[5246] Submissions-Anzeige.

Es foll diesseits die Lieferung einer Anzahl Mann- \chafts\chränke, Tische, Stühle, Schemel 2c. öffent- lih verdungen werden. Termin hierzu ist auf Dienstag, den 12. Februar d. J., Mittags 12 Uhr, auf Stube 18 der Kaserne der 2. Escadron hierselbst anberaumt. Bedingungen sind daselbst ein- zusehen und müfsen von den Reflektanten vor dem Termine unterschrieben werden.

Wand3beck, den 28. Januar 1884.

Königliche Garnison-Verwaltungskommission.

[5252]

Am Montag, den 18, Februar cr., Mittags 12 Uhr, werden in unserem Büreau, Lindenstr. 19, die im diesseitigen Amtsbezirk angesammelten alten Schienen und Metall-Abgänge öffentlih verkauft werden. Die Bedingungen nebs Nachweisung der zum Verkauf gestellten Materialien liegen in den Stationsbureaus zu Berlin (Stettiner Bahnhof), Stettin (Personenbahnhof), zu Stargard i. P., Swivelbein, Coeslin, Stolp und Danzig, hohe Thor, sowie in den Bureaus des deutschen Submissions- Anzeigers und der Redaktion der Allgemeinen deuts {hen Submissionsberichte zu Berlin zur Einsicht aus, auch werden dieselben auf portofreie Requisi- tion gegen Einsendung von 50 -Z unfrankirt von uns übersandt, Stettin, den 26, Januar 1884, Königliches Eisenbahn - Betriebsamt (Eisen- bahn-Direktionsbezirk Bromberg).

[5250

Eiscubahn - Direktions - Bezirk Berlin. Bei dem Bau der Sekundärbahn Löwenberg-Greif- fenberg-Friedeberg sollen auf der Strecke Löwenberg- Greiffenberg (speziell in den Feldmarken Schmott- seiffen und Geppersdorf) die Erd- und Böschungs- arbeiten (Loos IT. rot. 130000 cbm) und die Maurerarbeiten inkl. Materiallieferung zur Herstel- lung von 15 Dur(läfsen, je in einem Loose im Submission8wege verdungen werden. Hierzu ift Termin auf „Mittwoch, den 13. Februar cr., Vormittags 115 Uhr“, im hiesigen Abtheilungs- Bureau anberaumt, woselbst auch die Bedingun- gen 2c. zur Einsicht ausliegen und die vorgeschriebe- nen Formulare zu den Submissionsofferten, denen die Bedingungen angeheftet sind, gegen Erstattung der Kosten von 1,90 A für Erdarbeiten und 7,95 M4 für Maurerarbeiten inkl. 15 Blatt Zeichnungen und von 1,20 A für dieselben ohne Zeichnungen be- zogen werden können. Die einzureihenden Offerten find mit der Aufschrift: „Submissions-Offerte für Erdarbeiten resp. für Ausführnug von Maurer-Arbeiten auf Loos Ax. der Sekundär- bahn Löwenberg-Greiffenberg-Friedeberg“ zu versehen. Nachträglib eingehende Offerten bleiben unberücksichtigt. Greiffenberg i. Schl,, den 29. Jg- nuar 1884. Der Abtheilungs - Baumeister. Gangzer.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

[5084] Breslau-Schweidniz-Freiburger Eisenbahn. Nachdem der Vertrag vom 12./16. Oktober 1883,

betr. den Uebergang des Breslau-Shweidnißz-Frei-

burger Eisenbahn - Unternehmens auf den Staat, dur das Gefeß vom 24. Januar 1884, betreffend den weiteren Erwerb von Privat-Eisenbahnen für den Staat (G. S. S. 11 ff.), die verfassungsmäßige

Genehmigung erhalten hat, sind wir von dem Herrn

Minister der öffentlihen Arbeiten angewiesen wor-

den, die den Inhabern der Stammaktien gemäß

S. 4 des genannten Vertrages zustehende feste Rente

pro 1883 von 449/06, also mit 27 # pro Aktie, zur

Auszahlung zu bringen.

Die Zahlung findet täglich, mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage, statt gegen Rückgabe der Di- videndensheine pro 1883, welche mit cinem vom Präsentanten bezw. Besißer derselben unterschriebe- nen, die Nummern der zugehörigen Aktien, in arith- metisher Reihenfolge enthaltenden Verzeichnisse ein- zureichen sind:

a. in Breslau bei unserer Hauptkasse in den

Vormittagskunden von 9 bis 12 Uhr, vom 4. Februar cr. ab, . in Berlin bei der Bauk für Handel und Judustrie, bei dem Bankhause S, Bleichröder, . in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit- Anstalt, . in Hamburg bei O Bankhause Ed. Frege & Comp. n

U bei dem Bankhause L. Behrens & Söhne, . in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bank für Handel und Fndustrie, f. in Darmstadt bei der Bank für Handel und Judustrie, g. in POOIE bei dem Bankhause C. Benuewiz, h. in Stettin bei Herrn Wm. Schlutow, J. Schriftwechsel und Geldsendungen finde unsererseits nicht statt. Breslan, den 29. Januar 1884. Direktorium.

