1680

wärter zu unterzeichnen ist. Verweigern diese oder einer bon ihnen die Unterschrift, so wird dies unter Angabe der Weigerungsgründe in der Verhandlung bemerkt. Abschrift der leßteren wird dem Kesselbefißer auf

Verlangen kostenfrei ausgebändigt. -

Außerdem wird der Befund der Untersuchung in ein von R iesem Buche ist das nach der Auffsiellung des Kessels ertheilte amtliche Abnahme-

besißer für jeden Kessel zu haltendes Nevisionébuch eingetragen.

Attest anzuhängen. n

Der Sachverständige Saéltahet die über die Untersuchung auf- genommene Verbandlung der Polizei - Obrigkeit des Ortes, an welchem fih der Dampfkessel befindet, oder, sofern der Kesselbefißer selbst die Polizei-Obrigkeit ist, oder die Ce zu berwalten hat, dem Landrath.

Bis auf weitere Bestimmung findet die Untersuchung bon Kesseln, deren Dämpfe mechanisch wirken, alljährlih, von anderen Kesseln alle

zwei Jahre statt.

Die Untersuchung von Dampfschiffskesseln wird vor dem Beginne der Zu diesem Zwecke hat der Führer des Dampfsch1ffs dem Sachverständigen desjenigen Bezirks, in welchem sich das Schiff befindet, mindestens aht Tage vor dem Beginn der Fahrten die Anzeige zu machen, daß das Schiff zur Untersuchung Hat die Untersuchung einen Mangel nicht ergeben, so ertheilt der Sachverständige dem Schiffsführer hierüber ein Zeugniß, welches bis zur nächsten Untersuchung in der Haupt-Kajüte des Schiffs

Fahrten jedes neuen Jahres vorgenommen.

bereit geftellt sei.

auszuhängen ist.

I

Der Sachverständige überreicht der Negierung am Jahresschluß eine Nachweisung der von ibm im Laufe des Jahres untersuhten Dampfkessel, welche den Namen des Orts, an welchem sih der Kessel befindet, und des Kesselbesißers, die Bestimmung des Kessels, den Tag der Nevision, und in kurzen Worten den Befund derselben ersehen läßt.

T. A e S Untersuchungen.

Hat die ordentliche Untersu{ung eines Dampfkessels ergeben, daß eine oder mehrere der, im §. 3 bezeichneten Vorrichtungen fich in einem Zustande befinden, welcher eine Gefahr zur Folge haben kann, und hat

diesem Zustande mcht etwa sofort abgeholfen werden können, so nimmt der Sachverständige, nah Ablauf der zur Herstellung des vorschriftsmäßigen Zustandes für erforderlich zu achtenden Frist, eine außerordentliche Un- tersubung bor.

g. 11.

Der Sachverständige hat eine außerordentliche Untersuchung auch dann anzustellen, wenn er von der Polizei-Obrigkeit des Orts, an welchem sih der Dampfkessel befindet, beziebungsweise dem Landrath, dazu auf- gefordert wird. ,

C 12.

Die in den §g. 2 bis 7 für die ordentlichen Untersuchungen ertheil- ten Vorschriften finden auch bei den außerordentlichen Untersuchungen Anwendung,

III, Kosten. C 13.

Der Kesselbesißer bat für jede ordentlihe Untersuchung, sie mag am Wohnort des Sachverständigen oder außerhalb dieses Wohnorts vorge- nommen werden, bis auf weitere Bestimmung eine Gebühr von drei Thalern zu entrichten.

I f

14

Der Kesselbesißer hat für jede außerordentliche Untersuchung die | O i nämlihe Gebühr und, wenn die Untersuchung außerhalb des Wohn- | Gebäudes, Unter den Linden, orts des Sachverständigen statlfindet, die dem letzteren reglementsmäßig |

zukommenden Reisekosten zu entrichten. Js jedoch die außerordentliche

Untersuchung auf Grund der Bestimmung im §. 11 vorgenommen, und |

hat sich bei derselben ein Mangel nicht ergeben, so ist der Kesselbesizer zux Zahlung der Gebühr und der O nicht verpflichtet.

