[5246] Submissions-Anzeige.

Es soll diesseits die Lieferung einer Anzahl Mann- \cafts\{hränke, Tische, Stühle, Schemel 2c. öffent- lih verdungen werden. Termin hierzu is auf Dienstag, den 12. Februar d. J., Mittags 12 Uhr, oel Stube 18 der Kaserne der 2. Escadron hierselb anberaumt. Bedingungen sind daselbst ein- zusehen und müssen von den Reflektanten vor dem Termine unterschrieben werden.

Wand3beck, den 28. Januar 1884.

Königliche Garnison-Verwaltungskommission.

[5252]

Am Montag, den 18, Februar cr., Mittags 12 Uhr, werden in unserem Büreau, Lindenstr. 19, die im diesseitigen Amtsbezirk angesammelten alten Schienen und Metall-Abgänge öffentli verkauft werden. Die Bedingungen nebs Nachweisung der zum Verkauf gestellten Materialien liegen in den Stationsbureaus zu Berlin (Stettiner Bahnhof), Stettin (Personenbahnhof), zu Stargard i. P., Sivelbein, Coeslin, Stolp und Danzig, hohe Thor, sowie in den Bureaus des deutschen Submissions- Anzeigers und der Redaktion der Allgemeinen deut- {hen Submissionsberichte zu Berlin zur Einsicht aus, auch werden dieselben auf portofreie Requisi- tion gegen Einsendung von 50 4 Z unfrankirt von uns übersandt. Stettin, den 26. Januar 1884. Königliches Eisenbahn - Betriebsamt (Eisen- bahn-Direktionsbezirk Bromberg).

[5250

Eisenbahn - Direktions - Bezirk Berlin. Bei dem Bau der Sekundärbahn Löwenberg-Greif- fenberg-Friedeberg sollen auf der Strecke Löwenberg- Greiffenberg (speziell in den Feldmarken Schmott- seiffen und Geppersdorf) die Erd- und Böschungs- arbeiten (Loos II. rot, 130000 cbm) und die Maurerarbeiten inkl. Materiallieferung zur Herstel- lung von 15 Durchläfsen, je in einem Loose im Submission8wege verdungen werden. Hierzu ift Termin auf „Mittwoch, den 13. Februar cr., Vormittags 113 Uhr“, im hiesigen Abtheilungs- Bureau anberaumt, woselbst auch die Bedingun- gen 2c. zur Einsicht ausliegen und die vorgeschriebe- nen Formulare zu den Submissionsofferten, denen die Bedingungen angeheftet sind, gegen Erstattung der Kosten von 1,90 A für Erdarbeiten und 7,95 M für Maurerarbeiten inkl. 15 Blatt Zeichnungen und von 1,20 A für dieselben ohne Zeichnungen be- zogen werden können. Die einzureihenden Offerten sind mit der Aufschrift: „Submissions-Offerte für Erdarbeiten resp. für Ausführnng von Maurer-Arbeiten auf Loos Ix. der Sekundär- bahn Löwenberg-Greiffenberg-Friedeberg“ zu versehen. Nachträglib eingehende Offerten bleiben unberücsichtigt. Greiffenberg i. Schl,, den 29. Ja- u a Der Abtheilungs - Baumeister.

anzer.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. # w. von öffentlichen Papieren.

[5084] Breslau-Schweidnitz-Freiburger Eisenbahu. Nachdem der Vertrag vom 12./16. Oktober 1883,

betr. den Uebergang des Breslau-Schweidnißz-Frei-

burger Eisenbahn - Unternehmens auf den Staat, dur das Gefeß vom 24. Januar 1884, betreffend den weiteren Erwerb von Privat- Eisenbahnen für den Staat (G. S, S. 11 ff.), die verfassungsmäßige

Genehmigung erhalten hat, sind wir von dem Herrn

Minister der öffentlihen Arbeiten angewiesen wor-

den, die den Inhabern der Stammaktien gemäß

S. 4 des genannten Vertrages zustehende feste Rente

pro 1883 von 42%, also mit 27 # pro Aktie, zur

Auszahlung zu bringen.

Die Zahlung findet täglich, mit Ausnahme der Sonn- und Fetertage, statt gegen Rückgabe der Di- videndenscheine pro 1883, welche mit cinem vom Präsentanten bezw. Besißer derselben unterschriebe- nen, die Nummern der zugehörigen Aktien, in arith- metischer Reihenfolge enthaltenden Verzeichnisse ein- zureichen find:

a, in Breslau bei unserer Hauptkasse in den

Vormittagstunden von 9 bis 12 Uhr, vom 4. Februar cr. ab,

b. in Berlin j bei der Bauk für Handel und Judustrie, bei dem Bankhause S, Bleichröder,

c. in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit-

Anstalt,

d, in Hamburg

bei A Bankhause Ed. Frege & Comp.

un bei dem Bankhause L. Behrens & Söhne, e. in Frankfurt a. M. bet der Filiale der Bank für Handel und Jnduftrie, f. in Darmstadt bei der Bauk für Handel und Jundustrie, g. in S bei dem Bankhause C. Benuewiz, h. in Stettin bei Herrn Wm. Schlutow, J. Schriftwechsel und Geldsendungen finde unsererseits nicht statt. Breslan, den 29. Fanuar 1884, Direktorium.

n der Zeit vom 4. bis 21. Februar 1884.

t

[53226]

Bekanntmachung.

