ( E n jeines Jnspektors genau anzugeben, aber der | kollegien Land ine Vartei Fi dritten und vierten Stufe ‘und A Bus ant O e Wirthschaftsinspektor komme nicht in die Lage, das Einkommen [Sdgunoatopmission bevaus haben ne Ae M tis D i Gesicht längli% oval, Gesichtsfarbe gesund, blaß, | _Steckbriefs - Erledigung, Der gegen den b | | j : _ Zuli 1883 von Tommensteuerpflichtigen etwa rund eine Million Men D jolcher Deren E Mit welchem Gefühle werde ein | Ex bitte si do über O 0 E Sprache deuts. Besondere Kennzeichen : Mitte der gs O I E Us (bst, Al Cas rilita vili ligen Alt C AG a erhalt "des E r E E 2008 auf dez ie M L rivatbeamter diese verschiedene A »; G1 [Lui il dem Z0g. E tase eine undeutlide Narbe, Oberbauch links eine | früheren öniglihen Stadtgericht hierselbst, Abs | erreichtem militärpflichtigen Ulter 1ch auper alb des nen Medaillons, — S bei e e ata 0a B man die untere Grenze Steuerschraube betrachten, a Ie iche Lad O t Llemex auseinander zu seßen. Die Landräthe seien jeßt zu E e eia E S Norderarm | theilung für Üntersuhungssahen, Kommission I1. | Bundesgebiets aufgehalten zu haben —_ Vergehen | 3) von 26 Coupons der Russishen 2. Prämien- aber gleihwoh! {ä id t, ei der Einschäßung müßten | vielleiht nur mit der Hälfte seines wirklid Ei f err | pon ischen Agitatoren degradirt, denen man derartige Ge- L eine braune Narbe. : für Voruntersuchungen, wegen betrüglichen Bankerutts | gegen §. 140 Abs. 1 Nr. 1 des Reihs-Strasge] eß- Anleihe à 2 Rubel 50 K. der Frau Renticre L u hi Ge iche vorhandene Censiten in den Listen | veranlagt werde. Das A s h ihen Einkommens | schäfte nicht ertheilen dürfe. Je nach der politishe.n Richtung E — in den Akten 8. 461. 77 V. R., jeßt 8.418. 77 rep., | bus. Dieselben werden auf den 13. Zuni 1884, Diepschold von ihrem Sohn ÜüberbraWt, der le A Is n e A e es 0 denn in jedem | der Vorlage umgehängt habe fe P T X n ei Q die Einschäßung ausfallen. (Nufe rechts: Unwür- | [2645 r di De 27. März N Mata E Oos a As. zu P A B 4) ebw geei p O Aa da E
L0—AO * noh mehr. ie it kö N , : h {g 1g!) Jett rufe man hi irdig“ as A j Sege en unten beschriebenen | wird zurückgenommen. erlin, den 3. Januar | Köntglichen Landgertch18 zu Polbdam, F(auer}lr. Ca, cines am 29, Mai 1883 vom Kaufmann Brand! Taum, wie es der Entwurf vorschlage a En S von Schorlemer habe mit vollem Recht auf die Ver- nd J Ute, Cramer e S Le U vor Kurzem have L E en e Ae aGlia ift, ist | 1884. Staatsanwaltschaft bei dem Königlichen Land- | zur Hauptverhandlung geladen. Bei unentschuldigtem an der Friedrihs- und Georgenstraßen-Ecke ge- mit den Schulzen allein erledigt e fie wise I Steuecial ioile A s die Minderung der | einen ähnlichen Vorwurf E an h die Untersuchungshaft wegen Unterschlagung “n dert. p Bn Been auf B S fundenen Täschcbens mit 8 oann Fab „Kommeifsionen in 4n % C Robia j i ; ur Verminderung des Wahlrechts Land- Ö A e Lte 2, ANs FUMALIE L Akten U. R. 1. 28. 84. verhängt. Es wird er- S §. 