Zurlickstehen noch aus der 36. Verloosung: C. 3248, A. 1711. 37, Verloosung: B. 311, C. 321 1608 3680, D. 1078

A. 636 2335. C. 2787 2890, D. 647 724 2304 3727

38. Verloosung: A. 526.

39. Verloosung: B. 809, C. 2094, D. 289 3852,

40. Verloosung: B. 1894 4016, C, 594 1362 1792 D, O 688 855 4079 4084 4142 4604, A. 336 1209 1958 3720.

41. Verloosung: B. 1890 2729 3022 3876 4006 4431 4675, C. 264 530 533 871 2095 2238 2340 2600 2656 3050 3371 3712 4043 4700, D. 1257 1501 1720 2556 2567 2587 2749 2873 Be 3116 3534 3908, A. 85 406 2113 3024 3133 3212 4134 4711 4723.

42. Verloosung: B. 288 328 1489 1743 1973 2687 3393 3734 4025 4096 4428 4438, C. 235 697 1281 1513 1821 2014 2065 9361 2674 2834 2874 3005 3291 3785 4236 4628 96. D. 113 1518 1620 1803 2111 2165 2175 2209 3190 3334 3941 4238 4613 4829, A. 8 45 50 139 469 472 506 583 656 686 846 932 977 1059 1068 1079 1090 1190 1273 1304 1406 1424 1455 1479 1484 1561 1595 1625 1848 1852 1877 1909 1913 1932 1933 2154 2264 9983 2365 2391 2456 2463 2553 2711 2754 2894 2924 2970 3027 3065 3072 3185 3359 3416 3453 3528 3531 3655 3738 3825 3843 3872 3875 3967 3970 4098 4199 4240 4245 4289 4334 4444 4479 4486 4572 4644 4657 4733 4831 4848.

Wiesbaden, den 8. Januar 1884.

Der Regierungs-Präfident. von Wurmb.

4281

4441

Bekanntma@Gun.g.

Am 11. k. Mts. ‘wird in der hiesigen Staats-Navigationsschule mit einer Seesteuermanns- und Schifferprüfung für große Fahrt be- gounen werden.

Die Anmeldungen sind an den Unterzeichneten zu richten.

Altona, den 21. Januar 1884. Der Vorsitzende der Prüfungskommission : Engel, : : Königlicher A für die Provinz Schles8wig- olstein.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 22, Januar. Se, Majestät der Kaiser und König hörten heute die Vorträge des Polizei- Präsidenten von Madai, des Chefs der Admiralität, General- Lieutenants von Caprivi sowie des Militär-Kabinets und nahmen militärishe Meldungen entgegen.

Nachmittags empfingen Se. Majestät den Botschafter Fürsten von Hohenlohe.

— Se. Kalsexrlihe und Königlihe Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittag 101/42 Uhr den General-Lieutenant von Loë und stattete um 11/2 Uhr dem Prinzen Wilhelm von Württemberg, Königliche Hoheit, einen Besuch ab.

— Das Herrenhaus hielt heute seine (7.) Plenar- sißung, welcher der Justiz-Minister Dr. Friedberg und zahl- reiche Kommissarien beiwohnten. Der Präsident Herzog von Ratibor eröffnete die Verhandlungen um 11!/4 Uhr mit der Verlesung eines Schreibens des Ministers des Jnnern, nach welchem in das Haus neu berufen sind: der Bürgermeister Dr. Schweineberg auf Präsentation der Stadt Mühlhausen in Thüringen, Graf von der Schulenburg - Wolffsburg als Vertreter des Grafenverbandes der Schulen- burgshen Familie und Graf Hochberg auf Prä- sentation des alten und befestigten Grundbesißzes des Fürstenthums Oels, sämmtlih auf Lebenszeit. Dr. Schweineberg und Graf von der Schulenburg-Wolffsburg sind bereits in das Haus eingetreten und au auf die Verfassung vereidigt. — Der Rittergutsbesißer von Neumann ist während der leßten Sißung gestorben. Der Präfident widmete dem Dahingeschiedenen Worte ehrender Anerkennung. Das Haus ehrte das Andenken desselben durch Er- heben von den Pläßen. Hierauf trat dasselbe in die Tagesordnung, deren erster Gegenstand die einmalige Schluß- berathung über den Geseßentwurf, betreffend das Höferecht in der Provinz Hannover, war. Der einzige Paragraph dieses Gesetzes lautet: „Die Bestimmung im §. 1 des Geseßes vom 24, Februar 1880 „Landtagsfähige Rittergüter sind nicht eintragungsfähig“ wird aufgehoben“. Dieser Paragraph wurde, nachdem der Referent Herr Struckmann die unveränderte An- nahme empfohlen, ohne Debatte angenommen.

Der zweite Gegenstand der Tagesordnung war der münd- lihe Bericht der Justizkommission über den Geseßentwurf, be- treffend die Errichtung eines Landgerichts in Memel, und über die zu demselben eingegangenen Petitionen. Der Berichterstatter Herr Eggeling empfahl Namens der Koms- mission, dem Geseßentwurfe die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen, mit der Aenderung im §. 2, statt 1. April 1884 zu seßen 1. Januar 1885, und die vorliegenden Petitionen dadur für erledigt zu erklären. Das Haus trat diesem An- trage ohne Debatte bei.

Der dritte Gegenstand war der mündlihe Bericht der- selben Kommission über die Petition des Magistrats und der Stadtverordneten zu Bochum, um Errichtung eines Land- erihts daselbst. Herr Eggeling berichtete auch über diese

etition und empfahl Namens der Kommission, über dieselbe zur Tagesordnung überzugehen. err Lindemann (Bohum) bat den Justiz - Minister, dieje Angelegenheit nohmals in wohlwollende Erwägung zu ziehen. Der Antrag der Kommission wurde sodann ohne weitere Debatte an- genommen.

