Nierentalg, 19) 450 kg 21) 410 kg Glainseife, 23) 350 kg
Schmalz, 20) 410 kg Soda, 22) 270 kg Talgseife, B. 24) 600 kg Butter, 80 kg Schweinefleisch, 28) 350 kg Spedck, C. 7000 1 Mil, 31) 1 Väerkohle, 32) 2600 hl Knorvelkohle, 33) chock Roggenstroh, soll im Su Die Bedingungen
abzugeben, woselbst die Bedingungen und Bedarfs- Nachweisungen einzusehen, au Absri stattung der Selbstkosten zu haben Spandau, den 10. Januar 1884. Königliche Garnison-Verwaltung.
Bekanntmachung.
Die Lieferung folgender Mengen Rohzink an nach- zeichnete Kaiserlihe Ober-Postdirektionen soll im Wege des öffentlichen Anbietungsverfahrens vergeben
Breélau 2000 kg, Cöln,
1) den Gärtner Daniel Heyler burg wohnhaft, und Aufenthaltso
, zuleßt zu Straßs jeßt ohne bekannten Wohn- rt, eigenen Namens und als eseliher Vormund der minderjähri beth Heyler, geboren den 13. zu Straßburg i. E., und Aufenthaltsort, Henriette Heyler, Ruprechtsau, Emil Heyler, Destillirer, wohnhaft (Frankrei),
mit dem Antrage: die Beklagten sub 1 und 2 so-
Aufgebot. ften gegen Er- Civ. Nr. 437. Katharina vertreten durch Rechtsanwalt
bat das Auf
ungebr. Kaffee, 25) 2300 kg Rindfleis{, 26) 7 27) 330 kg Hammelfleisch, 29) 400 1
Ziegler, ledig, von Ulm, Robert Leipheimer allda, gebot des Badisben 35 Fl.-Looses, Serie 369, Nr. 18413, dessen Besitz und Verluft glaubhaft gemadbt wurde, beantragt. dieses Looses wird aufgefordert, auf Dienstag, 26. Aug 10 Uhr, vor dem Großh Stock, Zimmer Nr. 1
Juni 1864, früher See E jeßt ohne bekannten Wohn- spätestens in dem ust 1884, Vormittags . Amtsgericht hieselb# —
— bestimmten Termin seine Rebte anzumelden, und das fragliche Loos vor-
bmisfionswege bierüber fönnen u eingesehen, auch gegen Er- abschriftli6G mitgetheilt e Offerten sind unter Bei bis 16 und 20 bis 24
ohne Gewerbe, wohnhaft zu vergeben werden.
in dem hiesigen Bure:
Scthriftlich
Berlin 9000 kg, von Proben zu 1 bis 9, 11
zum Deutschen Reihs-An Mi 13.
zulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird.
Karlsruhe, den 6. Fanuar 1884. Gerihts\chreiberei Gr. Amtsgerichts. W. Frank.
Aufgebot. h
Der Gutsbesißer Ernst Eickensch{eidt zu Kray, vertreten dur den Justizrath Rocholl zu Essen hat das Aufgebot 40 Stück Aktien der Aktien-Bierk Ruhr Nr. 2156 bis
lidarish zu verurtheilen, an Kläger die Summe von 3240,98 Æ nebst 5% Zinsen vom 13. No- vember 1880 ab zu bezahlen, fern Heyler, vertreter. dur{ch ihren V lihen Vormund, und den Befklag verurtbeilen, solidarisch mit den und 2 je 14 dieser klagten die Koften
(Rhein) 3000 kg, Frankfurt (Main)
Halle (Saale) 4500 kg,
annover 4000 kg, Königsberg (Preuß.) 55C0 kg, Straßburg (Elsaß) 3000 kg.
Die Lieferungsbedingungen Telegraphenbüreau des Rei Straße 33 b., e., 0,25 M zu beziehen.
Die Angebote müssen Mittags 12 Uhr, ver {rift „Angebot auf
„Submissions-
versiegelt und mit der Aufs on Ocekonomie- 2c.
Offerte auf Lieferung r nissen“ bis zu dem am Sonnabend, den 2. cr., Vormittags 10 Uhr, ün hierselb, anberaumten
er die Elisabeth Hamburg 4500 kg,
ater und geseßz- ten Emil Héeyler Beklagten sub 1 Summe zu zahlen und den Be- solidarisch zur Last zu legen, Beklagten zur mündlichen Verhand- s vor die I. Civilkammer des geribts zu Straßburg i. E. auf ar 1884, Vormittags 9 Uhr, ung, einen bei dem gedahten Ge- Zum Zwecke gten; Gâärt- abeth Heyler, Beide und Aufenthaltsort, wird ekannt gemacht.
Insfpektionsbureau Termine einzureichen, art des persönli net werden sollen. genaue Angabe der Preise atlen und Bucstaben, und genannten Artikel pro fowie die ausdrüdliche gungen bekannt denfelben in allen Purkten
im technischen ch8-Postamts, Französische einzusehen, dasclbst auch gegen erschienenen Submittenten eröff In der Offerte muß die
bis zum 10. Februar, | hne Bruchpfennige in Z
{lossen und mit der Auf- Lieferung von Rohbzink“ ver- sehen, franfirt bei dem vorbezeichbneten Bureau ein- Zur genannten Zeit werden die Angebote in diesem Bureau in Gegenwart etwa erschienener Bieter eréffnet.
Den Bietenden steht es frei, auch nur für ein- zelne der bezeichneten Lie dagegen bebâlt die Behörde \ih v nach Ermessen im Ganzen oder getheilt
Den Lieferungsbedinaungen nicht entsprechende An- gebote bleiben unberüdcksichtigt.
Die Bietenden sind vom 10. Februar ab auf die Dauer von vier Wochen an ihre Gebote gebunden.
Berlin W., 10 Januar 1884.
Der Staatssekretär des Reichs-Postamts,
In Vertretung : Mießner.
gegangenen rauerei in Gfsen a. d. 2195 über je 200 Thaler lau- tend, ausgegeben am 15. Mai 1873 beantragt. Die Inhaber der Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 29. April 1884, Mittags 12 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer 52, anbe- raumten Aufgebotstermine ibre Recbte vorzulegen ,
lung des Rech Kaiserlichen Land den 26. Febru mit der Aufforder richte zugel
50 kg, unter B. pro 1 kg, Bemerkung : „daß die Lieferungsbedin , und Lieferant si unterwirft *, 14. Januar 1884,
assenen Anwalt zu bestellen. der öffentliben Zustellung an die Bekla ner Daniel Heyler und Elis ohne bekannten Wohn- dieser Auszug der Klage b Der Landgerichts-Sekretär: Krümmel.
