1856 / 191 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1576

wenn die Abgabe nach einer Clasfification der Weinberge erhoben wird, ist die Beschränkung auf ein Maximum nicht für erforderli erachtet worden. ck +4 Ausnahmen von den vorgedachten Bestimmungen sollen nur insoweit zulässig sein, als einzelne Kommunen oder Cor- porationen \chon gegenwärtig eine hôhere Abgabe erheben, welchenfalls lehtere fortbestehen fann. i Abgaben für Nehnung bon Kommunen oder Corporationen dürfen bei dem Uebergange der besteuerten Gegenstände nach anderen Vereinsstaaten, glei den Staatssteuern, ganz oder theilweise zurückerstattet werden, soweit eine solche Vergütung bei dem Uebergange der besteuerten Gegenstände nah anderen Orten desselben Landes stattfindet, : (Separat- Artikel 10 zu Artikel 11. zu 11. 2b und 5 des Vertrages vom 4. April 1853.) i Für diejenigen Vereinsstaaten, in welchen kein Wein erzeugt, gleiwohl aber, was für zulässig erachtet worden t, eine innere Steuer vom vereinsländischen Weine erhoben wird, sollen die unter Lit. d. erwäbnten Bestimmungen wegen der, bei Be- messung der inneren Steuern einzuhaltenden Maximalsäße eben- falls verbindlich sein. (Separat- Art. 10, zu Ars 14, zu Nr: 11:34: bes Vertrages vom 4. April 1853, und Schlußprotokoll Nr 7 zum Art. 11 Nr. 11. des offenen Vertrages vom 4. April 1853 und Separ.- Art. 10 Nr. 7 des Separ.-Artikels dazu.) Jn Gemäßheit der bestehenden Zollgeseßgebung und der zu 19 näher bezeichneten Vereinbarungen zwischen den Zollvereinsstaaten find unzulässig : Kommunal-Vinnenzölle aller Art, ferner Gemeinde- Auflagen auf alle ausländischen Erzeugnisse, welche der Ein - oder Dur{gangs - Verzollung im Zollverein unterliegen , oder als tarif- mäßig zollfrei vom Auslande eingeführt werden, mit Ausnahme der Brennmaterialien und der Fourage, endlich Gemecinde-Auflagen auf Wein (da Preußen nicht zu den unter 19d bezeichneten eigent- lichen Weinländern gebört), auf Branntwein und auf Tabak. Alle Anträge, welche die Einführung einer Gemeinde - Abgabe der gedachten Art bezwecken , find von der Königlichen Regierung zurückzuweifen. Die Einführung von Gemeinde-Auflagen auf Vier ist nicht zu be- günstigen. Keinenfalls darf die Gemeinde - Abgabe von Bier den Saß von 20 Prozent des für die Staatssteuer bestimmten bôchsten Saßes von 1 Riblr. 15 Sgr. für die Obm zu 120 Quart Preuß. übersteigen, also mehr betragen, als 9 Sgr. für die Ohm. (Nr. 19 zu d.) Dies is auch binsihtlih des Zuschlags zur Braumalzsteuer (zu 18) zu beachten. Die cinzuführenden Gemeinde- Abgaben auf Cider (Obstwein), Brenns materialien aller Art (Holz, Koblen, Torf, Lobkuchen 2c.), Markts- viftualien eins{licßlich des zahmen Geflügels, der Fourage U. f D. werden, wenn fie überhaupt nach den in der betreffenden Stadt obwaltenden Verhältnissen als zweckmäßig anzuerkennen sind, jeden- falls in mäßigen Säßen zu halten sein. Auch ist jedeámal darauf Bedacht zu nebmen, daß durch die Art der Erbebung der Verkehr möglichst wenig belästigt werde. Hinsichtlich der Wildpretsteuer bleiben die Vorschriften des Aler- böcbsten Erlasses vom 24. April 1848 wegen Einführung einer Wildpretsteuer (Ges.-Samml. für 1848. S. 131.) maßgebend. Die Anträge auf Einführung einer der zu 21. 22. und 23. gedach- ten indirekten Gemeinde-Abgaben sind zuvörderst dem Provinzial- Steuer-Direktor zum Gutachten über die Angemessenheit und ZU- lássigkeit der Abgabe im Allgemeinen, so wie über die vorgcs{lagenen Säße und über die Art der Erhebung vorzulegen; demnächst ist darüber unter Beifügung des entworfenen Regulativs, des Tarifs

und der zur Beurtheilung des Gegenstandes sonst erforderlichen |

Unterlagen an die Minister des Jnnern und der Finanzen zu be- richten und deren Bescheid abzuwarten.

