1904 / 254 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Preußischer Landtag. die Regierungspräfidenten sind überhaupt nicht ergangen, ges<hweige an Stelle der öffentlichen Sammlungen. Es ist dies gesehen, wie bg. Fishbe>: Dér Minister hat hier versuht, die mit der | Presse, so hat der Minifter einen kleinen Teil der S&uld | zwishen dem, was in den Zeitungen und Flugblättern ftand E U G denn, daß ih worauf ih später zurü>fommen werde irgend | ih naher erkundet habe, um durh diese Sammlung andere, die in je befaßten Oberpräsidenten ledigli als Privatleute hinzustellen. | daran injosern, als er uns nicht {on am 30. Juni mit- | und zur Verurteilung führte, und dem. was wir hier im Februar als Haus der ole Erlaffe oder Anschreiben den Oberpräsidenten mitgeteilt hätte. | den einzelnen Provinzen stattfinden, niht zu sGäbigen. ss Ia L O E E ai e l Mie Miet bis dabin von ter S o eus cinen amilien Beilwerhe: vorsehen, n e ektor Hilger richt daß die Fluge z; A c ; : 2 / 7 g e D i : SeTTei, ESin- „U aus der Einforderung der Aften auf einen amtli âtter nur gegen den Bergwerksdirektor Hilger rihteten, und nur 94. ORYGR: POE 26. Oftober 1904, Vormitiags 11 Uhr. Das Bild, welches der Herr Abg. Traeger sich von dem ganzen f Meine Herren, meine Aufforderung an die Dberpräfidenten war ¿g des Herrn von, Mirbach oder auf die Anregung des Ministers Charafter der Angelegenheit {ließt, so will i< darauf meinerseits Angriffe dieser Art zur Soguttion des s gehörten; eine (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) Vorgange gemacht hat, wie er selbst wörtlih sagt, aus einem Wust | überflüssig und au< der Sa@lage nit entspreend, wenn die Ober- ¿ taten. Der Minister bat nun die Akten von den Oberpräsi- | niht so großen, ausshlaggebenden Wert legen. Man fann bei | Reihe der fonft von dem Angeklagten angebotenen Wahrheitsbeweise Auf der Tagesordnung steht zunächst folgende Jnter- von Zeitungsnahrichten, ist nicht richtig. Ih meine, daß die gott- | präsidenten bereits von der Angelegenheit Kenntnis und gar, wenn fie f eingetre S r nur als Vorgesegter getan baben, | sol<en Angelegenbeiten, wie der in Nie stehenden, den Privatmann | ist demgemäß abgelehnt und die Beweisführung au fon!t noh be- pella a au Ls Ábagg. T raeger (fr. Volksp ) und Genossen: begnadete Natur des Dichters hier dichterish gesehen hat (Heiterkeit), bereits andere Maßnahmen getroffen hatten. Tatsächlich hat sih denn au< lrewg e die Meier E E E e anein Le o E E E A E a E da aag auen s T méi: o g Dag gn E L \L. é . L, L Su Z d S l G z E L Zes G a o L 4 j i: C0 Lil J - ) x ! l G 1 18 en, L cB ge g , Zut aenitan

„Na Mitteilungen in den öffentlichen Blättern hat der Ober- aber daß sein Bli> für die Realität der Tatfachen etwas getrübt naher ergeben, daß diese allgemeinen öffentlihen Sammlungen nicht k, der Interpellation ciner Meinung, so ist do< tatsähli< in | ist, wenn unsere höheren und höchsten Beamten \si< häufiger | unserer Betrahtung zu machen. Das Gericht hat ich riee auf bes bofmeister Freiherr pon Mirba die Oberpräsidenten mittels war. (Heiterkeit.) beabsichtigt waren. Nath Erlaß meines Schreibens hat zunächst ein gzengeseßter Weise gehandelt worden. Der Minifter hat nit dazu hergeben, fih an die Spiße folher Veranstaltungen zu stellen. Standpunkt gestellt, daß die Behauptung, es habe System in dem Rundschreibens veranlaßt, dur< ibnen nachgeordnete Behörden Meine Herren, darin timme i< der Interpellation vollständig | Oberpräfident mir \criftili< mitgeteilt, daß er von einer weiteren die Sh di Go E es H pán „Ellajen des aide Cin großer Teil der Angreifer des Herrn von Mirbach dürften Verhalten der Beamten gelegen, nicht erwiesen sei. Für uns Sammlungen zu veranstalten, deren Erträge dem Kaiserpaar | 5, ‘daß bei allen Sammlungen und in besonderem Maße bei der in Bekanntgabe dieses meines Aufrufs glaube Abstand nehmen zu sollen Mir® è bi Ce anst *e Hug zuru S und aufgefordert | Leute gewesen jen, die si dem ausgeübten Dru> gefügt baben, die | kommt es gar nit darauf an, ob ein „System“ vorhanden demnächst am Tage Seiner silbernen Hochzeit sür evan- Mats A i M E T O auf Aureamis des Frelherra voa Mirbad in seiner Provi r e, daraus i inzuwirken, daß nur größere Beträge gezeichnet | bezahlt haben, die sih aber nachher geârgert und ibrem Aerger Ausdru> | war, wir lasen uns an der langen Reihe der Tatsachen genügen, gelis<-kir<li<e Zwe>e, insbesondere [ur _die Mosaik- Rede stebenden Sammlung die Freiwilligkeit der Geber nicht in | da auf Anregung : i seiner Provinz its zen, und weshalb in den Erlafsen selbst cine gewi}e Belohnung | gegeben haben. Sehr gefreut habe ih mi< über die geshi>te Art, wie | welche die Verhandlung zu Tage gefördert hat. Die Person des verzierung der Kaiser Wilbelm-Gedächtniskirche_ u übergeben find. | Frage gestellt werden darf. Die Königliche Staatsregierung erahtet | €lN Komitee in die Wege geleitet und gebildet sei. Hierdurh habe ih die Zeichner in Aussicht gestellt wurde. Es ist bezeihnend, daß | der Minister sih über die Wahl der Mittel, die dabei anzuwenden sind, Herrn Gebeimen Rats Hilger tritt dabei für urs durchaus in den Hat die Königliche Staatsregierung den D hofmeister Frei- | es, wie ih auf die Anfrage der Interpellation erwidere, nit für zu- zuerst, und zwar am 13. April 1903, Kenntnis davon erbalten, daß SZtaatêminister Lire 4 Aufforderungen an die Oberpräsidenten | ausgesprochen hat; wir können davon jedes Wort unterschreiben. Wenn | Vordergrund. Ich kenne den Herrn gar nicht, ih bin no< nie an

