Oeffeutliche Zustellung. i BVBäckermeister Klinkmüller hierselbst, Vete- ranenstr. Nr. 17 wohnhaft, klagt gegen den Milch-, Mebl- und Vorkosthändler Senkbeil, früher hier- selbst Stralsunderstr. Nr. 8 wohnhaft, jeßt unbe- kannten Aufenthalts, aus der Lieferung von Back- waaren in den Monaten Juli und Sugust 1883 mit dem Antrage auf Verurtheilung desselben zur Zah- lung des Restanspru{8s von 94,85 M unter vor- läufiger Vollftreckbarkeits-Erklärung des Urtbeils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht T., Abtheilung 31 hierselbst, Jüdenstr. Nr. 58, 11 Trp., Saal 30, auf
den 7. April 1884, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemadt. Berlin, den 8. Februar 1884, Nadler, : Gerichts\{hreiber des Königlichen Amtsgerichts I,, Abtheilung 31. 7573] Oeffentliche Zustellung. : : i Das Fräulein Emilie S{laberg, früher in Gie- boldehausen, jeßt in Nordhausen, vertreten dur die Rechtsanwälte Traeger und Slawyk zu Nordhausen, klagt gegen den Gastwirth August Ambrosius, früher in Klein-Furra, jcßt in unbekannter Abwesenheit Tebend, wegen Darlehnsforderung aus der gerit- lichen Verhandlung d. d Roßla, den 11. Juli 1883 mit dem Antrage auf Verurtheilung desselben zur Zahlung von 2400 4. nebst 5 9% Verzugszinsen seit dem 29. Oktober 1883 an Klägerin und vorläufige Vollstreckbarkcit des Urtheils gegen Sicherheits- leistung und ladet Klägerin den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 11. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Nordhausen auf den 26, Mai 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. : zum Zwedcke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Nordhausen, den 4. Februar 1884. Thurm, Sekretär. Gerichts\hreiber des Königlichen Landgerichts. 7572] Oeffentliche Zustellung. l In Sachen ; der Chefrau des Verkäufers Querner, Emilie, geb. Steinweg, zu Magdeburg, vertreten durch den Rechts- anwalt Giesecke hier, Klägerin, gegen ihren Che- mann, den Verkäufer Ferdinand Querner, zur Zeit in unbekannter Abwesenheit, Beklagten, wegen Ehe- \ceidung, is zur Fortseßung der Beweiêsaufnahme und zur mündlichen Verhandlung Termin auf den 19, Mai 1884, Vormittags 93 Uhr, vor der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts hterselbst bestimmt, zu dem der Beklagte unter Be- zugnahme auf die ihm bereits zugestellte Klage mit der Aufforderung geladen wird, einen bei dem ge- dachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. um Zwede der öffentlihen Zustellung wird diese Ladung bekannt gemacht. Magdeburg, den 31. Januar 1884. . Die Gerichtsschreiberei der T, Civilkammer Königl. Landgerichts. L Nuthmann, Landgerichts-Sekretär,
[7568] Oeffentliche Zustellung. s
Die Johanne Gmilie, verw. Bergner, geb. Thümm- rid, zu Linz, zum Armenre(t zugelafsen, vertreten dur Rechtsanwalt Justiz-Rath Sturm in Gera, flagt gegen Ockonom Hermann Braut zu Tinz, ehe- mals im Köhler’shen Gasthofe daselbst, jeßt unbe- kannten Aufenthalts, wegen des ihr von demselben zugesicherten Ersaßes einer ihr am 1. September 1882 entzogenen Pension von 22 #4 monatli, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten, ihr vom 1. September 1882 ab bis an ihren Tod monatlih 22 46 baar zu gewähren, die verfallenen Beträge sofort, die verfallenden in monatlichen Raten zu zahlen und die Kosten zu tragen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 11. Civilkammer des ge- meinschaftlichen Landgerichts zu Gera — Reuß — Shloßstraße 23 — auf
den 30. April 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zy bestellen. A
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Gera, den 4. Februar 1884,
Klopfer, : Gerichtsschreiber des gemeinschaftlichen Landgerichts.
[7571] Oeffentlihe Zuftellung.
Der zu Cöln wohnende Kaufmann Michael Hart- mann, vertreten durch Rechtsanwalt Eilender in Cöln, klagt gegen seine Ebefrau Carolina, geborene Reger, ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, auf Grund des Artikels 231 des ryeinishen Bürger- lien Geseßbuhes mit dem Antrage auf Trennung seiner mit der Verklagten bestehenden Ehe, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I, Civilkammer des Königlichen Landgerihts zu Cöln auf
den 15. April 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu beftellen. E
Zum Zwede der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Cöln, den 11. Februar 1884.
Verbee ck, Gerichts\{reiber des Königlichen Landesgerichts.
[7582] RKaijerlies Landgericht zu Straßburg. _Urtheils-Auszug. | Dur Urtheil der I. Civilkammer des Kaiser- lihen Landgerihts zu Straßburg vom 30. Januar 1884 wurde die zwischen den Eheleuten Emil Ludwig Ammel, Rentner zu Straßburg und Amalia Maria Salomea Röderer bestehende Gütergemeinschaft für aufgelöft erklärt. chufs Auseinandersegung ihrer Vermögensver- hältnisse wurden die Parteien vor den Kaiserlien Notar Lauterbach zu Straßburg verwiesen und wurden dem Chemanne Ammel die Kosten des Rechtsstreits zur Laft gelegt. Publizirt in Gemäßheit des Aus- führungsgeseßes vom 8. Juli 1879. Straßburg, den 11. Februar 1884, Der Landgerichts\ekretär : Krümmel.
