prozesse fanden nur 3 statt, zu Posen, Kiel und Rostock. Ehe- und Entmündigungssahen lagen vor, und zwar isff hier Berlin mit 13, Naumburg mit 10 Fällen vertreten. Die Gesammtsumme der verschiedenartigen Prozeffe für alle Dber-Landesgerihtsbezirke betrug 1950. — Die Zahl der anhängig ge- wordenen Sachen vertheilt \sich auf die Civilsenate folgendermaßen: I. 396, IT. 420, IIT. 337, IV. 448, V. 349, — Von den ergangenen Urtheilen lauten auf Aufhebung des angefo{tenen Urtheils unter Enerieisang der Sache in die frühere Instanz 320, unter Ent- cheidung in der Sache selbst 112, auf Zurückverweisung oder Ver- wersung der Revision 1274, wovon allein auf Berlin 270 kommen. Entscheidung der vereinigten Civilsenat hat stattgefunden in 3 Fällen. Die Zahl der mündlichen hen Cut ai b Verhandlung in Sachen, welche vor den Civilsenaten ü e anhängig geworden sind: E. O I I T haup 1) Ut TIRDeren aen. 83 134 119 156 129 692) 2) im laufenden Jahre. . . 296 185 189 253 173 1096
1 und 2 zusammen 09 B19 JUE O6 JUS 1110 darunter kontradiktorise. . . 361 308 292 362 280 1603
An Patentsachen (8. 32 des Patentgesetes) waren anhängig zu- sammen 33, davon sind erledigt 25, bleiben unerledigt 8. Von den Patentsachen sind durch Urtheil erledigt 20, darunter 12, in denen die angefohtene Entscheidung bestätigt ist. An anderweitigen nicht zur ordentlichen ftreitigen Gerichtébarkeit gehörigen Sachen waren anhängig 10.
I]. Strafsachen. Es waren bei den 28 Ober-Landesgerichts- bezirken überhaupt anhängig 3569, wovon 315 überjährige, 3254 dies- jähtige. Unter den diesjährigen Sachen befinden sich Revisionen gegen Urtheile der Strafkammern in erster Instanz 3036, in der Berufungs- instanz 3. Bei den Strafsenaten I 1227, I1 1147, IIl 1195. Durch Verzicht oder sonst ohne Gerichtsbeschluß 49, durch Beschluß, in welchem die Revision sür unzulässig eractet ist, 379, durch Beschluß, welcher die Unzuständigkeit des Reich8gerichts ausspricht, 9, durch Ur- theil 2780, zusammen 3217. Hauptverhandlungen bleiben unerledigt überhaupt 352 untd zwar_bei _Strafsenat_T_161 11. 100__1IT_91. Zahl der Hauptverhandlungen vor den Strafsenaten I 905, II 932 IIT 943, zusammen 2780. Die Zahl der Urtheile, ergangen auf Revisionen gegen Urtheile der Scbwurgerichte, lautend auf Aufhebung des angefohtenen Urtheils unter Zurückweisung der Sache, beträgt 39, unter Entscheidung in der Sache selbs 3, Verwerfung der Re- vision 130, zusammen 172.
Zahl der Urtheile —, ergangen auf Revisionen gegen Urtheile der Strafkammern, lautend auf Aufhebung des angefoctenen Urtheils unter Zurückverweisung der Sache 591, unter Entscheidung in der Sache {elbst 50, Verwerfung der Berufung 1967, zusammen 2608, — Fâlle, in denen §. 397 Str. P. O. angewendet ist, gab es 9, Fälle, in denen cine Entscheidung der vereinigten Strafsenate stattgefunden hat 4. S Strafsachen, für welche das Reichsgericht in erster und leßter Instanz zuständig ist, waren zusammen 8 anhängig. Davon sind auf Außerverfolgungseßung der Angeschuldigten 2 erledigt, auf Außerverfolgungseßung der Angeschuldigten wegen der im §, 136 I L. des Geriht8verfassungsgeseßes bezeichneten Verbrechen und Eröffnung des Hauptverfahrens wegen anderer strafbarer Handlungen erledigt 1, unerledigt blieben 5.
IIT. Beschwerden in bürgerlichen Rechtsftreitigkeiten, Strafsachen und Konkursverfahren. Die Zahl derselben betrug insgesammt bei allen Ober-Landesgerichtsbezirken 578. Es sind Beschwerden eingelegt ohne Entscheidung 13, durch Entscheidung und zwar für begründet erkiärt 80, für unbegründet erklärt 473. 12 Beschwerden blieben unerledigt. Hierzu tritt an Bes{werden gegen Verfügungen des Untersuchungsrichters bei dem Reichs8geriht anhängig 1, begründet erflärt 1. Unter den Beshwerden befinden sich solche in Konkurs- verfahren anhängig 6, für begründet erklärt 3, für unbegründet 3.
_IV, Geschäfte in Sachen, welche in erster Instanz zur Zuständig- keit der Konsulargerichte gehören. A. Berufungen in bürgerlichen Rechts\treitigkeiten (zugewiesen dem T., IV., V. Civilscnat). Zahl der Sachen 6. Mündliche Verhandlungen 4, darunter 2 kontradiktorische. Urtheile 2. — B. Berufungen in Strafsachen (zugewlesen dem II, Strafsenat). Zahl der Sachen zusammen 1. Hauptverhand- lungen 1, Einzelheiten 0. — C. Beschwerden 4.
V. Geschäfte der Reichsanwaltschaft. Die Vortragsstücke über- haupt beliefen fich_ auf 4560, Verhandlungen haben stattgefunden 2814, darunter in Strafsachen 2785, und hiervon 4 vor den vereintig- ten Strafsenaten.
V: Berufungen in ehrengerichtlichen Sachen gegen Rechtsanwälte. Es waren zu erledigen Sachen aus den leßten Vorjahren 3, leßt- jährige 21, zusammen 24. Davon sind erledigt ohne Ürtbeil 2, dur Urtheil 18. Bestätigt wurde das angefochtene Urtheil in 5, abge- ändert oder aufgehoben in 13 Fällen.
