1884 / 25 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 29 Jan 1884 18:00:01 GMT) scan diff

fährliher sei. Sein, des Redners Antrag wolle dies - ; - ; x E FEl, L, De ters, 2 e diesen Ge- | der Arbeiteraus\hü}se nit rechnen könn Red i j : Str nr C : S n M ® j 1e, edner bittet aftsfasen im 08 (7 2 e M z Z L Ï Z E S y L 7 4 L 2 L dadur an, P auh den Arbeitgebern ein ge- | dringend, den Antrag Meyer anzunehmen. Ee und ¡6 dieser Zen on ine bestimmte Stellun E Hr. Leuschner erwidert dem Vorredner, daß nah seinen __Der Regierungskommissar, Geheimer Negieru2gs-Nath Hr. Leyendedcker habe angeregt , diese Funktion eingeräumt E s nur wohlthätiger Einfluß im Ausschusse , „Au Hr. Leuschner is der Ansicht, daß in der Ma- | die Feststellung der Entschädigungen 31 ibe tr Svorständen ff Erfahrungen die meisten Knappschaftsarbeiter auch als | Bödiker erklärt, die Erseßung der Drtspolizeibehörde dur den zabrikinspektoren zu übertragen. Hr. Heimendahk ger erde, rienhütte bei Koßenau patriarchalische Verhältnisse berrschen, | unter dieser Voraussezun _y N (e vertragen. Nur F Jnvaliden in der Nähe der Werke wohnen bleiben. Er möchte | die Vorstände der Krankenkasse, als solche, könne zu Schwie- hätte fi mit der Negierungsvoriage cinverstanden erklärt. Hr. Dr. Jan sen hat aus den Erörterungen des Regie- } wie sie sonst und namentlich innerhalb der Großindustrie entwurfe zuzustimmen y ree er mder Lage, dem Geseß- F keinen Riß in die Organisation der Knappschaftskassen bringen. | rigkeiten führen in den Fällen, wo die Arbeiter eingeschriebe- Wenn etwás erreiht werden solle, müsse au scharf kontro- rungskommissars den Eindruck gewonnen, als ob die Regicrung | leider niht mehr vorhanden seien, in welcher der fortwäh- Der ‘Regierungskommifsar Gehei Regi S Der Vorsißende bemerkt gegen den Antrag Leuschner, | nen Hülfskassen angehörten, deren Vorstände vielleicht meilen- lirt werden. Dem entgegen habe Hr. Her z bemerkt, daß an den Arbeiterauss{hüssen in der Form der Vorlage festzu- | rende s{hnelle Wechsel der Arbeiter eine derartige heilbringende | Bödiker ben ft T f éyelmer égierungs-Nath daß, wenn man für die Knappschaftskassen eine solche Be- | weit entfernt wären, oder wo es sih um andere Kasseu, die er keineswegs gegen Ueberwachung der Betriebe sei, er wolle halten gewillt sei. Redner würde dies sehr beklagen, da es | Organisation derselben unmöglich mache. Man habe zu den | im Genossenschaftestatut (Ziffer 259 s Hrn. LeusGner stimmung treffe, auch noch zahlreihe andere verwandte | über einen größeren Bezirk sich ausdehnten, handle. Auch nur nit, daß Konkurrenten Aufsicht führten. Hr. Dr. »vefeBe die he hf that Ns Ff E c z0itor L : r. 7 s A p J iti 3 1 toll of j Bon; ï f ol hf T37 p f Ç 5 î î 3 lft Shohnß J oh ; al p (3 i it-= en Lan die peabsigtigte wohlthätige Wirkung zum wesent- Arbeitern das größte Vertrauen, aber es sei andererseits auch | werden könne. échnung getragen | Organisationen und vielleicht die Genossenschoften selbst diese tomme in Betracht, e E die Lerwaltungsbehörde das Recht M ENS L Zee grotaubt, daß es genügen würde, den ein- Ee JYelie E Jen würde. Lurch die Arbeiterausschüsse | nicht zu bestreiten, daß sie s{le{chten Einflüssen mehr als an- Eine Aufnahme einer diesbezüglichen Bestimmung i Berücksichtigung verlangen würden. Er bäte deshalb, von dem zum Erlaß von Unfallverhütungsvor| Jriffen_ habe und daß zelnen Fndustrie en as Necht einzuräumen, einen Revisor Werbe nothwenbig die soziale Stellung des Arbeitgebers unter- dere Klassen zugänglih seien, wenn man sie nicht gehörig | Geseß sei nit mar Marc A zugt! Ï g in dasz weiteren Verfolg dieser Sache abzusehen. i, diese Behörde die Strafbefugniß bei Zuwiderhandlung putü zuweisen, welcher ihr Konkurrent sei. Schließlich sei graven und die Agitation der Sozialdemokratie unterstützt. gegen dieselben s{üße. Nicht gegen die Arbeiter, sondern Hr. Rosenbaum empfichlt das hi r 5 Ein freies Abkommen sei ja damit nit ausges{lossen. gegen dieselben niemals den Krankenkassenvorständen über- der Antrag Herz angenommen worden, in Alinea 1 Hr. Heimendahl hält mit NücsiGt auf die wohl- | gegen die Agitatoren seien daher die Anträge der Kommission | stitut der Bexivatrentelenen, ans Er Der oge agene N- Es hat sich Niemand mehr zum Worte gemeldet, die Dis- tragen würde. : A - E : Zeile 1 hinter „Beauftragte“ einzuschalten die begründeten Erklärungen der Regierungskommissarien und | gerichtet. Zu den Arbeitgebern dürfe man wohl Zutrauen | Regierung. Jn England hätte sid diese Eir idtu E kussion wird geschlossen. „, Sndlié fei es fraglich, die Krankenkassenvorstände bel WE roe: „oder in Fällen, wo es ‘von dem betref- nas seinen Erörterungen in dex freien Kommission die Kon- M Es went auch manche Härten vorkämen, so gehe | bewährt. / ) inrihtung trefflich Ds Sar SLALEN