Als vierter Gegenstand der Tagesordnung wurde eine Petition des Dr. Wöniger in Berlin, betreffend Normativ- bestimmungen für Hypothekenbanken, auf Antrag der JZustizkommission als niht geeignet zur Berathung im Plenum erklärt,

Es folgte hierauf der mündliche Bericht der Kommission für Eisenbahnangelegenheiten über den Geseßentwurkf, betreffend Len N Erwerb von Privateisenbahnen sür den

aat.

Der Berichterstatter Herr Bredt gab einen allgemeinen Ueberblick über die finanziell und wirthschaftlich günstigen Resultate unserer neueren Staatseisenbahnpolitik und empfahl, dem Gesetzentwurf in der vom Abgeordnetenhause angenomme-

3970, 3857,

2479,

Jn der Spezialdiskussion brachte Herr von Koëczielski einige Bedenken zur Kenntniß des Hauses, welche man allgemein in der Provinz Posen ps So lange sich eine Bahn in Privathänden befinde, sei sie ein internationales politikloses Unternehmen, sobald sie aber Staatsbahn werde, werde sie ein Werkzeug der Politik, und diejenigen Techniker 2c. welche die Staatspolitik nicht gutheißen könnten, seien gezwungen, ihren Broderwerb im Auslande zu suhen und ihre heimath- lihe Provinz zu verlassen. (Der Präsident unterbrach den Redner und bat, von der Sache niht abzushweifen.) Redner erklärte, daß er nur den Eisenbahn-Minister auf die Rechte der Staatsangehörigen polnischer Nationalität aufmerksam machen Me troßdem aber für die Bewilligung der Vorlage stimmen werde.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten, Maybac, dankte zunächst der Kommission, daß sie die Vorlage in so entgegen- fommender Weise und \{leunigst erledigt habe. Die Klage des Vorredners werde in dieser Weise zum ersten Male und, wie er behaupte, mit Unrecht erhoben; er bitte den Redner, sofern er nachweisen könne, daß in einzelnen Fällen derartige Klagen ihre Berechtigung gefunden, ihm diese Fälle namhast zu madhen ; er werde sofort Remedur schaffen.

Der Minister gab sodann eine Uebersicht über die Ent- wicklung des staatlihen Eisenbahnnezes. Der Apparat für diese Verwaltung sei allerdings sehr groß, bei einer rihtigen Organisation desselben würden aber keine Schwierig- feiten erwahsen, den Apparat zu dirigiren. So- wohl wirthschastlich als finanziell seien die Er- trägnisse der Staatsbahnverwaltung fehr erfreulih. Die Ueberschüsse über die Beträge, welche zur Verzinsung und Amor- tisation erforderlich, seien sehr erheblih und fortwährend im Stei- gen begriffen. Jm Jahre 1879/80 habe sich das aufgewendete Kapi- tal auf 4,13 Proz. verzinst ; 1882/83 sei der Zinssaß auf 5,26 Proz. gestiegen ; dabei sei die Besoldung der Beamten jeit Uebernahme dur den Staat erheblich — um mehr als 6 Millionen Mark — ausfgebessert worden. Daß hier und da, namentlich bei den älteren Bahnen sich Mängel zeigten, sei ja nicht zu bestreiten. ¿an möge jedoch der Staatsregierung vertrauen , sie werde die Verbesserungen, die im Jnteresse des Landes und im wirthschaftlichen Jnteresse auszuführen seien, zur Ausführung bringen. Die Staatsregierung müsse sich aber auch hier wie in andern Dingen vor Ueberstürzung hüten. Der Minister bat um möglichst einstimmige Genehmigung der Vorlage.

Herr Struckmann fragte den Minister, ob der Bau der Bahn von Hildesheim nah Braunschweig, welcher der Hannover-Altenbeker Bahn ktonzessionirt sei, aber von der: selben wegen Mangels an Mitteln nicht habe ausgeführt werden können, wohl noch zur Ausführung gelangen werde.

Der Staats-Minister Maybach erwiderte, daß mit der braun- \chweigishen Regierung augenblicklih Verhandlungen wegen des Baues von Eisenbahnen überhaupt in der Shwebe sich be- fänden ; er hoffe, dieselben würden zu einem günstigen Resultat führen, und daß dann, wenn au nicht hon in der nächsten Zeit, die in Frage stehende Vahn zur Ausführung ge- langen werde.

Ohne weitere Debatte wurden dann die Verträge über den Erwerb der Oberschlesishen Bahn, der Breslau-Schweid- niß-Freiburger Bahn, Ee Nechte-Oderufer-YBahn, der Posen- Creuzburger Bahn, de- AltonazKieler Bah£ und über den Erwerb des im Fürstenthum Schaumbur@Lippe belegenen Theiles der Hannover-Mindener Eisenbahn einzeln genehmigt. In gleiher Weise wurden auch die einzelnen Paragraphen des Gesezes und s{ließlich das ganze Geseß angenommen.

Dieselbe Kommission beantragte sodann noch, die von Aktionären der Pommerschen Centralbahn ausgegangenen Petitionen als zur Berathung im Plenum nicht geeignet zu erklären, und das Haus trat diesem Antrage ohne Debatte bei, womit die Tagesordnung erledigt war.

Schluß der Sizung 11/5 Uhr. Nächste Sißung : Mittwo@, Nachmittag 1 Uhr. Tagesordnung: Submissionsgeseß, Geseß über Abänderung des Geseßes, betr. die Staatsshulden- Kommission, und Petitionsberichte.

— Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Hauses der Abgeordneten befindet sih in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (31.) Sizung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der öffentlihen Ar- beiten, Maybach, nebst mehreren Kommissarien beiwohnte, stand auf der Tagesordnung die Fortsezung der zweiten Be- rathung des Entwurss des Staatshaushalts - Etats für 1884/86, und zwar: Eisenbahnverwaltung, dauernde Ausgaben Kap. 23.

Der Abg. Dr. Graf wünschte Minimalgehalts der Betriebssekretäre. Der Abg. Bachem glaubte, daß ein Wegfall der Woh- nungsgeldzushüsse und eine Umwandlung derselben in feste Zuschläge zum Gehalt nicht vortheilhaft wirken werde.

Der Abg. Rickert bat, die Regierung möge den berechtigten Wünschen der Betriebssekretäre Rehnung tragen, und das System der Remuneration umändern.

Der Abg. von Strombeck begründete cinen von ihm und dem Abg. Biesenbah eingereichten Antrag, wonach die Peti- tionen der außeretatsmäßig angestellten Beamten, der Bureau- assistenten und der Wagenmeister der Regierung zur Erwägung überwiesen werden sollen.

Der Regierungskommissar Ministerial-Direktor Brefeld hob hervor, daß die jeßt vorgetragenen Klagen und Wünsche vor zwei Jahren bereits die Regierung und die Budgetkom- mission beschäftigt hätten. Die Regierung habe, wiz der vorliegende Etat beweise, den Wünschen, die Gehaltserhöhungen dec Eisen- bahnen betreffend, überall da Nehnung getragen, wo dieselben als berechtigt anerkannt worden seien. Die Bitten, die jet dahin laut geworden, daß das Gehalt der Bureauassistenten ver- bessert werde, sollten nohmals in Erwägung gezogen werden. Die Betriebssekretäre seien durhaus nicht gleihwerthig mit den Eisenbahnsekretären. Es dürften aus diesem Grunde auch die Gehälter der beiden Beamtenkategorien nicht gleichgestellt werden. Auch bei der Materialienverwaltung müsse zwischen Be- amten erster und zweiter Klasse unterschieden werden, und deßhalb empfehle sih zwischen den Gehältern Beider Unterschiede ein- treten zu lassen. Unverständlich sei ihm geblieben, daß gerade von der Seite darauf hingedrängt werde, mit der Erhöhung der Beamtengehälter vorzugehen, von der früher und auh gestern erst noch betont worden fei, daß au einmal eine Zeit fommen könne, wo in den Uebershüssen der Eisenbahnverwal- tung ein Rückgang stattfinden werde.

Der Abg. Dr, Windthorst meinte, Niemand werde sih

eine Erhöhung des

nen Fassung die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen,

der Ansitht entziehen können, daß für die unteren Beamten

der Eisenbahnen mehr geshchen müsse. Er werde deshalb allen Anträgen zustimmen, die in dieser Rihtung gestellt würden. Er glaube übrigens, daß eine generelle Aufbesserung des Gehalts des ganzen Unterpersonals ins Auge gefaßt werden müsse.

Der Abg. Schreiber (Marburg) trat für die Beschlüsse der Budgetkommission ein ; wohin solle es führen, wenn immer einzelne Beamtenklassen herausgegriffen, und die Aufbesseruug e Gehälter der Regierung zur Erwägung überwiesen würde ?

Der Abg. von Kleinsorgen befürwortete den von dem Abg von Strombeck gestellten Antrag.

Der Abg. Büchtemann beantragte, die Petition der Bureauassistenten der Regierung zur Berücksichtigung zu Üüber- weisen, und verwahrte sih gegen den Vorwurf, unlogish vor- gegangen zu sein, wenn er jeßt in der Zeit der großen Ueber- \hüse beantragt habe, die Erhöhungen der Beamtengehälter vorzunehmen.

Der Regierungskommissar Geheime Ober - Finanz - Rath Schulze bat, nicht über die Vorschläge hinaus zu gehen, die die Regierung selbst in Bezug auf die Verbesserung der Beamtengehälter gemaht habe. Wolle man jeßt einzelne Kategorien der Eisenbahnbeamten herausgreifen und dieselben in ihren Gehältern aufbessern , so würde das nur böses Blut unter den Beamten der andern Ressorts erregen.

Der Abg. Frhr. von Minnigerode äußerte sich in gleihem Sinne wie der Abg. Schreiber (Marburg).

Dec Abg. Dr. Frhr. von Heereman bemerkte, daß das Haus im Großen und Ganzen darin einverstanden sei: tur gewisse Beamtenkategorien reihe das gegenwärtige Gehalt | niht aus. Der Antrag von Strombeck-Biesenbach gebe dieser Ansicht Ausdruck, ohne schon seitens des Hauses eine Ent- scheidung zu treffen; die Petitionen würden der Regierung nur zur Erwägung überwiesen.

Damit {loß die Debatte.

Jn der Abstimmung wurde beschlossen, die Titel 1—4 des Kap. 23 zu genehmigen. Die Petitionen der Betriebs- sekretäre um Gehaltserhöhung wurden der Regierung zur Be- rücsihtigung, die der Bureau-Assistenten zur Erwägung Üüber- wiesen; die übrigen, von den Wagen- und Pacmeistern und den Eisenbahn-Telegraphisten ausgehenden Petitionen wurden dur Uebergang zur Tagesordnung erledigt.

Die übrigen Ausgabetitel des Kap. 23 wurden ohne Debatte genehmigt ; eine Debatte knüpfte sich noch an Tit. 16 und 17 : Erneuerung des Oberbaues und der Betriebsmittel.