herrn von Mirbach zu sol<her Inanspruhnahme von Staatsbehörden lässig, die Autorität der Bebörden den Eingesessenen ihrer Bezirke in einer Provinz derartige Sammlungen dur< Herrn von Mirbah ih weitergibt. Hâtte der Minister uns am 30. Juni mitgeteilt, | aber gewisse Mittel angewandt werden, wie es hier behauptet wird, der Saar gewejen. Selbst wenn Herr Geheimer Nat Hilger nicht vorher autorisiert, und erachtet es die Königliche Skaatêregterung | f pn 8 ¿ firke | i dem betreffenden Oberpräsidenten direkt schon in A + hon im März 1903 diesen Aufruf des Herrn von Mirbah | um bobe Beiträge zu erzielen, wenn man hohe Beiträge gleihsam | mebr_in [eitender Stellung dort sein sollte, müfsen wir befürchten, für zulässig, die Autorität der Bebörden den Eingesefsenen ihrer gegenüber zu Sammlungen zu benußen, um fo wentger, wenn bei e etreffenden Oberpräsidenten direll |<on in Anregung ge- gegeben habe, so bätten wir gar feine Veranlaffung gehabt, den } herauSzuprefsen versucht bat, îo gewinnt die Sache ein anderes Bild, | daß sih die gerügten Mißstände weiter geltend machen werden, wenn

Bezirke gegenüber zu benußen für Sammlungen, bei denen nah | denselben wie bei der in Rede stehenden alles vermieden werden muß, bra<ht waren ; und weiter kurz danach mündli stattfindende Unter- Lon des Herrn von Mirbach in den weiteren Verhandlungen au< | dann fann man in der Tat mit dem Abg. Traeger von Zwangébeiträgen | nicht endlich prinzipiell Wandel geschaffen wird. Auf den früheren ibrem Anlaß alles ganz besonders vermieden werden muß, was die | was die Freiwilligkeit der Geber in Frage stellen könnte. Darin sind haltungen mit anderen Oberpräsidenten bestätigten mir dann, was ih p erwähnen. Dann bâätten wir es nur mit dem Minifter zu | reden. Wenn Herr von Heydebrand meint, die Ordensverlethungen 2c. Prozeß muß ih noch einmal zurü>fommen, weil das Verhalten des Freiwilligfeit der Geber fraglih erseinen lafsen fann? ; : : : C L : tete, daf die Angel it ; ; ï , ehabt. Der Minister sagte, er bätte niht früher geantwortet, |} seien Kronrecte, so haben wir mit einer solhen Ausführung con oft zu | Staatsanwalts in demselben mi< dazu zwingt; ih greife dabei auf 7 N wir, glaube ih, alle der gleihen Meinung. Ebenso bestimmt muß i< | vermutete, daß die Ange egenheit au< in den anderen Provinzen s<on ¿at alle Sammlungen zum Abshluß gekommen wären. Darauf | re<nen gehabt. Kronre<te wie die Ordentterleibungen find Re- | die stenographishen Berichte des Vorwärts“ zurü>, von denen

- Nach der Begründung der Interpellation dur den Abg. | aber von der Hand weisen, daß bei dieser Sammlung die staatliche vorher geregelt war. Jedenfalls, glaube ih, ergibt si aus " s aber do< gar nit an. Er ‘hat am 390. Juni es so hin- | gierungsrehte, ‘und wir baben für die zu verleihenden Auszeihnungen ih aitiehme. das! ‘fié volifländig :: Ada “Rud a “dio Traeger, über die bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. be- | Autorität, die Autorität der Behörden irgendwie in unzulässiger Weise | diejen Daten, daß i< bis Mitte April“ 1903 von der sell als ob er von der ganzen Sale gar nichts gewußt bätte, und nun | Gelder zu bewilligen, wir haben ja einen besonderen Etat der General- | Behörde au< einen stenographischen Bericht hat auf- richtet worden 1ît, nimmt das Wort der mitgewirkt hat. Fnanspru<nahme der Oberpräsidenten, die am 1. Mai 1902 pat bera LoE A Sah 1Jon D D E iat an Denen en Die Ver os e uns, diese E zur Sprache mri fn assen und von einer Abweihung beiter Be- L S E : , : : L i j ; s ¿ 44 E Dberpräsidenten weitergegeben Haile. iese Dinge spre<en für | zu bringen, stebt also zweifellos fest. Nun ist es ja rihtig, daß es | richte von einander in der Oeffentlichkeit nichts verlautet hat. Der Minister des Innern Freiherr von Pm mern : Meine Herren, i< wende mi< nunmehr zu der in der FInter- E : E E E „Per ¿0e Vorgänge in jeder ‘bst, und das Volk wird wissen, wie es darüber zu urteilen hat. | überall in Deutshland so zugebt, daß man diese Auszeichnungen, | Staatsanwalt hat da die „ultramontane“ Partei beschuldigt, unter Der Abg. Traeger hat In jener Begründung der Interpellation pellation weiter gestellten Frage, ob, wie es wörtlich beißt, die König- tiges T C in 16 in DICjent SIOMINET nah Einziehung Abg. Dr. Porsch (Zentr.) : Es gehört zu den Gepflogenbeiten | Ordensverleihungen 2c. benußt, um die Quellen der Wohltätigkeit | dem Schuße der Redefreibheit im Reichstage allerlei „olle Kamellen“

fich einigermaßen von denjenigen Punkten entfernt, die in der Inter- | lie Staatsregierung den Oberbofmeifter Freiherrn von Mirbah zu der Akten sämtlicher Oberpräsidenten unterrihtet worden. Ich erinnere Hauses, daß, wenn hier Angelegenheiten besprochen werden, die | flüssig zu machen; aber wenn man das afs Tatsache anerkennt, 10 ist | wieder auégegraben zu haben, \sveziell solle der Atg. Marx sich mehr- pellation selbst enthalten sind, und mit der ibm eigenen Ges<iÆli- | ver behaupteten Inanspru<nahme von Staatsbehörden vorher auto- no< daran, daß die Interpellation vom 27. Juni d. I. datiert, daß ¿7 Konfession angeben, die andere Konfession sih der Beratung | do no< nit gesagt, daß es fih dabei um eine bere<tigte Praxis | fah in diejer Richtung vergangen baben. Diese Stellungnahme des

da : E E i h e ¿ E E L “Beschlußfassung tunlihft enthält. Der Evangelische Kirchen- | handelt, und no< nicht entschieden ob man nit lieber mit einer | Staatsanwalts war durhaus ungebörig und eine grobe Tafilosigkeit ; keit, ih will au< gern sagen mit etner gewthen Bonhomie, aus der | rifiert habe. Ih beantworte namens der Königlichen Staatsregierung | !!?f mir am 28. Juni zuging, daß ih s{<on an demselben Morgen „rein und der Evangelisch - kirhlihe Hilfsverein haben si | solhen Praxis brechen f DEES i i er bat die Politik in den Gerichtsfaal getragen, um die Zentrums-

