1930
Geseyes, wegen Einführung des Westpreußishen Provinzial-Rehis“|
in die Stadt Danzig und deren Gebiet zur Begutachtung zugehen. Jn Betreff der laufenden ständischen Verwaltung wird Unser Kom- missarius die nöthigen Mittheilungen an Unsere getreuen Stände machen. Die Dauer des Provinzial - Landtages haben Wir auf drei Wochen bestimmt. i Wir bleiben Unsern getreuen Ständen in Gnaden gewogen. Gegeben Karlsruhe, den 30. September 1856. (gez.) Friedrich Wilhelm. teuffel. vonder Heydt. Simons. vonRaumer. M von Bodelschwingh. Graf Waldersee. Für den Minister i für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten: von Manteuffel.
gegengez. bon von Westphalen.
An die zum Provinzial-Landtage des Königreichs Preußen versammelten Stände.
nebst dem Allerhöchs| vollzogenen Landtags - Abschiede für die im
ps
Sahre 1853 zum zwölften Provinzial-Landtage versammelt gewesenen | und die Versammlung |
Stände des Königreichs Preußen übergab für eröffnet erflärte. —- Königsberg, den 5. Oftober 18506.
Der Landtags-Kommissarius, Ober-Prásident der Provinz Preußen, |
Wirkliche Geheime Rath Eichmann.
Heute Mittag 12 Uhr fand hierselbst, nah vorangegangenem | Gottesdienste, durch den Königlichen Landtags-Kommissarius, Ober- | Prásidenten von Puttkammer, die Eröffnung des diesjährigen
Landtags für die Provinz Posen in dem hierfür bestimmten stän-
dischen Lokale des Regierungsgebäudes statt, nachdem das an de Versammlung gerichtete Allerhöchste Propositions-Dekret vom 30sten
v. Mts., das, wie folgt, lautet: Vir Friedrich Wilhelm , von Gottes Gnaden,
Preußen 2c. 2c. : y D entbieten Unsern zum Provinzial - Landtage einberufenen Ständen des
König von
Großherzogthums Posen Unsern landesväterlichen Gruß und lassen ihnen
folgende Propositionen zur Berathung und Erledigung zugehen:
1) In Gemäßheit des §. 24 des Gesezes vom 1. Mai 1851 haben | Unsere getreuen Stände Mitglieder und Stellvertreter zu den der | Provinz angehörigen Bezirkskommissionen für die klassifizirte Ein- |
Hinsichtlich der Zahl der für die |
einzelnen Bezirkskommissionen zu wählenden Mitglieder und Stell- |
vertreter, so wie hinsichtlich der übrigen bei den Wahlen zu be- achtenden Momente bewendet es lediglih bei den Vorschriften, nah welchen die diesfälligen Wahlen bereits srüher stattgefunden haben und werden Unsern getreuen Ständen die Nachweisungen der ein- | eróffnet.
fommensteuer neu zu wählen.
kommensteuerpflichtigen Einwohner der einzelnen Bezirke durch Un- sern Kommissarius mitgetheilt werden.
Imgleichen haben Unsere getreuen Stände mit Rücksicht auf die
denselben durch §F§. 5 und 47 des Geseßes vom 2. März 1850 in
den Angelegenheiten der Rentenbank zugewiesene Mitwirkung und | Kontrole nach den näheren Mittheilungen, welche Unser Kommissa- | rius machen wird, die Wahl von Abgeordneten und Stellvertretern
vorzunehmen.
Wir lassen Unseren getreuen Ständen den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Vereinfachung des Tax-Verfahrens für kleinere Land- güter in den Landestheilen, in denen die Allgemeine Gerichts-Ord-
nung Gültigkeit hat, nebst Motiven zugehen und wollen ihre gut- |
achtlihe Aeußerung darüber erwarten.
4) Da fih das Bedürfniß der Regulirung des Abdeckereiwesens gezeigt hat, haben Wir den Entwurf eines dahin zielenden Geseßes aus- arbeiten lassen, über welchen Wir die gutachtliche Aeußerung Un- serer getreuen Stände vernehmen wollen.
Jn Betreff der laufenden ständishen Verwaltung wird Unser Kommissarius die nöthigen Mittheilungen an Unsere getreuen Stände machen.
Die Dauer des Provinzial - Landtages haben Wir auf drei Wochen bestimmt.