576 Der
die
mi
en
[7565] Die Lieferung des Drtarss a8 Eiquiieo von ; sowie verzinktem Eisenblech, der Ro haare, fabrifation diponibl,
dieser Gefan Aufschrift : fangenen“ bruar d. zeiwbnete Direktion einzusenden Eröffnung der Offerten erfolgt.
theilt der Herr Präsident der Kön
Eisen 2c. Trockenleinen und Bindestricke pro 1884/85 den Mindestfordernden verdungen werden.
Offerten sind bis Vormittags, in un kfirdplay 9
Berlin, den 12. Februar 1884.
[7566] Die am Artillerie-Schießplatz bei Tegel erforder-
lichen M
sollen dungen werden. ansläge sind in kirbplaß Nr. 17, Offerten bis zum 11 Uhr, daselbft einzureichen.
Berlin, den 12. Februar 1884.
Bekanntmachung. Die Anliefervng von 3000 cbm Steinshlag aus Granit soll in öffentlicher Sub- ission verdungen werden.
17. März 1884, Vorm. Bureau des unterzeichneten Betriebsamtes , Neu-
städtische Kirchstraße 15, woselb Offertenformulare tnommen und Bedingungen
Éönnen. lihes Eisenbahn - Betriebsamt (Stadt- und
Ringbahn). [7520]
Gewinn- und Verlust-Conto des Leipziger Casseuvereins am 34. Deze
S) 11,927.75, 4,009|—
Caffen-Bestand und zwar an:
#6 4,900. Ma
Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen 2c.
oll an zum 27. Februar cr., 11 Uhr erem Gescbäftélokale, Michael- r. 17, franco einzureihen, woselbft au Bedingungen zur Einsicht offen liegen. Königliche Garnisonverwaltung.
Bekauntmachung.
in
Wegearbeiten 2c. als: Ÿ die Chaussirung des Charlottenburg- Tegeler Weges,
b, die Neubeschüttung der Chaussee vor dem Etablissement der Artillerie-Schießschule bis zur Tegeler Chaussee,
. Herstellung von Uebergängen,
. die Bepflanzung des Feftungswalles,
. Chauffirung des Bernau-Spandauer Weges, . Verlegung eines Sicherheitsstandes,
. die Neubeshüttung des Bernau-Spandauer Weges im Wege der öffentliben Submission ver- Die Bedingungen und Kosten-
unserem Geschäftslokale, Michael- einzusehen und verschlossene
20, d. Vormittags
.,
Königliche Garnison-Verwaltung.
Termin Montag, den 10 Uhr, im technischen
eingesehen werden Berlin, den 11. Februar 1884. König-
[7593]
Debet,
Für Steuern, Abgaben und Staatsaufsiht .
Lokalmiethe .
L Provisionen, Gehalte, Löhne, Gratifikationen, Bücher, Drudck- Porto, Notencinlösung in
kosten, Jnsertionsgebühren,
Berlin und Bureaubedürfnisse . bezahlte Depositen- Zinsen Abschreibungen auf :
Immobiliar von M 418,165. 20. 19% .
Mobiliar von M4 10,877, 55. 10%...
Daäntaoteit-Ansecrtigung .. .ch-\; L L
Activa.
coursfähigem deutschen geprägten Gelde Mt enen Reichsbanknoten Ï
Noten anderer Banken .
A 1,581,904. 80 107,212. 05 M 1,689,116, 85 240,090, —
Nen Bean... eigenen Noten in Abschnitten zu 500 M . ,
Wecbsel-Bestände und zwar:
Plaßwesel
a, innerhalb der nähsten 15 Tage fällige A 643,663. 05 | 2,006 646. 10 |
84,934. 45 a 1062/6758, 20
D, Ale ala e Remeffsen-Wechsel auf deutsche Pläße:
a, innerhalb der nächsten 15 Tage fällige ,
De Mle A N Betrag der Lombardforderungen und zwar:
a. auf Effecten (ein\chl. Wechsel) der in Ÿ M A SUN, D r 382.
812,320. —
c., d. des Bankgeseßzes bezeichneten b. au -altdete E
Beftand an Effecten . ,
N ecen 0 E & M. 90,000. 49/0 Pfandbriefe der Allgemeinen Deutschen Credit-
Anstalt zu Leipzig à 100,80.
49/0 Anleihe der Leipziger Preußische 49/0 Consols à 101,85. Preußische 45% Consols à 102,60,
10,000. 63,600. 9/800. 3,900. 3/000, 7,500. 6,(00. On 1,500.
Berlin-Stettiner 49/9 Esb.-Pr
Thüringer Gisenb.-Act. Litt. A. à 214,30.
Guthaben bei der Reichsbank und andere Debitoren Betrag der fälligen aber unbe
bardforderungen .