VII. Revisionen, Nichtigkeits eschwerden, Kassationsrekurse und Ober- Appellationen in Civilsachen nah den älteren Prozeßgeseßzen. In den 28 Dber-Landesgerichtsbezirken waren aus den Vorjahren 145 Sachen zu erledigen, leßtjährige 178, zusammen 323, Davon sind ausgeschie- den in Folge Entsagung, Zurückweisung, Jnkompetenzerklärung 2c. 31. G8 bleiben zu bearbeiten 292. Hiervon waren von den fünf Civil- senaten zu bearbeiten vom Civilsenat I 54, Is 91, III 32, IV 11, V 36, vom Hülfsfenat 68, Davon sind erledigt dur Urtheil 225, es blieben unerledigt 67. Von den unerledigten Sachen waren zu bearbeiten vom Civilsenat T 13, II 21, 1II 11, IV 4, V 18. Unter den leßzt- jährigen Sachen waren Ehefacen 2, Entmündungssachen 0. Vie Zahl der Urtheile, durch welche die angefochtene Entscheidung be- stätigt oder das Rechtsmittel verworfen ist, betrug 150; abgeändert oder unter anderweitiger Entscheidung aufgehoben bezw. vernichtet find 56; aufgehoben oder vernichtet, unter Zurückweisung zur ander- weitigen Entscheidung 19. Eine Entscheidung der vereinigten Civil- E nicht stattgefunden. Der Hülfssenat ist seit 1, Juli 1883
— Die Raiffeisens{chenDarlehnskassen- Vereine 1881, (Stat. Corr.) Eins der wichtigsten Mittel zu einer gesunden Befrie- digung des Perfonalkredites der landwirthschaftlichen Bevölkerung und zur Bekämpfung des Wuchers sind, wie erst unlängst im preußischen Abgeordnetenhause _aucch Seitens des Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Forsten öffentlih anerkannt wurde, die Naiffeisenschen Darlehnskassen-Vereine. Ueber die Zahl, die Verbreitung und den Geschäftsumfang dieser Vereine, welche das Kreditbedürfniß der Rusti- kalen zu befriedigen suchen, ohne dabei eine Dividende für ihre Mit- glieder erzielen zu wollen, und welche vielfah die Grundlage für das ländliche Genossenschaftswesen in Preußen abgegeben haben, war bisher Genaueres nicht bekannt. Diesem Mangel ift in neuester Zeit dur eine von F. W. Naiffeisen bearbeitete Statistik, welche ih auf 121 im Anwaltschaftêverbande befindlihe Vereine, darunter 92 preußische, erstreckt, abgeholfen worden. Auf Vollständigkeit kann diese Statistik allerdings keinen Anspruch erheben; denn abgesehen davon, daß mchrere zum Verbande gehörige Vereine wegen inkorrekter Jahres- rechnungen und Bilanzen nicht aufgenommen werden konnten, fehlt die große Anzahl meist älterer Vereine, welhe sh dem Verbande nit angeschlossen haben. Indeß bieten die hauptsächlihsten Zahlen aus den Eeschäftsergebnissen der aufgenommenen 121 Vereine im Jahre 1881 einen genügend sicheren Anhaltspunkt für richtige Werth- \chäßung der Leistungen der Darlehnskassen-Verecine.
__ Am Schlusse des Jahres 1881 hatten die bezügliben 121 Ver- eine zusammen 13 220 Mitglieder und ein Geschäftévermögen von 4 990 500 MÆ, darunter 3508 440 bei den Mitgliedern auéstehende Darlehen. Diesem Vermögen standen an Geschäfts\{ulden 4 921 482 46 gegenüber, darunter 2 994592 4 Anlehen und 1519 264 4 Spar- Tassen-Gelder. Die unter den Passiven miteingerehneten Geschäfts- antheile der Mitglieder betrugen 130742, der Reservefonds (das Vereinskapital) 152 686 A. __ Die Jahreseinnahmen beliefen sich pro 1881 bei den 121 Ver- einen zusammen auf 4526 140 A Darunter waren : C 1 442 185 A Sparkafsen-Einlagen . ._. 871129
zurücgezahlte Mobiliar- und Jmmobilar- E s os e DOOLS M E E , + » « L12006, Die Jahresausgaben betrugen zusammen 4314878 und zwar: zurücgezablte Anlehen. . - o D0C107T M ü Sparkassengelder . 412044 , o Geschäftsantheile D 5883 , Darlehen an Mitglieder. . . . . 1764 907 , ausgeliehene Mobiliar- und Immobiliar- E S 488 292 „ 1107845 ,
E sonstige E 4 Die weitaus meisten Vereine haben in der preußischen Rhein- provinz ihren Siß; denn es entfallen von den 121 Vereinen mit den 13 220 Mitgliedern und 3 508 440 M. andenen QURERE eb : it- arlehen “E Vereine glieder M Reg.-Bez. Cöln 36 3407 771 894 Coblenz A8 5070 1 623 683 Uniersraulen . ._. 3 1902 613 674 Caffel f 691 90 761 E 1200 173 371 Aacen .
L 328 66 584 Wiesbaden .
: 292 59 502
Großherzogthum Hessen . 269 35 176 Provinz Sabsen. 61 73 795 Die Darlehnskassen-Vereine sind überwiegend erst in neuerer und neuester Zeit begründet worden, Nur einer ist älteren Datums, und zwar derjenige, ay dessen Spiße F. W. Raiffeisen selbst steht, zu Heddesdorf im Regierungsbezirke Coblenz, 1854 gestiftet. Von den Ubrigen Vereinen wurden 11 in den 60er, 46 in den 70er und 63 in den 8er Jahren errichtet. . Bei der Sorgfalt, welche die erstmalige Statistik der Raiff- eisen’ {hen Darlehnskafsen überall erkennen läßt, ist zu hoffen, daß
der Mit-
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—
wird: die Förderung aber, welche den Darlehnskassen Seitens der Staatsregierung zu Theil wird, läßt erwarten, daß durch Begründung neuer Vereine für den Personalkredit der ländlichen Bevölkerung mehr und mehr gesorgt werden wird.
Kunft, Wissenschaft und Literatur.
_ DBern, 30, Januar. (W. T. B) Der Professor Ludemann in Kiel ist als ordentliher Professor der Kirchengeschichte an die hie- sige evangelish-theologishe Fakultät berufen worden.