Wir bleiben Unsern getreuen Ständen in Gnaden gewogen.
Gegeben Karlsruhe, den 30. September 1856.
(gez.) Friedrich Wilhelm.
(gegengez.) von Manteuffel. von der Heydt, Raumer. von Westphalen. von Bodelschwingh. Waldersee. Für den Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten : von Manteuffel. :
(Hraf
An die zum Provinzial-Landtage des Großherzogthums Posen versammelten Stände.
verlesen und dem Herrn Landtags - Marschall, Kammerherrn Frei- Herrn Hiller von Gaertringen, ausgehändigt worden war, Posen, den 5, Oktober 1856. :
Simons. von |
Nachtem die Mitglieder des diesjährigen Landtags der Pro- vinz Sachsen dem gemeinschaftlihen Gottesdienste in der hiesigen Schloß = und Domkirche beigewohnt und sich demnächst in dem Provinzial - Ständehause versammelt hatten, begab sich der König. liche Landtags - Kommissarius, Ober - Präsident von Wißleben in ihre Mitte, richtete einige auf die wichtige Bedeutung des Tages bezügliche Worte an die Versammlung, übergab das Allerhö s Propositions-Dekret vom 30. September d, J., welches also lautet.
Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König Von Preußen 2c. 2c. | entbicten Unseren zum Provinzial-Landtage einberufenen getreuen Ständen
| der Provinz Sachsen Unseren landesväterlichen Gruß und lassen ibnen
folgende Propositioneu zur Berathung und Erledigung zugehen:
1) Jn Gemäßheit des §. 24 des Geseßes vom 1. Mai 1851 habey Unsere getreuen Stände Mitglieder und Stellvertreter zu den hey Provinz angehörigen Bezirks-Kommissionen für die klassifizirte Ein. kfommensteuer neu zu wählen. Hinsichtlih der Zabl der für die einzelnen Bezirks-Kommissionen zu wählenden Mitglieder und Ste]. vertreter, so wie hinsichtlih der übrigen bei den Wahlen zu bege. tenden Momente bewendet es lediglich bei den Vorschriften, nag welchen die diesfälligen Wahlen bereits früher stattgefunden haben und twerden Unseren getreuen Ständen die Nachweisungen dey einkommensteuerpflichtigen Einwohner der einzelnen Bezirke dur Unsern Kommissarius mitgetheilt werden.
Jugleichen haben Unsere getreuen Stände mit Nüdsicht auf die denselben duxrch §§. 5 und 47 des Geseßes vom 2. März 1850 iy den Angelegenheiten der Rentenbank zugewiesene Mitwirkung und Kontrole nah den näheren Mittheilungen, welche Unser Kom: missarius machen wird, die Wahl von Abgeordneten und Stellyer, tretern vorzunehmen. Wir lassen Unseren getreuen Ständen den Entwurf eines Gesepes, betreffend die Vereinfachung des Taxverfahrens für kleinere Land- güter in den Landestheilen, in denen die Allgemeine Gerichts-Oyd- nung Gültigfeit hat, nebst Motiven zugehen und wollen ihre gut- achtliche Aeußerung darüber erwarten. / Jn Betreff der laufenden ständishen Verwaltung wird Unser Kom- missarius die nôthigen Mittheilungen an Unsere getreuen Stände machen Die Dauer des Provinzial-Landtages haben Wir auf drei Woten bestimmt. Wir bleiben Unseren getreuen Ständen in (Gnaden gewogen. Gegeben Karlsruhe, den 30. September 1896.
(gez) Friedrich Wilhelm,
von Manteuffel wonder Heydt. Stmons,
von Westphalen. von Bodelschwingh. Graf Waldersee.
Für den Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten:
von Mauteutel,
(gegengez.) von Raumer.
An die zum Provinzial - Landtage der Provinz Sachsen versammelten Stände. dem Herrn Landtags-Marschall Grafen von Zecch-Burkersrode
und erklärte im Allerhöchsten Auftrage den Landtag der Provinz für
Merseburg, den 5. Oktober 1856.
