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Verfügung vowu 4, Mai 1856 — betreffend die

Frage: ob ein mit Verlust des Anspruchs auf

Umzugskosten verseßter Beamter Anspruch auf Miethsentschädigung hat.

Ew. 2c. erwidere ich auf den Bericht vom 2. v. M. , daß bei Verseßungen den Beamten ein Anspruch wegen Miethsentshädigung, welche Seitens ihrer bisherigen Vermiether gefordert wird, über- haupt nicht zusteht und nur aus Rücksichten der Billigkeit nament- lih in denjenigen Fällen Miethsentschädigung gewährt worden ist, in welchen der betreffende Beamte Anspruch auf Versezungskosten geschehen, Dienstes ge= diesem eines Be- niht aber von einer Strafversebung, welche als Resultat des eingeleiteten Disziplinarverfahrens ausgesprochen wor- den. Eine solche, lediglich dur die Schuld des Beamten noth-= wendige Verseßung, deren Kosten aus eigenen Mitteln zu tragen, seine Verpflichtung in sich, seinen bisherigen Vermiether wegen des Miethszinses, den dieser shadlos zu halten, und es wird, wo nicht ganz besondere Umstände eine Ausnahme erheischen, die Verwaltung das Ansinnen des zur Strafe verseßten Beamten | von Sotomayor, der Großherzoglich badische Ministerresident S von Bergheim, der Attaché der französischen Gesandtschaft Marquis n Mausfabré 2c, so wie mehrere italienische Sänger und Sänge- | rinnen.

ist dies nur dann im Interesse des mindestens mit

Verseßung

hatte. Aber immer es sch von einer wünschenswerthen oder stehenden

nicht wenn botenen oder Interesse in Einklang amten handelte ,

ihm auferlegt worden, \{ließt auch

etwa von ihm zu beanspruchen hat,

wegen Gewährung von Miethsents{ädigung abzulehnen haben. Berlin, den 4. Mai 1856.

Der General-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen Ober-Finanz- rath und Provinzial-Steuer-Direktor N. zu N,

Bir vom 9 Mat 1856 — betreffend die

Frage: ob bei der Wiederanstellung eines pensio=-

nirten Beamten dessen abermalige Vereidigung nöthig ist,

leisteten Diensteid zu verweisen sind. Berlin, den 9, Mai 1856.

Der General-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen Ober - Finanzrath und Provinzial-Steuer-Direktor N. zu N.

Kriegs-Ministerium. Bekanntmachung vom 3. Mai 1856 — betreffend

die Zulässigkeit des Dienstaustritts eines zur Kriminal=Untersuchung gezogenen Veamten.

Erlaß vom 22. März d, J. mit der von dem Königlichen Staats= | Ministerium geäußerten Ansicht: daß einem zur Kriminal - Unter-

der freiwillige Austritt aus seinem Dienstverhältnisse gestattet wer- den kann, einverstanden zu erkären geruhet.

Die Königlichen Militairbehörden werden hiervon in Kenntniß | Pz L , 3 h hierv n Kenntniß | Die Königin, Prinz Albert und die Königliche Familie haben in

| den leßten Tagen an Bord der Königlichen Yacht Albert“ cine Kreuzfahrt längs der Südküste von England gema. “Gestern früh landeten sie in Plymouth und nahmen den Schrauben- | Dampfer „Donegal““, so wie andere im Bau begriffene Schiffe |n _| Augenschein, | | gaben sih dann die hohen Herrshaften nach Saltram, dem Land- | sibe des Earl Morley, und kehrten am Abend auf die Yacht zurüd, " Heute besuht Jhre Majestät Exeter und Salisbury, von wo it morgen über Gosport nach Osborne zurückkehren wird,

geseßt. Berlin, den 3. Mai 1856,

Kriegs Mini#kerium,

Angekommen: Der außerordentliche Gesandte und bevoll-

mächtigte Minister am päpstlichen Hofe, Kammerherr von Thile, von Karlsöhad.

—_——

Abgereist: Der Unter = Staats - Secretair im Ministerium |

für Handel, Gewerbe und öffentlihe Arbeiten, v - Esche, nach Misdroy. f 9 E R

| Hay, leßterer im 8sten Jahre seines Alter, Halbiuselkrieg mitgemacht,

Berlin, 18. August. Seine Majestät der König haben All gnädigst geruht: Dem Hauptmann von Gellhorn im 5, Artil] E Regiment, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers frifs Rußland Majestät ihm verliehenen St, Wladimir-Ordens yj es Klasse zu ertheilen. erter

Nicotamtliches.

