1904 / 271 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

¡60730] Altenburger Üctien-Brauerei.

Die Aktionäre der Altenburger Actien-Brauerei werden hierdur< zur 33. ordentlichen General- versammlung, welhe Donnerstag, den S. De-

ember 1904, Nachmittags 4 Uhr, im Gast- ofe zum Preußischen Hofe hier stattfinden soll, ergebenst eingelagen.

Tagesorduung : 1) Vortrag des Geschäfts-

berihts und der Bilanz auf das Geschäftsjahr 1903/04 und Beschlußfassung über Erteilung der Entlaitung und Verteilung des Rein« us: 2) Antrag der Gesellshaftsorgane auf

rhôöhung des Aktienkapitals der Gesellschaft um 350 (00 Æ in 350 Aktien zu je 1000 (6 und entsprehende Abänderung der S8 5, 6, 7, 8, 17, 20, 25 des Statuts; 3) Neuwahl zweier

Mitglieder des Aufsichtsrats an Stelle der"

turnus8gemäß aus\<eidenden Herren Rentner M. Noedel und Kaufmann Alw. Geyer hier. Behufs Erleichterung der - Legitimation für die Generalversammlung können die Aktien in der Zeit vom 5, bis 7. Dezember bei der Gesellschafts- kasse oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anftalt Lingke & Co. hier oder bei einem Notar gegen Depositenschein hinterlegt werden. Der gedru>te Geschäftsberiht wird vom 22. No- vember ab von dem Gesellshaftsvorstand und der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt Lingke & Co. bier unentgeltlih ausgegeben werden. Altenburg, am 11. November 1904. Der Auffichtsrat. Hase.

[60792]

Berliner Unions-Brauerei. Vilanz pro 30. September 1904.

Aktiva. G 13 Grundstücke . laut Buch

Gebäude …. L 2 429 497

Abschreibung 19%. . 24 295 79

2 405 201/21

12 489 79 TIT 336 5 566 80 105 769/20 5 561/20

M. 819 372

2417 691

Lagerfässer . laut Buch Abschreibung 59%. .

Zugang 111330 Maschiren und Geräte laut Buch

Abschreibung 10 9%/% .

307 947|— 30 794/70 277 152/30 18 986/74 Kühlanlage laut Buch 54 861|— Abschreibung 109% . 5 486/10 Elektrische Anlage | i: laut Buch Abschreibung 109% .

295 739/04 49 374/90

51 054|— 5 105/40 45 TIS60l

Zugang 5 770/04] 51718

Wagen und Geschirre i laut Buch

i: - 32 510/25 Abschreibung 109% .

3.251 29 29 2599| 950| —- 239 3395| 23 933 90 215 401/56 11 184/88 31 950|—

10 650|— 21 300. al

14 851 30

66 499

16 690 2 49 799|—

S7 Lo 76 950|

10 000!

e-m bm | |

Mobilien laut Buch Abschreibung 10% .

F Zugang ._ 226 586 Mersandfässer

Abschreibung 339/60 .

36 151/: Pferde | Abschreibung 259% . Zugany resp. Abgang Exrtraabschreibung . 66 950 Borausbezahlte Versiche- rungsprämien : Hypothbekendebitoren . Kontokurrentkonto : Debitoren: Barkgut- haben, Depots 2c. . Kreditoren: Liefe- I 4

5 366: 133 219: 384 536/71

88 580/17 395 956 54

344 462/80) 640 419 34

28 767/53

Außenstände für Bier 2c. bei der Kundschaft

Abschreibung Zweifel- 611 651 Grundstü> und Gebäude in Potsdam laut Buch Abschreibung 1%. .

348 035/49 3 480/49 344 599

ab Hypotheken . 250 000

PYèobilien in Potsdam ; laut Buch 13 208 Abschreibung 109%) . 1 320 Grundftü> und Gebäude in Spandau laut Buch Abschreibung 19%. .

76 302 763 79 939

é 51 00 24 539 500 46 084 10 554

259 602 231 954 24 654 25 751

21 168 5 606 610

ab Hypotheken ..

Im LS [2ST

Bestände: Bier Gerste und Malz . . Hovfen Koblen, Pech, Fou- lo uge E Flafchenbier, Flaschen 2c.

3 000 000 1 600 000|— 206 995 330|—

568 879 230 405

Akitcnkapvital Hypotheken Nefervefonds Dividendenscheine, rü>ständig. . Kontokurrentkonto:

Gutbaben von Kundcn, Personal 2c. Nettcüber'<huß

Gewinn- und Verluftkonto.

Kredit. i 74

10 240 817 678 66 017 22 620 237

Debet. t.

Per Vortrag vom vo- rigen Jahr . Merloulo Aus\cankl okalekto. Klaschenbierkonto . Dubiosenkonto . . Hypothekenzinsenkto. Agio- u. Interessen- konto Reparaturenkonto . Gebälterkonto . . Geschäftsunkosten- konto Steuern- und Ver- sicherungenkonto . Gespannunkostenkto. Amortisationskonto: Abschreibungen Gewinnsaldo. . .

68 000

17 738 80 823/98 98 880|—

131 M

41 365 04 118 011/51 |

170 016/33 230 405 41 916 794/23] 916 794/23

Die vorstehende Bilanz sowie das Gewinn- und Verlustkonto sind von uns in eingehender Weise geprüft, für ri<htig und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern übereinstimmend befunden worden.

Berlin, den 30. Oktober 1904.

Die Revifionskommisfion. Sigmund Salomon, gerihtliher Bücherrevisor. Paul Kahle. L. A. Solling.