— Die Sthlettershe Buchhandlung (Franck u. Wei- gert) in Breslau hat über ihr antiquarisches Bücherlager Katalog Nr. 185, „Linguistik “ , ausgegeben. Derselbe enthält ein Verzeichniß von 1392 Schriften, die sich auf 48 namhaft gemachte Sprachen theils beziehen, theils in denselben abgefaßt sind. Diese Sprachen sind folgende: Aegyptisch (15 Nrn.), Aethiopish (1 Nr.), Uno (1 NE), Albanesis{ (3 Nrn.), Arabish (6 Nrn.), AÄssyrish (4 Nrn.), Avghanisch (1 Nr.), Babylonish (8 Nrn.), Böhmisc bez. Mährish (42 Nrn.), Chinesisch (26 Nrn.), Cyprisch (3 Nrn.), Dajak, Dakota und Kiriri (8 Nrn.), Estnish (3 Nen.), Finnish (4 Nrn. ), Französisch (Grammatik und Literatur, im Ganzen 497 Nrn.), Neu-Griechisch (7 Nrn.), Hebräish (Grammatik und Literatur, im Ganzen 261 Nrn.), Italienisch (Grammatik und Literatur, im Ganzen 172 Nrn.), Jüdish-Deutsch (1 Nr.), Kaukasish (2 Nrn.), Keltisch (3 Ncen.), Kolh (5 Nrn.), Littauisch (2 Nrn.), Mährisch (9 Nrn.), Nama (1 Nr.), Ostjakish (1 Nr.), Persisch (9 Nrn.), Polnisch (Grammatik und Literatur, im Ganzen 94 Nren,), Punisch (4 Nrn.), Russisch (21 Nrn.), Sanskrit (47 Nrn.), Slovenisch (3 Nrn.), Spanisch und Portugiesish (Grammatik und Literatur, im Ganzen 47 Nrn.), Syrisch (15 Nrn.), Tamulisch und Telugisch (2 Nrn.), Tokawa (1 Nr.), Türkish (8 Nrn.), Ungarisch (6 Nrn.), Ural-Altaisch (2 Nrn ), Urdu (9 Nrnu.), Zigeuneris{ch (7 Nrn.).
Gewerbe und Handel.
Dem Aufsichtsrath des Landerwerb- und Bauvereins wurde Seitens der Direktion der Rechnungsabschluß für das Ge- \chäftsjahr 1883 vorgelegt. Derselbe konstatirt recht erfreuliche Resul- tate und es konnte nach Abseßung eines Extra-Reservefonds von ca, 2 %/0 des Aktienkapitals die Auszahlung einer Dividende von 49/9 an die Aktionäre beschlossen werden, während dieselben pro 1882 nur 1 % erhielten.
Dortmund, 28. Januar. (Rhein.-Westf. Ztg.) Die mit dem Beginn des neuen Jahres eingetretene Besserung im Eisen- geschäft hat aub in der verflossenen Woche weitere Fortschritte gemacht. Die Konsumenten treten mehr und mehr aus der lange beobachteten Zurückhaltung heraus und es bahnt {ich langsam eine Wiederbefestigung der Preise an. Die Hochöfen haben ihre Pro- duktion in Puddeleisen im laufenden Quartal fo ziemlich verkauft; zu weitergehenden Abshlüssen sind sie indessen nicht geneigt, da sie sich noch nicht in den erforderlichen Rohmaterialien gedeckt haben und da sie auf cine bessere Preisftellung für das II. Quartal rechnen. Auch in Spiegeleisen haben fie ihre Produktion pro I. Quartal versblossen und zwar zum Theil s{chon zu etwas höheren Preisen. Jn Bessemer- und Gießereteisen gestaltet sih der Verkehr ebenfalls regelmäßiger. Was die Walzwerkbranche betrifft, so hat namentlih der Bedarf in Stabeisen zugenommen, und es sind darin in den leßten Wochen so viele Abschlüsse zu Stande gekommen, daß die Stabeisenwalzwerke meist wieder für die nächste Zeit befriedigende Beschäftigung haben und für größere Aufträge längere Lieferfristen bedingen, und niht mehr geneigt sind, fo weitgehende Preiskonzessionen, wie im vorigen Monat vielfa bewilligt wurden, noch zu machen. Auch in Feinblecen und Stahldraht schreitet die Belebung in der Nachfrage merklich fort, während Grobblehe, namentlich aber Eisendraht und Façoneifen, {ich noch nit besonders erholt haben, Die Stahlbranche ist noch immer \{wach beschäftigt, da es an ausreichenden Aufträgen mangelt. Die Lokomotiv- und Waggonfahbriken haben in der lehten Zeit bedeutende Aufträge erhalten, so daß dieselben für mehrere Monate vollauf Beschäftigung haben, auch find für dieselben noch weitere Ordres zu erwarten, da fast sämmtliche inländische Eisen- bahnen ihr Betriebsmaterial vergrößern. Die Maschinenfabriken und Gießereien sind meist befriedigend bescäftigt, während Brückenbau- anstalten und Kesselshmieden vielfach um Aufträge verlegen sind. — In der Kohlenindustrie ist der Absaß fortdauernd rege und wesentlich größer als in der entsprechenden Zeit des Vorjahres. Aber die Preistendenz ist matter geworden und ist in einzelnen Kohlenforten etwas billiger anzukommen. Die Notirungen für Koke haben sich noch nicht wieder befestigt. Straßburg, 28. Januar. (Els.-Lothr. Ztg) Die Straß- burger Handelskammer hat unter dem 12. d. M. an das Ministerium ein Gutachten über den Geseßentwurf, betreffend die Kommanditges ellschaftéên auf Aktien und die Aktien- gesellschaften, erstattet. Das Gutachten gipfelt in einem den Ent- wurf s{lechtweg ablehnenden Ergebniß und beantragt eine Revision der einzelnen Bestimmungen.
Glasgow, 28, Januar. (W. T. B.) Die Verschiffungen vonRoheisen betrugen in der vorigen Woche 6600 gegen 8700 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres.
New-York, 28. Januar. (W. T. B.) Weizenverschif- fung+n der leßten Woche von den atlantishen Häfen der Ver- cinigten Staaten nah Großbritannien 61 000, do. nach Frank- rei 30 000, do. nach anderen Häfen des Kontinents 20 000, do. von Kalifornien und Oregon nah Großbritannien 112 000, do. nach dem Kontinent — Qurkts.
