1856 / 214 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1 4) Zwischen Stettin und Kopenhagen wöchentlich zweimal durch das Post-Dampfschiff „Geiser““,

aus Stettin: Mittwoch und Sonnabend Mittags, aus Kopenhagen: Montag und Donnerstag 3 Uhr Nah= mittags.

Die Passage- und Frachtgeld-Tarife, so wie überhaupt alle in Bezug auf die Benußung der Schiffe geltenden Bestimmungen kön=- nen bei einer jeden preußischen Post-Anstalt eingesehen werden.

Berlin, den 3. September 1856.

General = Post = Amt, Schmüdckert.

Finanz -: LTimnisreris:::.

Verfügung vom 24, Mai 1856 betreffend die

Anrechnung der vor dem vollendeten 20sten Lebens -

jahre geleisteten M ilitairdienste bei Pensioni- rungen.

Ew. 2c. eróffne ih auf den Bericht vom 2c., daß dem Antrage des N, auf Erhöhung der ihm reglementömäßig bewilligten Pension nicht zu entsprechen ist, da die von ihm im Militairdienste vor dem zurückgelegten 20sten Lebensjahre zugebrahte Zeit mit Ausnahme derjenigen vom 5. Juli 1845 bis zum 28. November 1815, wo derselbe vor dem Feinde gestanden, der für die Berechnung seiner Pension zu Grunde gelegten Gesammtdienstzeit nicht hinzugerehnet wer= den fann,

Zwar gestattet die Allerhöchste Kabinets - Ordre vom 20. No- vember 1828, von der Vorschrift des Pensions - Reglements vom 30, April 1825, §. 11, wonach den vorher im Militair gestan= denen Civil - Beamten die Dienstzeit aus diesem Verhältnisse erst vom Anfange des 21sten Lebensjahres zu Gute gerechunet werden soll, in Bezug auf „Militairs aus früherer Zeit, welche im Civil pensionirt werden,“ eine Ausnahme zu machen. Unter dem Militair-Verhältnisseaus früherer Zeit istaber nur das- jenige zu verstehen, welhes vor Erlaß des Geseßes über die Verpflichtung zum Kriegsdienste vom 3, September 1814 fällt. In einem solhen Verhältnisse hat der N. sich niht befunden, da er erst den 5. Juli 1815 in den Militairdienst eingetreten ist.

Eben so wenig steht dem Anspruche des N, die Bestimmung der Allerhöchsten Kabinetsordre vom 22, April 1829 zur Seite. Denn diese bezieht sich lediglich auf die Berechuung der Pensionen der aus dem Militairdienste ausscheidenden Offiziere und is eine Declaration des §. 8 des Militair-Pensionsreglements vom 13, Juni 1825, Auf die Berechnung der Civilpension eines ehemaligen Mi- litairs ist aber die gedachte Allerhöchste Kabinetsordre gänzlich ohne Einfluß. Die von einem ehemaligen in den Civildienst übergetre- tenen Offizier nah dem Militair-Pensionsreglement und also event. nach der Allerhöchsten Kabinetsordre vom 22. April 1829 verdiente Pension 1st demselben als Minimum seiner Civilpension durch §. 10 tes Militair - Pensions - Reglements, zu Lasten des Militair - Pensions- fonds gesichert worden, Weiter geht die Berücksichtigung der nah den Vorschriften des Militair-Pensionsreglements berechneten Mili- tair=Dienistzeit eines Civilbeamten niht, und namentlih darf eine Civilpension niemals na einer Dienstzeit festgeseßt werden, welche nah dén Bestimmungen des Militair-Pensionsreglements und dessen Declarationen berechnet worden is.

Berlin, den 24, Mai 1856.

Der Finanz - Minister.

n den Königlichen Provinzial-Steuer-Direktor N. zu N,

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Verfügung vom 19. Juli 1856 betreffend die Tarifirung der Abfälle von Gummi-Elastikum und Gummifabrikaten.

Auf den Bericht vom 2c. eröffne ih dem Haupt - Steueramte daß sowohl Abfälle von Gummi-Elastikum in der ursprünglichen

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Form von Schuhen oder Flaschen, als au Abfälle vo Fabrikaten oder abgenußte alte Stücke von dergleichen, vas

sition 5 e. 3 Abtheilung Il. des Tarifs eingangszollfrei zu wre Sgr. für den Centner G

und beim Ausgange dem Satze von 5

unterwerfen sind. L Berlin, den 19, Juli 1856.