Der Abg. Büchtemann machte darauf aufmerksam, daß die Schienenpreise im Etat mit 160 Á# pro Tonne angeseßt seien, während die deutshen Werke im Auslande, z. B. in Jtalien mit 125—135 submissionirten, d. h. mit ca. 85 4 pro Tonne loco Werk. Redner richtete an die Regierung die Anfrage, ob ihr bekannt sei, daß eine Konvention von Werken bestehe, welche den Preis der Schienen fixire, und ob es sich nicht empfehle, die Konkurrenz des Ms wieder zuzulassen, um niedrigere Preise zu erzielen.

Der RNegierungskommissar, Ministerial-Direktor Schneider erwiderte, daß der Regierung keine bestimmte Mittheilung über das Bestehen ciner folhen Konvention zugegangen sei; fie glaube auch nit, daß eine solche bestehe.

Der Abg. Vygen bemerkte, daß in Deutschland etwa 200 000 t Schienen gebraucht, aber 500 000 t fabrizirt würden ; Ten seien die Werke auf den Export angewiesen und müßten im Auslande zu den billigsten Preisen liefern. (Schluß des Blattes.)

___— Er Volkswirthschaftsrath trat heute zu einer Sizung zusammen, welche der Staats-Minister von Boetticher um 1 Uhr eröffnete.

— Nach den zur Ausführung der Prüfungs8ordnung für die Landmesser, vom 4. September 1882, getroffenen Anord- nungen sind die Prüfungskommissionen für Landmesser er- mächtigt worden, solhen Kandidaten, welche behufs Zulassung zur Feld messerprüfung nah Maßgabe der Vorschriften vom 2. März 1871 zur Darlegung der Fertigkeit im Karten- zeihnen bereits eine Probekarte angefertigt haben, in der Landmesserprüfung die Anfertigung einer neuen Probe- kart e gegen Beibringung der ersteren zu erlassen, wenn diese Seitens der Landmesser-Prüsungskommission als ausreichend erachtet wird.

Mit Nücktsicht hierauf ist die Verfügung dcs Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, vom 16. November 1876, wonach die behufs der Feldmesserprüfungen angefer- tigten Probekarten erst nah Ablauf von 4 Jahren seit Ablegung der Feldmesserprüfung dem Verfertiger auf Ver- langen wieder ausgehändigt werden können, von den Refsort-Ministern unterm 8. d. M. dahin abgeändert worden, daß diese Probekarten Denjenigen, welhe die Zulassung zur Landmesser prüfung nahsuchen wollen, auf deren An- trag hon früher zurückgegeben werden können, gleichviel, ob die Betreffenden die Feld messer prüfung bestanden haben oder nicht.

Der Nachweis, daß die Probekarte für die Landm esser- prüfung benußt werden soll, ist als geführt anzusehen, wenn es in irgend einer Weise glaubhaft gemacht wird, daß der Betreffende den Landmesserkursus bei der landwirthschaftlichen Hochschule in Berlin oder bei dec landwirthschaftlichen Akademie in Poppelsdorf (§. 3 und §8. 5, Nr. 5 der Landmesser- A E S vom 4. September 1882) besucht, bezw. be- U at,

Bei der durch die erwähnte Verfügung vom 16. November 1876 angeordneten Abstempelung der zurückzugebenden Probe- karten behält es sein Bewenden,

— Die aus Anlaß des Unglüccks auf dem Bahnhof Stegliß gerichtsseitig eingeleitete Untersuhung hat ebenso wie die verwaltungsfeitige Untersuhung der Ursachen des Unfalls ergeben, daß den diensthabenden Stationsvorsteher, gegen welchen der Vorwurf einer Vernachlässigung der ihm obliegenden Pflichten erhoben worden war, kein Verschulden trifft, der Unfall vielmehr ledigliÞ auf das eigenmächtige Verhalten des Publikums zurückzuführen ist. Der bezügliche Beshluß der 1. Strafkammer hiesigen Königlichen Land- gerichts IT vom 15. d. M. lautet:

; Bescluß. Es wird bes{lofsen: Pa Bahnhofs-Inspektor Friedri Buchmann wegen der gegen ihn erhobenen Beschuldigung der fahrläfsigen Tödtung in idealer Kon- kurrenz mit dem Vergehen wider §. 316 St. G. B. außer Verfolgung zu seßen und die Kosten des Verfahrens der Staatskasse aufzuerlegen. ie geführte Voruntersuhung hat nah keiner Richtung ergeben, daß der Beschuldigte durch Vernawlässigung der ihm obliegenden

Pflichten einen Eisenbahntransport in Gefahr geseßt, oder daß er

: ahrlässigkeit den Tod eines Menschen verursaht hat; es ift i dur F nach dem Ergebniß der Voruntersuchung als erwiesen anzu- nehmen, daß die Durchlässe eigenmächtig dur Personen aus dem Publikum geöffnet worden und dadur die Katastrophe herbeigeführt

worden ift.

— Der Kommunal-Landtag der shäfstigte sih in seiner zweiten Plenarligung am 19. d. Mts. vorwiegend mit Angelegenheiten der Land-Feuersozietät. Die Lage derselben hat sich au in dem Jahre 1882 und in den folgenden nicht verbessert. Die Versicherungssumme beträgt 446 Millionen Mark. Es beginnen frühere Mitglieder, nach- dem sie von Privatgesellschasten wenig entgegenkommend be-