Von den auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 17. Mai 1858 (G. S. S. 288), 5. August 1863 (G. S. S. 537), 29, Mai 1869 (G. S. S. 180) und 29. Oktober 1873 (G. S. S. 91) E, auf den Inhaber lautenden Obli-

gationen des x. Jerichow'schen Kreises sind pro 1884 na(hstehende Schuldverschreibungen, und zwar a. aus der Anleihe vom Jahre 1858. Litt. A. Nr. 28 65 68. Latt. B, Nr, 6 54 04 87 90 123 124 131 151 179 189 192 247 273 292 317 320 362 365 380 393 437 493 496 500 517 522, Litt. C. Nr. 25 48 56 61 85 309 319 338 380 452 457 463 472 479 484 505 529 558 578 610 643 693 701 706 799 800 801 802 855 857 871 943 966 1007 1054 1062. b. aus der Anleihe vom Jahre 1863. Litt, B. Nr. 580 587 618 731 732. c. aus der Anleihe vom Jahre 1866.

Litt. B. Nr. 747 767 856 857,

d. aus der Anleihe vom Jahre 1873.

Litt. B. Nr. 1061 1191 1230, ausgelooft worden.

Die ausgeloosten Schuldverschreibungen sind mit den dazu gehörigen Zins-Coupons am 1, April 1884 Behufs Auszahlung der Kapitalien und der bis dahin fälligen Zinsen an die Kreis-Kommunal- Kasse hierselbst zurückzugeben. :

Von den früher ausgeloosten Kreis-Obligationen hiesigen Kreises sind noch nit realisirt:

Litt. A. Nr. 24 26 27 30 und 39. Litt. B. Nr. 212 268. Litt. C. Nr. 731 754 864 865 und 887,

Die Einlieferung dieser Schuldverschreibungen wird in Erinnerung gebracht. G

Burg, den 14. November 1883.

Der Kreis-Ausschuß des Kreises Jerichow k. v. Ploth o.

4170) Bekanntmachung.

Bei der beute stattgefundenen zweiten Verloosung der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegiums vom 25. Juni 1880 ausgegebenen Waldenburger Stadtanleihestheine sind gezogen worden :

Buthstabe A. Nr. 95. 107 à 1000

ú B. Nr. 149 à 500 M

Ä C. Nr. 26. 48. 73. 218 à 200 Æ Die Auszahlung der Valuta ersolgt gegen Rüdgabe der vorbezeichneten Anlcihescheine und der nach dem 1. April 1884 fälligen Zinsscheine, sowie der zuge- hörigen Anrwoeisungen bei der hiesigen Kämmereikasse vom 1. April 1884 ab, mit welhem Tage die Verzinsung der gezogenen Stücke aufhört.

Für ctwa fehlende Zinsscheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen.

Waldenburg i. Sehl., den 11. September 1883,

Der Magistrat. F. V. Pernio k.

[40914] Bekanntmachung. s Von den auf Grund des Allerhöchsten Privile- giums vom 12. Dezember 1881 ausgegebenen

Fnsterburger Stadt-Anleihescheinen 19. Aus-

gabe sind in heutiger Magistrats\sißzung folgende Nummern zur Einlösung gezogen worden : Nr. 166 360 491 514 559 639 753 und 766

Diese Kapitalsbeträge werden den Inhabern der Anleihescheine hierdurh mit der Aufforderung ge- kündigt, dieselben gegen Rückgabe der Schuldver- {reibungen nebst Talons und Zinsscheinen der \pä- teren Fälligkeitstermine am 1. April 1884 bei unserer Stadthauptkaffe in Empfang zu nehmen, da mit dem 31. März 1884 die Verzinsung aufhört.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom EuEEE in e pre i

nsterburg, den 19. September ¿

Buy Der Magistrat.

[450577 Bekanntmachung.

Bei der gestern stattgehabten Ausloosung der An- leihescheine der Stadt Lauenburg a./Elbe sind gezogen worden: E

Buchstabe B. Nr. 50 über 500 M Buchstabe C. Nr. 21 über 200

Diese Anleihescheine kündigen wir hierdurch den Snhabern mit der Aufforderung, die vorbezeichneten Beträge am 1. April 1884 bei unserer Stadtkasse gegen Rückgabe sowohl der fällig als nicht fällig gewordenen Zinsscheine, des Anleihescheins und der Anweisung in Empfang zu nehmen.

Die Verzinsung der ausgeloosten Scheine hört mit dem 31. März 1884 auf.

Für die etwa fehlenden Zinsscheine wird der Be- trag vom Kapitale abgezogen.

Lauenburg a./Elbe, den 12. Oktober 1883.

Der Magistrat. enge.

[41489] Bekanntmachung.