New-York, 29. Januar. (W. T. H.) Der Werth der in der vergangenen Woche hier ausgeführten Produkte betrug
dieselbe bei jährliber Wiederholung bald ar Vollständiakeit_ gewinnen |
Dämpfe von Salz- Auch bei den konstruktiven Vorbeugungsarbeiten werden irrige, un- geeignete und meist ziemlich kostspielige Ideen zum Schaden der Be- troffenen zur Geltung gebracht und dur{hgeführt, daher, die kleine Druckschrift von Dr. H. Zerener, zur Kenntniß des Haus\ch{chwammcs“ zu lesen, die der Fabrikant
6
der Garnisonkirhe veranstaltete Concert armter, durch Krankheit heimgesuchter Familien statt. Schulten- von Asten wird in demselben ein Agnus Dei von Mozart und „M. Francks" Sei nur ftill, Frl. M. Schmidtlein eine Arie aus Händels Salomo, und Hr. Jul. Sturm Dienels 55. Psalm singen, A Le Loy wird zwet Cello-Nummern zu Gehör bringen und
ut Königlichen Seminar für Stadtschullehrer wird unter Leitung des Hrn Dienel Grells 133, Psalm und eine Motette von Dienel irt airs wird Hr. Harry Linden Thiele’'s As-dur-Variationen und der
Verkehrs-Anstalten.
Hamburg, 29. Januar. (W. T. B.) Der Postdampfer „Gellert“ der amburg-Amerikanishen Packetfahrt- SELSTTEHISE t ist heute Mittag 12 Uhr in New-York ein- getroffen.
Hamburg, 30. Januar. (W. L. B.) Der Postdampfer N T A E Hamburg-Amerikanishen Paccketfahrt- Dage ellschaft hat, von Westindien kommend, heute Scilly afsirt.
Triest, 29, Januar. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Selene“ is mit der ostindisch - chinesishen Ueberlandpost heute Morgen aus Alexandrien hier eingetroffen und in das Lazareth ge- bracht worden.
Berkin, 30. Januar 1884.
Preußische Klassenlotterie. (Ohne Gewähr.)
Bei der heute fortgeseßten Ziehung der 4. Klasse 169. Königlich preußischer Klassenlotterie fielen:
1 Gewinn von 15 000 /6 auf Nr. 31 266,
2 Gewinne von 6000 /« auf Nr. 72 816. 82 417.
42 Gewinne von 3000 #4 auf Nr. 10943. 13577, 15 993. 18610; 18963. 21522. 92373, 923153. 923 351. 20 11/. 20799, 27.830. 28217. 31 934. 38717. 41502. 42 859, 43 270. 44546. 45557. 45 586. 52154. 60378. 60719. 64003.- 69143, 71771. 77389, 78-050.. 81 119. 81 546. 81 799, 84420. 87351. 89212, 90272. 90298, 90 934. 92 389, 93140. 93427, 94888
———45Gewinne-von1500-5f&-auf--Rr.1355-—3684.--—5590—
8408.
24 706. 36 723. 49 244, 61 544, 64 958.
Il 057, 25 156, 36 892, 49 919,
13 528. 29 348. 36 897. 51 745.
13 850. 32 102. 38 661, 55 018,
18 590, 32 778, 39 468, De 19.
19 080, 32 912. 45 807. 58 385.
24 344. 33 609. 49 022, 60 208, 70689, (1390, (2 o00 (29853. 79 544 10 119, (01/0, 83456. 86345, 87 771 89117, 92089;
71 Gewinne von 550 4/6 auf Nr. 1968. 1996. 6578. 7743. 8954. 9420. 11 558. 11 602. 12192. 12946, 13142. 13 620,. 14453. 17556. 18970. 22341, 23010. 24654. 20 172, 27 030. 27964. 28910. 30085, -30 755, 80939. 31 566. 35044, 35459. 36006. 38 280. 40515. 41752, 41 764. 42844, 43745. 45735. 46 400. 48613. 50 043. 51 874. 52423. 52950. 53458, 54921. 55 688. . 57 860. 98 854. 59180. 59933, 60395. 61 362. 61 396. 62695, 64 424, 65811. 66392. 70082. 75780. 76 333. 78 560. 80 593, 80836. 83150. 83715. 85 048. 88 231. 88404. 69901, S9 7609, 89907, 94774
Jhre Majestät die Kaiserin und Königin hat dem Comité des gestern zum Besten des Magdalenen- stifts in der Sing-Akademie veranstalteten Concerts einen Beitrag von 1000 6 überweisen lassen.
__Zu dem bevorstehenden Geburtstage Sr. Majestät des Kaisers erläßt das Comité in Berlin, an dessen Spiße der General-Feld- marschall von Herwarth steht, wie alljährlich Aufforderungen zu Zeichnungen auf cine Denkschrift zum 87. Geburtstage Sr. Majestät des Kaisers, welche eine authentishe militärische Biographie Sr. Majestät mit einem photographischen Porträt Allerhöchstdesselben enthält. Die Aufforderung bezweckt, mögli{|t viele Soldaten der Armee, ehemalige Soldaten, Vereine, Schüler 2c. durch Zeichnungen aus privaten Kreisen in den Besiß dieser Denk- chrift, deren „Preis inkl. der Photographie nur 80 S beträgt, zu seßen. Ausführliche Prospekte und Zeichnerlisten für Personen, die felbst zeihnen oder in Bekanntenkreisen sih für die Cirkulation dieser Listen interessiren wollen, sind direkt franko und gratis zu erhalten von Hrn. G. von Glasenapp, Berlin, Kurfürstenstraße 9.
Im Hinblick auf das rege Interesse, weles die Ausstellung der Sammlung des Dr. Emil Riebeck im Lichthofe des Kunst - gewerbe-Museums fortdauernd findet, wird dieselbe nicht, wie anfangs beabsichtigt, bereits mit Ende Januar geschlossen werden, sondern noch bis zum 17. Februar dem Publikum zugänglich bleiben. , Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom , 11. April vorigen Jahres, betreffend den Ausbruch der Notkrankheit bei Pferden des Bierverlegers Balzer, Rheinsbergerstraße Nr. 41 hier-
selbst, bringt das Polizei-Präsidium zur öffentlichen Kenntni i S S fentlichen Kenntniß, daß die
Zur Beseitigung des Hauss\{chwammes und zu den Vor-
beugungen gegen das Wiederersheinen desselben werden nicht nur höchst ungeeignete, sondern oft auch höchst gefährliche Mittel ange- wendet. So wurden laut Nr. 447 der Magdbg. Ztg. am 24, Sep-
tember v. J. ein Arbeiter getödtet und zwei andere durch die giftigen und Salpetersäure in Lebensgefahr gebracht.
