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Ministerium für

l L Hapel, Gewerbe und öffentli

e Arbeiten.

Dem Leistenshneider Carl Bleschke zu Berlin ist unter dem 49, Juli 1856 ein Patent E auf eine durch Modell und Beschreibung nachgewiesene Maschine, Holz zu bearbeiten, namentlich Holzleisten für Schuhmacher anzufertigen, so weit dieselbe als neu und eigenthümlich befunden worden und ohne Jemand in der Benutzung bekannter Theile zu behindern, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um- fang des preußishen Staats ertheilt worden,

Das 39\te Stück der Geseß - Sammlung, welches heute ausgegeben wird, enthält unter Nr. 4478. das Gese, betreffend die Zertheilung von Grund- stücken und die Gründung neuer Ansiedelungen in Neu-Vorpommern und Rügen. Vom 26. Mai 1856; unter , 4479. das Privilegium wegen Ausgabe auf den Junhaber lautender Memeler Stadt - Obligationen im Betrage von 300,000 Rthlr. Vom 16. Juni 1856 z unter » 4480, die Genehmigungs- und Bestätigungs-Urkunde, betref= fend den Nachtrag zu dem Statut der Berlin-Anhalti= hen Eisenbahn-Gesellschaft wegen Anlage von Zweig= Eisenbahnen von Wittenberg und Dessau über Bitter- feld nah Halle und Leipzig, Vom 25. Juni 41856; und unter 4481, das Privilegium wegen Emission von Prioritäts=Obli= gationen der Berlin-Anhaltischen Eisenbahn=Gesellschaft im Betrage von 4,500,000 Thalern zum Bau von Zwveigbahnen von Wittenberg und Dessau über Bitter=- feld nah Halle und Leipzig. Vom 25. Juni 1856, Berlin, den 23. Juli 1856. Debits-Comtoir der Geseß=Sammiun g.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und MWMéedizinal-Angelegenheiten.

__ Am Gymnasium zu Essen is die Anstellung des wissenschaft- lichen Hülfslehrers Johann Ferdinand Seck als ordentlicher Lehrer genehmigt worden.

Angekommen: Der Erb-Truchseß in der Kurmark Branden- urg, von Graevenibß, von Queeb.

Abgereist: Der General = Major und Inspecteur der 2en Artillerie - Jnspection , En cke, nach Mühlberg.

__ Verlin , 22, Juli. Se, Majestät der König haben Aller gnä- digst geruht : Dem Banquier Paul Mendelssohn-Bartholdy zu Berlin die Erlaubniß zur Anlegung des von des Großherzogs von Sachsen-Weimar Königliche Hoheit ihm verliehenen Ritterkreuzes erster Klasse des Haus-Ordens vom weißen Falken zu ertheilen,

Nicdtamtliches.

Meeklenburg. Schwerin, 21, Juli, Seine Königliche Hoheit der Großherzog is vorgestern Abends 6 Uhr e D Bade Ischl und Jhre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin Mutter gestern Mittag aus Marienbad hier eingetroffen, (Mel. Ztg.)

Sachsen. Dresden, 21, Juli, Das hiesige Journal theilt mit, daß sich die Prinzessin atis A des Königs von Sachsen, mit dem Erzherzog Carl Ludwig, Statt- halter von Tyrol und Vorarlberg, zweiten Bruder des Kaisers von

Ne der gegenwärtig in Dresden anwesend, gestern ver- obt hat.

Weimar, 21, Juli, Laut telegraphischer Depesche aus St. Petersburg sind Jhre Kaiserliche Hoheit die T OOE herzogin - Großfürstin vou Sachsen - Weimar am 19, d, M. Mittag nach glückliher Seefahrt in erwünshtem Wohlsein dort angekommen, (Weim. Ztg.)