Affäre Mirbach eine Affäre Hammeritein, zu machen gesucht. Er bat | und in meinem eigenen Namen diese Frage mit einem lauten und telegraphis< die Oberpräsidenten angewiesen hatte, mir ihre Akten amengetan, um aus Anlaß der silbernen Hochzeit dem Kaiser- | Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (fr. kons.) stimmt | partei zu beshimpfen. Ih weise das mit Entrüstung zurü>. Der den status causae et controversiae gegeben, die litis contestalo } bündigen Nein! Eine vorherige Autorisierung, ja selbst eine aue- über diese Angelegenheit umgehend zuzusenden, daß aber, als die Ver- e: zu evangelish-kirlihen Zwecken einz Gabe darzubringen. |} den Ausführungen des Herrn von Heydebrand bezüglih der Staatsanwalt hat sih zu dem neuen Prozeß, dem in Saarbrüd>en, soll ihm nicht entgehen. Ih werde darauf später kommen. Zunäthst | drü>liche oder: stillshweigende Billigung ist weder zu der in der Inter- handlung in diesem hohen Hause am 30. Juni stattfand, ih no< : ¡t eine innere Angelegenheit der evangelis<hen Kirche, und | Wahrung der Kronre<te zu; bei Beginn seiner Ausführungen | als Zeugen laden lassen: die Ladung ist aber, wie ih vermute, aus

a : i S 6 ; E et A g e ub vielfah der Zweifel aufgeworfen ist ob diese | i das Haus so unruhig, daß erst die Glode des Prâsi- | höhere Weisung, wieder aufgehoben worden. Es handelt si< dabei möhte ih mi der mir obliegenden Pfliht entledigen, auf den klaren | pellation behaupteten Inanspruchnahme noh zu den vorher von mir et m d E E sämtlichen, fondern nur etwa der Hälfte der frhlihe Angelegenheit über ihren Rabmen dadur heraus- | denten die Rube Ger ÉME: wiederberstellen kann. Aller- | inébefondere au um die Bebauptung, daß die Bergleute Wortlaut der Interpellation ¿u antworten. 5: : : dargelegten Schritten des Freiherrn von Mirba<h na<hgesu<t oder en der Dberpräsidenten gelangt war. Ich kannte aus den am jeten worden ist, daß In irgend einer Form die Mitwirkung | dings, fährt der Redner dann fort, hat die Angelégenheit | gezwungen worden seien, in den nationalliberalen Wablverein eins Diese Interpellation, meine Herren, ist begründet auf „Mit- | ¿rteilt worden. Eine sol<he Genehmigung war au<h re<tli< nit 29. Juni eingegangenen Akten den Hergang nur in einzelnen Provinzen Dberpräsidenten in Anspru genommen worden it, 10, sind meine | äußerlih keinen günstigen Eindru> gemacht, und das hâtte vermieden | zutreten; meine damaligen Auéführungen in dieser Richtung waren teilungen in den öffentlichen Blättern“ wonach erforderlih. Meine Herren, ih gestatte mir hierauf, mit Rü@>sicht und babe dann au< am 390. Juni bei der Debatte über die Festseßung tien Freunde do< der Meinung gewesen, day wir auf diese | werten können. Ueber die absolute Integrität des Freiherrn von | um so mehr berechtigt, als zu jener Zeit das Urteil no<, nicht aus-

der Oberbofmeister Freiherr von Mirbach die Oberpräsidenten F Hi i ; A der Tagesordnung und über die Frage, ob und w értadt | fel unserseits niht eingehen dürfen. Larin bestärkt uns no< | Mirbach darf kein Zweifel erhoben werden, aber wenn Derr Traeger | gefertigt war. Und find es etwa „olle Kamellen*, wenn die Bergleute T M erV E er V L E E E auf die Bezugnahme des Herrn Vorredners auf meine Person, etwas | : g L Dung Uno ie Frage, nd wann vertagt werden y: ernste Erwägung: Als der sogenannte Fall Mirbach zu einer | die Mittel desselben als verwerflih bezeichnet, so shießt das weit über | zu 20 und 30 in ges<lofsenen Gruppen nah dem Wabllokal unter mittels Rundschreibens veranlaßt habe, dur< ihnen nahgeordnete | näher einzugeben. Wenn ih au die Angriffe der Preffe, namentli | sollte, ausdrüd>lih erklärt, daß mir bis dahin aus den verschiedenen [i:éten Diskussion in der Presse Anlaß gab, baben wir zu unserem das Ziel hinaus, wie überkaupt die Ausführungen des Herrn Traeger | Führung eines Beamten dirigiert wurden, und der Versuch

Behörden Sammlungen zu veranstalten, deren Erträge dem Kaiser- | in der heißen Sommerzeit, allmählih gewöhnt bin, und mir dur Akten vier verschiedene Schreiben des Freiherrn von Mirbach fzaunen eine entgegenge]eBte Wahrnehmung gemaht. Auf | nah dieser Richtung mebr oder weniger Uebertreibungen waren. Der | ihnen Stimmzettel zu geben, damit abgewehrt wurde, vaar demnächst am Tage Seiner silbernen Hochzeit für evangelis<h* | dies R Le 5 S chax U | n die Oberpräsidenten bekannt geworden seien, daß ih ab nen Seite- es, Herr von Mirba<h wäre uns | Minister kat den Vorwurf, daß die Staatsregierung von einem die Leute {on mit Zetteln versehen seien? Unser K firli Fe, insbesondere für die Mosaikver ierung der Kaiser dieselben die Ferienrube nicht sehr trüben lasse (oh! links), 19 uy E H nicht wis b nit neben d < E B c M n seiner antirômisten Gefinnung unbeguem, und das Zentrum | Privatmanre, wenn er au ein hoher Hofbramter ist, ih zu Wobl- | Fus if ja versönli< Zeuge eines 1oiden 3

A iche Derr, insbe on e F erzierung | doch daran liegen, hier an dieser Stelle Verdähtigungen gegenüber- | 198 ls e, 90 ne Ver De an no< a iti Schreiben ite mit Vergnügen die Gelegenheit ergreifen, um sich an Herrn | tätigkeitszwe>en Labe dirigieren laffen, ausgiebig und ausreichend gewesen. Leider befindet fih in dem Erkenntnis au der Sat, es Wilhelm-Gedächtniskirche zu ubergeDen sind. i . _| zutreten, die si< auf meine Aeußerungen und Handlungen beständen, und daß ih deshalb absolut nit in der Lage sei, voll- u Mirbach zu reiben und jeine Tätigkeit zu ers<hweren. Auf der | widerlegt. Was hier vorgegangen ist, bat mit einer „Neben- | sei nicht einzusehen, warum den Beamten der Bergverwaltung nicht Meine Herren, diese Begründung und die Zeitungsnachrihten, auf | ijn und vor diesem Hohen Hause beziehen. Nah den ständige und ershövfende Auskunft zu geben. Und das war umsomehr ren Selle haben wir mit Erstaunen vernommen, daß wir | regierung“ nit die geringste Aehnlichkeit. Es liegt in der Natur | ebenso wie anderen Bergwerksbesißern gestattet sein solle, auf die welde sie sih stügt, bedürfen vorab der Richtigstellung. Die An- | Zeitungsartikeln und zum Teil auch na< den Ausführungen richtig, als, wie sih herausgestellt hat, die Behandlung in den ein- F :Fbaltung übten, um diese Gelegenheit zu benußen, un]ere | unerer ganzen sozialen Gestaltung, daß sozial hohstehende Personen, | Bergleute aufflärend zu wirken. Wie stebt es denn damit, wenn si

