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wärter zu unterzeichnen ist. Verweigern diese oder einer bon ihnen die so wird dies unter Angabe der Weigerungsgründe in der Abschrift der leßteren wird dem Kesselbefizer auf

Unterschrift, Verhandlung bemerkt. Verlangen kostenfrei ausgehändigt. -

Außerdem wird der Befund der Untersuchung in ein von dem L Diesem Buche ist das nach der Aufsiellung des Kessels ertheilte amtliche Abnahme-

befißer für jeden Kessel zu haltendes Nevifionsbuch eingetragen. Attest anzuhängen.

¿N Der Sachverständige Seuche die über die Untersuchung auf- genommene Verbandlung der Polizei - Obrigkeit des Ortes, an welchem ih der Dampfkessel befindet, oder, sofern der Kesselbesfißer selbst die Polizei-Obrigkeit ist, oder die OTHRUO zu verwalten hat, dem Landrath.

Bis auf weitere Bestimmung findet die Untersuchung von Kesseln, deren Dämpfe mechanisch wirken, alljährlih, von anderen Kesseln alle

zwei Jahre statt.

Die Untersuchung von Dampfschiffskesseln wird vor dem Beginne der Zu diesem Zweckte hat der Führer des Dampfschiffs dem Sachverständigen desjenigen Bezirks, in welchem sich das Schiff befindet, mindestens acht Tage vor dem Beginn der Fahrten die Anzeige zu machen, daß das Schiff zur Untersuchung bereit gestellt sei. Hat die Untersuchung einen Mangel nicht ergeben, so ertheilt der Sachverständige dem Schiffsführer hierüber ein Zeugniß, welches bis zur nächsten Untersuchung in der Haupt-Kajüte des Schiffs

Fahrten jedes neuen Jahres vorgenommen.

auszubhängen ist. g. 9

Der Sachverständige überreicht der Negierung am Jahresschluß eine Nachweisung der von ibm im Laufe des Jabres untersuchten Dampfkessel, welche den Namen des Orts, an welchem sich der Kessel befindet, und des Kesselbesizers, die Bestimmung des Kessels, den Tag der Nevision, und in

kurzen Worten den Befund derselben ersehen läßt. D: t A Untersuchungen. §. 10.

Hat die ordentliche Untersuchung eines Dampffkessel® ergeben , daß eine oder mehrere der, im §. 3 bezeichneten Vorrichtungen sich in einem Zustande befinden, welcher eine Gefahr zur Folge baben kann, und hat diesem Zustande mcht etwa sofort abgeholfen werden können, so nimmt der Sachverständige, nah Ablauf der zur Herstellung des vorschriftsmäßigen

e für erforderli zu achtenden Frist, eine außerordentliche Un- tersu-bung bor. S L.

Der Sachverständige hat eine außerordentliche Untersuhung auch dann anzustellen, nenn er von der Polizei-Obrigkeit des Orts, an welchem fich der Dampfkessel befindet, beziebungsweise dem Landrath, dazu auf- gefordert wird. j

G. 12

Die in den §g§. 2 bis 7 für die ordentlichen Untersuchungen ertheil- ten Vorschriften finden auch bei den außerordentlichen Untersuchungen Anwendung.

L Go ften. 6. 18,

Der Kesselbesiker bat für jede ordentliche Untersuchung, sie mag am Wohnort des Sachverständigen oder außerhalb dieses Wohnorts vorge- nommen werden, bis auf weitere Bestimmung cine Gebühr von drei Thalern zu entrichten.

r

14

Der Kesselbesißer hat für jede außerordentliche Untersuchung die Gebäudes | Oebaudes,

nämliche Gebühr und, wenn die Untersuchung außerhalb des Wohn-

orts des Sachverständigen statlfindet, die dem leßteren reglementésmäkßig |

zukommenden Neifekosten zu entrichten. Jst jedoch die außerordentliche Untersuhung auf Grund der Bestimmung im §. 11 vorgenommen, und

hat sich bei derselben ein Mangel nicht ergeben, so ist der Kesselbesißer geöffnet sein. | y

zur Zahlung der Gebühr und der D nicht verpflichtet.