Königliche Straf-Anstalt,
Bekanntmachung.
Bedarf an frischem Brod, und frishen Kartoffeln für die 1. April 1884 bis ult. September 1 rüftenden oder diesen Fahrzeuge der Kaiserlichen darf an frishem Brod und Friedrich8ort ftationirte soll im Wege öffentlicher Submission tag, den 31. Jannar cr., vergeben werden. {lossen mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung t
pro. I. Semester 1884/85 an die unterzeicnete traße 11 —
gebote zu machen; or, die Lieferung zu vergeben.
anzumelden widrigenfalls die Kraftloserklärung der nit vorgelegten obenbezeich- neten Urkunden erfolgen wird. Essen, den 8. Oktober 1883, Königliches Amtsgericht,
Aufgebot,
behuf Kraftloserklärung einer Urkunde. Auf Antrag des Musketiers im I Hanseatiscben Infanterice-Regimente Nr. 75 hierselbît, Handlungsgehülfe, aus Okerneuland, wird der unbekannte Inhaber des Einlegebus der Neuen Sparkasse hierselb, Nr. 124, am 2. Novernber 1882 auf den Namen des Antragstellers mit ciner Einlage von M. 70. —. eröffnet und gegennärtig ein Gut- haben von M. 72,85 nachweisend, biermit aufg spätestens in dem zum weiteren Dienstag, den 2
fris{er Butter in der Zeit vom 384 in Kiel auszu- en Schbiffe und Marine, sowie der Be- ür die in Kiel, n Marinetheile am Donners3- Mittags 12 Uhr, d portofrei und ver-
Anu3zzug. afen anlaufend In Sachen 2
der zu Blatheim ohne Geschäft wohnenden Caroline züli, Chefrau des gegenwärtig im K Handelêmannes Isaac K
Turszustande Gaarden und
befindlichen aufmann da-
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Dünger, Offerten sin
1) ihren genannten Ehemann, on Frischproviant 2) den zu Cöln wohnenden Ret als Verwalter über dessen V vertreten durch Rechtsanwa bat die I. Civilkammer des K Cöln dur nunmehr rechtskräftig 29. Oktober 1883 die zwiscen der Klägerin und d bestehende gesetzliche Gütergemein\ch deren Stelle völlige Gütertrennung lien Folgen ausgesprochen, Auseinanderseßung vo wiesen, und die Ko
Submission auf Lieferung von Cement. Wir gebrauben für unseren Amtsbezirk im Etats- Tonnen reinen Cement. Für die Abgabe von Offerten auf Liefe- rung defselben haben wir Termin auf Sonnabend, den 2. Februar 1884, Vormittags 11 Uhr, an- sind \chriftlih und versiegelt vender Aufschrift versehen portofrei an Die Submissionsbedingungen kön- nen bei unserem Burcau-Vorfteher eingesehen, auch gegen portofreie Einsendung von 50 § von dem- selben bezogen werden. Halberstadt, den 12. Jas Eisenbahn-Betricbs-
Lanwalt Sc{nitler, ermögen, Beklagte, lt Schnizler,
gl. Landgerichts zu es Erkenntni
em Erstbeklagten aft aufgelöst, an mit allen gesectz- die Parteien b r Notar Goedcke zu Cs sten dem Erstbeklagten zur Laft
ch n À Intendantur hicr — Friedrih- 1884/85 ca. 800 bis 1200 bis zum Beginn des Termins cinzu- eferungsbedingungen liegen in unserer Re- des Deutschen Sub- Ritterstraße 55 und in lons-Zeitung „Cyclopy*®,
zur Einsicht aus und Verlangen gegen Baar- t. versandt.
in der Erpedition missions-Anzeigers, Berlin, der Expedition der Submis Berlin, Friedrichstraße 1 werden auf portofretes
Cinfendung von 1,50
Kiel, im Januar 1884,
Kaiserliche Jutendantnr der Marine Station der Ostsee,
Verfahren auf ), Sevtember 1884, Nachmittags 4 Uhu, anberaumten, unten im Stadthause hierselbst, Zim- stattfindenden Termine unter Anmeldung te die gedahte Urkunde bier vorzulegen, widrigenfalls leßtere für fraftlos erklärt w Bremen, den 10. Januar 1884. Das Amtsgericht. gez. Blendermann. Zur Beglaubigung : Stede, Gerichts\creiber.
beraumt. Die Offerten mit entspred
uns einzusenden. mer Nr. 9, seiner Nech
nuar 1884, Königliches Die Kichtigkeit vorstehenden Cöln, den 18. Dezembe Der klägeris{e Rechtsanwalt : Dry, D ünBer. Vorstehender Auszug wird hiermit verö Cöln, den 12, Januar 1884. Verbeeck, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Auszugcs beglaubigt :
Die Lieferung der Oceko- Eisenbahn-Direktions bauftrecke: Erfurt - Grin Für die Hochbauten auf Bahnho die Lieferung von Ziegelsteinen Stück Hintermauerungssteine Verblendung geeignete bessere Ziege Formats und gleicher Farbe frei W Ritschenhausen oder frei Baustelle B haufen im Wege öffentlichen A Bedingungen der Lieferun im Geschäftslokal des rt gegen Er- ezogen werden.
bezirk Magdeburg. Neu- titsbenhausen. f Ritschenhausen soll
und zwar 400 0009 und 160 000 lsteine gleichen aggon Bahnhof ahnhof Ritschen- usgebots vergeben
Bekanntmachung. 1 nomie- und Arbeitsbetriebs-Bedürfnisse Königliche Strafanstalt während der vom 1. April 1884 bis ult. März 1885 Wege der öffentlihen Submission v Es sind erforderlich: 2) ca. 1500 kg Weizenmehl, 3) ca. 4) ca. 5500 kg 2900 kg Gerstengrüge, Kaffee, 7) ca. 32 0C0 9) ca. 13 000 kg Erbsen 11) ca. 5000 kg Linsen,
6000 kg Neis,
Z imenthal - 9 Oeffentliche Zustellung.