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L O 2h : E: aa N G. N ; ; ; in 3 C L t-amentarische Position zu stärken, vor der selbst couragierie Männer | au< oberste Beamte und au< Oberbürgermeister, für Akte der diese Aufklärung* dur die Verlegung des MWablgebeimnifses betätigt ? E, als ob zunächst die A Me dann A Ober- | des Herrn Vorredners foll i< ni<t nur über die Inanspruhnahme zelnen Provinzen nicht E vollständig homogene gewejen ij, sondern mal eine ganz unbegründete Furcht haben. Diese Erwägungen Humanität und Wokbltätigkeit in Anspruch genommen werden, und | Die „Deutsche N iifeiceluig] nennt die vor Gericht in dieser Hinsicht pra}identen die ihnen na{geordneten De orden in am icher oder | der Oberpräsidenten seitens des Herrn Freiherrn von Mirba< von daß in der einen Provinz anders als in etner anderen verfahren jen es uns angezeigt ersheinen lasten, im vorliegenden Fall troß | wenn das ein Uebel ist, so trifft das ebenso wie die | Ttonftatierten Vorgänge einen Hohn auf die geheime Wahl. Es ift quasi amtliher Weise veranlaßt wären, Sammlungen zu veranstalten, | Anfang an unterrichtet gewesen sein, sondern ih soll fie ausdrüd>li< worden ist und daß überall dieses Verfahren berubt auf der e ION er wai Weyslogenye E zu L um F e „au L kommunñales S E ift gesegwiteg uen die Bergverwaltung sich herauênimmt, e Arbeiter trifft nicht zu. aebilli d mit mei i u1torità stü Korrespondenz des Provinzialkomitees mit dem Freiherrn von Mirbach. ér, als wir ja siher waren, daß von anderer Selle das Fre D ein Zweifel, daß ter Borwurs einer Nebenregierung, des Eingreisens ei der Stimmabgabe irgendwie zu fontrollieren; in diejer Auffaffung

Am 1. Mai 1902 übersandte der Freiherr von Mirba<h im Auf- E eie E e t T ee a F< bemerke endli auédrü>li<, daß E. nah dem April E ira an E Ee aran 2 Wir haken deshalb E dritter Personen in die Verantwortlichkeit des Ministers, im vor- kann mi< au dieses Urteil eines Gerichts niht wankend machen. trage des Evangelishen Kirchenbauvereins an die Oberpräsidenten R Es ; B S L rgend wele Einwirkung meinerseits auf die in d E «f piog auf De prehung der Znkerpe Pon „Unter eug, um den | liegenden Fall ganz unbegründet it; sonst wäre ih der erste, das zu Der neue Prozeß bat kinen sehr dankenêwerten Fortschritt gebracht, dg d e t i D erwünshten Erfolg ni<t hatten, das Vorgehen desselben dienstlich ger je ‘Snwiriung Ce at De N Provinzen ge- werpellanten Gelegenheit zu geben, dem Minister zu erwidern, aber | verurteilen. Vielleicht bätte uns der Mirister einen Teil von dem, | für den au< der Minister un}eren Dark verdient; es it in liberalster ein Schreiben mit der Anfrage und der Bitte, ob die Ober- gefördert haben. Ih gebrauhe die Ausdrü>e, die i< wörtlih den troffenen und mir bis Anfang Juli diefes Jabres unbekannten Maß- hr gzhen auf die Sache selbst niht ein, es sei denn, daß die Ver- | was er beute mitgeteilt hat, {on am 30. Juni mitteilen können, aber be- | Weise Freiheit der Ausfagen für die Beamten gewährt worden. Ich

prâsidenten bereit seien, den anliegenden Aufruf zu Sammlungen | betreffenden Zeitungsartikeln entnommen habe. Meine Herren, daran nabmen meinerseits ni<t stattgefunden hat. Alle die Zeitungsartikel, kedlungen uns dazu einen Anlaß geben. denken Sie, daß damals der Vorwurf erboben wurde, daß die ganze } darf bofen, daß wir in Zukunft überbaupt niht mehr nötig haben