Niederlande. Haag, 19. Juli, Die Kronprinzessin von Schweden, Tochter. des Prinzen Friedrich, ist nach Ems ab ereist, — Die Regieruúg hat eine Kommission ernannt, die den Austrag hat die Bedürfnisse des landwirthschaftlichen Unterrichts ihrer Prüfung zu unterziehen und geeignete Vorschläge in Bezug auf Errichtun von Schulen 2c. zu machen. 9

Velgien. Brüssel, 20, Juli, Heute um 11 Uhr vex. sammelte sih die Repräsentanten-Kammér im Palais de la Nation um die Lesung der von Herrn Dechamps verfaßten Adresse zu vex: vage A welhe am morgenden Tage dem Könige überreicht wer.

en wird.

Großbritannien und Jrland. London, 21. Juli Um weiteren Unruhen vorzubeugen, sind gestern 2000 Mann von den deutschen Legionairen von Aldershott nach Colchester verlegt worden. — Die heutige „Times“ sagt, daß Lord Wensleydale R E S die erbliche Pairswürde erhalten werde, (2el. Vep.

Frankreich. Paris, 20. Juli, Der „Moniteur“ veröf- fentliht heute das vom Kaiser genehmigte Senats-Konsultum in Betreff der Regentschaft des Kaiserreichs, dessen Text seiner Zeit bereits mitgetheilt wurde,

—_— 21. Juli. Nach dem heutigen „Moniteur““ lauten die Nath=

richten aus Spanien beruhigend. Die Bewegung in Saragossa hemmt die telegraphische Mittheilung. Jn Madrid is die Ruhe gesichert. (Tel, Dep.)

Spanien. Das Supplement der „Madrider Zeitung““ vom 14, Zuli, welches die Ordonnanzen , bezüglich der Entlassung des Kabinets Espartero und der Ernennung des neuen Ministeriums enthält, bringt zugleich eine andere Ordonnanz, wodurch Rios Rosas und O’Donnell beauftragt werden, interimistisch statt der abwesen- den Minister Luzuriaga und Bayarri die Portefeuilles der Justiz und der Marine zu übernehmen. Man wußte übrigens in Madrid noch keineswegs, ob die zwei Minister die ihnen zugetheilten Ministerien anzunehmen geneigt seien,

Eine am 16, Juli um 125 Uhr Ausgabe der „Madrider Zeitung“ Artikel:

Der Aufruhr ist besiegt und die Herrschaft des Gesetzes be : Die Deputation und die Moni a l fon Magi t Ae e O tair-Behörden aufgelöst worden, eben so wurde die Vürgerwehr dieser Stadt aufgelöst und der Reorganisation unterzogen. Von dieser leßten Verfügung sind ausgenommen geblieben die zwei Compagnieen der Bürger- wehr, welche treu geblieben ihren Shwüren, der Königin unb dem Vaters lande. — Jn diesem Augenblicke, um 7 Uhr Morgens nämlich, wird zur Entwaffnung der Bürgerwehr von Madrid geschritten, — Die partei- gängerische Minderzahl der Deputirten, welche vorgestern widergesezlich im Cortes - Palaste getagt und die sih noch heute Morgens zur Sizung versammelt, willigt ein, sich aufzulösen, nachdem sie die von der Regie- rung gegebene *Erflärung über ihre Anmaßung und Gewaltsamkeit em- pfangen. — Der freie Verkehr im Junern der Hauptstadt ist hergestellt,

_ Aus Madrid hat man in Paris Korrespondenz = Nachrichten bis zum 18, Juli, Denselben zufolge war die Entwaffnung der Nationalgarde beendet. Der Kampf in den Straßen von Madrid war ein áußerst hartnäckiger. Die ganze Nationalgarde von Ma- drid, mit Ausnahme von zwei Compagnieen, hatte an demselben Antheil genommen. Eine Unzahl von den Nationalgarden und dem Volke vertheidigter Barrikaden war überall errichtet worden, Die erste Barrikade, welche die Truppen angriffen, war die der Straße Mayor, Der General Coucha befehligte dort und die Nationalgarde verlor viele Leute. Die Zahl der Truppen war zu groß, und die Insurgenten wurden genöthigt, nach einem hart- näctigen, aber nußlosen Kampfe alle ihre Positionen aufzugeben. Leßtere verlangten darauf eine Suspension der Feindseligkeiten, die ihnen auch auf zwei Stunden bewilligt wurde. Nicht ohne Znteresse ist der Brief, den der Minister - Präsident O’'Donnell an den Prásidenten der Cortes gerichtet hat, Derselbe lautet:

_Práâfidentschaft des Ministerrathes. An den Präsidenten der Cortes. Mein Herr! Es ist mir niht möglih, dem Wunsche meine Zustimmung zu geben, den Sie in Jhrem heutigen Schreiben ausdrücken. Es if notorish bekannl, und die Negierung weiß es durch ihre offiziellen Berichte, daß in Madrid keine- hinreichende Anzahl von Deputirten an- wesend ist, um die Cortes zu konstituiren; die Regierung Jhrer Majestät kann deéhalb in der Versammlung, die heute stattfand, den geseglichen Charakter niht erkennen, welchen Ew. Excellenz ihr beilegt; denn sie bestand aus einer Minorität der konstituirenden Cortes, die nicht die zur Berathung nothwendige Freiheit hatte in Folge des Drukes, den die Jnsurrection auf sie ausüben konnte. Dieses ist gerade der Grund, warum die Ernennung des neuen Ministeriums der Kammer nicht mit- getheilt wurde. Durch eine im Ministerrathe beschlossene Königliche Ordonnanz ermächtigt, theile ih Jhnen diese Äntwort mit, und ich be- nachrichtige Sie zuglei, daß in Zukunft kein anderer Vrief, den Sie oder andere Deputirte im Namen der Cortes an mich richten, bis zur legitimen Konstituirung derselben beantwortet werden wird. Gott erhalte Eiv, Excellenz viele Jahre !

Madrid, 14. Juli, Leopold O'Donnell,

Mittags ausgegebene Extra- enthält folgenden amtlichen

— Nachdem dir He1zog de la Vittoria seine Entlassung münd-

J werthv E (ge)

E S R T R N L E N Ls E A I T

S E E E E

den Functionen eines Präsidenten

E

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in Gegenwart der Königin verlangt hatte, formulirte er sie

: riftlich in nachstehender Weise :

i i Gesundheit gestattet es mir nicht,

Madame! Meine erschütterte Men s din fler-Naths weite nade Wenn Ew. Majestät daher geruhen wo ten mi leser irde ih dafür wie für die größte Gunst, R L sein. Gott erhalte das Madrid, 14. Juli 1856.

ommen. ut nen zu entheben,

j ajestät mir erzeigen könnte, dankbar ¿ 4. D aiben Ew. Majestät noch lange Jahre,

artero.“ ; ónigi Baldomero Esp Ministeriums an die Königin.

ag des neuen in di aliein E Jnnern. Madame! Da das Ministerium, welchem

k îttoria präsidirte, in Folge ausgebrochener Mißhellig- e De A y us v s n Leitung der öffentlichen Angelegenheiten