Der Kesselbesißer hat für jede, auf Grund der Bestimmungen unter Nr. 4 des Allerhöchsten Erlasses vom 1, Januar 1831 (Geseßsammlung Seite 243), des Allerhöcbsten Erlasses vom 27. September 1837 (Gesetz- sammlung Seite 146) und im §. 15 des Negulativs vom 6. September 1848 (Geseßsammlung Seite 321) stattfindende erste Untersuchung eines Dampfkessels eine Gebühr von drei Thalern und, wenn die Untersuchung

außerhalb des Wohnortes des Sachverständigen stattfindet, die den letz- |

tern reglementsmäßig zustebenden Reisekosten zu entrichten. 16

J der Sachverständige kein angestellter Beamter, so bestimmt die Ne- gierung, welcher Klasse von Beamten er bei Bemessung der Neisekosten beizuzählen ist,

G

Der Sachverständige liquidirt die Gebühren und die Reisekosten bei der Polizei-Obrigkeit des Orts, in welchem die Untersuchung vorgenom- | und Preußen, inen ist, oder, wenn der Kesselbesißer selbst die Polizei-Obrigkeit ist, oder |

Die Polizei-Obrig- |

die Ortspolizei zu verwalten hat, bei dem Landrath. keit, beziehungsweise der Landrath, seßt die Liquidation fest und zieht,

sofern nicht der im §. 14, vorgesehene Fall vorhanden ift, den Betrag

vom Kesselbesißer ein. IV, Allgemeine C uungen, A h Namen und Wobnort der, mit der Untersuchung der Dampfkessel be- auftragten Sachverständigen werden, unter Brian des e auf welchen sich ihr Auftrag erfstreckt, e109 das Amtsblatt bekannt gemacht, d. 19, i Die vorstehenden Bestimmungen (§§. 1 bis 18) finden auf die Untersuchungen der Dampfkessel bon Bergwerken, Hütten und L über welche die Bergbehörden die polizeilihe Aufficht führen, mit der Maßgabe Anwendung, daß in Betreff der, in den §§. 7, 9, 11 und 17

beziehungsweise der Regierung tritt. N, E Auf die Untersuchung von Dampffkesseln an Lokomotiven und in N und Mosel - Dampfschiffen findet dieses Regulativ keine An, wendung. Berlin, den 23. August 1856. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, von der Heydt.

Das 45e Siüück der Geseß - Sammlung, welches heute ausgegeben wird, enthält unter | Nr. 4503, die Bekanntmachung der Erklärung vom 7. Juli 1856

betreffend die Ausdehnung der im Handels- und Schiff

fahrts-Vertrage zwischen den Staaten des Zoll-Vereins und dem Königreich beider Sicilien, vom 27. Januqar 1847, für die direkte Fahrt verabredeten Begünstigun= gen hinsichtlich der Zoll- und Schifffahrts = Abgaben auf die indirekte Fahrt. Vom 20, August 1856; unter den Allerhöchsten Erlaß vom 11. Juli 1856, betreffend die Bewilligung der fiskalischen Vorrechte für den Bay verschiedener Chausseen im Kreise Brilon, Regierungs- Bezirks Arnsberg z unter das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Juhaber lautender Kreis-Obligationen des Kreises Brilon, Re- gierungs-Bezirks Arnsberg, zum Betrage von 100,000 Rthlr. Vom 11, Juli 1856; unter den Allerhöchsten Erlaß vom 9, August 1856, betref- fend die Verleihung der Städte - Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 15856 an die Gemeinden Mühlheim und Gladbah im Kreise Mühlheim, Re- gierungs-Bezirk Köln; und unter die Verordnung, betressend die Aufhebung der Verord- nung vom 26, November 1855 wegen zeitweiser Auf- hebung der Steuervergütung für ausgehenden Brannt- wein, Vom 18, August 1856. Berlin, den 30, August 1856,

Debits-Comtoir der Geseß-Sammliung.

4507.

M inisteriuæz der geistlichen, Uaterrichts -: und Medizinal-Angelegenheiten.

Akademie der Kuünfte. Bon M Un d.

Die Kunst-Ausstellung in den Sälen des Königlichen Afademie- Une Den An, I von Conniaa, 34, August bis zum 31, Dktober b: 3, an den Wothentanl von 410 Uhr Vor-= bis 5 Uhr Nachmittags, an Sonntagen von 11 Uhr Vormittags den Besuchen des kunstliebenden Publikums

Berlin, den 25. August 1856. Königliche Akademie der Künste. Professor Herbig, Dr. %, D. T0 eltens

Vice-Direktor, Gelheimer Regierungs-Rath 2c., Secretair der Akademie.

o P

Abgereist : Se. Excellenz der Staats- und Kriegs-Minister,

Generalmajor Graf von Waldersee, und

Se. Excellenz der General der Kavallerie und Chef des General- stabes der Armee, von Reyher, nah den Provinzen Pommerk

ic ramtliches.