In dem am heutigen Tage ftattgefundenen Ter- mine zur Ausloosung der am 31. März 1884 zur Einlösung gelangenden Anleihescheine der Stadt Bielefeld, und zwar:

36 Stück à 500 /( und 10 D. find folgende Nummern gezogen worden : à 500 M, 174 221 444 503 528 542 560 573 621 639 653 657 675 678 680 695 1029 1104 1109 1220 1234 1248 1259 1267 1340 1408 1431 1436 1535 15409 1543 1955 1962 1997 2286 und 2289; à 200 M 2346 2370 2419 2446 2534 2566 2633 2643 2696 und 2769.

überbaupt 8 Stück à 500 M = 4000 M

Die Einlösung der vorstehend bezeichneten Anleihe-

scheine erfolgt naþ dem Nominalwerthe am 31. März 1884 bei unserer Dane Sie an den Vorzeiger der Anleibescheine gegen Auslieferung derselben. i; :

Mit diesem Tage hört die Verzinsung der An- leihescheine auf. Mit den Anleihescheinen sind gleizeitig die dazu gehörigen, noch nit verfallenen Zinsscheine einzuliefern. Geschieht dies nih1, so wird der Betrag der fehlenden Zinsscheine an dem Kapitalbetrage gekürzt und zur Einlösung dieser Scheine verwendet.

Bielefeld, den 26. September 1883.

Der Magistrat. Bunnemann, A. Castaniën, Ober-Bürgermeister. Beigeordneter. Gustav Bertels8mann, Rathsherr.

O Warnung.

olgende Werthpapiere: 120 Stü 5 °/o Krupp'sche Obligat. à 600

Nr. 9115—9150 inkl. 10274/75, 10291— LONEE E L0On e 25541—25572, 31363 t ;

58 Stü 43 °/% konventirte Rheinische Prior.- Oblig. à 600 M

Nr. 93360—62, 111690—111709, 120014, 128082—84, 130311, 133860/61, 156980— 82, 160568--577, 166799—818;

Stadt Cölner Oblig. v. 1849, 2 à 1200 A

F. 4576/77 ;

1 à 600 A G. 5032, 1 à 300 A M. 5822; v. 1856 8 à 600 A Nr. 162, 163, 417, 418, 525, 2390, 2391, 2476; v. 1867 Litt. A. 822, 823, 2064, 2065 à 600 s; v. 1867 1 à 300 A Litt. L. 3760 Wasserwerke ; Bun. E Wasserwerke 1 à 1000 ( Nr. 2021 v. 4

sind dem Eigenthümer abhanden gekommen. Das Amortisationsverfahren if} eingeleitet. Vor dem Ankaufe wird gewarnt.

Näheres bei den Rechtsanwälten Justizrath Elven und H. Schumather zu Cöln a./Rhein. [5197]

Die Deutsche Beamten-Credit-Gesellshaft, einge- tragene Genossenschaft hierselbst, hat sih aufgelöst ; die event. Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden.

Berlin, den 30. Januar 1884.

Gustav Herrmaun, Behrenstraße 4 I.

[5184]

Netto - Bilanz

der Städtischen Bank zu Breslau

am 31. December 1883.

Activa. 1) Kassen-Bestand, und zwar: : a. an coursfähigem, deutschen, geprägtem Gelde D. an Veo la Nenn. E a e. an cigenen Banknoten : a 1000 / 6000 M à 100. D08200 7 d, an Reichsbanknoten è E e. an Noten uber BaUnlil c 1 «a K 2) Wechsel - Bestände, aus\{hließlich der unter Ziffer 4 bezeichneten und zwar: a, Platßwehsel, innerhalb der nächsten 15 Tage E A O SCUOE in längerer Sicht . . a 0 060 91075 b. Rimessen-Wechsel, innerhalb der nächsten Aa fehlen in längerer Sicht . O. 3) Lombard - Forderungen, auf Effecten der im & 13, Ziffer 3, Buchstaben b. und c. des Bank- GCIERUS DeiciMneten U. 4) Betrag der am 31. Dezember 1883 fälligen, am 2. Januar 1884 erst bezahlten Wechsel . 5) a “1 "alo der der Bank gehörigen Grund-

Summa Breslan, den 31. Dezember 1883.

. |__29 800/—| 1 730 322 4:

t. P) t. | S | 11) Grund-Capital . 1019 907 42 2) Reserve-Fonds .

44 200 — 633 500 —

zwar:

verzinslich à 2 %/6

3 944 274 83 | pro 1884. .

541 435/18] 4 485 710 bard-Zinsen

| Notenstener p. 1883

| 2211051

| |__47 466/03 | 119 396 308/97

Passiva.

3) Gesammtbetrag der e in Abschnitten à 1000 4

4) Depositen-Capital, und zwar: ohne Kündigungsfrist . mit eintägiger Kündigungsfrist

| mit dreitägiger ¿

| à 27 9% mit sechswöchentliher ,

| à 23 9% mit dreimonatlicher Ù

| 5) Betrag der schuldigen Depositen-Zinsen . 6) Betrag der antioipando Wechsel - Zinsen

nach Abzug der ult. 1883 rückständigen Lom- i 7) Betrag der an die Neichskasse abzuführenden 4 110 700 — 8) Reservirte Tantièmen pro G, 9) Abzuführender Ueberschuß pro 1883

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, | im Inlande zahlbaren Wechseln (A 1 041 330,26

mittirten Poten und 5 à 100 A 160 860 — 575 890 — 1 788 O — 300 000/—

\

680 000/—| 3 505 160

44 238 21 320/65

|

4 36465

— S |

16 956

¿ Nichts C 2 848 227 105

Summa 10 396 308/97

Der Vorstand der Stádtischen Bank zu Breslau.

