1856 / 204 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Paragraph vier. Der Zwe> der Gesellschaft ist: 2) Das Aufsuchen, Erwerben und Ausbeuten von Konzessionen auf

nügliche Erden , Kohlen aller Art, Mineralien, Eisen und andere

Erze in den rheinishen und westfälischen Ober-Bergamts-Distrikten, dem Herzogthum Nassau, dem Großherzogthum und Kurfürsténthum Hessen, so wie der An- und Verkauf aller vorbezeihneten Fosfilien im Julande wie im Auslande;

das Brennen der Kohlen zu Koaks und deren An- und Verkauf, die Verbüttung resp. Zugutemachung der unter a. genannten Fossi- lien und die weitere Verarbeitung der Metalle zu allen halbfertigen und fertigen Gegenständen, so wie der An- und Verkauf derartiger und der naturgemäß damit in Zusammenhang stehenden Produkte

und Fabrikate. : tee Grundkapital, Actien und Actionaire. Paragraph fünf.

Das Grundkapital der Gesellschaft ist vorläufig auf Eine Million Thaler festgestellt, getheilt in fünf tausend Actien von zwei hundert Tha- lern jede.

Der Verwaltungsrath kann, wenn die Bedürfnisse der Gesellschaft es erfordern, eine Erhöhung des Grundkapitals durch weitere Emission von Actien bis zu zwei Millionen Thalern beschließen. Dieser Beschluß unterliegt vor sciner Ausführung der Genehmigung des Königlichen Han- dels - Ministeriums. Die Uebernahme dieser weiteren Emission al par bleibt den Stamm - Actionairen binnen vier Wochen nach dem Bekannts- werden der höheren Genehmigung des vorgedachten Beschlusses nach Ver- hältniß der zur Zeit der neuen Emission in ihrem Besize befindlichen Actien vorbehalteu.

Da die auf cine Million Thaler festgeseßte Summe bereits voll- |

ständig gezeichnet ist, so tritt die Gesellschaft in Wirksamkeit, sobald die landesherrliche Genehmigung erfolgt sein wird. #> Die Gesellschaft kann eine weitere Erhöhung des Actien - Kapitals über zwei Millionen Thaler hinaus nur in der dur< Paragraph fünf und vierzig bestimmten Weise beschließen. Der desfallsige Beschluß bedarf der landesherrlichen Bestätigung. Paragraph sechs.

Die Actien der Gesellschaft werden, auf jeden Junhaber lautend, in |

folgender Art ausgefertigt :

Jede Actie wird mit einer laufenden Nummer versehen, aus einem | Stammregister ausgezogen und von zwei Mitgliedern des Verwaltungs- |

rathes unterzeichnet.

Mit jeder Actie werden für eine angemessene Zabl von Jahren | Dividendenscheine, auf jeden Jnhaber lautend, nebst Talon ausgereicht, |

welche na< Ablauf des leßten Jahres durch neue ersetzt werden.

Die Actien, Dividendenscheine und Talons werden nach den unter |

A, B. und C. beigefügten Formularen ausgestellt. / Paragraph sieben. Sofort nah eingetretener Wirksamkeit der Gesellschaft müssen min-

destestens zehn Prozent der Actien, im Laufe des ersten Jahres aber

überhaupt wenigitens zwanzig Prozent cingezahlt werden.

Die Einzahlung der weitern Actien-Beträge erfolgt nach dem Be- | dürfnisse der Gesellschaft in Raten von zehn Prozent. Alle Einzahlungen |

müssen binnen vier Wochen nach einer in die dur< Paragraph eilf be- zeichneten Zeitungen einzurü>enden Aufforderung des Verwaltungsrathes

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erfolgen. Wer innerhalb dieser Frist die Zahlung nicht leistet, verfällt zu Gunsten der Gesellschaft in eine Konventionalstrafe von einem Fünftel | des ausgeschriebenen Betrages. Wenn innerhalb zweier Monate nah einer erneuerten öffentlichen Aufforderung die Zahlung noch immer nicht | erfolgt, so ist die Gesellschaft berechtigt, die bis dahin eingezahlten Naten

als verfallen und die dur< die Ratenzahlung, so wie durch die ursprüng-

lihe Unterzeihnung dem Actionair gegebenen Ansprüche auf den Empfang

don Actien für vernichtet zu exklären.