Der Kesselbesißer hat für jede, auf Grund der Vestimmungen unter Nr. 4 des Allerböchsten Erlasses vom 1. Januar 1831 (Geseßsammlung Seite 243), des Allerhöcbsten Erlasses vom 27. September 1837 (Gesetz- sammlung Seite 146) und im §. 15 des Negulativs vom 6. September 1848 (Geseßsammlung Seite 321) stattfindende erste Untersuchung eines

Dampfkessels eine Gebühr von drei Thalern und, wenn die Untersuchung | außerhalb des Wohnortes des Sachverständigen stattfindet, die den letz- |

tern reglementsmäßig zustebenden Reisekosten zu entrichten. 16

Jst der Sachverständige kein angestellter Beamter, so bestimmt die Ne- |

gierung, welcher Klasse von Beamten er bei Bemessung der Neisekosten beizuzählen ist. i | G

die Ortspolizei zu berwalten hat, bei dem Landrath. keit, beziehungsweise der Landrath, seßt die Liquidation fest und zieht, sofern nicht der im §. 14, vorgesehene Fall vorhanden iff, den Betrag vom Kesselbesißer ein. IV. Allgemeine Béftimmungen, g. 18.

Namen und Wobnort der, mit der Untersuchung der Dampfkessel be- |

auftragten Sachverständigen werden, unter Bezeichnung des Bezirks R N f / Z zirks, auf welchen sich ihr Auftrag erstreckt, durch das Amtsblatt bekannt gemacht. , §. 19, Die vorstehenden Bestimmun is 18) finde ' : gen (§Y. 1 bis 18) finden auf die Untersuchungen der Dampfkessel von Bergwerken, Hütten und Salinen,

über welche die Bergbehörden die polizeili i i ( i polizeilihe Aufficht führen, mit der : Maßgabe Anwendung, daß in Betreff der, ín den §§. 7, 9, 11 und 17 | Hoheit des Prinzen Adalbert fortwährend ein so gutes,

beziehungsweise der Regierung tritt. Ausnahmen. §. 20.

wendung. Berlin, den 23. August 1856. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, von der Heydt.

Das 45e Siück der Geseß - Sammlung, welches heute ausgegeben wird, enthält unter Nr, 4503, die Bekanntmachung der Erklärung vom 7. Juli 1856

betreffend die Ausdehnung der im Handels=- und Schiff fahrts-Vertrage zwischen den Staaten des Zoll-Vereing und dem Königreich beider Sicilien, vom 27, Januar 1847, für die direkte Fahrt verabredeten Begünstigun- gen hinsichtlich der Zoll- und Schifffahrts - Abgaben auf die indirekte Fahrt. Vom 20, August 1856; unter den Allerhöchsten Erlaß vom 11. Juli 1856, betreffend die Bewilligung der fiskalischen Vorrechte für den Bay verschiedener Chausseen im Kreise Brilon, Regierungs- Bezirïs Arnsberg z unter das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Juhaber lautender Kreis-Obligationen des Kreises Brilon, Re- gierungs-Bezirks Arnsberg, zum Betrage von 100,000 Rthlr. Vom 11, Juli 1856; unter den Allerhöchsten Erlaß vom 9. August 1856, betref- fend die Verleihung der Städte - Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 an die Gemeinden Mühlheim und Gladbah im Kreise Mühlheim, Re- gierungs-Bezirk Köln ; und unter

4507. die Verordnung, betresfend die Aufhebung der Verord- nung vom 26, November 1855 wegen zeitweiser Auf- hebung der Steuervergütung für ausgehenden Branüt- wein, Vom 18, August 1856.

Berlin, den 30, August 1856.

Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal: Angelegenheiten.

ÁUfkfademie der Künste. Brannt ma Una,

Die Kunst-Ausstellung in den Sälen des Königlichen Akademie- wIO von Sonntag, i 31. August bis zum 31, Oktober d, J,, an den Wochentage von 10 Uhr Vor=- bis 5 Uhr Nachmittags, an Sonntagen von 11 Uhr Vormittags den Besuchen des kunstliebenden Publikums

geöffnet sein,

Berlin, den 25. August 18560. Königliche Afademie der Künste.

Profe Derbid, Dr, Q. D. Lol ol Vice-Direktor, Geheimer Regierungs=Rath 2c, Secretair der Akademie.

E

Abgereist : Se. Excellenz der Staats- und Kriegs-Minister,

_ Generalmajor Graf von Walder see, und

Se. Excellenz der General der Kavallerie und Chef des General-

Der Sachverständige liquidirt die Gebühren und die Neisekosten bei | stabes der Armee, von Reyher, nah den Provinzen Pommer

der Polizei-Obrigkeit des Orts, in welchem die Untersuchung vorgenom- und Preußen, men ist, oder, wenn der Kesselbesißer selbst die Polizei-Obrigkeit ist, oder |

Die Polizei-Obrig- |

Let ramtliches.