Preußen. Sanssouci, 16. August. Jhre Majesz empfingen den Feldmarschall von Wrangel, der e mit 2 anderen Herren zur Tafel geladen wurde. Den Thee nahmen Jh Majestäten auf dem Schloßberge im Park von Babelsberg ein qut

— 47, August, Se, Majestät der König und Jh Majestät die Königin wohnten dem Gottesdienst in der Tie, densfirhe bei und dinirten en famille in Charlottenhof De, Thee wurde auf dem Pfingstberge genommen. E 4

Stettin, 16, August. Das Kaiserlich russische Postdampfschif „Wladimir“ trat heute Mittag mit 165 Passagieren die Reise R Kronstadt an. Es befanden sich unter denselben mehrere Notabili.

| täten, die sich zur Krönung nach Moskau begeben , der russishe " Fürst Trubebkoi, der Königlich sächsishe Gesandte Baron von S

bach nebst Gemahlin , der Kaiserlich brasilianische Gesandte Si

(Nd. Z.)

Koln, 16. Auzust, Se, Konlgl. Hoheit der Prinz i

Preußen und Jhre Königl. Hoheiten die Prinzessin Preußen und Prinzessin Louise von Preußen N, ie, | Mittags gegen 1 Uhr, von Aachen kommend, hier ein, | dieselben benußten das um 1 Uhr abgehende Dampfboot der Köln- | Düsseldorfer Gesellschaft zur Weiterreise nach Koblenz,

Hö

(Köln, Z))

Samburg, 16, August. Der bisherige Königl, preußische

Geschäftsträger, Geheimer Legations-Rath von Kamp, hat den | Senate in herkömmlicher Weise das Schreiben Sr. Majestät de | Königs von Preußen, welches ihn als Minister -Residenten bei | dem Senate beglaubigt, überreicht.

(H. B. H.)

Sachsen. Dresden, 16, August. Das heutige „Dresdner

| Journal ‘ meldet, daß gestern in Pillnit die Verlobung der Ew. 2c. erwiedere ih auf den Bericht vom 18ten v, M., daß | i die darin in Bezug genommene Allerhö{chste Ordre vom 10. Februar 1835 auch auf pensionirte Beamte bei deren Wiederanfstellung | anzuwenden ist und daß dieselben darnah nur duf Dei rer de» | wie dies seit Jahren mit Rücksicht auf den leidenden Zustand des | hohen Patienten nothwendig war, in aller Stille vorübergegangen, | Die Theilnahme der Einwohnerschaft hat sich durch zahlreiche Unter- zeihuung der Namen kundgegeben, Das Befinden des Großherzogs Ludwig hat sich nicht gebessert, und zwar ist eine Abnahme der Kräfte bei dem fortwährenden s{hweren Leiden unausbleiblich.“

Prinzessin Anna, vierten Tochter des Königs, mit dem dort an- wesenden Erbgroßherzoge von Toskana stattgefunden hat, _ Baden. Karls ruhe, 15, August, Die „Karlsr. Ztg. reibt: „Der heutige Geburtstag des Großherzogs Ludwig is,

— 16. August, Seine Königliche Hoheit der Regent if

heute Abend auf einige Tage nach Koblenz abgereist.

Württemberg. Tübingen, 14. August, Dem Verneh-

| men nach hat sih der Senat in großer Mehrheit (24 gegen 10) | gegen die Verlegung der Universität erklärt.

e l (Sv, Vi.) | Baiera. Bamberg, 14, August. Der Königlich preußisde geheime Medizinalrath, Leibarzt Sr. Majestät des Königs von

§ 5 101 v CA 1 : f e ,r - | Preußen, Dr. CGchonlein, istt heute zu einem längeren Uusent- halt hier angekommen. S

U O)

Belgien. Brüssel, 16, August. Zu Ehren des Prinzen

| D n rug der am 14ten von Ostende hier eintraf und am an- Wi i | deren Morgen abreiste, war Abends großes Staatsdiner im Palast: Seine Majestät der König (l Ee 6 B L | E atsdiner im Palaste aje! ig haben Sich dur einen Allerhöchsten | dem derselbe mit seiner Begleitung und dem Gesandtschafts - Pet-