Nr, 250, Die Erben der früheren Eigenthümcrin von Amalienberg, Freifräulein Helene von näâmlich: Frau General von L'Estocq, M von Magnus von Maltdor herr Karl Mag
ergeben werden. g Gerstenmehl, 200 kg Hafer- Buchweizengrüge, 6) ca. 1200 kg gebrannten Milch, 8) ca. 1000 kg Syrup, 10) ca. 8000 kg Bohnen, 3500 kg ord. 290 kg feine Graupen, 15) ca. 2500 kg Sauerfkobl[ 1800 1 Essig, 17) ca. 400 kg Fad 600 kg Butter, 19) ca. 800 kg NRinds-Nie 20) ca. 2700 kg geräucerten Sped, 21) ca. 6000 Rindfleisch, 22) ca. 2800 kg Schweinefl 800 kg Hammelfleisch, 29) ca. 150 000 kg Rog Roggenbrod,
1) ca. S000 K f, Rittergutsbesitzer Frei- Ritterguts- agnus auf Kubna, usel in Karlsruhe, d Alexander Herm, abwesend, als Erben und Herm Wure., au, auf Streichung uf einer Liegenschaft von 4 a9 m neben dem Gut Amalienberg und Dionys Grundbuch Gaggenau Band 12 Nr. 320 pag. 794 am 14. Au- Kaufschilling für den an- g getilgten Betrag von 80 Gul- erhandlung ladet der kläg. Beklagten vor das Gr. Amtsgericht
Zug 6. Dezember 1883 hat das III, Civilkammer, in Cöln ohnenden geschäfts- Chefrau des daselbst domi- Wirthen Joseph Stü genannten Ghemann bisher Le für aufgelöt erklärt, und an deren g ausgesprochen, der Liquidation un
Durch Urtheil vom Königliche Landgerict, die zwischen der losen Anna Maria Pütz, zilirten Schlofsers und und deren Gütergemeinfchaft] Sütertrennun Parteien zum Zwecke anderseßung vor den Notar Remy wiesen und dem Bekla
nus in Nieder-EC}sa und besißer Freiherr Martin von M vertreten dur Rechtsanwalt K Élagen gegen Valentin Ulrich un an unbekannten Rechtsnachfolger Margaretha Seit von Gaggen des zu Gunsten der Letzteren qa der Kläger Nr. 927
zu Stommeln w während der Dienststunden Unterzeichneten eingesehen, stattung von 75 S Schreibgebühren b Sonnabend, den 26. Januar s 9 Uhr, vortofrei n den Unterzeicbneten
) l auch von do Hieronimus Angebote sind bis 1884, Vormittag und gehörig bezeicnet a Suhl, den 9. Fanuar 1884. Eisenbahn-Bau-Junspektor. Bode.
, vers{lofsen in Cöln ver- Der Königl. gten die Kosten zur Laft t eis, 23) ca. 24) ca. 600 kg Kalbfleisch, genbrod, 26) ca. 8000 kg feines 27) ca. 1300 kg Semmel,
20 kg Zwiebadck, 29) ca. 400 kg getrocknete 30) ca. 25 kg gebackene Pflaumen, Braunbier, 32) ca. 700 bg 933) ca. 1600 kg Oelseife, stallisirte Soda,
Cöln, den 10. Januar 1884. Der Anwalt der Klägerin : Schmiß-Pranghe, Rechtsanwalt Vorstehender Auszug wird hiermit Rustorff, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
gust 1866 eingetragenen geblich durch Zahlun Zur mündlichen
s Etatsjahr 1884/85 im erforderlichen Leinöl, Terpentinöl. Droguen, Lacke, Glas
Gummiwaaren, agendecken, Posa- Verdichten, Pack- Noßhaare, Wald- Watte, Zwirn und ffentlichen Submission ver- eferungsbedingungen in unserem Materialien- 67/69, hierselb zur Ein- auch gegen portofreie Einsen- bezogen werden. Masfsenverzeichnisse zu be- frei und versiegelt mit der „Angebot auf Werkstattsmaterialien der bis zu dem auf Montag, Vormittags 10 Uhr, ssionstermin an das Materialien- woselbst deren einenden Suh- Frankfurt a.M., den Königliche Eiscnbahn-Direk-
Die Lieferung der für diesseitigen Direktionsbezirke stattêmaterialien, und zwar: Asbest in Platten, Karben, Glaswaaren,
y, 31) ca. 6000 Ï Wascfeife in Riegeln, 34) ca. 1200 kg fry- 99) ca. 250 kg Chlorkalk, 36) ca. Torfstreu (Torfmüll), 37) ca. 220 kg Schuhwibse, 39) ca, & Roggenstroh, Lagerdecken, 42) ca. ca. 15 Tonnen Port- ) ca. 600 kg Leinöl, 45) ca. & dunkelblau gefärbten grauwollenes Strumpfgarn, aumw. Strumvf- O0) ca: 359 kg g Brandsohlleder, 52) ca. er, 93) ca. 1200 kg Weizenstärke Offerten, sowie Proben von den 8—14, 16—17, 29 —30, 32— 41, 44—53 benannten Gegenständen,
Bedürfnisse“ bis zu 1884, Vormittags franco Anstalt einzus\ gungen können im Bureau der vorher eingeschen oder gege
Rastatt auf veröffentlicht : Donnecstag, den 13, März d. Z., Vormtttags 9 Uhr, Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung w Auszug der Klage bekannt gemacht. . Januar 1884, Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts : Schmidt.
Lederwaaren, und Seilerwaaren, mentierwaaren, Filz, Papier zum papier, Glas- und Sandpapier, wolle, Haar- und Borstenpinsel, Seide joll im Wege der ö
Schrenzpapier, 38) ca. 100 kg Fishthran, 40) 80 Stück wollene
3000 kg gebrannten Kalk, 43) land-Cement, 44 grauen Zwirn, 46) ca. 60 k rn, 47) ca. 150 kg 48) ca. 50 kg bl
S _ Non z s A & Rastatt, Vi Gemäßheit des ca. 12 000 k
Ordnung wird hierdurck{ bek Rechtsanwalt Vigener hier her in der Liste hierselbst zugelassenen Netsan Wiesbaden, den 12. liches Landgericht.
S. 24 der Rectsanwalts- annt gemacht, daß der felbst gestorben und da- öniglichen Landgerichte walte gelö\{cht worden Januar 1884
Massenverzeicbnisse liegen Bureau, Heddericstraße sicht auf und können
Oeffentliche Zustellung. der bei dem d
rtsvorstand zu Zedlitz, bestehend
l) aus dem Gutsbesißer Joseph áIoppih,
2) aus dem Gutsbesiger Auauft Kadura und 3) aus dem Stellenbesitz
au und weiß mel, b 49) ca. 40 kg Fahlleder, Soblleder, 51) ca. 30 k 2000 kg Indiafas\
Angebote, zu welchen die nußen find, müssen porto
er Ernst Bothe, Aufschrift : Gruppe C.“ den 4. Februar [l anberaumten Submi Bureau hierselbst a Eröffnung in Gegenwart der etwa ersch mittenten stattfinden wird. 10. Januar 1884.
ebli Verkäufe, Verpachtungen, den Justizrath Herold hierselb E iff gegen den Maurer und Hausb Submissionen 2c. Knörich, früher zu Zedlitz, halts, wegen cines gus Ortsvorstandes „Glöckelkasse“ erh = 183 M, 183 „4. nebst 5 % und ladet den Beklagten zur mü lung des Nechtéstreits vor das gericht zu Schweidnitz auf den 9, April 1884, Vor Die Einlassur
Zum Zwecke der öffentliche Auszug der Klage bekannt g Séhweidnit, den 10. Januar 1884. N Brendel, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung III.
