E I M P Preußischer Landtag, sei. Ich frage deshalb an, was an dieser Meldung richtig ift. Im | faßt, Erhebungen und Material für die Revision zu sammeln, und 1904 4 - Außerdem wurden übrigen bitte i, bei der Reform nit einzelne Punkte herauszu- | au der § 833, den neulich der Aba. Schmidt-Warburg bemängelte, gering j j Verkaufte Markttage am Markttage Haus der Abgeordneten. greifen, sondern ganze Arbeit zu machen. Die Reformbedürftigkeit fei in diese Erhebungen mit einbegriffen worden. ; artitag erstreckt sich auf das ganze Gese und muß nach einheitlichen Ge- Abg. Peltasohn (fr. Vgg.) hâlt es nicht für angezeigt, den f h

Marktort

November Gezablter Preis fü i lzent Menge (Spalte 1 j 105. Sißung vom 26. November 1904, Mittags 12 Uhr. ihtspunkten erfolgen. Schnelle und ganze Arbeit! Frisch gewagt Antrag auf Ueberweisung zur Berücksichtigung hinsichtlih der Ab- E oppeden ner Durch- us iberibläglider (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) f halb gewonnen. änderung des § 313 anzunehmen ; ein weiteres als die Ueberweisung

d— D Go c

S S S 11,90 Intterburg L S — | Wck 1210|

|

S D 0.4 S D M

Cane o) Woo

2

: | S s Schäßung : i L L: S S, ? aug : niedrigster | hôöchster | niedrigster niedrigster ö [Os dem . : Abg. Freiherr von Dobeneck (kons.): Wir beshränken uns | als Material sei bisher nicht vom Haufe beliebt worden. Auf die | K G Wihser af höchster [Doypelitutuer preis | a O Auf der Tagesordnung steht zunächst die Beratung | guf einzelne Punkte, um einen Ausgleich zu finden. § 9 des Ein- | Wünsche der Urheber der anderen Petition einzugehen, liege kein zu- b. c t. M. M. M. ch M von drei ium Februar bei der Etatsberatun eingebrachten kommensteuergesezes macht abzu sfähig die Ausgaben zur Erwerbung, | reihender Grund vor; man sollte alîo über «sie nach dem Kommissions- Anträgen aus dem Hause, die sämtli auf evision des | Sicherung und Erhaltung des Einkommens. Die unter a und b im | antrag zur Tagesordnung übergehen. S{&werin i. M 19,5 Ö No: Roggen. Einkommensteuergeseßes gerichtet sind. : Antrag Wentel bezeichneten Ausgaben sind aber wesentlih für diesen | Abg. Shmidt- Warburg (Zentr.) möchte sih nicht auf die der- M ; : D 12,90 13,00 13,30 13,60 |. 13,80 : h Ein Antrag des Abg. von Wengzel (kons.) geht dahin, | Zweck bestimmt. Auch der Punkt e ilt etne Forderung der Gerechtig- | einstige Revision des ganzen Bürgerlichen Geseßbuhs vertröfsten lassen. a A A E 3,00 13,00 13,20 1340 | 1350 | 13,80 1 669 2 13,55 |. j die Regierung zu ersuchen, bei einer tunlihst bald vor- keit, denn die Beiträge für die Amortisation bei den Land- | Es sei nihts davon abzuhandeln, daß § 313 gegen das Gese von pas O R ä 3 — — — | 1320 | 13,70 440 13,56 i zunehmenden Revifion des Einkommensteuergesezes vom 24. Zuni | haften, über welche dem Schuldner die Verfügung entzogen ist, | Treu und Glauben verstoße. Die westfälishen Bauern seten jeßt flug Altenbur Q e Se T 390 19,80 14,30 14,30 E) —— : ; : : 1891 insbesondere darauf Bedacht zu nehmen, stehen gar nicht anders da als die Prämien für die Lebens- | genug, um folche Bevormundung entbehren zu können; fie seien jeßt ami Vi i E 13,60 13,60 _— — 14,05 | 14,05 L : : Z 1) gemäß § 9 für abzugsfähig zu erklären: versicherung, welche abzugsfähig gemadt sind. Der Finanzminister | viel kTlüger, als fie vor hundert Jahren waren. Grundstücksverkäufe r e — | — i — — 1460 | 14,80 2 15,48 : a. die geseßlihen Beiträge für Landwirtschafts-, Handels-, sagte einmal, damit sci eine Ausnahme gemacht, um zur Lebens- | überlege sich der Bauer fehr gründlich; es genüge wahrlich die shrift- Handwerks- und Gewerbekammern, versicherung anzureizen. Dann gehört sich aber au, daß den länd- | lie Form, der private \chriftlih? Vertrag. Dazu, die Bauern darüber Ger ffff e. b. Beiträge für Meliorations- und Entwässerung®genofsen- lichen Besißern eine folche Ausnahme gewährt wird, denn das land- | zu belehren, wie unpraktisch diejeßige Bestimmung ist, und wie zweckmäßig 12,35 12,80 1280| 19,29 12,95 | : schaften, soweit sie für Verzinsung von Schulden erhoben werden, schaftlide Institut ist dazu da, daß der vershuldete Grundbesiß sich all- | der frühere Rechtszustand war, brauche sh das Bürgerliche Geseßbuh 2 — 13,00 1 13/00 13,00 | c. die für landschaftlihe Schulden statutmäßig erhobenen Tilgungs- mäblich heben fann. Es ift eine sozialpolitishe Forderung, daß diese | nit erst einzuleben. Als der Redner auf weitere reformbedürftige Be- Luckenwalde . 