wegen gegenseitiger Bewilligung des Armenrechts in bür- gerlihen Rechtsangelegenheiten und in Stra

(W. T: D.)

Signale zu Signalbuche ung und Gebrauch des ch einem anderen Schiffe, so muß es

Die Art und Weise, [wie die Unterscheidungs-

ih aus dem in dem fachen über-

signalisiren find, ergiebt f enthaltenen Abschnitte über „Einrich! Will ein Schiff fi w. zu erkennen geben, sfignale stets au seine National- gge zeigen, da, wie oben erwähnt, Schiffe verschiedener gaen vielfach dasselbe Unterscheidungs: : es das Unterscheidungs - Signal cines dessen Namen, ähigkeit und Dampfkraft aus der Besißt es die Liste nicht, ststelung oder Weitermel- Signal zu

Im Abgeordneten -

— 19. Februar. bg : Minister die am

hause überreichte heute der Handels : 18. d. M. in Paris abgeschlossene Handelskonvention möglichst rasche ver-

Signalbuches.“ einer Signalftation u. \.

außer seinem Unterscheidung

mit Frankreich und ersuchte fassungsmäßige Behandlung derselben.

Signal führen. Pest, 16. Februar.

Der Referent des F i nanz-Ausschusses, Hegedüs, überreichte heute den Be richt in Betreff der Spiritussteuervorlage und den Be- richt in Betreff des Nachtragskredits der gemeinsamen Ausgaben pro 1883. — Jn fortgesezter Debatte über die Vermehrung der Be längerer Rede Allgemeinen teziehungsweise des Gerichtshofs in Jaszbereny aus, Fustiz Minister die

Ein Schiff, welch andern Schiffes wahrnimmt, kann sodann Heimathshafen, Ladungsf betreffenden Liste sofort so wird es sih behufs späterer Fe dung die Nationalität und das Unterscheidungs- merken haben. :

Alljährlih ersheinen neue Ausgaben dieser Schiffsliste ahres drei bis vier Nachträge zu der-

besprah Krecsak die Mängel des Justizwesens, \prah sich Standpunkt

zirksgerichte

«Justizaus-

Aufrechterhaltung empfahl jedoch dem Wiederverlegung des Gerichtshofs von 2WWeißkirchen nah Werschez, welhes hiezu in noch größerem Maße qualifizirt sei als Szolnok. Prinzipe für den ursprünglichen Antrag des überreihte einen

und im Laufe jedes J

— Nach Mittheilungen aus dem Auslande sind folgende Submissionen ausgeschrieben worden:

1) Von dem Daranyi \prach \ich im

Justiz-Ministers Beschlußantrag, bei der definitiven Organisation der Ge- daß die Amtssißze der Verwaltungsbehörden

italienishen Ministerium der öffentlihen Arbeiten, General-Direktion der Eisenbahnen zu Rom, für den 28. Februar d. J. eine Submission auf Liefe- zum Vau eines Theils der Eisen- bahn Chivasso—Casale in einer Länge von 15 km mit Aus- {luß der Lieferung des eiscrnen Materials, zum Taxwerthe (Vorläufige Kaution 20,000, definitive

Minister anmweist, richte das Pri der Gerichtssprengel möglichst identisch seien.

Grsßbritannien und Jrland. London, 18. (W. T. B.) Jm Unterhause erklärte heute Staatssekretär Fißmaurice auf eine bezüglihe Anfrage: der Friedensvertrag zwische noch nicht ratifizirt. den übrigen Peru Vorstellungen Staatsgläubiger Gladstone richten des englishen Botschafters in vorzugehen, daß die Turkomanen in unterworfen haben. Schriftwech informirt werden.

» N ito ° e rungen und Vorarbeiten nzip im Auge zu behalten,

700 000 Lire. 70 000 Lire.)

Die näheren Bedingungen sind an Ort und Stelle ein- der Unter-

n Chile und Peru sei England willige ein, sich Frankreich und zuschließen, zu dem Zweck, Chile und hinfichtlich des Schußes der

2) Von der K. K. Direktion für Staatseisenbahnbetz ieb in Wien bis zum 15. März d. Submisfion {mieröl für Maschinen, 25 000 kg Minerals Wagen und 8000 kg fester

Die näheren Bedingungen liegen bei Bahnhofstraße

J., Mittags 12 Uhr, eine

170000 kg Mächten an

Lieferung Vinera chmieröl für Wagenschmiere (Starrschmiere). der genannten

Premier

St. Petersburg her- Merw sich Rußland Sollte in Folge dessen ein diplomatischer sel entstehen, so würde das Parlament hinreichend Stanhope kündigte an: er werde bei der Debatte über den Adreßberiht die Aufme Der Premier Gladstone erklärte es egyp tische auh habe die Regierung daß General Gordon eine cher der Sklavenhandel ge- — Lubbock seßte hierauf die Debatte üver das von Northcote beantragte Tadelsvotum fort. (W. T. B.) Die „Daily News“ ansportschiff Truppen hier an-

Fünfhaus,

Negierung zu Belgrad 8, März d. J. a. St. eine Submission ¿onturen für die Armee, 4 Sorten

3) Von der Königlich Serbischen 1 Tue Den erung von 10000 Sommer-VY Schnitt und Form der serbishen P von Größen und Längen. Kaution 20 Proz., Zoll 8 Proz. ad valorem franco Festung Belgrad. liegt in unserer Expedition zur Ansi 2) Für den 4. April, 25. April und 27. Mai d. mündlihe Submissionen in der Kan {hen Artillerie-Abtheilung zu Belgra a, am 4, April: 13 000 Ledergürteln mit Schnallen, 500 Kavallerie-Ledergürteln, 500 Leder-Troddeln für Kavallerie und 8 000 Gewehr-Riemen ; b. am 25. April: 2 500 Pferde-Hanfgurten für Decken, 700 Striegeln und anterie-:Signaltrompeten ;

arade-:Uniform. rfsamfkeit auf diese Frage lenken. Eine Probe des Stoffes im Begriff stehe, sih aufzulösen ; keinen Grund, zu vermuthen, zlei der Königlich serbi- | Proklamation erlassen habe, in wel d auf Lieferung von billigt werde.

— 19. Februar, ub melden aus Suakim, „Jumna“ ist mit 739 Mann englischer

geTommen.