: E B x ia TTCITER O 2 B N S f L i Abe Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons.): Es wäre | Organisation der S t atsverwaltung, Oberpräsidenten, Landräte usw. | werden, in diefer Richtung über unleidlihe Zustände im Saarrevier Ma t wri E s Parsoon ge E E denen | wird die S{hlußfolgerung geknüpft und der Herr Vorredner hat die utcine Person mit der Sache verknüpft haben, und ih meine au lleicht besser gewesen, wenn der Minister {on im vorigen Sommer | von Herrn von Mirbach an der Strippe ilen würten. Wenn der | zu klagen. Eine Reibe von Mißständen M E in diesem Prozeß in der betreffen en Provinz ein Komitee für die Veran! altung dieser | dem sehr lebhaft Ausdru> gegeben —, “daß ih in den Verhandlungen die freundlichen Bemerkungen des Derrn Vorredners darüber, über hn der Lage gewe]en wäre, die Aufklärungen zu geben, die er uns Jeßt Minister in übertriebener _Gewissenhaftigkeit erst das vollständige | zu Tage getreten, für die wir dringend Abbilfe fordern müssen. Die Sammlung zu bilden fei. Der Aufruf regte die Sammlung an von | gieses hohen Hauses Ende Juni d. I. wissentlih Unrichtiges gesagt Unwahrheit und dergleichen, sind deshalb völlig unbegründet, und die uierbreitet t. Aber wir können nit so weit gehen, ihm daraus, Material abwarten wollte, so trifft ihn dafür kein Vorwurf. Zeugenauésagen, und zwar solche, welche nah dem Wortlaut des Urteils Spenden in erster Linie für die weitere Ausshmü>ung der begonnenen hätte (Widerspru des Abg. Traeger? und damit eines Aktes der Schlußfolgerungen, die daran geknüpft worden sind, hinfällig. l: er es nit B R irgend L a en zu eve cie R Abg, Broemel (fr. Vgg.): Der Minister bätte uns hon da- ni<t in Zweifel gezogen werden können, geben dahin, daß tatsählih Mosaikverzierung der Kaiser Wilhelm - Gedächtniskirhe. Sämtliche ita! Ñ L i i Meine Herren, ih habe mich in meinen bisherigen Ausführungen vgn rot ar cen E a E daß ihm damals die | mals Mitteilungen maen múfsen. Gr hat uns die Vorkommnifse | Wahlbedrü>ungen und Wablkontrollen von den Bergwerkösbeawten n <6 L Y fie gerihteten Ersuchen entsprochen Nichta<tung gegenüber der Landesvertretung mi f{uldig gemaht : Bort 9 S x Ait len Informationen nit zur Seite standen. Ss ist begreifli, | vom 1. Mai 1902 bis Mitte des Sommers 1903 geschildert. Er war | L Zabl stattgefunden haben. Sogar in der Wablzelle, im Ifolier- Oberpräfidenten ha en dem an ne geriee en [uchen en pro habe. Ich bitte demgegenüber lediglich die Tatsachen reden zu lassen. daraus beschränkt, das Verhalten der Staatsbehörden und meine nz man ih erst dann zur Beantwortung einer Frage entichließen nicht von allen Einzelheiten unterritet, aber do< darüber, daß bereits raum konnte das Umtauschen von MWahlzetteln beobachtet werden, denn und gemeinsam mit den von ihnen dem Freiberrn von Mirbach vor- Die Sghreiben des Herrn von Mirba< an bie Obervröfidenten versönlihe Tätigkeit in dieser Angelegenheit an der Hand fun, wenn man das tatsählice Material vollständig în der Hand | ein Jahr vorher Herr von Mirbah si an die Oberpräsidenten ge- | „der Aufpafser ste>te ja mit feiner Nase beinahe darin“, wie einer geshlagenen Persönlichkeiten den Aufruf unterzeichnet. Unter diesen dati 1. Mai 1902 Dies SgHreib G aAA der Tatsachen zu begründen. Bei der Erregung, wel<he nun E Aud die Tätigkeit des Ministers in der Sache felbst, die uns | wandt hatte. Der Zwet, die aufgeregten Gemüter zu berubigen, wäre | der Zeugen auëgesagt hat. War die Kontrolle des Isolierraumes Pe \önliGfei befi nb n! ; vereinzelt B te in v t atieren vom Y at e tele Schrei en find, wie ih {on ; a a ; M»; ; : É P Mig Lier beschäftigt, kann ih faum tadeln8wert finden. XBer tim in bot Maf: iht word ° der Minift ; F i bie \{<wieriger, so waren auc mebr Aufvaîter zur Stelle. Die ersönlihfkeiten befinden si nur ganz veretnze eamte in veran.T- s z aao ; é einmal fi< der öffentlichen Meinung in ihrem Urteil für- und Îe T - ; Pt C L LA in bobem Ptaye erreid orden, wenn der Minifter im Junt dler €T- wiertg 9. J M (a er S i tlihe ronft bervorragenden Stellungen, und au dann nu erwähnte, ohne jede Mitwirkung und ohne zuvorige und nachherige Gs Mirbad bemähti L E Lte lebt, weiß, daß von privaler Seite sol<e Anregungen für wohl- | klärt bätte: für die Zeit vom 1. Mai 1992 bis Mitte 1903 bin ih über Geistlihen, die ja glüdliherweise am wenigsten mit dem Wobhl- wortlihen oder Jon] Hervorrag Stellungen, und au ¿ r | sHriftliche oder mündliche Billignng oder Zustimmung meinerseits er- gegen Verrn bon Mirbach emächtigt hat, werden Sie mit einem ütize Zwecke vielfach an Verwaltungébeamte herantreten, und daß es folgende Vorkommnife unterrichtet, id bin aber nit in der Lage, Auékunft wollen der Steiger und Beamten zu re<nen haben, sind, um Be- sole, welche unabhängig von ihrer amtlihen Stellung eine besondere gangen; fie bedurften derselben au< niht und bliébert ir vollständig gewissen Recht verlangen, daß ih auch zu defsen Tätigkeit Stellung bzem Menschen einfällt, diese Beamten als beeinflußt binzustellen. | zy geben über die Vorkommnisse seit jener Zeit. Der Interpellant \prah weise für diese und andere Tatsachen, welhe ungeseßlihen Wabl- soziale Stellung innerhalb ihres Kreises und Bezirkes einnehmen. unbekannt. Am 17. Februar 1903, also 94 Monáte später écbtelt nebme. Mit diesem hohen Hause oder do seiner großen Mehrheit “s Dan re<t ift, Loe A auch E Eer, von | mit Recht über das gegenseitige Vertrauen; die Frage ist von hervor- | beeinflufungen so ähnlih sehen, wie „ein Ei einem andern, zu be- Auf Grund diesek Bereitwilligkeitserklärungen find dann zu Ende des id hann v s Fvaleerà A Mirba ‘bie \riftliche versönliche glaube i< zunächst darin einer Meinung zu sein, daß Herrn von E de Uan E E E ions er E Es ragender politischer Bedeutung. Der Redner des Zentrums fah die haften, log E D E E e ciige E Jahres I B Anfang des Jahres Os E Nomitees Ven Aufforderung einém Komitee beizutreten, das sh hier für Samm- Mirba aus seiner Sammeltätigkeit zu Kirhenbauten in Berlin und pidizht do alle Tage, daß Landräte, Oberpräsidenten zu Sammlungen e Ag Avr Spr S irt 1 naa N ties | J latten sogar dem Gericht Vortidgen. “Die Steiger und die andern Provinzen zusammengetreteu, und diesen Komitees bat die Sammlung lungen von Elveúlen ju dem gedachten Zweke gebildet kale, ler in den Provinzen niht nur niht ein Vorwurf zu machen ist, sondern f UÜntersiüßungszwe>e bei UVebers<wemmungen, Brandschäden usw. | Sammlungen feinen fonfessionellen Charakter zu baben. Die Frage, Beamten haben von solhen Kontrollen nihts gesehen; aber die und die Abführung der gesammelten Gelder nah Berlin obgelegen. dus babe ih überhaupt zuerst von der Absiht Gefe S anilatitan daß im Gegenteil das ganze Land und Berlin zumal ihm Dank fe MUBES ENE, E einer Ee A eze do im vor- | b der Minister die Beantwortung einer Interpellation au< für Platte lügt do<h nicht, meinte einer der vernommenen Geistlichen. Die Sammlungen waren zur Zeit der Einbringung dieser JInter- was erfábreit. Weid ablrei Len Ged Sices ließ is al E \huldet für seine erfolgreihe und aufopfernde Arbeit zur Lnderung A welben ite g wi G E E e eat iein fich E gu A es bekannt E E m e Eine groje Anzahl von Be o melde d a Jene ion i i i \{lofsen, i s f: E t E iner arof di j ! f ; C D R Ee A \ Ee oliti rage erften Ranges. err von Hey ì - e De , Ul das Se e. N pellation in der Mehrzahl der Provinzen noh nicht abges<loffen, in | ypterschrift unter den Aufruf dieses Berliner Komitees seßen. E sehr großen Kirchennokt. (Bravo! rets.) Diese Arbeit und w mißbilligten. Hiermit ershöpft sich nach der Ansicht meiner politischen mußigt gesehen, den Freisinnigen Herr E fe felbst vie allen | vorhanden gewesen. Daß die Wabl von 1898 infolge dieser fest- einigen Provinzen no iht LegonTEn, N PRET Provinz war ie qus» Darauf erhielt i m 17. März 1903 L s ibr Erfolg ist das bleibende Verdienst des Freiherrn von Mirbach. frande unser Intereffe an der ganzen Angelegenheit. Was uns | Dingen reiner und edler in ihrem volitischen Verbalten sein müßten, gestellten Beeinflussung vom Reichstage fassiert wurde, muß in diesem drü>lih wegen Notftands, der im vorigen Jahre dort geberrs<t | , A 7 D E E p A Se Pes +18 N Auch darin bin i< Ihrer Zustimmung gewiß (nein! links), daß ; “iti die goraoe: E d E ote Ros wenn sie die Mittel kritisieren und verurteilen wollten, die Herr von Zusam zan ins Gedächtnis E s den dies- hatte, vertagt worden. eine Anzahl von Dru>exremplaren dieses Aufrufs, mit Untersristen | ein so großes Werk großer und vielseitiger Sammeltätigkeit , tiQlig geya el diejen S gen. Mirba<h für seine reinen und edlen Zwe>e anwandte. Aber das | maligen Ausfagen t ais ganz sonders charafteristis< die Der- „Mags ies L z ï ; Ft; ; : : ten iw his E E E vat : y Uer râber binau8geht, und was zu unsere edauern der Interpellant : Dro ; : ins D G 1 Fahrsteia Dapiî s Dudreei i B Meine Herren, wer nun objektiv prüft, der wird doh zugeben E s ns schriftlichen N „in meinen Kreisen für die Sache | bedurfte, und daß in deren Ausübung der Freiherr pon den Kreis y A ion ats O E e Uns Hrelt ARE E Lee M E er E Heydebrand n t A ahefteigers David 11 aus Due Ee wertdinspetoren e op S ° p . . e ga L uo 9 o o 5 47 : e X e z E peE E L Va f O G 2 0 T9, c cil C 51 R IULHIL Cl, müsen, daß die Form der Einleitung dieser Sammlungstätigkeit uns ju wirken «O ne jede AGUSEE von den weit zurü>liegenden Mirba, lediglih von den lautersten Motiven getragen, die vor- s m Wir baben niht darüber zu urteilen, ob ein | ganz anders gelautet, als das des Herrn von ydebraud. Konservative | Liesenhoff und Höh, u. a. dur die Aeußerung: „Wissen Sie, daß man anfe<tbar und namentlih nit geeignet ist, den Verdacht einer Streiben des Freiherrn von Mirbach an die Oberpräfidenten, glaubte | nehme Gesinnung seines Charakters bewähri hat. (Bravo! rets.) ftvaimann forrekt oder unkorrekt, geshi>t oder ungeshi> ver- | unk religiöse Zeitungen baben si daran beteiligt. So schrieb der | Sie auh wegen Ibrer politischen Parteizugebörigfkeit knuten kann ?