1856 / 154 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Die Post - Austalten haben ¡jernach bei der Spedition der | solches auf der Begleit -Adresse vom Absender ü ‘vorge- in Privatrechte schuldig gemacht habe, daß der Landrath erst in @. an- Angekommen: Der General-Major und Commandeur der E nah Me daten N L zu E, L Faailben N E ist e Le R ARN E Bande gelang ba A E Das ms s Zuschütten des eir habe, ohne Funde 3, Garde-Jufanterie-Brigade, von Trotha, von Posen. : en und die Verbreiterung de habe, ohn

Berlin, den 22. Me E | - Amt Berlin, den 23. M 1856. e dem Brunnen und von Mi darauf ruhenden Serbitutberechtigung zu

enera A G . eneral - Post - Amt. besien, und daß die eigenmächtige Handlung cines Privatmannes

Schmüder t, Schmüdckert. durch eine hinzutretende polizeiliche Verfügung nicht sanctionirt werden Berlin, 2. Juli, Seine Majestät der König haben Aller-

könne. Er behauptet Eee R Sre bstüde daß er viélinehr gnädigst geruht : dem Flügel-Adjutanten, Major Grafen von der

voraussepe, auf dem N.schen, (V | Groeben, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von

i auf der Dorfaue belegen gewesen, daß die Zuschüttung des Brunnens Bai M: 2 23. Juni : ; : : - dnet worden sei, ohne die Zweck=mäßigkeit dieser Wasser-Anlage zu | Dalern Majestät ihm verliehenen Civil = Verdienst - Ordens dritter Bekanntmachung vom 23, Juni 189° E A S Justiz-Ministerium. anden, und daß Hue bie Maßregel um so weniger ein Grund vorgelegen Klasse, so wie zur Anlegung des von des Königs von Württemberg

die Beförderung von Pädckerei=- und Geldsend ungen habe, als der Brunnen seit undenklicher Zeit bestanden habe, und von Majestät ihm verliehenen Komthur - Kreuzes zweiter Klasse des aus Preußen nah Amerika et vice versa. Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur ciner Gefahr bei Arhol tung, Meer a P ues em t, Friedrihs-Ordens zu ertheilen. ; , ¡je leßtere, ledigli nah F, 1 des S E, Uebereinkunft zwis der Königlich ßischen Vost-Verwaltun Meidung Le M Konsfliktte vom 1842 n der borgesezten Dienstbehörde zu beurtheilende Gesezmäßigkeit, S O vishen Aererikantschen Paket- Actien-Gesellschaft g 8. März 1856 daß gegen die im wege- und Nothwendigkeit und Zweckmäßigkeit der polizeHen L O h : : i ä j i . Anfü fann es” indessen bei der hier a ein zur Entscheidung vor- . - (Staats - Anzeiger Nr. 198 S. S E S 0E S V A TN lle A ep ten gsrage nit anfommen; ebensowenig darauf, ob Nichtamtliches. ordnungen der Polizeibehörden eine Klage auf der Brunnen auf der Dorfaue, wie der Verklagte in seiner Erklärung 4 : \ | Preußen. Berlin, 2, Juli. Am gestrigen Tage

An Folge neuerer Vereinbarungen können Päckerei- und Geld= Wiederherstellung des früheren Zusia ndes un- 1 mvetenz-Konflikt eingeräumt hat, oder auf dem N.shen Grund- i In Folg g 9 früh Zust n üder den Kompetenz fl 9 O feierte der auch im weiteren Kreise des geschäftlichen Verkehrs

sendungen aus Preußen nah Amerika et vice versa gegenwärtig ul&\\ig ist. tüde belegen war. i Wer L R 6 E

unter folgenden im Amtsblatte des Königlichen S ee San L, | Aber aud das n. A8 Gon Dos Fon aliebe Appa ger E O D l ara G