(532%] Bekanntmachung.

Von den auf Grund der Allerhöchsten Privilegien rom 17. Mai 1858 (G. S. S. 288), 5. August 1863 (G. S. S. 537), 29. Mai 1869 (G. S. S. 180) und 29. Oktober 1873 (G. S. S. 91) G, auf den Inhaber lautenden Obli- gationen des L. Jerichow'schen Kreises sind pro 1884 na(hstehende Schuldverschreibungen, und zwar

a. aus der Anleihe vom Jahre 1858, Litt. A. Nr. 28 65 68. Titt, B. Ne. 6.54 64 87 90 123 124 131

151 179 189 192 247 273 292 317 320 362

365 380 393 437 493 496 500 517 522,

Litt. C. Nr. 25 48 56 61 85 309 319 338

380 452 457 463 472 479 484 505 529 558

578 610 643 693 701 706 799 800 801 802

855 857 871 943 966 1007 1054 1062,

b. aus der Anleihe vom Jahre 1863. Litt, B. Nr. 580 587 618 731 732. ce. aus der Anleihe vom Jahre 1866,

f

n der Zeit vom 4. bis 21. Februar 1884.

T

=

Litt. B. Nr. 747 767 856 857.

d. aus der Anleibe vom Jahre 1873,

Litt. B. Nr. 1061 1191 1230, ausgelooft worden.

Die ausgeloosten Schuldverschreibungen sind mit den dazu gehörigen Zins-Coupons am 1. April 1884 Behufs Auszahlung der Kapitalien und der bis dahin fälligen Zinsen an die Kreis-Kommunal- Kasse hierselb zurückzugeben.

Von den früher ausgeloosten Kreis-Oblizationen hiesigen Kreises sind noch nit realisirt :

Litt. A. Nr. 24 26 27 30 und 39, Litt. B. Nr. 212 268. Litt. C. Nr. 731 754 864 865 und 887,

Die Einlieferung dieser Schuldverschreibungen wird in Erinnerung gebracht. 6

Burg, den 14. November 1883.

Der Kreis-Ausschuß des Kreises Jerichow xX. v. Ploth o.

[41709 Bekanntmachung.

Bei der heute ftattgefundenen zweiten Verloosung der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegiums vom 25. Juni 1880 ausgegebenen Waldenburger Stadtanleihescheine sind gezogen worden:

Buchstabe A. Nr. 95. 107 à 1000 4

ee B. Nr. 149 à 500 Æ

0 C. Nr. 26. 48. 73. 218 à 200 Æ Die Auszahlung der Valuta erfolgt gegen Rückgabe der vorbezeichneten Anleihescheine und der nach dem 1. April 1884 fälligen Zinsscheine, sowie der zuge- hörigen Anweisungen bei der hiesigen Kämmereikafsse vom 1. April 1884 ab, mit welchem Tage die Verzinsung der gezogenen Stücke aufhört.

Für etwa fehlende Zinsscheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen.

Waldenburg i. Schl., den 11. September 1883,

Der Magistrat. N V. Pert ol,

[40914] Bekanntmachung. E Von den auf Grund des Allerhöchsten Privile- giums vom 12. Dezember 1881 ausgegebenen

Fnsterburger Stadt-Anleihescheinen 19. Aus-

gabe find in heutiger Magistratssizung folgende Nummern zur Einlösung gezogen worden :

Nr. 166 360 491 514 559 639 753 und 766 überhaupt 8 Stück à 500 /( = 4000 M

Diese Kapitalsbeträge werden den Inhabern der Anleihescheine hierdurch mit der Aufforderung ge- kündigt, dieselben gegen Rückgabe der Schuldver- \chreibungen nebft Talons und Zinsscheinen der \pä- teren Fälligkeitstermine am 1. April 1884 bei unserer Stadthauptkafse in Empfang zu nehmen, da mit dem 31. März 1884 die Verzinsung aufhört.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapital in Abzug gebracht.

Jnsterburg, den 19. September 1883.

Der Magistrat.

[45057] Bekanntmathung.

Bei der gestern stattgehabten Ausloosung der An- leihescheine der Stadt Lauenburg a./Elbe sind gezogen worden :

Buchstabe B. Nr. 50 über 500 M Buchstabe C. Nr. 21 über 200 M4

Diese Anleihescheine kündigen wir hierdurch den Inhabern mit der Aufforderung, die vorbezeichneten Beträge am 1. April 1884 bei unserer Stadtkasse gegen Rückgabe sowohl der fällig als nicht fällig gewordenen Zinsscheine, des Anleihescheins und der Anweisung in Empfang zu nehmen.

Die Verzinsung der ausgeloosten Scheine hört mit dem 31, März 1884 auf.

Für die etwa fehlenden Zinsscheine wird der Be- trag vom Kapitale abgezogen.

Lauenburg a./Elbe, den 12. Oktober 1883.

Der Magistrat. Menge.