12,90 12,90 13,20 4 13,20 7 ; H beträge, soweit sie der Verfügung des Schuldners entzogen sind; Besißer niht s\{lechter behandelt werden als die, welde | stimmungen des Bürgerlichen Geseßbuhs nähtr eingehen will, ersucht v eaicyta 9. A — D220 1 1159,20 15,00 | 9) cine wirksame Erweiterung der §§ 18 und 19, namentli in | ibr eben versihern, Die über den Antrag Wenzel hinguszehenden ihn der Präsident von Kröcher, dies niht zu tun, indem er unter Stettin, ga. H. 13,30 14,00 =H — ; ; Gs bezug auf Steuerermäßigung bei einer größeren Anzahl nicht selb- | Anträge Zedliß und Kirsch enthalten viel Wünschenewertes, aber fast | großer Heiterkeit des Hauses darauf hinweist, daß es doch zu sehr auf- Scéiferba a ° E — 1500 P 1020 15,05 | j ständig zu veranlagender Familienmitglieder, herbeizuführen ; Unüberwindliches. Die Abzugsfähigkeit der Realsteuern ist, da der | halten würde, wenn man bei dieser Gelegenheit das ganze Bürgerliche Pyri g S — 1450]. 1460 i A 3) das Veranlagungs- und das Beschwerdeverfahren für kleinere Staat auf diese Steuern selbst verzichtet hat, wohl kaum zu erreichen. Gesetzbuch durchgehen wollte. S Stataatd f Po: n, ; | | n +— 14,60. | 14,60 12,64 | G Einkommen wesentli zu vereinfachen. Die Erhöhung der höchsten Steuerstufen ist gewiß wünschenswert, Abg. Dr. Hahn (B. d. L.) schließt \sich, da die Ueberweisung Folber A S | M 14,20 14,20 14,40 | 15,00 14,10 | Ein Antrag des Abg. Freiherrn von Zedliß und Neu- aber es erfuhr solhe S@wierigkeiten, als wir 959% festsegen beider Petitionen an die Regierung zur Berücksichtigung nit zu er- Namblau E E | ÉE5 | 12,00 12,50 13,00 13,50 : : | fir (freikons g b t ie Meai ersu tunlichst wollten, da sowohl Regierung wie Herrenhaus unter feinen Umständen reichen sein würde, dem Antrage Meyer-Diepholz an. S 110 e 13,10 1510| 15/10 13,10 irh (freikons.) bezweckt, die Regierung zu erjuchen, lun} | über 4% hinausgehen wollten, daß ih sie für ausfihtslos halte. Die An der weiteren Debatte beteiligen sich noch vie Abgg. Meyers e | 13,30 13,80 14,30 1480 | 15,50 : i bald in eine planmäßige und umfassende Revision Grenze von 3000 e in § 18 ist heute nicht mehr begründet. Nur | Diepholz und Krau se- Waldenburg (freikons.), welcher letztere auéführt, Bri C S S | 14,00 14,20 14,29 1450 | 14,50 1450 | des Gesetzes einzutreten; er deckt sich im übrigen mit dem bei Einkommen bis zu 3000 wird die Kinderzabhl berüsichtigt. | daß S 313 tatsählich nach seiner Kenntnis der Verbältnisse eize große Sea S 1340 q 13,80 14,20 1460 | 15,00 H Antrag von Wenzel, will aber in 8 9 auch noch die auf | Ein Pastor z. B., der über 3000 # hat und drei bis vier Kinder | Schädigung namentlich für die ländlich2 Bevölkerung bedeute, feines- Goldber i. Sl. E | E L — 15,00 | 15,00 ; : : i Grundbesiß und Gewerbebetrieb haftenden kommu- erzieht, genießt diese Wohltat nicht mehr. Gerade um den Mittel- | wegs allein der Kostenfrage wegen, und daß er die Bevölkerung Sauer G S E 1450 | 15,00 15,00 15,50 15,50 15,00 nalen Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuern für stand zu begünstigen, wünshe ih die Grenze vielleicht auf 5900 Æ | geradezu zur Unehrlichkeit erziehe, weil das gegebene Wort niht mehr E E | 1400 15,00 15,00 16,00 -| 16/00 : e i : abzugsfähig erklärt wissen zu erbôöhen. Der Finanzminister hat die Reform hon selbständig in | gehalten werde. e Neife B N d po e e 15,47 15,60 15,73 15,87 16,00 : l: Í | 7 h 1 i die Hand genommen. Die Regierung wird uns also günstige Vor- Die Mehrheit entscheidet nach dem Antrag Meyer-Diepholz. 