E feiten aufge ät den verantwortlihen Ministern anvertraut worden

dur Ev. e E j i tragen, so ; re haben, Ew. Majestät Gegenwärtiges vorzutragen, i N ae Pflicht des Ea die Lage, in welcher die Nation T d ein unglückliches Zusammentreffen unzähliger älterer und neue- r Ursachen befindet _und die sie in die vielleicht ernsteste und gefährlichste Situation drängten, in welcher sie in diesem Jahrhunderte noch in — genau und unpartheüsch zu prüfen. Der Aufreizung i Leidenschaften , dem Zusammenstoße sich widersprechender _Jn- teressen, dem hizigen Parteien - Kampfe, die jeder “politischen Revolution vorangehen und folgen, gesellten sih seit dem Triumphe der Bewegung von 1854, noch die Abwefenheit jeder systematischen politischen und administrativen Geseßgebung , die Erneuerung und der Wechsel aller Civil-Staatsdiener, die Anhäufung immenser ¡Fragen sozialen und religiô- sen Anst richs, der Wiederausbruch des dynastischen A aaoonen, Epidemie, Mißernte und die fortdauernde geringere oder stärkere A der öffentlichen Ordnung în allen Theilen der Monarchie. Um dieses nur zu traurige Bild zu vollenden, Madame, führen wir die jeuolen offenbar sozialistischen Jnsurrectionen an, die im großen Maßstabe die riedlichen Central-Probinzen der Halbinsel heimsuchten und sich L E gerer Ausdehnung, aber nicht weniger schrecklich und unerhört, über die rovinzen des Littorals und. des Jnnern geißelartig ausbreiteten. E Es iff s{merzlih es sagen zu müssen, Madame , aber vergebens Me ih die konstituirenden Cortes in ihrer Weisheit und N un das abgetretene Kabinet mit Eifer und Patriotismus, das Eindringen, das Wachsen, die Verbreitung dieser Uebel und Unheile zu verhindern. Weder die Anwesenheit, die | i noch die Anwendung der Vollmachten, mit welchen das vorige Minste- rium bis zum leyten Augenblicke ausgestattet war, weder La auf großen Gebietbstrecken aufrehterhaltene oder “hergestellte Kriegs» zustand, noch das summarishe und exemplarische Strafverfahren der Militair - Justiz welhes man anzuwenden genöthigt war, konnten bisher die soziale und politische Ordnung herstellen, den öffentlichen Frieden erhalten und die materielle Ordnung für einige Zeit befestigen. Diese Krise, Madame, erfordert offenbar eine Aenderung im Staaté - Negierungs - System; fie fordert eine Politik der Einigkeit und der Versöhnung zwischen allen Männern und gegenüber allen Parteien der konstitutionellen Monarcbie ; sie erfordert cine gerechte und genügende Unterdrückung aller auflösenden Elemente, welche in der Tiefe agitiren, wo der Abschaum der Gesellschaft arbeitet; sie erfordert endlich, Madame, ein momentanes Concentriren und die unumstößliche Vereinigung der öffent- lien Gewalt, welche gleichzeitig mit Klugheit und Mäßigung, aber mit Kraft handeln muß, damit sie durch Unterbrehungen nicht gelähmt, durch getheilte fruchtloseBemühungen sich nicht aufzebre, damit ein großer gewaltigerStoß den Prinzipien die Autorität, den Geseßen Achtung wieder verschaffe, daß den heiligen Rechten der Bürger die Sicherheit, die moralische Ordnung der Bevölkerung und der innere Friede der Monarchie wieder gegeben werde, Nur auf diese Weise, Madame, konnte man sowohl in Spanien als im Auslande, unter weit weniger gebieterischen Verbältnissen, die Gescllschaft vor Auflôsung, die Nation vor Verfall retten. Die Regierung, Madame, hegt die feste Hoffnung, daß, Dank dem Hauptmittel, welches sie Ew. Majestät vorschlägt, und durch die anderen Maßnahmen, welche sie, wegen der Eile, mit welcher fie Gegenwärtiges der hohen Einsicht Ew. Majestät unterstellt, nur flüchtig andeutete, — die Negierung hofft, jagen wir, daß es ibr gelingen wird, das vorgesteckte hohe Ziel bald zu er- reihen, in welchem sich diè natürlichsten, beiligsten, sen und lebensfähigsten Pflichten der konstitutionellen resumiren. — Wenn sie mit der unbesiegbaren EStüze der zu ihren Gunsten sprechenden öffentlichen Meinung, dieses erreicht haben vird, wird sie sich beeilen , cine nicht minder heilige und gebieterishe Pflicht zu erfüllen: nämlich die normale

Macht laut

der Verwaltung des Staates und in den Beziehungen zum Parlament stets die Achtung für das Gesetz, die Liebe für die Freiheit bethätigen, welhen Jhre gegenwärtigen Näthe durch das ganze Leben huldigten. — Von diesen Gefüblen belebt, auf diese Gründe gestüßt, haben wir die Ehre,

(Man wird bemerken, daß diese Darlegung von den Herren Luzuriaga und Pedro Bayarri nicht mitunterzeihnet ist. auf die Portefeuilles der Justiz und der Marine, zu welchen sie dur Dekret vom 1äten berufen waren, verzichtet “oder selbe gar nicht ange-

nommen zu haben.) ; __— Königliches Dekret: „Fn Anbetracht der außerordentk- lichen Verhältnisse in welchen die Mouarchie si befindet und 1m Einklange mit den Anträgen meines Ministerrathes dekretire ich wie folgt: Art. 1, Alle Provinzen der Halbinsel und die dazu gebörigen Jnseln, sind in Velagerungs8zustand erklärt. Art. 2. Die General- Capitaine der Provinzen werden während der Dauer dieses Kriegs- zustandes die außerordentlihe Gewalt annehmen und ausüben, die ihnen sür solche Fälle ‘ kraft der General-Neglements der Armee und der beste- henden Geseßze zusteht. Art. Z. Die Regierung wird den Cortes von