* böberen Beeinflussung zu erregen. Aber au< sahli< wäre ein solcher E nO E ns atten LENRS i e Een Ene Eine andere Frage ist es, ob die ausgedehnte Sammeltätigkeit ¿ebt uh S (dne Formen gun) Gr ir L Pee Lory e I ersten Metfen Las daß man tatsählih an- v L Teni lab, an Herrn Hilger e IEENEN » d er 4 E ¿ mi v0 A N E i< unter dem 21. Mär 3 ein Sreiben an die ervräsiden Es F L m V gas eo M Uung des S. en Leine - | gefndtes solder Vo nisse keine Worte finde, sei j s ate aufgehört, Zentrum8mann zu sein, und der auê}agte, daß Verdacht unbegründet. Wie spielen ih denn solle Dr M tag- L Leieed Sifne der Herr Abg. Traeger gewünscht i R des Herrn Freiherrn von Mirbach immer politis< klug ausgeübt idung darüber, ob ein Hofbeamter, der ni<t Beamter des Staates grie E E ree ei e E T A e anderer p: Be aus e S beczéncióna geschehen sei, daß es ihm sogar lien Leben überbaupt 0h? Dn NF Errihtung eines großen Werkes | az; (< ih gern Folge geb Das Sh a lautet E wurde, und ob er gewissen Persönlichkeiten, die fih an ihn drängten, M JQRES Stellung als Hofbeamter alle Schritte, die er getan, | politischer Richtung nicht verükeln, wenn sie ihrer Gntrüstung Ausdru> | Schmerz machte, daß er es aber angesichts der Aeußerung dieser beiden Wohltätigkeitêwerkes, künftlerishen Werkes dur< die Gemeinsam- | FUn@e ! g Be e dp E nicht allzu großes Vertrauen entgegengebraht hat, und ob er bei seiner i alúdlich gewählt hat und Jetner ganzen Stellung gereht ge- | geben. Der Abg. Traeger hat re<t damit: selbe Mittel entkeiligen Inspektoren für befjer hielt. (Der Redner verlieît den Wortlaut des feit einer großen Anzahl von Menschen bedarf es zunächst des An- Berlin, den 21. März 1903. privaten Tätigkeit es immer vermieden hat und hat vermeiden können E Us Wir müssen uns davor hüten, ein Pet) je sassen, | den Zwe>. betreffenden Teils der stenographischen Aufzeihnungen.) Natürlich spielte stoßes und dann der Organifation; und da ist es weder außergewöhn- In. Berlin hat si< ein Komitee gebildet welches bezwe>t j S i E E T ZaHA E weittragend wäre. Und wenn der Interpe [ant si mit der Abg. Traeger bemerkt, daß seine Kennzeichnung der Mittel als | auf der anderen Seite das Fnauésichtstellen von Vorteilen, Bes l é c Vrganl 1 Ò E auyergew0H e S LLEL dein D Quiseri N t, | mit der Stellung, die er am Hofe einnahm, in einen unerwünshten ¿em der Ordenéverleihungen beshäftigt hat, so find die Ordens- | perwerfliche ih selbstverständlich niht im mindesten auf den Charakter | förderung uw. [etne Rolle: „nur wer washe<t ist, hat Aussicht, vor- li no< verboten, sondern ih möte sagen, es ist natürli, daß die- Ihren Majeitaten dem Kaijer unh -DET RRIIETIN T silbernen Hochzeit | Widerspru, wenigstens in den Augen der großen Menge, zu geralen. talzibungen Kron- und Hobeitsrechte, die au nit unserer Be- | des Herrn von Mirbach, sondern ledigli< auf die Natur der Mittel | wärts zu kommen“. Und daß „washe<t“ niht den Sinn hatte, jenigen, welche den Anstoß zu einer solhen Sammeltätigkeit geben, am 27. Februar 1906 den ‘fertigen Auébau der Kaiser Wilbelm- Dieses hohe Haus wird siherlih niht geneigt sein, in irgend Eng unterstehen. An dieser strengen Scheidung muß meine Partei | bezogen babe; cs habe feine persönlihe Svize oder Verdälhtigung | daß ein entschiedener Zentrumêmann béi der Behörde gut an- i zunächst an solche Persönlichkeiten wenden, von denen sie glauben, Gedäctnisfirhe als Gate darzubringen. Die hierzu erforderlichen | einer Form in das unzweifelbafte Re<t der Kr è Beurteilung 7Saus festhalten. Der Interpellant i über dite Grenze binaus- | darin gelegen. Der Abg. von Heydebrand habe ihm Uebertreibungen | geldhieben sei, hat auï die Krage des Verteidigers, Rechtsanwalts + F ai > ; 15 : ; ; ers 5 L e zweiselhasle Ie one auf Beurteluns zangen, die ih als rihtig bezeichnet habe, er hat die Mittel, mit zeworf i L Si 53 Ti Doi der Inspektor Höh ausdrü>lich bestätigt. Weiter ift ausgelagt daß sie kraft ihrer sozialen Stellung geeignet sind, diesem von ihnen Mittel von mehr als einer Million Mark sollen dur freiwillige | der Tätigkeit von Hofbeamten einzugreifen. Das monatcis<e Juter- s O E s in ver Sate äti porfn tg p VOTgem Tien, aher er Ie B ledialN Uen Le S E er Inspertor DAY a r rektion M cen T Cufteaen i 8 Gedei g S s ; tere C5 F; da L L E 7 es F n ist, als ver- | zusammengehalten, sie harafterihiert, leine üs ezog , bo g 1 sei, en, in Anregung gebrachten Werke nun au das Gedeihen zu sichern. Spenden zusammengebracht und etwaige weitere Spenden für den | esse muß aber in Ehrfur<t und Ergebenheit gegenüber dem König- derlich bezeichnet. Vorher batte er das Ziel, weles jcner verfolgt, ben Minister céfiat, wie ih Lie Saihe vérkalte. “Das U ftelle wie di ergleute, besonders die fatholischen Beamten, wählten. Meine Herren, Sie werden gewiß nicht wollen, daß Beamte als Ausbau der zum Gedächtnis an die Kaiserin Augusta erbauten | lichen Hause au< die Möglibkeit ausges{lofsen zu sehen. wünschen, urs E A O M g A e A er nun dem hohen Hause anheim. j NatürliF#ft auch festgestellt worden, daß keine amtliche Pes 5 s vf if >r\<li ire stü ztiafkeitäeinri q 47 e y drt rei gheprds rellente Kritik der Bestrebungen, die die! iel zu erreihen ju u h E s MOEN tes aanaen: » nit \ ; f i jolhe si< allen solhen Anregungen systematis< verschließen. Gnadenkirche und zur Unterstüßung von Wohltätigkeitseinrihtungen | daß private Handlungen einzelner Hofbeamten mit ihrer dienstlichen mier Berücksichtigung der Schwäche O Natur wobl am Damit ließt die Besprehung. Persönlich bemerkt diejer ns n R, E macht an Dot Ds 10, os wird Meran Ebenso wenig aber fann zugegeben werden, daß dur<h die für Arme und Kranke verwendet werden. Tätigkeit verwe<hselt werden. Ih verschließe mi< deshalb Vize gewejen. Den ersten Stein auf den zu werfen, der solhen | Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa: Ich habe nicht ge- geme hgbe Ware Frs E verle e h s Tatsache, daß ein Beamter nunmehr einem solchen Komitee Eurer Exzellenz übersende i< anliegend ein Dru>exemplar | dem Gedanken nicht, daß, wenn au nur die Möglichkeit einer Sitrebungen nacgeht, ift derjenige bere<tigt, der seinerseits mehr und sagt, daß die Ausführungen des Herrn Trae er Uebertreibungen waren; | man es selbst fertig gebracht bat, cinen Gendarmen, ‘also Beamten beitritt, eine amtlihe Beeinflufsung dieser Sammlung hervor- des von dem Komitee unter dem 27. Februar d. I. erlassenen | solhen Verwehselung vorhanden gewesen ist, eine Abhilfe gueres leistet, als der Angegriffene. Ih glaube nicht, daß alle meine soviel 0 weiß, ist das von einem anderen Redner geschehen. einer ganz anderen Staatsverwaltung, ter si allzu sehr „patriotish*, gerufen wird. (Sehr richtig! re<ts.) In dem vorliegenden Falle Aufrufs mit dem ergebensten Anheimstellen, für das weitere Be- = Gt ift: LE Ly A E E d Teunde mit allem einverstanden find, was in diejer Sache geschehen Damit ist die Juterpellation erledigt. d. b. ni<ht nah dem Sinne der Bergwerksverwaltung benommen A E N A leg a ie del A n erwüns<t ist; aber i< brauhe auh nur darauf hinzuweten, daß diele i, aber wir verhehlen au< ni<ht, daß das Streben, aus dem jene E batte, verseßen zu lasen, muß hier au bervorgeboben werden; es ist g c S - L es . Tse 4 t T1 - : zit ga F Gm MT, Ô N , , C ; » Y ' 1 CD 1 CTV Ve q Co aber baben, abgesehen davon, daß die Borauë]ezung eines Abhângig anntwerden deslelben zu lorgen reinlihe Scheidung zwishen hofamtlicher und privater Tätigkeit ein- édlungen bervorgegangen waren, ein edles war, daß das Ziel ein s folgt die Jnterpellation der Abgg. Marr (Zenitr.) | dur die Zeugenaussagen festgestellt worden. Mir werden ja jeßt