T ARP A ee nis Pan eung Der En die n E der Ar- 4, nen Fabrikinhaber verlangt wird, dur truftion der Ausschüsse für nit bedenkli od) gemi le ganz erhebliche Mehrheit derselben von den 2um M c M; ç mit allen Stimmen gegen die des 2 niragitellers eiter jelbst wünschenswerthe Energie entwickeln würden. eamte. l } . /i n 5 P n 5 G i c 9 g c , - - A Hr. Kochhann befürwortet R Antrag, nah humansten Anschauungen gegen die Arbeiter aus. pla Vorsigende ee edr gemeldet. werden abgelehnt. : _Hr. Leuschner glaubt, daß weder die Ortspolizei- Ebenso sei auf Vorschlag des Herrn Baare ange- welchem die Ene ie, pr h ei Q Ee Hr. Kade hat sih der Abstimmunga in der Kommis E H “V ft dos le Diskussion. Die Regierungsvorlage wird angenommen. behörde noch die Krankenkassenverwaltung geeignet seien, die nommen worden in Alinea 1 Zeile 3 von unten statt „die elhem die Kommissionen zu zwei Drittel aus Arbeitnehmern nt ; f L B 2 mijiion Vei der Abstimmung wird der Antrag Leus( Nff ir e Di {i y Strafe festzuse ie Festsch isse vi h di BesMäf lier 2c.“ zu Îe diejen i n und zu einem Drittel aus Arbeitgebern zusammenzusetzen sein enthalten, weil er es für zu weitgehend anjehen würde, wenn | ner, im Uebrigen die Negi 8 l Vel M- Ziffer 39 wird ohne Diskussion angenommen. | Strafe fesizuscen. Die Festseßung müsse vielmehr durch die Geschäftsbücher 2c.“ zu segen „diejenigen Ge- würden. Es sei unerläßli, dem Arbeit os ; Finfl den Arbeitgebern eine gleihmäßige Betheiligung in den Aus- | nommen egléerungsvorlage ange- Zu Ziffer 38 ertheilt der Vorsißende das Wort dem | Betriebs- oder Werksverwaltung exfolgen, unter Zulassung 1chäftsbücher“ u. st. w. in dem Ausschusse H zet tae Mat dieter Einfluß solle Lee shüssen gewährt werden sollte, wie den Arbeitern. Redner Die Ziffern 31, 32 33 Gu Referenten der Kommission. Derselbe bemerkt, daß die Kom- | des Rekurses. S E : Bei der Abstimmung wird der Antrag Dr, Websfky ab- ein ledigli noraliscer Fat H h Moheitäsor! „E ar } befürwortet daher den Antrag Kochhan n-Hagen Disk Tir o E Fn ,34 gelangen ohne mission die Ziffer ohne Diéëkussion angenommen habe. Hr. Baare bittet alei&falls, von dem Vors{lage der gelehnt, der Antrag Baare und im Uebrigen die Regierungs- Drltendrtaltina digend E Rechte im Ars ice die Die Diskussion ist damit erschöpft. Nach einer Geschäfts- | An n A E im Sinne der Regierungsvorlage zur Die Versammlung tritt diesem Beschluß bei. Regierung abzusehen. Dieses Neht hätten die Arbeitsvor- | vorlage angenommen. E lichen, wie denn namentlih die von den Komuilsitan E ordnungsdebatte wird beschlossen, über folgende Fragen der Nunmehr stellt der Vorsitßende die Zittor 25 Die Ziffern 40 und 41 werden gleichfalls ohne | stände either immer gehabt, man möge es bei dieser Praxis Herr Heimendahl führt aus, daß die Bestimmungen des zunehmenden Wahlen lediglih von den Welt L mere A Reihe nah abzustimmen: Diskussion 4 Nx Hort ende. die Ziffer 35 zur Diskussion nah den Regierungsvorschlägen an- | bewenden lassen, wobei er bemerke, daß ihm eine Beschwerde | Entwurfs im Elsaß und am Khein schon in Unfallverhütungs- - E L Bp bj V Li s ch - S . Z 4e 4 T, Á M 5 Pr] * L | . , 9 , S - - n , G G “A . A E. x d 2 T! , zuüben sein würden. Demnach liege kein Grund vor die 1) Sollen in den Ausschüssen auch die Arbeitgeber ver- Hierzu liegt vor ein Antrag des Hrn. Sartori | E S L eines Arbeiters gegen eine Drdnungsslrafe noch niht vorge vereinen in Geltung seien. Dort habe n die Einrichtung Zahl der Arbeitgeber im Auss{usse bis zur Hälfte ¿u erböbe treten sein? Alinea 1 zu strei ch C Es wird die Diskussion eröffnet zu Ziffer 42. kommen sei. S vollständig bewährt und es seien dagegen ni:mals Bedenken He bir. Daaite Ss B a E Due gus ryoyen. 2) Sollen die Ausschüsse zu zwei Dritteln aus Arbeit- c ae: z elen, aus Alinea 2 zu streiBen | Der Referent erklärt, dem Ausschusse habe zu dieser _- Or Veantrage. fiatt „Der Ortspolizeibehörde“ zu | erhoben worden. Er sei deshalb für Annahme der Regierungs- ti Bi LaN e E Fav fu auern aus, daß der Vorredner nehmern, zu cinem Drittel aus Arbeitgebern bestehen ? und verl ä ßt derselbe d d R Ziffer ein Antrag des Hrn. Dr. Webs ky vorgelegen, wel- Jegen „dem Vorstande der Fabrikkrankenkasse, vorlage. E E - pes fnttas Mert p S dle ce G M O Ee „„ (Antrag Kochhann-Hagen.) gebiet“ E S As Weide, j cher_ dahin ging, daß E In Bier 42 n Ge E u e E Eva nter vonder Drt2- s Ei P a a ib A m Darauf e e L Rosen 2 T A T S geno 5) So io Ny: is 4 23 s S a - p s o Î p 29 P 1 T 2 s L 4) 2 ) 6 et s [le ¿ 7 War, auch E DEP- Ko4h-ann-fetbit—tebterer feinen Antrag N und Arbei cebitter Beg 7 ft Ar M vorl MS O hält die Bestimmung in der Regierungs- Len Eenosseaidestoi j fti S In eile He rden Ee Âr. V4 Nat husius glaubt doch darauf aufmerksam geor uar Liban tönnte, Baß 'unzeelgness Vebsonen Tae if Z M 2 2 2 