Die für das Geschäftsjahr 1903/1904 auf 6% festgeseßte Dividende gelangt von heute ab bei dem Bankhause Julius Samelson, hier, Unter den Linden 33, der Mitteldeutschen Creditbauk, hier, Behrenstraße 2, sowie bei dem Dresduer Bankverein in Dresden, Chemniß und Leipzig und bei dem Bankhause Carl Solling & Co. in Hannover zur Auszahlung.

Berlin, den 14. November 1904.

Berliner Unions-Brauerei. Bonwitt. Wild.

(60793] Berliner Unions-VBrauerei.

Der Auffichtsrat unserer Gesellschaft besteht z. Zt. aus den Herren i | Konsul Julius Samelson Berlin, Vorsitzender, Konsul Carl Solling Hannover, Rentier Arnold Panofsky Berlin, Necht8anwalt Mar Chodziesner Berlin. Berlin, den 14. November 1904. Die Direktion. Bonwitt. Wild.

[60864]

Kulmbacher Export-Brauerei „„Mönchshof‘“ Aktiengesellschaft.

Die zwanzigste ordentliche Generalversamm- lung unserer Aktionäre findet Sonnabend, den 17. Dezember 1904, Nachmittags 3 Uhr, im Verwaltung8gebäude der Brauerei in Kulmbach

statt. Tagesordnung :

1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Ver- lustrehnung für das 20. Geschäftsjahr, des Ge- \chäftsberi<ts der Direktion und des Berichts des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über die Bilanz und über die Verwendung des Reingewinns.

3) Beschlußfassung über die Entlastung des Auf- sihtsrats und der Direktion.

4) Wabl zum Aufsichtsrat.

Aktionäre, welche in der Generalversammlung das Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien späte- stens am 12. Dezember 1904 bei der Gesell- \<haftsfafse in Kulmbach oder bei der Dresdner Bank in Dresden oder bei der Kgl. Filialbaunk in Bayreuth zu hinterlegen und sie in dieser Hinter- legung bis na< der Generalversammlung zu belassen. Die von der Geschäftskasse der Gesellshaft oder der Dresdner Bank in Dresden oder der Kgl. Filialbank in Bayreuth hierüber ausgefertigte, die Anzahl der Stimmen beurkundende Erklärung legitimiert zur Stimmenführung in der Generalversammlung. An Stelle der Aktienurkunden können au< Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt werden. Jede Aktie gewährt eine Stimme.

Die gedru>ten. Geschäftsberihte nebs Bilanz, Gewinn- und Verlustre<hnung liegen vom 30. No- vember 1904 ab bei der Gefellschaftskasse in Kulm- bah zur Einsicht der Aktionäre auf.

Kulmbach, den 15. November 1904. Kulmbacher Export-Brauerei „Mönchshof“ Aktiengesellschaft.

Der Auffichtsrat.

Kommerzienrat Wilhelm Meußd oerffer,

Vorsitzender.

(6087] Brauereigesellshaft vormals S. Moninger Karlsruhe.

Hierdur< laden wir unsere Aktionäre zu der am Montag, den 12. Dezember 1904, Vormittags 11 Uhr, im Lokale der Handelskammer dahter stattfindenden 15. ordentlichen Generalversamm- lung ergebenst ein.

Tagesorduung :

1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über das Geschäftéjahr 1903/1904 und Ge- nehmigung des Nechnungsabschlusses.

2) Beschlußfaffung über die Verwendung des Rein- gewinns und Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat.

Diejenigen “Aktionäre, welhe an der General- versammlung teilnehmen wollen, haben gemäß $ 20 der Statuten ihre Aktien spätestens bis $8. De- zember 1904, vor 6 Uhr Abends, entweder bei der Gesellschaftskafse oder bei den hiefigen Bankhäusern Filiale der Rheinischen Credit- bank, Veit L. Homburger, Straus «& Co. zu hinterlegen, wogegen eine Eintrittskarte zur General- versammlung ausgefolgt wird An Stelle der Aktien kann bis zur genanuten Zeit auch die Bescheinigung eines Notars über die bei diesem deponierten Aktien bei dem Vorstande hinterlegt werden.

Karlsruhe, den 14. November 1904. Der Auffichtsrat.

5 606 610

K. A. Swhneider.

[60823]

Bergshloßbrauerei Actiengesellschaft.

Auf Grund des $ 29 unseres Statuts werden die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft zur ordent- lichen Generalversammlung auf Montag, den 12. Dezember 1904, Vormittags 11 Uhr, in Berlin im Hotel Kaiserhof, Eingang Wilhelm- Vas ergebenst eingeladen.

agesorduung: 1) Bericht über die Geshäfts-

lage und Vorlegung der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung für das leßte Geschäftsjahr. 2) Bericht der Revisoren. 3) Dechargeerteilung. 4) Wahl in den Aufsichtsrat. 5) Wahl der Revisoren.

Diejenigen Aktionäre, welhe sich an der General- versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien oder die von der Reichsbank über dieselben ausgestellten Depotscheine nebst einem doppelten Verzeichnis der Aktien bis zum 9, Dezember 1904 im Ge- schäftslokal unserer Gesellschaft, S., Hasen- haide 108/114, oder bei der Effeftenkasse der Deutschen Bauk hier, Vormittags 9 bis 12 Uhr, niederzulegen. ;

Berlin, den 14. November 1904.

Der Vorfitzeude des Aufficht3rats: H. Maas.