472 der Strafprozeßordnung von dem Bil \hcinen und ß Loosen zur Hektor-Lotterie, fi ja e us R e Ul rage n bleiben, die | tage oder in den Kommunen erkauft Worden, Wi stehe die 4 Ÿ E „unwlrdig! für unzulässig.) Wenn das Centrum : fut, lensetben zu verhaften und i vas Untersuchungs: [2650] ——__| Vorsigenden der Ersaßkommission des Stadkkreises | 5) eines am 6. November 1882 von Hedwig Eich- alisse-das Kemonürationsve Fa h x em gleichen Grunde | Sache? Es seien schon einmal 221/, Millionen erlasse l egierung diese Konzession machen wolle, so herrsche ja 4 gefängniß zu Alt-Moabit 11/12 abzuliefern. Berlin, Stebriefserledigung. Der vom Königlichen | zu Brandenburg a. H. über die der Anklage zu ner bei der Veadklerbrücke gefundenen Porte- der Berücsichtigu N bur estehen bleiben; die Frage dieser Erlaß habe damals zu keiner Meemitiber s an, Ver augenblidcklich eine thurmhohe Freundschaft zwischen dieser : Alt-Moabit Nr. 11/12 (NW.), den 12. Januar 1884. Amtsgericht hierselbst unterm 18. Oktober 1883 hin- | Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärung monnai mit 90 (G Gold und 5 Eilber, i ber wn E 25 ividuellen Verhältnisse müsse sich | rechts geführt. Jegt trete eine gan ung des Wahl- | Partei und dem Neichekanzler. Er komme nun zur Kapital- i Der Untersuchungéêrihter bci dem Königlichen Land- | ter den I. G. Menzuer aus Naumburg a. S. er- | verurtheilt werden Potsdam, den 4. Januar cinem Schlüssel und einem Tafchenkalender, Inst exen Justanz abspielen. Ze weiter die entscheidende | wodur in Bezug auf die Landtacawe hle Skala ein, | rentensteuer. Hier seien die Steuern nur leicht, äußerlich E gerite I. Loewe. Beschreibung: Alter 35 Jahre, | lafseneSteckbrief hat sich erledigt. Naumburg a, S., | 1884, Königliche Staatsanwalt]baft. me E E e, emt len a as Scheepweniger lónne fie die | einer großen Menge gemindert P ggr O ofes edr | mit einander verbunden, und zwar eine Kapitalrentensteuer geb. 8. 7, 48, zu Maerzig Hi Lrier, Statur klein, | ven i Rang t e O MENE aa Es 7) von 100 , welbe der Kaufmann I. Bra ze beuz - und da reibwerk würde sich ins | von Konm Ñ i / großer Theil | eine Bankier- und eine Aktiensteuer i ital: | unterseßzt, Haare s{warz, Stirn niedrig, Bart: | anwall. Lanz. [2246] L E „G L e ettpde 2M Eine ganz besondere Freude habe die habe es T dg de verlustig gehe. 1873 rentensteuer zunächst treffe das an ia E A ht f \{warzer Schnurrbart, Augenbrauen {chwarz, Augen ch0 E Der Erfaß-Reservist I. Klasse Heinri Theiß 8 E O as h A 1883 A N L terung den unglücklihen Ortsschulzen mit der Einführung | habe damals besti erung gehandelt, das Haus | Kapital. Das habe aber die Resolution nit gewollt. Sei grau, Nase gewöhnli, Mund gewöhnlich, Zähne | [57239] à i | von Grüßen, geb. daselbft am 3. November 1853, | 0) emneL n btirage gefundenen Zehnmarkstücks, zweijähriger Steuerperioden bereitet : wex die Lot Linge. wels L 2 a estimmt, daß an Stelle des Vier-Thaler- | Partei stehe derselben ja teiis it gewollt, Seine defekt, Kinn breit, Gesicht rund, Gesichtsfarbe zeit- 1) Der Wehrmann, Comptoir-Diener August | 2) der Musketier Daniel Borumann, geb. am der Friedricbstraße gefundenen Zehnmar Ne die jährliche Seéstelluna der Steuelisten Lan M , welche Census ein Zwei - Thaler - Census eintreten ble, : Ab: T N Sake ola la unpar eiisch gegenüber, denn sie habe