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London, 29, Januar. (W. T. B.) Nah weiteren Mel-
dungen sind bei dem Scheitern des Segelscchiffes „Juno“ 31 Personen umgekommen.
l Christiania, 29, Januar. (W, T. B.) Das Feuer in aurwik wurde gestern Nachmittag gelösht. Im Ganzen sind 2 Häuser niedergebrannt.
Das von dem Musikdirektor Otto Dienel morgen Abend in indet zum Besten ver-
Frau Prof.
etwa 100 Sängern bestehende Chor des hiesigen
onzertgeber seine zweite große Concert-Sonate und einige Präludien
auf der Orgel spielen.
Redacteur: Riedel.
Verlag der Expedition (Ke \\el). Vier Beilagen
Berlin:
Druckt: W,. Elsner.
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(ein\s{chließlich Börsen-Beilage).
Erfte Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.
¿ 26.
Berlin, Mittwoh, den 30. Januar
184.
Nichkamtlicßes.
Preußen. Berlin, 30. Januar. Jm weiteren Verlaufe der gestrigen (36.) Sißung des Hauses der Abgeordneten wurde die zweite Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts-Etats sür 1884/85 mit der Diskussion des Etats des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten (Ausgaben, Kap. 109 Tit. 1 Ministergehalt) fortgeseßt. ;
Der Abg. Pr. von Jazdzewski erklärte, das Gefühl des Dankes für die Begnadigung der Bischöfe von Münster und Limburg werde den Katholiken durh den Umstand vergällt, daß die Wohlthat des Geseßes den Erzbischöfen von Cöln und Posen- Gnesen nicht zu Theil werde. Der Minister von Goßler habe neulih gesagt, daß dies eine längst abgethane Sache sei, und daß die Rückkehr dieser Bischöfe niht im Interesse des Staates liege. Danah müsse man sich mit ziem- "iher Sicherheit auf eine sehr lange Verwaisung speziell der Erzdiözese Posen einrihten. Als Grund für die Nihhtzurü- berufung des Erzbischofs sei in der Regierungs- und liberalen Presse _ angeführt worden, daß Graf Ledochowski das
i allein habe mi in dieser Richtung bemüht, sondern auch mein unmittelbarer Herr Amisvorgänger, der die theologische katholische Fafultät in Breslau vollkommen ausgebaut hat, durch Berufung cines fatholishen Dogmatikers. Mir selbst is, was" der Hr. Abg. Windthorst {hon anzudeuten sien, vor Jahresfrist gelungen, einen fatholishen Philosophen, der statutenmäßig in Breslau zu fun- giren hat, für die dortige Universität zu gewinnen. Die Erfolge haben wir gesehen: Breslau ist zu meiner Freude in einer zunehmend steigenden Frequenz begriffen uad alles, was ich von den Breslauer Falfkultätsverhältnissen böre, kann meines Erachtens das günstige Urtheil, das ih mir gebildet habe, nur stärken. Ebenso wird aber der Hr. Abg. Dr. Windthorst wissen, daß es mir gelungen ift, auch unter den gegenwärtigen Verhältnissen in Bonn einen neuen Pro- fessor der katholischen Theologie anzustellen, und wenn es mir bisher nicht gelingen wollte, die Lücken, die im Uebrigen in Bonn und in Münster in den theologischen Faftul- täten bestehen, sämmtlich auszufüllen, so hat es, wie ja mehreren der Herren persönlih bekannt fein wird, jedenfalls an meinem Willen und meinen Anstrengungen nicht gelegen. Was die Philosophie anbetrifft, so liefert der gegenwärtige Gtatsentwurf wieder einen neuen Beweis dafür, daß ich, soweit es an mir liegt, dur Begründung eines zweiten philosophischen Lehrstuhls in Münster den Bedürfnissen der katholishe Theologie Studirenden Rechnung zu tragen. bereit bin. Ich _fkuüpfe daran die weitere Bemerkung über die
im dringendsten Interesse der friedlihen Entwickelung unseres Staates au für Ihre nächsten Landsleute, wenn ihnen zu solchen Aus- \chreitungen — ih will keinen \{chärferen Ausdruck gebrauchen, aber ih kann doch sagen — oder zu Rerolutionen Anlaß nicht gegeben werde. Sie werden es der Staatsregierung nicht verargen, wenn sie behauptet: es kann nur die friedlihe Entwickelung unseres Landes ge- fährden, wenn unter solchen Verhältnissen die Rückkehr des Grafen Ledochowsky stattfinden follte.
Der Abg. von Eynern bemerkte, der Abg. von Hammer- stein habe als Sprecher der Konservativen die nationalliberale Partei provozirt, sich über ihre Stellungnahme zu äußern. Bei der Berathung des Antrags Windthorst über die Spen- dung der Sakramente habe er Nanicis der nationailiberalen Fraktion eine Erklärung abgegeben. Nach dieser Erklärung habe seine Partei das vorjährige kirchenpolitishe Gesey be- handelt. Ebenso wie der Minister auf seine früheren Erklä- rungen hingewiesen habe, so erlaube er sich den Abg. von Hammerstein auf seine frühere Erklärung hinzuweisen. Wenn der Abg. von Hammerstein dieselbe nachlese, werde derselbe die Stellung der nationalliberalen Vartei zur kirchenpolitischen Frage erkennen, und erx sei der Mühe enthoben, das damals Gesagte zu wiederholen.