(4148) Bekanntmachung. In dem am heutigen Tage stattgefundenen Ter- mine zur Ausloosung der am 31. März 1884 zur Einlösung gelangenden Anleihescheine der Stadt Bielefeld, und zwar: 36 Stück à 500 M. und 10 7 A200; find folgende Nummern gezogen worden : à 500 M. 174 221 444 503 528 542 560 573 621 639 653 657 675 678 680 695 1029 1104 1109 1220 1234 1248 1259 1267 1340 1408 1431 1436 1535 15409 1543 1955 1962 1997 2286 und 2289; à 200 M 2346 2370 2419 2446 2534 2566 2633 2643 2696 und 2769. Die Einlösung der vorstehend bezeichneten Anleihe-

scheine erfolgt nach dem Nominalwerthe am 31, März 1884 bei unserer Kämmereikafse an den Vorzeiger der Anleibescheine gegen Auslielerung derselben.

Mit diesem Tage hört die Verzinsung der An- leihesheine auf. Mit den Anleihescheinen sind gleichzeitig die dazu gehörigen, noch nit verfallenen Zinsscheine einzuliefern. Geschieht dies nicht, so wird der Betrag der fehlenden Zinsscheine an dem Kapitalbetrage gekürzt und zur Einlösung dieser Scheine verwendet.

Bielefeld, den 26. September 1883.

Der Magistrat. Bunnemann, A. Castaniéën, Ober-Bürgermeister. Beigeordneter. Gustav Bertelsmann, Rathsherr.

E Warnung.

Folgende Werthpapiere :

120 Stück 5°/0 Krupp'sche Obligat. à 600 4

Nr. 9115—9150 inkl. 10274/75, 1029i— A FOGOG—TOEL7, 25541—25572, 31363

I 58 Stück 47 °/% konventirte Rheinische Prior.- Oblig. à 600 M

Nr. 93360—62, 111690—111709, 120014, 128082—84, 130311, 133860/61, 156980— 82, 160568—577, 166799—813 ;

Stadt Cölner Oblig. v. 1849, 2 à 1200 M

F. 4576/77;

1 à 600 A G. 5032, 1 à 300 A M. 5822; v. 1856 8 à 600 Æ Nr. 162, 163, 417, 418, 0205, 2390, 2391, 2476; v. 1867 Litt. A. 822, 828, 2064, 2065 à 600 f; v. 1867 1à 300 A Litt. L. 3760 Wasserwerke ; G Wasserwerke 1 à 1000 ( Nr. 2021 v. Í

sind dem Eigenthümer abhanden gekommen. Das Amortisationsverfahren i} cingeleitet. Vor dem Ankaufe wird gewarnt.

Näheres bei den Rechtsanwälten Justizrath Elven und H. Schumacher zu Cöln a./Rhein.

[5197]

Die Deutsche Beamten-Credit-Gesellshaft, einge- tragene Genossenschaft hierselbst, hat sich aufgelöst ; die event. Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden.

Berlin, den 30. Januar 1884.

Gustav Herrmaun, Behrenstraße 4 I.

[5184]

Netto- Bilanz

der Städtischen Bank zu Breslau

am 31. December 1883.

Activa.

1) Kafsen-Bestand, und zwar: : a. an coursfähigem, deutschen, geprägtem Gelde b, an VeiLolalciBeann. c. an eigenen Banknoten:

a 1000 / 6000 M à 100, 88200 7 d. an Reichsbanknoten S E et Nt Bi d 2) Wechsel - Bestände , aus\chließlich der unter Ziffer 4 bezeichneten und zwar: a. Plaßwechsel, innerhalb der nähsten 15 Tage E C Be LOE in längerer Sicht . . o B 06991015 b. Rimefsen-Wechsel, innerhalb der nächsten Cc E fehlen C 3) Lombard - Forderungen, auf Effecten der im 8 13, Ziffer 3, Buchstaben b. und c. des Bank- O Ga A 4) Betrag der am31. Dezember 1883 fälligen, am 2. Januar 1884 erst bezahlten Wechsel . 5) R der der Bank gehörigen Grund- E C è

Summa

. |__29 800/—| 1 730 3224:

Breslan, den 31, Dezember 1883.

«e 4A A | |1) Grund-Capital . S E 2) Reserve-Fonds .

zwar: 44 200 —

633 500 — verzinslich /

3 944 274 83 pro 1884.

bard-Zinsen

22 110/51

47 466/03 | [T0396 30897

Passiva.

3) Gesammtbetrag der emittirten Poten und in Abschnitten à 1000 M

4) Depositen-Capital, und zwar:

obne Kündigungsfrist ..

à 2 0/ mit eintägiger Kündigungsfrist LELS | mit dreitägiger ;

| à 27 9% mit sechs8wöckentliher ,

| à 23 9% mit dreimonatlicher J

5) Betrag der schuldigen Depositen-Zinsen .

6) Betrag der antioipando Wechsel - Zinsen

| nah Abzug der ult. 1883 rückständigen Lom- 541 435/18] 4 485 710/01 °

7) Betrag der an die Reichskasse abzuführendeu

| Notenstener p. 1883 C B

| | 4110 700/—/8) Reservirte Tantièmen pro 1883 .