[60620]

Der Aufsichtsrat der Aktiengesellshaft Bergbau- gefellshaft Teutonia zu Hannover hat die Einzahlung der dritten Rate von 25 09/6 auf die dritte Aktien- emission per T0. Januar 1905 bes{lossen.

Die an dieser Emission beteiligten Aktionäre der genannten Gesells<aft werden deshalb unter Hinweis auf $ 7 des Gesellscha|tsstatuts hiermit aufgefordert, diese Einzahlung mit 250 A pro Aktie bis zum genannten Zeitpunkte an das Bankhaus A. Spiegelberg in Hannover für Re<hnung der Gesellschaft zu leisten.

Hannover, den 15. November 1904.

Actiengesellschaft Bergbaugesellshaft Teutonia.

Der Auffichtsrat. Oscar Schrader.

[60614]

Aktien-Stärke-Fabrik Glüsingen.

Vilanz þro 1. Auguft 1904.

Aktiva. Grundstü>ekonto Gebäudekonto Maschinenkonto Inventar-, Tiefbr.- und Wegekonto . NBorrâte

“M [A 30 955/87 31 167/24 1123778 4 819/68 6 935/63 30 061/85 241/61 TT5 119/86

66 000|— 12 000|— 10 000|— 7 084/62 20 335 04 115 419/66 Gewinn- u. Verlustkonto pro 1. August 1904.

Debet. M S

An Kartoffelnkonto 67 873/28 »« “Unkostenkonto 23 019/21 Abschreibungen / S LEORS , G 20 335/04 114 342/93 114 342/53

Aktienkapital ypothekenkonto Neservefondskonto

Kreditoren

Per Einnahmekonto

Der Vorstand. Prange. Hamel. Schulz.

7) Erwerbs- und Wirtschafts- genofsenschaften.

Keine.

9) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

Nachdem der bisherige Borsen, Geh. Iustizrat

[60787]

Steinbah in Magdeburg, krankheitshalber die Ge- schäfte des Vorsißenden der Auwaltskammer niedergelegt hat, sind am 5. Novewmber d. Is. in den Vorftand Ne Mitglieder gewählt worden:

1) Geb. Justizrat Benne>ke in Naumburg a. S. zum Vorsitzenden,

2) Justizrat Tollkiewitt daselbst zum ftellver- tretenden Vorfißenden, für Geh. Justizrat Kortum daselbst zum Schrift-

rer, 4) Justizrat Föhring in Halle a. S. zum ftell- vertretenden Schriftführer, 5) der Geheime Justizrat Frenkel in Dessau, 6) der Justizrat Bindewald in Magdeburg, 7) der Justizrat Herzfeld in ale a. S., 8) der Justizrat Hushke in Erfurt, 9) der Justizrat Panse in Erfurt, T der Justizrat Kossinna in Nordhausen, 11) der Justizrat Krüger in Halberstadt, 15 der Justizrat Dr. Fromme in Halberstadt, 13) der Justizrat Stelßer in Torgau, 14) der Justizrat Staude in Stendal. Der Geheime Justizrat Steinbach hat si bis zum Ablauf der Wahlperiode den Verbleib im Vorstand vorbehalten. Naumburg a. S., den 9. Novemker 1904. Königliches Oberlandesgericht.

[60830]

In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu- gelafsenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Mar Grüning mit dem Wohnsiß in Allenstein einge- tragen worden. llenftein, den 14. November 1904.

Königliches Landgericht.

[60786] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Böning zu ®tordhausen ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.

Nordhausen, den 12. November 1904,

[60785]

In die Liste der beim unterzeihneten Amtsgericht zugelassenen Rehtsanwälte is eingetragen worden: Nr. 8. Sprenger, Louis, Rechtéanwalt, Wohnsig: Weißenfels.

Weißenfels, den 12. November 1904.

Königliches Amtsgericht.

[60784] Bekanntmachung. j

Der Rechtsanwalt Max Schlederer is wegen Aufgabe der Zulassung bei dem Königlihen Amts, geriht Friedberg in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelös{<t worden.

Friedberg, den 14 November 1904.

K. Amtagericht. Grattenthaler, K. Oberamtsrichter.

LRREN R N N R M A R A E Zt De IE C R A E E Et ¿Laa

9) Bankausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt-| machungen.

[60782] Bekanntmachung.

Von der Deutschen Effekten- und Wechselbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von Pesos 3390 800,— Bonds der d5ten Serie der 5 9/% inneren amortifierbaren Schuld der TENN Staaten von Mexico zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.

Frankfurt a. M., den 14. November 1904.

Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren au der Börse zu Frankfurt a. M.

[60780] Bekanutmachuug. Die Allgemeine Deutsche Credit-Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt : uom. 4 30 000000 neue, auf den Inhaber lautende Aktien der Dresdener Vank, mit halber Dividendenberehtigung für das Geschäftsjahr 1904,

zuzulaffen. Leipzig, am 12. November 1904.

Die Zulossungsstelle für Wertpapiere

an der Börse zu Leipzig. Aßmann, stellv. Borsitender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.

E Geshhlehtstag der Familie von Helldorff.

Die von Johann Heinri<h von Helldorff ab- stammenden Herren von Helldorff werden in Gemäß- heit des Familienstatuts zu dem am Sonuabenud,

zu Halle a. S. in dem Hotel zur „Stadt Hamburg“

stattfindenden Geschlehtstag hiermit eingeladen. Zur Verhandlung kommen außer der Mitteilung

über erteilte Konsense und geshäftli<he Mitteilungen: 1) Mitteilung über die unter 29. September 1904

gerihts zu Naumburg erfolgte Bestätigung des

an I Januar 1904 verlautbarten Familien- uß.