Immobiliar-Conto :
I. Werth unseres Grundstückes, Markt Nr. 2 418,165. 20 L N 4,181, 65
t 413,983, 55
IL. Werth unseres Grundftückes in Gutriß\s{ „ 30,971. 10
Mobiliar na Abschreibung von I Banknotenanfertigung nah Abschreibung von ( , Effecten des Dispositionsfonds für die Beamten bei Invalidität
Abschreibung 1% . E
und Sterbefällen .
e 1,800. Thüring. Eisenb.-Act. Litt. A. à 214,30.
e 1,500. Leipzig-Dresdner 4% Esb.-Prior. von 1872 à 101,50. Gonto a nuovo:
für noch zu empfangende für noch zu empfangende
Die Direktion de
H. Weydenbluth, Direktor.
shâfti i ._ I. zur Beschäftigung mit Schub-
Marienwerder. eschehen, an ihre tellung des event. ab ist eine Kaution dingungen, fangenen f Inspektors einzusehen oder in Kopialien zu erhalten.
1884, Königliche Direktion der
[7691]
und einhalbes fünfzig Pfenni i selbe, nach bereits stattgehabter und Dechargeertheilung dur di Revisionskommission, Herren A. Busse & Co. hier, zur Auszahlung.
Berlin, den 12. Februar 1884.
machun ordnete
. M 1,049,514. 80
36,600. Leipzig-Gaschwiß-Meuselwitzer 49/4 Esb.-Pr. 0 bleibe per / a à 100,60
Magdeburg-Leipziger 49/9 Esb.-Pr. Litt. B. à 101,30. e en Md Gers, Llo Be 101. or. 1I. Em.
Oberschlesische 4°/4 Esb.-Prior. Litt. D. à 100,50. Leipzig-Dresdner 49/0 Esb.-Prior. von 1866 à 101,50.
zahlt gebliebenen Wechsel- und Lom-
M O s
gdeb.-Leipziger 49/0 Esb.-Prior. Litt, B, à 101 30.
Fn tinsen E ecten-Verwaltungsspesen .
[6791]
In der Strafanstalt zu Graudenz werden circa 50 gegenwärtig mit Schub- und Stiefelfabrikation be- gte männliche Zuchthausgefangene am 1. Juli und Stiefel-
versehen portofrei J., Vormittags 11
von 3000 4 zu bestellen. unter welchen die Beschäftigung der Ge- attfindet, sind im Büreau des Arbeits- Abschrift gegen 1 M den 5. Februar
Offerten auf DE châftigun
genen find s{riftlich versiegelt mit der „Offerte auf- Beschäftigung von Ge- bis zum 20. Fe- Uhr. an die unter- , zu welcer Zeit die Den Zuschlag er- iglihen Regierung Die Submittenten sind, bis dieses Offerten gebunden. zuschließenden Arbeitsvertrages Die Be-
Graudenz, Strafanstalt.
Verloosung, Amortisation,
Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen
Papieren.
Allgemeine Berliner Omnibus- Actien-Gesellshaft.
Die Dividende pro 1883 haben wir auf neun Prozent gleich achtundzwanzig Mark ge pro Aktie festgeseßt, und kommt die- Revision der Bücher e pro 1883 gewählte vom 1. März cr. ab bei den Sloßplatß Nr. 16,
Der Verwaltungsrath
\ Franz Reschke
Unter Bezugnahme ] g lôfen wir die von einem arithmetisch ge-
n Nummernverzeichniß zu begleitenden oder
Mb.
4,097,921
1,609,702
904,992
à 100,60.
à 101.
444,954 9,462 7,215
10,548
H
48,186/60 |
8,207 20/
N
4,181 65| 1,087/75
1,400/—|| 175,178/25
__Bilanz des Leipziger Cassenvereins am 31, Dezember 1883.
E)
1,929,116/85
80'
=—}|
der AUgemeinen Derltner Omnibus-Actien-Gesell-
aft. . v, Dentiveäni. auf vorstehende
Zinsen und Gewi
j!
( |Das Grundkapital Der Reservefond ;
Bestand am Schlusse des Vorjahres . statutenmäßig überwiesen für das Ge- E A
Zur Sicer-
Bekannt-
auf der Nückseite mit
Firmaftemyel
g | Kasse, S(&loßplaß Nr. 16, ein.
[7723]
Behufs Ausloosung
Verwaltungsgebäudes, selbst, eine Treppe, ein Donnerstag, den 6, anberaumt, zu wel@em steht.
[7561]
Bestimmungen des § September 1836
festen Theil desselben
Dircktion der Berli Pensions- und
1885 zu amortisirenden 44 °/ige gationen unserer Gesellschaft 120 090 A haben wir im Si
Breslan, 12. Februar 1884.
Bekanntmachung.
Die unter den Nummern 1334, 1777, 1951, 1954 2198 und 2315 in die unterzeichnete Anstalt auf- genommenen Mitglieder werden in
berichtigen, widrigenfalls nah jenen
weiter verfahren werden wird. Berlin, den 10. Februar 1884,
llgemeinen Wittwen-
Berlin, den 13. Februar 1884. A. Busse & Co.
E i zu versehenden Dividendenscheine Nr. 15 der Allgemeinen Berliner Omnibus-Actien-Gesellshaft für das 1883 mit 28,50 Æ pro Stûck vom 1. werktäglich in den Vormittagsstunden
Ges&äftsjabr März cr. an an unserer
Rechte Oder-Ufer-Eisenbahu-Gesellschaft,
der Nummern der im Jahre
Berlinerstraße en Termin für
März d. J., V
n Prioritäts-Obli, im Betrage von ßungsfaale unseres Nr. 76 bier-
„M. 10 Uhr
Jedermann der Zutritt freis
. 8 des Regl
als Strafe,
ner aâ
Direktion,
Gemäßheit der ements vom 3, hierdurch aufaefordert, 1, Januar cr. fällig gewesenen Beitrag,
unverzügli zy Bestimmungen
den am sowie den
Unterstüßungs-Kasse.
