1836

den Landräthen zu bewilligende Urlaub, sofern er mit Rüdsicht auf den S(hluß - Passus der Geschäfts - Anweisung für die Regierungen vom 34. Dezember 1825 nicht etwa bei dem Ober-Präsidenten oder bei mir nachzusuhen is, von Tem Regierungs - Prásidenten zu er- theilen ist.

Berlin , den 29, Juli 1856.

Der Minister des Innern. oon Westphalen.

An fti den Königlichen Regierungs-Präfidenten N. zu N.

Bescheid vom 4. August 1856 — betreffend die Verpflichtung der Gemeinden zur Uebernahme sä ch- liher Polizeikosten.

Die von dem Magistrate gegen die Verfügung der dortigen Königlichen Regierung vom 6. Dezember 1855 untern 18ten dess. Mts. angebrachte Beschwerde, . e L

die Erstattung sächliher Polizeikosten aus der Zeit vom 29sten September 1851 bis Ende 1854 an die Staats-Kas|se betreffend, fann für begründet nicht erahtet werden,

Nah §. 3 des Gesetzes über die Polizei-Verwaltung vom 1lten März 1850 (Ges.-Samml. S. 265) sind die Kosten der örtlichen Polizeiverwaltung, mit Ausnahme der Gehälter der von der Staats- Regierung im Falle der Anwendung des §. 2 angestellten besonde- ren Beamten, von den Gemeinden zu bestreiten. ,

Hierzu gehören unbedenklich die Kosten für die Beschaffung der Journale, Register, Paßkarten 2c. für das Paßbüreau des dortigen Königlichen Polizei-Direktoriums , deren Erstattung gegenwärtig gefordert wird, und wenn die Wiedereinziehung der diesfallsigen in dem Zeitraume vom 29, September 1851 bis Ende 1854 aus der Staatskasse vorgeschossenen Beträge bis jeßt ausgeseßt geblie- ben ist, so fann daraus eine Verzichtleistung auf dieselben in keiner Weise gefolgert werden. O

Das Verlangen des dortigen Königlichen Polizei-Direktoriums ist sonach begründet und die Verfügung der Königlichen Regierung daselbst vom 6. Dezember v. J. gerechtfertigt.

Berlin, den 4. August 1856.

Der Minister des Jnnern.

Jm Auftrage: SBUlzer.

An den Magistrat zu N.

Finanz : Ftinifterium.

Bescheid vom 18. August 1856 — betreffend die Beiträge derStaatsdiener zudenGemeindelasten. Cirkular-Erlaß vom 2. Juni 1856 (Staats-Anzeiger Nr. 148 S. 1215.) Aus dem Bericht der Königlichen Regierung vom 28, Juni d. J., die Kommunal = Besteuerung der Staatsdiener betreffend, haben wir ersehen, welche Zweifel darüber entstanden sind, daß nah der Bestimmung des Cirkular - Erlasses vom 2, Juni d. J. die Beamten bei den Gemeindezusclägen zur Klassen- und klas= sifizirten Einkommensteuer nur mit der Hälfte des nach ibrem Diensteinkommen bemessenen Staatssteuersatzes heranzuziehen sind, während nach §. 2 des Geseßes vom 11. Juli 1822 bei der Kommunalsteuer die Hälfte des Diensteinkommens zur Quo- tisirung kommen soll. Die von der Königlichen Regierung hervorgehobenen Verschie- denheiten der Resultate, welche bei der Anwendung der diesseits

getroffenen Anordnung, gegenüber ter von der Königlichen Regie-

rung bezeihneten Einschäßungsweise, hervortreten, sind hier keines- weges unbeachtet geblieben, jetoch nicht für erbeblich genug erach- tet worden, um deshalb ein Verfahren aufzugeben, welches den Vorzug der höchsten Einfachheit an si trägt, zuglei die Erreihung des Zweckes vollständig sicher stellt, und hinsichtlich des lesteren mit dem §. 2 des Geseßes vom 11, Juli 1822 nicht im Wider= spruche steht. Wir bemerken in dieser Beziehung Folgendes :