a e s : : Ç } } ç 2 ( L 2e 4 ata s Ea L , is dun) 0 ; Wi E C V d l J V 5 Iv E N _ T E l j e s ZES VEBOA A, L ) s F N L du ret, er alte. Da die Arbeiter zu der Unfallversicherung Die Abstimmung über Nr. 1 is eine namentliche, | 1 “ey Tbat zu engherzig ; er hält es nicht für billig, im Aus- können. Hr. Dr. Websky habe seinen Antrag damit | machen zu müssen, daß den Krankenkassen ein Recht der | der Revision beauftragt würden, so lägen indessen die Ver- in Les O ten, 10 jet es ungerehtfertigt, denselben | Für die Bejahung der zu 1 gestellten Fraae fifitinen dis e O bere Lager zu stellen, als die im Jn- begründet, daß er auf diesem Wege die starke Strömung | Exekution solcher Strafen nicht zustehen dürfte. | hältnisse niht überal. Sein Antrag, den er wieder auf- “en gemischten Kommissionen ein Uebergewicht einzuräumen, erren : ; S E fomme p, zumal in Grenzdistrikten häufig der Fall für die Bildung kleiner Genossenschaften aufhalten wolle, r. Dr, Webs ky nimmt feinen in der Kommission ge- | nehme, genüge übrigens, um die ehegten Befürchtungen zu durch welches die Achtung und das Vert ¿genüber d vorkomme, daß der Arbeiter im Auslande seinen Wohn: j ait O ; 3d i l j j f dio Simiorigli G Arbeitgebern nothwendi 18 Uni „0% Vertrauen gegenüber den Baare, Beyerle, Björnsen, Burghardt, Clauditß, | habe. Um indessen ei Untersdis VBaNde seinen Wohnsig Des Weiteren habe sih der Ausschuß mit dem Antrage stellten Antrag wieder auf, indem er auf die Schwierigkeiten | zerstreuen. - L | s fe Das i "Vet 1g E Delius, Ernst, Graf Frankenberg, Fritshe, Dr. | ländern zu Äattlven E O LGes Wi und Aus- des Hrn. Wolff beschäftigt, welcher in Alinea 1 | hinweist, die mit dem Erlaß solher Vorschriften von einer Bei der Abstimmung werden die Anträge Herz und i C urworiel den Antrag Kochhann unter Grüneberg, Hagen, Freibe ) Ee 9 / e er den Anirag zu Alinea 2 ein- Zeile 1 das Wort „befugt“ ersegt wissen wolle | Centralstelle verbunden seien. Baare angenommen em Hinweise darauf 6 ; ti : oreiherr von Hammerstein ) 0 Zeil e as W y N 1 w1} L j : E : s ge : e i de! „Dihweise darauf, baß man dem Arbeiter au nicht zu Herz, Hessel, Dr. Jansen, Kade, Kähne R G von Velten bebt ber E , dur „verpflihtet“. Es müßten einheitlihe Vorschrif- U Ziffer 43 erstattet zunächst der Referent Der Antrag Dr. Websky ist dadurch erledigt. wenig Es im Ausschusse einräumen dürfe, Kalle, Kennemann Kiepert, Kohhann Kosmack. bezirken, 2 B hoî E JCDI JErvor, daß in einzelnen Grenz- ten getroffen werden, die industrielle Selbsthülse leiste oft Vortrag über die Sißung der Kommission. Hr. Herz habe Jm Uebrigen gelangt die Regierungsvorlage zur An- Hr. Del Oner litt den Ausführungen Baares bei, Kr008, Freiherr von Landsberg, Leuschner Legen it ies O v g in der Nähe wohnende Ausländer nur Lüdckenhaftes. Bedenken geäußert gegen Alinea 1. Es ginge nicht an, dem E : Ès sei der allseitige Wunsch, ein gutes, friedlihes Verhältniß deder, Meyer, von Nathusius Neubauer e N D 0) auf en Gruben und Hüttenwerken arbeiten Diese beiden Anträge seien in der Minorität ge- zabrikunternehmer die Pflicht aufzuerlegen, die Beauftragten Es wird nunmehr die Verhandlung vertagt und die zwischen Unternehmern und Arbeitern anzubahnen. Man habe Paetsh, von Rath, Niemann, von Risselmann, m Moi ee, joweit sie wenigstens in einer näher zu blieben. der Genossenschaft in die Fabrik zu lassen. Es liege die | nähste Sitzung auf Ln der Neuzeit Beispiele genug beobachtet, in welchen Rosenbaum, von Ruffer, Sakrtori Lou Schenck/ weise die M i (t iy von der Grenze wohnen, billiger- | Außerdem habe Hr. Wolff in der Kommission bean- Gefahr nahe, daß die Beaustragten Fabrikgeheimnisse für Montag, den 28. Januar, Vormittags 11 Uhr, STOE (s Arbeitervereinigungen lediglih als Agitationsmittel Schimmelpfennig, Schöpplenberg Spengler, dürften E Er OMIRTEn des Heseßes „nit entzogen werden | tragt, in Alinea b das Wort „Ortspolizeibehörde“ si mißbrauchen würden. Jn diesem Sinne habe sich auch | anberaumt. i j Sen s Arbeitgeber verwendet würden, so in den Hirsch- Springmann, Vaupel, von Velsen Dp Websky, Wünsche d L ersucht E Staatsregierung, dieserhalb die | zu erseßen durch „Krankenkassenvorstand mit Hr. Stumm in einem in der Komnission verlesenen Briefe Festgestellt in der Sizung vom 28, Januar 1884, A erschen Gewerbekassen. Diese Gefahr könne nur dadurch Wolff. , H l r ls Fk Industriellen der Grenzbezirke einzuholen. | Berufung an das Schiedsgericht“. Diesem Antrage an den Hrn. Grafen Frankenberg geäußert. Der von Boetticher. von Lerchenfeld. Wermuth. aogewendet werden, daß man beiden Theilen eine gleihmäßige Für die Vernein ung stimmen die Hrrn Dietze und | des Salina Gere altmerltei n findet für die Streichung | sei die Kommission beigetreten. Regierungskommissar sei der Mcinung gewesen, die Ge- R A ° geen Saßes im Absaß 2 keinen genügenden Grund, Hr. Wolff begründet seinen Antraa, indem er hervor- nossenschaften würden jedenfalls niht Leute beauftragen, welche Mißbrauh mit den gemachten Erfahrungen treiben