Bülow.

Secehreiber.

Vetter.

Die vorstehende Bilanz nebst untenstehender Gewinn-Berehnung wird genehmigt.

Breslau, den 21. Januar 1884.

Kleiner.

Das Curatorium der Stádtischen Bank zu Breslau.

Friedensburg. Goetz.

Gewinn-Berechn der Städtischen Bank zu Breslau pro 1883.

Friederici.

„John. Kauffmann.

Für Depo iten-Capitalien find ultimo 1882 Zinsen rückständig geblieben M M M M

und deshalb pro 1883 reservirt worden. ..

Als anticipando Wechsel-Zinsen, nah Abzug der ult. Dezember 1882 noch rüdcständig gewesenen Lombard-Zinsen, del... ., Es wurden also in das Jahr 1883 übertragen

Dazu traten:

Discont- Zinsen So A Provisionen und Ricambio-Zinsen

Davon ab: Ausgaben im Jahre 1883.

Gezahlte Depositen-Zinjen . Gezahlte Discont-Zinsen

Spesen an die Frankfurter Bank für Notenumtaush

Ferner ab :

Die pro 1883 noch zu zahlenden, folglich zu reservirenden Zinsen für

Depositen-Capitalien . .

Die anticipando Wehsel-Zinse pro 1884

abzüglih der ult. 1883 rückständigen Lombard-Zinsen „, 4 364/65

Die Verwaltungskosten pro 1883 U a N

von

M erhalten die beiden ersten Beamten 2 9/69 resp. 1 2/4 Tantième zusammen

und der verbleibende Ueberrest von . ._.

wird an die Breslauer Stadt-Faupt-Kafse abgeführt.

Breslau, den 31. Dezember 1883.

Der Vorftand der Städtischen Bank zu Breslau.

EBülew. Schreiber.

Einnahmen im Jahre 1883.

i bleibt reiner Uebersbuß ; M nach Abzug von 4§0/ Zinsen für 3 000 000 (A Stamm-Capital

46 799/90 19 316/70

s 27 l 93 28|__374 727

Summa . — 440 844

45 75) 95 081 345 762

verbleiben

44 238

16 956

31436 23 177

“ M 21 320,65

115 808 229 954

‘929 9545 135 000|— 94 954 e 2 848 ¿cet T

Storch.

Vetter. Kleiner.

Pringsheim. Schweitzer. [5253]

Die On tar eell des Kreises Nybnik, mit welcher ein etatsmäßiges Gehalt von jährlich 600 verbunden ist, soll baldigst anderweit beseßt werden. Qualifizirte Bewerber, welche die Physikats- prüfung bestanden haben oder sich verpflichten, dieselbe binnen Jahresfrist abzulegen, können \ih unter Ein- reichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufes binnen 4 Wocen bei mir melden. Oppeln, den 25. Januar 1884. Der Regierungs-Präfident.

[48923[ - 1 Probekiste

mit 12 ganzen Flaschen, 12 ausgewählte Sorten von Cephalonia, Corinth, Pa-

tras und Santorin. —

Flaschen und Kiste

frei. Ab hier zu

2 ganzeFlas- schen, horb und

sfiss. Franco nach È

allen deutschen und öster- R reich.-ungarisch, Poststationen gegen FEinsendung des Betrages

1 Postprobekiste.

M 28

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

- Verlin, Donnerstag, den 31. Januar

ff,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Geseges über den Markeuschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das UrheberreWt an Musiern und Modelleæ

vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesehß, vom 25. Mai 1877 vorge

riebenen Bekanntmachungen veröffentlißt werden, ersheint auch in einem besonderen Blatt’ unter dem Titel

Eentral-Handel3-Register für das Deutsche Reih. (x. 27)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königlihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers, SW., Wilbelinstraße 32, bezogen werden.

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Das Abonnement beträgt 1 A 50 F für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 H. — Insertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 „S.

Patente.

Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einftweilen gegen unbefugte Benuzung ges{chütßt.

KIlasse.

Ix. E. 1130. Verfabren zur Herstellung von Kragen, Manschetten und ähnlichen Gegenständen aus mit Xylonit oder Pyroxilin überzogenen Stoffen und Einrichtung hierzu. — TJarvis Bonesteel Edsom in Adams, Staat Massa- chusets, V. St. v. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

« W. 3870, Vorrichtungen zu gleichzeitigem Oeffnen des Wasserstoffgashahns und Verscbieben des Platinshwammes an Wafsserstoffgas-Zünd- maschinen. — Ernst Hintze, cand. phil. in Berlin, z. Z. in Brandenburg a. H, Plauer-

straße 2.

YVEIL. M. 2971. Selbsftthätiger Drahtabbinde- apparat; Zusaß zum Patent Nr. 25 308. — Malmedie & Hiby in Düfseldorf-Oberbilf.

XMHEL. M. 2949, Wafßferröhren-Dampfkessel. — Jean Henri Marie Wenay in Havre (Frank- v Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Ham-

urg.