2) Beschlußfassung über Genehmigung von Aende-

auf demselben.

Otto Heinrih von Helldorff. Karl Heinrich von Helldorff.

[52118]

getretenen Firma

G. m. b. H., Hamburg,

Spaldingstr. 75, aufgefordert, anzumelden. Der Liquidator : Ernst Salomonsohn.

[60824]

melden. Berlin, den 15. November 1904. Jo hannes Zielke, Liquidator, Hornftr. 11.

[60781]

Preußische Boden-Credit-Actien-Bank. Status am 31. Oktober 1904. Aktiva. 4 Räd Uu e) s 3 740 842. 97 Guthaben gegen Effektenbe- de>un 8 235 000. Effektenbestand 2 610 317. Darlehen auf Hypotheken. .- . , 459 188. 2 Debitores Ö 553 889. 08 Erworbene Hypotheken abzügl. : amortisierter Beträge. . . e 324 954 242. 09 Kautionseffektendepot . .. . . , 132 000. Eigenes Bankgebäude. .. . . 5 500 000. Pensions- u. Sparfondsanlagekto. , 655 200. A 341 840 679. 30 000 000. 6 000 000.

800 000. 450 000.

60 000. 938 045.

88 800. 683 530. 9 294 133 765. 132 000. 1 735 484. * 1690 790. * 5 128 263. 1

M 341 840 679. 89

M

mth

5 Sz

Aktienkapital

Reservefonds . . Erxtrareservefonds Amortisationszuschlagsfonds T . Amortifationszushlagsfonds 1k. Disagio- und Zinsreserve . . . Agiokonto gemäß $ 26 des Hypo- thekenbankgesezes ....…. Pensions- u. Sparfondsreserve Unkündbare Hypothekenbriefe. . , Kautionen Ä Dividenden und Coupons . . . , Kreditores

ial

Königl. Amtsgericht.

Die Direktion.

zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse

den 17. Dezember 1904, Mittags 12 Uhr,

dur< Beschluß des “Königlichen Oberlandes-

rungen im Bestande des Fideikommiß Wohlmir- F stedt und der Aufnahme einer Fideikommißshuld F

Bedra und Schwerstedt, den 14. November 1904. j

In Gemäßheit des $ 65 Absatz 2 des Reichsgefezes, betreffend Gesellshaften mit beschränkter Haftung, F werden hierdur die Gläubiger der in Liquidation

Union, Allgemeine Melassefutterfabriken,

etwaige Ansprüche

Die Gläubiger der aufgelösten Firma Lindenhospi; G. m. b. H. in Berlin werden aufgefordert, sich zu |

M 291.

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag,* den 17. November Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterre<ts-, Vereins-, MaollensGa 8-, Zeichen-, Muster- und Börsen

1904.

registern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Waren»

onfurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint au< in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. «a. 271.

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli<h. Der

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih kann dur< alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer au< dur Staatsanzeigers, SW.

Patenie.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesuht. Hinter der Klassenziffer ift jedesmal das Aktenzeihen angegeben. Der Gegen- stand der O ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ges{<üßt. 2 4 i: ‘32 576. Vorrihtung an Teigteil- maschinen mit heb- und scnkbarer Bodenplatte und leßtere dur<dringenden Messern zum Aufrechterhalten des dur< die Bodenplatte auf den Teig ausgeübten Dru>kes; Zus. z. Pat. 150653. Haagen & Rinau, Bremen. 10. 3. 04. 4a. V. 5542. Vorrihtung zur löëbaren Be- festigung von Lampenglo>en. Vereinigte Metall- wareufabriken A.-G., vormals Haller & Co.,

