1856 / 220 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Diese Bestimmung vertritt die Stelle eines förmlichen Kompromiß- Vertrages. g. 43.

Abänderungen des Statuts können in einer General - Versammlung mit einer Mebrheit von drei Viertheilen der anwesenden oder vertretenen Stimmen beschlossen werden, wenn ihr allgemeiner Jnhalt bei der Einbe- rufung angedeutet war. ) :

Alle Abänderungen des Statuts bedürfen der landesherrlichen Ge- nehmigung. Tite 1X. i

Verhältniß der G zur Staats-Regierung.

Das Königliche Polizei-Präsidiurk zu Berlin ist befugt, einen Kom- missarius zur E leacimung des Auffichts-Nechts für beständig oder für

einzelne Fälle zu bestellen. Ÿ D Séinissar fann nicht nur den Gesellschafts - Vorstand , die

General-Versammlung oder sonstige Organe der Gesellschaft gültig zu- sammenberufen und ihren Berathungen beiwohnen, sondern auch jeder Zeit |

bon den Büchern, Rechnungen, Registern und sonstigen Verhandlungen | und Anstalten, |

und Schriftstü>ken der Gesellschaft, ihren Kassen

Einsicht nehmen A A Transitorische T A A0

Die erste ordentliche General-Versammlung findet erst nah dem Ab- | lauf des Kalenderjahres statt, welches auf dasjenige Jahr folgt, in welchem |

die Gesellschaft in Wirksamkeit Seen ist.

Der nach Titel 11, dieses Statuts mit der Leitung und Vertretung | der Gesellschaft beauftragte Verwaltungsrath wird zuerst von dem Grün- |

dungs-Comité gebildet, welhes aus folgenden Personen besteht : 1) dem Kaufmann James Bird i i 2) dem Stadtrath Bo > in Berlin, 3) dem Eisenbahn-Direktor Fournier / E : 4) dem Regierungs-Baurath und Eisenbahn - Direktor Hoffmann in otsdam. 5) pan Hof-Schlossermeister und Nittergutsbesizer Zoller in Berlin. Dasselbe hat, sobald die Gesellschaft nah F. 6 in Wirksamkeit tritt, fi< als Verwaltungsrath zu konstituiren und die statutenmäßige Zahl von fieben Mitgliedern dur< eine vor dem Richter oder einem Notar zu vollziehende Wahl aus den Actionairen der Gesellsbaft zu erfüllen. Die erste theilweise Erneuerung des also gebildeten Verwaltungsraths findet in der ersten ordentlichen ab Bellaomlung statt.

S hema.

Me eian ati „200 Rihlr. in Preußischem Courant. Actie

der Gesellschaft für Fabrication von Eisenbahubedarf.

Jnhaber dieser Actie hat an die Kasse der Gesellschaft für Fabrication | von Eisenbahnbedarf Zweihundert Thaler preußis< Courant baar einge- | zahlt und nimmt nah Höhe dieses Betrages und in Gemäßheit des am |

s ten bon Sr. Majestät dem Könige von Preußen be- stätigten Statuts verhältnißmäßigen Theil an dem gesammten Eigenthum, Gewinn und Verlust der Gesellschaft. Berlin, den Verwaltungsrath der Actien - Gesellschaft für Fabrication von Eisenbahnbedarf. N. N. N: N. Vorfißender. Mitglied.

M Dividendenschein zur Actie der Gesellschaft für Fabrication von Eisenbahnbe

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Jnhaber dieses Scheins erhält am 1. April den Betrag der für das Jahr ermittelten Dividende aus der Gesell-

\<hafts-Kasse gezahlt. Berlin, den Der Verwaltungsrath der Actien-Gesellshaft für Fabrication von Eisenbahnbedarf. (Stempel.) Divid.-Registr .-Folio.

d dieser Dividen-

9 des Gesellschafts denschein nah dem 1. April

. nicht mehr eingelöst.

Statuts wir

Nach Ÿ.

Ministerium für Do Gewerbe und

öffentliche Arbeiten.

Das 48ste Stü> der Geseß - Sammlung, wel<es heute

ausgegeben wird, enthält unter .