Friedenswerk zwischen Regierung und Kirche slöre. Es wäre an der Zeit, wenn die Regierung eine Erklärung abgäbe, da- mit man wisse, woher diese Angriffe kämen und worauf sie basirten. Fn dem Absezungserkenntniß des Königlichen Gerichts- hofes seien zwei positive Gründe angegeben worden. Erstens die Androhung von kir{lihen Strafen an einen Religions- diener, und zweitens die Absendung von 40 Hülfsgeistlichen ohne Benennung beim Ober-Präsidenten. Dann werde noch allgemein gesaat, der Erzbishof müsse abgeseßt werden, weil jeine Gesammthaltung in dem kircenpolitishen Streite sich vroraussihtlich nicht ändern werde. Die Verwaisung der Diözese habe nun die Folge gehabt, daß 174 Pfarrstellen mit über 290 000 Seelen ohne Pfarrer seien, und daß 130 Pfarreien mit 205 185 Seelen „jeder geregelten Seelsorge entbehrten. Eine weitere Folge sei die Verwaltung des Kirchenvermögens durh cinen Staatskommissar. Diese Verwaltung sei mit kirhlichen Dingen verknüpft, über welehe sonst der Bischof versügt habe. Habe do der Kommissar Meßstipendien einem notorish exkomunizirten Priester Über- geben. Derselbe Kommisjar jei es auch gewesen, der zur Zeit der größten Nothlage der Diözese das Amt eines Polizisten übernommen habe, und Geistlihe habe verfolgen lassen, welche einzelne Amtshandlungen übernommen hätten, während die politischen Beamten der Provinz vom Ober-Präsidenten herab diese Geistlihen im Jnteresse des Staats geschont hätten. Konflikte zwischen Gemeinden und Pfarrern und zwischen den einzelnen Parochien unter einander, und ein allgemeines Aergerniß seien ein weiteres Resultat dieser staatlihen Ver- mögensverwaltung. Eine Folge der Verwaisung der Diözese aber sei, daß die Gesegze von 1880, 1882 und 1883, welche die Maigesetße in gewissen Punkten durhbrochen hätten, in Posen nicht zur Ausführung gekommen seien. Die Erzdiözese verlange die Zurückberusfung des Kardinals Ledochowski, der in jeder Hinsicht seine Pflichten der Diözese gegenüber erfüllt habe. Derselbe könne freiwillig auf sein Amt nicht verzichten, und selbst ein anderer Bischof würde nicht anders handeln können, wie der Kardinal Ledochowski. Sonach habe man die traurige Gewißheit, daß unter den obwaltenden Verhältnissen die Diöze} noch weiter verwaist bleiben werde. E
Hierauf ergriff der Minister der geisilihen 2c. Angelegen- heiten Dr. von Goßler das Wort: s
Wenn ich zunächst auf die Ausführungen des Hrn. Abg. Windt- horst cingehe, 10 werde ich alle diejenigen Bemerkungen meinerseits unterdrücken, welche etwa als Wiederholungen von Ausführungen be- trachtet werden können, die ih neulich bei anderer Gelegenheit hier gemat habe. Ich werde unmittelbar auf den Punkt, den, wie ih annebme, auch der Herr Abgeordnete selbst als den Kernpunkt seiner Ausführungen betrachtete, übergehen und ih kann mit einer gewi}en Befriedigung konstatiren, daß er die Zweifel, die_er dabei angeregt hat, au selbst schon beantwortet hat in einem Sinne, welcher mit meinen Anschauungen im Wesentlichen zusammentrifft. Die an mich gerichtete Frage hat er dahin formulirt: In welher Weise würde die Regierung sich dazu verstehen, an weiterer geseßgeberischer Arbeit sid zu betheiligen ? Mit welchen Zielpunkten will sie die weitere Revision der kirchenpolitischen Geseßgebung in die Hand nehmen? Ganz im Einklang mit den Ausführungen, die ich in meiner Rede vom 18. d. M. entwickelt habe, und welche bezweckten, klar zu stellen, daß auch unter veränderten Verhältnissen die Regierung an der Grund» auffassung, die sie im Laufe der leßten Jahre vielfach in der Ber- waltung und in der Gesetzgebung bethätigt hat, festhalten und in den allgemeinen politischen Zielen eine Aenderung nicht eintreten lassen würde, kann ich heute ergänzend hinzufügen, daß die Linien, welche die Regierung sich gezogen hat in Beziehung auf die geseßgeberiscbe Aktion, niedergelegt sind in Schriftstücken, die {ich in Ihren Händen befin- den, in Erklärungen, denen ih weder etwas hinzuzufügen noch etwas abzu- nehmen habe; vor Allem in der Note vom 5. Mai v. J. und in derjenigen Erklärung, die auf Anregung des Hrn. Abg. Windthorst im vorigen Jahre bei der Kommissionsberathung formulirt abgegeben worden ist und welche ih später auch noch wiederholt habe in den Verhandlun- gen des Herrenhauses, Indem ih dies aussprehe, bin ih bis an den Rand dessen gekommen, was ich in der gegenwärtigen Lage zu erklären mich berechtigt halte, Ueber einen weiteren Punkt besteht zwischen dem Hrn. Abg. Windthorst und mir keine’ Differenz, nâm- lih darüber, daß jede Revision, die vorgenommen wird, einzutreten hat im Interesse unserer Mitbürger. Andererseits aber lassen die weiteren Ausführungen des Hrn. Abg. Windthorst auch erkennen, daß, als er die Stellung des Centrums zu einer etwa vorzunehmen- den. Revision beleuchtete, er sih vor die Frage gestellt sah, mit wem, gegen wen und unter welchen Vorausseßungen man in eine solche Arbeit einzutreten haben würde. Das sind. dieselben Fragen, die auch cine Regierung, wenn sie mit konkreten Vorschlägen an den Landtag herantreten will, fi vorzulegen hat — Fragen, die auch von wesentlihster Bedeutung sind für den Umfang und für die gesammte Ausgestaltung des Revisionswerkes. : R :
Der Hr. Abg. Windthorst hat sodann meine Thätigkeit, die ich auf dem Gebiete der Ausbildung der katholischen Theologen ents- widelt habe, mit freundlihen Bemerkungen begleitet und ich fann in der That fagen, daß unter denjenigen Angelegen- heiten, welchen ich meine besondere Aufmerksamkeit zugewendet habe von der Uebernahme meines Amtes an, au die
rage immer vorangestanden hat, wie unseren katholishe Theologie tudirenden aub unter den s{wierigen Verhältnissen, mit denen ih
zu rechnen hatte, Gelegenheit gegeben werden könnte zu einer frut- baren und fructbringerden Durchführung ihrer Studien, Aber nicht
praktishen Seminare. Auch in dieser Hinsicht möchte ih auf die Note vom 5. Mai v. J. verweisen. Soweit ih übersebe, besteht au beute keine Schwierigkeit, solche Priesterseminare, praktishe Seminare für Kleriker ins Leben zu rufen, auch unter der Gesetzgebung, welche im Uebrigen Ihren Beifall nicht findet.