9) Abzuführeunder Ueberschuß pro 1883 . Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln (4 1 041 330,26

« M 160 860 — 575 890 —

1 788 410|— 300 000 — 680 000|—|/ 3 505 160

S8 21 32065 16 956

4 364 65

| |

2 84863 227 105/89

Summa 10 396 308/97

Der Vorstand der Städtischen Bank zu Breslau.

Bülow.

Schreiber. Vetter.

Die vorstehende Bilanz nebst untenstehender Gewinn-Berechnung wird genehmigt.

Breslau, den 21, Januar 1884.

Kleiner.

Das Curatorium der Städtischen Bank zu Breslau.

Friedensburg. Goetz.

Gewinn-Berechn der Städtischen Bank zu Breslau pro 1883.

Friederici.

«John. Kauffmann.

Für Depo iten-Capitalien find ultimo 1882 Zinsen rückständig geblieben MÁ [2

und deshalb pro 1883 reservirt worden .

Als anticipando Wechsel-Zinsen, nah Abzug der ult. Dezember 1882 nv LUditanbia aguvesenen Lombard Zinsen du 5 Es wurden also in das Jahr 1883 übertragen . .. N

Dazu traten: Discont- Zinsen

Lombard-Zinsen A Provisionen und Ricambio-Zinsen

Davon ab:

Ausgaben im Jahre 1883,

Gezahlte Depositen-Zinsen . Gezahlte Discont-Zinsen

Spesen an die Frankfurter Bank für Notenumtausch :

Ferner ab :

Die pro 1883 noch zu zahlenden, folglich zu reservirenden Zinsen für

Depositen-Capitalien . S Die anticipando Wechsel-Zinsen Beo 1884.

abzüglich der ult. 1883 rüdständigen Lombard-Zinsen „

Die Verwaltungskosten pro 1883 V

also

und der verbleibende Ueberrest von .

wird an die Breslauer Stadt-Haupt-Kasse abgeführt.

Breslau, den 31. Dezember 1883.

Der Vorstand der Stádtischen Bank zu Breslau.

Bülew. Schreiber.

Einnahmen im Jahre 1883.

“ pleibt reiner Ueberschuß . L nach Abzug von 4#§ 9/6 Zinsen für 3 000 000 A Stamm-Capital | —

E 94 954 erhalten die beiden ersten Beamten 2 9/6 resp. 1 %/ Tantième zusammen A

46 799/90

19 316/70 | 66 116 60

S 207 255/27 R 166 437/93

1034/28| 374727

Summa . — 440 844

45 751 95081 345 762/88

verbleiben

44 238

16 956

31436 23 177

“ M 21 320,65

4 364/65 N) 115 808 229 954

929 9545 135 000

__2848 227 105

Storch.

Vetter. Kleiner.

Pringsheim. Schweitzer. [5253]

Die Kreiswundarsztstelle des Kreises Rybnik, mit welcher ein etatsmäßiges Gehalt von jährlich 600 verbunden ift, soll baldigst anderweit beseßt werden. Qualifizirte Bewerber, welche die Physikats- prüfung bestanden haben oder sich verpflichten, dieselbe binnen Jahresfrist abzulegen, können si unter Ein- reichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufes binnen 4 Wocwen bei mir melden. Oppeln, den 29, Januar 1884, Der Regierungs-Präsident.

[48923[ 1 Probekiste

mit 12 ganzen Flaschen, 12 ausgewählte Sorten von Cephalonia, Corinth, Pa-

tras und Santorin. —

Flaschen und Kiste

frei. Ab hier zu

2 ganze Fla- schen, hecorb und

sfiss. Franco nach

allen deutschen und öster- Bi reich.-ungarisch. Poststationen gegen Einsendung des Betrages

1 Postprobekiste.

M B28

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

‘ Berlin, Donnerstag, den 31. Januar

1834,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markeuschzutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das UrheberreWt an Mufiern und Modelleæ vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877 vorges{riebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (n. 27;

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs8- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das Abonnement beträgt 1 6 50 A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 30 S.

WBatente.

Patent-Anmeldungen,.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Per Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benuzung ges{chügt.

FKI1asSsC.

VIEN. E. 1130. Verfahren zur Herstellung von

Kragen, Manschetten und ähnlichen Gegenständen aus mit Xylonit oder Pyroxilin Überzogenen Stoffen und Einrichtung hierzu. — TJarvis Bonesteel Edsonm in Adams, Staat Massa- chusets, V. St. v. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. . M. 3870, Vorrichtungen zu gleichzeitigem Oeffnen des Wasserstoffgashahns und BVerscbieben des Platinshwammes an Wasserstoffgas-Zünd- maschinen. — Ernst Hintze, cand. phil, in Berlin, z. Z. in Brandenburg a. H.,, Plauer- straße 2. /

YVEUL. M. 2971. Selbstthätiger Drahtabbinde- apparat; Zusaß zum Patent Nr. 25 308. — Malmedie & Hiby in Düffeldorf-Oberbilf.

X HTL. M. 2949, Wafßferröhren-Dampfkessel, — Jean Henri Marie WMenay in Havre (Franf- reich); Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Ham- bura. :

. P, 1876. Neuerungen an Dampfkesseln ; Zusaß zum Patent Ne. 24012, — Jos. Pré- gardien in Deug a. Rh.