| Handelt worden sind, zur Sozietät zurückzukehren, Die von dem È 55. Rommunal-Landtage beschlossenen Maßregeln haben eine | Ermäßigung der Prämie un 1 bis 2 4 pro 100 A Versiche- | rung zur Folge gehabt. Der Antrag aufEinführung der Zwangs- Ï versicherung ist noch nit beschieden, sondern unterliegt dem F Vernehmen nah einer eingehenden Berathung des Staats- Ministeriums. Von 5 Gesuchen auf Gewährung von Prämien Ï zur Beschaffung von Feuerspriten erwies sich nur eins be- gründet, #0 daß eine Bewilligung eintreten konnte ; zwei konn- ten nur bedingt und zwei zur Zeit gar nicht berücksichtigt werden. | Jm Kreise Prenzlau hat im Jahre 1883 eine allgemeine Tax- revision stattgefunden. — 21 Wahlen von Kreis-Direktoren resp. Stellvertretern fanden die Bestätigung des Landtages. Von der geplanten Einführung von NRückversiherungen nahm der Landtag Abstand. — Weiter füllten die Sizung Gesuche um Unterstüßungen aus dem Dispositionsfonds der Kurmärkischen Hülfsfkasse, darunter ein folhes des Brandenburgischen Pro- vinzialvereins zur Bekämpfung des Vagabundenthums behufs Erweiterung der Arbeiterkolonie Friedrichswille. Konnte auch den weiter gehenden Anträgen zur Zeit nicht deferirt werden, so beschloß der Landtag doch die erhebliche einmalige Unterstüßung von 20000 ÆM Die eingehende Debatte gab übrigens Anlaß zur Einbringung eines selbstän- digen Antrages auf Ergänzung resp. Aenderung des Reichs- geseßes üter den Unterstüßungswohnsiz. Den Rest der Sizung füllten Rekurse in Feuersozietäts}achen und die Rech- nung über die Kriegsshuldensteuer pro 1882/83. Die nächste Sißung wird am 24. d. Mts., Mittags 12 Uhr, und darin auch die Wahl des Ersten Direktors der Kurmärkischen Hülfs- ïasse stattfinden.

— Die Verpflichtung, Zeugniß abzulegen, ist na einem Urtheil des Reichs8gerichts, IIL, Strafsenats, vom 22. November v. J., dur die Reichs-Strafprozeßordnung nur den Gerihten und einzelnen rihterlihen Beamten gegen- über, niht aber den Polizeibeamten gegenüber (obgleich die Polizei nah §8 159, 161 der Strafprozeßordnung das Recht hat, zur Erforshung strafbarer Handlungen diejenigen Per- sonen, von denen Auskunft zu erwarten ist, vorzuladen und zu vernehmen) als eine allgemeine Rechtspflicht anerkannt. In der Verweigerung einer von der Polizeibehörde behufs Ermittelung einer Strafthat oder des Thâters verlangten Auskunft liegt daher keine Verlegung einer Rechtspflicht, und es wird beispielsweise derjenige, welher der Polizeibehörde Auskunft über den Aufenthalt einer strafbaren Person zu geben sich weigert, um diese der Bestrafung zu entziehen, nicht wegen Begünstigung zu bestrafen fein.

Sachsen. Dresden, 21. Fanuar. (Dr J) Me weite Kammer erledigte in ihrer heutigen Sißung den tat des Justiz-Ministeriums, der in allen seinen

Theilen gemäß der Regierungsvorlage bewilligt wurde. An das Kap. 38, Justiz-Ministerium, knüpste sih eine längere Diskussion allgemeinern Jnhalts, in welcher von verschiedenen Seiten Wünsche ausgesprohen wurden bezüglich der Zeugen- vereidigungen, einer größern Beschleunigung des Verfahrens in Privatklagesahen, Beschränkung der Oeffentlichkeit der Gerihtsverhandkungen auf Landgerichts- und Schwurgerits- sachen, Reform der Vorschriften über die notariellen Nekognitions- protokolle, Revision des Gerichtskostengeseßes, Wiederein- führung der Berufung im Strafverfahren, Entschädigung von unschuldig Verurtheilten oder in Untersuhungshast Gehalte- nen, Fernhalten der Richter von politischen Agitationen, des Vortrags des Sachstandes bei den Spruchbehörden. Zu Kap. 39, Ober-Landesgericht, äußerte der Abg. Schreck den Wunsch na Vermehrung der an diesem Gerichte angestellten Richter, um eine s{nellere Erledigung der Civilsachen zu er- möglihen. Zu Kap. 40, Land- und Amtsgerichte, redete Abg. Opiß der Erhaltung der sämmtlichen jeßt bestehenden Amts- gerihte das Wort. Der Staats-Minister Dr. von Abeken er- Élärte, daß ein Beshluß des Gesammt-Ministeriums vorliege, bis zum 1. Oktober d. J. weitere Einziehungen von Amts- gerihten nicht eintreten zu lassen, und daß er nicht glaube, daß Anlaß vorliegen werde, von diesem Beschlusse zurück- utreten.

: — 21. Januar. (W. T. B.) Bei der Berathung des Justizetats in der Zweiten Kammer beklagte sih der Abgeordnete Op ih über die Oeffentlichkeit des Strafverfahrens bei Beleidigungen und über die Ausschreitungen der Presse durch pikante Berichterstattung. Er richtete ferner an den Justiz-Minister die Bitte um Abhülfe bei einer Revision der Strafprozeßordnung und um sofortige Anweisung an die Amtsblätter, nur warnende Fälle und keine Voranzeigen zu veröffentlichen.

Hessen. Darmstadt, 18. Januar. (Köln. Ztg.) Die Plenarverhandlungen der Zweiten Kammer werden laut Präsidialbeshlusses am 30. d. M. eröffnet werden.