5 1h E C | —= S — 14,40 15,50 r 14,90 | i Ein Antrag des Abg. Kirs\ch (Zentr.) endlich verlangt {läge machen können, und ih hoffe, daß au in unserer Kommission __ Die Schriftstellerin Frau Ottilie in Berlin petitioniert um Eil A S R h 46,70 16,70 17,30 17,30 17,90 : : / ebenfalls die baldigste Vornahme einer umfassenden Nevision, | etwas Erkleckliches zu stande kommt. A geseßlihe Einführung der Bezeihaung „Frau“ für unverßeiratete Zu N L 15,00 15,596 15,50 16,09 16,00 gibt aber als insbesondere zu berüsihtigende Gesichtspunkte Abg. Wolff -Lissa (fr. Vagg.): Ich bin besonders dafür, daß | ältere weiblihe Personen und Nihtzulassung von Frauen zu politischen Kiel e S s E EOOO 17,00 18,00 19,00 19,00 nur an, daß 1) (wie es auh der Antrag von Zedliß will) die auch die Realsteuern abzugsfähig gemaht werden. Daß die mangelnde | Vereinen. e i; C R Ee [L400 14,20 14,20 14,50 14,50 fommunalen Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuern für vom Abzugsfähigkeit von den Steuerzahlern sehr übel empfunden wird, Die Petitionskommission (Referent Abg. Jürgensen) beaniract Duderstadt E S | 14,50 14,50 15,00 16,00 18,00 : Einkommen abzugsfähig erklärt werden, 2) die Veranlagung liegt auf der Hand. Es ist wieder der staatsmännische Gesichtspunkt Ueberweisung als Material. S | E E A O | N 14,29 14,25 — — 14,33 | Ser aan Loben Einkommen zu cinem höheren Steuer- hervorgetreten, daß ein Steuerausfall eintreten könnte. Aber für Abg. Dr. Berndt (nl.) drückt seine Befriedigung darüber aus, Fulda N e S 12/80 13,00 13,20 1340| 13860 13,40 g (e bi l soll Ö ee der Gerechtigkeit muß man eintreten, gleichviel, welcke daß dur diese Petition dem Hause Gelegenheit gegeben sei, auch Wesel G O S eo O | 14,00 15,00 15,00 16,00 16,00 : : A saße als bisher erfolgen foll. : : : olgen es hat. Auch die Beiträge für Landwirtschafts-, Handels- 2c. | einmal etwas zur Lösung der Frauenfrage beitragen zu können. Es Meike S S 1000 13,50 13,50 14,00 14,00 Auf Antrag des Abg. Freiherrn von Zedliß und Neu- | Kammern müssen abgezogen werden, da nur der Reinertrag besteuert | sei anzuerkennen, daß Frau Ottilie sih an die alten Parteien gewandt Ds S e S Ls | — 14,00 15,50 10/601 17,00 kir ch beschließt das Haus, die drei Anträge wegen ihres engen | werden soll. Die Regierung hat sih bisher dazu wenig geneigt habe, troßdem fie gemeint abe, daß von diefen nicts zu Sé “E | 16,50 16,50 16,90 16,90 4. 1690 inneren Zusammenhanges gemeinsam zu beraten. gezeigt. Heute hören wir aber, daß in absehbarer Zeit eine erwarten sei. Die Kommission habe Ueberweisung als Materiol S | E: 16,00 16,00 17,00 | E00 ; : ; A 9 5 : Reform kommen solle, was wohl identish ist mit „seinerzeit“. Es | beantragt. Durch dieses Wort fomme man unwillkürlih Heidenheim . E i 17,60 17 80 1800 | 1820 3334 Auf die Ausführungen der Antragsteller Abgg. von Wenßel | kgnn auch nit {nell ge earbeitet werden. Denn das ist un- | durh eine gewisse Ideenassoziation auf den Papierkorò E a a | 16,60 17,50 i 790 | 18 0 (kons), Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikons.) und | bedingt die Pflicht de E Bevdlkeruna die Gewikbe! Die E E E Lax Sa ; (N 17,60 17,90 18,00 1057 17,69 | B 7 L ¿ : âÔ A, : bedingt die Pflicht der Regierung, der Bevölkerung die Gewißheit zu | Die Regierurg follte dieses Material doch mit wohl- Üln g E 4680 17,12 1742 17,40 17,40 650 1721 | Kirsch (Zentr.), über die bereits in der vorgestrigen Nummer | geben, daß eine Abänderung des Gesetzes cintritt. In sozialpolitisher | wollenden Blicken ansehen und die Petition in Erwägung ziehen. Das E 16,00 16,20 1600 | 17,20 | 18/20 7 700 17,14 d. Bl. berichtet worden ist, erwidert d : Beziehung ift die Grenze von 3000 viel zu niedrig, denn | Wort „Frau“ bedeute Herrin, das Wort Fräulein kleine Herrin, B a E E — 17,00 17,00 85 : Generaldirektor der ‘direften Steuern, Wirkliche Geheime Ober- | es versteht sich von selb, daß die meisten Einkommen bis | und wenn er, der Redner, die Wahl hätte zwischen beiden, fo würde er Schiverin i M. E S S — 17,00 17,00 18,00 18,00 : / finanzrat Wallach: Der Herr Finanzminister ist zu seinem Be- | 6009 #4 nicht aus Quellen des Besizes fließen, sondern aus lieber der ersteren den Vorzug geben. Man sage ja au „Frau n E O E 14,00 14,00 — — c Z dauern gescäftli verhindert, der heutigen Sißung beizuwohen. | Quellen, die mit dem Tode des Erwerbers_ aufhören. Eine alte | Oberin“ usw. Nach diesem Vorbilde sollte man auch Frau Doftor, | S 14,80 14,80 1480 13,46 Er hat bereits früher Gelegenheit gehabt, zu diesen Fragen Forderung der liberalen Partei is die Quotisierung der Ein- | Frau Oberlebrerin und Frau Telephonistin sagen. Er beantrage, die