Frankreihch. Paris, 18. Februar. Senat nahm heute das Munizipalgese an und seßte die Wahl eines lebens nators an Stelle Rumilly's auf den “ bemerkt, daß die gemeldeten Mas sacres in den ersten Tagen

von gestern: Das Tr

(W. D: B.) Der ß in erster Lesung länglihen Se- «e 28, d. M. fest. 50 Stück Theerdecken 50 Stück Theerdecken Kaution 20 Proz., Zoll 8

— Die Straf bei Gericht oder 30, 31 der allgemeinen Gerichtsord ist nah einem Urtheil des Reichs g vom 28. Dezember v. J., durch das deut gesez nicht aufgehoben worden.

— Die Bestimmung des 8. 115 der ordnung, daß die Gewerbetreibenden ver ihrer Arbeiter baar in Reichswährung Zuwiderhandlungen nah bestrafen sind, verpflichtet gerichts, IIT. Stra Lohnzahlung ohne jeden Abzug. Arbeitgeber und Arbeitnehmer, spieleweise bei Lohnvorschüssen Lohnbetrage

Der „Temps in Annam bereits gefunden haben, und daß die Moandarinen angestiftet worden seien. selben in Folge von Jnstrukt Gerüchts8weise verlaute: ein habe die Schwarzflaggen {hon vor de angewiesen, alle Christe

, 4 m lang, 4 m breit, und On Nd, 8 m breit. Proz. ad valorem,

des Januar statt- Führer der Uebelthäter von Vielleicht hätten die- ionen des Hofes von / Vizekönig von China r Einnahme von Sontay n zu ermorden.

Februar. (W. T. B.) Der König von Annam einem Telegramm an

barkeit des muthwilligen Querulirens bei der Staatsanwaltschaft in Preußen aus nung Dh, [I Tit. 1 1ts, IT. Strafseuats,

sche Gerichtsverfajsungs- den Präsidenten

r die Legung des Kabels der Hoffnung Ausdru, daß für Annam

drüclte in Grévy seine Gerugthuung übe aus. Gleichzeitig gab der König der Neue Vertrag bald ratifizirt werden möge.

Nou, 18 der heutigen Sigung der Deputirter Mordini um Details über den streckde zwischen Montalto u vom 16; zum 17. d, M. nister - Präsidenten öffentlihen Arbeiten, gens 21/2 Uhr, als der mußte, griffen 4 mit G auf dieser Strecke mehrere Revolverschüsse ab und scheint eines verwundet zu haben, denn es wurde ein b Außerdem wurde

Reichs-Gewerbe- pflichtet sind, die Löhne auszuzahlen, und daß 5. 146 Ziff. 1 der Gew.-Ordn. zu nah einem Urtheil des Reichs - fsenats, vom 13. Dezember v. J,,

Die Vereinbarung zwischen nah welcher dieser si bei- Abzüge von dem vereinbarten fann unter Umständen on ist sie aber nicht zu

mit einigen Milderungen

Italien. itammer ersudte Vorfall auf der Bahn- nd Corneto in der Nacht Jn Vertretung des erkrankten Mi- Ministex der Genala: Am 17. d. M., Mor- Hofzug die genannte Strecke passiren ewehren bewaffnete Jndividuen den dienstthuenden Gensd'armen an. Diese jener Jndividuen lutiges Taschentuch cine mit Explosionsstoff gesüllte eten Zünder versehene Flasche auf- viduen auf der Flucht von si ge- Weitere Nachrichten habe die Regierung nicht. frigste fortgeseßt, um zu sichtigtes Attentat gehandelt Morvdini erklärte sich durch diese Minghetti ersuchte die Regie- ner unverzüglih weitere Nachrichten über den Vorfall Seitens der Minister Genala

lassen solle, nichtig sein; als Gewerbekontraventi

— Der Kais Hofe, Freiherr von Saurma-ch Allerhöchst bewilligten Urlaub an Abwesenheit von Graf von Mont

— Der General-Lieutenant der 29. Division, hat sich na dungen in seine Garnis

— Der General-Lieutenant des Militair-Neit-Jnstituts, ist Commandeur der Kavallerie-Div zu persönlihen Meldungen hier eing

— Als Aerzte haben Dr. Schlesinger in Oppeln, Dr, Heinrich in Hannover.

München, 19. Februar.

lih rumänischen jeltsch, hat einen ihm Während seiner Bukarest fungirt der Legations - Sekretär s als interimiftischer Geschäftsträger.

von Berken, Commandeur ch Abstattung persönlicher Mel- on Freiburg in Baden zurückbegeben. Don QeuUdUC, in Folge seiner E

erliche Gesandte am König

gefunden. und mit einem angezünd gefunden, welche die Jndi worfen hatten. Die Recherhen würden auf das Ei ergründen, ob es sich um cin beab habe, wie man vermuthe. ‘ Auskunft zufriedengestellt. rung, der Kamr Charakter und die Tragweite, welhe dem Regierung beigelegt würde, mitzutheilen. Der sagt dies zu.

om Senat wünschte Finali Au Vorfall bei Corneto.

bisher Chef r Srnennung zum n des XV. Armee-Corps

fih niedergelassen die Herren :

Dr, Buderath in Bottrop und aran übe din

Der Minister Genala erklärte : cs sei auf der Bahnstrecke zwishen Montalto und Corneto ein Gensd'arm angegriffen worden.

Minister dieselben Details mit wie ir und fügte hinzu: es sei noch nit fest Vielleicht habe €s sich nur um einen Finali sprach im Namen daß dem so sein möhte und t um ein verabsheuungs-

Wegen des Vor- neto während der haftung bis jeßt noch des Jnhalts der am Flashe noch nicht fstgestellt. — Auslande

Glüdkwunschtelegramme glieder des diplomatishen Corps ge im Quirinal, um Erkundigungen über Der Pap st ließ bereits gestern dem n Vorfall aus-

(W. T. _B,) trag des Ausschusses, fortzuerheben is, mit

Bayern. Abgeordnetenkammer hat den An wonach der Malzanfschlag von 6 M 114 gegen 26 Stimmen angenommen.

Im Uebrigen theilte der der Deputirtenkammer gestellt, wie der Vorfall aufzufassen sei. auf den Gersd'armen gehandelt. des Senats den Wunsch aus, daß festgestellt würde, daß es würdiges Attentat gehandelt habe.