feitsverbältnifses zwischen den Oberpräsidenten und Herrn von Mirbach An sämtliche Herren Oberpräfidenten. getreten ift. Seine Majestät der Kaiser und König haben den Ober- Rote

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zes und bedeutsames war. Solche Dinge tun unserem Volke beute | Und Genossen: die Antwort des Ministers bôren; im Interesse der Wahrung der

gar nit bestand, die Oberpräsidenten sämtli von der Ueberzeugung Meine Herren, der Herr Abg. Traezer wird sih überzeugen, daß | hofmeister Freiherrn von Mirba< auf sein wi ¿ Arísuh z sebr not. Meine Partei ist der Meinung, es müsse von uns aube „Hat die Königliche Staatsregierung Kenntnis genommen von | politishen Unabbängigkeit au de Bergleute hoffen wir, daß sie h E E E i : ' ' sein wiederholtes Ansuchen fvr i ee Barer e-r, ' : ; ; litishen Unabbängigkeit au<h der Dergteute oren Dit A

sih leiten laffen, daß sie si der Anregung des um den Kirchenbau so | in diesem Schreiben von einer Beifügung von Erlassen überhaupt | von den Geschäften des Kabinettssekretärs und Schatulleverwalters mg gar mos: z lasse ne i rit blen E R Proieß D vat früheren D O Mal befriedigend ausfallen wird.