[tenburg E O Stellung zu nehmen und si darüber zu verbreiten, in welcher kommensteuer, weil es unfer Recht ift, Einnabmen und Ausgaben zu Petition der Regierung zur Erwägung zu überweisen. _ : Mrultabta e f 16,20 E = 16,60 16,60 ; : : Richtung er eine Revision des geltenden Cinkommensteuerge]eßes für bewilligen. Herr von Zedlitz zeigt sih dieser Forderung jeßt mebr | Abg. Dr. Hauptmann (Zentr.): Gestatten Sie, daß nah e E S 16,40 16,60 16.60 16,80 16.80 348 16,66 angezeigt und für möglich hält. Das leßte Mal hat er dies | geneigt als früber. Einnahmen dürfen nur erhoben werden nah | einem Ehemann auch ein Junggeselle zu Worte kommt. Ih möchte getan bei den diesjährigen Beratungen über den Etat der direkten | Maßgabe der erforderlichen Auégaben. Zu den hier gestellten Forde- | beantragen, daß über die Petition zur Tagesordnung übergegangen Tilfit h Hafer. Steuern. Unter diesen Umständer glaube ih darauf verzihten zu | rungen müssen aber noch andere hinzukommen. Cine außerordentliche wird. Die betreffende Dame spriht gar niht im Sinne ihrer Insterburí S S 00 12,00 12,40 1240 | 12,80 23 042 12,22 können, heute nohmals in eine Erörterung diefer Angelegenheit | Ungerechtigkeit liegt in den Grundsätzen für die Abschreibungen. Der Geschlehtsgenossinnen, wenn sie beantragt, daß alle Damen von _25 oder Id L E S 25 S _ 13,60 * | 13,60 136 13,60 einzutreten. Ich glaube um fo mehr darauf verzichten zu können, als | Finanzminister hat eine Verfügung erlassen, wonach nur ein Abzug | 30 Jahren an dur landespolizeilihe Verfügung den Titel Frau er- Elbing L E A 12,90 12,70 12,70 12,90 12,90 4 i ; | die Frage im Finanzministerium cingehend erörtert wird. Wann eine | bis zu 0,25 9/6 des Werts zulässig 1st. Danah müßte aber ein Ge- | balten sollen. Diese Petition ist nicht die erste, womit die betreffende AuSénivdite S S ° o 8E 12,80 B20 ‘| 13,60 13/60 594 13,60 Vorlage an den Landtag gelangen wird, darüber kann ih jeßt eine bäude bis zu 400 Jahren stehen können. Der Bauwert eines Grund- | Dame das Haus beglüdt bat. Einmal ift sie gegen die Medikamente otsdam E 15,50 E U 15,20 | 15,20 152 15,20 Erklärung nicht abgeben; indessen das darf ih sagen, daß die Arbeiten | stücks muß am Anfang der Perioèe und am S{luß festgestellt werden. | losgezogen und, hat die Schweizerpillen empfohlen. Einer meiner D: E H E T 13. 0 15,80 15,80 16,00 | 16,00 473 15,62 an der Reform der Einkommensteuer bereits so weit vorgeschritten | Ich boffe, daß auch diese Frage in der Kommission gesezlich geregelt | Freunde hat mir mitgeteilt, daß es manchen Damen gar nit so an- E et 4 “O S os ,80 | 14,30 14 30 1480 | 1480 ¿ ¿ : sind, daß der Finanzminister in absehbarer Zeit in der Lage sein wird, | wird. i S - genehm sein würde, den Titel zu bekommen, dann würde man ja nicht lj laip es e E 14,80 14,80 1200| 19/00 dem Landtage eine Vorlage zu unterbreiten. Im übrigen habe ih Generaldirektor der direkten Steuern, Wirklicher Geheimer Ober- | wissen, daß sie ncech zu haben find. Viele ältere Damen würden auch selbstverständlich vom Standpunkt der Regierung gegen eine Ueber- | finanzrat Walla ch erklärt, daß eine solche Verfügung von seiten des | gar a wor einverstanden sein, wenn sie auf den Titel Fräulein