Heute Mittag 12 Uhr wurde, nah vorangegangenem Gottes- dienst, von dem Königlichen Landtags-Kommissarius, Ober-Prähiden- ten von Kleist- Reyow, der diesjährige Provinzial-Landtag für die Rhein =- Provinz hierselbst eröffnet, nachdem das an die Vet- sammlung gerichtete Allerhöchste Propositions - Dekret vom 0|ten v. M., das, wie folgt, lautet :
Wir Friedrich Wilhelm, Preußen 2c. 2c. : :
entbicten Unseren zum Provinzial - Landtage einberufenen getreu? Ständen der Rhein - Provinz Unsere landesväterlichen Gruß, und sassen ihnen folgende Propositionen zur Beachtung und Erledigung zugthen:
1) Jn Gemäßheit des §. 24 des Gesehes vom 1. Mai 1891 haben
Ünsere getreuen Stände Mitglieder und Stellvertreter zu dei del
Provinz angehörigen Bezirks - Kommissionen für die flassifizirle
Einkommensteuer neu zu wählen. Hinsichtlich der Zahl der für die
einzelnen Bezirks-Kommissionen zu wählenden Mitglieder und Me
vertreter, so wie hinsichtlich der übrigen, bei den Wahlen zu e
tenden Momente bewendet es lediglich bei den Vorschriften , M
welchen die diesfälligen Wahlen bereits früher stattgefunden ha N
und werden Unseren getreuen Ständen die Nachweisungen det S
fommensteuerpflihtigen Einwohner der einzelnen Bezirke dur
seren Kommissarius mitgetheilt werden. L die 2) Jngleichen haben Unsere getreuen Stände mit Nüsicht aen M
denselben dur §§. 5 und 47 des Geseßes vom 2, März 1 n
den Angelegenheiten der Nentenbank zugewiesene Mitwirkung n-
Controlle nah den näheren Mittheilungen, welche Unser (ver
missarius machen wird, die Wahl von Abgeordneten und Slé tretern borzunehmen. ; : aczeigt Da sich das Bedürfniß der Regulirung des Abdeckereiwesens 9% 5, hat, haben Wir den Entwurf eines dahin zielenden Gesehes Un arbeiten lassen, über welchen Wir die gutachtliche Aecußeruns ferer getreuen Stände vernehmen wollen.
von Gottes Gnaden, König bon
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4) Wir lassen ferner Unseren getreuen Ständen den Entwurf eines Geseges wegen Verschaffung von Vorfluth in dem Bezirk des Appellations - Gerichtshofes zu Cöln und des Zustiz - Senats zu Ehrenbreitstein zur gutachtlichen Aeußerung zugehen. :
Jn Betreff der laufenden ständischen Verwaltung wird Unser Kommissarius die nöthigen Mittheilungen an Unsere getreuen Stände machen.
Die Dauer des Provinzial - Landtages haben Wir auf drei Wochen bestimmt. Wir bleiben Unseren getreuen Ständen in Gnaden getwvogen. Gegeben Karlsruhe, den 30, September 1856.
(gez.) Friedrich Wilhelm.
von Manteuffel. von der Heydt. Simons. von Westphalen. von Bodelschwingh. Walder see. j : Für den Minister für die landwirtbschaftlichen Angelegenheiten : von Manteuffel.
bon
(gegengez.) Graf
Naumer.
An die zum Provinzial-Landtage der Rbein- Provinz versammelten Stände.
verlesen und dem Herrn Landtags - Marschall ausgehändigt wor=
den war. Düsseldorf, den 5. Oktober 1856.
era
Bekanntmachung vom 4. Oktober 1856 — betref- fend den Termin zur Wiedereröffnung der Ritter-Akademie zu Brandenburg.
Bekanntmachung vom 30. August 1856 (Staats - Anzeiger Nr. 226, S. 1846.)
Im Verfolg unserer Bekanntmahung vom 30, August cr. bringen wir hiermit zur öffentlihen Kenntniß, daß der Termin zur Viedereröffnung der Ritter-Afademie zu Brandenburg auf
Dienstag, den 21sten d, Mts,, anberaumt worden ist, Berlin, den 4, Oftober 1856. Königliches Schul - Collegium der Provinz Brandenburg,
Nichtamtliches.
Sachsen. Weimar, 5, Oktober, Die General-Konferenz des Zollvereins seßt seit dem Schlusse des vorigen Monats ihre Verhandlungen in Weimar fort, nachdem dieselbe am 26, September in Eisenach das Protokoll über die Feststellung des neuen Vereins=- Zolltarifes unterzeichnet hat. (Weim. Ztg.)