Preußen. Potsdam, 28, August. Seine Majestät

der König nahmen heute Vormittag die gewöhnlichen Vortráge entgegen, Majestäten in Begleitung Jhrer Königlichen Hoheit der 2 prinzessin von Shweden statt, Höchstwelhe Abends 84 00 die Abreise nach Berlin antrat.

Um 1 Uhr fand eine Spazierfahrt Jhrer Königlichen

— Nach Mittheilungen, welche der „Pr. C,“ aus Gibraltak

vom 12, August zugegangen sind, war das Befinden Sr. Königlichen

als es

getroffenen Vorschriften das Bergamt an die Stelle der Polizei-Behörde,

Auf die Untersuchung bon Daunpffkesseln an Lokomotiven und in Nhein- und Mosel - Dampfschiffen findet dieses Regulativ keine An-

1681

ter den obwaltenden Umständen nur möglich ist. Die Heilung E itt ohne alles Wundfieber vorwärts. Der Fähnrich Pietsh und YE deren Verwundeten, welche nach ihrer Landung zu Gibraltar H nnutlich in das dortige Militair-Lazareth gebracht worden waren, pt später auf den Antrag des Stabsarztes Pre. Bercht in das ioll Hospital aufgenommen worden, welches eine bessere Einrich- v und Krankenpflege hat. |

” Oldenburg, 27. August. Das unter dem gestrigen Tage

sgegebene Gesebblatt verkündet eine Reihe von mit dem Land- "e i vereinbarten, auf die Schifffahrt bezüglihen Geseßen und E gehörigen Ausführungsverordnungen, wodurch eine wesentliche e in unserer Geseßgebung ausgefüllt wird. Sie betresfen die Messung der Schiffe, ferner das Recht zur Führung der oldenbur= ischen ‘Flagge und die zum Beweise desselben erforderlichen Schiffs- y ere, so wie die Erfordernisse für die Zulassung als Steuermann h Führer eines oldenburgischen Seeschiffes. Jm Allgemeinen ließen die Bestimmungen denen der bremishen Gesepgebung si

al. (Wes. 3.)

-

Großbritannien und Jrland. London, 27, August Die Abreise der Königin von hier nah Schottland is aus morgen früh festgeseßt. Die „Great Northern“ Cisenbahn-Gesell= haft trifft diesmal besondere Vorkehrungen, um Verzögerungen, wie sie bei der vorjährigen Reise des Hofes vorgekommen sind, zu

ird si i i daß der Salonwagen |

vermeiden (man wird sich vielleicht erinnern, : On | ‘niain durch allzugroße Erhißung der Achsen beinahe in Brand

del Honig, A: MARAIOP j | befehlshaber der Hellebardiere angenommen.

gerathen war).

Die Ex- Königsfamilie von Aud h wird schon in den nächsten Tagen von Southampton nach London übersiedeln , wo mehrere | getroffen.

\äuser im Regents-Park für sie gemiethet worden sind.

Die „Gazette“ enthält die Ankündigung, daß die Einfuhr von | Hetreide und Mehl nach den canarischen Inseln gestattet, dagegen | die Korn- und Kartoffel-Ausfuhr von daselbst während der nächsten

6 Monate (vom 11ten ult. an gerechnet) verboten worden sei, | Die Versendung der bisher in Malta gestandenen britisch-

italienischen Legion nah irten geht jeßt rasch von Statten.

um 13ten wieder in Malta eingetroffen.

iyerpool abgegangen. 1 : ionai ren, die entweder von der Kaiserlichen Armee zur Legion desertir=

getreten waren, wäre am Ende auch nichts übrig geblieben, als fürs Erste in England eine Zuflucht zu suchen,

in ihre Heimath zurückkehren dürfen.

und erhielten Pässe nah Venedig, oder werden sie erst erhalten, Die Uebrigen werden baldmöglichst nah England gehen.