Oeffentliche Zustellung. lomea Steyer, nehmers Ludwig prechtsau, eigenen Namens emeinschaft, welche zwischen ih ig Weber bestand und als ges ihrer vier nabbenannten
vertrcten durch 33, 36—39,
„Offerte auf Oeko dem auf den 24, Januar 10 Uhr, anberaumten Termin Die Lieferungsbedin- Oekonomie-Inspektion n Einsendung der Ko-
esißer August jeßt unbekannten Aufent- unter Verwaltung des sogenannten altenen Darlehns per 61 Tkl ge auf Zahlung von eit 1, Januac 1883 ndliben Verhand- Königliche Amts-
6 Bormittags 9 Uhr. ift wird auf 2 Wowen fest-
Holz-Verkauf. Freitag, den 25. Vormittags von 10 Uhr ab, zu Berlinchen, auß dem alten Einschla zum Ausgebot kommen. Jagen 2 Nußstämme mit ca.
Tonnenholz und 500 rx Jagen 103 = ca. 10
6 fm, ca, 300 Kiefern-Nutzstä ter eine Mühlwelle 18 m lan messer) ca. 20 rm desgl. T desgl, Seit u. Anb
anuar cer. Zanua ? bgegeben werden.
zu Zedliß dowsky's Hotel
E er cinigen Brenn- yolzresten aus
ge, folgende Hölzer 7 = ca, 800 Kiefern 1000 fm, ca. 100 rm desgl. oheit und Anbruch ; Nußstämme mit ca. mme mit ca. 6 fm g 70cm Dur(h- onnenholz und ca. 200 rm ruch. Neuhaus, den 1 4, Der Oberförster: Ur F}.
mit dem Antra Verzugézinsen f
n desgl, Schei
Eisenbahn - Direktionsbezirk E Lieferung des Bedarfs an graphen-Materialien als: Plombirkordel, Dochtband, Fruchtgum rung, Pechfackeln, Puttücher, Stangenseife, Schmiersei farbe (blaue), Glastheile zu groß Elementen, Kupfervitriol, draht (a, gelt, b. füßen (eiserne), Trommelkordel (Morsepapierrollen) und Zinky öffentlihen Submission ver bezügliche Anerbieten mit der Aufschrift : Betriebs- und Telegraphen- 31, Zanuar cer. an unfer M einzusenden. findet am darauf folgend Uhr, im Verwaltun wart der erschienen bedingungen Kanzleivorsteher von 50 - pro Exemplar zu den 10. Januar 1884. Direktion.
fordern der q welche Gegens wünscht wird.
u. Bedingungen ift zu erklären, für stände eine nähere L Die Offerten, den ad 7, 16, 19—31, 41, 43, 45—51 die bei allen übrigen aber die Erklärung chriebenen Be- und danah zu liefern gungêgegenstände sind na gli anzuliefern, wäh Oekonomie- 2c. Bedürfnisse auf be zur Anlieferung gelangen.
entfallenden Stempelkosten Celle, den 6. Januar 1884 anstalts-Direktiou.
Zescbreibung ge- für das Etatsjahr 1884/85, Karbolsäure, mi, Kreide in Stangen, Lide- Piasavabesen, Plomben, Reiserbesen, Talg, Apparats- en meidingerscen Kupferpole, Telegraphen- Telegraphen-Seiten- , Telegraphenpapier ole, soll im Wege der dungen werden. sind versiegelt, portofrei und ssion auf Lieferung von Materialien“
n Zuftellung wird dieser es pro 100 ks anzugeben sind, enthalten, daß Submittent die vorges dingungen kennt Die Verpfle Bedarf tä
Zwei vom Professor Schaller an Wandbilder, zu Deko für größerc Reftaurat
täglichem rend die übrigen sondere Bestellung Die auf den Lieferanten betragen 1 M 50 Königliche Straf-
rationen bei Feftlichke ionen 2c. \ih e Dieselben sind im zur Ansicht aus
Vittersalz, Kupferdraht,
‘ignend, find zu Porzellan-Isolatoren, ibül des Stadt- 8geftellt und ift aselbst zu erfahren.
icb8amt (Stadt-
1) Die Sa Wittwe des Bauunter-
wohnhaft zu
bahnhofs Börse Näheres beim Stationsvorsteher d Königliches Eisenbahn - Betr ingbahn).
Bekanntmachung.
biesigen Train-Etablisse- nmehÿ- Arbeiten (Granit Wege der öffentlichen
r und dem genannten Ludw feßli%e Vormün minderjährigen Kinder
. Caroline Weber, geb
. Carl Weber,
. Ludwig Weber,
. August Weber, s die Melanie Weber, w
chniker Ludwig Weber,
Bekanntmachung. Die Bedürfnisse für die hiesi Zeitdauer vom
Lieferung der Ockonomie- ge Strafanstalt auf die is ult. März 1885 nehl, 2) 1000 kg Weizenmehl, 4) 1500 kg 1500 kg Buchweizengrüte, 7) 2300 kg Kocherbsen, n, 9) 1300 kg Linsen, 10) 11) 1000 kg ord. Gerften- 9 kg feinen Graupen, 1 15) 75 kg Nudeln, 16) Kochsalz, 18) 450 kg
aterialien-Büreau Eröffnung derselben en Tage, Vormittags 10x g8gebäude hierselbst in Gegen- en Anbicter ftatt. Massenverzeichniß sind st gegen Einsendung 1 Elberfeld, Königliche Eisenbahu-
terer wr 1M -eEI ew T ap
oren den 4, Juni 1864, 1. März 1868, » 28. Februar 1870, 8, April 1871, Nuprechtsau, wohnhaft zu
Die zum Neubau des ments erforderlihen Stei und Sandstein) sollen Submission verdungen werden. s- und kautionsfähige Unternehmer werden l re Offerten portofrei, entsprebender Aufschrift versehen, Donnerstag, den 24 Vormittags châftélokal, Stres
1. April 1884 b A. 1) 1300 kg Gersten1 enmehl, 3) 100 kg Hafergrütze, 5)
1300 kg Gersten 8) 1300 kg weiße Bohne 99 000 kg Kartoffeln, graupen, 12) 12 14) 1200 kg Sirfe,
40 kg Gries, 17) 1900 kg
ohnhaft zu Lieferungs- der Baute versiegelt und mit Pely hierselb spätestens bis zum
- Zanuar cr., , ow-Kaserne Nr, 2,
s\ämmtlih vertreten turch Nechtéanwalt Dr. Petri zu Straßbung, lagen gegen :
3) 1500 kg
in unserem Gef
Zweite Beilage zeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Mittwoch, den 16. Januar
Staats-Anzeiger. 2 1884,
(S{&luß aus der Ersten Beilage.)