Grafen Cl t hat den russishen Gesandten, ' suchung gezogenen Staatsbeamten vor Beendigung der Untersuhung — Morgen früh reisen der König und die Königliche Familie nas | Untkwerpen, 7

fonal beiwohnte. — Der König Großbritannien und Frlaud, London, 15. August

Victoria und

P

Nach Besichtigung der Truppen zu Mount-Wise be-

__ Wiederum sind zwei Veteranen des englischen Heeres gestorben, General - Lieutenant W, A. Gordon und General-Lieutenant P. Beide hatten de

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_ 46. August. Die Königin, Prinz Albert und die Königliche gamilie sind gestern von ihrem Ausfluge wieder in Osborne ein-

getroffen. u Spithead aus dem Orient angekommenen eng- ; Die gestern f Fe, Assistance- und „Resolute‘’ melden die am lischen Ns zu Gibraltar erfolgte Ankunst der preußischen Korvette ige des Flaggenschisses Sr. Königlichen Hoheit des Prin- adalbert von Preußen. Zugleich berichten sie über ein u cht zwischen den Preußen und den Rifs-Piraten. Der Prinz Gefes Stelle in Augenschein nehmen, wo vor ein paar Jahren wo reußisches Schiff geplündert worden war, und versuchte daselbst ein Pin der Boote des Schisses zu landen, ward jedo daran ge= bert indem vom Lande aus auf ihn gefeuert wurde, Er kehrte erauf zur Korvette zurü, bemannte und armirte die Boote, landete e machte einen kühnen Angriff auf die auf einer Anhöhe postirten en: Die Angreifer wurden jedo vollständig von leßteren um- pi elt und sahen sich genöthigt, sich in ihre Boote unter dem Shub der Kanonen der Korvette zurückzuziehen. Se. Königliche ohoit erhielt einen Schuß in den Schenkel, sein Adjutant ward odtlich verwundet und starb bald, nachdem er an Bord der Korvette angekommen warz ein Bootsmann der „Danzig““ ward durch den Clibogen geshossen, 7 Mann wurden getödtet und 17 verwundet. Drei Mann mußte man auf dem Kampfplaße zurücklassen z; die übrigen Gefallenen wurden zu Gibraltar mit militairischen Ehren beerdigt und die Verwundeten ans Ufer ins Militair- Hospital ge- hraht, Mit der Heilung der Wunde des Prinzen hatte es einen günstigen Fortgang. Die englishe Dampf-Schaluppe ,„Vesuvius' war von Gibraltar abgesandt worden, um den geeigneten Behör- den einen Bericht über den Vorfall zu überbringen.

Ein anderer aus London, 16. August, telegraphisch nah Berlin gemeldeter Bericht lautet :

Nach hier eingegangenen Nachrichten aus Gibraltar vom 9. d, ist ein Theil der Schiffsmannschaft des „Danzig““, welcher unter persönlicher Führung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Adalbert bei Melilla ans Land gegangen war, aus einem Hinterhalt von Mauren des Riff überfallen worden. Es sind unglüdckliher Weise dabei ein Offizier (Niesemann) und fünf Matrosen getödtet. Se, Königliche Hoheit der Prinz Adalbert empfing eine leichte Verwundung am Schenkel. Außerdem sind zwei Offiziere und funf- zehn Matrosen leiht verwundet, Prinz Adalbert gedenkt Anfangs nächster Woche nah London zu reisen. ,