Die deutsche Legion, steht über ihr Schicksal noch immer l E Hs

im Dunkeln, in Colchestes, Browndown und Aldershott, und wurde Nachrichten aus der Havannah vom 4, August war die spanische bei Wywenhoe - Park (in der Nähe von Colchester) genen A ei die- |

ser Revue 5200 Mann unter den Befehlen des General-Majors | Stutterheim beisammen. Jhre Haltung bei der Parade, ihre Ma- |

Herzog von Cambridge inspizirt. Es waren ihrer

növrirfähigkeit und auch ihre Reputation bei den Einwohnern der

Umgegend läßt jeßt, nahdem einige shlechte Subjefte entlassen | . Der Herzog von | Cambridge, der beim Abschied die Mannschaft ein großes Carrê | dilden ließ, drückte seine volle Zufriedenheit mit Allem, was er ge- sunden hatte, in sehr anerkennender Weise aus, ußerte auch sein | Bedauern, daß die Legion durch die lezten Schlägereien in Alder- | shott — wie er glaube unverdienterweise — in üblen Ruf ge- rathen sei, — Nach Allem, was wir hören, dürfte der Befehl zur |

worden sind, nichts mehr zu wünschen übrig.

Auflösung der Legion nicht lange mehr auf sich warten lassen und

den Legionairen der Antrag, nah dem Cap zu gehen, gestellt werden, Der eleftrishe Tele= | graph zwischen Paris und Biarritz ist ohne Aufhören 1n Thätigkeit, |

— Man erwartet zu Biarriß nächstens den Prinzen Adalbert von | d E | : | 6472 Tonnen, in Amoy 42 von

Frankreich. Paris, 27, August.

Vayern, der auf der Heimreise aus Spanien seine junge Gemahlin em Kaiserlichen Hofe vorstellen wird.

ur Anknüpfung von Beziehungen sr'anz0= \he Fregatte war, nach hier eingegangenen Berichten, am 27. Mai auf der Rhede von Nangasaki cingetroffen. — Nach Berichten aus Marseille vom heutigen Datum hat in Algerien ein Erdbeben statt- gefunden. Die erste Erschütterung wurde am 21sten Abends em-

funden; zu Algier S i d Bona stär-

gier war sie schwgch, zu Constantine und Bona stâr- ev, hrecklich aber zu Philippeville, wo fie sich am folgende Tage Die Glockenthürme stürzten zum Theil ein, viele Häuser

frneuerte, wurden beschädigt, ohne daß jedoch Menschenleben verloren gingen.

Doch hat mittler-= | weile der österreihische Konsul in Malta im dortigen Lager bckannt machen lassen, daß ésterreichishe Unterthanen von gutem Charafter_ Gegen 400 ODesterreiher — | so wird aus Malta berichtet — haben das Anerbieten angenommen | n abzuschneiden. | sandt, um ihren Freunden aus Nebraska Beistand zu leisten. Es

Die Jufantin Amelia, die | lünste und jüngste Tochter von Don Franciéco de Paula, ist die | iste Prinzessin ‘dieses jüngeren Zweiges der Königlichen Familie | von Spanien, die eine ebenbürtige Heirath geschlossen hat, -— Die en mit Japan abgeschickte franzs= |

Die Spitäler und Kasernen mußten geräumt werden. Die Bevöl= ferung lagerte außerhalb der Stadt oder wanderte aus. Mehrere Dörfer der E sollen zerstört worden sein. — Jm eben zu Ende gehenden Betriebsjahre hat die inländische Rübenzuker-Fabri= cation 92 Millionen Kilogramme betragen, während sie im Vorjahre sich nur auf 44 Millionen belief. Die vorhandenen Vorräthe wer= den auf 15 Mill, Kilogramme angegeben.

— 28, August. Jn dem Prozesse, betreffend die Pescatori= {he Erbschaft, hat das Tribunal die Ehe der Madame Pesca- tori für ungültig erklärt und dieselbe aus diesem Grunde von der Theilnahme an der Erbschaft ausgeschlossen.

Spanien. Aus Madrid, 22. August, wird gemeldet: Nach der „Espana““ sind die Hochzeits-Geschenke der Jnfantin Amelia mehr als 4 Millionen Realen werth. Die Aussteuer soll ein Muster der Vollendung sein. — General Zapatero hat alle Fabrifkfanten= oder Arbeiter-Vereine Cataloniens aufgelöst, — Jn Barcelona hat man 187 vom Kriegsgeriht wegen Betheiligung am legten Aufstande zum Colonial-Dienste verurtheilte Individuen nah der Havannah eingeschi}t.