— 18. Februar, Abends. ganges zwischen Montalto und Cor Vorbeifahrt des Hofzuges is eine Ver nit erfolgt, auch ist die Beschaffenheit aufgefundenen

Oesterreich-Ungarn. Wien, 16. Jm Abgeordnetenhause haben AusschUuß, der E werbe- und der W abgehalten.

Februar. (Wien. Ztg.) heute der Budget- isenbahn-Aus\huß, dann der Ge- asserstraßen-Aus\chu ß Der Budget: Ausschuß erledigte den E bau: Ministeriums, der Eisenbahn-Aus lage, betreffend die Bedingungen und ch-Roßbach und Budweis-Salnau. De

(W. T. B.) Berathungen tai des Ader- {uß die Regierungsvor- isse für die Lokal- r Wasserstraßen- Projekt des Donau- der Gewerbeausshuß ging in die seßentwurfes über die konzessionirten

Zugeständn bahnen As Ausschuß seßte die Expertise über das Elbe-Kanales fort, und Spezialberathung des Ge Baugewerbe ein.

Presse.) Die Regierung hat dem Herrenhause das anuar 1884 zu Bern abgeschlossene Uebereinkom- men zwischen Desterreih-Ungarn und der Schweiz

shienen am Bormitta den Vorfall einzuzieh Kaplan des König

s seine Jndignation über de drücken. — Das J

ournal „Fanfulla“ hat eine Sub zu einem Geschenk für den Karabinier Varicchio

Dem „Moniteur de Rome“ zufolge, soll das nächste Konsistorium in der zweiten Hälste des kommenden Monats abgehalten werden.

_— 19, Februar; (W. T. B.) Diè gegen den Gens- d'armen Varicchio geshleuderte Flasche is 15 cm hoh und enthält 175 g Feuerwerkspulver. Die Erhebungen dauern noch fort.

Spanien. Madrid, 19. Februar. (W. T. B.) Die neue Kammer dürste crsst im Juni zusammentreten. Von biéherigen Anhängern der Opposition gehen der gegen- wärtigen Negierung Gesuche um deren Unterstüßung bei den Wahlen zu. Die ungestörte Fortdauer der Ruhe im Lande fördert die Anlage von Kapitalien in heimischen Werthen.

Serbien. Belgrad, 19. Februar. (W. T. B.) Die definitive Ernennung des neuen Kabinets, dessen Bildung sich wegen der Verhandlungen mit einigen designirten Mitgliedern verzögert hat, wird stündlich erwartet.

Bulgarien. Sofia, 14. Februar. (Presse.) Das von dem Fürsten sanktionirte Staatsbudget weist Einnahmen in Höhe von 33 191 300 und Ausgaben von 34 722 423, also ein Deficit von 1 531 123 Francs auf.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 18. Februar; (W. T. B) Bei dem deutshen Botschafter von Schweiniß fand heute zu Ehren des Fürsten Orlow ein Diner statt, an welchem u. A. der Minister des Aeußern, von Giers, Fürst Dondukow-Korsakow, der Ober-Hofmarschall Naryshkin, Graf Jgnatiew, und zahlreiche Mitglieder des diplomatischen Corps theilnahmen.

Schweden und Norwegen. Christiania, 18. Fe- bruar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sizßung des Rei chs- gerichts wurden - die Verhandlungen in dem Prozeß gegen die Minister beendet. Zum Schluß hielt der Staats-Minister Selmer noch eine kurze Rede an den Ge- rihtshof. Die Urtheilsfällung soll am 22. d. Vormit- tags beginnen, und die Publikation des Urtheils wird vor- aussihtlich am 25. d. erfolgen.

Anrerika. Washington, 18, Februar. (W. T, B.) In der Repräsentantenkammer wurde heute eine RNe- solution eingebraht, welche die Anfrage an den Staats- sekretär Freelinghuysen enthält: ob in Bezug auf die Bei- leidsadresse des Hauses an den Deutschen Reichs- tag anläßlich des Todes Laskers ein Schreiben des deutschen Auswärtigen Amtes eingegangen sei.

Afrika. Egypten. Kairo, 17. Februar. (W. T. B.) Das „Reutersche Bureau“ meldet: Die von dem Lon- doner „Observer“ gebrachten Nachrichten, betreffend die Ueberreihung einer Petition an den Khedive Seitens einer Abtheilung egyptisher Soldaten sind über- trieden. E handelte \ich darum das die englische Expedition für cine Kameelbatterie Treiber brauchte und dazu eine Anzahl egyptisher Soldaten wählte. Vier von diesen überreichten eine mit zahlreichen Unterschriften versehene Petition, in welcher das Verlangen ausgesprochen wird, nicht an der Expedition einer christlihen Armee theilnehmen zu müssen und gleichzeitig erklärt wird, daß dieses Verlangen in der gesamnten Armee herrshe. General Wood vermuthet, daß die Unterschriften gefälscht sind. Die vier Soldaten wer- den vor ein Kriegsgericht gestellt werden.

Eine Depescheaus S uak i m, vom 19. Februar meldet : Zweéi- hundert Mann der Garnison von Tokar machten einen Ausfall, griffen die Jnsurgenten an, tödteten und verwun- deten viele derselben und erbeuteten eine Anzahl Vieh und Kameele.

Zeitungsstimmen.