Ich gestatte mir nun, auf die Ausführungen des Hrn. Abg. von Jazdzewski überzugehen, der an mich die von ihm s{on bei einer früheren Verhandlung in Aussicht gestellte Frage in Betreff der Be- gnadigung des vormaligen Erzbischofs von Gnesen-Posen gerichtet hat. Jch muß auch in diesem Falle ihn zunächst auf die Erklärungen verweisen, die ih vor einigen Tagen hier abgegeben habe. Er wird nicht erwarten und es selbst meiner Stellung entsprechend finden, daß ih seiner Klage gleichsam eine Klagebeantwortung, einer Replik eine Duplik gegenüberstelle und etwa in ein Beweisve! fahren darüber ein- trete, welche einzelnen Gründe für die Staatsregierung be- stimmend gewesen sind, die Rückkehr des Kardinals Grafen Ledochowski nicht in Ausficht zu nehmen. Die Motive, weltbe die Staatsregierung geleitet haben, habe ih nicht verschwiegen. Wir haben die Pflicdt und die Absicht, bei diesen schr s{werwiegenden Entschließungen vor allen Dingen die Herbeiführung eines dauerhaften Frieders sicher- zustellen. Wir halten ferner mit Ueberzeugung fest an der Auf- fassung, daß die Rückkehr des genannten Prälaten friedliche Zustände auf die Dauer nicht gewährleisten wird, und an dieser Auffassung können wir nit irre werden dur alle friedlihen Versict erungen des Abg. von Jazdzewski und seiner Freunde. Vielmehr wird unsere Auffassung aufs Entschiedenste befestigt, wenn wir die neuesten Er- \cheinungen, die der Hr. Abg. von Jazdzewski auch nicht einmal gestreift hat, uns vor Augen führen. Der Herr Abgeordnete hat Veranlassung genommen, hier zu bekunden, wie die gesammte Diözese die Nükkehr des genannten Prälaten verlangt, weil die Diözese mit seiner Haltung einverstanden sei, auch mit derjenigen Haltung, die er der Königlichen Staatsregierung gegenüber eingenommen hat. Darin will ih dem Hrn. Abgeordneten beitreten, daß die ablehnende Hal- tung, welche die Diözese gegen den.:Kardinal Grafen Ledocbowsfi ! früber eingenommen hat, im Laufe der leßten Jahre einer mehr ant- gegenkommenden Plaß gemacht hat. Sagte doch noch im Jahre 1877 eine bekannte polnische Zeitung, daß nunmehr die Haltung des Grafen Ledochowski eine solche sei, daß die Polen mit ihm zufrieden sein könnten. Es beißt dort: E s
Möchten die Polen dem Grafen Ledohowski seine früheren Ver- irrungen und Ungerettigkeiten mit Rücksicht auf die neuen Ver- dienste verzeihend ausrufen, können: „Der Primas ist mit der Nation, und die Nation ist mit dem Primas“. j
Dieses Wort „Primas“, meine Herren, führt mich unmittelbar zu einer weiteren Bemerkung, die sich an den Hrn. Abg. von Jazd- zewski und an seine besonderen Landsleute speziell noch richtet. Die Fabel von der politishen Stellung des Erzbishofs von Posen ift, wie die meisten Herren, welhe die Verhältnisse in den chemals polnischen Landestheilen aus längerer Vergangenheit kennen, in den Revolutionszeiten entstanden, immer wieder aufgetauht und in neuerer Zeit mit besonderem Gewichte in den Vordergrund ge- treten. Als im vorigen Jahre Eade Oktober der Graf Ledohowski seinen Geburtstag feierte, wurde er, wie die polnische Presse ver- fündete, von allen Seiten seiner Diözese mit Gratulationen über- \hüttet, und mehrere dieser Adressen wurden auch bekannt gegeben, um Unterschriften zu sammeln oder um wenigstens den Charafkier dieser Adressen in helleres Licht zu seßen. Von diesen Adressen liegen mir zwei vor, die eine Adresse, welche der „Kuryer“, das be- fannte Organ des Grafen Ledochowski, veröffentlichte, und welche wiederholt den Primat des Kardinals betont, und dann die andere Adresse, welche den mehr verhüliten Gedanken des „Kuryer“ \{ärfcr hervortreten läßt, eine Adresse, welche in der bekannten Zeitung „Goniec wielkopolski“ erscienen ist. (Lachen bei den Polen.) Tv, meine Herren, Sie lachen. E ist das ja ein sehr bequemes Mittel, um diejenigen Folgerungen abzuwehren, welhe sich unmittelbar aus solchen Schriftstücken ergeben und Ihnen unbequem find, aber für diejenigen Herren, die das nicht lächerlih finden, sondern die an der Integrität des preußischen Staats ein Interesse haben, möchte ih doch diese wenigen Dans ae
Ss be a:
Heute bringen wir Polen als unsterblihe Nation, welche durch ungebrocenen Willen lebt und leben soll bis zum Tage der Be- freiung, Dir, erhabenster Kardinal Primas, die Ausdrücke der Ver- ehrung und Anhänglichkeit dar und erklären: i
daß Deine Würde nicht blos eine kirchliche, sondern auch eine politische ift, a Y daf ie wie wir die Theilungen Polens vom Jahre 1772 nicht anerkennen, auch jede Beschränkung Deines Primas8amtes în der Nation nicht anerkennen, i l :
daß wir in dem Augenblick, wo Gott Di zur Rückehr in das sich befrciende Polen ruft, die demüthige Stirn vor dem Interrex des Königreichs Polen beugen werden, indem wir er- warten, daß Du die cinmüthigen Stimmen der Nation auf einen neuen Piast lenken und auf Wawel einen neuen Boleslaw Chrobry alben werdet. s | Meine Stra! Ih glaube, man mag die Sade fo nüchtern ansehen, wie man will, so muß man doch herausfühlen, daß die Stimmung der Diözesanen niht überall so wohlwollend und so freundlih „und so harmlos ist, wie der Abg, Dr. von Jazdzewski verkündete, und ih glaube, es ist nicht mög- lih, wenn man sich die - Verantwortung einer preu ischen Staatsregierung vor Augen führt, die vor allen Dingen die Pflicht hat, die Integrität der Staats- und Reichsgrenzen aufrecht zu er- halten und für Rube und Sicherheit, soweit es an ihr liegt, im Lande zu sorgen, Zustände herbeiführen zu helfen, wo einem zurück- Tehrenden Primas, einem zurückehrenden Grafen Ledochowski gegen- über Diözesanen stehen, welche ihn in der geshilderten Weise be-