St. 1030. Neuerung an der unter Nr. 573 geschüßten Vorrichtung für Dampfkessel mit Wasserumlauf ; Zusatz zu Nr. 573, — L. «& C. Steinmüller in Gummersbach (Nheinpc ) XLIV. Seh. . 2756. Neucrung an Doppel-

\cicbern für Dampfmaschinen und andere Mo-

toren. — Wilhelm Schmidt in Braunschweig,

Kohlmarkt 12.

XUK. C. 1294, Verbindung von tran8portablen Geleisen für Landfuhrwerk,. — Georg von Cölln in Hannover.

M. L10014,

Greifervorrichhtung für Strafien- bahnen mit Seilbetrieb. — Samuel Hopkins Terry in Guthrie, Grafs{. Callaway Missouri, V. St. A.; Vertreter: J. Braudt in Berlin W., Könniggräterstr. 131.

- T. 1063. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. — Dolphus Torrey in New-York; Vertreter : Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaufstr. 110.

XXL. WH. 3971, Glodens{lü}sel für elektrische Glühlampen. — William J. Hammer in Berlin und TJoshua F. Bailey in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König- gräßerstr. 131. :

Sch. 2690. Volta’sche Säule; Zusaß zum Patente Nr. 25 635. — Angust Sehroeder in Stettin, Grüne Schanze 7.

XXXK. M. 2989, Notirender Zerstäuber für Desinfektions- und andere Zweke. — E494, Messter in Berlin.

XKAXLV. W. 4011. Drehbares Bücergestell. — Carl Hecht in Gohlis b. Leipzig. :

« W. 4032. Handgriff für Ofenthüren, Koch- gefäße und andere Gegenstände, die der Erhißung ausgeseßt sind. — Anker Weegaard in Ropen- hagenz Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

« L. 2418, Verstellbarer Nollstuhl. — F, A. Lucas in Dresden, Königsbrüerstr. 72.

XXAXVI. B. 4456. Neuerung in der Anord- nung der Dampfleitung für Heiz- und Kochzweke. — A. Bechezn, in Firma Bechem & Post in Hagen, Westfalen.

G. 2510. Vorrichtung an Regulir-Füllöfen zum Ansaugen der unter den Fußböden befind- lichen Luft zur Verhütung des Hauss{wammes ; Zusatz zur Patentanmeldung G. 2413, — Trau- gott Girbig in Posen.

MKAXXVEL. C. 1335, Mechanismus zum Oeffnen und Schließen von Jalousien für Kirchthürme und Privathäuser. — Alexander Chenevaz, Pfarrer in Maffe, Namur, Belgien; Vertreter : J. H. F. Prillwitz in Berlin NW., Albrecht- {traße 20.

K. 3019. Dadbpfannen. — von Koby- IinsKki-Wöterkeim in Wöterkeim, a. d. Südbahn, Ostpreußen.

R. 2519. Geswlißte Latten zur Festhaltung des Deckenputes. — Carl Gottlleb Röhrborn in Reichenau bei Zittau.

XXXVIIL. P. 1757. Saçon-Drehmafchine. — C. Pape in Stolp i. Pomm.

XLI. G. 2493. Maschine zum Façonniren von utkrämpen und zum Pressen vou Hüten mittelst ydraulishen Druckes. — Grahl & Hoehl

in Dresden.

XLII. F. 1872. Neuerung an Flüssigkeits- messern und an Wassermotoren. — Herbert Frost in Manwester, Grafsch. Lancaster, Englandz Vertreter ;] Carl Pieper in Berlin SW., Grneisenaustr. 110. ]

M. 2657. Klinometer-Kompaß oder Höhen- winkel-Meßinstrument mit Ablese-Instrument, — Ebenezer Farie Maegeorge in St. James Park, Hawthorn, Victoria, Australien; Vertreter : G. Milczewski in Frankfurt a. M.

W. 2852. Selbstthätiger Registrir-Meß- apparat. — Eduard Wätt in Aachen, Klein- marschierstr. Nr. 41,

XLVIL. Sch. 2710, Stopfbübhse für Gas- pumpen. — Franz Sehaeser in Mühl- hausen i./Thür.

LI. B. 4617. Neuerung an Flügelmechaniken,

Tia Ai A E 4 ima A E t Mi M At üver S E B L M

— François Baruth in Lyon; Vertreter ? Richard Lüders in Görliß.

Klasse.

LYV. F. 1827. Behandlung von Faserftoffen mit Lösung von \chwefliger Säure, welche behufs Erhöhung threr Wirksamkeit mit Salz- und Eisig- säure versetzt ift, — Ado!ph Fiegel in Berlin, Beutbstr. 4 und Dr. Lassar Cohn in Berlin.

LWVITL. B. 4368. Neuerung in der Herstellung von Bildern und Photogravhien zum Zweck der Bervielfältigung auf photographischem Wege. — Richard Brown, Robert William Barnes und Joseph EBell in Liverpool, England; Ver- treter: Wirth & Co. in Franffurt a, M. i

LVIII. P. 1837. Filtrir-Apparat mit getheil- ten RNahmen-Näumen. — Oscar Puvrez in Leuze, Belgien ; Vertreter: Carl Pieper in Ber- lin SW., Gneisenaustr. 109/110.

