1856 / 240 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1950

Justiz - Ministerium.

Der Kreisgerihts -Rath Kairies zu Rechtsanwalt im Bezirke des Kreisgerichts zu Graudenz , unter Anweisung seines Wohnsißes in Graudenz, und zuglei< zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Marienwerder, mit der Bestimmung ernannt worden, statt seines bisherigen Amts-= Charafters fortan den Titel eines Justiz-Raths zu führen.

Der Kreisrichter Ko sky zu Lobsens ist zum Rechtsanwalt für den Bezirk des Kreisgerihts zu Schubin und zum Notar im De= partement des Appellationsgerichts zu Bromberg mit Anweisung des Wohnsibes in Schubin ernannt worden,

Marienburg is zum

Ministerium der geiftlicen, Unterrichts - und Tedizinal- ÜUngelegenßeiteti.

Dem Musiklehrer und Komponisten Flodoard Geyer zu Berlin ist das Prädikat „Professor“ beigelegt z

Am evangelis<hen Gymnasium zu Glogau der ordentliche Lehrer Gustav Eduard Stridde zum Oberlehrer ernannt und der Kandidat des höheren Schulamts Pr. Wilhelm Theodor Paul als öórdentliher Lehrer angestellt; so wie

Die Berufung des Streit'shen Collaborators Pr, Ernsst Hermann Bremiker zum ordentlichen Lehrer am Berlinischen

Gymnasium zum Grauen Kloster genehmigt worden,

Finanz : Déinisteriuzni. Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung vom 27, September 1856 be- treffend die im Michaelis - Termine 1856 zu Merseburg ausgeloosten, vormals äch sischen Steuer - Kredit - Kassen scheine.

Bei der unterm heutigen Tage hierselbst erfolgien Verloosung

der im Jahre 1764, so wie der anstatt der frühern unverwe@{selten

“und unverloosbaren Steuerscheine im Jahre 1836 ausgefertigten Steuer-Kredit-Kassenscheine, sind folgende Nummern behufs deren Realisirung im Ostertermine 1857 gezogen worden,

4) Von den Steuer=-Kredit-Kassen-Scheinen aus dem Jahre 1764. \

Von Litt. A. à 1000 Thaler:

Nr. 646. 673. 1064. 1439, 1569. 1578. 1925. 2607, 3700, 4688. 4999, 5029. 5541. 5757. 6344. 6614, 6758. 6956. 7370. 7473, 7902. 8512. 8593. 9134, 9446. 9490, 9640, 9990. 10,348. 10,373, 10,839. 11,206. 11,308. 11,423. 11,485. 11,527. 11,531. 12,058. 13,353. 13,589. 13,946. 14/209. 14,465. 14,467.

Von Litt. B. à 500 Thaler:

Nr. 780. 796. 1333. 1885. 2314. 2886. 3201, 3471, 3694. 3797. 3893, 4054. 4123. 5086. 5677. 5831, 5887. 6643. 6958, 7366. 7828. 7888.

Von Litt, D. à 100 Thaler:

Nr. 106. 110. 622. 1327. 1476. 1482. 1512. 1706, 1842. 1987, 2032. 2045. 2456, 2629. 2784. 2787, 2836. 2930,

3662. 4699. 6035. 6659,

2) Von den Steuer -Kredit -Kassenscheinen aus dem

Jahre 1836." Von Litt. A. à 1000 Thaler:

“Nr. 36. 60, 141, 156. 159.

Von Litt. B. à 500 Thaler:

Nr, 2. Vou Litt. C. à 200 Thaler:

Nr, 49. 62. Von Litt. E. à 50 Thaler:

Nr. 5.

Außerdem sind von den unverzinslichen Kammer-Kredit-Kassen- Scheinen Litt. E. à 43 Thaler die Scheine Nr. 6484. 6495, 6807 6997, 7207 und 7664 zur Zahlung im Ostertermine 1857 qus. geseßt worden.

Die Jnhaber der vorverzeichneten verloosten und resp, zur Zahlung ausgeseßten Scheine werden hierdur< aufgefordert, die Kapitalien gegen Rückgabe der Scheine und der zu den verzinslihen Scheinen gehörenden Talons und Coupons mit dem Eintritt des Ostertermins 1857, wo die Verzinsung der jeßt gezogenen Steuer- Kredit-Kassenscheine aufhört, bei der hiesigen Regierungs-Hauptkgsse in preußischem Courant zu erheben,

Merseburg, den 27. September 1856. Im Auftrage der Königlichen Hauptverwaltung der Staatsschulden,

Der Regierungs=-Präsident, von Wedell,

Angekommen: Se, Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Chef des Ministeriums für die landwirthschaftlichen Angelegen- heiten, Freiherr von Manteuffel, aus der Rheinprovinz,

Der General - Major und Junspecteur der 2ten Artillerie- Jnspection, En >e, von Koblenz,

Abgereist: Der General-Major und Commandeur der ten Division, von Dankbahr, nah Bromberg.