Wegen der Beitväge der Gemeinden, für welce indireîte Semeinde- Abgaben dur die landesberrlichen Bebörden erboben werden sollen, zu den Kosten dieser Steuererbebung und wegen Ueberlassung von Gemeinde-Lofalien an die Steuervberwaltung ift , den Vorschriften

der Allerböchsten Kabinets-Ordre vom 6. November 1837 (Geseß-

Sammlung S. 159) entsprecbend, vor Einführung der indirekten | js = s E, tas : : 3 _— Das Staats-Ministerium veröffentlicht im „Moniteur“ da Programm des Nationalfestes am 15. August,

Gemeinde-Abgabe in Gemeinschaft mit dem Probinzial-Steuer-Di- rektor das Erforderliche festzustellen.

Vei der Veranlagung der Gemeindezuschläge zu den Staatssteuern und den besonderen Gemeindesteuern sind überall die Vorschriften des $. 4 der Städte-Ordnung, beziehungsweise der $$. 61, 62, 63 und 64 der Landgemeinde-Ordnung zu beachten.

Die bestehenden , unter Beachtung der bisberigen geseßlichen Be- stimmungen eingeführten Gemeindezuschläge zu den direkten Staats- steuern, so wie zur Braumalzsteuer, nicht minder die bestehenden besonderen Gemeinde-Abgaben können forterboben werden, so weit niht dur die Vorschriften der Städte - Ordnung beziebungéweise der Landgemeinde-Ordnung eine Abänderung bedingt wird. Berlin, den 31. Juli 1856

Der Minister des ZJunnern. Der Finanz-Minister.

v. Westphalen. v. Bodelschwingh.

Finanz - Ministeriuu. Bei der heute beendigten Ziehung der 2ten Klasse 114ter

Nr, 13,526 und 1 Gewinn von 100 Rthlr. auf Nr, 39,728, Berlin, den 14, August 1856.

Königliche General-Lotterie-Direktion,

nah Stettin antraten, | der denselben geleitende „Gremiastshi“ in See.

Ludwig zu feiern.

| teur“ ernennt die Prásidenten,

“und Marseille zufolge, jede Gefahr,

ihn zu Valencia nicht dulden fönne.

freigelassen worden,

Angekommen: Der Ober - Präsident der Rhein - von Kleist-Reßow, von Koblenz. i

Provinz,

E 7 T Berlin, 14. August, Seine Majestät der König haben Alle gnädigst geruht: Dem Geheimen Kommerzienrath Carl zu Berlin die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers der Franzose Majestät ihm verliehenen Ritter-Kreuzes des Ordens der Ehren. Legion, so wie dem Regierungs- und Baurath Hoffmann w Saarbrüdcken zur Anlegung des von des Königs der Niederland Majestät ihm verliehenen Commandeur-Kreuzes des Ordens Va Eichen-Krone zu ertheilen.

Nichtamtliches. Swinemünde, 13. August. Der „Nagler“

Preußen.

an dessen Bord Se, Majestät der König und die Königlichen | Prinzen, so wie Jhre Maiestät die Kaiserin Mutter vgoy Rußland und der Großfürst Michael Sich befanden, if} gestern Abend kurz vor 5 Uhr hier eingetroffen, führte Allerhöchstseine Kaiserliche Schwester am Arme an Bord dey russischen Dampf-Fregatte „Olaf“ hinüber, auf welcher Se. Majestät " ungefähr eine halbe Stunde verweilten, worauf Allerhöchstsie neb| “Ihren Königlichen Hoheiten

Se. Majestät der König

den Prinzen Karl und Albrecht an Bord der „Divenow“/ übergingen und unmittelbar die Rüdfahrt Bald darauf gingen auch der „Olaf“ und (Nd. Z.)