verzihten müßten.

Gold\chmidt (fr. Volksp.) empfiehlt Uebergang zur

e O 15,50 | 1600 | 1600 | 1650 | 1650 , ;

G M-M D A: Sa S A D D

D as

C E 6

E |— 13,00 13,00 1400 | 14,00 135 14,93 Selseubagen A 4 14,20 14 49 p 2 E : 895 14,45 | / wang den E Os E ette iber dén Zeit Finanzministers E E L i Le & î ; . ä | 0. . S L). (s - ck A g. L Stargard, L Pol S o a O6 1360 | 13,70 | 13 89 14 00 14,60 1 696 13,70 5 punkt der Einbringung einer Vorlage auch feine bestimmte Erklärung Damit schließt die D S, Die Anträge ate ae iu: Tagesordnung wegen der Art, wie die Petition begründet fei, und weil Schivelbein . . « A 5 | S B D240 22 É L 20 | baeacben bat, so stebt do fest, daß sie si mit dieser Reformf Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen. e er Auss{luß der Frauen von der politishen Beweg S S l 1280 | 13/00 | 13.09 13 20 L 3 12,40 | abgegev?en Hat, jo lei do rest, „daß ne n mil die er Y esormsrage Das Haus wéihet i Mr der Beratung vou Peti- darin E us!d W_ Er ès v Jon der portti en Dewegung „ges Kolberg 12.00 a0 | N L 13,20 . i beschäftigt und nit abgeneigt ist, eine Vorlage zu machen. Ale. S D ch D C atung fordert sei. Das eigentliche Petitum dagegen sei einer ernsten G E | 13/40 1250 | 183,00 13 20 14,00 ; L ¿ diese Fragen sind allerdings nach meiner Ueberzeugung recht {wer zu | tionen zu. i : i E Prüfung würdig. R Stolp i Pomm E | 1309 | T E 13,80 13,80 ‘ 571 13,44 | beantworten. Veber eine bloße Anregung werden wir ja au in der Die beeidigten Auktionatoren Zeppenfeldt und Gen. in Olpe und Die Petition wird nah dem Antrage des Abg. Dr. Hauptmann durh Sebi L on N | 1200 f 1340 | 13,40 1380 | 13,80 637 13,48 | Kommission niht hinauskommen. Im großen ganzen kann ih | anderen Orten petitionieren um Aenderung des § 313 B. G-B. | Uebergang zur Tagesordnung erledigt. L : Sai S | E 12,60 | 12,60 13 00 13,00 217 124 sagen, daß meine Freunde diesen Anregungen \ympathish gegenüber- (Wiedererteilung des Rechts an die keeidigten Auktionatoren, Ver- | Ueber die Petition des Vorstandes des Verbandes deutscher Buchs Namen E 00 4 13,40 13,40 13,99 13,90 : ; ; steben. Sie bewegen sih zum großen Teil in der Richtung, die wir | träge über Grundstüsverkäufe zu beurkunden); der Bürgermeister | binderinnungen um Verbot des Vertriebes von Gesang, Gebetbüchern a 1280 h 13,20 | 13,20 13,70 13,70 251 13,10 | selbst bisher befolgt haben. Ganz ohne Bedenken sind wir aber | Poëcih und Gen. in Petershagen an der Weser u. a. D. fordern die | und Kalendern durch Geistliche und Pfarrervereine geht das Haus zur N E] 1290 | 13,30 1300 | 13,90 s ¿ nicht. Zunächst würden sie zu etner Beschränkung der Steuer- | Ausdehnung der für Ostfricsland usw. geltenden Vorschriften über | Tagesordnung über nach dem Antrage der Handels- und Gewerde- e R 02A 1400 | 14,00 14,20 14,20 840 13,80 | einnahmen führen. — Der Redner, der im weiteren Verlauf seiner | Vornahme und Beurkundung von öffentlichen Versteigerungen und | kommission, Referent Aba. Iacobskötter (konf.). E 1420 | 13,00 | 13,20 | 13,40 13,60 . 9 H Auéführungen auf der Tribüne immer unverständliher wird, ver- | Grundftückankäufen und Verkäufen durch beeidigte Auktionatoren auf Dieselben Petenten haben in weiteren Eingaben verlangt, d Polfwit S | ' A E: 14,40 14,40 97 14,35 breitet sich dann über die Einzelheiten der Anträge, erkeont zum | die übrigen Teile von Hannover und auf Westfalen. : Buhbinderarbeiten durch Behörden nur an Buchbinder, niht an V P 13,40 13,80 68 13,80 | teil deren theoretishe Berehtigung an, meint aber, daß ihre Die Justi;kommission läßt durch ihren Referenten Abg. Witz- | leger und Buchhändler zu vergeben seien; ferner wünschen sie Berük- praktishe Seite do einer sehr gründliten Prüfung bedürfe. Wenn | mann den Uebergang zur Tageëordnung empfehlen, der mit allen | fitigung der Buchbinder beim Bezug von Papier, Schreibwaren 2c. au seine politishen Freunde einer weiteren Reform des Einkommen- | gegen eine Stimme in der Kommission beschlossen worden ist. Das | dur Behörden.