Baden. Eine telegraphische Depesche der „Karlsr. Z,“ gus Freiburg, 4. Oktober, meldet: Heute Abend habea der Gro ß= herzog und die Großherzogin unter unbeschreiblihem Jubel éiner- zahllosen Volksmenge von nah und fern ihren Einzug in die im höchsten Festshmuck prunkende Stadt gehalten.
Baiern. München, 4, Oktober, Diesen Abend sind von Verhtesgaden kommend Jhre Majestäten König Max und Königin Marie und fast gleichzeitig Se, Majestät König Otto don Griechenland, dann Jhre Königliche Hoheit die Frau Groß- erzogin von Hessen im besten Wohlsein hier eingetroffen. Die allerhöchsten und höchsten Herrschaften werden sich am Montag zur Vegrüßung Jhrer Majestät der Kaisezin Wittwe von Rußlaud nach
Augsburg egeben. (N, C.) Schweiz. Bern, 4. Oltober. Ueber die Aufhebung Neuenburg giebt Ständerath
der Bourgeoisie der Stadt Vilippin folgende Erklärung: „Es handelt sich nur darum, neben N Bourgeoisie eine mit der Verwaltung beauftragte Behörde auf- u ellen, Der Bourgeoisie wird kein Nachtheil zugefügt, sie wird m Vermögen behalten und nach ihrem Belieben darüber verfügen. ale sie wird das Recht nicht mehr haben, in der Stadt zu be- S 77 Ae I Staatsgefängniß zu Neuenburg befindlichen e h Gefangenen haben eine Erklärung unterzeihnet, in j er sie ihre Zusriedenheit und ihren Dank aussprechen über ae Behandlung, der sie sih zu erfreuen haben, Der Unter- Gs richter hat die Erklärung dem Bundesrath übersendet. bib hat nach Abhörung der - in Locle und la Chauxdefonds N ihen Gefangenen verfügt, daß der Pfarrer Gagnebin und Die ¡epeanneret ins Gefängniß nach Neuenburg geführt werden. Ae rigen Verhafteten wurden gegen Caution freigelassen. Ferner bey s auf Verlangen des Untersuhungsrihters am 30, Septem- R uen Pury - Peters und Perregaux, Sohn, verhastet, L erbreitung der Proclamationen. Folgende Personen Ma fgefordert, zur Vernehmung si zu stellen, wenn sie nicht Bernhard de
Gésie c ontumazverurtheilung sich ausseben wollen: von Neuenburg; Gustav de Pury, Ingenieurz Ludwig
nah den verschiedenen Richtungen.
Chatelain, Architekt; Daniel Grisel, Feldwebel; Constant Comtesse Hauptmann; Matile, Professor; Ludwig August Caiet Bhilte Mae E E S Jeanneret, Hauptmann a. D.z olp uchenel, Lteutenant; Gustav Jeanneret: Sohn: Magnin Lieutenant I ; Alphons Wittauer, undesrath Frei-Herosee ist von Bern nach Neuenbur üd- gekehrt, — Der Bundesrath hat die Entlassung, der zwei Mit aus Bern und Waadt, welche den Kanton Neuenburg beseßt hiel- ten, angeordnet z dieselben werden durch zwei andere aus den Kan= tonen Bern und Solothurn erseßt. Ueberdies wird dem Occupg= tionéstab eine halbe Compagnie Guiden zuk Verfügung gestellt. | Frankreich, Paris, 5, Oftober, Für Kupfer und Zink ist, in so weit sie zur Schiffsbekleidung und überhaupt beim Schiff= bau verwandt werden, zollfreie Einfuhr bewilligt worden. — Zu Macon sind neun Müller der Umgegend, die sih vereinbart hatten, um ein Höhergehen der Mahlpreise zu bewirken, zu Geld- und Gefängnißstrafen verurtheilt worden. — Die Dampf =- Korvette „„Newton““ undo der Aviso „Pelican“, die während des Aufent= haltes des Kaisers und der Kaiserin zu Biarriß im Hafen von Bayonne lagen, - sind nach Cherbourg zurüdckgekehrt, — Die Arbeiten an der Süd - Bahn, zwishen Toulouse und Carcassonne, werden, namentlich in der Nähe letterer Stadt, mit Thätigkeit betrieben. Man glaubt, daß die Eröffnung der Section zwischen beiden Städten am 15. November statthaben werde, Auch die Arbeiten an der Linie von Narbonne nach Perpignan sind bereits weit vorgeschritten, — Der „Moniteur Algerien“ bringt Näheres über die schon erwähnten Gefechte der Generale Renault und Jussuf mit den Beni-Kufi, die am 24, September gleichzeitig von beiden Divisionen angegriffen wurden, Die Kabylen = Dörfer waren jenseits einer tiefen, steilen Schlucht gelegen, an deren an-