Vertretung in den gemishten Kommissionen aewähre. i agu int ans / “pte: A Den er weise jedoh auf die Schwierigkeit der Auszahlung nah dem | Hebt, daß die Ortspolizeibehörden gar nicht in der Lage seien, e n, eine Korrektur der zweifelsohne auf langjährige Sodann wird Frage 2 gegen 16 Stimmen verneint, Hr. Björnsen wünscht eine bestimmte Entfernung als würden.

MEE pri Vorsitzende, Staats-Minister von Boetticher, ist Frage 1 ist somit dur 46 gegen 2Stimmen bejaht. | Auslande hin. die Strafe festzuseßen Erfahrung beruhenden A ng en 2 : ; : c 2 ; g beruhenden Anschauungen versuchen zu wollen, Frage 3 aber mit erheblicher Mehrheit bejaht und damit der | Grenze festgestellt zu wissen, über welche hinaus eine Zahlung | f

welche zu dem Kommissionsbeshlusse geführt hätten. Er be- | Antr P s S S S E absichtige 1 den Stand Nt F 7 ag Meyer angenommen. nah dem Ausla1 ; : / E R rene erung der Fra ee nbpuntt zu präzisiren, welchen die Re- Hierauf erfolgt Annahme der Ziffer 23 unter der si aus 9 Bai einer oe Ss: ¿. B. wenn der Jnvalide | i i N De entlî E Ny C |

j Insera e für den Deutschen Reis8- und Köntgl. Î 5 Ig +ck Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des

terung der F er Arbei ij ov oh ; i L A g der rage der Arbeiteraus\cüsse gegenüber einnehme vorstehendem Beschlusse ergebenden Modifikation. Es wird als | über See lebe, sei es häufig gar nicht möglich, si ein Lebens- 5 t 1 Sw 9- Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- : / : x „Juvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein register nimmt an: die Königliche Expedition . Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 9, Indnustrielle Etablissgements, Fabriken und B ias G. L, Daube & Co. , F m

Korf us f zu der in der Vorlage enthaltenen die Wereinstimmende nid M Versammlung konstatirt, daß attest zu verschaffen LLAN L N er Slaaléregierung anheimzustellen sei, die Ziffer 23. sow: , Gt 1 ; Man habe si die sozialen Gefahre ; d 1 Jel, die Ziffer 23, sowie Hr. von Nathusius schlägt vor, statt St 3 M 1 entstehen ra Ae 10 Fi esahten nidit vexbehnt. ehe den ganzen Titel 1V, derart umzuändern, wie ex sih unter | Absatzes 1 eine Bei as at oa, fi g es U des Dentschen Reichs-Anzeigers und Königlih | 2- Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen Groesshande!,. i : s 2 Agitationsmittel ‘gegen die A b itgebe eiterausshüssen | Berücksichtigung des angenommenen Antrag&WMeyer zu ge- | lande befindliche Entschädigungsberehtigte im Jnl i e B ar 4 t igers: E E aon, Rees L AE S citidi GOi geg le Arbeitgeber zu machen. Es sei stalten haben würde, und eine entsprechende anderweite Ne- | Bevollmäcltigten ur E Ge ige Un „Fnlande einen f Preußischen Staats-Anzeigers : 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc. | 7. Literarische Anzeigen. Annoncen - Burcaux. für ¿8 ; gUzuge en, daß in manchen Gegenden der Boden | daktion zur dritten Lesung vorzulegen. stellen Habe g ô Mnpfangnahme der Zahlung zu be- F Berlin 8W., Wilhelm-Straße Nr. 32, 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 8. Theater-Anzeigen. ] In der Börsen- ded die B ade E o Bas is Muelani habe ZU Ziffer 24 beantragt Hr. Hagen: / Der Vo rsizen de bemerkt mit NücCsicht f den E 2 2 a Satt a aal wis S R A L, -rfanung gelehrt, daß solche Aus\hlisse sehr in Alinea 1 hinter „Fabrikfrar 4 e elt mil Aldncht auf den Ein- F E E ————————— S s ; Nu R i / ? „Fabrikkrankenka\se: ; i S ; : y ; ; E ————— : : i E E 5 ; : : gedeihlih wirken fönnten, Noch in neuester Zeit habe Redner einge rieheus CÄtFeta fen O zu seven „und m tas da: denjenigen Fällen, in welchen die Invaliden im | Stecktbriefe und Untersuchungs - Sahen. Alle Realberehtigten werden aufgefordert, die | herbeizuführen, widrigenfalls nach crfolgtem Zuschlag Lieutenant, jeßt Hauptmann a. D. von _Hellfeld, air ges E Zweck e Prüfung der industriellen Verhält- Der Antragsteller giebt zu bedenken daß eine große An- E “s e egahlung durch die Post Schwierig- | [4873] nicht von [bft auf den N übergehenden s Eau in eer den Anspruch an die E in O, jegt ela atlee A Ie TIGT S 3 iinstige tj 3 ú : L / ) hl N ¿én 0 N itä : O09} : a Ansprüch eren Vorhandensein oder Bet ( Stelle des E üs tritt. 2) der Loutse He ie Therese a Fri der Arbeitervertretungen, wenn dieselben cut he ngen 24 os as e Entwurfe. versicherungspflichtigen Arbeiter | in diesen Fällen den Verufsgenosfensciasten übectgge 08 Steckbrief. Gegen den uen M Aae e O bee Eintragung des Ba “Das Urtbeil über die Ertheilung des Zuschlags wird Gellfeld, 3) der Ehrengard Marie Franzisîta vOn 1) en freien Hülfskassen angehöre und die Kosten der 13wöchigen | selben würden auch die nöthigen Maßregeln zu ihrer Sicher- Comptoiristen Mar Gründel, am 2. Mai Berlin steigerungsvermerks nicht hervorging, insbesondere am 21. März 1884, Mittags 12 Uhr, Hellfeld, 4) dem Joachim von Hellfeld, (ad 2 bis 4 d MERE e Bronikow, Kreis Kosten, geboren, zuleßt in Berlin derartige Forderungen von Kapital, Zinsen, wieder- | an Gerichtsstelle in der Jüdenstraße Nr. 58, 1 Tr., | vertreten dur ihren Vater sub 1) gehörigen, Fo]. 298 Saal Nr. 11, verkündet werden. im Hypothekenbuhe für Schloßwende eingetragenen