steuergesetzes geneigt seien, so müßten sie do zunächst in der Kommission Plenum hatte sich bereits in der 99. Sißung mit dem Gegenstande Ueber beide Petitionen soll nah dem Antrage der Handels- und Gewerbekommission zur Tagesordnung übergegangen werden; ein

von der Regierung die erforderlichen Aufklärungen erhalten. : beschäftigt. E i : Î L d Eilenbur j 2 s 4 Abg. Gyßling (fr. Volkép.): Auf ausführliche Erörterung, die Abg. Meyer - Diepholz (nl.) tritt für beide Petita ein und | Gegenantrag von, dem Abg. von Strombeck (Zentr.) will Ueber- Ç E | 1400 | 1450 14,59 15,00 15,00 in der Kommission stattzufinden hat, kann ih umsomehr verzichten, unterbreitet dem Hause den Antrag, die erstgenannte Petition der wes zur Erwägung.

g

Ct D 1400 | 14,25 14 50 15,00 15,00 ; ; H : als am 8. April beim Etat der direkten Steuern mein Freund | Regierung zur Berücksichtigung, die andere als Material zu über- Abg. Feli \ch (kons) empfiehlt, die erste Petition der Regierung i zur Erwägung zu überweisen.

ae E | TaA | Le 14,00 1450 | 14,50 ; ; : i i Wiemer si darüber geäußert hat. Er ist beute verbindert, urd ih | weisen. L E % h überweisen. G A Duderstadt S S 1200 | 12-00 13,80 13,80 14.20 . Z J | betrahte mich ledigli als seinen Substituten. _Wir sind selbst- Abg. Pallasfe (fon}.), auf dessen Antrag neulich die Debatte Abg. Goldschmidt (fr. Volksp.) glaubt, daß das Petitum zu ia , j S 1420 | “i 1233 12,33 12,67 136 12,34 |- 23. verständlich für die Reform des Einkommensteuergeseßes, mit der ein vertagt wurde, äußert sich zu dem Gegenstande nur [ür leine Person. | weit. gehe und von einem einteitizen und engberzigen Standpunkt aus- aderborn E | E | 14,40 14,90 1450 14 80 : 2 930 14,65 | u N großes Stück sozialer Arbeit zu leisten ist. Es ist rictig, diese Wahl- | Der § 313 sei neulih von dem Abg. Shmidt-Warburg scharf ange- gehe. Man habe si in der Kommission auch nicht dazu entshlo}ten, A T O 13,80 14 00 14,20 14,80 4 843 14,39 | periode wird unter dem Zeichen der Reform der Einkommensteuer | griffen worden, weil er den Grundsaß von Treu und Glauben | die Petition der Regierung zur Erwägung oder Berücksichtigung zu M S | 13,50 i 14,00 14,00 14,50 14,50 9 é 4 | stehen. Ich wünsche nur, daß ein glücklicher Stern darüber | negiere. Wenn man so weit gehe, müsse man auch die Notwendigkeit | empfeblen. Dagegen, daß die Behörden die Buchbinder bei der Were e Ca 8 N N 14,75 14,75 15,00 15,00 c 3 700 14,85 | s s \chweten möge. Insbesondere ist _erfreulich, daß sh Herr | der Schriftform für Verträge uberhaupt verwerfen. Auf der Tages- | Vergebung von Bu(hbinderarbeiten berücksihtigen, laffe sih nichts S | S 15,00 15,00 15,50 15,50 / A von Zedlig für die Quotisierung der Einkommensteuer erklärt. Möge | ordnung des Juristentages von 1902 habe die Aufhebung des § 313 | einwenden. L : S : Z