Nr. 4516, den Allerhöchsten Erlaß vom 18. August 1856, betref= fend die Verleihung der fiskalishen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Gemeinde-Chaussee von a O na< Blumenhaus, im Kreise Hagenz unter

» 4517, den Allerhöchsten Erlaß vom 18, August 1856, betref-

fend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte zum Bau und zur Unterhaltung einer Chaussee von der Erfurt- Arnstädter Chaussee oberhalb des Steigerwaldes über Egstedt und Werningsleben na< der Landesgrenze in der Richtung auf Güglebenz unter

Nr. 4518. die Konzessions- und -Bestätigungs-Urkunde, bet

: die Anlage einer Zweig-Eisenbahn von der Mat burg-Cöthen-Halle-Leipziger Eisenbahn bei Schönebes nah Staßfurt, nebst Geleisverbindungen nah der Sg.

line zu Schönebe> und dem Salz\chachte zu Staß

furt, so wie einer Zweigbahn von Staßfurt na< dey Braunkohlen-Bergwerke bei Lödderburg. Vom 28sten August 1856; unter das Privilegium wegen Ausgabe von zwei Millionen Thalern Prioritäts = Obligationen der Magdeburg Côthen-Halle-Leipziger Eisenbahn-Gesellschaft, Von 28, August 1856; unter den Allerhöchsten Erlaß vom 28. August 1856, he- treffend mehrere Abänderungen des revidirten Regle- ments der landschaftlihen Feuerversiherungs -Gesell- \haft für Westpreußen ; und unter die Bekanntmachung, betreffend die unter dem 18ten August 1856 erfolgte Allerhöchste Bestätigung der Statuten einer Actien-Gesellschaft unter dem Namen „Magdeburger Actien-Gesellschaft für Mineralöl- und Paraffin - Fabrication‘’ mit dem Domizil zu Magde- burg. Vom 8. September 1856.

Berlin, den 18, September 1856.

Debits-Comtoir der Geseß-Sammlungz.

Ministerium der geiftlichen, Unterrichts - und Vtedizinai- Angelegenheiten.

Der Privat - Docent Dr. Hugo Eisenhart in Halle is zum außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Königlichen Universität daselbst ernannt ; so wie

Dem Prorector am Gymnasium zu Schweidniß Johann Julius Guttmann das Prädikat eines Professors verliehen; Und

Die Berufung des Direktors Pr. Liebaldt vom Gymnasium zu Hamm an das Gymnasium zu Sorau in gleicher Eigenschaft genehmigt worden.

Fizanz :- Diinisteriu1.

Bei der heute fortgeseßten Ziehung der Zten Klasse 114ter Königlichen Klassen - Lotterie fiel 1 Gewinn von 5000 Rthlr, auf Nr. 42,963. 4 Gewinn von 2000 Rthlr. auf Nr. 6198. 4 Ge- winne zu 300 Rthlr. fielen auf Nr. 22,735. 36,931, 61,201 und 88,181 und 410 Gewinne zu 100 Rthlr, auf Nr. 125. 4736. 20,635. 44,660. 59,398. 64,637, 74,311, 88,726. 92,743 und 94,756. i

Berlin, den 17, September 1856.

Königliche General=Lotterie-Direction.

Angekommen: Der Fürst von Pü>ler-Muskau, von

Braniß. i | E Der General - Major und General à la suite Sr. Majestät

des Königs, Chef der Abtheilung für die persönlichen Angelegen- heiten im Kriegs =- Ministerium, von Schöler, aus der Provinz Preußen.

Der General - Masor und Commandeur der 5ten Kavallerie- Brigade, Graf von Clairon d’'Haussonville, von Fran? furt a. d, O. | i

Der Geheime Kabinets-Rath Jllaire aus der Provinz

Preußen in Potsdam.

Nicztamtlicyes.