Eine solche Erklärung erfolgt auf Veschluß des Verwaltungsrathes durch öffentliche Bekanntmachung unter Angabe der Nummern der Actien. |

An die Stelle der auf diese Art ausscheidenden Actionaire müssen

don dem Verwaltungsrathe neue Actienzeichner gesucht werden. Derselbe ist auch berechtigt, die fälligen Einzahlungen nebst der Conventionalstrafe | gegen die ersten Actienzeichner gerichtlih einzuklagen, so lange diese noch

geseßlich haften. i Paragraph acht. Ueber die Theilzahlungen werden auf den Namen lautende Zuterims-

Quittungen ertheilt und na<h Einzahlung des vollen Betrages gegen die | Actien-Dokumente ausgewechselt. Der Zeichner einer Actie ist für die Einzablung von vierzig Prozent des Nominalbetrages derselben unbedingt

verhaftet.

__ Nachdem vierzig Prozent des Actienbctrages eingezahlt sind, können | die aus der Actienzeichnung entspringenden Nechte und Pflichten vom Actienzeichner auf einen Dritten durch einen von beiden zu unterzei- nenden Uebertragéschein übertragen werden, wenn der Verwaltungsrath

diesen Uebertrag genehmigt.

Die Genehmigung wird nichi nur auf dem Uebertragsschein, son- | dern auch auf dem zu diesem Zwe>ke mit einzureichenden Juterims- |

Quittungsbogen vermerkt. Paragraph neun,

Uebex den Betrag der Actien hinaus is kein Actionair, unter wel- <er Bestimmung es auch sei, zu Zahlungen verpflichtet, den cinzigen Fall der im Paragraphen sieben vorgesehenen Conventionalstrafe ausgenommen.

Paragraph zehn.

__ Sollen angeblich verlorene oder bernichtete Aètien oder Talons mor- ; tifizirt werden, so erläßt der Verwaltungsrath dreimal in Zwischenräu- men von vier Monaten eine öffentlihe Aufforderung, jene Dokumente | einzuliefern, oder die etwaigen Rechte an denselben geltend zu machen. Sind, nachdem zwei Monate nach der leßten Auffordernng vergangen, die | Dokumente nicht eingeliefert, oder die Nechte nicht geltend gemacht wor- |

den, so ctklärt das Landgericht zu Köln die Dokumente für nichti Verwaltungsrath veröffentlit den betreffenden Beschluß durch di Der Paragraphen eilf erwähnten Blätter, und fertigt an Stelle Rate C2 fumente andere aus, Die Kosten dieses Verfahrens fallen nicht dey P sellschaft, sondern den Betheiligten zur Last. e: Paragraph eilf.

Alle óffentlihhen Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen ;

; L : : : e l : gen im Preußischen Staats-Anzeiger, in der Kölnischen Zeitung, in der Elh felder Zeitung und im Frankfurter Actionair. E

Bei dem Eingehen eines der genannten Blätter soll die Bekannt machung durch die übrig bleibenden jo lange genügen, bis die Oénèral, Versammlung für die eingegangene Zeitung eine andere bestimmt “1 Die Regierung zu Köln fann, sobald sie es erforderlich erachtet, yoy. schreiben, wel<he Blätter an Stelle der obengenannten treten seln, Diese Verfügung ist. dur< das Amtsblatt bekannt zu machen.