N 12.80 R R 13,20 14 20 840 E sein sonst so glückliher Stern auch hierüber leuten. Erklärungen | gestanden, es habe sich aber niemand so recht getraut, diejes | _ Abg. Freiherr von Willisen (fkons.): Meine Freunde sehen die Straubing E 14.77 14,00 14,80 15,00 16,00 16 262 1455 | AL über die Einzelbeiten sparen wir uns für die Kommission auf. Die | heiße Eisen anzusa}en. Man übersehe überhaupt, die Kehrseite der Stärkung des Handwerks als die wichtigste soziale Aufgabe an. Daß Negensbura S | 14.80 15,68 16,02 16,13 16 29 9. 297 14,60 | E Erklärungen des Regierungskommissars waren heute erfreuliher. Sie | Medaille zn betrachten, die Momente zu würdigen, die für § 313 | eine Innung si an uns wendet, kann ih nicht engherzig oder einseitig Meißen S O 19,00 19 00 15,20 15,20» 150 14,74 | gingen weiter als seinerzeit die des Ministers in der Kommifsion.-| sprehen. Ver Zwang gerichtlicher oder notarieller Beurkundung tei ein finden. Bei gutem Willen kann die Regierung die berechtigten Fordes Pirna S 13.90 N 13,00 13,10 14,C0 . 6 : Daß die Revision în absehbarer Zeit kommen wird, ist | wesentlider Schuß der Unkundigen gegen Uebervorteilung. Die Kosten, | derungen der Buchbinder wohl berücksichtigen. Ich bitte Sie, den Plauen t M ats 18 e 14 10 14.10 14,30 allerdings sehr diplomatish au8gedrückt, gleihwobl wollen wir eine | mit welchen Grundstückéverkäufe belastet seien, würden ja dadur etwas Antrag des Abg. Felisch auf Ueberweisung zur Erwägung anzu- A N Es 14,00 14,00 15 59 15,50 ; : A 2 baldige Reform erhoffen. Wollen wir allerdings auf die Klärung | gesteigert, aber diese Steigerung komme dem Gesamtbetrag der Kosten | nehmen. É O S S E Mina E A 1360 13,80 A 14,40 14 60 145 14,16 19, derjenigen Momente warten, von denen der Finanzminister | gegenüber nicht in Betracht. Wenig verständlich und wenig Pras Abg. Dr. Stockmann (freikons.) spricht sich in demselben Urach . E O 14/80 13,80 13,90 14,00 6 652 1B 1 18 die Reform abhängig mat, so werden wir sie nit erleben, | sei dagegen die Vorschrift des Bürgerlichen Geseßbuhs über die | Sinne aus. L i E

Heidenbeim . ì S E 13 E 15,00 L E 963 1433 | 19. selbst wenn wir Metbusalems Alter erreichten. Denn gine Klärung | Haftung, wie dem Bürgerlichen Geseßbuch überhaupt der Vorwurf zu | Nachdem auch der Abg. Wißmann (nl.) diesen Antrag befür- Ravensburg. . C 14,10 S LOeN 13 80 14,20 i _820 3 14,00 | 19. der Finanzlage des Reiches und der Finanzlage der Einzelstaaten i\t | machen sei, daß es nicht in der Volkssprache, sondern in einem ftehr | wortet hat, werden beide Petitionen der Regierung zur Erwägung Saulaau a : 14,20 14,23 14,30 14,50 ‘ 9 226 1419| 19, so bald nit zu erwarten. Bei der Reform müssen wir au erwägen, | \chwer verständl:hen Deuts geschrieben sei. Ein weiterer Mangel im. | überwiesen; für den Antrag Strombeck zur zweiten Petition stimmt E a a S E N 14,00 14 44 14 44 14,60 14,60 556 1432 | 19 i

af ?r-

S E E O E 1350 13/80 13 80 27 33: E e C N | 4800 | 1850 13 50 14 00 14,00 ; A E Leobschüg E E O | 1050| 13,00 13,20 13,40 ; j i v e n R | — d - 13,00 13,30 Ñ 15 U, 190 | 1220 14,45 14 45 14,70 ; E A