Frankreich. Paris, 15. August. Der „Moniteur ' mel- det, daß Baron Brunnow gestern dem Kaiser den Fürsten Gortschakoff, Ober-General der russischen Armeen, und den russischen Marine- Capitain Lisiansky, Adjutanten des Großfürsten Konstantin, vor=- stellte, der beauftragt ist, zu Bordeaux den Bau einer Dampf-Fre- gatte und einer Dampf-Korvette zu überwachen, die für die russische Marine bestimmt sind. — Der neue Unterrichts-Minister Rouland hat gestern dem Kaiser den vorgeschriebenen Eid geleistet und sein inter- imistish vom Kriegs-Minister versehenes Amt sofort angetreten. — Der General-Prokurator am Cassationshofe, Royer, ist zum Großkreuz der Ehrenlegion ernannt worden. Außerdem enthält der ,„Moni- teur“ eine ziemliche Anzahl von Ordens- und Medaillen-Verleihun- gen an Militairs, so wie die Ermächtigung für den Marschall Pelissier, die ihm verliehenen Großkreuze des spanischen Ferdinands=, des sardinischen Ordens von Savoyen und den türkischen Medjidie- Orden erster Klasse anzunehmen und zu tragen. Diese Ermähti- gung wird auch dem Grafen Morny bezüglih des nämlichen türfi- hen Ordens und des Großkreuzes des spanischen Karls - Ordens

ertheilt,

— 416. Yugust. Der „Moniteur“ is wegen des gestrigen Festtages niht erschienen, — Die Ernennung Rouland's zum Unterrichts - und Kultus - Minister hat allgemein überrascht, Wie verlautet, wurde dieselbe zwischen dem Kaiser und dem Justizminister verabredet und das Dekret ausgefertigt, ohne daß die übrigen Minister etwas davon wußten. Man erwartet von

Herrn Rouland, daß er die Uebergriffe des Klerus kräftig zügeln und

denselben veranlassen werde, sich innerhalb der Grenzen des Konfor= |

dats zu halten. — Die zwei Divisionen, welche nach den Pyrenäen bestimmt waren, deren Marsch jedoch dur Gegenbesehl gehemmt wurde, sollen jeßt in ihre verschiedenen Standquartiere zurüdckeh- ren, — Ju der am 13. August abgehaltenen gemeinsamen Jahres- Sißung der fünf Akademieen des Instituts von Frankreich unter dem Vorsiße Berenger's wurde der dreijährige Preis von 30,000 Franken Herrn Tizeau für seine Entdeckungen über die Schnellig- eit des Lichts zuerkannt, Für sprachliche Forshungen wurden zwel Nedaillen von je 1200 Fr. zugesprochen ; die cine erhielt der Oeist- lihe Koelle für vier Werke über afrikanische Sprachenkunde , die andere wurde zwischen dem Abbé Boilat und dem Grafen Jaubert getheilt, — Bei dem gestrigen Te Deum hatten si nicht viele Senatoren und Deputirte eingefunden ; das Justitut vou Frankreich war durch zwei oder drei Mitglieder vertreten. — Zu Mar- seille langte am 13, August der. spanishe Marine - Dampfer „Jsabella““ an, um den dort erwarteten Prinzen Adalbert von

aiern an Bord zu nehmen und nach Barcelcna zu bringen.

Da der Prinz am nämlichen Abend eintraf, so trat der Dampfer am anderen Morgen die Rückfahrt an.

Spanien. Aus Madrid {reibt man unterm 11, August: „Der französische Botschafter, Marquis Turgot, tritt morgen seine durch die jüngsten politishen Ereignisse verzögerte Reise nah Paris an. — Die amtliche Zeitung bringt ein Rundschreiben des Ministers des Junern an sämmtliche Civil-Gouverneure, worin sie angewiesen werden, den Brandstiftungen, die sich an mehreren Punk- ten zu erneuern \{cheinen, und als deren Urheber die Regierung fortwährend die carlistishen Agenten bezeichnet, durch äußerste Wach- samkeit so viel als mögli ein Ziel zu seßen, die Thäter aber nah der ganzen Strenge der Geseße zu bestrafen. — Der Regierung ist Bordeaux als gegenwärtiger heimliher Aufenthaltsort des Jn- fanten Don Juan bezeihnet worden. Gelänge es ihm au, über die Grenze zu kommen, so würden seiner Fahne do {chwerlich viele Anhänger zuströmen.““

Cine Depesche aus Madrid vom 15. August lautet: „Das Ministerium is entschlossen, allen mit dem constitutionnell-monarhi- hen Systeme verträglichen Meinungen die Hand zu bieten, allein es lehnt jede Solidarität mit den früheren Verwaltungen ab.“

Italien. Turin, 12. August. Die Taulegung zum unter- seeishen Telegraphen zwishen Cagliari und- Bona is mißlungen. Man wird 60 Meilen Länge Tau aus dem Meere zu ziehen suchen und dann die Arbeit aufs Neue beginnen.