Nr. 20 näher enthaltenen Bedingungen auf dem Lege iber Ham- S | a i zu Glogau in seinem Bertchte m er 15 ou) y Rechnungsrath Genser ic in dem rüstigen Alter von bura ibre E en gung f g Auf den von der Königlichen Regierung zu Liegnig erhobenen Kom- d Verklagte ursprünglich den Brunnen eigenmächtig zugeschüttet hat, | Jahren sein 50jähriges Dienst - Jubiläum. Der. Jubilar welcher Jede -Sevbung mus . I dem Kna A e Glogau und die Zuschüttung erst später vom E i E e | sich bereits im Besiße des Rothen Adlerordens dritter Klasse mit

i i: : he 2c. 2c., erftennt der KOnIg i +avolitelli cksichten ge igt w ist, r ob, wie in | h ; ; i e i :

1) dauerhaft und der Weite des Transports angemessen ver= | Entscheidung 5 Kompetenz - Konflikte für Necht : T r Weowea in heitdpollzeilen N Mafehgung vom 9. S A A ‘angegrben wird A Súhleife: befinde war oon Les s Majestät a einer fost- packt und’ mit ciner haltbaren Signatur versehen sein, welche | dieser Sache für unzulässig und der erhobene Kompetenz-Konsflift daher al Zuschüttung auf Anweisung des Landraths erfolgte; ob jenes oder | baren goldenen Dose, geziert mit der Namens-Chiffre Sr. Majestät aus f is N U E d E für begründet zu erachten. e A wegen. dieses zur Begründung des Anspruchs p der Mage E e u | H L ive B e P EuL welche ves S M. aus mehreren Buchstaben oder Nummern esteht und den amen 1 : runde. i De anz abgesehen davon, daß der Verklagte elbsk zuglei Ie E ag n qeiner ohnung unter eglud- des Bestimmungsorts genau ergiebt ; Zwischen dem N.schen Hause und dem die Dorfstraße begrenzenden Otévoliaci ASE so genügt es zur Begründung des Kompetenz - wünschung und ehrenvoller Anerkennung seiner langjährigen treuen Graben zu G. befand sih ein Brunnen, den der Besiger des Ritterguts Konflifts vollkommen, daß eine polizeilihe Anordnung vorliegt, welche | Dienste von dem Sechandlungs - Präsidenten Camphausen und den

9) mit Abdrücken des Petschafts in Siegellack wohl ver lossen | G ; 2 M j dd i E,

“A M i: i O É E Sin e A Schmiede-Nahrung Nr. 11 zu G die (Ba Nem C A f V A | Tas der General - Direction der Seehandlungs - Sts ‘ati in; : / L , i C eneym clp. Tur : 3nli i Ändi j M ager Ducoratin dos Inhalts rsesen ft: mrd e | Lde, Bi Marte D E Me B gu D t Meneh gt nd, rf f PoPuieee? dustandes gericdteie deo esclerio hatten sep vereinigt, ibm dur Witmung eines / dorbene vie ustehe, aus d! , wie sie j : ; diese L a es GeseBes | 6 j \