„ P, 1876. Neuerungen an Dampfkesselnz Zusaß zum Patent Nc. 24012, — Jos. Pré- gardien in Deuß a, Rh.

e St. 1030. Neuerung an der unter Nr. 573 geschüßten Vorrichtung für Dampfkessel mit Wasserumlauf ; Zusatz zu Nr. 573, — L. C. Steinmüller in Gummersbach (Rheinpr )

XLV. Seh. 2756. Neucrung an Doppel- \chiebern für Dampfmaschinen und andere Mo- toren. — Wilhelm Schmidt in Braunschweig, Kohlmarkt 12.

XYVXK. C. 1294, Verbindung von tran®portablen Geleisen für Landfuhrwerk. — Georg von Cölln in Hannover.

XKK. T. 1001. Greifervorrichtung für Straßen- bahnen mit Seilbetrieb. — Samuel Hopkins Terry in Guthrie, Graff. Caliaway Missouri, V. St. A.; Vertreter: T. Brauadt in Berlin W., Könniggrägterstr. 131.

« T. 1063. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. — Dolphus Torrey in New-York; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.

XXIL. WH. 3971, GlodÆens{chlü}el für elektrische Glühlampen. — William J. Hammer in Berlin und Toshua F. Bailey in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König- gräterstr. 131.

»„ Seh. 2690. Volta’sche Säule; Zusaß zum Patente Nr. 25 635. — August Schroeder in Stettin, Grüne Schanze 7. El

XKXXK. M. 2989, Rotirender Zerstäuber für Desinfektions- und andere Zwedlke. — Ed, Wesster in Berlin.

XKXLV. H. 4011. Drehbares Bügwergestell. — Carl Heeht in Gohlis b. Leipzig.

« W. 4032. Handgriff für Ofenthüren, Koch- gefäße und andere Gegenstände, die der Erhißung ausgeseßt sind. — Anker Weegaard in Ropen- hagenz Vertreter: Robert R. Schmidt în Berlin W., Potsdamerstr. 141.

« L. 2418. Verstellbarer Nollstuhl. — F, A. Lucas in Dresden, Königsbrückerstr. 72.

XXXVIL. B. 4456. Neuerung in der Anord- nung der Dampfleitung für Heiz- und Kochzweke. — Á. Bechezn, in Firma Bechem & Post in Hagen, Westfalen.

G. 2510. Vorrichtung an Regulir-Füllöfen zum Ansaugen der unter den Fußböden befind- lichen Luft zur Verhütung des Hausschwammes ; Zusatz zur Patentanmeldung 6G. 2413, — Trau- gott Girbig in Posen.

MKXXVEL. C. 1335, Mechanismus zum Oeffnen

und Schließen von Jalousfien für Kirhthürme

und Privathäuser. — Alexander Chenevaz,

Pfarrer in Maffe, Namur, Belgien; Vertreter :

J. H. F. Prillwitz in Berlin NW., Albrecht-

itraße 20.

K. 3019. Dadbpfannen. — von Koby- IinsKki-Wöterkeim in Wöterkeim, a. d. Südbahn, Ostpreußen.

e R. 2519. Geschlißte Latten zur Festhaltung des Deckenpußtzes. — Carl Gottlieb Röhrborn in Reichenau bei Zittau.

XXXVIIL. P. 1757. SFagon-Drehmaschine. — C. Pape in Stolp i. Pomm.

XLI. G. 2493. Maschine zum Façonniren von utkrämpen und zum Pressen vou Hüten mittelst ydraulischen Druckes. — Grahl & WHoeehl

in Dresden.

XLII. F. 1872. Neuerung an Flüssigkeits- messern und an Wafssermotoren. — Herbert Frost in Manwefter, Grafsch. Lancaster, England; Vertreter ;] Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. : M. 2657. Klinometer-Kompaß oder Höhen- winkel-Meßinstrument mit Ablese-Instrument. — Ebenezer Farie Maegeorge in St. James Park, Hawthorn, Victoria, Australien; Vertreter : G. Milczewski in Frankfurt a, M.

W. 28562. Selbstthätiger Registrir-Meß- apparat. — Eduard Wätt in Aachen, Klein- marschierstr. Nr. 41.

KLVIL. Sch. 2710, Stopfbüchse für Gas- pumpen. — Franz Schaefer in Mühl- hausen i./Thür.

LI. B. 4617. Neuerung an Flügelmechaniken,

— François Baruth in Lyon; Vertreter ? Richard Lüders in Görliß.

Klasse.

LVY. F. 1827, Behandlung von Faserftoffen mit Lösung von \chwefliger Säure, welche behufs Erhöhung ihrer Wirksamkeit mit Salz- und Eisig- säure verseßt ift. — Adoiph Fiegel in Berlin, Beuthbstr. 4 und Dr. Lassar Cohn in Berlin.

LWVIL. B. 4368. Neuerung in dec Herstellung von Bildern und Photogravhien zum Zweck der Vervielfältigung auf photographishem Wege. — Richard Brown, Robert William Barnes und Joseph Bell in Liverpool, England; Ver- treter: Wirth & Co. in Franffurt a. M. J

LVIII. P. 1837. Filtrir-Apparat mit getheil- ten Nahmen-Näumen. — Oscar Puvrez in Leuze, Belgien; Vertreter : Carl Pieper in Ber- lin SW., Gneisenausftr. 109/110.