LIK. R. 2465, Dampfwafserheber. — Carroll Livingston RikKer in Brooklyn; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW,, Köaniggräßer- traße 107.

LXHAIEL. T. 1207. Graf Trips in Leibnig b./Graz; Richard Lüders in Görliß.

LX{IV. E. 4503. Verfahren, um Berliner Weißbier direkt vom Faß verzapfen zu können. — J. Brandt und August Kirsten in Berlin. E

LXVIIL. W. 2860. Seclbstthätiger Baskül- vers{chluß mit Feststellung. — Oscar Weikbe- ZahI und Aloys Mann in Dresden.

LXXVI. A. 1000. Neuerungen an Kraß- maschinen. — (Gecrge Astworth ¡und Elijah Ashwortha, in Firma Gebrüder Ashworth in Manchester; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin 8W., Großbeerenstr. 92.

LXKKX. E. 1118. Neuerung an Rinangöfen

mit Gasheizung. — Carl Emmel in Hoerde. Z. 024, Verfahren und Apparat zur Her-

tellung einer luftfreien Masse für künstliche

Steine. — Rudolzsh Zuber in Berlin,

Alexanderstraße 10.

LXKXKXKVI. S. 1886. Antriebmechanismus und Gontrolvorrichtung für TJacquard- Karten-Loch- maschinen, — Graf Pierre Ambjörn de Sparre in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

LKXXVIEL L. 2505. CGombinirtes *Werfk- zeug. — Albert Edward Lytle in Cook, Gounty Jllinois, V. St. A.; Vertreter: Otto Sack in Leipzig, Katharinenttraße 18.

LXXKIX. F. 1830, Swnigelschbwemmen für Diffusionsbatterien. — R, Fölsche in Halle a. S.

L. 2392, Apparat und Verfahren, um im Vacuum eine kontinuirlih selbstthätige Bewegung der zu verdamvfenden Flüssigkeit zu erzeugen. — J. Paul Liebe in Dresden, Schäferstraße 25.

R. 2542. Swnigelpresse mit endloser Rinne und Kette, — Gustay Remy in Beuchlitz bei Halle a. d. Saale.

Berlin, den 31. Januar 1884. Kaîiserlihes Patentamt, Stüve.

Versagnng von Patenten.

Auf die nachstehend bezeihneten, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Lage bekannt gemachten Anmeldungen ift ein Patent versagt werden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

KIassO.

XL. St. 963. Dehnbares Albumsch{loß; Zusatz zu St, 910. Vom 20. September 1883.

XX. B. 3708, Rollende Unterstüßung für Weicben- und andere Gestänge. Vom 5. Juli 1883.

XXAXLL. B. 4029. STmitation von Glas- gemälden durch Ueberziehen einer Glaëtafel mit gefärbter Gelatine. Vom 28. Mai 1883.

XAALIV. S. 1805. Mechanishe Wasch-Vor- rihtuna. Vom 30. Juli 1883.

LIEN. Sch. 2074. Neuerungen in dem Ver- fahren zur Konservirung von Milh, Vom 12. März 1883.

LXVEIL. M. 2767. Verfahren zur Herstellung von Sdleifsteinen. Vom 6. September 1883. LXXXKXIX. D. 1333. Verfahren der Zuer-

gewinnung aus Melasse mittelst Kalk. Vom

19; Juli 1883.

Berlin, den 31. Januar 1884.

Kaiserliches Pateutamt. 5234]

Stüve.

Nelociped. — Max Victor Bertreter :

y

[5233]

Uebertraguag von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.

KIasse,.

XXTIL. Nr. 225316. Fabrik chemisccher Pro- dukte, Aktiengeselischaft in Berlin. — Verfahren zur Abscheidung und Reinigung von Wollfett in Form ciner Lanolin genannten Verbindung des- selben mit Wasser. Vom 20. Oktober 1882 ab.

XXKIV. Nr. 24705. Louis Dittmann T LOS — Bettsopha. Vom 13, März

o (av,

XLVIL. Nr. 11 265. Handelsgesellschaft unter der Firma I. L. Stübinger in Chemnitz. — Cylinderölgefäß-Verbesserungspatent zu P. R. 8886. Vom 9. Januar 1880 ab.

Berlin, den 31. Januar 1884,

S, Patentamt, [5235] Stüve.

E Erlöshung vou Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseges vom 25. Mai 1877 erloschen.

FKI1asse.

EV, Nr. 16 995, Zündholzdose mit Taschenlaterne.

» Nr. 18 018, Doppelwaudiger Lampenblaker mit die Wärme schlecht leitender Masse zwischen den Wandungen. ;

Nr. 282 402. Sicherheitslampen.

Nr. 25028, Vorrihturg an der unter Nr. 20543 patentirten selbstthätigen Lampen- Aufhängevorrichtung ¿zur Auênuzung des seit- lichen Druckes der Kette und der konischen Form des Kettengliedes behufs Arretirung und Aus- lôsung ; Zusaß zu P. R. 20 543,

„ Nr. 26 077. Verstellbarer Kerzenhalter.