Berlin. 17. 5. 04. : 4c. B. 35293. Rohrkuppelung für Gas- Frankfurt a. M.,

leitungen. Adolf VBachner, Werftstr. 16. 24. 9. 03. K i 4g. A. 10 713. Düse für Bunsenbrenner. Fritz Altmauws, Berlin, Reichenbergerstr. 154. 10. 2. 04. 4g. H. 29169. Spiritusbrenner. Erich Henninges, Charlottenburg, Herderstr. 2, u. Friedrich Wuntsc<, Cuvrystr. 20, u. Eugen Holy, Oranien- straße 23 a, Berlin. 29, 10. 02. 76, W. 19810. Verfahren zur Herstellung von Heiz- u¿d Kühlkörpern, Kondensatoren und Dampfkesseln aus Walzprofilen. Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr. 14. 30. 10. 02. : , 8b. W. 21 823. Glättvorrihtung mit Mits- läufer und Glättwalze für s{<lau<förmige Wirk- waren u. dgl. Friy Wever u. Union Special- Maschinenfabrik G. m. b. H, Stuttgart. 9. 2. 04. 8f. H. 32 532. Stoffmeßmaschine. Iosef Höck, urid, Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. . Michaëlis, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 4. 3..04. Sn. F. 17 776. Neuerung in dew Verfahren des Indigodru>es; Zus. z. Anm. F. 17 620. Farb- werke vorm. Meister Lucius & Brüniug, Höchst a. M. 7. 7. 03. ; D, . LS 897, Doppelbürste zum Austragen und Verreiben zweier verschiedener Schmier- oder Pugtmittel ; Zus z. Pat. 136 270. Freudenthal & Co., Cöln. 24. 5.04. ¿ I12q. A. 11015. Verfahren zur Darstellung von Phenyläther-o-carbonsäure; Zuf. z. Pat. 150 323. Ser, « Dre für Anilin - Fabrikation, Berlin. 30. 0. 06 15g. M. 25 741. Vorrichtung zur schrittweisen Bewegung des Papierwagens in der einen oder anderen Richtung an Schreibmaschinen. Louis Meyer, New York, u. John Benjamin Losey, Groton, V. St. A.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin Nf 208: 9e F. Va TA, und Einwalzen von Straßende>material. Timmermanns, NRe>klinghausen. 15. 2. 01. 20f. F. 18 393. Keilbremse für Fahrzeuge ein- [Gtenger Feldbahnen. F. Fleiß, Schele>en, Ostpr. 5. 1:04 20i. A. 11 085. Einrichtung zur Verminderung der Selbstinduktion bei mit Wechselstrom betriebenen Signalstellvorrihtungen. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 24. 6. 04. 20i. M. 24 926. Verfahren zur Herrichtung von Rillen-Schienen für Eisenbahn-Gleiskreuzungen, in welhen die Spurkränze zum Tragen gelangen. Frani Raus, Charlottenburg, Grolmanstr. 34/35. 20f. M. 25 608. Von oben zu bescleifende Fahrleitung für elektrische Eisenbahnen. Maschinen- fabrik Oerlikon, Oerlikon b. Zürich, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 6. 04. 201. J. 7615. Einrichtung, dur<h welche im Falle des Entglcisens der Stromabnehmerrolle eleftrisher Fahrzeuge die Nolle selbsttätig hberab- gezogen und gleichzeitig au<h die Luftbremfe in Tätigkeit geseßt wird. Juteruational Trolley Coutroller Co., Syracuse, New York, V St. A.; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 1, 12. 08. 21a. A. 10997. Luftleiter zur Uebertragung voi Energie in den Raum für die Zwe>ke der Funkentelegraphie o. dgl.; Zus. z. Anm. A. 9795. Alessandro Artom, Turin, Ital. ; Vertr. : A. Loll u. A Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 26. 2. 04. #la. A. 11 247, Luftleiter zur Uebertragung von Energie in den Raum für die Zwe>ke der Funkentelegraphie o. dgl. ; Zus. z. Anm. A. 9795. Alessandro Artom, Turin, Ital.; Vertr. : A. Loll «. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 25. 5. 04. 21a. A. 11306. Klinkenstreifen. Aft.-Ges. Mix & Genest, Telephon- u. Telegraphenu- Werke, Berlin. 5. 9. 04. : Zka. S. 18654. Anodnung für Fernspreh- \haltungen insbesondere auf Vermittelungeämtern zur Verhinderung des im Hörer beim Anruf mittels Magnetinduktoren u. dgl. entstehenden knatternden Geräushes. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 26. 10. 03. 21c. A. 10553. Selbsitätiger Ausschalter. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 9. 9. V3. 2c. E. 10042. Kontakifinger für elektrische Schaltapparate. Elektrizitäts. Aft.-Ges. vorm. W. Lahmeyer «& Co., Frankfurt a. M. 9. 5, 04. 21lc. K, 26 941. Queksilberscalter mit Unter- bre<ung des Stromes zwishen Que>silber und

ilbelmstraße 32,

Vorrichtung zum Ausftreuen

R on.

die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.

Quecksilber dur< eine JIsolierwand. Kuhlo, Berlin, Potsdamerstr. 92. 10. 21lc. W. 22225. Elektrisher Widerstand. Thomas Edgar Weaver, Manchester, Engl. ; Vertr. : A. Specht u. I. Stu>enberg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 6. 5. C4.

2c. W. 22702. Schuy- bzw. Abde>vorrihtung für Erdkabel. Otto Wilhelmi, Küësnacht b. Zürich; Vertr. : Hans Friedrich, Pat.-Anw., Düsseldorf. 1. 9. 04. 21d. A. 11337, Wendepol für elektrische Maschinen. Allgemeine Elektrizitäts-Gesell- schaft, Berlin. 17. 9. 04.

21d. E. 9328. Elektrishe Kupplung. Arthur Clarke Eaftwood, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin -NW. 7. 7. 7. 03.

21d. F. 18365. Lamellenkern für Mantel- transformatoren. Charles Le Geyt Fortescue, Wilkinsburg b. Pittsburg, V. St. A.; Vertr. : e, Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 21d. M. 25 530. Magnetinduktor mit einem in einer festen Drahtspule si< drehenden oder s{wingenden Anker. Or. Adolf Hommel, Zürich ; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 24. 5. 04

21d. S. 15 622. Frequenzumformer. Secondo Sacerdote, Vaprio d’Adda; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6: 4, 11.01.

21e. A. 11057, Amperestunden-Motorzähler für Gleichstrom; Zus. z. Anm. A. 10 402. Allgemeine Elektricitäts, Gesellschaft, Berlin. 14. 6. 04. 21e. C. 12168. Tarifelektrizitätszähler. Coms- pagnie pour la Fabrication des Compteurs et Materiel d’Usines à Gaz, Paris; Vertr. : G. Dedreux u. A. Wei>kmann, Pat. - Anwälte, München. 17. 10. 03. 21f. S. 18 687.

Dr. Franz 3. 04.