LIK. R. 2465. Dampfwafferheber. — Carroll Livingston RiKer in Brooklyn; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW,, Köaniggräßer- traße 107.

LXTIL. T. 1207. Graf Trips in Leibnit b./Graz; Richard Lüders in Görliß.

LXAV. E. 45303. Verfahren, um Berliner Weißbier direkt vom Faß verzapfen zu können. — J. Brandt und August Kirsten in

Berlin.

LXVIIL. W. 2860. Selbstthätiger Baskül- vers{luß mit Feststelung. — Oscar Weihbe- Zahl und Aloys Mann in Dresden.

LXXVI. A4. 1000, Neuerungen an Kraß- maschinen. —— (George Asaworth ¡und Elijah Ashworth, in Firma Gebrüder Ashworth in Manchester; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 92.

LXXKX. E. 1118. Neuerung an Ringöfen mit Gasheizung. — Carl Emmel in Hoerde.

„ Z. 024, Verfahren und Apparat zur Her- tellung einer luftfreien Masse für künstliche Steine. — Rudols»h Zuber in Berlin, Alexanderstraße 10.

LXKXKXVE. S. 1886. Antriebmechanis8mus und Controlvorrihtung für Jacquard- Karten-Loch- maschinen, — Graf Pierre Ambjörn de Sparre in Paris ; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,

LKXXVEE L. 250050 CGombinirtes *Werfk- zeug. — Albert Edward Lytle in Gookf, County Jllinois, B. Stk, A; Vertreter: Otto. Sack in Leipzig, Katharinenstraße 18.

LXXKIK. F. 1830, Swnigels{hwemmen für Diffusionsbatterien. — R, Fölseche in Halle a. S.

« Le: 2392, Apparat und Verfahren, um im Vacuum eine kontinuirlih selbstthätige Bewegung der zu verdamvfenden Flüssigkeit zu erzeugen. — J. Paul Liebe in Dresden, Schäferstraße 25.

„ M. 2542. Schnipelpresse mit endloser Rinne und Kette. — Gustay Remy in Beuclitz bei Halle a. d. Saale.

Berlin, den 31. Januar 1884, Kaiserliches Patentamt, Stüve.

Bersagnng von Patenten.

Nuf die nachstehend bezeichneten, im Reich3-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden, Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

KIassO.

XL. St. 963, Dehnbares Albumsch{hloß; Zusatz zu St, 910. Vom 20. September 1883.

XX. B. 3708, Rollende Unterstüßung für Weicben- und andere Gestänge. Vom 5. Juli 1883.

XXXIL B. 4029, STmitation von Gla8- gemälden durch Ueberziehen einer Glaëtafel mit gefärbter Gelatine. Vom 28. Mai 1883.

XAKXIV. S. 1805. Mechanishe Wasch-Vor- richtuna. Vom 30. Juli 1883.

LIEI. Seh. 2074. Neuerungen in dem Ver- fahren zur Konservirung von Milch, Vom 12. März 1883.

LXVIL. M. 2767. Verfahren zur Herstellung von Scleifsteinen. Vom 6. September 1883. LXXXKXIX. D. 1333. Verfahren der Zucker-

gewinnung aus Melasse mittelst Kalk. Vom

19, Juli 18383.

Berlin, den 31. Januar 1884.

Kaiserliches Pateutamt, Stüve.

Velociped. — Max Victor Vertreter :

[5233]

[5234]

Uebertraguuag vonz Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- fonen übertragen worden.

TFálasse.

XXEUIL. Nr. 22516. Fabrik chemischer Pro- dukte, Aktiengeselischaft in Berlin. — Verfahren zur Abscheidung und Reinigung von Wollfett in Form ciner Lanolin genannten Verbindung des- selben mit Wasser. Vom 20. Oktober 1882 ab.

XXXKIV. Nr. 24705. Louis Dittmann in Görliß. — Bettsopha. Vom 13. März 1883 ab.

XLVIL. Nr. 11 265. Handelsgesellschaft unter der Firma J. L. Stübinger in Chemnitz. — Cylinderölgefäß-Verbesserungspatent zu P. R. 8886, Vom 9. Fanuar 1880 ab,

Berlin, den 31. Januar 1884,

Kaiserliches Patentamt, [5235] Stüve.

; Erlöschung vou Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesezes vom 25. Mai 1877 erloschen,

Klasse.

V, Nr. 16 995. Zündholzdose mit Taschenlaterne.

» Nr. 18 018. Doppelwaudiger Lampenblaker mit die Wärme schlecht lcitender Mafse zwischen den Wandungen. :

Nr. 22402. Sicherheitslampen.

Nr. 20028. Vorrihturg an der unter Nr. 20 543 patentirien selbstthätigen Lampen- Aufhängevorrichtung zur Ausnuzung des seit- lien Druckes der Kette und der konischen Form des Kettengliedes behufs Arretirung und Aus- lösung ; Zusatz zu P. R. 20 543,

„ Nr. 26 077. Verstellbarer Kerzenhalter.