V, Nr. 19 575. Hydoraulischer Apparat für Tief- bohrungen.

Nr. 24854. Vorrichtung zur Ablösung des Unterfeils von Fördergestellen mittelst Elektricität.

VI. Nr. 13 115. Rotirender Dämpfer.

VIL. Nr. 21222. Neuerungen an Drahtflecht- maschinen; Zusaß zu P. R. 17779.

X. Nr. 13 434, Neuerungen an Koksöfen.

ZXL. Nr. 22448, Neuerung an der unter Nr. 19 124 patentirten Prcfse zum Abschrägen und Vergolden der Kanten von Karten.

XITZ, Nr. 9409, Neuerungen in dem Verfahren zur Bereitung von Blausäure und ihrer Derivate aus Trimethylamin.

XLLIL. Nr. 15 954. entwiklern.

XZIV. Nr. 18207. Neuerungen an Dampf- maschinen mit oscillicendem Dampfkolben.

XV. Nr. 13520. Neuerung an Lichtdruck- Scchnellpressen.

XXK. Nr. 18 275, Nadreifenbefestigung für Eisen- bahnfuhrwerke.

XXL. Nr. 25126. System zur Legung von permanenten elektrischen, telegraphishen und telephonischen Leitungen dur isolirte Drähte, Bänder oder Stangen sowie Verbindung derfel- ben mit den zum Zwecke der Telegraphie, Tele- phonie, elektrischen Beleuchtung 2c. benußten isolirten Drähten.

XXITV. Nr. 17491, Anwendung der Einschnü- rung an Heizschächten auf einen Heiz- und Koch- apparat. Zusatz zu P. R. 14 396.

XXK. Nr. 9309, Neuerungen an dem unter Nr. 3040 patentirten, zusammenlegbaren Opera- tion8- und Untersuchungstisch für ärztliche Zwecke.

XXXUP. Nr. 24932. Verfahren zum Formen und Gießen von Plätteisen. Ï

XXXVI. Nr. 21886, Neuerungen an Heiz- und Kochöfen.

XXAXVEILE. Nr. 19354, Verfahren, Metall in Holz einzulegen.

XLI. Nr. 22 642, Einrichtung an Strohhüten.

XLV. Nr. 13 356, Hufeisenbefestigung.

„ Nr. 14972. Neuerung an der Reunert'schen Hufeisenbefestigung. Zusatz zu P.R.13 356.

« Nr. 18415, Griffeisen mit mechanischen Nägeln.

„Nx. 22612, Hufeisen Drehgriff und Drehstollen.

XLIX. Nr. 5329, Selbstcentrirendes Spann- futter mit bebelförmigen Backen.

e Nr. 7414, Neuerungen an s\elbstcentrirenden Spannfuttern; Zusaß zu P. R, 5329.

„ Nr. 183783, Neuerungen an Bewegungs- Mechanismen selbstcentrirender Spannfutter mit hebelförmigen Bakken ; Il. Zusaß zu P. R. 5329,

L. Nr. 13242, Gricspußmasine.

LE. Nr. 10763. Noiecnblattwender.

LIV. Nr. 22 032, Sicherheits -Sammelkaften für Briefe 2c. Lr

Cigaretten-Hülsen.

LXTEE. Nr. 10007. Beweglihe Diagonal- Verstrebung der Federn an Kinderwagenunter- gestellen.

« Nr. 17963. Neuerungen an Wagenrädern.

LAXTV. Nr. 9797, Vorrichtung zum Abziehen fohlensäurehaltiger Flüssigkeiten.

«» Nr. 13 880, Flaschenvers{luß für gashaltige Flüssigkeiten.

« Nr. 13 998. Neuerungen an Syphons.

„ Nr. 21390, Neuerungen an Flaschenver-

\hlüfsen; Zusay zu P. R. 13 380.

Nr. 21884, Hahn zum Ablassen von Flüssigkeit mit felbstthätigem Verschlufse. LXV. Nr. 17 941. Waßerfahrstuhl[. LXVIEZ. Nr. 18629, CGontrols{loß.

„ Nr. 25 017. Neuerung an Vochängesclöfsern. LXX. Nr. 18 241, Bleistifthalter. Zusaß zu

P, R. 17 808.

«„ Nr. 24 898, Selbstthätig sich hebende Schreib- zeuzdeckel.

LXXE. Nr. 17600. Neuerungen an drehbaren Stiefel- und Schuhabsätßen.

LXXV. Nr. 18226, Verfahren zur Verarbei- tung der Staßfurter Kalifalze mittelst Amyl- alkohol.

LXXVE. Nr. 22 221.

LXXVEL. Nr. 18697,

chien. « Nr. 19261. Sclitts{huhbefestigung. i LXXVITIL. Nr. 25379, Gas-Trockenvorrich- tung an Platina-Zündmaschinen. LXXXWV. Nr. 18 273. Neuerungen an Douwben. LKXXVII. Nr. 18131. Kombinirtes Glaser-

werkzeug.