Preußen. Potsdam, 28, August, Seine Majest# der König nahmen heute Vormittag die gewöhnlihen Vorträge

| entgegen, Um 1 Uhr fand eine Spazierfahrt Ihrer Königlichen

Majestäten in Begleitung Jhrer Königlichen Hoheit der Kr01-

| prinzessin von Shweden statt, Höchstwelhe Abends 85 uhr

die Abreise nach Berlin antrat.

— Na Mittheilungen, welche der „Pr. C,“ aus Gibraltar vom 12, August zugegangen sind, war das Befinden Sr, Königlichen Hoheit des Prinzen Adalbert fortwährend ein so gutes, als es

getroffenen Vorschriften das Bergamt an die Stelle der Polizei-Behörde,

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obwaltenden Umständen nur möglich ist. Die Heilung ritt R alles Wundfieber vorwärts. Der Fähnrich Pietsch und N anderen Verwundeten, welhe nah ihrer Landung zu Gibraltar bekanntlich in das dortige Militair-Lazareth gebracht worden waren, sind später auf den Antrag des Stabsarztes Pr. Bercht in das Civil - Hospital aufgenommen worden, welches eine bessere Einrich= tung und Krankenpflege hat. : Oldenburg, 27. August. Das unter dem gestrigen Tage ausgegebene Geseßblatt verkündet eine Reihe von mit dem Land= tage vereinbarten, auf die Schifffahrt bezüglihen Geseßen und dazu gehörigen Ausführungsverordnungen, wodurch eine wesentliche Like in unserer Geseßgebung ausgefüllt wird, Sie betressen die Messung der Schiffe, ferner das Recht zur Führung der oldenbur= ischen Flagge und die zum Beweise desselben erforderlichen Schiffs- vapiets, so wie die Erfordernisse für die Zulassung als Steuermann bie Führer eines oldenburgischen Seeschiffes. Im Allgemeinen ließen die Bestimmungen denen der bremischen Gesepgebung sich

es. Z.

is O bettannien und Jrland. London, 27. August Die Abreise der Königin von hier Schi morgen früh festgeseßt. Die „Great Northern Éisenbahn-Gesell=- haft trifft diesmal besondere Vorkehrungen , um Verzögerungen, wie sie bei der vorjährigen Reise des Hoses vorgekommen sind, zu

vermeiden (man wird si vielleiht erinnern, daß der Salonwagen

‘niain durch allzugroße Erhißung der Achsen beinahe in Brand | R A | befehlshaber der Hellebardiere angenommen,

gerathen war).

Die Ex - Königsfamilie von Audh wird hon in den nächsten | Tagen von Southampton nach London übersiedeln , wo mehrere | getroffen,

Häuser im Regents-Park für ste gemiethet worden sind.

Die „Gazette“ enthält die Ankündigung, daß die Einfuhr von Getreide und Mehl nach den cangrishen Inseln gestattet, dagegen

die Korn- und Kartoffel-Ausfuhr von daselbst während der nächsten 6 Monate (vom 11ten ult. an gerechnet) verboten worden sei, Die Versendung der bisher in Malta gestandenen british- italienischen Legion nach ihren verschiedenen Bestimmungs- orten geht jeßt rasch von Statten.

qm 13ten wieder in Malta eingetroffen. : dieses ferner 750 Offiziere, Unteroffiziere und Gemeine, die wahr= heinlich in Sardinien Liverpool abgegangen. iona ren, die entweder von der Kaiserlichen Armee zur Legion Dejertir=

) Genebmigung ihrer Regierung in britische Dienste g i R m E auch nichts übrig geblieben, als | Depesche aus Chicago Glauben schenken wollen, so steht Kansas

getreten waren, wäre am Ende ; 1,0 fürs Erste in England eine Zuflucht zu suchen, Doch hat mittler- weile der bsterreihische Konsul in Malta im dortigen Lager bekannt

maden lassen, daß öbsterreichishe Unterthanen vou gutem Charafter N l : | Gegen 400 Oesterreiher — so wird aus Malta berichtet — haben das Anerbieten angenommen | sie erst erhalten. sandt, um ihren Freunden aus Nebraska Beistand zu leisten. Es

in ihre Heimath zurückkehren dürfen.