Tutbel dret | Von dem Verwaltungsrath e. as Paragraph zwölf. Die obere Leitung der Gesellschaft, so wie die Vertretung derselben in allen Beziehungen wird einem von der General-Versammlung ernann: ten Verwaltungsrathe anvertraut. Die Wahlverhandlung erfolgt in Qe- genwart eines Notars, und ein von diesem über das Resultat derselben ausgestellter Act bildet die Legitimation der Verwaltung.

Der Verwaltungsrath besteht aus neun Mitgliedern.

Zhre Functionen dauern se<s Jahre. Alle zwei Jahre scheiden dre Mitglieder aus dem Verwaltungsrathe aus. Die General-Versammlung wählt ihre Nachfolger durch gehcime Abstimmung. Welche Mitglieder in den Jahren , wo der Turnus noch nicht feststeht, auszuscheiden haben wird durch das Loos bestimmt. Die Ausscheidenden sind wieder wählbar. Die Namen der Gewählten werden dur< die im Paragraphen eilf be nannten Tagesblätter öffentlich bekannt gemacht.

E | Paragraph dreizehn.

Bis zur vierten ordentlichen General-Versammlung , längstens bis zum dreißigsten September achtzehn hundert sehszig bilden die nachstehend genannten Herren:

Erstens, August Camphausen, Theilhaber des Bankhauses uuter der Firma A. u. L. Camphausen in Köln ; Zweitens, August Heuser, Theilhaber der Handlung unter der

Firma: P. O. Heuser’s Söhne in Köln;

Dritiens, Franz Wilhelm Koenigs, Präsident der Gladbacher | Handelsfammer, zu Dülken; Biertens, e Jacob Langen, Kaufmann und Fabrikbesißer, zu Köln ; Fünftens, Wilhelm Meurer, Kaufmann, zu Köln; Sechstens, Wilhelm von Re>linghausen, Theilhaber des Bank: __ hauses unter der Firma: J. D. von Ne>linghausen, in Köln; Siebentens, Peter Schmidt zu Braunschweig, Theilhaber der Firma: | Pfeiffer und Shmidt in Braunshweig und Magdeburg; Achtens, Friedrich Sôlling, Nentner zu Köln, und Neuntens, Victor Wendelstadt, Direktor des A. Schaaffhausen- s{<hen Bankvereins, zu Köln, den Verwaltungsrath.

Ju der vierten ordentlichen General - Versammlung, oder spätestent am dreißigsten September achtzehn hundert sechszig findet die erste theil: weise Erneuerung des Verwaltungsrathes nach der im Paragraphen zwölf getroffenen Bestimmung statt.

Jn der let, tvorherigen Sigung des Verwaltungsrathes werden dit Ausscheidenden durchs Loos bestimmt. i

Paragraph bierzehn.

Jedes Mitglied des Verwaltungsrathes muß mindestens fünf und zwanzig Actien besißen oder erwerben. Die Dokumente dieser Actien werden in das Archiv der Gesellschaft hinterlegt, und bleiben , so langt die Functionen des Jnhabers als Verwaltungsrath dauern, unvtl- äußerlich.

Paragraph funfzehn.

Der Verwaltungsbrath wählt aus seiner Mitte einen Präsidenten und einen Vice-Präsidenten.

Jhre Functionen in dieser Eigenschaft dauern ein Jahr. Sie sind nach Ablauf desselben wieder wählbar. Sollten Beide verhindert sein, einer Sißung des Verwaltungsrathes beizuwobnen, so übernimmk das nach den Lebensjabren älteste anwesende Mitglied den Vorsiß.

Paragraph se<szehn. :

Köumt in außergewöhnlicher Weise die Stelle eines Mitgliedes des Verwaltungérathes zur Erledigung, so wird dieselbe vorläufig für di Dauer bis zur nächsten General - Versammlung von dem Verwaltung® rathe wiederbesezt. Die definitive Wiederbesezung erfolgt dur Wah! der General - Versammlung. Das in dieser Weise gewählte Mitglied scheidet an dem Termine aus, an welchem die Dauer der Functionen seines Vorgängers aufgehört haben würde. /

Bis zu der im Paragraphen dreizehn bestimmten erften theilweisen Erneuerung ergänzt der Verwaltungsrath sich selbft.