Verfahren zur Herstellung von Glühlampen mit Metallglühfäden; Zus. z. Anm. S. 18170. Siemens «& Halske Afkt.- Ges., Berlin. 2. 11. 03. : 21f. S. 19379. Verfahren zur Herstellung von Glühlampen mit Metallglühfäden; Zus. z. Anm. S. 18170. Siemens «& Halske Afkt.-Ges., Berlin. 5. 4. 04. 21f. Sch. 22676. Glühlampe mit Metall- n: Dr. Ludwig Scholvien, Grünau, Mark. 9. S 3 22a. K. 26356. Verfahren zur Darstellung beizenfärbender o-Oryazofarbstoffe. Kalle & Co., Biebrich a. Uh. 26. 11. 03. 22d. A. 10769. Verfahren zur Darstellung gelber Schwefelfarbstoffe. Aktien-Gesellschaft für Anilin-Fabrikation, Berlin. 29. 2. 04. 24d. T. 9220. Stktaubfangvorrihtung für Müllverbrenrungs- und ähnlihe Oefen. Gustav Tauer, Berlin, Emdenerstr. 39. 3. 10. 03. 26c. R. 18 856. Karburiervorrihtung, bei der die Verdunstung in einer mit porösen Körvern ange- füllten und mit porôser Flüssigkeitszuleitung versehenen Kammer stattfindet. Emile Raynaud, Spy u. François Raynaud, Tefsenderloo, Belg.; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 10. 02. 26d. B. 32042. Slleuderapparat zum NRei- nigen von Gas unter gleihzeitigem Anfaugen und Weiterbefördern des\elben. Ad. Bouvier, Lyon, u. Fa. Sautter Harlé «& Co., Paris; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Mar Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 3. 7. 02. 28b. T. 7954. Shabevorrihtung für Häute- shabemashinen; Zuf. z. Pat. 149 984. Turner Tannuing Machinery Compauy, Boston; Vertr. : 5 C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiß, at.-Anwälte, Berlin SW. 68. 13. 1. 02. 29a. B. 31 965. Walzenpaar zum Vorbereiten faserhaltiger Pflanzenstengel, namentli<h Ramie, für das Schwingen. Charles Louis Jules Bertin u. Société française de Ramie, Paris; Vertr. : Dr. I. Ephraim, Pat.-Anw., Berlin NW.7. 21. 6. 02. 34k. M. 24808. Detelvers<hluß für Nacht- eschirre, Speigefäße, Abortkübel u. dgl. Vinzenz üller, Grottau; Vertr.: Dr. B. Alerxander-Katz, Pat.-Anw., Görliy. 25. 1. 04. 341. B, 35 956. Tistleiter. Jean Blumen- furth, Cöln, Cleverstr. 11. 16. 12. 03. 35a. Sh. 20291. Einrihtung zum Ver- hindern des Zustandekommeps unzulässizer Ge- \{<windigkeiten beim Betriebe von Fördermaschinen, Aufzugsmaschinen u dgl. ; Zuf. z. Anm. Sch. 17 692 u. Sh. 19132. Emil Schwarzeuauer, Heidel- Bera. 20, 4. 03. 5 36e, J. 6899, Flüssigkeitserhitzer; Zus. 3. Fr A S, Hugo Juukers, Aachen, Borgraben 92. 4 V2. 42e. D. 14339. Meßgefäß für Flüssigkeiten mit zwei abwe<selnd nah einem Flüssigkeitébebälter und einem Flüssigkeitsauslaß zu öffnenden und zu schließenden Meßkammern. H. C. Dehu, Hamburg, Angerstr. 20. 26. 1. 04. : 42i. C. 11405. Wärtmeregler, bei welchem die Ausdehnung einer Flüssigkeit auf elastishe Wan- dungen übertragen wird; Zus. z. Pat. 140 889. Odin Clorius u. Axel Clorius, Kopenhagen; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin N. O L L O5, 42m. H. 318381. Einstellwerk für Rechen- maschinen. Grimme, Natalis & Co., Comman- ditgesellschaft auf Aktien, Braunschweig. 25. 11. 03. 45e. L£. 19475. Ausrü>vorrihtung für die einturige Kupplung der Knüpfvorrichtung an selbst- bindenden Strohpressen; Zus. z. Pat. 155 916. Heins ri< Lanz, Mannheim. 2. 1. 04. 46b, H. 32139. Elektrish beeinflußte Steue-

preis beträgt L M 50 9 für das Vie Insertionspreis für den Raum einer Dru>zeile

rteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 „$4. 30 S.

rung für Erplosionskraftmaschinen. Haniel «& Lueg, Düfseldorf-Grafenberg. 9. 1. 04. 46c. G. 18247. Stwalldämpfer für Erplo- fions- oder andere Wärmekraftmaschinen. Léopold Gautreau, Paris; Vertr.: Eduard Franke u.

Weoru Oirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6.

46e. G. 19376. Magnetinduktor für Erplo- fionskraftmashinen. Josef Gawron, Schöneberg- Berlin, Barbarossastr. 75. 7. 1. 04. 46d. D. 13377. Gasturbine. Otto Deutsch- mann, London; Vertr.: M. Hirshlaff, N. Scherpe T fig Michaëlis, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 47e. F. 18 543. Füllvorrihtung für Stauffer- ersen. Georg Feige, Schwelm, Westf. v: 2e 04. 51d. P.LG6 068, Vorrichtung zur Veränderung der Stärke des Hammeranschlags bei mechanis< spielbaren Saiteninstrumenten; Zuf. z. Pat. 154 615. Polyphon-Musikwerke, Aft. Ges., Wahren b. Leipzig. 9. 5. 04. 52a. M. 23 518. Vorrichtung zur Unter- stüßung der Shwungradwirkung an Nähmaschinen. Georg Meier, Berlin, Scharnweberstr. 531. 18. 5. 03. S2a. S. 16545, Nähmaschinensäumer zur Herstellung von Säumen mit doppelten Kanten- umschlägen. Siuger Co. Nähmaschinen Afkt.- Ges., Hamburg. 5. 6. 02. 54d. T. 9554. Einrichtung zur Herstellung von Dur(hschreibepapierformularen für Durchschreibe- maschinen. Nobert de Temple, Düsseldorf, Sand- TrAaerewed 7. . 21. 3. 04. 54g. B. 37860. NReklamevorrihtung mit | einem mit abseßender Bewegung über zwei Trommeln geführten MNeklamebande. Eugen Braune «