Das „Frankfurter Journal“ stellt anläßlich der bei den Steuerdebatten sih geltend machenden prinzipiellen Abneigung, die unteren Einkommen steuerfrei zu lassen, eine Betrachtung über die analogen Bestimmungen der englischen Income-tax an und sagt:

«Obwohl die englische Income-tax mehr eine Einkommensbesteue rung als eine Einkommensteuer ist, so ergeben Vergleiche ¿wischen ihr und der preußischen Regierungsvorlage gerade im gegenwärtigen Moment interessante Aufklärungen. Zunächst sei daran erinnert, daß diese englishe Steuer in den {wersten Kriegszeiten entstand, als man niht sehr wählerisch in Bezug auf die geldschaffenden Mittel war und daß man sie sofort abschaffte, als die Zeiten der Bedrängniß und Geldnoth vorbei waren. Das war die Periode von 1799 bis 1816. Große fiaanzielle Bedrängniß führte 1842 wieder zu ihrer Erhebung. Als Pitt den crsten Vorschlag dazu machte, wurde der- selbe geradezu als revolutionär angegriffen, und troß ihrer niedrigen Prozente ist die Steuer stets sehr unpopulär geblieben. Als dem Par lamente im Jahre 1875 eine Petition gegen die Steuer mit 100000 Unterschriften Üüberreiht wurde, erklärte die Deputation: Diese Steucr fei eine Scande für das Land, es könne sh gar n unm Wre Sea n um Abschaffuna handeln Das it in. der Times“ vom 10 Februar 1875 zu lesen, Obwohl man mehrfach versuchte, die Grenze für das steuerfreie Einkommen hercunterzudrücken und 1799 mit 1200 M an- gefangen hatte, so ging man doch im Jahre 1803 troß der Kriegs- zeiten und troß des Geldbedarfes bis zu 3000 4 hinauf und hielt diesen Satz fest. Als 1842 die Steuer neu eingeführt wurde, waren alle Cinkommen unter 3000 6 steuerfrei, 1853 ging man bis zu 2000 Æ herunter, hat es aber nach den gesammelten Erfahrungen praktischer befunden, vor einigen Fahren den alten Satz von 3000 wieder einzuführen. Wenn die Geschichte dazu dient, uns zu be‘ lehren, so können wir aus diesem Theile der cnglischen Steuer- gesbihte lernen, daß wir viel zu zaghaft sind, um die Steuer- befreiungsgrenze so zu normiren, wie sie die Bedürfnisse tes Volkes verlangen und wie sie der Finanzminister treffend bezeichnet hat, in- dem er si bereit erklärte, auch dem Fortfall der 5. und 6. Stufe zuzustimmen, falls eine Majorität des Abgeordnetenhauses dies be- schließen sollte. Die in England gemadten Erfahrungen über dic Steuerbefreiungs8grenze, die Unpopularität dieser Steuer gerade in den breiten Volks\scichten, die kolossale Anzahl CGxrekutionen unter unserem alten System sollten doch aud dem ) fangensten die Augen öffnen. Und die Abgeordneten des Volkes, welche die Befreiungsgrenze jeßt nit niedrig genug normire können, sollten daran denken, welch eine Summe von Mißstimmung si an diesen Gedanken knüpfen muß, wenn er erst einmal in seiner ganzen Tragweite denjenigen Klassen, die am meisten davon betroffen werden, klar gemacht ist. Das Verständniß für solche Angelegenheiten dringt nur langsam in die unteren Volksschihten ein, hat es aber einmal erst Boden gefaßt, dann wird man über diejenigen Vertreter des Volkes, welche dessen Wohl niht wollten, den Stab brechen,“ S

— Der „Magdeburgischen Zeitung“ wird aus Leipzig geschrieben : S

Die hiesige Gewerbekammer hat si{ch nun ebenfalls über die „Grundzüge für den Entwurf eines Gesetzes über die Unfall- versiherung der Arbeiter“ ausgesprochen. Der Auss\{u ß

{lug vor: „Die Gewerbekammer wolle sich, ohne auf die Einzel- heiten einzugehen, im Allgemeinen mit dem Geseßtzentwurfe einver- standen erflären.“ Im Plenum tauthten indessen einiae Bedepken gegen Cinzelheiten des Entwurfs auf. Von der einen Seite wurde die alsbaldige Hereinbezichung der Baugewerke beantragt und diesem Antrage trat die Kammer mit allen gegen 3 Stimmen bei. Von anderer Seite wurde die Entschädigung der Hinterbliebenen eines Arbeiters, der „vorsäßlich“ seine Tödtung herbeiführte, bedenklich ge- funden, die Kammer lehnte jedo einen daxauf gegründeten Antrag mit allen gegen 2 Stimmen ab. Somit wurde, den einzigen Punkt wegen Hereinbeziehung der Baugewerke ausgenommen. die ganze Vor- lage von der Gewerbekammer acceptirt. Erst die Erfahrung, hatte der Aus\cbuß geäußert, könne lehren, ob und in wie weit die einzel- nen Bestimmungen des Gefeßes sich in der Praxis bewähren, be- ziehentlich ob und in wie weit Aenderungen daran fi nöthig macen würden. Deshalb sei von einer Detatlberathung des Gesetzes bcfser abzusehen.

Landtags- Angelegenheiten. Dem Hause der Abgeordneten ist folgender Entwurf eines

Gefeßes, betreffend vie Stempelsteuer für Kauf- und Lieferungsverträge im faufmännischen Verkehr und für Werkverd ingungsverträge, vorgelegt worden :

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages, für den ganzen Umfang Un/serer Monarchie, mit Ausnahme der Hohenzollernschen

Lande und des Kreises Herzogthum Lauenburg, was folgt: L N

a E,

Die Kabinets-Ordre vom 30. April 1847 (Gesez-Samml. S. 201), die Bestimmung unter 29d des Tarifs zur Verordnung, betreffend die Verwaltung des Stempelwcsens und die Erbebung des Urkundenstempels in dem vormalicen Königreih Hannover, dem voc- maligen Kurfürstenthum Hessen und Herzogthum Nassau, sowie in den vormals bayerischen Gebietstheilen vom 19. Juli 1867 (Geset- Samml. S. 1191) und die B stimmung unter Nr. 28 d des Tarifs zur Verordnung, betreffend die Erhebung der Stempelsteuer in den Herzogthümern Schleëwig und Holstein vom 7. August 1867 (Geset- Samml. S. 1277) werden aufgehoben.

Die für s\hriftlihe Kauf- oder Lieferungê2verträge über andere Gegenftände, als Grunds{üde oder Grundgerechtigkeiten, in dem Tarif zum Geseß_ wegen der Stempelsteuer rom 7. März 1822 (Gesetz- Samml. S. 57), den Bestimmungen unter 29e und 33 des Tarifs zur Verordnung vom 19. Juli 1867 und den Bestimmungen unter 28c und 32 des Tarifs zur Verordnung vom 7. August 1867 getrof- fenen Borschriften kommen, insoweit dieselben nit dur 8. 11 des Gesetzes, betreffend die Erhebung von Reichs-Stempelabgaben, vom 1, Ult 1881 (Reichs-Gesetßblatt S. 185) hinfällig geworden sind, auch bei den im kaufmännischen Berkehr \chriftlich abges{lo}enen Kauf- oder Lieferungsverträgen über Gegenstände der bezeichneten Art zur Anwendung.