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Grundlagen beruhten sich überzeugen können. Auf der | Kx j E:

N a rtori G d nnen. 2 r | Krankenkassenzeit selbst bestritte. Eine Aus\cließ: 11fa. : Marie! i L E S é ajjenzeit estrifle, Eine Ausschließung der Hülfs- | stellung zu tr / L: A P O dor e a (Silesten) bestehe ein Aus]uß, | kassen bei der Wahl der Ausschüsse werde daher vit Vote l Gn e hier den Antr ; c wohnhaft gewesen, welcher sich verborgen Hâlt, U | fehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens im Ver- h l mäßige Sib T ali Sih Lte e RILE erde, regel- | Blut machen. zurü, Le erauf dén Anirag 94 Alinea 2 Die Mor Gun wegen wiederholen Derruges | Feigerungsfermin vor ver Aufforderung zur Abgabe | Die auf den 29. Februar 1884 anberaumten Ver- | Bürgerwefens Nr, 7 an der Lilienstraße hier, wird füh g ißungen abhalte und Protokolle über deren Ergebniß Hr. Dr. Webs ky erklärt sih gegen den Antrag. Die ein- Bei d Nb i : j : in den Akten gegen Gründel 4 IL a. 22. | von Geboten anzumelden und, falls der betreibende | steigerungs- und Publikationstermine werden hiermit | der durch Protokollarbesheid vom 9. d. Mts. zur ühre. Derselbe habe Streitigkeiten unter den Arbeitern, | geschriebenen Hülfskassen hätten zu Mitgliedern die orschie- ar stimmung wird Alinea 1 der Negie- 84 verhängt. Es wird erfut, denselben zu e Gläubiger widerspricht, dem Gericht glaubhaft zu | aufgehoben. i Einzahlung und Vertheilung des Kaufpreises auf fowie zwischen Arbeitern und Werkververwaltung zu entscheiden, ] densten Kategorien von Arbeitern 4 ld Z eld v s qut EAMA »vorlage abgelehnt, Alinea 2 an genommen. haften und in das Untersuungêgefängniß U Sen, | machen, widrigenfalls dieselben bei Geststellung des Berlin, den 21. Januar 1884. Mittwoch, den 27, Februar d. J,, anberaumte welche leßtere sich den Beschlüssen des Ausschusses gern und Unfall ier F Gta E demna der Ziffer 36 gelangt ohne Diskussion im Sinne Alt-Moabit 11/12, abzuliefern. Berlin, den 18. Ja- geringsten Gebots nit berücksichtigt werden und bei Königliches Amtsgericht I., Abtheilung 51. Termin damit auf

ohne Bedenken unterwerfe, Auf diese Weise entfalte der E aae unterfallen würden, „Und andere. Es sei der Negierungsvorlage zUr Annahme, nuar 1884, Königliche Staatsanwaltschaft beim Vertheilung des Kaufgeldes gegen die berüctsihtigten GARRa L Sr S Mittwoch, den 19. März d. Jrs, Aus\{chuß einen sehr günstigen erziehlichen Ei fl N f S Us Ungered) fertigt, den Hülfskassen als solchen eine Der Vorsißende eröffnet die Diskussion zu Ziffer 37 Landgeriht T. Beschreibung: Alter 23 Jahre, Ansprüche im Range zurücktreten. {4961] ; 2 teiger Morgens 11 Uhr, : lich sei es in Fällen, in M a R f it uß. tament- | Betheiligung bei der Konstituirung der Arbeiterausshüsse zu Hierzu liegt folgender Antra des H G E Größe 1.72 m, Statur s{mächtig, Haare _dunkel- | " Hiejenigen, welle das Eigenthum des Grundstücks Zivangsversi cigerung. verlegt, wozu der Käufer bei Meidung der Resub- scung der Löbne U A qug Herab- | gewähren. hinter „bewirkt“ zu seß a L L VAgEn: vos: blond, Stirn ho, Bart kleinen dunklen Swhnurr- beanspruchen, werden aufgefordert, vor Swbluß des Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das im hastation den Verkaufbedingungen gemäß, Gläubiger Jetbe glatt dur; FroUngen gewesen sei, stets gelungen, die- Der Antrag Hagen wird hierauf mit allen gegen eine Die Zins d 3 D e , bart, Augenbrauen dunkelblond, Augen grau, Nase Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens | Grundbuche von den Invalidenhaus-Parzellen Band und Schuldner bei Strafe der Nichtberücksichtigung a s G prczguslihren, indem die Werkverwaltung zunächst | Stimme abgelehnt und Ziffer 24 angenommen ; ebenfo und und die K L E verwendeten Kapitals spi8, Mund gewöhnli, Zähne voll, Kinn oval. herbeizuführen, widrigenfalls na erfolgtem Zuschlag | 3b. Nr. 88 auf den Namen des Kaufmanns Isidor | ihrer Forderungen bezw. etwaiger Einwendungen ge- Note er Hand ihrer Bücher Jenem „Aeltestenkollegium“ die ohne Diskussion erfolgt Annahme der Ziffern 95 bis 97 ind ie Noten, die der Post entstehen, sind Gesicht länglich, Gesichtsfarbe blaß, Sprache deuts das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die | Heilbrun hier eingetragene , bierselb in dec | laden werden.