__ Der Zweck des §. 2 des gedachten Geseßes is offfenbar der, die Beamten in Bezug auf ihr Diensteinkommen, weil dasselbe von

zufälligen Verhältnissen der Person abhängig, soweit zu begünstigen «Abänderungen, von allen Kommissions-Mitgliedern

daß sie zu Kommunal-Eiukommensteuern nur halb fo viel beitrz, gen sollen, wie diejenigen, deren Einkommen aus Grund- de Kapital - Vermögen, oder aus einem Gewerbe herrührt. Diesen Zwedck erreicht das Geseß vollkommen, indem es die Eins

nur des halben Dien steinkommens verordnet.

nun aber bei Erlaß der Cirfular-Verfügung vom 2. Juni d. F, handelte, diese Begünstigung des Gesebes vom 11. Juli 1822, der Naty; der Sache entsprechend, auch auf die die Stelle einer Kommunal-Ein. fommensteuer im Wesentlichen vertretenden Kommunal = Zus{lä,; zur Klassen - und fklassifizirten Einkommensteuer für anwendbar :y erklären, so fonnte dies mit Rücksicht auf die immerhin eigenthüm.

| lihe Natur der Klassensteuer nicht in ganz derselben Fassung ge

schehen, welche der §. 2 jenes Gesehes gewählt hat, Da nämlig bei der Klassensteuer eine eigentliche direkte Einschäßung nah dey; Einkommen nicht in dem Maße, wie bei einer wirkliben Einkow- mensteuer stattfindet, so mußte man, um den vorhin angedeuteten Zweck des erwähnten §. 2 au in der nunmehrigen Ausdebnun; überall zu erreihen, die Hälfte des Staatsfsteuer=- Saßei als bei den Kommunalsteuer-Zuschlägen maßgebend binstelleu, weil eine fingirte Eins{äßung zur Klassensteuer mit dem balbey Diensteinkommen niht immer dasselbe Resultat liefern würte wie auch die Königliche Regierung in Ihrem Bericht ganz richt: nachweist, E af

Das zweite von der Köéniglichen Regierung angeregte Bedey. ken anlangend, von welchem Zeitpunkte ab die Grnndsäße der Ci: fular - Verfügung zur Anwendung zu bringen seien, 0 muß dey Beamten s{hon beim nächsten Hebungstermin die in der Verfügun; ausgesprochene Begünstigung zu gut kommen, und iönnen wir dit gegen eine Durchführung Dieser Bestimmungen vor Ablauf dei gegenwärtigen Jahres hervorgehobenen Schwierigkeiten nit gli erheblich anerfennen. : E

Hiernah muß es bei der Fassung der Cirkular-Verfügung vom 2, Juni d, J. sein Bewenden behalten.

Berlin, den 18, August 1856. Der Minister des Innern.

Im Austrage :

Sulzer.

Der Finanz-Minister. von Bodelschwingh.

An die Königliche Regierung zu à,

Abgereist: Se, Excellenz der Minister des Königlichen Hause? von Massow nach den Hohenzollernschen Landen. h

Se. Excellenz der Wirklide Geheime Rath und Chef deê Ministeriums für die landwirths{haftlihen Angelegenheiten, Freidert von Manteuffel, nach Aachen. :

E D 1.0: v Out) Kon Se. Majettat der König dave! Lieutenan! 4

Verliíin , 30, September. Allergnädigst gerubt: Dem Ingenieur - Geographen, itenan! Westerheide, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliedent?

l Y {4 Verdienst-Kreuzes des Herzoglich sachsen-ernestinischen Hauë-L1dent zu ertheilen.

Nichtamtliches. Hessen. Kassel, 29. September. Auf der Tagesordnuns der morgen abzuhaltenden öffentlichen Sißung der Zweiten K mer steht, nach der hiesigen Zeitung, die Berathung des Bericté des Verfassungs - Ausschusses über die unterm 13, April pudizilt Gescchäfts-Ordnung für die Landstände.

Schweiz. Vern, 27. September. Die Bundesversamniluns hat heute ihre Session geslossen, nachdem sie noch die Konze) zum Bau der Babnstrecke Jverdon-Vaumarcus (gegen Neuen und vom langen See zum Lukmanier ertheilt, so wie die Wf Zweigbahn von Muttenz nach Bajel-Augst verweigert hatlf,

i j j 92 Sovtembet Jtalien. Nachrichten aus Neapel vom 29. Se zufolge is Herr von Hübner am 22sten nah Wien Ee

zurückgereist. Der König von Neapel is nah Gaëta zur 3, Sep-

Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm - o tember: „Ein amtlihes Rundschreiben in der „Madrider Zeitu E ruft 14,400 Provinzial - Milizen unter die Waffen. Goehes „Epoca““ zufolge hat die mit Ausarbeitung des Staatéraths- Gf!