S L

Werkverdingungsverträge, inhalts deren der Uebernehmer aub das Material für das übernommene Werk ganz oder theilweise an- zushaffen hat, sind, falls leßteres in der Herstellung beweglicher Sachen besteht, wie Lieferungsverträge unter Zugrundelegung des für das Werk bedungenen Gesammtpreises zu versteuern.

Handelt es fich bei dem verdungenen Werk um eine nit beweg- liche Sache, so ist der Werkverdingungsvertrag o zu versteuern, als wenn ein Lieferungs8vertrag über die zu dem Werk erforderlichen, von dem Unternehmer anzuschaffenden beweglihen Gegenstände in dem- jenigen Zustande, in welhem sie mit dem Grund und Boden in dauernde Verbindung gebracht werden sollen, und außerdem ein Ar- beitsvertrag, abgeschlossen wäre. In dem Vertrage muß daher an- gegeben werden, wie viel von dem bedungenen Preise einerseits als Preis der erwähnten beweglichen Gegenstände in dem bezeichneten Zustande, und andererseits als Vergütung für die alsdann noch mit denselben auszuführende Arbeit anzusehen ist. Fehlt es an einer fol- hen Angabe, so ist der Lieferungêstempel na dem bedungenen Ges sammtpreise zu verwenden.

D o Veo

Der Finanz-Minister is mit der Auëführung dieses Gesetes beauftragt E

Urkundlich unter Unserer Höchfteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben 2c.

Begründung.

Es bat sih das Bedürfniß herausgestellt, die Versteue ung der Kauf- und Lieferung8verträge im kaufmännischen Verkehr, sowie der Werkverdingungsverträge, gesetlih anderweit zu regeln. Diesem Be- dürfniß soll durch den vorliegenden Gesetzentwurf abgeholfen werden, zu dessen Begründung Folgendes bemerkt wird :

M N Geseß wegen der Stempel- teuer vom 7. März 1822 (Geseßsamml. S. 57) unterwarf \{riftlibe Kauf- oder Lieferungsverträge Über andere Gegen- stände, als Grundstücke oder Grundgerechtigkeiten, einer Stempel- steuer von 4% des bedungenen Preises. Diese Bestimmung wurde durch die Kabinetsordre vom 30. April 1847 (Gesez-Samml. S. 201) dahin abgeändert, daß die im faufmännishen Verkebr abzes{blosscnen Kauf- und Lieferungéverträge Über beweglide Gegenstär de, einsclicß- lih der Aktien und anderen geldwerthen Papiere nur eines Step ve!s von höchstens 1,50 M bedürfen sollten. Gleiche Vorschriften finden fsich in den Tarifen zu den Stempe!steuerverordnungen für die neuen Provinzen vom 19. Juli 1867 (Geseßz-Samml. S. 1191) Nr. 29e und d und 33 und vom 7. August 1867 (Geseßz-Samml. S. 1277) Nr. 2c und d und 32, Bereits in dem Finanz-Ministerialerlaß vom 17. Juli 1847 (Ministerialblatt für die gejammte innere Verwaltung S. 212) ift angenommen, daß zum kaufmännischen Verkehr, im Sinne der erwähnten Kabinet8ordre nur jolche Kauf- und Lieferungsgeschäfte gehören, bei welcen es si um einen Verkauf zum Wiederverkauf, niht aker um einen Kauf zum cigencn Bedarf oder Gebrauch des Käufers, handelt. Diese Aus- legung wurde nicht allein von der Verwaltung fortdauernd festge- halten, sondern au in zahlreichen Fällen von dem vormaligen Ober- Tribunal gebilligt, wenn aub dessen Rebtsprebung keine ganz fest- itchende war. Dag gen hat der IV. Civilsenat des Neichsgerichts in dem Erkenntniß vom 25. Oktober 1880 (Juftiz-Ministerialblatt 1881, 119) und in mehreren spâteren Fällea entschieden, daß als- ein im kaufmännischen Verkehr abgeschlossenes Kauf- und Lieferungsgeschäft, im Sinne der Kabinet8ordie, jede von etnem Kaufmann vorgenoms- mene Veräußerung der nach seinem Geschäft zur Verävße- rung bestimmten Waaren zu verstehen sei, gleichviel ob der Käufer oder Besteller der Waare dieselbe weiter zu ver- kaufen beabsihtigt oder nit. Dieser Auffassung sind der IL und III, Civilsenat des Reichsgerichts beigetreten, Die Finanz- verwaltung hat sich daher genöthigt geschen, durch Verfügung vom 28, Juni 1883 naczugeben, daß von den Verwaltungsbebhörden in demselben Sinne verfahren werde. Durch diese erweiterte Anwendung der vorerwähnten Kabinetéordre und der mit derselben übereinstimmen- den Vorschriften in den Stempeltarifen für die ncuen Provinzen, ent- steht für den Staat eiv erheblicher Auéfall an Einnahme aus der Stempelsteuer, und wird namentlih das Aufkommen aus dem Lieferungsstempel auf einen ganz geringen Betrag herabgedrückt.

Nachdem das Geseß über die Erhebung von Reicbs-Stempel- abgaben vom 1. Juli 1881 (Neichs-Gesetblatt S. 185) 88 6 bis 01 in Verbindung mit Nr. 4a des demselben beigefügten Tarifs, \{rift- liche Kauf- und Lieferungsverträge über Aktien, Staats- oder andere für den Handelsverkehr bestimmte Werthpapiere, fowie über Mengen von folhen Sachen oder Waaren, welche nach Gewicht, Maß oder Zahl gehandelt zu werden pflegen, sofern diese Sachen oder Waaren entweder zum Gebrauch als gewerbliche Betriebsmaterialien, oder zur