rocowendigkeit der Lohnverminderung nachgewiesen und der sowie demnächst des ganzen Titels Lr ter d ia den Genossenschaften zu berechnen.“ und polnif{. , Kleidung: schwarzen Tuchrock und | Stelle des Grundftücks tritt. Scharnhorststr. Nr. 3, 4 und 5 belegene Grundstück Hannover, den 26. Januar 1884.

Ausschuß sodann den Arbeitern die vorliegenden Verhältnisse | tionen, wie solche sid As ae E ata S en Modifika- _ Der Referent bemerkt, daß der Hr. Leuschner in dex - È Hose, dunklen Ueberzieher, {warzen Künstlerhut. Das Urtheil über die Ertheilung des Zusblags am 4. April 1884, Bormittags 10 Uhr, Königliches Amtsgericht, Abtheilung 3. llar gemacht habe. änderung8besG[u} - E Von dem zu HBiffer 23 gesaßten Ab- Kommission beantragt habe, hinter Ziffer 37 einzuschalten : 4998 wird am 7. April 1884, Mittags 12 Uhe, | vor dem unterzeicneten Gericht an Gerichtsffelle Said Mi: Sh La mm.

° : f j i i 5 ° P D s ( P cite é : t L CuN c. F - 0 T E O ç 8 C ve Z Vorstehende L Q 9 Naifiänben ne ‘Die 008 er Alhelter kne ja unter | * §1, Dr; Webs?y- hevorwortet unter allseitiger Zu- bt E l d S [7° O V Mone “Der Sattler Georg Friedri Wilhelm Liebetraut A E H O E demn a E Hellfeld in Ballenstedt, iebt vorlege: Jst es beri 4 M Man u aber die Frage stimmung, es sei die Ansicht der Versammlung daß das des Bergges 8 b C D Da Grund aus Wildemann, zuleßt aufhaltsam in Ringel- Berlin, den 18, Januar 1884, Das Grundstück Scharnhorststr. Nr. 4 und 5 ift | unbekannten Aufenthalts, hierdurch{ öffentlich zuge- Organisation L e sich einer latenten oder einer offenen | aktive Wahlrecht, welches der Entwurf den Mitgliedern vereine Bed Es estehenden Knappscafts- heim, wird beschuldigt, als Ersaßreservist erster Königliches Amtsgericht T1. Abtheilung 51, mit 10790 Æ und das Grundstück Scharn- | stellt. j [egtere L T zu befinden ? so werde man do das ] der Arbeiterausschüsse beilege, ungeahtet der Annahme des Dieser Sutras f E Klasse ausgewandert zu fein, ohne von der bevor- ) R horststr. Nr, 3 mit 4840 4 Nuzungswerth | Hannover, den 26. Januar 1884,

Catime D )en müssen. Werde dem Arbeiterstande eine | Antrags Meyer, nur von den Arbeitnehmern des Aus- A ag jet indessen abgelehnt worden. | | \tehenden Auêwanderung der Militärbehörde Anzeige [4962] j 3versteiger zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der E Tüer, ; g me rganisation gegeben, so seß2 man sih nicht allzu \husses ausgeübt werden solle s Hr. Hagen führt aus, daß sein Antrag einfach eine | erstaitet zu haben. : i S vang ersi ecigerung. : Steuerrolle, beglaubigte Abs{rift des Grundbuc- Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. E e s, ¿umal da den Ausschüssen nicht die Der Vorsitzende eröffnet die Diskussion zu Ziffer 28 E r V. ier fb bema cls sel j f E A Ea F E g ad P 960 O Dee gungen A S G e E övajung von Beschlüssen zustehen, welche die Arbeitgeber aus- Der Referent bemerkt, d À diess Arts E er Volswirthschaftsrath habe ih dahin s{lüssig gemaht, | A E A des Könläliibén Grundbuche von den Umgebungen Band 30 Nr. 196( stü etreffende Nachweisungen, fowie esondere | [4965] : uführen gezwungen sein würden, t. V aR , Oêmeril, Da iese Ziffer, obgleich | den Reichszuschuß fallen zu lassen, dem entspreche es, d ß di | Derselbe wird auf Anordnung de onig auf den Namen der verwittweten Freifrau von der | Kaufbedingungen können in der Gerichts\hreiberei, In Saten der Herzoglichen Leihhaus-Administra- Indeß sei der Vorsizende, wie schon Eingangs beant- ibrer Gee iMon nicht überwiesen 4 E in ben Kreis | Genossenschaften den Postanstalten auch die dur On | E I ounitltard 10 ne, [2 Q, C, e A N Tan ben Jüdenstraße Nr. 58, 11. Tr., Zimmer 29, | jiJ hieselbst, Klägerin, H : wortet, weit entfernt, dur vorstehendè Muflirunden ans Yre iHen gezogen worden ift. Hr. Herz habenämlih | zahlung der Renten erwadsenen Kost F E M : (E ’ur [U Sontra eingetragene, hierselbst in der Schöôn- | eingesehen werden. i wider den Photographen Carl Münkel, früber ;ressio l li e in Anregung gebracht, ob die hi ‘geehe Fri E osten erseßten, vor das Königlihe Schöffengericht hierselbst zur hauser Allee Nr. 101/102 belegene Grundstü Alle Realberehtigten werden aufgefordert, die | „, Ltder den 4 E e Hs Pression auf die Bes{lüsse d rungen e gung gedracht, ob die hier vorgesehene Frist von 3 Der Ausfall, welcher de : | i auser Me elegene j : ( wet aufgef , hier, jeßt in Münster in Westfalen, Beklazten, e pri u Kp V Anbolgae | 8 Lugo ‘e Lafeo" Met "lele dns J von | de Malen cu et She ‘rode Wi Mi B N mne: ma deter | 22 21e D 1364 Boraifiata 0 Ee | u toe M Ban Q eittenbes Le | 00% Iun Sisen 19d Aedita e für ersprießlicher, so werde die Regierung die Frage noGmals V „f aag gePVaN ; 6 entgegen sei von | ungesähr auf eine Million Mark. auf Grund der nah §. 