Wie die in Turin erscheinende „Gazzetta Piemontese“’ vom 14, August meldet, ist der Cavaliere Bendi zum sardinischen Kommissar zur Regelung der Donau - Fürstenthümer -Frage ernannt worden.

Modena, 14. August. Wegen vorkommender Raubverbrechen, die von sehr jungen Leuten verübt werden, sind die Bestimmungen des Kriminal - Codex auch auf junge Leute von über 18 Jahren, aus sie auch noch niht 21 Jahre erreiht haben, ausgedehnt worden,

Griechenland. Athen, 9. August. Das Mauthgebäude in Piráeus is abgebrannt ; der Verlust an Waaren ist bedeu- tend, — Der preußische Gesandte, Graf von der Golß, ist hier angekommen.

Túrkei. Aus Marseille, 16. August, wird telegraphirt: „Der „„Clyde““ is hier mit Nachrichten aus Konstantinopel vom 7, August eingelaufen. Da die Montenegriner die von Ottomanen bewohnten Bezirke bedrohten, so hatte der gegen sie entsandte Kurschid Pascha Verstärkungen verlangt. Ein Theil der Garde des Sultans sollte sich einschiffen, um zu diesen Truppen zu stoßen. Jn dem Gefechte von Podgoriza waren vie Kirche und die Moschee zerstört worden. Der in der Provinz Van ausgebrochene Aufstand war unterdrückt worden, Der österreichishe Internuntius hatte ein Bankett zu Ehren des Admirals Lyons veranstaltet. Kupresli Pascha hatte seine Abreise nah Moskau auf so lange verfhoben, bis die Anzeige von der Thronbesteigung des Czaren erfolgt sein würde.

Konstantinopel, 8. August. Fürst Kallimachi ist heute auf seinen Posten nah Wien abgereist. Der französische und der preußishe Kommissar für die Donau - Fürstenthümer - Konferenzen sind bereits angelangt. Die Räumung der Türkei englischerseits fann als vollendete Thatsache betrachtet werden. Die Franzosen gedenken bis zum 15, d, M. fertig zu sein z denn General Pariset, der Gouverneur von Pera, hat diesen Tag zur Abreise bestimmt. — Eine zweite englische Bank mit großherrliher Konzession ist ent- standen. — Der abgeseßte Scherif von Mekka wurde zur Bestra= fung hierher transportirt.

Die jüngst von Konstantinopel abgegangene, aus dem „Han- nibal‘’, dem „Gladiator“’ und „Snake““ bestehende englishe Esca- drille ist vor Kamiesh. Sie wurde durch weitere 4—5 von Kon-=- stantinopel abgegangene Dampfer verstärkt und wird Anapa und alle wihtigen Küstenpunkte am Schwarzen Meere besuchen. Jhr Kommandant, Admiral Houston-Stewart, war nach Meldung des „Journ. de Constant.“/ nach mehrtägigem Aufenthalte vor Seba- stopol im Hafen von Odessa angekommen. :

Der Sultan hat ein neues, von dem Tanzimat-Rath vorgeleg- tes Reglement behufs der Beschleunigung des Geschäftsganges bei allen berathenden Körperschaften des Reiches sanctionirt. „Dieses neue, aus dem Hat-Humayum vom 18. Februar d, J. hervor- gehende Reglement — sagt das „Jonrn. de Constantinople“ — ijt ein abermaliger Beweis der Kaiserlichen Fürsorge für die vel- schiedenen Interessen des Landes. Die Regierung der hohen Pforte will nicht nur, daß die erwähnten Körperschaften die ihnen 1m allgemeinen oder lokalen Interesse vorgelegten Gegenstände in voller Freiheit berathen, sondern daß sie au s{leunige Entscheidungen treffen sollen. Gegen die Säumigen wird sie mit aller Strenge

u Werke gehen,“ s ther f Sine s B as@a hat bekanntlich den Auftrag erhalten, e Gen- darmerie-Corps zu Fuß und zu Pferd nah einem neuen Plane zu organisiren; am 2ten hat er einen Kavalleristen und einen Jnfan- teristen dieser Waffengattung bereits vorgestellt. L

Kerim Pascha, der bei der Vertheidigung der Festung Kars