Freiherr von Len.
[6948]
dantenstr. 77/79
bis 8 Uhr Abends.
Credit.
Für Uebertrag vom vorigen Rechnungsjabre « Zinsen von Wechseln auf 3 F nn von Wechseln auf auswärtige Plätze
Leipzig
empfangene Pfandzinsen : noch zu empfangende dergleichen . Gewinn auf Effecten-Conto . Erträgnisse des Hausgrundstückes Gewinn auf Interessen-Conto . . Gewinn auf Effecten-Verwaltungs-Conto : Eingänge auf früher abgeschriebene Forderungen .
FPassiva,.
hierzu Zinsen und Courédifferenz auf die
dagegen
¡Gesammtbetrag der em
Im Uu L : 6 2,160 000, —
im Reservefond - Effekten- Conto befindlihen Effekten . ;
ittirten Banknoten zu 500
Im eigenen Besiß befindlich Guthaben der Giro-Gläubiger .
¡Guthaben auswärtiger [Betrag der Depositen Wir haben laut
für Beträge
|
| | |
1
15
Bankhäuser .
zu 2 9% Zinfen auf Re&nungöbücher
Regulativ folgende Kündi bis 1,500 MÆ ecintägige, s 3,000 „, ahttägige,
« 150,000
Betrag der nab §8. 9, 10 des Bankgesetzes an noch abzuführenden Notensteuer
Dim Et für I aue [Conto a nuoyvo:
die Beamten bei Invalidität und Sterbe-
| für zucückzusbreibende Zinsen auf Wechsel | für voraus empfangene Miethen i:
| für noch zu bericbtigende Courtagerechnungen : | für noch zu berihtigende Handlungsunkoften .
'Gewinn- und Verlust-Conto:
| Gewinn-Saldo im Inlande zah
30,758, 110,
8,441,168
45 80 55
Leipzig, den 31. Dezember 1883.
Vorstehender
B. Hoyer, Abfluß wird von uns genehmigt.
Bevollmächtigter.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen
lbaren We(seln
s Leipziger Cassenvereins.
.
S. 6,003. E #
15,000 „ vierzehntäge,
e vierwöchentliche, darüber nah besonderer Vereinbarung. 90 Vetrag der Depositen gegen Ches
Ausstellung des Colossal-Gemäldes
von Munkacsy »Christus vor Pilatas“
im Verein Berliner Künstler, Komman- (Industriegebände). ohne Unterbrechung geöffnet von 10 Uhr Entrée 50 Pfr.
mber 1883.
M 49,276. 65 30,758. 45
188,744. 45 195,497. 45
9,600 35
hb. « 240,000. —
gungsfriflen :
‘die Reichskasse per bier
M 331,222. 45
R. Kotte, Bevollmächtigter.
Der Aufsichtsrath des Leipziger Cassenvereins.
Dr. Rudols Wachsmuth, Vorsitzender.
B. Limbur, E, Röder.
ger, ftelly. Vorsitzender. Wilh. Schmidt.
Wilh. Dodel,
Fritz
Täglich Morgens
M 4
2,085'55
98,825 80
38,239 40 |
80,035 10 4,004 40 19,166 4,270 25 1,246 60 6,295 85
254, 169 20
| |
80
205,097
/ 3,000,000 — 1,404.370 70
12,381 05 591,791 40
|
| 23,796/30 10,094 13,690 1,200 328 3,238
175,178
zuin ¿ 3D.
Der Inhalt dieser Beila vom 11. Januar 1876, und die im
Pateutgesez,
Das Central - Berlin au dur die Königliche Expedition des Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Watente.
Patent-Aumeldungeu.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Nack&- enannten die Ertheilung eines Patentes nabgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugie Benußung geschügt.
KI1asse.
L G. 2407. Neuerung an Backöfen. — David Grove in Berlin.
XITIEL. EL. 3990, Damvfentwiler ohne Wafser- inhalt. — Richard HalleweIll in Blackburn (Counly of Lancaster, England). — Vertreter : C. R, Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 92.
XIV. P. 1846, Neuerungen an dem unter P. N. 1919 geshützten Pröll’\chen Erpansions- Negulir-Apparat und Präzisionsfteuerung. — Abbängig vom Patent Nr. 1919. — Dr, PrÖlI «& SCcharcwsIKy in Dreéden, Neumarkt 8.
XVIIE. T. 1176. Serfabren und Apparat zur direkten Gewinnung von Metallen aus ihren Erzen. — Octaye FThiéblemont in Liverdun ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W,, König- gräßtzerstr. 47.
XX7I. B. 4261, Anordnung der Elcktroden aus féinzertheiltem Blei in Akkumulatoren — Harry Theodore Barnett in London; Vertreter : (&. Adolf Hardt in Cöln, Sionsthal 11.
G. 2391, Neuerungen an telephonischen Apparaten. Edear George, Francis Agnew PocockK, John Saunders Muir und John Sannders Muir jauior in London; Vertreter: C, Kesseler in Berlin SW., König- gräterstraße 47.
P. 1814, Neuerung an elektrischen Lampen. — William Stephen Parker in Little Falls New-York, V. St. A. ; Vertreter: Wixth & Co. in Frankfurt a. Main.
P. 1863. Neuerung an dem unter Nr. 23 994 patentirten galvanischen Element (Zusatz zu P. R. Nr. 23 994). — Dr. Conrad Pabst in Stettin,
S. 2168. System der Theilung des elek- trishen Stromes zur Speisung mehrerer Lampen, — Paul Semmler in Liebérose, Brandenburg.