472 der Strafprozeßordnung | _ in der Jüdenstraße Nr. 58, 1 Treppe, Saal | Grundbuce zur Zeit der Eintragung des Versteige- | Vikd, nachdem auf 2 N Lee E Se e H i j Drn N orderbrügge darauf hingewiesen worden, daß d i i öni L i A Ina at ‘7e | (blagnahme des dem Beklagten gehörigen Wohn etner eingehenden Erwägung unterziehen, dreitägige Frist be f d d d k en worden, daß die Hr. Leus chner nimmt seinen in der Kommission abge- von dem Königlichen Landwehrbezirks-Kommando zu | Nr. 11, versteigert werden. rungsvermerks nit hervorging, insbesondere derartige bauses No. ass. 588 bieselbst sammt Zubebör, ing» Hr. Baare glaubt diesen Ausführungen entgegentreten firirt fel Mit E ur as ran enversiherungsgeseßz lehnten Antrag wieder auf, Hildesheim ausgestellten Erklärung verurtheilt werden. Das Grundstück ist mit 105 4 Reinertrag und Forderungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Na Om Bren “0E e Wrg S a T zu müssen. Dem einzelnen Ausnahmefall in der ganz excep- Vorl ; t üdsicht hierauf sei die Kommission dem Die bestehenden Organisationen der Knappschaften würden | Liebenburg, den 24. Januar 1884. einer Fläche von 1 ha 03a 15 qm zur Grundsteuer, Hebungen oder Kosten, \pätestens im Versteigerungs8- zum Zwecke der Zwangsversteigerung dur Beschluß tional liegenden, patriarchalishe Zustände zeigenden Marien- h age Herz auch nit beigetreten. auf diesem Wege im Jnteresse der Arbeiter verwerthet, Au h ubtatbiibu L O Amtsgerichts. | Mit 5200 ( Nupungswerth zur Gebäudefteuer ver- | termin vor der Aufforderung zur Abgabe von Ge- | yom Heutigen Tage verfügt, auh die Eintragung hütte, wo si die selbständige Arbeitervertretung bewährt habe, De ut e eor Vir [E Ert habe man nicht überall Postanstalten s L D aci a bb aa E ie ua Cd dns Abschrift ves n Db s, “Ciwoide Aba MMNNR pre Vikerspricht dan Geriie glaubhaft n Adi. dieses BesGlusses im Grundbuche am heutigen Tage ( 5 R 5 : : ; / or Ende TONMTAaTiLi Di n 1 i Ma E . : E N Z r es Grundbublatts, etwaige Abschäßungen | biger widerspricht, dem Geri e glaubhaft zu machen, Ar 10 ¡ait L: D ständen lehr zahlreich2 andere Fälle gegenüber, „In welchen Annahm e der Nee Ote d Hr. Geheim-Rath Bödiker wendet sich zunächst gegen S Subhastationen, Aufgebote, Vor- a andere das Grundstück Tem Ee MaOeifuacen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des geringîiten erfolgt ift, R 24 Per igermas auf e Zweifel folhe Vertretungen als Agitationsmittel benugt Zu Ziffer 29 wird das Wort nicht begehrt. Die gen Anlvag agen, erdings habe es in der Absicht der ladungen u. dergl. sowie befondere Kaufbedingungen können in der | Gebots nicht berücksihtigt werden und bei Verthei- Morgens 10 Uhr j Wer en würden. Auf vielen anderen Werken müsse man be- Negierungsvorlage wird angenommen ; egierung gelegen, „den Genossenschaften, welche eine so emi- j 4960] ; Gerichts\hreiberei, Abtheilung 51, Jüdenstraße 58, | lung des Kaufgeldes gegen die berücksihtigten An- vor Herzoglichem Amtsgerichte hieselbst angesekßt, in fürten, daß derartige Ausschüsse z. B. die in der Praris Es wird nunme 21 Een, nente Ausgabe des öffentlichen Wohles zu lösen hätten, da- | Zwangsversteigerung. 2 Tr., Zimmer 29, eingesehen werden. sprüche im Range zurüdtreten. 4, [wmden Us Dro ldubige bie: SacA öster vorkommende Niederlegung der Arbeit bei einer Herab- Hierzu liegt r Ziffer zur Diskussion gestellt. durch eine materielle Unterstüßung zu gewähren, daß dieselbe P Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das im Alle Realberechtigten werden aufgefordert, die Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundftücks briefe zu überreien baben sesung der Löhne cher fördern als hindern würden. Die Genöffin E folgender Antrag von Leuschner und ihre Organe zu diesem Zwecke unentgeltlih zur Verfügung F Grundbuche von der Dorotheenstadt Band 8 Nr. 473 | niht von selbst auf den Ersteher übergehenden An- | beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Holzminden, den 