Namen und Wohnort des Absenders und den Abdruck des=- | stehenden Guan ihren E earf n N is E R Ma 1842 R G01 ul e dia i A Bats Rest | entsprechenden Erinnerungszeichens eine dauernde Freude zu be- selben Petschafts enthält , mit welhem die dazu gehörige | durch die von dem R. vorgenommene Zuschüttung des Brunnens in u Befreiung von der Pflicht, sich die polizeiliche Maßregel gefallen reiten, und wurde thm demzufolge von einer Deputation, Morgens Sendung verschlossen ist. diesem Rechte verleßt, und haben in der am 6. September 1854 bei zu lassen, nicht behauptet wird, nur in Gemäßheit des §. 1 Absaßy 2 und in seiner Wohnung, eine prachtvolle, eben jo wie die oben er- Der Frachtbrief darf weder verschlossen sein, noch brieflihe | dem Kreisgericht zu L. aufgenommenen Klage gegen den 2c. R. dahin g. 4 Absaß {1 des Geseyes der Rechtsweg über einen Entscädigungs8- | wähnte Dose von den Gold - und Silberwaaren - Fabrikanten Sy Mittheilungen enthalten. Er darf nur auf einen Empfänger lauten, | gekragen : i : Anspruch statthaft sein, falls Kläger die für einen solchen erforder- | u. Wagner äußerst kunstvoll hergestellte silberne Vase überreicht. fann aber mehrere Sendungen ohne oder mit deklarirtem Werthe Een S Ea, den kassirten Brunnen auf dem Orte, wo lichen Bedingungen nachzuweisen im Stande sein sollten. | Namens des Vereins zur Erziehung sittlich verwahrloster Kinder, von einem Absender betreffen. Für die Richtigkeit der Frachtbriefe e dle i wax, wieder herzustellen und die Kosten des Pro- Berlin, den 8. März 1856, : aidnetiA et | dessen Kassenverwaltung der Gefeierte mit größter Sorgfalt und bleibt ledigli der Absender verantwortlich. y e E bestritt, daß der Brunne A ; @dniglicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz-Konfliklte, | Bereitwilligkeit seit langen Jahren geführt hat, wurde der Jubilar : h ; ls / ( , en, den er zuschütten lassen, Lt : ch ein Beglückwü : ib ll Die Senkèungen selbst dürfen ebenfalls keine brieflichen Mit= | auf der Dorfaue belegen gewesen, behauptete, daß derselbe auf dem | nes. És wünschungs\hre en und dur eine werthvole theilungen oder sonstigen geshriebenen Gegenstände enthalten. Grund und Boden der N.'schen, in sein Eigenthum übergegangenen Be- ‘goldene Dose erfreut, welche ihm durch eine Deputation, an Für die Beförderung vom Absendungs - Orte bis Hamburg | sibung gelegen habe, bestritt , daß den Klägern ein Neht auf Benußung ‘deren Spiße der Stadtälteste und Ritter Hollmann si befand, fommt dasselbe Porto, wie für Sendungen nah Hamburg selbst, in | des Brunnens dur Verjährung habe erworben werden können , da fie Finanz - inisteriu ‘überbraht wurden, Au die Unterbeamten der Seehandlung hatten Ansaß. Die Fracht zwischen Hamburg und New-York beträgt für das Wasser aus demselben nur precario entnommen, und beantragte die ; A | ihrer Anhänglichkeit an den Jubilar einen Ausdruck gegeben, | indem sie demselben einen silbernen Pokal und einen shrift-

Sendungen Abweisung der Klage. L 4 E / 9 | Nachdem durch Vernehmung von Zeugen und Einnahme des Augen- Erlaß vom 2/7. Mars 1000 betreffend die Be- lihen Glücwunsch verehrten und dur einen der ihrigen