Seh. 2771. Elektrische Differential-Lampe. Z a Schneider in Berlin S0., Elisabeth-
fer 30.
W. 2796. Herstellung von porösen Blei- platten für Akkumnulatoren. — Frank Jamblyn Williams und Charles WowelI in Llaneliy England; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräßerstr, 107.
XXXITV. P. 1707, Petroleumkohapvarat. — Carl Pahde jun, in Gösn.
XXXVII. A. 1010, Sicherheitêcinribtung an Spetchecluken. Wm. Arnemann fin Hamburg.
« L. 2524. Rollladen mit drehbaren Stäben; Zusaß zu Patent Nr. 21 501. Heinrich Landwehr in Stuttgart, Friedri\tr. 53.
XL. F. 1904, Neuerungen an dem unter den Nummern (069, 13 304 und 14172 patentirten Verfahren zum Sckhweißen von Eisen, Stahl, Kupfer und Legirungen des leßteren mit Niel, Kobalt und deren Legirungen; IV. Zusatz zu dem Patente Nr. 7569, — Dr, Th, FIeîtmann
_tn JFserlohn.
XLEZ, E. 16038, Neuerungen an Wägeavpara- ten. Albert Hamilton Emery in New- York; Vertreter: Ca:1 Pieper in Berlin 8W, Gneifenausftr. 110. :
«„ M. 2919, Verfahren zur Herstellung geo- graphischer und anderer Reliefkarten mittelst succestver Formgebung und Bedrucken. — Joao Tosé de Mendonca-Cortez in Lissabon, Portugal; Vertreter: Car] Pieper in Berlin 3W., Gneifenausftr. 110.
I, 2920, Verfahren zur Herstellung geo- graphisber und anderer Reliefkfarten durch fuc- ce]sive Formgebung. — Joao José de Men- Jdença-Cortez in Lissabon, Portugal ; Ver- treter: Carl Pieper în Berlin SW,, Gneisenau- [traße 110.
Seh. 2799, und andere
Controlapparat für Droschken
? e Fuhrwerke. — Scheinert & Nics6Iai in Berlin, Oranienstr. 181.
L, E, 4471, Walzenftuhl zum Enthülsen derx Hirse. — Anton Besser in Wien; Vertreter ; Wirth & Co. in Frankfurt, Main.
' B. 4554, Sidtmashine mit {{necken- sormig um die Welle angeordneten Stiften für Hehl und feinkörnige Substanzen, Adolf Bri¿esEy in Preßburg ; Vertretcr Carl Pieper in Berlin, 8W., Gneisenaustr, 110.
« EZ, 3978, Scärfung für aus Stahlplättchen hergestellte Mühlsteine. Wilkelm Hart- mann in Fulda.
- K. 3248, Getreidespaltmaschine mit Hohl- tehlen an der Schneide der Gegenmesser. — 6. ieser in Feuerbah-Stuttgart.
" V. 206, Scheibenmühle mit oscillirendem
Lp trieb, — Oscar Unger in Leipzig.
L G. 23556, Stichsteller für Howe - Näh- maschinen. Firma Grimme, Natalis & Co., Commanditgesellshaft auf Aktien in
Braunschweig. Filterpressen-Vershluß. —
—
——
LViIx, K. 3292,
Hans Keserstein in Schöningen, Herzogth. L xgrauns{weig.
e S 4593, Extincteur. — Eduard Rau
nen.
LXIY, „ Seh. 2517, Bierdruckapparat. —
Pfr und Sonderegger in Lausanne;
Deutschen Reichs-
ge, in welcher au die im vom 25, Mat
ral-HandelZ-
Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur all Deutschen Reichs s E
Vierte Beilage
Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 14. Februar
Staats-Anzeiger.
fS84,
Negister
„ale Post - Anstalten, für und Königlich Preußischen Staatz-
ass e.
LXXIL, Seh. 2570, Neuerungen an dem unter Nr. 19 066 patentirten Repetir-Gewebre; Zusatz ¿um Patent Nr. 19 066 — Schweizerizche Fnädustrie-Gesecllschafst in Neuhausen bei Scbaffhaufen, Scbweiz; Vertreter : Wirth & Co. in Franffurt g. M.
- Seh. 2709, Gederschußwaffffe. — Julins Sehlichtüing fin Merseburg.
LXXVI. Sch. 2602, Anordnung der drei SPpindelgesbwindigkleiten am Streichgarn-Sel- fattor. — Oscar Schimmel in Chemnis.
I be Me 0D, roenapparat für chfauntoßle. — Hermann Gruhl in alle a./S.
LXXX V. R. 2058, Wasserbfolten Carl Reuther, in Firma Bopp & Renther in Mannheim.
LXXXVEI. V. 567. Masgine zum Andrehen von Kettenfäden auf mechanis&em Wege. Erich Vogel in Pößneck i /Thür.
LXXXYVHLIE, W. 2806, Neuerungen an
Wasserrädern mit beweglichen Zellen. — Nicolaus
WaRkl in Pirmasens, Bayern.
Derlin, den 14. Februar 1884.
[7613]
Kaiserliches Pateutamt,
—
Stüve.
S Versagung von Patenten,
Gus bie natstehend bezeichneten, im Neihs-Ans- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen it etn Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiliaen Schußes gelten als nit eingetreten.
BSSE.