Wlederveräußerung in derselben Beschaffenheit, oder nah vorzängiger |

Bearbeitung oder Verarbeitung, bestimmt sind, cinem Reichs\tempel unterworfen und dagegen von Landeëstempeln befreit hat, find die Kabinetsordre vom 30. April 1847 und die derselben entsprec:enden Bestimmungen der Stemp-ltarife vom 19. Juli 1867 Nr. 20d und #. August 1867 Nr. 28d, falls man diese Vorschriften in dem bis zum Juni 1883 von der Verwaltung festgehaltenen engeren Sinne auélegt, gegen]|tandslos geworden, indem diejenigen Verträge, welde dana unker die gedahten Vorschriften fallen würden, jeßt nicht mehr nah dem preußischen, sondern nach dem Reichsftempelgesez zu be- urtheilen find. Unter diesen Umständen muß es für unbedenklich er- atet werden, die erwähnten Vorschriften, welche dur ihre dehnbare Gahung bisher zu so viesen Zweifeln Anlaß gegebea haben, ganz auf zubeben. Diejenigen Kauf- und Lieferungsverträge über bewegliche Segenstände, welche na dem Reichsítempelgesetze vom 1. Juli 1881 der Landesftempelgeseßgebung belassen sind, fönnen den Werthstempel von 4 % füglih tragen, wie fie ihn aub bis zu den neueren Gntscheidungen __ des NRNeichsgerihts ohne Beschwerde getragen haben. Auch ist dem 8. 9e des Reichéftemp: [lgescßes, wie aus der dem Reichëtage mitgetheilten Begründung (Stenographische Berichte über die Verhandlungen des Reichstages von 1881, Anlagen Band 111. Nr. 59 S. 337) hervorgekt, die gegenwärtiae ¿rxassung gerade zu dem Zweck gegeben, damit Preußen und die în ähnlicher Lage befindlichen Bundesstaaten unbchindert seien, für dicjeniaen Kauf- und Lieferungs- verträge, welhe danah nit unter das Neichs\t:mpelgesetz fallen, einen Werthstempel zu Gunsten der Landeskasse auch ferner- hin zu erheben. Für Preußen wurde auédrücklich angenommen, daß auf Grund seiner bestehenden Gesetzgebung dieser Werthstempel {on erboben werde und zu erheben fet.

___ Du 9.2 Im 5 2 des Salis find nähere Bestimmungen Über die Versteuerung derjenigen Werkverdingungsverträge getroffen, inhalts welcher der Uebernehmec zugleich die zur Herstellung des Werks erforderlichen Materialien anzuscbaffen hat. Von dem Reichs- gericht ist wiederholt entschieden wordcn, daß zu folen Verträgen im Gebiet des Allgemeinen Landrets nur der allgemeine Vertrags- stempel von 1,50 M4 erforderlich sei, dagegen der Lieferungéstempel von § Prozent, sei es nun von dem Preise des ganzen Werks, oder wenigstens von dem Werth der Materialien, nicht verlangt wer- den Töônne.

__ Diese Entscheidung stebt im Widerspruch mit denjenigen Grund- jaßen, welche von den Verwaltungsbehörden seit einer langen Reibe von Jahren beobachtet worden, und welche aub in dem Erkenntniß des Plenums der Strafsenate des vormaligen Ober-Tribunals vom 27. Januar 1862 (Justiz-Ministerialblatt S. 143) als richtig aner- kannt sind (vergleiche FtnanzMinisterialveifügung vom 230. Januar 1883, Ministerialblatt für die gesammte innere Verwaltung S. 74) __ Besteht das übernommene Werk in der Herstellung beweglicher Gegenstände (z. B. Eisenbahnschienen), so ecsceint es gerechtfertigt, den Werkverdingungévertrag der nämlichen Stempelabgabe zu unter- werfen, wie einen Licferungévertrag übec den fertigen Gegenstand, da es an jedem inneren Grunde fehlt, einen Unterschied in der Besteuerung zu macen, je nahdem der Uebernehmer sich verpflichtet, den Gegenftand in jetnen eigenen Fabrikräumen fertigen zu lassen (Wecrkverdingungs- vertrag), oder lediglich die Verbindlichkeit übernimmt, denselben „an- zuschaffen“, so, daß er ihn auch durch Dritte würde fertigen laffen können (Lieferungsvertrag). Für das Gebiet des gemeinen und des rheinishen Nechts ist von den Gerichten wiederholt anerkannt worden, daß ein Vertrag der zuerst erwähnten Art ebenfalls als Licferungs- vertrag über den fertigen Gegenstand zu behandeln sei, diese Ver- shiedenheit der Besteuerung in den verschiedenen Rechtägebieten be- darf aber dringend der Ausgleichung.

Bezieht sich das übernommene Werk auf einen unbeweglichen Gegeristand (sogenannten Bauentreprisevertrag, z. B Aufführung eines Gebäudes, Herstellung einer Chaussee und dergleichen), fo entspricht es den bisherigen Verwaltungsgrundsägen, den Weikverdingungs- vertrag zum Zweck der Steuerberecnung in einen Lieferungsvertrag über die zur Herstellung des Werks erforderlichen beweglichen Gegen- stände in demjenigen Zustande, in welchem sie mit dem Grund und Boden in dauernde Verbindurg gebracht werden follen (Mauersteine, Thürschlöffer u. st. w.) und einen AUrbeitsverirag zu zerlegen, und von dem Werth jener Gegenstände den Lieferungéstempel von 1/3 %, da- gegen für den Arbeitsvertrag den allgemeinen Vertragéstempel von 1,90 4 zu fordern.

Statiftische Nachrichten.

Gemäß den Veröffentliwungen des Kaiserlichen Gesund- hetitsamts sind in der 6. Jahreswohe von je 1000 Bewohnern, auf den Jahresdur{\{nitt berechnet, als gestorben gemeldet: in Berlin 21,4, in Breslau 27,6, in Königsberg 30,4, in Cöln 23,8, in Frankfurt a. M. 14,3, in Hannover 197, in Caffel 13,6, in Magdeburg 24,8, in Stettin 21,8, in Altona 284, in Straßburg 24,5, in Mey 17,8, in München 28,4, in Nürnberg 29,2, in Augsburg 25,2, in Dret- den 25,1, in Leipzig 25,9, in Stuttgart 199,’ in Braunfchweig 28,7, in Karlsruhe 22,0, in Hamburg 24,4, in Lübeck —, în Wien 28,5, in Budapest 27,6. in Prag 838,4, in Triest —, in Krakau 36,4, in Basel 14,7, in Brüffel 20,3, in Amsterdam 28,4, in Paris 24,1, in London 19,5, in Glasgow 26,7, in Liverpool 23,3, in Dublin 300. «in Gdinburg 22,1, in Kopenhagen 22,0, in Stockholm 22,9, in Chri- ftiania 234, ina St. Petersburg 38 9% i Warschau 291 tin Ddeffa 31,6, in Bukarest 30,7, in Rom 33,9, in Turin 282, in Madrid 400 M Mletundrien 346 — U der Zeit vom 13. bis 19, Januar: in New - York 21,9, - in Philadelphia 210, M St. Louis 17,5, ix Chicago —, in Cincinnati 21,4, inSan Franzisko 21,1, in Kalkutta —, in Bombay 32,9 in Madras —.