Preußen. Berlin, 17. September. Das Post-Dampfsh} „Preußischer Adler ‘’, aus Kronstadt am 13. d. M. 4 Uhr A mittags abgegangen, ist in Stettin am 16. d. M. 1 Uhr et mittags mit 90 Passagieren eingetroffen. Unter Leßteren befin y sih Se. Hoheit der Prinz Wilhelm von Baden, Graf Redern Un General-Lieutenant Freiherr von Schre>enstein. 07

Ars 16. September. Der regierende Großherz e von Baden Königl. Hoheit ist gestern Mittag hier angeme) und na< eingenommenem Diner nah Berlin weiter gereist. a

Württemberg. Stuttgart, 15. September. Die E versität Tübingen hat einen {weren Verlust erlitten drs t gestern erfolgten Tod des ordentlichen Professors der Rechte,

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¿ssttlin. Als Kriminalist hat er si< dur< seine „Neue Re- ho e S Strafrehtsbegriffes einen über Deutshland hinaus- reihenden Namen erworben. (Köln, Z.)

Niederlande. Haag, 15, September. So eben wurde pie Session der Kammern eröffnet. Jn der Thronrede fündigt der König u. A. an, daß im Laufe der diesjährigen Session ein Gesep über die Emancipation der Sklaven in Westindien vorgelegt werden soll, und daß einstweilen Maßregeln zur Verbesserung ihres gegenwärtigen Zustandes genommen werden. Eine Staats-Unter- fügung wird beansprucht werden für verschiedene Eisenbahn-Unter-= nehmungen , welhe ohne sol<he niht zu Stande kommen

Dessenungeachtet wird die Regierung auch dieses

Schuld: - Tilgung beantragen, Zur Regelung des höheren , mittleren und niederen Unterrichts wer- den gleichzeitig Geseß - Entwürfe vorgelegt werden, „Die Sorge, sagt der König, „für Alles, was zum Gebiete der Ge- pissensfreiheit gehört, ist eine der âltesten Ueberlieferungen Meines Stammhauses. Sie hat auch Mich bewogen, Mittel zu suchen, um so viel möglich die Beschwerden von Vielen gegen die jüngst ent- worfene Regelung des Volksunterrihts aus dem Wege zu räumen. Mit Ihrer Hülfe wünshe Jh dem Lande den Besiß von Schul- Anstalten zu sichern, in welchen der seit Jahrhunderten durch das Christenthum gebildete und entwid>elte religiöse Volkscharakter re- spektirt und zugleich den Forderungen der Wissenschaft und dem Prinzip der Volkseinheit Rechnung getragen wird.“ Morgen Prü- fung der Vollmachten und dann Prâsidentenwahl. (Köln. Ztg.)

Belgien. Brüssel, 15, September. Der internatio- nale Wohlthätigkeits- Kongreß hielt heute die Eröffnungs- Sihung seiner ersten Session, Der Vorsißende des Organisations- Ausschusses, Herr Rogier, wurde dur<h Zuruf an der Spie des Vorstandes belassen, und eröffnete die Sißung mit einer längeren Rede, worin er zuerst der. fünf innerhalb zehn Jahre in Brüssel zu gemeinnüßigen Zwe>en abgehaltenen Kongresse gedachte. Der Redner erläuterte das Entstehen des gegenwärtigen Kon=- resses. Im Jahre 1853 habe der statistishe Kongreß zu

rüssel einmüthig den Wunsch ausgesprohen, „recht bald

in einem allgemeinen Kongresse die Männer versammelt zu sehen, die in den verschiedenen Ländern si<h mit den auf die physische, sittlihe und geistige Hebung der dürftigen und Arbeiter - Klassen bezüglichen Fragen beschäftigen. Dieser Wunsch sei 1855 in der ariser internationalen Mildthätigkeits - Konferenz erneuert und Brüssel als Siß des künftigen Kongresses bezeihnet worden; auf diese Wünsche hin habe Herr Ducpetiaux, indem er einige Männer von gutem Willen sich beigesellt, es unternommen, die Elemente des sehsten Kongresses, der heute eröffnet werde, vorzubereiten und zusammenzubringen.

Großbritannien und Jrland. London, 15, Septem-

ber, Die Königin hat dem Feste beigewohnt, das ihr Nachbar

Nr, Farguhason jährli< auf seinem Schlosse Braemar Castle den Hohländern zu geben pflegt. Der Hof wird seinen Aufenthalt in Balmoral diesmal auf sieben Wochen verlängern.

Heute fand hier eine Demonstration der Chartisten statt. Tausende von Menschen begaben si< in Prozession na< Finsbury Lquare, wo sie dem kürzlih in Folge der ihm bewilligten Amnestie aus seiner Verbannung zurückgekehrten bekannten Chartisten Fro st eine Adresse überreichten.