Kurmark be-

(A R IEE N dAD so u E E aid ti R ARULE

Oesterreich-Ungarn. Wien, 20. Januar. (W. T. B.) Die „Monta gsrevue“ bezeichnet €s als eine erfreuliche Thatsache, daß der diesmalige Besuch des russishen Ministers des Auswärtigen, von Giers, keine gewagten phantastischen Kommentare hervorgerufen habe, und daß die Beziehungen der beiden Kaisermächte, Deutshland und Oesterrei, zu Ruß- land als durchaus geregelte und freundschaftliche voraus esebt werden. Derart habe das österreichish-deutshe Bündniß feinen fonservativen Grundgedanken an der Stellung Rußlands erprobt. Rußland bekunde immer deutlicher seinen Entschluß, die Aufgabe steter Fühlung und Verständigung mit den beiden Kaiser- mächten allen einseitigen politischen Entscheidungen voranzu- stellen. Es sei demnach die Hoffnung berechtigt, daß die ein- zelnen sih ergebenden Fragen immer mehr im Geiste prafkti- Jchen gegenseitigen Wohlwollens aufgefaßt und behandelt werden. Es sei in das politische Bewußtsein gedrungen, daß Gegensäße zwischen Oesterreih-Ungarn und Rußland, welchè nothwendig eine gewaltsame Entscheidung fordern, an sih

E E So Da al

nicht besiehen und nur durch eine selbsisüchtige begehrliche Politik geschaffen werden könnten.

— 21. Januar. (W. T. B.) Heute fand bei dem Mi- nister des Auswärtigen, Grafen Kalnoky, ein Diner zu Ehren des Herrn von Giers statt, an welhem au die Minister Graf Taaffe und von Kallay sowie Fürst Urufssow, die Botschafter Prinz Reuß und Fürst Lobanow, die Mit- glieder der russishen Botschaft und die ersten Sektionshefs des Auswärtigen Amtes theilnahmen. :

— 22. Januar. (W. T. B.) Der russische Minister von Giers hat heute Vormittag die Rückreise nah St. Petersburg angetreten. — Der ungarische Minister- Präsident Tisza, welcher bier eingetroffen ist, wurde heute Vormittag von dem Kaiser in längerer Audienz empfangen.

Agram, 20. Januar. (W. T. B.) Der Landtag ist heute durh ein während der Adreßdebatte eingegangenes Königliches Reskript bis auf Weiteres vertagt worden.

Schweiz. Bern, 22. Januar. (W. T. B.) Bei den Wahlen für den Verfassungsrath im Kanton Waadt find 124 radikale und 96 konservative Abgeordnete E worden ; außerdem sind noch 16 Stihwahlen erfor- derlich.

Niederlande. Haag, 21. Januar. (W. T. B.) Der Präsident der Zweiten Kammer, van Rees, ist zum General-Gouverneur von Niederländish-Fndien ernannt worden.

GroSbritannien und Frland. London, 21. Fanuar. (W. T: B) Verschiedene Abendblätter melden, daß auf den Samoa-Jnseln eine Bewegung zu Gunsten einer Annexion mit Neuseeland sich verbreite.

— 22, Januar. (W. T. B.) Earl Grosvenor, der älteste Sohn des Herzogs von Westminster, ist in der ver- gangenen Nacht gestorben.

Frankreich. Paris, 21, Januar. (W. T. B.) Bei der heute im Senat fortgeseßten Berathung des außer- ordentlihen Budgets verglich Bocher das Budget der konstitutionellen Monarchie mit dem der Republik, und wies auf die bedeutende Zunahme der Ausgaben und des Defizits seit dem Jahre 1879 hin. Der Redner bekämpfte das außerordentliche Budget, und erklärte schließlich: man müsse neue Steuern auflegen oder die Ausgaben vermindern. Freycinet erwiderte: keine Regierung seit dem Fahre 1830 habe ohne ein außerordentlihes Budget für öffentlihe Arbeiten auskommen können; das 19. Fahrhun- dert sei ein Jahrhundert des Fortschritts. Pouyer-Quertier verlangte eine Herabseßung der Steuern, welche der Land- wirthschaft auferlegt sind, und behauptete: in Frankreich sei Alles überlastet, es sei unmöglich, an neue Steuern zu denken. Das einzige Mittel, tas Gleichgewicht herzustellen, sei eine Reduzirung der Ausgaben. Es sei nicht richtig, den Frank- furter Vertrag als Ausgangspunkt der wirthschaftlichen Krisis anzusehen. Nach jenem Vertrage habe Deutschland das Schußzollsystem adoptirt, während Frankreih den übrigen Mächten gewisse Konzessionen gemacht habe. Der Redner sprah sih gegen den Geseßentwurf über die Einkommen- steuer aus.

Die Deputirtenkammer nahm den Geseßentwurf, betreffend die theilweise Uebernahme des Budgets D'ÉL Pariser Polizeipräfektur auf das Ministerium des Jnnern, mit 284 gegen 213 Stimmen an.

— 22. Januar. (W. T. B) Der Oberst-Lieutenant De- falles ist zum Militärattahé bei der französischen Botschaft in Wien ernannt worden.

Spanien. Madrid, 21. Januar. (W. T. B.) Wie in dem Ministerium nahestehenden Kreisen versichert wird, würde das Kabinet kein Rundschreiben nah dem Aus- lande versenden, da seine Grundsäge hinsichtlich der auswär- tigen Politik hinlänglich bekannt seien.