Autorität und Mitwirkung des Parlaments, |

| Sicherheitsbestellung 65,020 Nthlr. ,

| fammen obige 668,477 Nthlr. nothwendig- |

Ziel |

Dieselben scheinen demnach |

der Anwendung und Ausübung dieser außerordentlichen Vollmachten Rechen-

schaft abstatten. Gegeben im. Palaste, den 14. Juli 1856. (gez.) Die

r (Gegengez.) Der Minister des Jnnern. Antonio de Los Rios h ojas.“ :

London, Montag, 21. Juli, Nahts. (Wolffs Tel. Bur.) In so eben stattgehabter Sihung des Unterhauses lobte Pal- merston das bisherige Betragen der deutschen Legion außerordent- lich und sagte, ihre Entlassung sei sehr nahe bevorstehend, nur müsse sih die Regierung über den Modus derselben erst entschließen.

Statistishe Mittheilungen.

— Ueber den Geschäftsbetrieb der ständischen Darlehns-Kasse für Schlesien während des verflossenen s 1855 theilen wir nach- stehende Details mit: Nach dem Beschlusse der ständishen Kommission vom 21. Dezember 1854 sollten die zu emittirenden 2 Millionen dergestalt verwendet werden, daß 1,000,000 Rthlr. zu Darlehnen an Private zum Netablissement des beschädigten Grundbesißes , 600,000 Nthlr. zu Nor- malisirung der Deichverbände, 200,000 Rthlr. zu Darlehnen an Kreis- und andere Corporationen disponibel gemaht würden, und demnach 200,000 Thlr. in Reserve verblieben. Da sich indeß später her- ausstellte, daß die für Privaten ausgeworfene Million voraussichtlich nicht absorbirt werden würde, so wurde neuerdings (unterm 5. Juni und 22. November) beschlossen, die in jener Kategorie nicht absorbirten Fonds den Kreis- und Gemeinde-Corporationen und diejenigen Fonds, welche auch von den letzteren nicht absorbirt werden sollten, fo wie den Reserve- Fonds von 200,000 Nthlr. den Deichverbänden zu überweisen, schon jeßt aber die für leßtere ursprüngli}h ausgeworfene Summe von 600,000 RNthlrn. vorläufig um 100,000 Ntblr. zu erhöhen. Jm Uebrigen wurde sowohl an der ursprünglich befolgten Negel, Darlehne an Privaten nicht über den Betrag der Hälfte des Schadensnachweises zu bewilligen, als auh an dem ursprünglih auf den 1. Juli 1855 angeseßten Prä- flusivtermin für die Darlehnsanmeldungen festgehalten. Nur für solche Kreis- und Gemeinde - Corporationen , bei welchen sich die eintretenden Nothstände als eine Kontinuität der ungünstigen Naturereignisse des Jahres 1854 erwiesen, wurde der gedachte Präklusib - Termin auf ein Zahr verlängert. FJnnerhalb der auf solche Weise festgestellten (Grenzen ist seitens des Direktoriums bei Bewilligung der eingegangenen Gesuche verfahren und nur in einigen seltenen Fällen bei ausreichender Sicherheit kleineren Grundbesizern ein Betrag über die Hälfte des Scha- densnachweises gewährt worden, wenn dadurch die Erreichung des regle- mentsmäßigen Minimums des Darlehns von 20 Rthlrn. erreicht werden fonnte Gezahlt wurden auf solchergestalt bewilligte Darlehne: an Pris- vate 668,477 Nthlr., an Corvorationen 33,100 Rthlr., an Deichverbände