XL. F. 1674, Verfahren zur Herstellung von [chmiedbarem Nickel oder Kobalt und \{chmied- baren Legirungen dieser Mctalle mit Eisen durch Smelzen derselben mit Ferrocyankalium oder Spankalium und Manganoryden. Vom 4. Juni
XLY. F. 1670, Zugvorrihtung für Drill- maschinen. Vom 4. Juni 1883, Berlin, den 14, Februar 1884, Kaiserli%ßes Patentamt, Stüve.
[7614]
i Uebertragung vou Patenten,
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Neichs-Anzeiger bekannt gemabten Patent-Ertheilungen sind auf die nahgenannten Per- lonen übertragen worden. s FKlasse,
V. Ne. 23 387, Theodor Hermann Wilhelm Weickart in Reudaiß, Augustenstraße ÎIL. — Auseinandernchmbarer Brenner für Petroleum- lampen. Vom 5. November 1882 ab.
XIV. Nr. 11384, H. (C. Hoffmeister in Meidling bei Wien, Hauptstr. 11; Vertreter: J, Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr, 124 Atmosphäriscer Dampf- motor mit automatischer Kcsselspeisung. Vom
28. März 1880 ab. e, Nr. 13 084. H. C. Wofsmeister in Meid- «ling bei Wien, Hauptstr. 11; Vertreter: J. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., XCzigersir, 124 Neuerungen an atmosvbä- rischen ea mit automatisher Kessel- |pettung; Zusatz zu P. R. 11 384. Vom 7. Sep- E ab, : V » N A084 U C Hoffmeister in Meid- ling bei Wien, Hauptstr. 11; Vertreter ; J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Sani T Neuerungen an Dampf- Morel p 1, ZUaB zut P N 11 384, A 2 E 1882 76, a L, Nr. 25150. Badische Anilin- TEE2 L AORRERb Dle in Ludwigshafen a. Rf — DBerfahren zur Darstellung \chwefel altiger Farbstoffe. Vom 29. Mai 1883 agi eidaltig X AXEHYV., Nr. 26 425, Franz Glinicke in Berlin, Nilterftr. 82, — Brodschneide-Maschine ; F engis von Patent 24249. ‘Vom 26, Juni ab
« Nr. 22 619. ActiengeselIlse The Elecetro Amalgamatoxr Daa Pany limited, of Tower Chambers Moorgate zu London; Vertreter: C. Pieper in Berlin Sw, Gneifenaustr. 110, — Neuerun- gen am Verfahren und Apparat zur Ausscheidung von Gold und Silber aus deren Erzen dur die kombinirte Einwirkung von Elektricität und OQuelsilber, Vom 286. Oktober 1882 ab. XLIV. Nr. 26 475, Johanne TrieloŒ, geb. a i Me, D. Fu cifenabauß mit Pa- ronenmager; Zusaß zu P. N. Nr. 25495 9 11. August 1883 ab, E Som Berlin, den 14, Februar 1884. ñaiserliches Pateutaut, Stüve.
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y Erlöshung von Patenten,
Die nafolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des 8.9 des Gesetzes vom 25, Mai
1877 erloschen.
Klasse.
AV. Nr. 17 861. AusköschvorriGtung für - biigner, gebildet dur eine e Messine, hülse.
« Nr. 22 4053. Neuerungen an Anzündlampen.
VI. Nr. 24 204, Verfahren der Absceidung
wit E Sag Me mittelst Koblensäure.
. l. 24 + Scheuermaschine für fei und. halbseidene Gewebe. Ie det
« Nr, 20 0009. Neuerungen an Mascinen zum
ertreter: Wirth & Comp. in Frankfurt a. M.
Strecken und Aufwieln von Geweben.
§. 6 des Gesehes über dea Markeuschus, vom 30. No» 1877 vorges{riebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au
für das
ember 1874, sowie die in dem
Abonnement beträgt 1% 60 4 für das Insertionspreis für den A u
KHlasse, EX. Nr. 15 149, Neuerung in der Befestigung des Stieles an Bürsten, Kehrwisczen u Ew KL, Nr. 18417, Neuerung an verstellbaren
Albums\{lö}ern. : «» Nr. 23409, beshacidmascinen arten u. \. w. XITEL. Nr. 5899, struktion von Röhrenkesseln, á Nr. 10 955, Neuerungen in der Konstruktion von Röhrenkesseln ; Zusatz zu P. R. 5899. S M 22 260, Neuerung an Speiseregulatoren für Dampfkessel. i XV. Nr. 14 120, Ncuerung an dem zur autographis{en Vervielfältigung Drukk?r\{wärze. Bir: 17 727. FFalz- und drgl,
Körpergewichts des die Maschine Bogenanlegers. Mm Fr c [4 H A R, Mr. 5030, Apparat zur Verhütung des Geräusches beim Austreten des Kondensation2- wassers us den Dampsfcylindern der Lokomotiven. Nr. 23 2590, Bremse für Cifenbahnfahrzeuge. XI. Nr. 5871, Neuerungen an Telephonen. d C 90.9 c , D 16 630, Dynamoelcktrische Maswine mit innerem feststehenden Magnete. d Nr. 23 264, Verfahren zur Verhütung des Tönens oder Singens der Telezraphen- und Televhon-Drähte. XXVI, Nr. 17 761. Ausziehbare Hängelampe. K AVEL, Nr. 22 854, Heizapparat an Ventisg- Uonsröhrcn. » ir, 28 083, von Luft, XXTX. Nr. 10415, Neuerungen in der Be- handlung kurzer rauher Thierhaare. X A KT, Berfahren und Apparate
Anschlagleiste für Papier- zum Anlegen {maler Bücher,
N mittelst
Antriebseinrihtung für Druck-,
Maschinen unter
x
Ir. 22170.
zur Entgasung ge\{molzener Substanzen XXXILI. Nr, 22590, Stock mit Krone dünne leichte Schirme. k M 25 2609, Sicerheits-Vorrihtung Gelde, Brief- und andere Taschen. XKXXEV. Nr. 19292, Au3ziehtisch unter wendung von Roll-Jalousien.