Eine Depesche aus Madrid vom 26. August lautet: „Der spanische Gesandte in Mexico ist seines Amtes enthoben worden, General Bassolo wurde zum Großkreuze des Karls -Ordens ernannt,

Madrid, 27, August, Die Königin hat das Entlassungs= gesuch des Marschalls San Miguel von seinem Posten als Ober=

Italien. Turin, 25. August, Der russische Gesandte beim hiesigen Hofe, General Graf S tackelberg ist heute hier ein=

Türkei. Die polnische Legion — so schreibt der „Times'‘s Korrespondent aus Konstantinopel vom 14ten dieses — die in der Türkei steht, wird allmälig aufgelöst. Viele davon — Offiziere sowohl wie Gemeine — sind in türkische Dienste getreten, Ursprüng=

"lich beabsichtigte man bei der Auflösung dieser Legion jedem Mann ihren verschiedenen Bestimmungs- | Die „City of London““, welche | ( i Hemeine nah Genua geführt hatte, war E i Von Dób Ft am 20sten dieses ferner 750 Offiziere, Unteroffiziere und Gemeine, die wahr=- {einlich in Sardinien kein Unterkommen erwarten können, nah Den aus Oestreich gebürtigen Legionai- |

den Sold eines Jahres, als Vergütung, auszuzahlen; der hâtte jedoch, da sie denselben Sold wie die türkischen Soldaten erhielten, nicht mehr als 2 Pfd. 10 Sh, für den gemeinen Mann betragen, und so hat ihnen die britishe Regierung lieber eine Vergütung von 10 Pfd. per Mann bewilligt. Graf Zamoisky is mit der Vertheilung der Gelder, und mit der Auflösung im Allgemeinen betraut. Die Legion hat kürzlich eine Deputation zu Lord Sirat= fort geshickt, damit er in ihrem Namen der Königin für ihre Frei=

Amerika, New=York, 13. August, Wenn wir einer Depesche aus Chicago Glauben schenken wollen, so steht Kansas wieder am Vorabend blutiger Kämpfe. 400 Anhänger der freien Arbeit haben die Stadt Nebraskfa verlassen, um die Abolitionisten von Topeka zu verstärken, Die Missourier ihrerseits sind mit 200 Mann ins Feld gerüct, um den neuen Ankömmlingen den Weg Die Bewohner von Topeka haben 100 Mann ent=

ten, oder ohne Genehmigung ihrer Regierung in britishe Dienste gebigkeit danke,

fann also nächstens zu einer förmlichen Schlacht kommen, — Laut

Flotille von Vera =- Cruz aus dort wieder eingetroffen; 17 mexi- kanische Priester sind verbannt worden und haben sich nach der Ha= vannah begeben, weil sie gegen das zu Puebla erlassene, die Kirchen- güter betressende Geseß aufgetreten waren. Jm Norden Mexiko’ s hat Vidaurri sich ofen gegen Comonfort erklärt und sich ge- weigert, die Regierung jener Gegenden dem Senor Rodriguez zu übergeben. Man betrachtete daher einen Zusammenstoß zwischen den Bundestruppen und den Anhängern Vidaurri's als wahr=

\cheiulich,

Statistishe Mittheilungen.

— Ueber die Vetheiligung der holländischen Flagge an der Schifffahrt der fünf dem Verkehr geösfneten Hafen Ss liegen uns Notizen vor, nach denen si Jenes Verhältniß [Ur Die NiedertaDe sehr günstig gestaltet. Es liefen 1m vorigen Jahre in Stan 24 D ean dische Schiffe von zusammen 11,4 (6 Tounen cin, in Shang-/ ai 14 pon 16,001 Tonnen, in Ning-Po 6 bon 1279 Tonnen, in Fu- Tshu 6 von 3243 Tonnen, endli in Goa 8 (Victoria) 64 von 26,944 Tonnen, zusammen 159 Schiffe A Tonnen, eine Zahl, welche die entsprechende der Ee E da f übertrifft. Hierbei ist zu bemerken, daß der direkte Hande As L ; f wie auch seiner ostindischen Besigungen, milk E ce und mit obigen Zahlen in keinem Verhältniß steht. Al R EBC A rer soliden Bauart und sorgfältigen Ausrüttung L E ho en Fahrzeuge, was den Transport bon Passagieren und die Cabotage betriff , erfolgreih mit den chinesischen Dschunken, welche LeBTeTS JUNUR mehr den Angriffen der einheimischen Piraten ausgeseßt sind. (Pr. C.)

Gewerbe- und Handels-Nachri@ten,

_—— Ueber den Wegebau im Regierungsbezirk Münster lie-