Berlin, 10, Oktober. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: Den nachbenannten Offizieren des Stabes deô Prinzen von Preußen Königliche Hoheit die Erlaubniß zur Anlegung des von des Großherzogs von Baden Königliche Hoheit denselben verliehenen Ordens vom Zähringer Löwen zu ertheilen, und zw:

des Kommandeur-=-Kreuzes erster Klasse: dem Obersten von Alvensleben;z des Kommandeur-Kreuzes zweiter Klasse:

dem Oberst-Lieutenant von Boyen und dem Major Grafen von der Goltz so wie

des Ritter-Kreuzes:

dem Major von Schimmelmann und ) 0 dem Hauptmann Freiherrn von Steinae>er.

Bekanntmachung vom 11. Oktober 1856 “O treffend die Eröffnung der Kommunal-Laudtas der Kurmark und der Neumark,

Die nächsten Kommunal-Landtage der Kurmark und de

mark werden am 17. November d. J:

resp. zu Berlin und Cüstrin eröffnet werden.

ry Neu-

1951

Die verwaltenden Behörden der ständischen Institute, so wie

r Kreise und Gemeinden haben diejenigen Gegenstände, welche sie i diesen Kommunal - Landtagen zur Sprache zu bringen beabsich- La bei den ‘betreffenden Herren Vorsißenden, Oberst - Lieutenant o von Arnim=-Criewen, zu Berlin, und Landes=- Direktor e n von der Goltz auf Kreizig bei Schievelbein, anzumelden,

L öniglichen Behörden aber wegen dieser Gegenstände si< an

mi zu wenden. Yotôsdam, den 1, Oktober 1856,

Der Ober - Präsident der Provinz Brandenburg. Staats = Minister Flottwell.

Bekanntmachung vom 4. Oktober 1856 betref= fend die Zulässigkeit der Paßkarten als Legitima-= tionsmittel zur Reise nach den öcsterreichis<en Grenzprovinzen.

Um den lebhaften Verkehr, welcher zwishen Böhmen, Mähren ind Schlesien und den an diese österreichishen Kronländer, so wie qn das Königreich Sachsen grenzenden preußischen Provinzen be- seht, zu erleihtern, hat die Kaiserlich Königlich österreichische Re- gierung die preußischeu Paßfarten als gültige Legitimations-Urkun- den zum Grenz-UÜebertritte und zum vierzehntägigen Aufenthalte in den gedachten österreichishen Kronländern unter Anderm au< für die Bewohner des Regierungsbezirks Potsdam ausnahmsweise unter den nachstehenden Vorausseßu ngen und Beschränkungen anerkannt:

a) daß die Paßkarten nur von den, zu deren Ertheilung berech- tigten Behörden und nur an vollkommen verläßliche, insbe- sondere in politisher Beziehung unbedenklih im Ausstellungs=- Bezirke ihren bleibenden Wohnsiß habende preußische Staats- angehörige ausgestellt werden ;

þ) daß solche Karten außer dem Orte der Ausstellung und der Bezeichnung der ausstellenden Behörde, dem Namen, Charakter und der eigenhändigen Unterschrift des Inhabers mindestens au<h die Angabe seines Alters, Statur, Haare und etwaniger besonderer Kennzeichen enthalten und daß dieselben innerhalb der österreihishen Grenzen in der Regel nur zur Legitimation je eines einzelnen Jndividuums und ausnahmsweise die Paß- karten des Familienvaters auch für die ihn begleitende Gattin und Kinder als Ausweis zu gelten haben, und daß

zur Kontrole des Aufenthalts - Termins bei dem Ein =- und Austritt der Reisenden von Seiten des Kaiserlich Königlichen Grenz-Polizei-Kommissariats und in dessen Ermangelung von dem betreffenden Kaiserli<h Königlichen Grenz =- Zoll - Amte einer solchen Paßkarte blos mittelst einer Stampiglie der Ort und Tag des jedesmaligen Ein - oder Austritts deutlich aufgedru>t wird, daher es si< von selbst versteht, daß, wenn die Paßkarte den genügenden freien Raum zur Aufdrü>ung der Stampiglie niht mehr darbietet, sie als Reise- Legitima=- L auf óösterreichishem Gebiet ni<ht mehr benußt werden ann,

Falls aber der Reisende die Frist von vierzehn Tagen, ohne nit einem gewöhnlichen Reisepasse versehen zu sein, überschreitet der seine Reise in ein anderes österreichis<hes Kronland ausdehnt, ider mit der Paßkarte irgend einen anderen Mißbrauch treibt , so verfällt er der Fremden - Behandlung und na< Umständen der Strafamtshandlung na< den dieserhalb in Desterreich bestehenden olizei-Verordnungen und Strafgeseßen.

Vorstehendes wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Potsdam und Berlin, ten 4. Oktober 1856,

Königliches Polizei-Präsidium. Freiherr von Zedlißg.