c A , - Î G e ringaën beauftragte Kommission ihre Aufgabe beendet, Das, unk? ge alt- cinstimmig ®

1887

¿nommene Geseß wird demnächst redigirt und ter Genehmigung “er Regierung unterbreitet werden. Es scheint, daß die Zahl der Réthe auf 33 festgestellt wird; den 6ten Theil derselben fann die Regierung, unter BVeivehaltung ihrer Stellen als Staats- räthe, zu diplomatischen Sendungen ins Ausland und wih- gen Aufträgen in den Provinzen benußen. Der Staatsrath wird in mehrere — den verschiedenen Ministerien entsprechende — Zectionen getheilt werden, — Die „Epoca ‘“’ berichtet heute: Im 24. August ersien vor Alhucemas, einem unserer Gar- risonspláge in Afrika, eine mit 42 Riffianern bemannte Barke, welche den Gouverneur zu einem Seegefechte berauszufordern \ch1e- nen, Durch dieje Domonstration erzürnt, befahl der Gouverneur, die Boote bereit zu mawen. Die Kanone des Plazes gab das Zeichen zum Angriff, das Feuer begann und dauerte zwei Ztunten, bis die aus Soldaten und Freiwilligen bestehende Ervedition die Boote der Mauren enterte, mit dem Bajonette zngrif und unter dem Rufe „Sieg“, alles, was darin war, tódtete. Die Spanier hatten 2 Todte und 10 Verwundete. Die 49 Leichen des Feindes wurden in die Stadt gebraht, Der Ver- (ut der Mauren im Kampfe vom 9. August soll 200 Mann be- ragen, — Die „Nacion““ will wissen, daß bis zur Fassung weiteren Beschlusses, 3 Dampfer vor den Niffküsten kreuzen würden,“

Eine telegraphische Depesche aus Madrid vom 26, September lautet: „Die amtliche Zeitung veröffentlicht die Ernennung der Yrovinz-Gouverneure, die noch zu ernennen waren. Am Sonntag inden in der Umgegend von Madrid große Manöver statt,

Madrid, 28. Sevtember. Die Gasbeleuchtung von Madrid t ter Compagnie der Pereira’ schen Kredit-Gesellshaft zugesprochen. — Die Königliche Prärogative wird die auf kir{hlihe Würden be- alien Vorschläge umfassen.

Türkei. Aus Konstantinopel vom 18, September find in Marseille am 27, September mit dem Dampfer „Tamise““ fol- ¿ende Nachrichten eingetroffen: General Chesney, Mitglied der Kommission für die Euphrat Bahn, war in Konstantinopel einge= troffen, Die Vorstädte Galata und Pera wurden von Raubgesindel teunrubigt. Die Finanz=-Krisis war noch im Zunehmen ; die Münz- verwaltung steckt mit ungefähr 356 Millionen Piaster in Schulden, und die Schulden der großherrlichen Civilliste sind, wie versichert vird, noch vier Mal fo groß. Die englischen Kanonenboote, die im Schwarzen Meere waren, sind nach Konstantinopel zurückgekehrt z eé blieben im Schwarzen Meere nur drei vor der Schlangen=-JInsel votirte Kanonenboote.

Aus Jsma il, 11. September, wird dem „Moniteur de la lotte’ geschrieben, daß die Russen Stadt und Hafen vollständig zeräumt haben, Die Kanonenboot - Flotille, welhe 27 Fahrzeuge stark war, ging nach dem Asowschen Meere unter Segel.

Man \chreibt der „Pr. C.“ aus Jassy unter dem Wten d Me „Seit längerer Zeit beschäftigte man sich hier mit der Frage, welche Civilliste dem Kaimakam gewährt werden würde: sie ift ebt durch einen in Konstantinopel gefaßten Beschluß entschieden, Es vird dem Kaimakam dieselbe Civilliste, wie einem regierenden Hospodar 600,000 Dukaten jährlich) bewilligt. Die leßte Konstantinevelêr Vot brachte, wie verlautet, am l1áten d. das hierauf bezügliche Lisirialshreiben. — Von Seiten des Fürsten Ghyka war ein err Donitsch zum moldauischen Mitgliede der internationalen zß- und Schifffahrts - Kommission ernannt worden, Er |st auch jeßt von dem Kaimakam in dieser Eigenschaft bestätigt vorden und foll nächstens nach Wien abgehen, um sich dort den inderen Mitgliedern dieser Kommission anzuschließen. Das Kaiser- #6 russische Konsulat in Jassy ist wieder beseßt. Herr Popoff ist 1 russischer Konsular-Agent am 17ten d, hier eingetroffen, um die