Der General-Direktor der Steuern.

An das Haupt-Steuer-Amt für ausländische Gegenstände hierselbst,

Bescheid vom 30, Juli 1856 betreffend die Tq- rifirung des sogenannten Calquirleinens,

Durch die Verfügung vom 9, September 1854 i, wie id Einer 2c. 2c. auf das gesällige Schreiben vom 2c. ergebenst erwie, dere, diesseits für die Anwendung des Saßes von 5 Rthlru, auf stark appretirte, durhsihtig gemachte baumwollene Gewebe, welde statt des sonst gebräuchlichen Calquir - oder Wachspapiers zut Durchzeichnen gebraucht werden, \. g. Calquirleinen deshalb entschieden worden , weil die Waare, wenn sie auch fein Malertuh ist, ihrer Beschaffenheit und Verwendung nach zur Subsum- tion unter die Position 40,b. Abtheilung Il. des Tarifs geeignet ersien, —- In Folge einer wiederholten Erörterung des Gegenstandes ist jedo das hiesige Haupt-Steueramt für ausländische Gegenstände namentli mit Rücksicht darauf, daß aus jener Tarifirung Mißbräuche zu be- sorgen sind, indem die Substanz, mit welcher die Waare getränkt ist, sich durch Auswaschen entfernen läßt, angewiesen worden, die Waare nach Abtheil, 11. Position 2 c, des Tarifs zum Saße von 50 Rthlrn, für den Centner zur Verzollung zu zichen,

Berlin, den 30. Juli 1856,

Der General = Direktor der Steuern.

An eine 2c. Zoll- und Steuer=Direction in N,

Haupt- Verwaitung der Staatsf\chul©en,.

Bekanntmachung vom 8 September 1856 be-

tressend dic Verloosung von den Schuldvers(hre i-

bungen der Staats. - Anznletiwen aus den Jahr 4048, 1800, 1882, 1854 unv 1805 A

In der am heutigen Tage öffentlich stattgehabten Verloosung sind von den Schuldverschreibungen der Staats - Anleihen aus den Jahren 1848, 1850, 1852, 1854 und 1855 A, die in der Anlage (a,) verzeihneten Nummern gezogen worden, welche den Besißern mit der Aufforderung gekündigt werden, den darin verschriebenen Kapitalbetrag vom 1. April f, J, ab in den Vormittagsstunden von 9 bis 1 Uhr entweder bei dèr Staatsschulden = Tilgungéfkasse hierselbst, Oranienstraße Nr. 94 oder bei der nächsten Regierungs- Haupt=-Kasse gegen Quittung und Rückgabe der Schul dverschreibun- gen mit den dazu gehörigen, erst nach dem 1. April k, J, fölligen Zins-Coupons taar in Empfang zu nehmen,

___ Der Geldbetrag der etwa fehlenden, unentgeltlich mitabzu- liefernden Zins - Coupons wird von dem zu zahlenden Kapital zu- rüdbehalten.

Da dix gezogenen Schuldverschreibungen nit sämmtli) an Einem Tage geprüft und ausgezahlt werden können, so können die- selben schon vom 1, März k. J. ab zur Prüfung bei den gedachten Kassen vorgelegt werdenz auch werden dort Formulare zu zen Quittungen unentgeltlich verabfolgt.

Auf der Anlage sind zugleich die Nummern der aus früheren Verloosungen noch rückständigen und nicht mehr verzinslichen E verschreibungen der Anleihen aus den Jahren 1850, 1852 und 19 mit abgedruckt, und es werden die Jnhaber derselben, zur A x dung “A Zinsenverlustes, an die Erhebung ihrer Kapital erinnert.

Die Nummern-Verzeichnisse der aus den sechs ersten Verloosungen der freiwilligen Anleive voli N 1848 noch rüdständigen Schuld

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(hreibungen können bei der Kontrole der Staatspapiere und bei verlEniglichen Regierungs-Hauptkassen eingesehen werden.