grüßen, Jch glaube daher Recht zu haben, wenn ih sage: Es liegt
Der Abg. Dr. Frhr. von Schorlemer-Alt entgegnete, wenn sich der Minister über eine Adresse aus Posen an den Kardinal Ledochowski so sehr entrüstet geäußert habe, weil darin die Frage des Primats in einer Weise, die auch er ziemlih thöriht finde, behandelt sei , so meine er doch, daß es kein Grund sein könne, einen Kirchenfürsten nicht zurüczu- rufen, weil andere Leute an ihn eine Adresse gerichtet hätten. Dann würde auch das Erzbisthum niemals wieder mit Zu- lassung der Regierung beseßt werden können, denn die Polen, welche so dächten, würden das au einem Erzbischof schreiben, der einen deutshen Namen trage, und ihm dieselben politischen Rechte zuerkennen, wie diesem Kardinal. Die Antwort des Ministers dem Abg. Windthorst gegenüber sei keine Antwort gewesen. Eine folche finde sih auch nit in den Schriftstücken, von denen der Minister gesprochen habe. Mit wem und gegen wen die Revision, der Geseßgebung zu machen sei? Gegen die Maigesete, die am besten ganz beseitigt würden; und mit der Majorität, die der Regierung jeden Augenblick disponibel wäre, wenn sie fie nur brauchen wollte. Die Erleichterung in der Theologenfrage erkenne er dankbar an, aber noch Manches sei auch hier zu thun, namentlich auch in Münster, wo systematisch die stistungsgemäß katholische Anstalt protestantisirt [werde. Der Abg. von Hammerstein möge bestimmt erklären: Sei er Freund oder Gegner ? Akademische Erörterungen hülfen nichts. Der Abg. von Hammerstein have von den Nationalliberalen wissen wollen, wie die Konservativen mit ihnen daran Jeien, damit sie sich danach richten könnten. Sei das ein kleiner Scherz von dem Abg. von Hammerstein gewesen? Dann habe derselbe niht den erwarteten Eindruck gemacht. Sei es aber Ernst gewesen, dann sei das keine angenehme Aussicht sür das Centrum. Es heiße dann einfah: Wer biete unter? Auf dies Geschäft lasse das Centrum si aber nit ein! Entweder die konservative Partei unterstüße das Centrunr oder sie thue es niht. Könne sie das erstere nicht, so werde das Centrum eben allein wciterkämpfen im Vertrauen auf Gott und die gerehte Sache. Der Abg, von Minnigerode habe heut in seinem Leben den besten Scherz gemacht, als derselbe die Debatte mit der Vivisektion eröffnet habe. Daß derselbe aber nah der Rede Windthocsts wieder darauf zurüdckgekommen sei, sei niht gerade bös gemeint gewesen, aber au nicht zartfühlend. Aus dem beredten Schweigen der Par- teien folgere er, daß auch siemehr und mehr empfänden, wie bereh- tigt die Klagen des Centrums seien. Daraus erwachse aber für die Regierung die Pflicht, den {hweren Leiden des Kultur- kampfes ein Ende zu machen. Mit kleinen Mitteln, für die das Centrum ja auch dankbar sei, könne man diese Schmerzen nicht lindern. Das Centrum seinerseits könne nicht nachlassen, stets von Neuem seine Klagen vorzubringen, Möchte die Re- gierung das Centrum doch recht bald in eine Lage verseßen, in der es dies niht mehr nöthig habe, damit der Friede, von dem man jeßt so vielfa sprehe, niht die Ruhe des Kirch- hofs, sondern ein wirkliher Friede sei! 5
Der Abg. Frhr. von Hammerstein erklärte, das Centrum verlange von seiner Partei bestimmte Stellungnahme zu den, Forderungen des Abg. Windthorst. Nun habe er solche posi- tiven Forderungen greifbar niht vernommen. Wer eine Ne- vision der Maigeseßgebung fordere, verzihte auf das Recht, dieselbe ledigliG auszuführen mit dem Rothstift, d. h. herum» zustreihen, ohne etwas Positives statt des Gestrichenen zu hafen. Er frage eben das Centrum und die National- liberalen: Welche materielle Basis könnten sie betreten für die Nevision? Er habe deshalb in vollem Ernst sich an die Nationalliberalen gewandt, weil sehr beahtenswerthe Artikel in der „Kölnischen Zeitung“ ihn hoffen ließen, daß sie für etne gesunde Revision der Maigeseßgebung wirken wollten. Seine (des Redners) Partei wolle sehen, ob die Herren mit ihxen führen- den Blatt übereinstimmten. Das sollte doch E As nicht überrashen. Wenn das Centrum seine kirchenpolitischen Ab- stimmungen immer von der Zustimmung der“ Kurie abhängig mache, so sei es eben eine Partei iú vingulis, Seine Partei habe keinen Einfluß auf dit. Entf Miebuygen der Kurie. Was nun die vier Vorschläge. bes Abg. Windthorst anbetreffe, so. habê ja. ein großer Theil seiner Partei im Reichstage. {ük Aufhe Ung des A1 s weisungsgeseßes gestimmt. Der kirchliche Géri®htshöf fei nicht nur von seiner Partei verworfèn, ;fondern_ auc der..nicht ge- rade orthodoxe frühere Präsident des Ober-Kircheriräths Hêrr- mann habe denselben füx mit der Fréiheit“uhd Sêlbfländig- keit der Kirhe niht verçinbar, exklärt. -Die N s der Bischöfe in der jeßigen Worm lasse viel zu wün en. übrig ; der Bischof müsse eine , güsgiébige Jurisdiktion M ns Die Frage der Erziehung des Hees a lid) eine thm, Wesent- lih dur die betresfeuden Vörs(lägé' dêr „Kölni A itit gelöst zu sein. An der Bereitwilligkeit" seiner Parti sr eine )
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