Xshâfte des Konsulates zu übernehmen. — Kürzlich hat ein iffahrtsversulhh auf dem Sereth stattgefunden mittelst flacher |

Loe, welhe vermöge einer mit Kautshuk und Firniß wasserdicht ?mahten Leinwand zur Aufnahme einer Getreideladung sich eignen, Ur Versuch ist gelungen. Der Erfinder dieser Böte, ein Herr

Jfowenco, hat hierauf ein Patent auf 17 Jahre von Sei-

m des Fürsten Ghyka erhalten. Er hat auch in Desterreich ‘e aussließlihe Privilegium erhalten, von diesen Böten Gebrauch

8 machen, und er is augenblicklich auf Veranlassung der öster= ischen Regierung mit der Beschiffung der Marosh mit seinen

V

Hten beschäftigt“

_ Dánemark. Kopenhagen, 26. September. Auch der Minister des Innern, Hr. Unsgaard, hat nunmehr seine Dimission “ngereiht, Jun einer vorgestern stattgehabten Minister - Konferenz, | Ÿ\ welher alle Minister, mit Ausnahme des Herrn Andr, zugegen win, erklärte der Conseils - Präsident Bang, auch er fühle sich V seinen \{chwachen Gesundheitszustand zum Austritt genöthigt, nter diesen Umständen hielten die Minister des Kultus und der

pst die Rekonstituirung des Ministeriums für unmögli, welcher nt die Minister des Kriegs und der Marine, so wie der Minister

D Sthleswig sih ans{chlo}sen. Das Ministerium darf denn auch einst= flen als aufgelöst angesehen werden, Unsgaard's Rütritt soll

durch cine Meinungê-Verschiedenheit wegen ter Geste-Ablösung ver= anlaßt sein. Es wird wobl noch eine EStaatsraths-Sißung abge= halten werden, ehe ein definitiver Bes{luß gefaßt wird. Es kommt nun darauf an, wem der König tie Bildung eines neuen Ministeriums übertrageu und in wie weit diesem die Aufgabe gelingen wird, Aller Wahrscheinlichkeit nach wird der Reichstag glei nach seineut Zusammentreten prorogirt werten, (Berl. Tid.)

Prinz Joseph Carl Paul Napoleon is unterm 24sten d, zum Ritter des Elephanten - Ordens ernannt. _ Der Admiral Glasenap, welcher der russischen Gesandt= haft in Stoholm attachirt ist, hält si gegenwärtig hier auf, und scheint den Auftrag zu haben, die Kriegémarine-Anstalten der verschiedenen europäishen Staaten zu besehen. Jn Carlskrena ließ er ausführliche Zeichnungen der dortigen Anstalten aufnehmen. Von bier begiett sich ter Admiral na Holland. __— 28. September. Prinz Napoleon, der heute früh von eas E it, begiebt sid, dem Vernehmen na, über Kiel nah Hamburg,

Amerika. Die „Persia“ traf am 27. September mit Nach= rihten aus New-York, 17. September,

H M / SE _in Liverpool ein. Die Wahl - Bewegung war sehr jtart; der Knownothings - Kandidat,

Mr, Johnston, ist zurügetretenz die Whigs scheinen \sich der Kan= didatur von Fillmore anschließen zu wollen, — Am 15. August brach in Lima ein Aufstand aus. Sechsbundert Soldaten erboten si gegen General Castillo; der Präsident rückte mit siebenhundert ibm treu gebliebenen Sceldaten gegen ihn aus. Nat kurzem Kampfe nahmen tie Meuterer Reißaus und verließen die Stadt, Bei Abgang der Post war die Ruhe in der Stadt gänzlih herge= e da die Bevölkerung an der Bewegung sich nicht betheiligt JAtie.

Statistische Nittheilungen.