Berlin, den 8. September 1856.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. Natan. Nobiling.

d, Verzeichniß m 8. September 1856 gezogenen und zur baaren Einlösung

am 4, April 1857 gekündigten Schuldverschreibungen

I, der freiwilligen Staats-Anleihe vom Jahre 1848,

II, der Staats-Anleihe vom Jahre 1850,

III, der Staats-Anleihe vom Jahre 1852,

1V, der Staats-Anleihe vom Jahre 1854,

V, der Staats-Anleihe vom Jahre 1855 A,

del A

und Verzeichniß der bis jeßt noch nit zur Realisation präsentirten, bereits früher gekündigten und nicht mehr verzinslichen Schuldverschreibungen

I, der Staats-Anleihe vom Jahre 1850,

II, der Staats-Anleihe vom Jahre 1852,

Ill, der Staats-Änleihe vom Jahre 1854, liegt der heutigen Nummer des Blattes in besonderer Beilage bei,

O | Herzog vou Wellington in der Paulskirhe ein Denkmal | seßen und eine Konkurrenz für Künstler aller Länder ausschreiben

aden abgereist , nachdem er zuvor noch eine Unterredung mit eiten in Wien und München beglaubigten Gesandten , Verg

Schinas, gehabt hatte. Dieser hatte dann im Laufe des Vor- mittags mit mehreren hiesigen Diplomaten Konferenzen und wird sih, einer Einladung seines Monarchen folgend, morgen ebenfalls nah Berchtesgaden begeben. (N, C.)

Schweiz. Bern, 7. September, Das bundesräthliche Organ „der Bund“ enthäit über die Ereignisse in Neuenburg noch solgende Angaben: Jm Bürgerspital zu Neuenburg liegen sämmtliche verwundete Royalisten, 23 an der Zahl, Beim Sturm auf das Schloß sind 9 Royalisten gefallen, darunter die Brüder Houriet von Locle, Söhne des ehemaligen königlichen Lieutenants. Bei dem Rencontre bei Peseux, am 3. September, Abends 5 Uhr, sollen 5 Republikaner geblieben sein. Unter den verhafteten Geist- lihen befinden sich Gagnebin von Eplatures, Lardy von Chaux- de - milieu, Sauvin und Guillebert von Neuenburgz ferner ein zweiter de Chambrier, ein Graf v, Montmollin, Chef eines der âltesteu und berühmtesten Adelsgeschlechter von Neuenburg, de Per- regaux u. m. A.

Nach einer Verfügung des Bundesraths werden diejenigen Theile des Kantons Neuenburg, welche sih an der royalistishen Erhebung betheiligten, durch 7 Bataillone beseßt, nämlich: 4 von

Vern, 2 von Waadt, 1 von Solothurnz ferner 2 Artillerie - und

2 Scharfschüßen = Compagnieen z überdies erhielt der Oberkomman- dant Bourgeois-Doxat den Austrag, sämmtliche für das Uebungs- lager in Jverdon bestimmte Truppen sofort einzuberufen und nah

| Neuenburg zu instradiren. Die Gesammtzahl der Gefangenen beträgt 520.

Sroßbritaunien und Jrland. London, 10. Septem- Sir Benjamin Hall hat angezeigt, daß die Regierung dem

| wolle. Während der lezten 48 Stunden is London von unge-

" wöhnlich vielen Feuersbrünsten heimgesucht worden.

An Euston

| Square braunte die große Fabrik des Wagenbauers Stoneham

Angekommen: Se. Excellenz der General der Kavallerie, General-Adjutant Sr. Majestät des Königs und Gouverneur der Bundesfestung Luxemburg, von We dell, von Luxemburg.

Se, Excellenz der General-Lieutenant, General-Juspecteur der Festungen und Chef der Ingenieure und Pioniere, Brese, ist von oblenz hierselb eingetroffen und nach Königsberg in Pr, weiter= ereist,

j M Excellenz der Staatsminister a. D, und Erste Präsident des Ober-Tribunals, Uhden.

Der General - Major und Inspecteur der Artillerie - Werk- sten, Kunows ki, von Neisse.

Der Erb - Truchseß in der Kurmark Brandenburg , Praeveniß, von Queeb.

Der General-Bau-Direktor M ellin von Dirschau.

On

Abgereist:

Se. Excellenz der Königlich baierishe Staats- | Ninister, Freiherr von der Pfordten, nah Görliß.

"erst im Frühjahr errichtet werden soll,

nieder, an der Themse der Speicher der Kornhändler Green and _ Sedgrick, und an ter New Kent Road die Fabrik von amerikani- | schem Leèter von Beatch.