Hamburg, 13, August. Der Graf von Paris und der

“Herzog von Chartres nebst Gefolge, in Begleitung des Herrn Thiers haben gestern Nachmittag 45 Uhr Hamburg verlassen, um sich über Ostende nah England (Claremont) zu begeben.

_— - (H. C) Sachsen. Dresden, 13. August. Das heutige , Dit

Journal“ theilt mit, daß der sächsische Gesandte in Paris, Baron von Seebach, in Dresden eingetroffen sei und sich als aufßer-

ordentlicher Gesandter zur Krönungsfeier nah Moskau begebe, Graf Stackel berg is auf seiner Reise von Wien na der Schwei und Turin gestern durch Dresden passirt. i ___ Vaiern. Ludwigshafen, 12. August. Gestern Aben fam Se. Majestät der König Otto von Griechenland in Beglei- tung Sr. königl. Hoheit des Großherzogs von Hessen mit Gefolge auf der hessischen Ludwigsbahn hier an. Die hohen Herrschaften fetten nach furzem Aufenthalt ihre Reise nah Ludwigshöhe fort, wo si sih einige Zeit aufhalten werden, um im Vereine mit der kôönig- lichen Familie das js ci L Sr. Majestät des Königi (Fr: Bl.)

Grofßbritaunien und Jrland. London, 12, Augus, Die Regierung erhielt heute Morgens eine telegraphische Botschaft aus St. Petersburg, wonach Earl Granville und Gefolge o eben dort glüdlih angelangt sind.

Der Vice-Admiral Sir George Seymour, Ober-Komman-

| dant in Portsmouth, machte gestern eine Staatsvisite an Bord de: französischen Korvette „La Fanne““ beim Kommodore Barbet in den

_

Gewässern von Spithead, und auf der österreichischen Fregatte „Radebzky““. Oberst Lake, vom Madras-Genie-Corps, bekannt als Lake „von Kars“, sieht sich dem Vernehmen nah dur seinen Gesundheitszustand gezwungen, aus dem Dienst der Ostindischen Compagnie zu scheiden.

Fraufkreih. Paris, 12. August. Ein Dekret im „Moni- Vice-Präsidenten und Secretairt der Generalräthe der Departements für die Session von 1856, Der Kriegs-Minister hat tin seiner Eigenschaft als interimistisch! Cultus - Minister sämmilihe Erzbischöfe und Bischöfe in einen Rundschreiben aufgefordert, am 15. August in allen Kirchen ibreê Sprengels nah beendigter Messe ein Tedeum absingen zu lassen.

Spanien. Aus Madrid vom 7, August schreibt man dé!

„„Independance Belge“: „Die Regierung und die städtische Behörde beschäftigen sich vereint mit der so wichtigen Lebensmittel-Frag?.

Die „Madrider Zeitung““ erklärt heute, daß den Berichten aus London Sette die der bffentlihen Ruhe dur Getreidemangel erwachsen könnte, sich rasch beseitigen lasse. 21

hofft daher, daß Excesse, wie sie vor zwei Monaten die Theuerung

hervorrief, niht mehr zu befürchten seien. Die Bildung v0" Freicorps dauert hier, wie in den Provinzen, fort. Orense erhâl! seine Freiheit auf ausdrücklichen Befehl der Regierung ; nach Caftrd- Urdiales begiebt er sich, weil General Rios ihm erklärte, daß fl Alle übrigen in die dert ent deckte Verschwörung angeblich verwickelten Perfoneu sind bereit weil das Kriegsgericht keine zur Aufretha!- tung der Anklage hinreihenden Beweise aufzufinden vermochchte.

5 r c: Zu Marcena i dalusi i liz zu Königlichen Klassen - Lotterie fiel 1 Gewinn von 600 Rthlr, auf | d Mes A: M 9a Ia O Le B

argen Exzessen Veranlassung gegeben. Der Bürgermeister , Vf!