Ös Hierauf ergriff der Finanz-Minister von Scholz das QIE 2
Meine Herren, es erscheint viellcibt etwas früh, daß jeßt {on vom Negierungstish an der Debatte theilgenommen wird; ih glaube aber, mich nit davon dispensiren zu können. Der Herr Abgeord- nete, der eben gesprochen hat, hat wiederholt die Vorlage selbst und die Motive als überaus kavaliermäßig leictfertig und ih weiß nicht, was er sonst noch gesagt hat, dargestellt; aber derselbe Vorwurf — ich bin seit dem Jahre 1864 etwa an den parlamentarischen Ver- handlungen Preußens betheiligt — ist beinahe jeder Vorlage gemacht worden, die an das Haus gekommen ift. Ich könnte mich vielleicht auch mit Zustimmung eines großen Theils der Herren revanchiren, indem ih sagte: was seine Rede beute geleistet hat, war, ich will es gewiß nicht kavaliermäßig nennen, aber sehr wenig bedeutungsvoll. as würde mi gewiß auch nit veranlassen, das Wort gerade jetzt zu ergreifen, aber der Herr Abgeordnete hat ih zum Sprachrohr eines Angriffs gemacht, der außerhalb des Hauses der Regierung, in shärferer Weise, als er es heute natürlih gethan hat, gemacht worden ist, und auf den ih mir au \{chon vorgenommen hatte, die Aufmerksamkeit des hohen Hauses zu lenken. Auf sfolche Angriffe glaube ich, muß man bald antworten. Ich erkenne dabei dankbar an, daß der Herr Abgeordnete in durchaus parlamentarischen Aus- drücken gesagt hat, was Andere aukferhalb des Hauses anders gesagt haben. Meine Herren! Diesen Punkt hat der Herr Abgeordnete dem Anfang seiner Rede zu Grunde gelegt, und er ift im Verlaufe derselben nochmals auf ihn zurückgekommen, er muß also auf denselben wohl ein großes Gewicht gelegt haben; deshalb gehe auch ih zuerst auf diesen Punkt spezieller ein und werde dann erst sagen, was ich sonst noch zur Sache zu sagen habe.
Meine Herren! Die Refolution, wel{er ja heute {on mehr- fach gedachbt worden ist, und auf die i auch noch werde zurück- kommen müssen, welcher die Regierung mit dieser Vorlage entgegengekommen ist, hat unter Nr. 1 lit, e, die mit großer Majorität dieses Hauses angenommen ist, die Regierung auf- gefordert : durch veränderte Veranlagungsformen die gleichmäßige, dem wirklihen Einkommen entsprechende Veranlagung in höherem Maße als bisher sicher zu stellen und zu diesem Behufe zu den Grundsäßen der Deklarationspfliht überzugehen. Wir haben uns nun bemüht, gemäß der allgemeinen Haltung, die wir der Resolution gegen- Über eingenommen haben, insbesondere auch dieser Nr. 1 Litt. c. thunlichst zu entsprehen. Und es ist da allerdings auch unter An- derem îin §8. 21 ein Alinea 2 eingestellt, welhes Staats- und Kommunalbehörden, Privatpersonen, Anstalten, Stiftungen, Ver- einen und Gesellschaften die Pflicht auflegt, dem Gemeindevorstande auf Erfordern über Besoldungen und Löhne, welche steuer- pflichtige Personen von ihnen beziehen, Auskunft zu geben. Es ist in §. 24 cine ähnliche Bestimmung in Beziehung auf die Verpflichtung der Staats- und Kommunalbehörden, die Einsicht in die Dokumente u. \. w. zu gestatten, aufgenommen; und es ift viel- leiht auch noch 8. 30 hier anzuziehen, der eine gewisse erweiterte Befugniß der Vorsißenden der Berufungskommissionen und dieser selbst statuirt. Mit allem Diesem haben wir die Absicht gehabt, die ja auch das hohe Haus lediglich hatte, zu einer glei- mäßigen, dem wirklihen Einkommen entsprechenden Veranlagung in höherem Maße als bisher zu kommen. Entweder will man nah dem Einkommen besteuern oder man will niht nach dem Einkommen besteuern. Die Rede des Herrn Ab- geordneten klang ja vielfa so, als ob er dafür Pplaidirte, eine Einkommensteuer einzuführen, um nit nah dem Einkommen einzuschätzen. D. it {0 Geshmacksabe und es wird ja darüber weiter debattirt werden können. Wir könrxen es natürli nur ernst nehmen und können auch die Resolution nur ernst nehmen und haben uns deshalb bemüht, dasjenige, was wir als die Meinung des hohen Hauses hierbei vorauêsseßen mußten, zu for- muliren und Jhnen vorzulegen.
Wie ist nun, meine Herren, diese Bemühung der Regierung, diese Aufforderung des Hohen Hauses im Lande, in der Presse aufgefaßt worden? Ih darf mir nab dem Vorgange, der heute hier hon staitgefunden hat, wohl erlauben, Ihnen eine Kleinigkeit in dieser Richtung vorzulesen. Ein hiesiges Blatt bringt am 22. De- zember unter der . Ueberschrift „Eine nette Weihnachts- bescheerung“ einen Artikel, der folgendermaßen anhebt :
Also eine neue Steuershraube! Das hat uns gerade noch ge- fehlt. Die neue Klafsen- und Einkommensteuervorlage bedeutet nichts weiter, als den kühnen Versuch, die an Klassen- und Cinkommensteuer erlassenen 20 Millionen Mark wieder zurückzunehmen, Sobald dieses Gesetz durchgeführt ist, wird die Klassen- und Einkommensteuer nit wie lebt: DT, sondern 77 Millionen und weit mehr eintragen. Herr von Scholz hat in seiner Rede die Hauptsache vershwiegen. Das find, ganz abgesehen von der Kapitalrentensteuer, zwei neue prächtige Schrauben: 1) alle privaten Arbeitgeber sind ver- pflichtet, die Besoldungen und Löhne ihrer Beamten und Arbeiter der Cinschäßungsbehörde mitzutheilen; 2) alle bei den Staats- und Kommunalbehörden ruhenden Dokumerte über Einkommensteuer- verhältnisse der Privaten , also Hypothekenbücher, Sparkaffenbücher Bankkredite, Rechnungen, werden den Einschäßungsbehörden auf Verlangen zur Einsicht vorgelegt. Diese Bestimmungen treten an die Stelle der jetzt geltenden Bestimmungen, wonach die Einschätßzung ohne tieferes und lästiges Eindringen in die Erwerbs- und Ein- kommensteuerverhältnisse stattzufinden hat. Jedes Einkommen soll ferner niht mehr wie bisher in Baush und Bogen nach Steuer- klassen, sondern bis auf die letzte Mark abgeschäßt werden; von dem ausgerechneten Einkommen wird alsdann ganz spiß ein Steuerprozentsaß wiedérum bis auf cine abgerundete Mark qaus- gerechnet. Diese drei neuen Handhaben allein bringen mehr als das Doppelte ein von dem, was die Auf- hebung der 3. und 4. Klassensteuer stufe (54 Millionen Mark) an Ausfall verursachen ann, ganz abgesehen davon, daß die jet angeblich zu Befretenden si nach der neuen Einschäßungsart theilweise in der 5. und 6. Stufe wiederfinden werden.