derer Seite die Franzosen am Morgen angelangt waren. Trotz
der Terrainshwierigkeiten wurde alsbald angegriffen, der Gra- ben überschritten und die Angriffs - Kolonnen vereinigten sih bei den Oulad =- Aali, welche sich, gleich den übri- gen Vertheidigern, in die Gebirge und Wälder zurückziehen mußten, Nach zweistündigem Gefehte waren alle Dörfer und namentlich jene der Oulad - Ali, welche als uneinnehmbar galten, niedergebrannt, und die beiden Divisionen begannen den Rückzug n General Jussuf wurde nicht über den Graben verfolgt, dagegen folgten die Kabylen massen- weise der Kolonne Renault, welche eine große Strecke äußerst ab= shüssigen Terrains zu überschreiten hatte. Nichtsdestoweniger er- folgte der Rückzug in bester Ordnung, und um 5 Uhr Abents waren beide Kolonnen mit einem Verluste von 12 Todten und 49 Verwundeten (worunter 4 Offiziere) im Lagèr angelangt. Der Verlust der Feinde ist noch nit bekannt, doch muß er beträchtlich sein. Der General - Gouverneur langte am 26. September im Lager Renault an, welches am Fuße der Berge von Beni - Kuff aufgeschlagen ist, und begab sich am folgenden Tage zur Division Jussuf, die er vortrefflih eingerihtet und in der besten Stim- mung fand.
Nach dem von der Bäckerei-Kasse veröffentlihten Berichte be- laufen sich díe von ihr (resp, der Stadt Paris) vorgeschossenen Summen Behufs Beibehaltung der ermäßigten Brodtaxe (gegen successive Wiedereinziehung, wenn die Preise unter die Taxe gehen) bis zum 31, Dezember 1855 auf 55,025,735 Fr., wozu noch die in diesem Jahre geleisteten nicht geringen Vorschüsse hinzukommen. — Abtheilungen von ses Linien-Jnfanterie-Regimentern sind, auf dem Wege nach Rom, in Marseille angelangt. — Der Dampf- Klipper „Europe““, der vom Marine-Minister gemiethet wurde, um 1200 Chinesen nach den französishen Antillen zu bringen, ist am 1, Oftober nah Hongkong abgegangen.
Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 30, Sep- tember: „Die Königin hat gestern an den Kaiser Napoleon eine nach Biarriß adressirte Antwort abgeschickt, worin sie ihm für seine wohlgemeinten Rathschläge herzlichst dankt und versichert, daß sie denselben alle thunlihe Beachtung schenken werde. — Die Wieder= einführung der Verbrauchssteuern und Octrois, jedoch mit Aende= rungen und Verbesserungen, wird von der „Epoca““ als nahe be- vorstehend bezeichnet,“ — Der „Discusion“‘“ zufolge is die spanische Regierung, falls die mexikanische Regierung sih weigern sfollte, den Vertrag bezüglich der Tilgung der Guthaben spanischer Unterthanen zu revidiren, fest entschlossen, mit der größten Energie vorzugehen und auf Ausführung des Vertrags zu dringen. Eine Flotten= Division (aus 2 Linienschiffen, 3 Fregatten, 2 Korvetten und 4 Dampfern bestehend) würde nach San Juan d’Ulloa geschickt wer= den, um diesen Reclamationen Nachdruck zu verleihen.
Eine Depesche aus Madrid vom i, Oktober lautet: „Die Regierung tritt in dem Konflikte mit Mexico sehr energisch auf. — Die Königin hat dem zu erwartenden Kinde der Herzogin von Montpensier im Voraus den Junfantentitel verliehen, — Ein König- lihes Dekret giebt den Tabakbau auf den Philippinischen Juseln frei, — Aus Anlaß des Namenstages des Königs war heute großer Handkuß. — Die Knappheit der Lebensmittel dauert fort, — Zur Unterdrückung des Séhmuggelns wird man umfassende Maßregeln