M 22 622, Schulbank mit zum Geradehalten des Körpers. XXXVE. Nr. 17782, Neuerung
wasseröfen. » Nr. 28 091, Neuerungen an Heißwasseröfen ;
für für An- Vorrichtung
an Heiß:
Zusaß zu P. R. 17 782. XXXKVEE. Ne. 24 986. Neuerungen an dem unter Nr. 21 885 patentirten Sicherheitsfenster, XKXXVILUL. Nr. 13 894 Neuerungen im Fär- ben von Hölzern. v» V0 9155, Gegerständen mit raden Profilen, L Nr. 9230. Knopfbearbeitungs-Mas- IMine, Nr. 13 450, tungs-Maschinen ;
steigenden, fallenden oder ges
Neuerungen an Knopfbearbei- Zusatz zu P. R, 9230. ALEL Nr. 1015, Gyrometer sür Sciffs- maschinen.
v V 17 945, Nunder graduirter Meßtisch zum Messen von Winkeln uad Eintragen der- [ecven auf dem Terrain selbft.
Spiritus-Mefß-
„ Nr. 25093, Combinirter und Control-Apparat.
v» Nr. 25 108, Dynamometer zur Messung der mechanischen Arbeit bei Bewegung von Eisenbahn- Weichen- und Signal- Apparaten. j /
XLV. Nr. 10 537, Getreidercinigungs- und Sortirmaschine. ¿ M U TS. Fangvorritung. XLVWEZ. Nr. 18969, Fmitirte Asbestplatten zum Umbüllen von Locomotiv- und Sciffskesseln, Filtern u. dergl,
v M B OEO Drukreduzirventil.
KLVEEE. Nr. 3093, Verfahren, die Wider- ftandsfähigkeit von Metallftücken zu erhöhen,
L. Nr. 23153, Neuerungen an Centrifugal- Sichtmaschinen.
LE. Nr. 20 150.
Dabfluglöher für Tauben mit
: Neuerungen an Harmonikas,
Accordeons und anderen ähnlichén Instrumenten.
„ Nr. 25 587. Mundharmonika Und Accordeon mit verschiebbaren und abstellbaren Stimm- E
LEZ. Nr. 19 260. Doppelsteppstih-Nähmascbine mit doppelten Nähwerkzeugen. ¿s
LIV. Nr. 19 094, Neuerung an Gummir- und Lackirmaschinen,
LYV. Nr. 14 035, Einrichtung zum Fortnen von Bogen in endloser Bahn auf der Papiermaschine.
LEX. Nr. 13 478, Notirende Maschine.
«N As 082, Concentrisch ineinander ange- ordnete Centrifugalpumpen und Ventilatoren. _Nr. 265 844. NRotirende Maschine mit ring-
förmigem Cylinder von Treisförmigem Quer- schnitt.
LX. Nr. 19 387, Neuerungen an Regulatoren mit dynamometrischen Federn.
LXTIL, Nr. 22 286. Neuerung an clastischen Bekleidungen der Nadreifen für Kinder- und Krankenwagen.
G Nr. 25 081, Neuerungen an der dur das Patent Nr. 19 667 gesbüßzten Doppelhebelbremse ;
4 os u E: 19 667.
4 « ir. e 822. RKühlapparat für Getränke.
LXVEET. Nr, 19 438, Neuerungen an Koffer-
vers{lüssen. LXX. Nr. 9468,
Neuerungen an abwiscbaren Sgreibtafeln für 4
Bleistiftschrift.
Deutsche
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in
| KIasse. : LXXITZ. Nr. 22 534, Werkzeug zum Entfernen
Neuerungen in der Kon- |
Berfahren |
Benußung des |
vedlenenden !?
Borrihtung zum Befeucten !| a 7 d I! 1DTen i Se ' 1 | g i Mafchine ertheilten Patenis
Vorrichtung zum Drehen von |
N Gesetz, betreffend das Urheberrebt an Mufiece 2 in einem besonderen Blatt unter dem Titel Mustern und Modellen
Reich. (Nr. 39.)
der Regel tägli. — Das
Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 2 — Raum einer Drudzeile 30 s: y osten 20 g,
der Patronenhülsen aus Gewehrläufen.
LXXV. Nr. 5786. Verfabren zur Darstellung der koblensauren Alkalien vermiitelst Trimethy[- amin.
Nr. 9376. Darftelluxg der Trimethylamin ;
Nr. 13 397, Darstellung der
“euerungen im Verfahren zur
kohlenfauren Alkalien vermittelft
Zusaß zu Þ. M, 5786.
Neuerungen im Verfahren zur
Da koblensauren Alkalien vermittelst Zrimethylamirs; 11 Zusatz zu P. R. 5786.
LXXKXVEL, Nr. 6377, Schraubenverstellung an Sclittschuben. :
«Mex, 10 94 Riemenschlitts{Guhe mit mechas- nisber Befestigung.