Gemeinde - Verordnete und der Secretair des Stadtrathes wurde?

ermordet,“ : Eine Depesche aus Madrid vom 11. August lautet: „Der

1577 s

Capitain der baskischen Provinzen meldet, daß der Cabecislla Genera a gestern mit 419 Mann stellte, um sih zu unterwerfen.“ Gome Eei Aus Marseille vom 12, August wird die Ankunft

z Mitidscha mit Nachrichten aus Konstantinopel vom de Au ust telegraphirt : „Tekeddin Pascha ist zum Gouverneur 4 Kars ernannt worden. Als Gesandter zur Vertretung des Sultans bei der Krönung des Czaaren geht der frühere Kaimakam Í Groß - Vezirs , Kupresli Pascha, nach Moskau. Am p August verläßt die französishe Gendarmerie Konstantinopel, L daß ih alsdann keine französischen Streitkräfte mehr auf türki- l m Gebiete befinden. Jn Konstantinopel war das Gerücht ver- ireitet: da weder Frankreih noch die Türkei Kriegsschiffe dis-

nibel habe, so werde das nach Baltschik unter Admiral Houston Stewart abgegangene Observations - Geshwader durch vier engli- che Kriegsschiffe verstärkt werden. Jn Folge starker Bestellungen f is der Preis der Brodfrüchte in der Türkei wieder

Asien fiel die Ernte in Golge der starken Dürre | \dlecht aus, aber es sind noch starke Vorräthe von 1855 ausge- |

peihert, D

ánemart. 11. August.

Kopenhagen, Justizminister

-,

Juditeurs beim Landheere, den er sih beim Eintritt ins Kabinet | ¿mber 104 Br., 105 bez, September-Oktober 115 bez. u Br., Okto- | ber - November 124 bez. u. Br., Frühjahr 135 bez. M i | Septbr.-Oktober 17!-—ck& bez., Oktober-November 47 Br. ton ist eine die Verbesserung des diplomatischen und Konsular- eine Resolution durchgegangen, |

welche den Präsidenten auffordert, Mittheilungen über die Thâtig=- |

vorbehalten hatte, wieder übernommen. F Amerifa. New-York, 29. Juli, Im Senate zu Washing-

Systems betreffende Bill , so wie

E Si&orkets z\chuses in San Francisco zu machen | i feit des Sicherheits - Aus! hes ö ô Ÿ | loco fest, ab auswärts geschäftslos.

und zu erfláren, ob die falifornische Regierung si an die Bundes=- Regierung gewandt und Unterstüßung von ihr verlangt habe, um befähigt zu sein, das Geseß zur Geltung zu bringen, snd hier Nachrichten aus Kalifornien eingetroffen, | folge der Sicherheits-Ausschuß noch immer in Thätigkeit war und s nah Kräften bemühte, alles Gesindel , das San Francisco seit langer Zeit beunruhigt hatte, auszuweijen. ward ein Mitglied des Ausschusses | cinem Richter des Ober - Gerichts, David S. Terry, dur einen Stich mit einem Bowie = Knife {wer verwundet. Terry ward nah Fort Vigilance so heißt im Volksmunde das Sißungs- fal des Ausschusses gebracht und vor Gericht gestellt. Der Auéshuß hatte die Waffenvorräthe der „Ordnungs - Partei“ weg- genommen , indem er das Zeughaus mit 1000 Mann und 3 bis i Kanonen umstellte, worauf dasselbe kapitulirte, De l von Californien befand sich in Sacramento und schien auf alle Versuche, gegen den Sicherheits-Ausshuß einzuschreiten , verzichtet zu haben. ut Nachrichten aus Central-Amerika war endlich wir k= lich ein Bündniß zwischen Guatemala, San Salvador, Honduras und Costa Rica zu Stande die Regierung des Generals Walker zu stürzen und ein Theil des

Heeres von Guatemala war nach der Grenze von Nicaragua mar- | E D 4 | 5proz. Russen Stieglitz de 1855 965.

shirt, Rivas befand sich noch im Besihe der Stadt Leonz unter

den Truppen Walkers wütheten Krankheiten und Desertionen kamen |

häufig vor.

Pie aus Mexiko gemeldet wird, war in Puebla eine Ver- s{wörung, welde Santana wieder ans Ruder bringen wollte, un=- terdrückt worden.