Portugal. Lissabon, 16. Januar. (Allg. Corr.) Die parlamentarishen Vorverhandlungen über die angekündigte Verfassungsreform haben bereits begonnen. Der Minister-Präsident de Fontes versammelte gestern zuerst Mitglieder aller Parteien aus der Pairskammer bei sih und erklärte, daß die Regierung es nah dem Geiste der bestehenden Versassunz für nothwendig halte, Daß die Mitwirkung der Pairskammer und das Königliche Veto-Recht bei der Verfassungsreform ihre Geltung be- halten, und daß die Regierung einem in diesem Sinne abgefaßten Zusazartikel zu ihrem Reformentwurf sofort der Abgeordnetenkammer vorlegen werde. Fn der Kammersißung desselben Tages sprah sich dann der Minister-Präsident bei dexr Debatte über die Verfassungsreform dahin aus, taß nach der Auffassung der Regierung die Abgeordnetenkammer in der nächsten Session die Befugnisse einer Konstituante haben sollte. Der Entwurf der Verfassungsreform werde von der Abgeordnetenkammer an die Pairskammer gelangen und {chließlih der Königlihen Sanktion unterbreitet werden.

Türkei. (W. T. B.) Die „Agence Havas“ läßt sich aus Vera melden: die Pforte habe den türkischen Botschafter in London, Musurus Pascha, ange- wiesen, mit der englishen Regierung wegen der egypti- schen Angelegenheiten in einen Meinungsaustaush zu treten.

Nußland und Polen. St. Peters burg, 22. zanuar. (W. T. B.) Der „Russische Jnvalide“ veröffentlicht eine Kaiserliche Ordre, betreffend die Einführung eines neuen %/ozölligen Stahlgeshüßes bei der Gebirgs- Artillerie, und erklärt die Nachricht, daß zum Bau der Po- lessiebahn und der Eisenbahnlinie Sedlce-Malkin drei Eisenbahn - Bataillone verwendet werden sollten, für un- begründet.

Schweden und Norwegen.

[ . StocLholm, 17. Ja- nuar. (Hamb. Corr.) Der dem Reichstage heute vorgelegte Etat für 1885 balancirt in Einnahme und Ausgabe mit

81 700 000 Kronen. Von neuen Forderungen find zu er- wähnen : 206 700 Kr. zur Errichtung eines neuen Train- Bataillons, 600 000 Kr. zur Beschaffung von Material für die Feld-Artillerie, 200 000 Kr. für die Festung Karlsborg, 350000 Kr. zur Errihtung eines Artillerie - Eta- blissements in Jemtland, 100000 Kr. für ein Ge- bäude für ein Train-Bataillon, 350 000 Kr. zur Fertig- stellung eines Uebungsfahrzeuges, 812 000 Kr. zur Beendigung des Baues eines Panzerboots, 190 600 Kr. zur Beschaffung cines Torpedoboots und 516 975 Kr. zur Gehaltsaufbesserung für Personen des Lehrerstandes. Der Entwurf \{lägt ferner

s ann M n A s E E Éa A L O E P

jährlihen Subvention von 60 000 Kr. now éine subvention von 40 000 Kr. hinzuzufügen.

vor, die Thätigkeit der beiden Königlichen Theater vom 1. Juli 1884 an auf drei weitere Spieljahre i

y2xrlängern und der Ertra-

-

Afrika. Egypten. Kairo, 21. Januar. (W. T. B.)

General Gordon ist dem Befehl des General-Konsuls Baring unterstellt worden. — Der Khedive erhielt ein Telegramm des stellvertretenden Gouverneurs des Sudan, in welchem Tagen erwartete Khartum so verstärkt werden würde, rüdgewiesen werden könne.

dieser meldet, daß durch die in den nächsten Garnison von Sennaar die Garnifon von daß jeder Angriff zu-

Zeitungsstimmen.

Die „Deutsche volkswirthschaftliheCorrespon- denz“ schreibt über die hüßgenden Zölle:

.…_ Wer hätte in dem freihändleriswen Deutschland des Fahres 1872, dessen Thore den Händlern und Mafklern des Auslandes weit geöffnet standen, die Vorausfagung gewagt, daß man nah elf Jahren eine sorgfältigere Bewachung dieser Eingänge ganz in der Ordnung finden würde? Daß selbst die Anwälte der ausländischen Fabrikanteu und Händler auf der Rednerbühne, an den grünen Tischen der Han- delskammern und in den Zeitungen ihren ercentrishen Standpunkt aufgeben und in besserer Erkenntniß wenigstens einige Vorzüge der \hütenden Zölle anerkennen würden.

Und doch ist es so. Selbst Herr Bamberger . hat jeßt Stunden . . . in welchen er aus si selbst heraustritt mit dem Ge- ständniß, daß die {ütenden Zölle fich wenigstens als Kampf- und Kompensation8zölle bewähren. Das ist doch ein Zugeständniß, auf welches man im Jahre 1878 wahrlich nicht vorbereitet war.

Und nun lese und vernehme man die große Anzahl mehr oder weniger offenherzig ausgesproczener Ansichten anderer Freihändler von weniger Beredsamkeit, aber von größerem Freimuth. Auf Schritt und Tritt begegnet man da Aeußerungen, welche gute Wirkungen des Schutzollsystems implicite anerkennen.

ie Geister find ganz gewiß ouf dem Wege ra Damaskus und wenn wir noch eine Weile mit Geduld und Aufmerksamkeit zu- sehen, so werden wir die Freude haben, zu erfahren, wie noch mancher Saulus, der aus den Thoren von Manchester ritt, unterwegs zum \hußbegehrenden Paulus wird. Indessen, es kommt in allen großen Fragen nur wenig auf die zur Zeit das Wort führenden Persönltch- feiten an: eine gute Sache findet in ihrer Entwickelung immer Ein- gang in die Geister und wie cs in der Vergangenheit mit anderen Dingen der Fall war, so wird es auch mit der Ueberzeugung achen, daß unser Vaterland in seinen heutigen Verhältnissen \chüßende Zölle nit entbehren kann. Diese Auffassung, welche Anfangs auf das- Gehässigste und Bitterste bekämpft worden ist, welche diescs Mak unteclegen wäre, wenn nicht die gewaltige Hand des Reichskanzlers sie ans Licht gezogen hätte, um vielleicht erst später, na einer Reihe trauriger Erfahrungen, aufzutauchen, ift jeßt fo ziemlih auf dem Wege, in Deutschland volksthümlih zu werden