und erhielten Pässe nah Venedig, oder werden Die Uebrigen werden baldmöglichst na England gehen.

le De Legi tebt über ihr Schisal noch immer t Î | L "Aver " Nachrichten aus der Havannah vom 4, August war die spanische bei Wywenhoe - Park (in der Nähe von Colchester) gestern vom | Flotille von Vera - Cruz aus dort wieder eingetroffen; 17 mexi- bei die= | ser Revue 5200 Mann unter den Befehlen des General-Majors | Jhre Haltung bei der Parade, ihre Ma- |

im Dunkeln, in Colchester, Browndown und Aldershott, und wurde

Herzog von Cambridge inspizirt. Es waren ihrer Stutterheim beisammen. | er L növrirfähigkeit und auch ihre Reputation bei den Einwohnern der Umgegend läßt jeßt, nachdem einige

worden sind, nihts mehr zu wünschen übrig. Der Herzog von

Cambridge, der beim Abschied die Mannschaft ein großes Carrê 1 bilden ließ, drückte seine volle Zufriedenheit mit Allem, was er gé- scheinlich, funden hatte, in sehr anerfennendev Weise aus, äußerte au sein Bedauern, daß die Legion durch die legten Schlägereien in Alder- | shott — wie er glaube unverdienterweise — 1n üblcn Ruf ge- | rathen sei. — Nach Allem, was wir hóren, dürfte der Befehl zur | sich warten lassen und |

den Legionairen der Antrag, nach dem Cap zu gehen, gestellt werden,

Auflösung der Legion nicht lange mehr auf

Frankreich. Paris, 27. August. Der ecleftrische Tele-

graph zwischen Paris und Biarritz ist ohne Aufhören in Thätigkeit, | — Man erwartet zu Biarriy nächstens den Prinzen Adalbert von Bayern, der auf der Heimreise aus Spanien seine junge Gemahlin |

dem Kaiserlichen Hofe vorstellen wird. Die Jufautin Amelia, die

fünfte und jüngste Tochter von Don Francisco de Paula, ist die erste Prinzessin dieses jüngeren Zweiges der Königlichen Familie von Spanien, die eine ebenbürtige Heirath geschlossen hat. -- Die zur Anknüpfung von Beziehungen mit Japan abgeschickte franz0=-

sishe Fregatte war, nach hier eingegangenen Berichten, am 2. Ma

auf der Rhede von Nangasaki eingetrossen. — Nach Berichten aus Marseille vom heutigen Datum hat in Algerien ein Erdbeben |statt= Die erste Erschütterung wurde am 21sten Abends em- Pfunden z zu Algier war sie {chwgch, zu Constantine und Bona ssttâr=- fer, \{chrecklich aber zu Philippeville, wo sie sich am folgende Tage |

gefunden.

erneuerte, Die Glockenthürme stürzten zum Theil ein, viele Häuser

wurden beschädigt, ohne daß jedoch Menschenleben verloren gingen. |

-

nah Schottland ist auf

Die „City of London‘, welhe

388 Unteroffiziere und Gemeine nah Genua gesührt hatte, war : E Von dort sind am 20sten

fein Unterkommen erwarten V t nah Den aus Oestr eich gebürtigen Legtionat- | l ion zu i | fort geschickt, damit er in ihrem Namen der Königin für ihre Frei=

\hlechte Subjefte entlassen | Übergeben.

Die Spitäler und Kasernen mußten geräumt werden. Die Bevöl=- ferung lagerte außerhalb der Stadt oder wanderte aus. Mehrere Dörfer der R sollen zerstört worden sein. — Jm eben zu Ende gehenden Betriebsjahre hat die inländische Rübenzucker-Fabri= cation 92 Millionen Kilogramme betragen, während sie im Vorjahre sich nur auf 44 Millionen belief. Die vorhandenen Vorräthe wer- den auf 15 Mill. Kilogramme angegeben.

— 28, August, In dem Prozesse, betresfsend die Pescatori= he Erbschaft, hat das Tribunal die Ehe der Madame Pes ca- tori für ungültig erklärt und dieselbe aus diesem Grunde von der Theilnahme an der Erbschaft ausgeschlossen.