22. Januar 1884. Vertreter der deutschen Industrie seien darüber eini daß Ä ov: stelle. Jm Uebrigen handle es si, wie aus der Negierunas- 4 auf den Namen des Kaufmanns Carl Friedrich | sprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Bersteigerung8termins die Cinstellung des Verfahrens Herzogliches Amtsgericht. man in diesem Punkte nits nageben di d 9, linea 2 zu fas Jen: vorlage zu ersehen sei, ledigli um die Li E Wilhelm Meißel eingetragene, hierselbst in der | Grundbuche zur Zeit der Eintragung des Versteige- | herbeizuführen, widrigenfalls na erfolgtem Zuschlag Scchönemann. ganisation der Arbeiter bedeute die Deloraticalie, A Jn: ad He Genos senschaftsstatut kann bestimmen, Monaten, erheblich sei also diess Untersiübtcas Aan a i Neue Wilhelmstraße Nr. 14 belegene S rei A i al e O naue des: Sh le des G v pte tritt E dustrie. Die durch den Antrag Meyer vorgeschlagenen Kom- bes ondere Ausf U LAN “Aan a8 L 4 i Ÿ V Der Antrag Leuschner durhbrehe das Prinzip der oe T e N A Zerihtöftelie Pehrenden Ocbungea obet Kosten, \vêtestens im Ver- Das Urtbeil über die Ertheilung des Zuschlags | [4963] : n:issionen gewährten dem Arbeiter eine genügende Vertretung, nossenschaften be w. der Sefktio d s L orlage, daß die Post die Vermittl h in der Jüdenstraße Nr. 58, I. Tr., Saal Nr. 11, ver- | steigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe | wird am 4. April 1884, Mittags 12 Uhr, Nach heute erlassenem, seinem ganzen Inhalte nach und in derselben sci man in der Lage, beide Theile zu hören sonstige Beauft Î A [b P Eer DUrY sein solle, ohne daß er e il bi steigert werden. von Geboten anzumelden und, falls der betreibende | an Gerichtsstelle in der Jüdenstraße Nr. 958, I, Tr., | durh Anschlag an die Serichtstafel bekannt gemachs und die beiderseitigen Gründe zu erörtern vibiend männer) b jragie derselben (Vertrauens- i seß werde ein Präjudiz Das Grundftück is mit 7809 4 Nußungswerth | Gläubiger widerspriht, dem Gerichte glaubhaft zu | Saal Nr. 11, verkündet werden. tem Proklam finden zur Zwangsversteigerung des dem gegenüber fertigen Beschlüssen der Arbeiteraus\{üsse eine Ein- L zu vewirken ist. j ; fen. Exemplifikationen würden nicht ausbleiben. E : zur Gebäudefteuer veranlagt. Auszug aus der Steuer- | machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des Berlin, den 4. Januar 1884, l Kaufmann Ernst Busecke gehörenden Wohnhauses wirkung niht mehr möglich sei. Der in der Mari hütte V Ft Leu}@ner motivirt seinen Antrag damit, daß die glaube nicht, daß es allen Invaliden bequem sei it d : E rolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuhblatts, | geringsten Gebots nit berücksichtigt werden und bei Königliches Amtsgericht T. Abthe*lung 51. Nr, 260 an der Wasserstraße hierzelbft mit Zubehör kaum gekannte Wechsel der Arb it sei i d BEaUS Ma ode peL Genossenschaften bezw. der Sektionen sehr häu- Knappschastskasse zu verkehren Viel N lb R s En f etwaige Abschäßungen und andere das Grundstück | Vertheilung des Kaufgeldes gegen die ber? ckfi{tigten —— Termine ¿ U TEMMeRtiLzeten Da erer Jel In den größeren nahe | fig gar nit in der Lage seien, die Feststellung der Entschä- | nach erlittenem Unfall i eyren. lele derselben kehrten ja 5 betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kauf- | Ansprüche im Range zurütreten. [4967] 1) zum Verkaufe nach zuvorige® endlicher Regus j legenden Werken, namentlih Rheinland, Westfalen, | digungen selbst : e 1 „Ente tene nfall in ihre oft recht ferne Heimath zurück. F Î : ingen, ere « [” Dielenigèn, Wel Lad Tin: 2 ns n Sagen, betreffend die “wanasversteiaeruna des firuna ber Verkaufs iges ein so enormer, daß : , H! zu bewirken ; deshalb habe er die Substitutions- Auch zweifele er, ob es für die K Z | bedingungen können in der Gerichts\{chreiberei, Ab jenigen, welch hvin des Grundstüc I hen, Zwangsverstcigerung ufsE edin" ngen am : T, daz man auf die dauernde Zuverlässigkeit befugniß vorgeschlagen, Jm Uebrigen ersuche er, den Kna: | fei, dieses orma L Are E nappschastskassen erwünscht B theilung 51, Jüdenstraße 58, 11, Tr., Zimmer Nr. Ben N are ord4rt, vor Sou des ea AUS arte h des Eman Lon E L G twa oe”, 9, April 1884, : \ E S / 29, eingesehen werden, eriteigerungBermins die Gnstellung des Verfahrens "feld, Louise, geb. BorZe, in Ballenstedt, als: 1) dem | 2) zum Ueberbot äm