In Buenos-Ayres erwartete man abermals eine Minister= |

frisis, Die Nachrichten von der Südgränze lauten sehr ungünstig z die am Azul gegen die Indianer aufgestellten Truppen sind bis auf die Jnfanterie zum großen Theil desertirt und vollständig desorga-

nisirt, und man fürchtete, daß die Indianer bei Wiedcereintritt der |

ihre üblichen NRaubzüge

günstigen Jahreszeit im November A ihrem Häuptling

wieder beginnen werden, da Die MIL U | quetruz angeknüpften Unterhandlungen zu keinem führt haben. Der Befehl der Truppen an der

barer Militair, aber ohne Erfahrung

lihen Strapaven ertragen zu können. L | welche mit einem Aufwande von 4 bis 5 Millionen Dollars Papier- geld in Bahia Blanca angelegt worden war, ist ihrer Auflösung

«

nahe, was man der mangelhaften Oberleitung zuschreiben zu müs=- sen glaubt, Am 4. Juli ist der Beginn mit der Gasbeleuchtung | in einigen Straßen von Buenos Ayres gemaht worden und |

die Unternehmung scheint Erfolg zu versprechen. : i Der Prásident der Republik Paraguay hat durch Proclamation vom 14, Juni die in Asuncion stattgehabte Auswechselung des

¿wischen Brasilien und Paraguay abgeschlossenen Freundschafts-,

Schifffahrts- und Handels - Vertrages, welcher die Schifffahrt auf

en Binnen - Gewässern der beiden Staaten gegenseitig dem Ver=-

R Bewohnern von Paraguay verkündigk, erträge sind am 15, Juli in Rio angekommen, sollten am 16ten

L

der Deputirten-Kammer mitgetheilt und alsdann veröffentlicht werden.

Der frühere "| i e E y L A. W. Scheel hat den Poften eines General- | September-Oktober 55 bez, u. G., Oktober-November 522 G, Frühjahr

Mittlerweile |

| Oestreichische neue Loose und Friedrich-W'ilhelms-Nordbahn höher, welchen zu- |

| Kassenscheine 1045. Am 24. Juni | in einem Straßenkampse von | i MWecse | 83proz Spanier 395. | dische Loose 495. : | 1854er Loose 1045, Oesterreichisches National-ÁAnleben 83%. Oesterrelch. | Bank - Antheile 41280.

Der Gouverneur |

| Bankactien 1100. | lehen 895. (75%. : Daris £1957

gekommen, welches den Zweck hatte, |

| rubig.

Yan=- *

Erfolg ge- |

i Gränze is |

dem General Escalada übertragen worden , der zwar ein acht-

: in der Kriegführung gegen |

die Jndianer , überdies auch bereits zu alt ist, um die unausbleib- | Die italienische Kolonie,

| noch nicht eingetroffen.

ehr freiglebt, so wie des Vertrages wegen der Grenz-Regulirung, | Die ratifizirten

London, Mittwoch, 13, August, (Wolffs Tel, Bur.) Es bestätigt sich, daß Pacheco zum Gesandten Spaniens in London ernannt worden sei.

_

Leipzig» 13. August. Leipzig - Dresdener 290 G. Löbau-Zit- tauer Litt. A. 68 Br; Litt. B. 99 G. Magdeb. Leipziger 320 Br. Berlin - Anbaltische —. Berün - Stêttiner —. Cöln-Mindener —. Thü- ringische 1295 Br. Friedrich- Wilhelms-Nordbahn —. Altona-Kieler —. ánhalt - Dessauer Landesbank - Actien Litt. A. a. B. 4432 G.; Lit. C. 4274 Br. Braunschweigische Bank-Actien alte 1485 Br; do. von 1856 1462 Br., 1455 G. Weimarische Bank-Actien Litt. A. u. B. 135 G. Wiener Banknoten 1005 G. Oesterreichische Sproz. Metalliques 85 G. 4854er Loose —. 1854er National-Anleihe 85; G. Preussische Prä-

| mien- Anlethe —.

Stettin, 14. August, 1 Uhr 52 Minuten Nachmittags. Weizen, Herbst 88 89pfd. 85 bez,, Frühj. 88 89pfd. 80 Br. Boggen, neuer 82pfd. 63¿—63, 87pfd. 69 bez., August 58, August-September 565 bez.,

52% bez.

Spiritus flau, 10 Br., August 407 bez., 104 G., August-Sep- Rüböl 47: Br..

Hamburg, 13. August, Nachmitiags 2 Uhr 32 Minuten. 3Pproz. Spanier 27, 1proz. Spanier 23. Geldcourse: Umsätze nicht s0 belang- réich als bisher, Disconto 55 pCt.