«M 4E Billardbanden-Wärmer.
« Ne L168. Neuerung an Slitts{uben.
LXX%,. Nr. 18419, Abschneideapparat für Biberschwänze. /
« Nr. 19230, Verfahren Drehen von Töpferwaaren.
LXXXEI. Nr. 14 273, Apparat.
LXXXIX. Nr. 17414, Düsfen-Saturateur., „- Rr. 24957. Vacuumversch{luß. Berlin, den 14. Februar 1884,
Kaiserliches Patentaut.
Stüve.
Theilweise Nichtigkeits - Ecklärung cines i Patents,
Der Anspruch 1 des dem Ingenieur Carl Pellenz in Mander]|cheid in Nheinpreußen, jetzt in Hennef a. d. Sieg, auf eine Unkcaut-Auslese- und Sortir- ne ; Nr. 13033 ift dur rebisfräftige Entscheidung des Patentamts vom 6. Dezember 1883 für nihtig erklärt.
Berlia, den 14. Februar 1884,
Kaiserliches Pateutamkt, Stüve. Theilweise Nit gfeits-Erklärung eines atents.
Der Anspru Nr. 3 des dem Mechaniker Canrag Schiffmann in Mülkeim a Mosel auf eine Preïe für Trauben, Taback x. mit verftellbarem Hehbels werk, Rühr - Vorrichtung und Büttenvers{chluß ertheilten Patents Nr. 15 911 ist durch rechbtês kräftige Entscheidung des Patentamts vom 6, De- ¿zember 1883 für nitig erklärt.
Berlin, den 14. Februar 1884.
Kaiserlihes Patentamt. Stüve.
und Apparate zum
Rotirender Trocken-
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Die Kammer. Centralblatt für Handel und Gewerbe. Nr, 6. Inhalt: Das Eifenbahn- Péagerecht in Oesterreich. — Mittheilungen aus den Handel8- und „Gewerbekammern în Wien, Linz, Reichenberg, Fünfkirdben und Kronstadt. — Handels- tammerwahlen. — Der italienis§-\{weizerische Hans delsvertrag. — Amerikanische Netorsionszölle. — Neue Ministerialverordnung bezüglih des Befähigungs- nachweises. — Transport erplodirbarer Artikel auf Eisenbahnen. — Ausstellungen in Budapest, Krems und Teplitz, — Lieferung8aus\chreibung. — Vereins- nachrichten. — Literatur. — Perfonalnachrihten. — Anzeigen auswärtiger Fallimente. — SUerate — Die Beilage „Der Gonful“ enthält: Die neue Umtsbezirkseintheilung Lr A U E österr. ungar. Konsularämter (Fortsetzung). — Beritte der K. und K. österr.-ungar. Konsularämter in Calamata (De- zemberbericht): Produktenhandel, Sciffahrt und Sratsäße. — Hamburg (Dezemberbericht): Schiffs verkehr, Aus8wandererbeivegung, Waarengeschäft und Fondsmarkt. — Lissabon (Dezemberberiht): Schreck- lie Folgen der andauernden Trockenheit in wwirtb- schaftlier Beziehung, Handelsver®:kr, Getreideetn- fuhr, Zolleinnahmen, Course, Marktwertbe und Sciffahrt. Sta. Maura (Dezemberbericht): Sciffsverkehr, Provenienz der Einfuhr und Desti- nation der Ausfuhr, Durschnittêpreise der wesent- listen Handelsartikel, Produktenmarkt und Wet sel- courfe. — Patras (Dezemberbericht) : Produkten- handel, Schiffahrt, Frachtsäße und Quarantäne- bestimmungen. — Volo (Dezemberbericht): Einfubr und Ausfuhr, Tabak und Felle. — Zante (Dezember- bericht): Sciffsverkehr, Handels-Transaktionen und Marktwerthe, Weselcourse und Valuta. Per- sonalnachriht, betreffend den bisherigen Leiter des General-Konsulats in Shanghai.
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Färberei-Muster-Zeitung. Nr. 5. — In- halt: No ein Wort zur Verbilligerung und Ver- besserung der Theerfarbstofe dur) Dertrin- und Zuckerzusaß. — Roth, Ponceau, auf Zephyrgarn. — Vlive, hell, auf Wollengarn. — Braun, Bronze- braun, auf Wollengarn. — Blau, Mattblau, auf Wollftoffe. Blau auf Wollftofffe. — Blau, Pfaublau, auf Baumwollgarn. — Roth, Scharlach, auf Baumwollfutter. — Die Halbwollstückfärberei. Eine Serie Vorschriften mit Mustern, von P. Dankelmann. — Grün, Dunkelgrün, auf Nips. — Braun, Gelbbraun, auf Halbwolle. — Blau, auf Baumwollgarn. — Kleiderfärberei und chemische Reinigung, wie sie in England ausgeführt wird. Reinigen von feinfarbigen Stoffen, Stickeretien, Tressen, Spizten u. dergl. Einige Winke über das Bleiben und Färben von Strobhüten. Blei- den — Schwarz — Grau. — Ueber die Benzin- oder Petroleum-Naphta-Preiserhöhung dur Zoll.
„— Nr. 6, Inhalt: No ein Wort über die „Vers billigerung und Verbesserung“ der Theerfarbstcffe durch Dextrin, Zucker und dergl. Zusäße. — UÜebcr „billigen“ Brechweinstein und prâparirten Weinstein,