Der Artikel geht nun noch weiter fort, ich kann mich nur auf die mich selbst am nächsten berührenden Stellen einlassen und gehe gleih zum folgenden Artikel über, der die Ueberschrift trägt: „Die salshe Maske der Arbeiterfreundlihkeit im neuen Klassen- und Einkommensteuergeseß.“
Diese {öne Maske hat nicht länger vorgehalten als von der Einbringung bis zum Druck der Vorlage. Nachfolgende Be- Fuunung, welche der Hr. Minister von Scholz in seiner langen
ede — nebenbei vtelleiht 15 Minuten — völlig mit Stillsch{weigen überging, entlarvt die eigentliche Natur der Vorla ge. Künftig ist jeder Arbeit- geber, jede Privatperson, jede Gesellshaft und jeder Verein bei 300 G Strafe verpflichtet, der Einsc/äßungsbehörde auf Erfor- dern über Besoldungen und Löhne der von ihm beschäftigten Per- sonen Auskunft zu geben. Diese eine neue Bestimmung giebt den Steuerbehörden Handhaben, mehr aus dem Arbeitseinkommen an neuen Steuern herauszupressen, als dieses Einkommen durch Auf- hebung der Steuerstufen von 900 bis 1200 M Einkommen ent-
aber in ihrer Ueberzeugung mit einem preußischen, s um fo bald wi der Klassensteuer aufzuheben. brauche die Geschichte davon nit no sich aber heraus, daß war, welche dem Vor lien Staatsfteuern überh weitere Abbröckeln
M ist schon jeßt reiheit bis 1200 M
Ein ‘Arbeitseinkommen über 960
Die Vorlage dehnt die Steuerf Tausende von Handwerkern, Kommis, Arbeitern und die jeßt auf zwishen 900 und 1200 A geschäßt sind, werden unter Anwendung jenes paragraphen fünftig über 1200 4A und statt steuerfrei zu werden, vielleit n o ch Ia, es wird eifrigen die schon jeßt steuerfrei künftig wieder steuerpflichtig
„Gegen die Herren Rittergutsbesitzer ift agraph nit vorgesehen u. \. w.*, und endet g der „angeblichen Steuer-
kleine Mann, der en ist, das liest und hört, menten, die sie dem Land- minder wohlhabenden sie von dem Druck der direkten wenn er hört, daß das seit Jahren die erklärte rlage eingeht, von welcher Die wahre Absicht ist, gewährte Steuererleichterung , jeßt ist die Maske i will blos wieder
lastet wird. kflassensteuerfrei. hier so getauften Lizenzsteuergesez d e mögli die vier untersten Stufen gelang nicht, wie Sie wissen, ih ch einmal zu erzählen. Es stellte eine große Majorität dieses Hauses vorhanden Regierung gegen die direkten persön- aupt abgeneigt aeaenüberfland, welche das persönlichen Staatsf\teuer nit und welche dafür Beschreitung dieses zu ihrem Ziele oelanaen würde. Männer, anstatt rechthaberi\{
kleinen Privatbeamten, Einkommen ein Inquisitions mehr Steuern als bisher bezahlen. : Fisfalen von der direkten
gelingen, : 1 f eine Reform derselb
sind, auf diese Weise zu machen.
Er fährt dann fort: ein solcher Jnquisitionëpar mit der Betrachtun erleihterung“ auf die Wakhlrechte.
Meine Herren! Wenn nun im Lande der fost allein angewites rung öffentlich, in den Doku Theilnahme f
en wollte ,
Deshalb haben zu sein, auf an- t mit dieser Vorlage.
die Regierung auch wir als praktiscbe derem Wege unser Ziel zu erreihen versu Unser erstes, unser nächstes Ziel i Aufhebung Staatssteuern von den Einko 1200 Æ, und dabei, meine Herren , für uns nach dieser Ri Ich habe schon fri tistik Ihnen mitgethei nicht zu untershäten, vorkommen. 40900 Exekutionen sollte Keiner hier Alle sind ja gewiß einer Steuerexekution thut, wenn in diesen Kl hat, das tägli steuerexekutor gegenübertritt und nit hat, abverlangt. lolcher Fälle au in un auf die Stimmun
g der Einwirkun st dabei, endli zu persönlichen mmen bis einschließlich müssen wir bleiben, es geht chtung hin das Hauptinteresse bei der Vorlage. iher Sie gebeten, die în der vorgelegten Sta- [ten Zahlen der Mahnungen und Erekutionen die in diesen Klossensteuerstufen noch immer handelt sich um 304 000 Mahnungen und mehr als . Meine Herren! An diesen 40 00) Exekutionsfällen im Hause de coeur léger vorübergehen. Wir noch nie in unserem Leben in der Lage gewesen, rzustehen; wir Alle wissen nicht, wie es vater, der die größte Noth zu beschaffen, der Staats- ihm die schuldigen Groschen, die er Wir sollten nit untershäßen, was 40000 lerem großen Landoe für eine Bedeutung haben ( ie Stimmung für den Staat, aatseinrihtungen nit unter- freilih manchen Seiten gerade \chSmwerwtegendes Moment d das wollen wir beset- flihtungen zu haben, die niht ruhen en auch darauf auf- ie Zahl der Haus- etroffen sind, beinahe sechs d 2, Steuerstufe, die wir mit g bereits aufgehoben haben, und estreben, auch diese zu erleichtern. Die iele Angriffe erfahren. Der Hr. Abg. : warum erfahren wir nur die und die Ka- andere? Darauf kann i eine ein- Wir haben uns vorher gefraat, als besonders
O i gelangen nur auf folbe Zeitungs daß die Regie
Klassen ausspricht, die Absicht, Steuern zu befreien, Absicht der Regierung ein Journalist dem
ist und nun eine Vo Volke allein sagt:
hm abgerissen, einbringen, sih, daß ein solcher
wieder vers{ch{winden FOLE er ist entlarvt, er bisher erlassen is — nun denken Sie ann, der in solcher Lektüre vielleicht seine einzige Bil- ® er nicht den Eindruck muß doch ein
unglückli{cher M dungêquelle hat also der Finanz-Minister Scholz, das erster Klasse sein? Und die ganze Re- inister mit \{ön klingenden Worten 4, Steuerstufe befreien“ bei dieser Gelegenheit die 20 in der ein solcher Schurke wie er S l, es ist eiï die nothwendige Erwägun
assen einem Familien e Brot für die Seincn großer Spißbube und Hallunke gierung, von der cin \solber M fommt, „ih will die 3. und aber denkt: „Jch will einbringen“, gerade so \{lecht sein, Ist das nicht Mann anstellen muß ? Meine Herren ! deren armseliges Ge Volk zu belügen den Haß der ( Ich beklage, ists doch nit anriten, ist
g weiter Kreise, auf die und die Anhänglichkeit an unsere St \{äßen, daß sie — was vielleit fein mag — ein rend wachsende Unzufriedenheit find, un Wir glauben hier Very dürfen, bis wir das
in seinem Herzen Millionen wieder sißt, die muß 1 jammervoller Zu- 0, die ein solcher
eine Regierung, ) wünschenswerth
Ziel erreiht haben. Wir am gemacht, daß in der 3, und 4. Klasse d haltungen, die sehr viel \{werer davon b Mal so groß ift, als in der 1. un Ihrer dankenswerthen Unterstüßun wir haben um fo mehr das B vorgelegte Statistik hat ja v Richter hat auch gefragt tegorie, warum fache Auskunft geben.