V. Nr. 19 575, Hydraulischer Apparat für Tief- bohrungen.

«„ Nr. 24854, Vorrichtung zur Ablösung des Unterfeils von Fördergestellen mittelst Elektricität.

VLI. Nr. 13 115. Rotirender Dämpfer.

VEIL. Ne. 21222, Neuerungen an Drahtflecht- maschinen; Zusaß zu P. R. 17 779.

X. Nr. 13 434, Neuerungen an Koksöfen.

XI. Nr. 22448, Neucrung an der unter Nr. 19 124 patentirten Prcfse zum Abschrägen und Vergolden der Kanten von Karten.

XILEZ, Nr. 9409. Neuerungen in dem Verfahren zur Bereitung von Blausäure und ihrer Derivate aus Trimethylamin.,

XTEIL. Nr. 15 954. entwicklern.

XUYV. Nr. 18 207, Neuerungen an Dampf- maschinen mit oscillicendem Dampfkolben.

XV. Nr. 13520, Neuerung an Lichtdruck- S(hnellpressen.

XXK. Nr. 18275, Radreifenbefestigung für Eisen- bahnfuhrwerke.

XXEI. Nr. 25126. System zur Legung von permanenten elektrischen, telegraphischen und telephonischen Leitungen durch isolirte Drähte, Bänder oder Stangen sowie Verbindung derfel- ken mit den zum Zwelte der Telegraphie, Tele- Pphonie, elektrischen Beleuchtung 2c. benutzten isolirten Drähten.

XXLV. Nr. 17 491, Anwendung der Einschnü- rung an Heizschächten auf einen Heiz- und Koch- apparat. Zusatz zu P. R. 14 396.

XXKK. Nr. 9309, Neuerungen an dem unter Nr. 3040 patentirten, zusammenlegbaren Opera- tions- und Untersuchungstisch für ärztliche Zwecke.

XXAXI. Nr. 24 932. Verfahren zum Formen und Gießen von Plätteisen.

XXXVI. Nr. 21886, Neuerungen an Heiz- und Kochöfen.

XAXVEIEL. Nr. 19354, Verfahren, Metall in Holz einzulegen.

XLI. Nr. 22 642, Einrihtung an Strohhüten.

XLV. Nr. 13 356, Hufeisenbefestigung.

«„ Nr. 14972. Neuerung an der Reunert?schen Hufeisenbefestigung. Zusaß zu P.R.13 356.

«» Nr. 18415, Griffeisen mit mechanischen Nägeln.

„ Nr. 22612. Hufeisen mit auswech{selbarem Drehgriff und Drehstollen.

XLIX. Nr. 5329, Selbstcentrirendes Spann- futter mit bebelförmigen Backen.

e Nr. 7414, Neuerungen an selbstcentrirenden Spannfuttern; Zusaß zu P. R, 5329.

„ Nr. 18373, Neuerungen an Bewegungs- Mechanismen selbstcentrirender Spannfutter mit hebelförmigen Baden ; II. Zusaß zu P. R. 5329,

L. Nr. 13 242. Grics8pußmaschine.

LE. Nr. 10763. Notenblattwender.

LEWV. Nr. 22 032, Sierheits-Sammelkasten

für Briefe 2c. Maschine zur Herftellung von

Ne 239207.

Cigaretten-Hülsen.

LXTIE. Nr. 10007. Beweglihe Diagonal- Verstrebung der Federn an Kinderwagenunter- gestellen.

« Nr. 17963. Neuerungen an Wagenrädern.

LXTV. Nr. 9797, Vorrihtung zum Abziehen kohlensäurehaltiger Flüssigkeiten.

« _Nr. 13 380, Flaschenvershluß für gashaltige Flüssigkeiten.

«„ Nr. 13 998. Neuerungen an Syphons.

„Nr. 21390. Neuerungen an Flaschenver-

\chlüfsenz Zusay zu P. R. 13 380,

Nr. 21884, Hahn zum Ablassen von Flüssigkeit mit felbstthätigem Verschlufse. LXV. Nr. 17 941, Wafsßerfahrftuhl. LXVIEZ. Nr. 18 629. CGontrol\s{loß.

„ Nr. 25 017. Neuerung an Vochängeschlöfsern.

LXX. Nr. 18 241, Bleistifthalter. Zusaß zu P. R. 17 808,

„ Nr. 24 898, Selbstthätig si hebende Schreib- zeuzdeckel.

LXXKI. Nr. 17600. Neuerungen an drehbaren Stiefel- und Schuhabsäten. 2

LXXV. Nr. 18 226, Verfahren zur Verarbet- tung der Staßfurter Kalisalze mittels Amyl-

alkohol. LXXVI. Nr. 22 221. Ringspindel. Nr. 18697, Neuerungen an Lusft-

LXXVEIL. \chiffen. «„ Nr. 19261. S@littshuhbefestigung. : LXXVITI. Nr. 20379. Gas-Trockenvorrich- tung an Platina-Zündmaschinen. LXXXV. Nr. 18273. Neuerungen an Doucen. L Nr. 18 131, Kombinirtes Glaser- werkzeug.

Schlagwetterankündiger an

Neuerungen an Dampf-

Klasse.