weise roth, Sprache rheinisher Dialekt. Besondere | Hütter, zuleßt in Breslau wohnhaft, am 8. Oktober | 12. Februar 1842 zu Gemünden, 3) der Musketier 9) etner am Zuli , 1880 vom Schüler „Max Æinshägung ihnen verursae, werde in dies le jährliche hier fehle eine folhe Bestimmung. Das Wahlreht werde aat gé N . Schon damals habe der Abg. Hänel Kennzeichen: hält beim Sprechen den Kopf \cief | 1845 in Jäßdorf, KreisOhlau, geboren, evangelisch, 2) der | Johann Heinrih Garthe, geb. am 19. Auzust 1843 Feyerabendt im kleinen Thiergarten gefundenen beträchtlice Erkeichter ‘bli in diesem Vorschlage eine | also verändert in den wichtigsten Bezieh1 8 gejagt, daß eine solche Resolution nur eine einseitige Liebes- (nah rechts). Arbeitssoldat 11. Klasse, Schuhmacher Wilhelm | zu Battenhausen, 4) der Kanonier Friedrih Karl goldenen Damenukhr, a i überbürde städtist lng iden, Dex bisherige Modus | in den Motiven ni S Uke acitat ; P was } erklärung für den Minister sei, aus welcher derselbe si her- T L A Kurzer, zuleßt in Jackschöónau, Kreis Breslau, wohn- | August Kaufmann, geb. am 2. September 1844 | 10) eines am 20, Oktober 1% pom O Mete. Warden, ée ai ändlihe Ortsbehörden im stäcksten | man heute Gesege! Aber das sei „je So made | auslesen könne, was er wolle. Der Finanz-Minister von [2651] haft, geboren am 13, April 1850 in Miwelsdorf, | zu Haina, 5) der Jäger Johann Georg Adam Theiß, meister Küter gefundenen [warzen VraCs,
Es Ürden die Listen so eingerichtet, daß die Steuer- Dieser Eingriff in das Land 8- el Ja favaliermäßig! | Scholz habe sich nun die Kapitalrentensteuer herausgelese Stedckbriefs-Erneuernng. Der von dem Unter- | Kreis Breslau, katholis, 3) der Reservist, Füsilier, | geboren am 24. November 1843 zu Haina, 6) der | von den Findern bezw. deren Vertretern beantragt. Veränderungen im Laufe derx zweijährigen Periode einfah | Seitens des S 0% Lan tags- und Kommunalwahlrecht Und doch werde in der Nummer G Ses S TAUE suchungsrihter des Königlichen Landgerihts zu | Commis Emanuel Theodor Melchior Buhmanuu, Musketier Johann Friedrih Happel, geb. am | Die Verlierer oder Eigenthümer dieser Gegen- nadchgetragen würden so wäre das i: ) s des Staates hänge mit der Abschaffung des geheime d S PC H vom 0, eptember 1882 Ostrowo in Nr. 134 pro 1882 sub 26316 binter | zuleßt in Jaeschgüttel, Kreis Breslau, wohnhaft, am | 17. Juni 1842 zu Botckendorf, 7) der Musketier | stände werden hierdurch aufgefordert, 1päteitens in
; e das schon ein guter Anfang; | Wahlrechts zus l g n j der Provinzial-Correspondenz gesagt, daß m cht Min- Ier, i: : N l, Kre slau, wohnhaft, Ä "e œ R Bo zusammen, der Geseßentwurf wolle den Leuten desten beabsichti e1P0 f |agl, daß man nit im Vin- dem Handelsmann Gerson Goldstein alias Groß | 21. November 1855 in Jaeschgüttel geboren, | Johann Konrad Kaiser, geb. am 27. Februar 1858 | dem auf : : i Uge, ein inquisitorishes Eindringen in" die Ver- alias Glüdésmann alias Jashkowiß wegen Mordes | katholisch, werden beschuldigt, zu Nr. 3 als | zu Dodenhausen, werden besculdigt , zu Nr. 3 bis den 27. März 1884, Vormittags 11 Uhr, beurlaubter Reservist, zu Nr. 1 und 2 als Wehr- | mit 7 als beurlaubte Reservisten, zu Nr. 2 als | vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüden}traye 98, Saal 21, anberaumten Termine ihre Ansprüche und