Ich persönlich bemitleide die werbe es ist, mit solchen 2 , die Regierung zu verleumden und gegen einander zu wie gesagt, diese armen Seelen, aber damit haden, den solche Dinge im Lande Derer, die vielleicht au darunter Es ift nah den Erwägungen, die ih den Dingen den öffentlichen Stachel zu hängen, und das wollte ih hiermit gethan elches diese Publikationen enthalten hat, diese arme unaufgeklärte Volk versucht, heißt „Der — lncus a non lucendo.
wenn wir viele solche Blätter hätten — chern kann, nit gerade angenehme g8ausschnitte zu lesen, die mir über nd, aber ich muß doch dankbar an- esprodukten ist mir nux das Eine rtige Blätter mehr hätten, so glaube mit uns in Erwägung gehen müssen, ch auf dem Standpunkte steht, den wir n Anspruch genommen haben und den wir oder ob wir uns nicht müßten l nehmen und unser Staats- durch ein neues Ministerium für ist gewiß, Schulen und Univer- ihrer Bildung gegenüber diesen Ver- sie reihen nit aus, dem Volke die Wahrheit Ih kann damit diesen Gegenst hatte, in diesem frühen Stadium der Debat
armen Seelen, rtikeln das
Bürger des Staates
mit dem Mitleid zu leiden haben, nit gedeckt.
angestellt habe, nöthig, nehmen, sie niedriger zu haben. Das Blatt, w Einwirkung auf das Reichsfreund“,
seit vier Wochen Aufgabe gehabt, die Steuervorlage zugegangen \i erkennen, von derartigen Geis: wenn wir dera
nicht aub die berückfichtigungs-
angewiesen, sen Kategorieen vorhanden sind. übrig, der in unsere Kategorien nen, aber es handelt sich dabei gewerbesteuerf reie Handwerker. Crlafsen Sie dem kleinen Hand- hier sind eben gewerbesteuer freie wiesen, und welchen Umfang wird es gewerbesteuerfrei betrieben wird? gewöhnliche Arbeiter, und, wie Die kleinen
zusammengestellt uns zu sagen, wie viel Censiten in die Natürlich bleibt da immer noch ein Res: nicht hat aufgenommen werden kön doch thatsächlich z. B. Hr. Abg. Richter hat gesagt : werker doch die Gewerbesteuer; aber fen Klassen nachge
Kategorien
die, wie ih verfi alle die Zeitun um 55 070
zugegangen —, i, würden wir doch ernstli ob unsere Civilisation wirkli immer bisher für uns i uns einbildeten an anderen Ministerium vervollständigen Volksaufklärung. sitäten find ohnmäthtig mit führungen des Volkes,
Handwerker in die ein Gewerbe haben können, welch Es handelt \sich tha ih {on früher her
t\ählih um 27 000 vorgehoben habe, u die der Herr Abg. Nichter gegeben h ungsgeld, dort anders beffer diese Zahl nicht aus der Welt. nahme, die Sie für die unteren mit den Besoldungsverbesserung wissen wollen, dadur, Wohlthat zu Theil werden lassen mit den Volks\{ullehrern. der andern Seite gehalten worden übe Ist der Finanzverwalt gemacht worden, daß sie nit troß Initative gekommen ist, in Bezu aben Sie eine Ge
m 43 827 Beamte. at, daß einem Beamten hier geholfen würde u. \. w., {afen
Bethätigen Sie doch Ihre Theils Beamten haben, wegen der Sie au en mir von unten herauf angefangen esen 43 000 Beamten eine solche Gbenso, meine Herren, ist es da für beweglihe Reden von r die traurige Lage der Volks- zum Vorwurf unserer finanziellen Lage zur g auf eine Aufbesserung der Volfks- legenheit, den Volks\{ullehrern g zu geben; nun zeigen Sie doch Ihre
Es ist do immer etwas! cht genügt, so wird ih über das Mehr ja später
erlangt zu haben,
and, der mi veranlaßt daß Sie di te das Wort zu nehmen, — zum Theil im Ansc{luß an Ausführungen iner Erörterung der Vorlage im orweg sagen: vergessen Sie bei der Sie es niht mit einem Produkt einer allein zu Wort ge- Regierungspolitik zu thun Augenblick, daß Sie in dieser Vor- streckte Hand zum Kompromiß direkten persönlichen Die weise Beschränkung, die 8 Haus sich selbst auf- es Unternehmen zum meine Herren, wie {wierig es wenn Sie etwa die Ausführungen, die der fitives Programm annehmen ie sollten an der Hand solcer teuersystem kommen. ie 2 Stunden Zeit mit der Rede ver- as Staatswohl. Beschränken wir uns hier selbs im vorigen Jahre ir geschen haben, daß etwas Er- en wir darin fort, nach eiter zu dem Ziele zu kommen; cht begrüßen wird, weiß ich ja, ih ver- m zu einem Einverständniß in der weiteren aber, was ih aus seiner Rede ent- ührend berücksichtigen. st also von dem Hrn. Abg. Richter, wie darauf aufmerksam gemacht, daß bwendung von den bisherigen Auf- und er hat mi direkt gefragt, orrespondenz-Artikel, den er verlesen Herren! Jch h ; ich habe ihn au naher nit gelegt, als wie i jeden anderen und ich glaube au, borate die Regierung Ich vertrete ihn nah keiner Rich- meine Herren, und wer ir einer gewissen Zeit, geschrie cht wundern, Es ist niht mögli, verantwortliche Minister für jeden eilen auch andere Leute ganz allein Ich stehe mit diesem g, und kann nur die Mühe bedauern, festnageln zu wollen. Motiven der Vorlage, rdigt hat, ift das au cht ein Produkt der all- Regierung hat hervorgehoben, euerreform nicht mehr als zu nachdem aber ihre uer aufzuheben, an daß sie dazu genöt ihrer praktischen Politik,
verlassen und mich einzelner Vorredner Ganzen wenden. Beurtheilung doch ja nit, daß abges{losjenen,
rommenen und konsequen haben; vergessen Sie keinen lage eine weit ent erblicken Staatssteuern, zu weiter nichts. meiner Auffassung nah im vorigen erlegt hat, ist ja die einzige Bürgschaft, die Gelingen zu führen.