Beim Beginn und ia der ersten Hälfte ter Berichis8woche Ferrs{hten in Koniß und München westiibe, an den übrigen deuten Stationen {wae nordwefstlide, in Karlsruhe nordöstlike Lust- strömungen, die aber au bald allgemein in südwestlihe übergingen. Am 7., an den Oststationen erst am 8., ging der Wind in Müntea,

Cöln und Heiligenstadt mir südwestlichen Strömungen wechselnd, na Ost und Südost und blieb in Berlin und an den Oftstationen bis zum Ende der Wodwe aus dieser Richtung wehend, während er an den übrigen Stationen nah Südwest zurücdiebte. Auch in dicser Wocdbe war tie Temperatur der Luft eine hohe und über- stieg die normale um mehrere Grade Celsius an den meisten Statio- nen, nur in Karlêruhe lag sie cin wenig unter der normalen. Leicbte Nacbtfröste kamen aus München, Karléruhe. Berlin und aus den ODststationen wiederholt, aus den übrigen Stationen selten zur Mit- tbeilung. Niederschläge e:folgten selten und spärlich, obwohl das Wetter vielfach tiüb und neblig war. Der beim Wochenbeginn hohe Druck der Luft nahm in den ersten Tagen der Wote noch zu, vom 6. Februar an sank der Luftdruck anfangs langsam, später erbeblic er und zeigte noch zu Ende der Woche keine Neigung zum Steigen.

Die Sterblichkeitsverhältnisse blieben aub in dieser Berichts- woche günstige und wurden aus den meisten Großftädten Europas kleinere Ste: blichkeitEverhältnißzahlen gemeldet. Nur die Städte an der deutsben Nordseeküste zeigen eine erheblicher gesteigerte Sterblich- keit. — Die allgemeine Sterblick keitéverhältnißzab[ für di- deutschen Städie war eine gegen die Vorwoche nur wenig veränderte, 24,1 gegen 24,0 (auf 1000 Bewohner und aufs Iahr). Der Antheil des Sâug- ling8alters an der Sterblichkeit war nur unerheblich gesteigert. Von 10000 Lebenden starben aufs Jahr berechnet 75 Kinder unter 1 Jahr gegen 74 der Vorwoche; in Berlin 66, in München 98.

Unter den Todesursacen haben von Ten Infektionékrankheciten Diphtherie, Croup und Keuchhusten abs, Masern, Scharlach, typböse und Kindbettfieber, und in außerdeutschen Städten auch Pocken zu- genommen, — Masern zeigten \ich in vielen Städten mit ret b33- artigem Verlaufe, wie in Kiel, Breëlau München, Ulm, ferner in RegenEburg, MNeustadt-Magdeburg, Hamburg, Frankfurt a.O., Hamm, Essen, Wien, Turin, Paris, St. Petersburg u. a. O. — Das Scar- lacbfieber wurde in Danzig, Königsberg, Beuthen O.-S,, Erfurt, Hamburg, Hannovec, Berlin, Wien, London, Christiania nit selten Todesveranlassung. — Diphtherie und Croup herrs{ten in Dresden,

07

Chemnitz, Leipzi Stettin, Elbing Nürnberg, Elberfeld, Eupen, ßere, in München, Altenbur eine geringere, aran gemeldet.

Halle, Görliß, Königsberg, Aub in Stuttgart, Sterblichkeit 8, Berlin, Braunschweig, aus Franffurt a. M. wurde ! — Typkôse Fieber führten zeigte sich der Typhus in fein Sterbefälle Peiéersturg und erte in Leipzig, Dresden, Berlin hat die - — Darmfkatarrbe und Bre gemeinen etwas mehr T Ruhr kamen wie in der Vorwocbe 3 Prozesse der Atk Dem Kindbettfi

g, Hamburg, Breslau, Verbreitung. l l Stockholm war taran eine arô Potédam, Def kein weiterer Sterbefall d etwas hâufiger zum Tode, doch

Stadt epidemi famen aus Malaga 1, aus St

— Der Keucbbusten ford noch manche Opfer; in

lih abgenommen. führten im A

an Flecktyphus Palma je 2 zur An-

Zahl derselben erheb- durchfälle der Kinder Sterbefälle an Akute entzündliche dtliben Ausgange. J Frauen. — Sterbe- Städten nur 1 aus Beuthen aus dem RNegierungs- Paris, Man- , Budapest, London, Liver- Madrid mehrfabe Todes sih Pcocken in sie in der Be-

esfâlle herbei. zur Mittheilung. mungéorgane führten häufiger zum ts eber erlagen in deutschen Städten 2 n Pocken kamen aus deutsche zur Anzeige, Erkrankungen 1 irk Königsberg un bester, Lissabon werden einzelne, pool, Krakau, Warschau, fälle gemeldet Birmingham, Murcia, Malaga ribtswoe 50 Opfer. — J Novemberhälfte v. ©

aus Zittau, 4 7 aus Berlin Aus Brüffel St. Petersburg, aröferer Auédehnung zeigten

In Prag fordecten tio de Janeiro erlagen in der zwetten den Pocken der ersten Januarwoche 19

Todesfälle an Cholera gemeldet,

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

Stuttgart, 17. Februar. der Neftor der Stuttgarter Freitag gestorben ist, Pragfriedho