Paragraph siebzehn.

Der Verwaltungsrath versammelt sich am Sihe der Gesellschaft, so oft als er es für dienlih erachtet, an festgesegten Terminen auf Ein- ladung des Präsidenten oder auf den Antrag von drei Verwaltung® räthen in der Regel mindestens alle zwei Monate, um von dem (Hang? der Geschäfte Kenntniß zu nehmen und Erforderliches zu beschließen, Die Beschiüsse des Verwaltungsrathes werden nach absoluter Stimmen mehrheit der anwesenden Mitglieder gefaßt. A

Jm Falle der Stimmengleichheit überwiegt die Stimme des Pl0f denten oder in dessen Abwesenheit des Vice - Präsidenten beziehungswel|t des in deren Stelle tretenden anwesenden älteslen Mitgliedes des Vel- iwvaltungsrathes.

“Zur Fassung eines gültigen Beschlusses ist die Anwesenheit hon wenigstens fünf Mitglicdern erforderlich. Die Einladungen des Verwal

des Sta , ÔLr

nid! lich bestimmt er über die Anlegung der disponiblen Fonds,

und norm den Kredite.

die Bedingungen de

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Lingsrathes erfolgen \criftli<h, gewöhnlih a<t Tage vor der Versamm- | |

< den Präsidenten respektive Vice-Präsidenten.

tung dur Paragraph achtzehn. :

d. J. (Gesey - Sammlung S, 295), den Betrieb der Dampfkessel betreffend, habe ich das zur Ausführung der, in diesem Gesepße getroffenen Bestimmungen erforderlihe Regulativ (a) erlassen, und

Her Verwaltungsrath beräth und verfügt innerhalb der Grenzen | [asse solches der Königlichen Regierung anliegend mit nachfolgenden

tuts über alle Angelegenheiten der Gesellschaft, so weit solche Beschlußnahme der General - Versammlung vorbehalten find.

irt die Höhe der zu bewilligenden oder in Anspru zu nehmen-

Fr beschließt über das Erforderniß, die Art und Weise so wie über x zu machenten Anleihen, Er entscheidet über die Erwerbung und Veräußerung bon Jmmobilien , über Neubauten , große Reparaturen an den Jmmobilien, so wie über Lage, Plan und Umfang der zu errichtenden Etablissements. Er erkennt über alle wichtigen Ver“ tráge, welche sih auf die Regulirung der Preise und des Absaßes der Erzeugnisse der Gesellschaft beziehen, so wie über alle wichtigen Ankäufe von Nohprodukten für die Fabrication oder für den Handel der Gesell- aft. Er ernennt den General - Direktor, erläßt und ändert dessen Dienst - Jnstruction , und vereinbart mit demselben den mit ibm abzu- schließenden Vertrag. a M l E

Fr ernennt und entläßt, den geschlossenen Dienstverträgen gemäß, in

der Regel auf den Vorschlag des General - Direktors alle Beamten der Gesellschaft , welhe im Jahre®sgehalte stehen und eine Besoldung von mehr als vierhundert Thaler jährlich erhalten. | de

Ex bestimmt die Gebälter der Beamten, die etwaigen Cautionen der- selben und die allgemeinen Verwaltungskosten. Er ist befugt, alle Beamten der Gesellschaft wegen Verlegung ihrer Dienstpflichten , so wie wegen grober Fahrlässigkeit jederzeit zu entseßen, was in jeden Diensft- vertrag einzurü>en ist, und wozu nur bei dem General-Direktor ein von wenigstens sieben zustimmenden Mitgliedern des Verwaltungsrathes ge-

faßter Beschluß erforderlich ist. Er ist berechtigt, über Alles , was das

Lnteresse der Gesellschaft betrifft, Verträge abzuschließen, sich zu vergleichen, | ¡u fompromittiren und zu substituiren. So wie der Verwaltungsrath |