Spanien. Madrid, 15. September. General von Venkendorf wird hier eintreffen, um der Königin die Thronbestei- gung des Kaisers von Rußland anzuzeigen. Damit geschieht der erste Schritt zur Herstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen Rußland und Spanien.

Italien. Turin, 12, September. Der türkis<he Gesandte Mehemed Dschemil Bey is mit Geschenken des Sultans für den König hier angekommen. Die österreihis{<- piemoutesisch = parmesa-= U Eisenbahn-Kommission wird, dem Vernehmen nah, nunmehr uen Kurzem den Vereinigungspunkt der piemontesishen und oinbardishen Bahnen bestimmen.

T 13, September. Der „Diritto‘“’ widerlegt die Nachricht tr „Gazzetta delle Alfi‘““ von bevorstehender Auflösung der Kammern. j arma, 13, September. Die Herzogin befindet si<h in Solaz è leidet seit fünf Tagen an heftiger Halsentzündung. Das heutige Ulletin lautet beruhigend.

Y Urkei, Der „Spectateur de l'Orient“ giebt in der neuesten (qu ug ein Verzeichniß derjenigen Räuberbanden, welche jen- i der griechischen Grenze, im ehemaligen Thessalien, noch O ihr Unwesen treiben sollen. Es sind dies angeblich fol- uf f: Erstens eine etwa ‘70 Mann starke aus Türken und Christen Ammengeseßte Bande Albaneser unter Anführung eines gewissen

Met, Eine zweite aus circa 30 Individuen bestehende Bande de Ge hat einen gewissen Denisioti an der Spiße uud macht 4 ens von Almiro und Agrapha unsicher. Eben \o stark ist ü ritte unter Fassoula in derselben Gegend, wo si< außerdem n ge andere, minder bedeutende Banden unter unbekannten Jer rern umhertreiben sollen. Eine vierte hat vor Kurzem drei nen aus Chazimissi aufgehoben, Eine fünfte unter einem

gewissen Kastania, 8 bis 10 Köpfe stark, steht bei Makro i se<ste unter Chassioli, 5 bis 6 Mann stark, bei den Dorfsdaften von Agia. Eine siebente Truppe, unter Katapidi, zählt 6 Mann und macht häufige Züge na< dem Pelion. Zwei andere halten si< in der Gegend von Chassia; ihre Führer sind unbekannt.

- Amerika. New - Jork, 3. September. Der Konflikt zwischen Senat und Repräsentantenhaus und die außerordentliche Session zu Washington sind dadur beendigt, daß die Armee-Bill ohne das Kansas - Proviso mit 4101 gegen 98 Stimmen durchge- gangen ist, (wie bereits auf telegraphishem Wege bekannt wurde). Die Republikaner ließen sih dadur aus ihrer Stellung verdrängen, daß der Kriegs - Minister, Jeffecson Davis, alle in seinem De- partement angestellten Arbeiter entließ unter dem Vorgeben, er habe kein Geld, sie za bezahlen, Die Republikaner fürchteten die Wirkung dieses Schrittes und rü>ten deshalb nicht mit allen ihren Streitkräften ins Feld, so daß die Ueberzahl auf Seiten ihrer Gegner war, Der „New = York Herald“ äußert sich folgendermaßen über das Ereigniß: „Wir wundern uns durchaus nicht über dieses Resultat, Die vereinigten Anhänger Buchanan's und Gillmores wu<sen der Partei Fremont's im Repräsentanten- hause über den Kopf, und in Bezug auf das Kansas-Proviso han- delte es si< von Anfang an blos um den Zeitpunkt. Ein paar Tage würden genug nicht anwesende Demokraten und Knowothings herbeigeführt haben, um die ganze Stärke der Republikaner zu überwältigen. Die lebteren haben si< in das Unvermeid- lihe gefügt, da sie den Freunden Fillmore’'s und Bucha- nan's gegenüber eine Minderheit bildeten, und der Präsident kann jeßt über das Heer in Kansas nach Belieben verfügen. Einfluß- reiche demokratische Senatoren haben eingeräumt, daß die Missouri- Kansas =- Geseße infam und grausam sind, und haben deren Auf- hebung beantragt. Allein sie sind ihren Parteigenossen gegenüber unterlegen, und die Geseße von Kansas, so wie die Grenzer-Ban- den bleiben unangetastet. Jeder Unbefangene wird diese verbreche- rische Vernachlässigung der Angelegenheiten von Kansas als eine ewige Schmach für den gegenwärtigen Kongreß und als ein kláäg- liches Zugeständniß betrachten, welhes man einem {wach und aselträgerischen Präsidenten gemacht hat, dem der Muth uud die Sáähigkeit zur Unterdrü>dung eines Grenzfrieges völlig abgeht.“