Wehrmann der Landwehr, ohne Erlaubniß aus- Termine thre Rechte anzumelden, widrigenfalls ihnen nur der
vielleicht lasse sich sogar mit den Nachträ i j i râgen weiter arbeiten, jo | ihr Wahlrx ! : E
s J h ahlrecht nehmen! Er behaupte, daß die thatsählihen | mögensverhältnisse Plaß greifen zu lassen. Nun, das könne erlassene Steckbréef wird hiermit erneuert. Oftrowo,
den 11, Januar 1884. Königlihe Staatsanwalt- | mann der Landwehr ohne Erlaubniß ausgewandert hne Erlaubniß a1
zu sein. Uebertretung gegen §. 360 Nr. 3 des Straf- | gewandert zu sein, zu Nr. 1 als Ersaßreservist erster d i N
Klasse ausgewandert zu sein, ohne von der bevor- | Anspruch auf Herausgabe des durch den Fund er-
langten urd zur Zeit der Erhebung des Anspruchs
daß damit drei oder vier J ä | Jahre auszukommen wäre. — Das | Fol A delte Griorbernis clnec Mao Auto ; „Las | ¿5olgen der Aufhebung der 3. und 4. Steuerstufe nothwendi ja der Á i i i Dies f Diteitiotfga 2 A. wie p A E p Cd DOVe pon Nominunen zu Kommunalsteuern 6a für bie Dorlage Man Lite Ua E, g ly O schaft der Kapitaleentenfezuer Diiade, Die R etigel bela fee E e E D 4. alle weit höher würde | Nummer Seitens der Regierung Ansithten Tbe Stiger lebe j E ednigliben Amtsgeridts hierselbst auf Montag, i H ita enfleuer ori Die Kone iven | belastet werd L ls nft Der eidsfanzler babe eitmal ontwidelt, welche sehr, den jeßigen widersprächen Ex: babe [2648] i Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf Montag, | stehenden Auswanderung der Militärbehörde Anzeige S L à : erk uns e B «den. Me i E Lavelt ale L H E. h um neue Steuern ge- | sih abex vor jeinen Wählern gleih dahin ausges : ch d Steckbriefs-Erledigung. Der gegen den Commis | den 3. März 1884, Vormittags 104 Uhr, vor erstattet zu haben. E now vorhandenen Vortheils vorbehalten , jedes gefordert, und “sie fön 2 : Ri La 26 fei dns mäßig, elnen gewitten L E T9 Ques ? eich t 8ge}prochen, daß Oskar Grünwald in den Akten 6. 1. 78, jeßt | das Königliche Schöffengericht zu Breslau, Saal 59, | Uebertretung gegen §. 360 Nr. 3 des Strafgesetz- | weitere Reht derselben aber ausgeschlossen ‘werden Gl Me, Mavitels lte emt | E E egierung gar keine Grundsäße in Steuersa b i :
ferung, gege iter der Mad, des pitals jed, bom | ber den, zutächs: s S A N i A Genf der Verhältnisse balt Lieret E ha e und E G. 25, 78. rep. wegen wiederholter Unterschlagung | zur Hauptverhandlung geladen. Bei unent- bus. N wird. i E «e 1 zwinge man indirekt diy Betreffenden dazu, neue Steuern ein- | Steu ‘ ; je vatd direkte, bald indirekte i und wiederholten Betruges von dem früheren König- | s{uldigiem Ausbleiben werden dieselben auf Grund Dieselben werden auf Anordnung des Königlichen Berlin, den 3. Januar 1884. :
s ern empfehle, Wie werde die Kapitalrentensteuer wirken ? i lichen Stadtgericht Berlin, Abtheilung für Unter- | der nah §. 472 der Strafprozeßordnung von den ! Amtsgerichts hiers:[bst auf Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 54.