| 269,000 Nthlr., zusammen 970,577 Rthlr., von denen durch Private noch

im Laufe des Jahres 440 Nthlr. zurückerstattet wurden, se daß ultimo Dezember der Gesammtbetrag der ausstehenden Darlehne 970,137 Rthlr. war. Von den Darlehnen an Private fallen 329,840 Nthlr. auf Ritter- gutsbesißer, 88,750 auf dergleihen Pächter, 45,431 ; auf bürger- lihe Grundbesißer, 204,456 auf bäuerlihe dergleichen. Nach Negierungs - Bezirken vertheilen sich dieselben Kategorieen der Zahl und der Summe nach folgendermaßen: Breslau 1395 Dar- lehne von zusammen 500,308 Nthlr., Liegniy 136 Darlehne von zusammen 78,513 Rthlr., Oppeln 312 Darlehne von zusammen 89,656 Rthlr., zusammen 1843 Darlehne im Gesammtbetrage von 668,477 Nthlr. Von eben diesen Darlehnen find fichergestellt: durch bypotheka- rische Eintragung 407,576 Nthlr.,, durch Verpfändung von Hypotheken 94,736 Nthlr., durch Verpfändung von Papieren 99,00 Rtblr., durch Bürgschaft unter gleichzeitiger hypothekarischer Eintragung 3500 Nthlr, unter Verpfändung von Hypotheken 14,000 Nthlr, desgleichen von Papieren 10,570 Nthlr. , durh einfache Bürgschaft ohne besondere endlich durch Verpfändung des Domainen-Pächter 19,500 RNthblr., zu- Die verpfändeten Hypotheken betrugen 146,498 Rthlr., die verpfändeten Papiere 76,040 Rthlr. Die statuten- máßig bewilligten 500,000 Nthlr. Darlehnskassenscheine sind im Verlaufe des Jahres vollständig, an Obligationen dagegen 1,030,000 Ntblr. aus- gefertigt und von leßteren 423,050 Ntblr. versilbert worden. Die Emit- tirung beträgt demnach im Ganzen 923,050 Nthlr, die gezahlten Dar-

Jnwventars seitens Königlicher

Ordnung herzustel- | lehne 970,577 Nthlr. ; es hätten also statutenmäßig woe den Betrag len und ihr Betragen dem Urtheil der Cortes zu unterwerfen und so in | des Ueberschusses der leßteren bon 47,527 Nthlr. mehr Obligationen ver- | filbert werden können.

| ZJahres\chluß auf 485,540 Nihlr. Da der

Der Aktivbestand des Vermögens belief sih am überwiesene unter den Aktivis

begriffene Betriebsfond 500,000 Nthlr. betrug, fo sind von demselben im

| Jahre 1855 absorbirt worden 14,490 Rtblr.,, und zwar durch Kursver- der Genehmigung Ew. Majestät nachfolgenden Dekrets-Entwurf gehorsamst | lust 5039 Rthlr, durch Zinsenzushuß 597 Nthlr. , durch Verwaltungs- zu unterbreiten. (gez.) Leopold O'Donnell, Nicomedes Pastor Diaz, Ma- | kosten 8852 Rthlr.

nuel Cantero, Antonio de Los Rios y Nosas, Jose Manuel de Collado.“ |

Gewerbe- und Handels-Nachrichten. u _— Nach Berichten aus Warschau vom 19. Juli sollte am nächsten Tage die L R G H auf der oberen Weichsel, Aa zwischen Warschau und Zawichotft, wieder eröffnet weren ; das rw \chiff „Wisla“ lag bereit, um sich am 20ften früh bon Warschau ree nach Neu-Alexandrien (Pulawh) und von da nach B zu ege en. Vom 21ften an sollte daun die Fahrt zwischen Warschau und Neu- Alexandrien, stromaufwärts des Montags, Mittwochs und Freitags, stromab des Dienstags, Donnerstags und Sonnabends, von dem Dampf- chiff „Pilica“, die Fahrt zwischen Neu-Alexandrien und Zawichost, an jene erstere sich anschließend, stromaufwärts jedesmal an dem darauf folgenden, stromabwärts respektive an dem vorbergehenden Tage, von

dem Dampfschiff „Wisla“ gemacht werden.