Getreidemarkt, Weizen loco fest, ab auswärts stille, Roggen . Vel loco 32, pro Herbst 313, Kaffee, Inhaber halten auf 4X—45, Käufer zurückhaltend.

Frankfurt a. L, 13. August, Nachmittags 2 Chr 25 Min.

Fortwährend und belebte Börse.

Neueste preussische Anleihe 1143. Prenssisck Céln-Mindener Eisenbahn Actien —. Friedrich- Wilhelms - Nordbabn 635. Ludwigshaten - Bexbach 147. Frankfurt- Hanau —. Berliner * vechsdl 4104; Br. Hamburger Weh «! 89. Loauoner Wechsel 448%. Pariser Wechsel 935. Ámster:amer Wiener Wechse! 116%. Frankfurter Bauk-Antheile —. iproi. Spanier 45. Kurhessische Loose 39%. Ba- ¿proz. Metalliques 814. 45proz- Metalliques 714.

Rhein-Nahe-Bahn niedriger, Schluss - Gourse

E Heu, 14. August, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten. (Wolfs Tel Bur.) Staats-Eisenbahn-Actien und Nordbahn schwächer. : Süber-Anieihe 89, S5proz, Metalliques 84%. 4#proz. Metalliques 735. Nordbahn 2854. 1854er Loose 1075. National-Án- Bank - Interims - Scheine 353. London 10, 024, Hamburg Gold 74. Siber 47. AmaÄterdam, 13. August Nachm. 4 Uhr. Geringes Geschäfst bei sester Haltung. Schiuis - Course: dòproz. ¿sterreichisches National - ÁnlebenD 793. 5proz. Metalliques Litt. B. £86. S5praz. Metalliques 782. 24proz. Metaliiques 405. dAproz. Spanier 244. B3proz. Spanier Z9E.. OPTOL, Mexikaner 22. Holländische

(Wollf's Tel. Bur)

Integrale 64.

Getreidemarkt. Weizen unverändert, ruhig. Roggen fest, aber Raps, pro THHerbst 865. Rüböl pro Herbst 495.

aris, 13, August, Nachmittags 3 Uhr. (Wolfs Tel. Bur.) An der Börse wurde als bestimmt mitgetheilt, dass das Kaiserpaar am 18. d. nach Biarritz abreisen werde. Die 3proz. eröffnete zu 741, 25, wich daun d6l 71 „bob. aich aut 7/5, M0, fiel abermals aut 70, 80 undá ¿chloss in maiter Haltung zur Notiz Sämmtliche Werthpapiere blieben angeboten, Consols von Mittags 12 Uhr und von Alttags 4 Ukr waren gleichlautend 954 gemeldet. L

Schluss - Course: 3proz.. Rente 70), 95. 4z¿proz. Rente 94, 60. 23proz. Spanier 395. 41proz Spanier 242. Silberanleihe 88. :

(Die fällige Cours-Depesche aus À mste rdam vom 13. d. ist noch nicht eingetroflen )

London, (3. August, Nachmittags 3 Uhr. f LpruzL. Spanier 245. riexikaner 225. 4tproz. Russen 987. f i Englischer Weizen unverändert. Von sremdem Weizen grosse Zufuhren bei geringem Geschöälst und unveränderten Preisen. Frühjahrsgetreide unverändert. Ly

(Die fällige Getreide - Depesche aus Amsterdam vom 13. d. 1st

Liverpool, 13. August, Mittags 12 Uhr. (Wolfs Tel. Bur.)

c Wi J 7 A A 2 Ip "0 ¿ ert, Baumwoll : 6000 Ballen Umsatz. Preise gegen gestern unveränd

(Wolfl's Tel. Bur.) Consols 955. Sardinier 927. Proz Russen 14115.

Getreidemarkt.

Königliche Schauspiele. Freitag, 15. August. Jm Opernhause. (132ste Vorstellung) :

Das hübsche Mädchen von Gent, großes pantomimisches Ballet in 3 tien s 9 M aas von St. Oeorges und Albert. Musik

‘von A. Adam. Anfang 7 Uhr. Mittel-Preise. Im Schauspielhause: Keine Vorstellung. Sonnabend, 16. August, sind die Königlichen Theater ge-

{lossen