E R

uz S

A ©

E Ÿ 13,80 14.00 149 s ob- nit eine Ermäßigung der Steuer eintreten foll, für Personen, die | Bürgerlichen Geseßbuch seicn die Beslimmungcen über das holo- | nur das Zenirum, und dieses auch mit einigen Ausnahmen, aber bei Offenburg . S I E ‘ 14,20 14.40 14,80 { 614 14,06 19. 11. in besonders \{chwierigen Verhältnissen leben, ob nit an Stelle des graphische Testament. (Vizepräsident Dr. Por) ch bittet den Redner, | der überaus chwachen Beseßung der Rechten und der übrigen Teile Dal: «a 60 E - is 14.00 14A 15,90 19,90 Il 4 15,93 19. 43, Abzugs von 50 4 vom Einkommen für jedes Kind eine Herabsetzung in nicht zu weit vom Gegenstand abzushweifen.) Der Redner {ließt | des Saales konstatiert das Bureau, daß die Mehrheit den Antrag Met Le es) S H 13/50 14,00 15,00 15,00 ‘ . i Z | f i: eine niedrigere Stufe eintreten soll. Insbesondere müssen wir auch | darauf mit der Bitte, daß sich das Haus eine materielle Entscheidung | Strombeck angenommen hat. : E n s da 13,80 14,00 14,40 E, ¿ i | : eine Reform des Kommunalabgabengeseßzes machen; denn die | für spâter vorbehalten und jeyt über die Petition zur Tagesordnung Um 41/4 Uhr wird der Ruf nah Vertagung laut. u E A E2 E E N — 13,80 14,00 13 891 6 1366 ] S51L 8&8 54 ff. sind so unbestimmt, fo verschiedener Auslegung fähig, daß Pad «o G 14,70 14,70 15 40 Age 14,(0 14,00 3 900 1425 | 2.1L fie in Verbindung mit den zahlreihen Anweisungen des Ministers Altenburg . L; A a0 | 4340 É 15,40 es A z einen ewigen Zankapfel in den Kommunen bilden. Der Erböbung der le 14 80 14 80 L E 14 29 14,29 s „fo A i: : höheren Ginkommensteuerstufen werden wir das Wort nur reden, wenn ti: f s Jet 0 aus [n e e l | e — 15,00 15,20 40 600 16507 F 16 0 die Quotisierung der Einkommensteuer erfolgt. Eine Erböbung der | Anläfsen, wo sih Bedenken gezeigt hätten, zur Revision zu schreiten. Das E E Steuer ohne Quotisierung wäre für urs niht gangbar. Was die | Bürgerliche Gesetzbuch, der Auédruck eines gewaltigen Kodifikationswerks, | Gesellschaften mit beschränkter Haftpflicht betrifft, so müssen diefe, ; müsse si zunächst in das Rechtsbewußtsein einleben. Wenn darauf | sichtigung der b Pr L wenn das Prinzip des Einkommensteuergesces in dieser Beziehung | hingewiesen werde, daß § 313 gegenüber den Bestimmungen über das | im Gefängnis zu Gollnow und dec Bäckerinnung zu ollnow um

zutreffend ist; was sehr zu bezweifeln ist, RCUngeogen werden. | boloaravhishe Testament eine Inkonsequenz bedeute, so sei doch niht | Ablehnung des Etatsansahes zur Errichtung err guerae Magi

Aber wenn Herr von Zedliß meint, damit den Bestredungen der Ge- | \{lechthin eine Vergleichbarkeit gegeben zwischen dem Bestreben, in | Gefängnis zu Gollnow solle sellschaften, sich der Verstaatlihung zu entziehen, entgegentreten ¿zu | F 313 ten Unkundigen vor Vere süßen, und der Freiheit | ledigt werden. „,; ift das Wort Abg. Me (Zenir.) können, so is der Weg, den die Regierung bei der Hibernia be- | für jeden, dur das bandschriftliche essament über sein gesamtes | Zu dieser Petition ergreift das Wort dd, E R \{ritten hat, der unglücklihste gewesen, um Gesellschaftébildungen zu | Eigentum, also auch über Grundbesiß zu verfügen. Die Frage sei | der für dis Intere}ten der Petenten fich E: es IeDOs in der verhindern. Der Landrat von Stubenrauch hat auf dem Teltower / eben noch nit spruchreif; auch der Juristentag habe sie wiederholt | Lage zu sein, dem Kommissionsantrag einen Segenan rag gegenubders Kreistag geäußert, daß eine Vorlage über die Kreissteuer zu erwarten : von seiner Tagesordnung abgeseßt. Die Gerichte seien ja damit be- -| stellen zu fönnen.

S m1 M

Regierungskommissar, Geheimer Justizrat Ule will es als offene | 19 Uhr begonnen habe, und daß ¿u den noch ausstehenden Kom- Frage bezeichnen, ob das Bürgerliche Geseybuh mit dem § 313 das | inissionsberihten über Petitionen Wortmeldungen nit Saa Richtige getroffen hat; aber es sei do nit angängig, aus einzelnen missionsberihten über Petitionen Wortmeldunge (

L i 5 - ° E A A ¿ E è | Das Haus sett die Beratung sort. Die Petitionen der Handwerkskammer zu Stettin um Berüe Interessen der Kleinbetriebe bei Errih‘uag der Bäkerel

| îÎ | | übergehen möge. Vizepräsident Dr. Porsch bemerkt, daß die Sizung doch erst um j | |

” - ” - ” 5 x - o ” " - - - ” - ” " r e s " y - e 7 r r r - e v » - ” ” , o w M o” ” ” F ” e s , . L o ” x” 2 ” ” ” o . s ”

¿1

merkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf 1 ; r y E fn ck 4 Ñ : ; aufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Dur tts liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß d:r betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt ( - ) in den lebten sechs Spalten, bah entsprechenver Bericht fob

Q S