mit mit E : a Et : , scheins Beweis erhoben worden, erkannte das Kreisgericht zu L. in der ini Ulirter Forsgranzen, 40d 9.12 | überrei li i Königli Kredit Dampf- Segel- A EN G E U i zeihnung neu regutlr à _überreihen ießen, so wie denn auch das Königliche Kredil=- e e Berichtigung des Vermessungs werks. Institut für Schlesien - in Breslau eine Adresse" user- i Thlr. Sgr. Thlr. Sgr. | duction eines Schreibens des Landraths vom 9. Dezember 1854 unter- / | Jubilar N ran N Zur E t Si außer-= bis ‘1 Pf». Zollgewicht 20 410 | stüßten Einwand: daß der zugleich die Ortspolizei verwaltende Verklagte Aus Veranlassung des Berichts vom 14, Februar, betreffend | dem im Arnim?*schen Saale unter den Linden ein Festmahl veran- » » 90 | dur polizeilihe Anordnung des Landraths im öffentlichen Jnteresse zur die bei der N. Separation eingetretenen Areal-Veránderungen | staltet worden, an welchem der Seehanvlungs-Präsident Camphausen, S » » L Wegschaffung des Brunnens, der die Passage auf der Dorfstraße verengt wird der Königlichen Regierung in Erinnerung gebracht, daß in | die am Orte anwesenden Mitglieder der General - Direction der 0m. 40 » : 20 | habe, angewiesen worden, der Antrag der Kläger sich mithin zum Rechts- llen Fällen, wo durch Separationen Forstseroitut-Ablösungen oder | Seehandlungs = Societät, mehrere Beamte anderer hiesigen König- 10». M40 p » (5 - | Ves nicht qualifizire, als zu spät angebracht erachtete. 94 sonsti é Operationen der General.-Kommission Veränderungen in den lichen Kassen, so wie die Amtsgenossen und verschiedene Freunde A 15 Vgläder baben gj bese Urtses rdelig Azpelatien angley Grenzen und dem reole der oman, Bull (5836 {Unnalen 20 Zubilars. Antheil nahmen. Der Zub E handiungs - Pré e i S ; G 1 i) 18326 | 2e, S - - 109 für edes Psd über 100 Pfa ; B ion 0 B I Sama gie mi Ds desu redaiig gese weden mus, dab mo pen ae Tes e Sei Mh maß en quelten, «unter ehrenvoll t ? t ie Vorschriften des Geseßes vom 11. Mai 1842 (Geseß.-S S, 290) dafür rechtzelg ZELtt i Grad A A i : es | wobei für die ersten 100 Pfd. 20 | S. 192), bob P: das Rechtsverfahren L lution des varationskarten pen dazu gehörigen Grenzvermessungs - Registern | Erwähnung der Verdienste erv " E res Fe in Berechnung kommen. Königlichen Appellationsgerichts zu Glogau vom 17. April 1855 bvor- und den betreffenden Rezessen, beglaubigte Extrakte resp. auszugs- | gefeierten Jubilars E s da E x Jubilar Die Assekuranz gegen Seegefahr (nicht aber auch Kriegs- läufig eingestellt worden ist. weise Kartenkopien gefertigt, und zu dem Tarations-Notizbuche ge- | folgte Der Toast auf den Seehan T 4 en p A gefahr) is} “in obigen Frachtsäßen mit einbegriffen, sobald der dee | Der Appellat, dem sich das Königliche Appellationsgericht zu Glogau bracht werden, damit nach diesen, die Stelle gerichtlich rekognoscirter | welchem sich weiter noch verschiedene andere ans ossen. usik un flarirte Werth pro Pfund nicht 1 Rthlr. Preuß. Cour, übersteigt z in e an den Herrn Justizminister erstatteten Berichte anschließt, er- Grenzdokumente vertretenden Extrakten und Kopien das Vermes- Gesang trugen zur E S s bei, E in der eeres andernfalls sind 14 Prozent der deklarirten Summe an Assekuranz- S n d der Sachwalter der Ap- sungswerk der betreffenden Oberförsterei evgánzt und berichtigt | N ren en E ei allen Änwejenden den angenehmste1 Dalia s i gn zu zahlen. Be n, Der Sp lien1 » Ron S begründet. Die Königliche Regie werden kann, ohne daß es neuer ass und Kartirungen rlick= | U N 160 Ms Qu Lev heutige Sihe Sir Ie e brige sónnen die Sendungen entweder unfrankirt, oder | x tivict denfelben d T s Dag bi 8 a0 Mde A sichtlih der veränderten Flächen bedarf. | r l eius . : t E bis Hamburg oder New = York frankirt abgesandt werden. Der rung motivirt denselben durch die Erwägung: daß die bei einer im | ; y tou Rod Veránde- ten Kammer wurde die Berathung des Ausgabe - Budgets fortge- | f l + Sommer 1854 stattgehabten Bereisung des Kreises -— b Land Außerdem is in allen solchen Fällen einer Forstgrenz- L | l \ i R N F eo muß si jedoch verpflichten, Sendungen, welche unbestell- | nöthig befundene Verbreiterung 4 Dorfstraßie F G. unt ble a rung q Vorschrift des §. 41 der Anweisung vom 4. April 1836 | sebt und H L Rubrik e a evo Antrâgs Angelegen ar sind, wieder zurückzunehmen und die Porto= resp. Frachtgebüh= | Zwecke und zugleich aus ficherheitspolizeilichen Rüdcksichten mündlich an- entsprechend, bei den Sypezial-Kommissgrien darauf anzutragen und | N aeaen L für die Maßregeln auiapaspulhen welche ren für die Hin= und Rücksendung zu vergüten. i geordnete Zuschüttung des ohnehin gefährlichen, hart neben dem Straßen- darauf zu halten , daß Seitens der Geometer die neu regulirten |\ dabi R g e deutschen Bundesstaaten eine Gemeinsamkeit in! Be- Eine Garantieleistung wird dem Absender gegenüber für jeßt gran auf dem ‘ehemals N.schen, jeßt R.schen Grundstücke belegenen Forstgrenzen in gehöriger Weise und besonders dur dh dauerhafte | A, s die Handelsgesegebung, so wie eine Uebereinstimmung in nur für die Beförderung vom deutschen Abgangs - Orte bis zum Zrunnens eine polizeilicbe Maßregel enthalte, daß diese polizeilihe An- Grenzzeichen gehörig definitiv vermalt werden , und es nicht etwa, | S Shstemen für Münze, Maß und Gewicht herbeizuführen, auch dis | |