S{hlagwetterankündiger an

Neuerungen an Dampf-

mit auswe{selbarem

Maschine zur Herstellung von

Ringspindel. Neuerungen an Lusft-

Klasse. LXXXVIIL. Nr. 10193. Stauwasfser-Turbine, welche zum Heben und Senken eingerichtet ist, mit selbstthätiger und von Hand verstellbarer Doppel-Ringschieber-Regulirung. Berlin, den 31. Januar 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve. [5236] Wird ein Wectbselblankett-Accept ausge- stellt und an einen Anderen übergeben mit der Er- mächtigung, das Blankett später mit späterem Aus- ftellungsdatum auszufüllen, so wird nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Civilsenais, vom 14. November 1883 die wechselrechtliche Verbindlich- keit des Acceptanten dadurh nicht aufgehoben, daß er zur Zeit der Ausfüllung des Blanketts nicht mehr wecbselfähig war oder daß der für den Acceptanten aufgetretene Vertreter, der als solcher das Accept niedergeschrieben hatte (beispielsweise der für eine Handlungsfirma acceptirende Prokurist) zur Zeit der Ausfüllung des Blanketts zur Acceptation niht mehr befugt war.

Centralblatt für den deutschen Holz- handel. Organ für die Interessen des Holzhandels, der Holzindustrie und der Holzproduktion (Stutt- gart). Nr. 6. — Inhalt: Denkschrift, die Neor- ganisation des bayerishen Staatsforstwesens be- treffend. (Fortsezung.) — Marktberichte. — Trans- port-Nachrichten, — Konkurse.

Bougewerks-Zeitung. Nr. 7. — Inhalt: Die Werkmeisterprüfung für das Großherzogthum Baden. — Nochmals der Bau gemauerter masver Thurmspißzen. — Soll bei der eingeschränkten Sub- mission der Mindestbietende den Zuschlag erhaiten ? — Soziales. (Zum preußischen Kapitalrenten- und Ginkommenstcuer - Gesetzentwurf.) — Lokales und Vermischtes. — Brief- und Fragekasten. — Ber- liner Baumarkt. — Bau-Submissions-Anzeiger. — Marktbericht des Berltner Baumarkts. — Beilage : Annoncen.

Griedrich Georg Wieck’s Deutswhe illu- ssttrirte Gewerbezeitung. Nr. 4. — Inhalt: Die deutsche Industrie und die Vereinigten Staaten von Nordamerika. — Das Caffeler Gewerbemufeum. — Beitrag zur Frage der Handhabung des Sub- missionswesens, — Uebelstände beim Lackiren. — Patent-Sturm- und Sicherheitslaternen von Albert Hauptvogel in Dresden, — Theuere und billige Zeiten. — Verwendung des Wasserstoffgases. — Patentliste. — Verschiedenes. — Vom Büchertische. — Anzeigen.

Der Ledermarli N. 4 — Inhalt; Wocbenübersiht. — Vom Frankfurter Fellmarkte. — Vom Berliner Markte. — Vom französischen Markte. — Allerlei Beachtenswerthes. — Vatent- Anmeldungen. — Briefwechsel mit Allen für Alle. — Rüdblicke auf das Jahr 1883. — New-York3 Leder-Export seit 8 Jahren. — Eine neue Krasft- maschine für Kleinbetriebe. — Gerichtszeitung. — Neue Firmeneinträge der deutschen und österreihia {en Handelsregister. — Konkurseröffnungea un Deutschen Reiche.

Der Berggeist. Nr. 8, — Inhalt: Industrielle Rundschau. — Zur Markscheiderfrage. — Mittheis lungen. — Vermischtes. — Markt- und Metall- preise. — Submissionen 2c. — Anzeigen.

Handels-Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich SaShsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentliht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich. [5090]

Arnsberg. Befanntmachung. Bei® der unter Nr. 1 unseres Genossenschaftz- registers eingetragenen Firma: „Arnsberger Ge- werbebank eingetragenen Genossenschaft“ zu Arnsberg ist Col. 4 folgender Vermerk eingetragen s Für die Jahre 1884—1886 inkl. sind als Vor- standsmitglieder der Arnsberger Gewerbebank e. G. gewählt: A. von der Nahmer, W. von Schilgen und i Justizhauptkafsen-Rendant a. D. W. Carlfon, sämmtlich zu Arnsberg. Eingetragen zufolge Verfügung vom 24. Januar 1884 am 28. Januar 1884. Arnsberg, den 28, Januar 1884. Königliches Amtsgericht. [5092] Barmen. STn das biesige Handels-Gesellschafts- register ist heute eingetragen worden unter Nr. 1222 zu der Firma; Julius & August Erbslöh inBarmen folgender Vermerk: Die ittwe Julius Erbslöh, Adelheid, geborene Wesenfeld, is aus der Handels gesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Walter Erbsl6h in Barmen if am 1. Januar 1884 als Handelsgesellshafter eingetreten ; sodann: unter Ne. 194 des Prokurenregisters die Löschung der von Seiten dicser Firma dem Kaufmann Walter Erbélöh in Barmen ertheilten Prokura. Barmen, den 26. Januar 1884, Kösniglihes Amtsgericht, Abtheilung T.