— Das „Posenex Tageblatt“ jagt:

„Eiren prafktisch außerordentlih wichtigen Punkt bilden die in den amtlichen Mittheilungen aus den Berichten der Fabrikinspektoren enthaltenen Ausführungen über die Unauskömmlicbkeit der immer wieder zu ärgerlichen und aufreizenden Prozessen führenden Privat- versicherung gegen Unfälle. Gerade wie in Desterreich ist au bei uns die Erfahrung gemacht worden, daß die privaten Ver- ficherungsanstalten an dem Grundsaß festhalten, „nur nah erfolgter gerichtlider Entscheidung Entschädigungen zu zahlen und daß die bezügliben Prozesse Summen versblingen, welche recht gut den Verunglückten hätten zugute kommea können.“ Diefe, in dem Berichte des Dresdener Fabrikinspektors enthaltene Behaup- tung wird dur lehrreihe und ausführliche Mittheilungen aus Chem- niß, Zwickau, Düsseldorf, Arnsberg, dem Großherzogthum Baden, Oberbayern, der Oberpfalz, Hamburg u. s.w. ihrem ganzen Umfange nach bestätigt. An manchen Orten hat man die Versicherungen nach den ersten unliebsamen Erfahrungen wieder aufgegeben, weil dieselben nach Meinung der Fabrikanten nur Kosten und keinen praktischen Nutzen bringen. Diese Thatsachen müssen vor Allem denjenigen entgegengehalten werden, die dem neuen Entwurf eines Unfallversicherungsgeseßes mit der Einwendungen widersprehen zu können glauben, daß dasselbe zwar an und für fh zweckmäßig erscheine, als Eingriff in einen wichtigen und wohlorganisirten „Zweig der Privatversicherung“ dagegen be- fämpft werden müsse. Nirgends ist diese leßtere weniger am Platze als da, wo es sich um dringende soziale Verpflichtungen handelt. Der Privatversicherung gegen Unfälle kann \chlechterdings Niemand mehr das Wort reden, der au nur gelegentlich in die amtlichen Mit- theilungen von 1881 und 1882 hineingesehen und aus denselben ers fahren hat, wie verderblich die aus derselben herrührenden, häufig mit Abroeisung der begründetsten Ansprücbe endenden Prozesse auf alle Betheiligten und namentlich die Arbeiter einwirken. Das Wesen ge\cäftlicher Unternehmungen besteht einmal darin, daß #ie gewinn- bringend sein sollen. Versuche, dergleichen Erwerbsgesellshaften auf Unkosten ihres Hauptzwecks zu humanitären Anstalten zu machen, find darum an und für sih unfruhtbar. Auch hier heißt es, daß Niemand zweien Herren zugleich dienen kann.“

Amtsblatt des Reichs-Postamts. Nr. 3. — Inhalt: Verfügungen: vom 12, Januar 1884. Post-Dampfschiffverbindung zwishen Dänemark, den Faröer und Jéland.

JFustiz-Ministerial-Blatt. Nr. 3. — Inhalt: Allgemeine Verfügung vom 10. Januar 1884, betreffend die Aufhebung der follegialishen Schöffengerichte zu Hammerstein und MWaldbreitbah. — Allgemeine Verfügung vom 10. Januar 1884, betreffend die Fort- führung der Lagerbücher und Karten im vormaligen Herzogthunr Nassau. — Erkenntniß des Reibsgerichts vom 30. Dezember 1882.

Das Januar-Februar-Heft des Centralblatts für die ge- sammte ÜUnterrichts-Verwaltung in Preußen enthält das Persfonalverzeihniß des Ministeriums der geistlichen 2c. Angelegen- heiten und der demselben untergeordneten Behörden sowie die Prü- fungstermine und Kursus 1884.

Eisenbahn-Verordnungs-Blatt. Nr. 2. Inhalt: Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 7. Januar 1884, betr. Befähigung der Bahnpolizeibeamten auf Eisenbahnen unter- geordneter Bedeutung; vom 8. Januar 1884, betr. Dienstvorschrift für die Einrichtung und das Rechnungswesen der Drucksachen- Verwaltung; vom 14. Januar 1884, betr. Regulativ über die Dienft- wohnungen der Staatsbeamten. — Nachrichten.

Statistische Nachrichten.

Gemäß den Merino des Kaiferlihen Gesund- heitsamts find in der 2. Jahre8swoche von je 1000 Bewohnerr, auf den Jahresdurch|\{nitt berechnet, als gestorben gemeldet: in Berlin 94,9, in Breslau 30,0, in Königsberg 33,5, in Cöln 24,1, in Frankfurt a. M. 18,5, in Hannover 22,7, in Caffel 19,1, in Magdeburg 28,2, in Stettin 16,9, in Altona 21,8, in Straßburg 23,4, in Meh 17,8, in Münwen 30,8, in Nürnberg 24,2, in Augsburg 20,5, in Dres» den 34,2, in Leipzig 26,9, in Stuttgart 24,2, in Braunschweig 36,5, in Karlsruhe 20,0, in Hamburg 27,3, in Lübeck —, in Wien —, in Budapest 27,6. in Prag 35,7, in Triest 33,0, in Krakau 32,4, in Basel 90,9, tn Brüffel 30,6, in Amsterdam 30,0, in Paris 25,5, in London

19,4, iín Glasgow 25,8, in Liverpool 23,7, in Dublin 27,1, in Edinburg 18,8, in Kopenhagen 23,6, in Stockholm 22,9, in Chri-