selbst handeln und unterhandeln , Vergleiche und Kompromisse über alle

Angelegenheiten der Gesellschaft abschließen kann, (0 N Lau Vgl. in allen diesen Beziehungen sich vertreten zu lassen. Der Verwaltungs- | rath ist befugt, eines oder mehrere seiner Mitglieder, so wie den General- | Direktor oder außerordentliche Kommissarien zu bestimmten Geschäften zu |

delegiren, und diesen die erforderlichen Vollinachten auszufertigen. Paragraph neunzehn.

Tûr die der General - Versammlung vorbehaltenen Entscheidungen |

ÿ s / : 2 liegt in den Beschlüssen der General-Versammlung über die auszuführen-

den Maßregeln zugleich die Ertheilung der General- und Spezial-Voll- | naht an den Verwaltungsrath, diese Beschlüsse zu vollziehen oder voll- |

ziehen zu lassen. | Paragraph zwanzig.

Alle Ausfertigungen des Verwaltungsrathes werden von dem Prà- | fidenten oder von dem Vice-Präsidenten oder von zwei Mitgliedern |

Namens des Verwaltungsrathes unterschrieben. l Paragraph ein und zwanztg.

Der Verwaltungsrath wird nicht besoldet; er bezieht jedo< außer | dem Ersaße für die dur< seine Functionen veranlaßten Auslagen, für |

seine Mühwaltung eine Tantième von se<hs Prozent vom Neingewinn.

Der Verwaltungsrath stellt die Vertheilung dieser Tantième unter | seine Mitglieder fest. Die General-Versammlung bestimmt die Summe, | über wel<he hinaus die einem Mitgliede des Verwaltungsrathes zuzu- |

wendende Tantième si ni<t erheben kann. Die festgeseßte Summe gilt, |

bis sie von der General-Versammlung anderweit bestimmt wird. (Schluß folgt.)

Ministerium für Handel, ¿Sewerbe und öffentlicve Aröeiten.

Dem Kaufmann und Fabrikanten Julius Consentius zu Magdeburg ist unter dem 26. August 1856 ein Patent

auf eine dur< Zeichnung und Beschreibung erläuterte | Maschine zum Spalten und Schneiden verschiedener Sub- |

stanzen in Würfelform, so weit dieselbe als neu und eigen- thümlich anerkannt ist, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um- sang des preußishen Staats ertheilt worden,

Das den Technikern Gustav Dremel und Friedri Shmidt in Magdeburg unterm 30. September 1855 ertheilte Patent auf eine Vorrichtung zum Pressen von Thonröhren mit Muffen wird hierdur< aufgchoben.

Cirfular-Verfügung vom 23. August 1856 in

Bezug auf das Regulativ zur Ausführung des

Geseßes vom 7. Mai 1856 betreffend den Be- trieb der Dampfkessel.

Gesez vom 7. Mai 1856 (Staats-Anzeiger Nr. 115 S. 897.)

Auf Grund der Vorschrift im $. 4 des Geseßes vom 7, Mai

Bemerkungen zugehen:

1) Die Untersuchung der Dampfkessel von Bergwerken, Hüt- ten und Salinen, über wel<he die Bergbehörden die polizeiliche Aufsicht führen, wird von Len Organen der leßteren vorgenommen werden, und es sind hier= na< die Königlichen Ober - Bergämter mit Instruction versehen worden. Die Untersuchung der übrigen Dampffessel ist von der Königlichen Regierung den Kreis - Baubeamten, innerhalb der denselben zugewiesenen Baukreise, widerrusflich zu übertragen; wo in dem nämlichen Rayon mehrere Bau- beamte für die verschiedenen Bauzweige fungiren , ist über die Vertheilung des Geschäfts unter diese Beamte be= sondere Anordnung zu treffen, Die Beamten werden sich #v einzurichten haben, daß sie die ordentlichen Untersuhungen Nr, |. des Regulativs welche außer- halb ihres Wohnorts vorzunehmen sind, bei Gelegenheit ander= weiter Dienstreisen ausführen.