Spanien. Aus Madrid, 22. August, wird gemeldet: Nach der „Espana““ sind die Hochzeits-Geschenke der Infantin Amelia mehr als 4 Millionen Realen werth. Die Aussteuer soll ein Muster der Vollendung sein. — General Zapatero hat alle Fabrikanten- oder Arbeiter-Vereine Cataloniens aufgelöst. — In Barcelona hat man 187 vom Kriegsgeriht wegen Betheiligung am legten Aufstande zum Colonial-Dienste verurtheilte Jndividuen nach der Havannah eingeschi}t.

Eine Depesche aus Madrid vom 26. August lautet: „Der spanische Gesandte in Mexico ist seines Amtes enthoben worden, General Ba ssolo wurde zum Großkreuze des Karls - Ordens ernannt.

Madrid, 27, August, Die Königin hat das Entlassungs= gesuch des Marschalls San Miguel von seinem Posten als Ober=

Italien. Turin, 25. August, Der russishe Gesandte beint hiesigen Hofe, General Graf S tackelberg ist heute hier ein=-

Türkei. Die polnische Legion — so \schreibt der „Times“'= Korrespondent aus Konstantinopel vom 14ten dieses — die in der Türkei steht, wird allmälig aufgelöst. Viele davon — Offiziere sowohl wie Gemeine — sind in türkische Dienste getreten, Ursprüng=-

“lich beabsichtigte man bei der Auflösung dieser Legion jedem Mann

den Sold eines Jahres, als Vergütung, auszuzahlen; der hätte jedoch, da sie denselben Sold wie die türkischen Soldaten erhielten, nicht mehr als 2 Pfd. 10 Sh. für den gemeinen Mann betragen, und so hat ihnen die britische Regierung lieber eine Vergütung von 10 Pfd, per Mann bewilligt. Graf Zamoisfy ist mit der Vertheilung der Gelder, und mit der Auflösung im Allgemeinen betraut. Die Legion hat kürzlich eine Deputation zu Lord Strat=

ebigkeit danke.

MAmerika. Nein wir einer

New-York, 13. August, wieder am Vorabend blutiger Kämpfe. 400 Anhänger der freien Arbeit haben die Stadt Nebraska verlassen, um die Abolitionisten von Topeka zu verstärken, Die Missourier ihrerseits sind mit 200 Mann ins Feld gerücft, um den neuen Anfömmlingen den Weg abzuschneiden, Die Bewohner von Topeka haben 100 Mann ent-

fann also nächstens zu einer förmlichen Schlacht kommen. — Laut

fanische Priester sind verbannt worden und haben sich nah der Ha= vaunah begeben, weil fie gegen das zu Puebla erlassene, die Kirchen- güter betressende Gese aufgetreten waren. Jm Norden Mexiko's hat Vidaurri sich offen gegen Comonfort erflärt und sich ge- weigert, die Regierung jener Gegenden dem Senor Rodriguez zu Man betrachtete daher einen Zusammenstoß zwichen

den Bundestruppen und den Anhängern Vidaurri's als wahr=

Statistishe Nittheilungen.

— Ueber die Betheiligung der holländischen Flagge an der Schifffahrt dex fünf dem Verkehr geöffneten Häfen E uns Notizen vor, nach denen sicò jenes Verhältniß sür die E N e sehr günstig gestaltet. Es liefen im vorigen Jahre in O E E dische Schiffe von zujammen 11,716 Tonnen ein, in Sanger aa: 4 ph 6472 Tonnen, in Amoh 42 Von 16,001 Tonnen, 11 Ning-Po 6 (9 1279 Tonnen, in Fu - Tschu 6 von 3243 Tonnen, endli in Hong Lis (Victoria) 64 bon 26,944 Tonnen, zusammen 159 Schiffe L e Ge Tonnen, eine Zahl, welche die entsprechende der ete Secländs t übertrifft. Hierbei ist zu bemerken, daß der direkte Hande Me A R wie auch seiner n Besu ge a T NNUT L VeLRdae ihrer

it obigen Zahlen in keinem Verhältniß 1 n his dge Ihre reA Bauart M sorgfältigen Ausrüstung fonfurriren n eo Fahrzeuge, was den Transport von Passagieren und die Ca Gia D ; erfolgreich mit den chinesischen Dschunken, welche lehtere dern mehr den Angriffen der einheimischen Piraten ausgeseßt sind. (Pr. C.)

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Gewerbe- und Handelèê-Nachri@Gten.

_—— Ueber den Wegebau im Regierungsbezirk Münster lies