ho verdienten Freiherrn von Mirbach nicht verschließen sollten. F< | niht die Rede ist; Erlasse des Herrn von Mirbah an die Ober- | Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin zu entbinden gerubt. Zt außer aht aciaiièn werden, aber gegenüber den_ sehr scharfen bedrü>ungen und Wahlkontrollen, wie sie nah diesen Minister für Handel und Gewerbe Moller:

glaube, fie haben re<t daran getan. Wie wenig es da einer | präsidenten oder Erlasse meinerseits an dieselben sind nit darin er- | Gleichzeitig hat der Freiherr von Mirbach seine Stellung in den Vorwürfen wollen wir es niht unausgefsprochen lasen, daß wir Auésagen von Beamten der Königlihen Bergwerks- Meine Herren! Bei den Ausführungen des Herrn Interpellanten

besonderen Beeinflussung der Oberpräsidenten bedurfte, geht hon aus | wähnt alten. i weist ; j Borst j irli cinnüßi brhaus der Meinung sind: die Integrität und persönliche Ehren, direktion zu Saarbrüden vorgenommen worden sind? spi fana i f ¡e Kritik, di \ e jung rprâfi rfte, geht { wähnt oder enthalten. Das Schreiben beweist aber doh aub, meine | Vorständen der in Betraht kommenden kirhliden und gemeinnügtgen tahigkeit des s von e Da stebt völlig intaft da, und Was gedenkt die Königliche Staatsregierung zu tun, um der spielte zu Anfang eine große Rolle die Kritik, die er geübt hat an

von dem Herrn Abg. Traeg ne Tatí Ç G i Zei T inerlei is | Vereine ui i j i i , - i i if j ältig Ei S i f e on E Verrn Abg Traeger E Tatsache hervor, | Herren, daß ih zur Zeit der Abfassung desselben keinerlei Kenntnis | Vereine niedergelegt. Damit scheint mir au< diese Seite der An zen er au geirrt und gefehlt hat, so hat er dc< viel Gutes ge- Wiederkehr folher Vorkommnisse endli<h und endgültig Einbalt | dem Herrn Staatkanwalt und an dem Gerichtshof, der das daß fast ämtliche Oberpräsidenten seit Jahren i Mitglieder j des hatte, daß die ganze Angelegenheit in den Provinzen {on verhandelt | gelegenheit erledigt. CEC, seine Ziele sind edle, und wir können nur wünschen, daß sie zu tun?" leßte Erkenntnis in dem Fall Kraemer gefällt hat. Es ift Evangelis<-kirhlichen Hilfsvereins waren, defsen Tätigkeit fich auf die | war. Ih hätte dc< sonft den Oberpräsidenten niht anheimgeben Das wesentliche politishe Interesse, welhes der Interpellation C, fondern zum Nuzen des Volkes sich weiter entfalten. Auf die Frage des Präsidenten erklärt der Minister für | nicht meine Sache, auf derartige Kritiken , tie an der JIustiz- ganze Monarhie erstre>t. Indem dann weiter die Oberpräsidenten | können, die Sache weiter bekannt zu machen. Ein solches Ersuchen | zu Grunde lag, gipfelte do< wesentli darin, ob die Staatsregierung ¿,, 46g. Dr. Friedberg (n1.): Es handelt ih hier E a s ans Gewerbe Möller sih zur sofortigen Beantwortung der | yerwaltung geübt werden, - und auf die id nit zefaßt war es ihrerseits vermieden haben, ihre Beamten und die ihnen nah- | um weitere Bekanntgabe ist do< nur dur meine Annahme erklärlich, | in diesem Falle einen unberehtigten Dru> auf die Freiwilligkeit der Tis: dee um die, Umge L I Ft oes Uks E E Beurändueg e S f E E ¿ ic hatte die Quítiwerwaltung nit gebeten bier teilzunehmen L E 7 Y Z L L : : á : 7 3 2E E y h, s s 26 E s L Ee a S, i 1 D b L M ut . ¿4 oe e S T I . E Ld) 5 4 4 Ee ile Lc L s Ti geordneten _MEIEes als folhe us gencrell ¿ur Unter- daß die Angelegenheit in der Provinz noh nicht bekannt war. (Sehr Spender ausgeübt habe; die Nichtigkeit dieser Befürchtung glaube id usses auf ' bobe Staatsbeamte bediente, um si< für seine | mann Kraemer wegen der in den beiden von ihm verbreiteten Flug meinerseits zu antworten. Insoweit der Herr Vorredner diese Kritik zeihnung des Aufrufs und zur späteren Sammeltätigkeit in Anspru | wahr! re<ts.) Der Inhalt meines Schreibens ging darauf hinaus, | bewiesen zu haben. (Bravo! rehts:) tivaten Zwede die Verwaltungsmaschinerie dienstbar zu machen. | blättern begangenen Beleidigungen und Verleumdungen zu drei | gufre<t erbalten wil müßte ih ihn bitten, sie bei Anwesenheit des

ehmen, baben die Oberpräsid so gehan ie ine i oi j 4,5 G; 5 : 1E; Í ¿1 Ms. Ver Minitte un festaeste « ‘eine Autorisierung scinerseits | Monaten Gefängni i ; i i A i i 5 zu nehmen, haben die Oberpräsidenten so gehandelt, wie es na< meiner | die Angelegenheit auf der breitesten Basis der Oeffentlichkeit zum Auf genügend unterstüßten Antrag des Abg. Fishbe> iét fiattgefunden met E het R Sotnner über eine | Urteil en singais verurteilt worden. S E e eitung: hat Herrn Justizministers vorzubringen. Ich kann mih nur an die Er-

Auffassung dem ri<tigen Verständnis der Sahlag tf . An- i t is ß i i Frî ; : ; ç Inter- : F e 4 ; & Mes f i8 ei reiben gy Erlaffe bes Herrn von Mirba< ap S Gaul SLS E Ziele zu führen. Es ist Ihnen bekannt, daß das Komitee einen | (Frs. Volkép.) tritt das Haus in die Besprechung der Znter ofe Hetze gegen den Freiherrn von Mirba<h Play gegriffen bat, | das Urteil ein überrashendes und dur die Shhwere der Verurteilung fenntnifse halten, i< muß Respekt haben vor dem Erkenntnis eines l i Uno se des Herrn von Mirbach an die Landrate und an anderen Weg gesu<t und mehr private Sammlungen vorgezogen hat ! pellation ein. m sehr unerfreulihe Erscheinung in cinem gewissen Teil der * ershütterndes genannt. Es is ein breiter Strih zu ziehen vreußisben Gerihts, und i< fann nur anerkennen, was in