__ Der Präsident hat seinen Entschluß angekündigt, sofort jeden Einfall in Kansas, gleichviel von welcher Seite er kommen mag, zu verhindern, und er hat das Versprechen gegeben, vafür Sorge zu tragen, daß jeder, dem Wahlrecht wirklich zustehe, dasselbe un- gehindert ausüben könne, sollte er (Pierce) zu diesem Zwe> auch die ganze Bundesmacht aufbieten müssen. Zugleih jedo< hat er erklärt, er sei entschlossen, die so anstößigen Territorial - Gesete, welche verschiedene demokratishe Senatoren als verfassungewidrig, willkürlih und tyrannish bezeichneten, zur Geltung zu bringen. Auch hat er es abgelehnt, einzuschreiten, um irgend etwas zum Schutze von Einwanderern auf ihrem Wege nah Kansas zu thun. Jn Kansas selbst sieht es kläglih aus. Auf beiden Seiten rüstet man. Die Missourier konzentriren si< in großer Zahl in der Nähe von Westport auf der Missouri-Linie unter Befehl des Generals Atchi Atchinson. Die Freistaatsmänner ihrerseits unter General Lane befestigen sich am Wanuka , ungefähr 7 Meilen vom Lager von Santa Fé, Jhre Hauptmacht, die auf 1000 2000 Mann geshäßt wird, steht zu Lawrence. Die Missourier sind, wie ihre Gegner glauben, ungefähr 3000 Mann stark, Mundvorrath if in Lawrence nur spärli<h vorhanden und die Zufuhr abgeschnitten.

Nachrichten aus Nicaragua stellen die Lage Walker s als be- denklih dar. Leon, bisher ein Haupt-Bollwerk der demokratischen Partei, war in den Händen seiner Feinde. Die Streitkräfte, welche seinem Gegner Rivas zu Gebote stehen, scheinen den seinigen an Zahl überlegen zu sein. Die übrigen central-amerikanischen Staaten rüsten si<, gegen ihn ins Feld zu rü>en, sobald die Jahreszeit es erlaubt, und bei den Bewohnern von Nicaragua is er entschieden verhaßt. Zudem fehlt es ihm an Geld, um seine Truppen zu be- zahlen. Bei San Juan liegen 6 englische Kriegsschiffe, darunter 1 Linienschiff von 90 und 2 Fregatten von je 50 Kanonen.

Paris, Dienstag, 16. September. (Wolffs Tel, Bur.) Freiherr von Hübner ist in Neapel, der Prinz Adalbert von Baiern nebst Gemahlin sind in Paris eingetroffen.

_— Bei der mehrseitig in Deutschland hervortretenden Nichtung auf Codification der Handelsgeseßgebung gewinnt eine Arbeit Jnteresse, dur welche uns das Vrasilianishe Handels-Geseßbuch bom 25. Juni 1850 in deutscher Sprache zugänglih gemacht wird. Der Codigo com- mercial do Imperio do Brasìl, welhem das an den Code’ Rapoleon si anlehnende spanische und portugiesishe Handelsgeseßbuh und zivar vor- zugsweise das Lebtere zum Grunde liegt, zerfällt in drei Theile. Der erste behandelt in 18 Titeln die Lehre vom Handel im Allgemeinen, der zweite umfaßt in 13 Titeln die Lehre vom Seehandel, die dritte in 8 Titeln die Lehre von den Bankerotten. Ein besondérer Schluß - Títel handelt von der Gerichtsbarkeit in Handelssachen. Die betreffende Arbeit, welche unter dem Titel „das brasilianische Handélsrec<ht, überseßt von S. Borchardt, Stadtgerichtsrath, und