andernfalls sein würde, Abg. Richter uns und debattiren sollten. Denken Sie, S einem positiven S
Ich möchte v \chullehrer ? ung niht stets allseitig anerkannten, t durchgeführten \chullehrer. eine dankenswerthe Erleichterun Theilnahme für diese Klafsen! Ihnen das auch ni reden lassen, Meine Herren! Wenden Sie auch nit - immer ein: gs8werth find doch nicht Alle, da \tecken darin, die sehr gut zahlen können. aber diesen Gedanken hätten Sie schon bis zu 420 Æ sind Leute da, zahlen können. Dieser Ei halb hinfällig.
noch andere Leute Gewiß haben Sie damit Recht, Hon früher bethätigen müsen, die ohne Druck den niedri nwand richtet si gegen ja, was nüßt die Erleichterung der ird doch der Exekutor wenn man eine Erleicterun enn nicht Alles auf- s nicht. Der Mann kommt doch jeden- er wird von einem Druck erlei{tert und iderstandsfähiger. Auch ist die Situation eine andere; dem Vaterlande kann er ih einer Kommune, die unfreundli ist, die in chaft zu weit mit den
Denken Sie,
gemacht hat, als ein po Klafsensteuersatz das ganze Prinzip und ift des
Auch wenden Sie nicht ei Staatsf\teuern, bei der Kommunalfsteuer w kommen! Nun, meine Herren, ist es immer fehlerhaft zu sagen: w
Ausführungen zu Herren! Das ift ja nichts w loren, aber es ist keine Arbeit uns auf den Boden, auf dem wir zusammengefunden haben, auf dem [prießlihes zu machen ift, und fahr ersprießlihen Anfange ebenso w daß das der Abg. Richter ni zihte auch darauf, mit ih Debatte zu kommen z ih nommen habe, demungeachtet geb Meine Herren! ch gleih hier passend a diese Steuervorlage eine starke A fassungen der Regierung bedeute ob ich mich durch den Provinzial-C hat, niht irgend gebunden erachte. Artikel nicht gekannt, ehe er erschienen ist weiter meinen Erwägungen zu Grunde solchen Zeitungsartifkel daß es durchaus nit irgend verantwortlich z tung, habe ihn nie vertreten, wie solche Artikel, namentlich in müssen, der wird sich darüber ni für ein solches Unternehmen, stets Artikel zu haben; es müssen bisw darin nah ihrer Auffassung die Artikel in gar keiner Verbindun vendet ist, mich darin habe immer die wahrscheinlich auseinander einigen Auf daß, nade
führen will,
gehoben wird falls in eine bessere Lage, bleibt für den für den einzelnen Mann
nicht leiht entziehen, aber einer leihtfertigen Wirth\ dea kleinen Mann in unzw allenfalls den Rücken kehren Wohnsigz aufs{lagen
, thue ih au da
anderen w
Ausgaben geht und eckmäßiger Weise bedrückt, der kann er
und anderswo im Vaterlande seinen auch viel mehr bes amer mitroirken, als wie im das zugleih zu der Frage der Rück- Gegenstand, dem ja der Hr. Abg. Rede zugewandt hat, und der au Aber, meine Herren, gegenüber den t so, wie aub Hr. von Scorlemer es heißt: die Befreiung von der Staatsf\teuer auf die Kommunen rückwirken.
z an der Kommune if der Mann theiligt, er kann fie kontroliren und wirk\ Es führt mich
wirkung auf die Kommunen, ein Richter einen großen Theil \einer gewiß alle Beachtung verdient.
Kommunen steht die Sache nic auszuführen suchte, daß müsse auch ganz ebenso Axiom und ein unrichtiges Ariom. bisher 10 Æ an die Staatskasse und 20 Æ an die Kommunalkasse zu 10 M an die
ganzen Lande.
gelesen und erwogen habe, berechtigt ist, für solche Ela ( Das ift ein ch, daß ich Jemandem, der in Folge dieser Einshäßung
er doch nicht etwa é. für die Kommune zu zahlen! Es Grund dazu da, in
Staatskasse
1 dem Nachlaß {he Verpflichtung z etwas zu erlassen.
n entgegen, daß auch innerhalb der (Hört, hört!
nicht der geringste Stelle eine auch nur entfernte morali nun deshalb an der anderen Stelle damit keineswegs dem Gedanke Kommunen dieselbe Re links.) Gewiß, das w en Sie es nur; wenn w en auf dem Wege dann machen wendungen, und es bleibt immer für die Erleihterung wenn wir A
Feder führen.
anerkannt, und in den der Abg. Richter nicht gewÜü form demnä&st erfolgen müßte as ist unser Bestreben, unter- ir aber die Mittel dazu zu gewinnen der Reichsfteuerreform, dann sind Sie und formelle räthselhaft bei Jhnen, woher der Kommunen kommen sollen. vorbereitet haben,
eseßt: gewiß ist diese Vorlage ni ollen wir au, d assung der Regierung. Die m der Fortgang der Reichss Ziele führend angesehen werden untersten Stufen der Klassenfste er mehr gewachsen war,
Wendung in
ufgabe, die vier Dringlichkeit imm die Mittel
ist immer so,