__ London, 27. September. Die Aufstellungen über die englische Handels: und Schifffabrts - Bewegung dieses Jahres baben außerordent- li günstige Resultate ergeben. Der Werth der Ausfubr in den ersten act Monaten des Jahres 1856 beläuft fih auf 74,689,000 L. und über- steigt somit um mebr als 14 Millionen L. den der erster. aht Monate des Jabres 1855. Jm ersten Monate betrugen die Ausfuhren 10 Mil- lionen L. gegen 8 Millionen des Jahres 1854 und des Jahres 1855, Die Aufftellungen der Schifffabrt unter fremder Flagge ergeben gleich- falls eine beträchtlide Zunabme. n

__— Die Einfuhr edler Metalle in England- pro 1855 belief ih na den Zollregistern und Angaben der Paketboot - Compagnieen, wele in Ermangelung amtlicher Mittbeilungen das einzig brouchbare Material für statiftische Ermittelungen liefern, auf 24,268,000 Pfd., wo-

von auf Australien 10,883,000, auf die Vereinigten Stgaten 6,380,000, auf Mexiko 5,042,000 Pfd. fommen. Australien bat also allein eiwa 44 pCt. geliefert. Vergleicht man die Sendungen der beiden Semester, so zeigt fi, daß die aufiralishen fast stationair blieben , die aus Nord- amerika und Mexiko dagegen beträchtlich, erstere um die Hälfte im 2ten Semester, abnabmen, was einigermaßen die Preis-Steigerung der Valuta zu Ende jenes Jabres erklärt. Die Ausfubr während desselben Zeitraums läßt sich auf circa 295 Millionen Pfd. veranschlagen. Rechnet man zu der obigen Einfubr den bon der Vank von England in Umlauf geseßten Bes trag von Z Millionen Pfd., fo stellt sih die Summe, mit welcher der englische Markt sich versorgt hat, auf etwa 27 Millionen. Das Mehr der Ausfubr würde sonach an 24 Millionen betragen; indeß ist zu be- rüdckfichtigen, daß die Sendungen aus europäischen Ländern in den obigen den Eingang betreffenden Daten nicht mitbegriffen sind. (Pr. C.)

— Das Königreich Polen zäblt jeßt 2154 katholische Kirchen und Kapellen. Darunter sind 1639 Parochialkirhen, 106 Filial-Kirchen, 27, die weder Parocbial- noch Filial-Charakter haben, und 382 Kapellen. Die Zahl der Klöster in diesem Königreich beläuft fich auf 185, wovon 152 männlichen und 33 weiblichen Orden angehören. Der weltliche kas tholifcbe Klerus bestand daselbst zu Ende des Jahres 1855 aus einem Bischof, 2 Suffraganen, 7 Diözesal - Administratoren, 28 Prälaten, 55 Domherren, 65 Konsistorial-Mitgliedern, 131 Dekanen, 1180 Pröpften, 431 Parochial-Administratoren, Kommendarien, Kaplanen, Altaristen und Präbendavren, 537 Vikare, 39 geistlichen Lebrern an Schulen, 47 Semi- nar-Proféssoren, 73 emeritirten und 20 demeritirten Geistlichen, zusam- men 2616. Die männlichen Orden zäblten 164 Vorgeseßte, 784 Kaplane, 349 RKlerifer, 266 Laienbrüder, und 64 Novizen, zusammen 1627; die weiblichen 36 Vorgeseßte, 325 Ordensschwestern und 52 Novizen, zusam- men 413,

— Nach dem legten Jahresbericht des Staatsschaßmeisters von Texas sind gegenwärtig in diesem Staat 45,893,869 Acker Land bes fteuert, deren Werth auf 58,671,126 Dollar abgeschäßt wird. Die An- zabl der besteuerten Stadtlots beträgt 40,136, im Werthe von 10,108,528 Dollar. Die Negerzabl beträgt 105,606, im Werthe von 958,373,924 Dollar ; die Pferdezabl 171,814, im Wertbe von 8,002,545 Dollar. Der Gesammtwerth des befsteuerten Eigenthums beträgt demnach 149,521,431 Dollar. Die sämmtlichen Steuern, welche von diesem Eigenihum erhoben werden, betragen nur 225,270 Dollar. Rechnet man hierzu die 10,982 Dollar Kopffteuer, welche erhoben ‘werden, so ergiebt fich 246,252 Dollar als Gesammtbetrag der Steuern. (Pr. C.) i