Heute wurde Dr. Friedri chNotter, Schriftsteller und Gelehrten, der am unter fehr zahlreicher L zur letzten Nube bestattet — Die Geographbische Anstalt von ¿t soeben eine Karte des Kriegs8scha n zu dem billigen Preise von 80 Ausdehnung des Kriegêtheaters, der jenigen Punkte, diese Karte mit ibrem reien ce einer Uebersicht des den Quellseen Entfernungen Krieges verfolgen fann, bietet die Kart vom Sudon und

Justus Perthes in Gotha hat laßes im egyptiswen rausgegeben. räumlicben Ent- welchen der Aufstand auflodert, ift f von großem Intereffe. Nildelta bis bequem die

Entwickelung Ipeziellere Darstellung

CZITCUTe Q G : 7 500 000, welche einen Ueberblid s gestattet; hier findet si Kordofan mit El Mahdi, mit Kaschgil vember, Chartum, die Nouten über Berber na Suakin, am Rothen Meere. ie die Um Schweinfurth, L

fernung der : 12 500 000

essinten in 1

t dem Schauplatz Niederlage Hick3 Paschas das Centrum der egyptiswen Verwaltung und über Kaffala nach Maßstabe 1 : 1009000 Forsbungen von sie zeigt die Lage der beiden den aufftändishen Hadendoa- Beduinen find, das S@&lactfeld beim El Teb,

Konsul Moncrief den Tod fand und ges{lagen wurde.

In dem größeren

Sinkat und Tokat, welche von bedroht resp. {hon genommen wo im November der englische am 4. Februar Baker Pascha 1: 500 000 bei- Plan der Umgegend von ermordeten Die Karte ift klar und deutlich ausgeführt.

t 1881 von „Kunst undGewerbe“, cher Kunstindustrie, herauëgegeben vom tuseum in Nürnberg (redigirt von Druck und Verlag von G. in Nürnbera) beginnt Dr. Franz B Alterthumsfreunde näâmlih einen Beitrag zur Geschichte

neuerer und ncuester Zeit Goldgespinnst im Alterthum u Berfassers über diese

Plan von Suzakin selbst ist in Blatt einen Chartum in 1:5000(0, die leßte Reisenden Schuver.

— In dem Februarhef Zeitschrift zur Förderung deuts Bayerischen Gewerbe-Y Dr. Dito von Schorn: [G. Dietz] gewerbtreibende

ock eine für Kunst-

anziehende Arbeit, des Goldfadens 1delt zunächst von dem eirgehenden Studien des In dem zweiten Aufsatz Gliterwerke en Zweige Das béweifen

. Der erste Theil har d zeugt vo kfunstreiche Technik. \chmiedecifernen in diefem ku! Arbeiten hervorgebracht hat. ildungen, nainentlih des e zu Bresiau (aus dem Jahre 1576), ahmen jfolcher Arbeiten aus der Zaufktapelle zu Schweidnitz, mehrerer kleinerer Gitter- au und eines Lünetten- linzer den pratt- gnifico zu Siena in mit einer von dem Verfasser selbst ausgestattet ift. Auséftellungen Wittislinger National - Museum mit praktishen Ratbschlägen für die andel und kleineren Nacb- afseibe zunächst, in vortrefflicher eines antifen Gold\hmuck8s

Renaissance in Schlesien, w ftgewerblic; rordentlich #ch{ die dem Aufsatz beig gitters in der Magdalerenkirck& darn aber auch die Aufi in der Katharinenkirche aus der Magdalenenkirhe ia Bresl — Dann \ch{ildert Dr. E. G vollin Majolika-Fußboden des Palazzo del Ma einem kleineren Artikel welcher herrührenden Aufnahme des Bodens

gitters von ebendort.

Unter der

Mittbeilungen gegenwärtig Das Heft s{licßt, wie fonft, Werkstatt, Mitthcilungen ridten. — An Kunstbeilagen bringt d Nadirung von F. Geyer, altetrusfis{hec Herkunft, dünnem Goldblech in Form eines L gepreßten und gerippten Blättern, und hergestellten

aus dem Buchh die Aufnahme

ranzes mit in Metallformen etnem în gleicher Weise und

Gewerbe-Museums ¡Üglivem Gold-, Silber- zelheiten) die \{öne Saal- Landes-Ausstellung zne von dém Erbauer derselben, eführt in Holzimitation von der Kunst-

Mustersammlung Bayezriscbez: Die beiden andern Tafeln repr d Farbendruck (im Ganzen und den Ein Oauptrestauration Nürnberg vom Jahre 1882, entworfen Arcbitekten Th. CEyrich, autg

oduziren in vo

Bayerischen

Aufnahmen, : Pcters - Friedbofe E und eîn phantasiec-

Gedenktafel

s Orcnamentmoti — Gleichzeitig Nummern 2 und 3 der werbe-Musfeums als B 1883 84 au3zeschricbene w'ederholt bekannt gemacht von der Direktion des Bayerischen G cs Berbandes ein Rundschreiben ergangen ist, welches die- seiben auffordert, die Bildung von Innungen statut des Verbandes anzuregen, Auffassung,

der Zeitschrift werden

„Mittheilungen“ des Bayerischen Ge- eilagen ausgegeben. In der Nr. 3 wird die für Preiéaufgabe der König-Ludn . Ferner ift die Notiz von

rebruarheft

'igs-Preisftiftung Inter fse daß Museums an die Gewerbe-

j )» dem Normal- nd besonders darauf hinweift, daß

Bayerischen nationalen Metallen

eranstalteten

Ausftellung i und Legirungen“ Jahre in N ürnberg fstat:finden \ mitgetheilt, daß einze für Aus- und [ für Verficherun des Verpackungêmaterial Ausftelungs\chränke werden den weitere Berechnung zur Verfügung gestellt, Auësteller zugelassen werden, welche 200 M der Ausftellung ist die Zeit vom vorgesehen.

— Hackländers SoldatengeschiGten, die unübertreflicben Humor cine immer bilden, erscheinen jtt b.i Cal Emil Rumpf illuftrirten,

, welchbe befkanntlich im nächsten „Allg. U Plaßmiecthe nit erboben werden foll und dent Einpocken der Waaren, für Bewacben und g gegen Feuersgefahr, für Auf- Kosten be- Ausftellern Es follen jedoch nur solcbe

bewahrung

9. Juni bis 30. September 1885

mit ihrem Quelle ter Unterhaltung in Stuttgart in einer elegant ausgestatteten