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Ausschiffungshafen in Amerika übernommen, und : ordnung, gegen welche nach §. 1 des Geseges vom 1. Mai 1842 ledig- | ; j i al d ali ; Zerbeifühs- j zwar seitens der [i der Weg der Beschwerde : E p 342 ledig wie bei der N. Separation dabei bewendet, daß nur Pfähle oder | gFönigliche Regierung unter dankbarer Anerkennung des zu Herbeifüh Magi Mets L E fanise Pei fat ns lässig fa de fleine Feldsteine als Grenzmarken eingeseßt werden, welhe nach rung jener Zwecke bereits Geschehenen zu ersuchen, für solche Maßregeln i mburg- Amerikanische Paketfahrt-Actien- | werdeu würde; daß nach §. 4 des all girten Geseßes nur in Betreff einer furzer Zeit verloren gehen. N L a E a E ai AM etwaigen T O Retberiing O C L Berliu, den 27. Mârz 1856. erneuern : ) ' ng in New-York. n ahnlicher eise | Nehts zur Mitbenußung des Brunnens der Rechtóweg zulässi: fein ze ; D a t Anita j i If f die Her- findet die Garantieleistung für Sendungen aus Amerika nah Preuße hen f y lere t T a Finanz-Ministeri Abtheilung für Domainen und Forsten. 9) daß die Königliche Regterung nit ablassen wolle, aus die Per l C n ürde, derselbe dagegen über den den Gegenstand des vorliegenden Pro- i inanz-Ministerium, ) g j : i wirken; via Hamburg statt. ß zesses bildenden Antrag auf L Cra des Gelsen Rud nbes von Bodelschwingh. E einer deutschen Flotte mit ihrem ganzen Einflusse hinzuwirken,

Die Beförderung von Hamburg ab erfolgt stets mit d ausdrüdcklih ausgeschlossen sei 7 y ¿ ( ent zu=- S G Zu j ; A da J 3) d nächst abgehenden Dampfschiffe, sofern die Besörverung per Segel- | ¿e a. E M ft biese: Motivirung in.jeiner Über An gericht ee üetigneier Mitwirkung der deutschen Ständeversammlungen {i} vom Absender nicht ausdrücklih dur einen bezüglichen Ver- en Kompetenz-Konflift abgegebenen Erklärung vornehmlich ebur ah die Königliche Regierung zu N, und ihr Bestreben mit Entschiedenheit zuzuwenden. R, 9 erflárie Staatsminister von Borries sein

merk auf der Adres G i i | daß er behauptet, die Regierung gebe von thatsächlih unrichtigen Prä- reer f der Adresse des Frachtbriefes verlangt wird. Auch werden | missen aus. Er bemerkt, es sei nicht auf Grund einer E igen | abschriftlich zur gleichmäßigen s cid Ae T0 den deutschen Handel überseeischer Ver-

Páädckereien nah Nord - Amerika fortan uur in dem Falle auf de i Î ämmtliche übri snigli B Schußes ch T j m | Maßregel geklagt, vielmehr in der Klage behauptet, daß der Ver : tung an stâ tlihe übrige Königliche | I A , ¿ i Wege über Bremen oder über Belgien und England spedirt, wenn | den qu. Brunnen ‘eigen chtig ‘jugeschlttet and tfich Hinés Eingriffs Regierungen. fehr din BORNRA Ma JAT gee eite SRUgNtEA A be

in wachsendem Junteresse des Handels und der Jndustrie auch fernerhin ihre volle Mitwirkung eintreten zu lassen; und die früheren Anträge zu

eben so fortfahre, der Errichtung eines deutschen Bundes-