Es ijt kaum zu bezweifeln, daß sih bei der ersten, nah der Vorschrisi des Regulativs vorzunehmenden ordentlichen Unter= suhung mancherlei Mängel an den Dampsfkesseln finden werden, Dem Sinne des Gesetzes wird es nicht entsprechen, wenn wegen eines jeden, bei dieser ersten Untersuchung vorgefundenen Mangels sofort die polizeiliche Verfolgung veranlaßt werden sollte, viel- mehr wird es bei dieser erjtcn Untersuchung in der Regel genügen, wenn ter Beamte den Kesselbesißber auf die vorhandenen Mängel aufmerksam macht und, sosern deren Beseitigung nicht auf der Stelle möglich ist, dafür Sorge trägt, daß dieselbe inner= halb einer zu bestimmenden angemessenen Frist erfolge, und, daß dies geschehen, der Polizei - Behörde nachgewiesen werde uf W.,

Berlin, den 23. August 1856.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. vou der Veyd l,

An

die sämmtlichen Königlichen Regierungen,

einschließli derjenigen zu Sigmaringen.

As N-@gu latt

zur Ausführung des Geseges vom 7, Mai 1856, den Betrieb der Dampfs

kessel betreffend.

Uuf Grund der Vorschrift im $. 4 des Gesehes vom 7. Mul b: A

(Geseßsammlung Seite 295), den Betrieb der Dampfkessel betreffend, wird zur Ausführung der in diesem Geseße getroffenen Bestimmungen das nachstehende Regulativ erlassen.

1,

Ordentliche Untersuchungen. av fai E

Jeder im Betrieb befindliche Dampfkessel wird von Zeit zu Zeit etner tete Untersuchung unterworfen,

Diese Untersuchung bat zum Zwed>, den Zustand der zur Sicherheit des Betriebes erforderlichen Vorrichtungen und deren Uebereinstimmung mit den in der polizeilichen Genehmigung für die Kessel - Anlage deshalb getroffenen Bestimmungen FIAIELEN,

Die Untersuchung ist daher zu richten : L g auf die Vorrichtungen zum regelmäßigen Speisen des Kessels; R auf die Ausführung und den Zustand der Mittel, den Normal-Wasser- stand in dem Kessel zu allen Zeiten mit Sicherheit beurtheilen zu fönnen; i ; j auf die Vorrichtungen, welche gestatten, den etwanigen Niederschlag an den Kesselwandungen zu entde>en und den Kessel reinigen zu können ; A auf die Vorrichtungen zum Erkennen der Spannung der Dämpfe un Junern des Kessels; N : i 0A auf die Ausführung und den Zustand der Mittel, den Dämpfen einen freien Abzug zu gestatten, wenn die Normal-Spannung erreicht, resp. überschritten wird; \ L j E auf die Ausfüh rung und den Zustand der Feuerungsanlage selbst, die Mittel zur Regelung und Absperrung des Zutritts der atmosphä- rischen Luft und zur thunlichst schnellen Beseitigung des Abände Die Prüfung der Stärke und Widerstandsfähigkeit der Kesselwände ist niht Gegenstand der O

Eine Unterbrechung des Betriebes darf zum Zwe> der technischen Untersuchung nicht verlangt werden.

0 R 5

Der mit der Untersuchung beauftragke Sachverständige hat sich da-

von zu überzeugen, ob der Kesselwärter die zur Sicherheit des Betriebes erforderlichen Vorrichtungen kennt P anzuwenden versteht.

Der Sachverständige nimmt über die Ergebnisse der Untersuchung eine Ar aut welche von dem Kesselbesißer oder dessen Stell- vertreter bei Dampfschiffskesseln dem “Schiffsführer und dem Kessel-