Frankreich. Paris, 8. September, Der Marineminister

hat die Absendung einer Flotille von Kanonenbooten erster und zweiter Klasse nach dem Senegal beschlossen, wo sie insbesondere für die Flußschifffahrt bestimmt sind. -— Auswärtigen wird angeblich die Abschaffung der besoldeten Attachés "in unserer Diplomatie beabsichtigt; dieselben sollen durch Botschafts=

Im Ministerium des

Secretaire dritter Klasse erseßt werden, Kurz nah der Rückehr

des Hoses wird dem Kaiser der Heirathsvertrag der jüngsten Tochter

des Prinzen Louis Lucian Bonaparte und des als Auditeur beim Staats-

rathe angestellten Sohnes des Herzogs von Cambacérès zur Unier- “zeichnung vorgelegt werden, Die „Patrie““ meldet in Bezug auf das beabsichtigte permanente Lager unterhalb Chalons, daß dasselbe vier Divisionen Jnfanterie und eine Division Kavallerie aufnehmen | soll,

Die Regierung beschäftigt sich {hon jeßt, obgleich das Lager mit dem Ankaufe der

nöthigen Grundstücke im Umfange von 32 bis 36 Kilometer. Das

erste Jahr werden die Truppen unter Zelten - lagern und nur

| während der guten Jahreszeit beisammen bleiben,

Dann aber will

man Baracken aus Backsteinen und mit Ziegeln gedeckt aufführen, | wo in den folgenden Jahren alle Truppentheile abwechselnd auf je

Berlin , 10, September. Se. Majestät der König haben Ulrgnädigst geruht: Dem Polizei-Lieutenant Meyer zu Berlin die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Rußland a ihm verliehenen St. Stanislaus-Ordens dritter Klasse zu

eilen,

sechs Monate untergebracht und in Feld-Manövern eingeübt werden sollen. Man berichtet aus Bayonne vom 6, September, daß der Kaiser und die Kaiserin Sonnabend Nachmittags auf ihrer Spazier-

fahrt nach Cambo im offenen Wagen von einem Gewitter über- "_rascht wurden und erst 115 Uhr Nachts unter furchtbarem Regen

“in der Villa anlangten,

Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 4. Sertember, „Ein Dekret hebt die in Catalonien bestehende außerordentliche

Wassserbausteuer auf.— Man erwartet demnächst das Erscheinen eines

ic tamatliches.

y Preußen. Berlin, 10. September. Das Postdampfschif y ladimir“, aus Kronstadt am 6. d. M., 6 Uhr Nachmittags, abge- mgen, i in Stettin am 9ten 5: Uhr Nachmittags mit 72 V, igleren eingetroffen. Unter den lehteren befindet \sich der | !af Kouschileff-Besborodko. pi, Búbeck, 8. September. Zu dem achten evangelishen di Lentag, dessen erste Hauptversammlung hier morgen in der di atharinenkirhe stattfindet, sind gestern und heute zahlreiche | it i; in unserer Stadt eingetroffen. Dem Vernehmen uach haben degr 400 Auswärtige und 284 Hiesige als Mitglieder des Iigeort 9 angemeldet. Heute waren bereits Konferenzen der Vttat neten der deutschen PlelgefeNlWalten, und der vereinigten velte en= Gesellschaften, so wie Vorberathungen des engeren und ten Ausschusses. (Lüb, Ztg.) hini giern, gu 7, September. Se, Majestät der IDtto von Griechenland ist| heute Morgen nach Berthtes- |

litäten der Progressisten - Partei statthaben.

den sehr hohe Preise bezahlt,

Dekrets, das die Bestimmungen über die Preßfreiheit provisorisch

feststellt.

Nach wohlunterrihteten Personen wird die Jury beibe- halten, die Unterschrift der Direktoren oder Geranten des Jour= nals an die Stelle der- Verantwortlichkeit des Druckers treten und die Caution erhöht werden. Nach der „Epoca““ wird dahier gegen den 2. September eine Versammlung vou Notabi- | Man nennt Olo- zaga, Gonzalez u. s. w., und als Zweck: Verständigung über die zu beobachtende politische Haltung. Die Desamorlijirung wird eifrig fortgeseßt und geht nun auch in den baskischen Provinzen regelmäßig vor sich. Jn einigen Versteigerungen wur- So wurde in Catalonien ein auf 19,000 Realen veranschlagter Olivengarten um 100,000, eine an=- dere auf 21,000 gewerthete Besißung um 100,650 Realen verkauft. Die Brandstiftungen dauern fort. Jn der Provinz Valencia

allein zählte man im August 18 Feuersbrünste.““ Ce Depesche aus Madrid vom 5, September lautet: „Die

„amtliche Zeitung“/ veröffentlicht ein Dekret , wodur in mehreren