eleviert werden kann. Akt.-Ges. Fried. Krupp, Essen, Ruhr. 24. 3: 04 T 22h. M. 22 447. Rüstoßlader mit gleitendem Lauf. Paul Mauser, Oberndorf a. N. 5. 11. 02. 76b. D. 14 879, Abzugsvorrichtunz für Nadels stab- u. dgl. Stre>en, Kämmaschinen usw. ; Zus. z. Pat. 157 030. Jules Devallée, Roubair, Frankr. ; Vertr : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 7. 7. 04. 4Gc. B. 35 863. Auf beiden Seiten mit Fangschlißen versehener Fadenfänger für ftetige Spinn- und Zwirnmaschinen. Alphonse Bac), Mülhausen i. E., Köchlinstr. 31. 3. 12. 03. 7G6c. M. 23 810. Vorrichtung zur Erleichte- rung des Anknüpfens gebrochener Fäden bei Ring- \spinnmaschinen. Gustave Van Meurs, Gent, Belg. ; Vertr.: Dr. B. Alexander-Kat, Pat.-Anw., Görliß. 28; 4 03 2G6c. Sh. 22573. Vorrichtung für Selbst- \pinner (Selfaktoren) mit mehreren Spindelgeshwins- digkeiten zur Ueberführung des Spindelantriebriemens von der Scheibe der kleinen oder mittleren auf die der großen Geschwindigkeiten. Oscar Schimmel «& Co., Akt.-Ges., Chemnitz. 3. 9. 04. 77f. B. 37088. Schwimmende Gegenstände für Angelspiele. Wilh. Buchwald, Hannover, Andreestr. 14. 2. 5. 04. 78d. H. 30729. Haarhülse zur Herstellung 6 Zielfeuern. Gustav H. Herrmann, Schweidniß. 0. 6. Oa SLe. S. 19460. Vorrihtung zum Entladen von Schiffen mittels si< selbsttätig füllender Förder- gefäße; Zus. z. P. 146 996. Paul Wilhelm Sieurinu, Gothenburg, Schweden; Vertr.: E. S<hmatolla, Dat e ano, Derlin S, 11. 21. 4 04 S2a. B. 35 913. Borrihtung zum Tro>nen

Comp., Hamburg. 10. 8 031. 55c. B. 36 581. Verfahren zur Herstellung ! von zum Füllen oder Beshweren von Papier-, ! Textilfasern u. dgl. geeignetem Gips. William | Brothers, Bee<wood, Engl.; Vertr.: A. Elliot, | Pat.-Anw., Berlin. 4. 3. 04. | 56a. R. 19413. Stellvorrichtung an verstell- | baren Kumten. Wilh. Rütten, Rheydt. 12.3. 04. | 5Sa. M. 25 162. Fruéhtpresse mit stellenweise | verengtem Preßraum. Merrem «& Kuötgen, Maschinenfabrik, G. m. b. H., Wittlich. 19. 3. 04.

59b. J. 7354. Sleuderrad mit einseitigem | wasserhaltigein

Einlauf und zweiseitig angeordneten zylindrischen I UgErin gen, C. H. Jaeger, Leipzig-Plagwiß. 59b. M. 22 770. (oder Schleudergebläse). Bertr.: M. Miß, 20, 4:01,

59c. Steen, Berlin, Werftstr. 17. 59e. C. 11879, Notierende W. E. Cook, Ottawa, Canada; Vertr. : N. Schulz, Pat.-Anw., 63e.

Stufen - Shleuderpumpe Gaston de Meftral, Paris;

29. 4. 04. Flügelpumpe.