LXXXVILIZ. Nr. 10193. Stauwafser-Turbine, welche zum Heben und Senken eingerichtet ift, mit selbstthätiger und von Hand verstellbarer Doppel -Ringschieber-Regulirung.

Berlin, den 31. Januar 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve. [5236]

Wird ein WewHselblankett-Accept ausge- stellt und an einen Anderen übergeben mit der Er- mächtigung, das Blankett später mit späterem Aus- ftellungsdatum auszufüllen, so wird nach einem Uctheil des Reichsgerihts, I. Civilsenats, vom 14. November 1883 die wecselrechtliche Verbindlich- keit des Acceptanten dadur nicht aufgehoben, daß er zur Zeit der Ausfüllung des Blanketts nit mehr wecselfähig war oder daß der für den Acceptanten aufgetretene Vertreter, der als solcher das Accept niedergeshrieben hatte (beispielsweise der für eine Handlungsfirma acceptirende Prokurist) zur Zeit der Ausfüllung des Blanketts zur Acceptation niht mehr befugt war.

Centralblatt für den deutshen Holz- handel. Organ für die Interessen des Holzhandels, der Holzindustrie und der Holzproduktion (Stutt- gart). Nr. 6. — Inhalt: Denkschrift, die Reor- ganisation des bayerishen Staatsforstwesens be- treffend. (Fortsezung.) — Marktberichte. — Trans- port-Nachrichten. — Konkurse.

Bougewerks-Zeitung. Nr. 7. — Inhalt : Die Werkmeisterprüfung für das Großherzogthum Baden. — Nochmals der Bau gemauerter massiver Thurmspißen. — Soll bei der eingeshränkten Sub- mission der Mindestbietende den Zuschlag erhaiten ? — Soziales. (Zum preußischen Kapitalrenten- und Cinkommenstcuer - Geseßentwurf.) — Lokales und Vermischtes. — Brief- und Fragekasten. — Ber- liner Baumarkt. — Bau-Submissions-Anzeiger. — Marktbericht des Berliner Baumarkts. — Beilage ; Annoncen.

Griedrich Georg Wieck's Deutsche illu- strirte Gewerbezeitung, Nr. 4. — Inhalt: Die deutsche Industrie und die Vereinigten Staaten von Nordamerika. — Das Casseler Gewerbemufeum. — Beitrag zur Frage der Handhabung des Sub- missionswesens, — Ucbelstände beim Lackiren. — Patent-Sturm- und Sicherheitslaterxen von Albert Hauptvogel in Dresden, — Theuere und billige Zeiten. — Verwendung des Wasserstoffgases. — Patentliste. — Verschiedenes. — Vom Büchertische. — Anzeigen.

Dex. Ledermarlil, M 4 — Jh Wochenübersicht. — Vom Frankfurter Fellmarkte. — Vom Berliner Markte. — Vom französischen Markte. — Allerlei Beachtenswerthes. — Vatent- Anmeldungen. — Briefwechsel mit Allen für Alle. — Rüdblicke auf das Jahr 1883. — New-Yorks Leder-Exrport seit 8 Jahren. — Eine neue Kraft- maschine für Kleinbetriebe. — Gericht&zcizung, — Neue Firmeneinträge der deutshen und österreichia {en Handelsregister. — Konkurseröffnungea iu Deutschen Reiche. j

Der Berggeist. Nr. 8, — Jnhalt: Industrielke Rundschau. — Zur Markscheiderfrage. — Mittheis lungen. — Vermischtes, — Markt- und Metallk- preise. — Submissionen 2c. — Anzeigen.

Handels-Regifter. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich SagsHsen, dem Königreißh Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstag3 bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp, Stuttgart und Darmstadt veröffentliht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich.

Arnsberg. Bekauntmachung. [5096] Bei der unter Nr. 1 unseres Genofsenschaft3- registers eingetragenen Firma: „Arnsberger Ge- werbebank eingetragenen Genossenschaft“ zu Arnsberg ist Col, 4 folgender Vermerk eingetragen s Für die Jahre 1884— 1886 inkl. sind als Vor- standsmitglieder der Arns8berger Gewerbebank e. G. gewählt : A. von der Nahmer, W, von Schilgen und : Justizhauptkafsen-Nendant a. D. W. Catlfon, sämmtlich zu Arnsberg. Eingetragen zufolge Verfügung vom 24. Januar 1884 am 28. Januar 1884. Arnsberg , den 28, Januar 1884. Königliches Amtsgericht.

[5092] Barmen. SIn das biesige Handels-Gesellschafts- register ist heute eingetragen worden unter Nr. 1222 zu der Firma: Julius & August Erbslöh iniBarmen folgender Vermerk: Die ittwe Julius Erbslsh, Adelheid, geborene Wesenfeld, is aus der Handels gesellshaft ausgeschieden. Der Kaufmann Walter Erbslöh in Barmen is am 1. Januar 1884 als Handelsgesellsafter eingetreten; sodann: unter Ne. 794 des Prorenvegisers die Löschung der von Seiten dieser Firma dem Kaufmann Walter Erbélösh in Barmen ertheilten Prokura.

Barmen, den 26. Januar 1884, Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.