lagen für eine mit abnehmbaren Seitenringen ver- sehene Felge. T O3. 64a. G. 18636. Flashenvershluß Man Bottle Seal Company, Ltd., urg. 64b. J. 7770. Mit Spatel verbundene Vor- rihtung zum Entkorken weithalsiger Flaschen. Edwin Briggs Jelks, Quitman, Georgia, V. St. A.; Vertr. : Eduard Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 10. 3. 04. | 64b. S. 19474. BVorrihtung zum Entfernen ; loser Korke aus enghalsigen Gefäßen. Josef Sladck, | Privos, Mähren; Vertr.: A. Specht u. I. Stu>en- | berg, Pat.-Anwälte, Hamburg. 65a. H. 27230. hie. The Howland-Sherman Syndicate Li- mited, London; Vertc.: Paul Müller, Pat.-Anw., D N. 11. 29. 12, OL GSa. B. 37928. Schrank mit Selbstkassierer zum Aufbewahren von Kleidungsstücken u. dgl. Gustav | Vehnstedt, Berlin, Gr. Frankfurterstr. 88. 20. 8. 04. | 68b. G. 19594, Türshloß mit Vorlege- stange. Abraham Gülicher, Barmen, Bredtderstr. 47. | 29. 2. 04, 68b. M. 25 716. Umlegbarer Toranschlag. Max Maier, Heidelbera, Berghecimerstr. 36. 283.6. 04. 6S>d. A. 11 074, Türschließer mit Shließfeder und sicherer Führung der Drehspindel dur< das An- triebserzenter für den Kolben der Flüssigkeitsbremse. E Anuschütßz, Hamburg, Kaiser Wilhelmstr. 16. ¿ ». 04, TOe. R. 19794. Rollenpapierbehälter mit Ab- shneidevorri<htung. Wilhelm Neinhard, Gerhardsir. 33. 183. 6. 04 7TLc. G. 19417. Stre>- und Aufweitleisten mit einstellbarer, zwischen die Leistenteile eingespreizter eder. Société Gasiglia, Pleseut «& Cie., | tizza; Vertr.: A. Wiele, Pat.-Anw., Nürnberg. | 15% L 04. | TlLlc. H. 33 562, Aufzwi>ständer. Paul Hezel, ! Berlin, Neue Friedrichstr. 36. 10. 8. 04. TTIc. L. 19059. Verfahren und Vorrichtung | zum Einbinden von Shuhwak auf dem Leisten. | Ewald Langenohl, Wermelskirhen. 11. 1. 04. j 7c. M. 25951. Vorrihtung an Aufzwi>- ; maschinen zum Schlißen der übereinander zu falten- | den Oberlederteile. Maschinenfabrik „Union“ EOEMN: BRdLY G. m. b. H., Leipzig-Stötteriß. 7T2c. K. 27048. Nohrrü>laufgeshüß, bei | welchem das Geshütrohr sowohl zusammen mit der | Oberlafette, als au für sh gegenüber der leyteren

23. 4. 04. | Deckskonstruktion für Krieas- |

Kiel, |

j | | s

Pat.-Anw., Berlin W. 64. | Preffen.

St. SS5TU. Dru>luftwasserheber. Theodor | von

_St. 8032. Befestigung von Laufmänteln | für Luftradreifen mit biegsamen, undehnbaren Eins | è-

Fa. B. Polack, Waltershausen i. Th. | der Anmeldung im Reichsanzeiger. l | The Dams | 01, 7. 03. |

| meldungen i} ein Patent versagt. | des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.

Franke u. Georg Hirschfeld, |! | für elekftris<he Bahnen.

| Verzinkung

| Fr. Harmf/sen u. A. [S, SS 012.

| 15S.

| Hannover. ] : 42m. 126 070. Aktieselskabet Verm echrens | Reguemaskiner, Kopenhagen.

von Heu und Getreide. Hermann Betche, Berlin,

Oteue Voir. 1. 9, 12, 03.

S3c. F. 19160. Verfahren zur

von Hohltrieben. Friedri<h Faller,

Bad. Schwarzwald.

2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Paten:sucher

zurü>genommen. i: 24e. G. 19321. Gaserzeuges zur Herstellung

Herstellung (Bütenbach,

¡ von Kraft- Uno Petgas aus minderwertigein, stark

Brennstoff. 21. 7. 04. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu ! entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen l als zurü>genommen. | Te. C. L10662. Masgtine zur Herstellung von | s{nurartig zusammenhängenden Drahtnägeln durch 1. 9. 04 H, 30805. Bremskraftregler mit etner der Umdrehung der Radac)se beeinflußten | Schwungmasse an Eisenbahnbremsen. 15. 8. 04. | 34i. V. 5460. Pendelsitz für Schulbänke. 8. 8, 04.

20f.

Ottomar | 45g. D. 14 306. Eingußvorrichtung für Milch- Berlin W. 62. 5. 10. 01. | s{leudern. 28. 7. 04.

74b. D. 12120. Geshwindigkeitêmelder; Zuf. Pat. 142728. 28. 7. 04.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung Die Wirkungen des einstweiligen SHutes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeihneten, im Neichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahten An- Die Wirkungen

| 17d. Luft. 20f.

D. 13 029. 14, 9. 03 U. 2229.

Vorrichtung zum Kühlen von

Aufhängung der Fahrleitungen 29. 10, 03.

Verfahren zur elektrolytischen aus Cijen usw.

48a. H.1285S8.

von Gegenständen

25. 4. D, 4) Aenderungen iu der Person des

Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente find nunmehr die nahbenannten Personen. 4a. 118 322. Josef Bernt & Co. u. Wil- helm Hüttl, Prag; Vertr.: M. Mint, Pat.-Anw., Berlin W. 64. i Lc. 125 296, 150378. Fred. Wattue, Stavanger, Norw. : Vertr.: C Fehlert, G. Loubier, Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin. Chemische Fabrik Flörsheim Dr. H. Noerdlinger, Flörsheim a. M. 123818, Conrad Beeusch, Bülowstr. 15/16. 20c. 139 363.

Berlin, Jetziger Vertreter: Pat.-Anw.

128 731. 50c. 140697. Koch & G. m. b. S., Groß-Buchholz b.

| H. Neubart, Berlin N W. 6. | 3LILc.

Kafsebaum,

46c. 156 686. Daimler Motoren - Gesell-

| schaft, Untertürkheim a. N.

66a. 145 701. Kaiser & Co., Cassel.

5) Aenderungen in der Person des

Vertreters. 71. 6414973. Der bisherige Vertreter hat die VollmaHt niedergelegt. SGc. 153 34S,

J

Jetziger Vertreter: Georz

| Benthien, Berlin NW. 6.

6) Löschungen. 8. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. De: 1238724, Af: 135611. 6b: 144146. Gf: 160006. 62 130410. 190: 113968