Königliche Regierung. Abtheilung des Junern,

e

Nichtamtliches.

Oldenburg 8, Oktober. Hier ist man regierungsseiti 4 + "e g aufs eifrigste mit den Vorarbeiten zum bevorstehenden außer -=

ordentlichen Landtage beschäftigt, dem eine Reihe der wih- tigsten Vorlagen gema<ht werden soll, Einige derselben sind be- reits im Entwurfe der Oeffentlichkeit übergeben, um weitere sach- verständige Stimmen darüber. zu vernehmen. So i vor einigen Tagen der Entwurf eines Verkoppelungsgesebßes publizirt, welchem die hannoverschen Gesehe über Verkoppelungen und Ge=- meinheitstheilungen zum Grunde liegen, und mit dem gestrigen Tage isst der Entwurf eines neuen Prozeßgesepßes veröffent- licht, welcher zwar auf dem Prinzipe der Mündlichkeit be- ruht, ohne dieses indeß so rein auszuprägen , wie es in der han- noverschen Prozeß-Ordnung geschehen ist, indem vielmehr in dieser Beziehung die in Preußen und Braunschweig geltenden Grundsätbe adoptirt sind, Verschiedene andere die ustizreform betreffende Gesebentwürfe sind in nächster Zeit zu erwarten, indem es jeßt gilt, die im Staatsgrundgeseße niedergelegten Prinzipien der Oeffent-= lihfeit, Mündlichkeit, des Anklageprozesses und der Geshwornen=- gerichte ins Leben einzuführen.

Der ständige Landtagsausschuß ist von seinem Vorsigenden, Ober=Gerichtsanwalt Rüder, einberufen. Als Berenlafüns. E net man die Berathungen der Eisenacher Konferenz über Zolltarif- veranderungen. (Wes, Ztg.)

Luxemburg, 7. Oktober. Unsere Kammer is heute dur< Se. Königliche Hoheit den Prinzen Statthalter Heinrich der Niederlande eröffnet worden. Die Thronrede kündigt Aenderun- gen in der Verfassung an, um dieselbe mit den Grundgeseßen des deutschen Bundes in Uebereinstimmung zu bringen, Die abzuän- dernden Punkte sind nit spezifizirt. Bei der Präsidentenwahl erhielt Herr Baron v. Tornaco 39 Stimmen von 45. Er ward sowohl von der Opposition, als der Rechten gewählt, obschon er in der leßten Session si<h wiederholt gegen das Ministerium aus-= gesprochen hatte. Herr Tornaco war bereits voriges Jahr Präsident. Zum Vice-Präsidenten wurde Hr, Notar Witry von Ehternah mit 24 Stimmen gegen 19 gewählt, die Hr, A. Pescatore, der Regierungs- Kandidat und vorigjährige Vice-Präsident, erhielt. (K. Z.)

Württemberg. Stuttgart, 7, Oltober, Heute Nach- mittag 5 Uhr langte Jhre Majestät die verwittwete Kaiserin von Rußland in Begleitung Jhrer Königlichen Hoheiten des Kronprinzen und dessen Gemahlin, welche Jhrer Majestät heute früh nah 11 Uhr bis Ulm entgegen gefahren sint, mittelst Extra- zuges in Cannstatt an. Der hohe Gast hatte sich alle Empfangs- feierlihkeiten verbeten und verfügte si< unmittelbar auf die Villa 8 wo die Kaiserin von unserem König begrüßt wurde, (S, M,

Baden. Donaueschingen, 6, Oktober. Heute Mittag gegen 2 Uhr trafen Jhre Königlichen Hoheiten unser vielgeliebtes neuver= mähltes Herrscherpaar, auf der Reise nah der Jnsel Mainau in unserer Stadt ein. Weither verkündeten Geschübßsalven die Ankunft der höchsten Herrschaften, und an der festli<h ausgestatteten Donau- brü>e nahmen Jhre Königlichen Hoheiten die Begrüßung der städtischen Behörden entgegen. Das Schloß unserer Fürsten= Famili2 hatte si< in einen vollständigen Blumengarten umge= wandelt; an dessen Portal empfing Fürst Karl Egon, welcher eigens hierher geeilt war, umgeben von den Großherzoglihen standesherrlichen und städtischen Beamten, die höchsten Herrschaften. (Schw. M.)

Baiern. München, 8, Oktober. Jhre Mazjestäten der König und die Königin von Preußen trafen gestern Nachmittag zwischen 2 und 3 Uhr in Begleitung Jhrer Majestäten unseres Königs und der Königin und Sr. Majestät des Königs von Griechenland auf dem hiesigen Bahnhofe ein, wo Allerhöchst- dieselben von den Chefs der Civil- und Militairbehörden empfan- gen wurden. Die Einladung, in der Königlichen Residenz zu wohnen, haben Jhre Majestäten von Preußen abgelehnt und einer bereits früher getroffenen Bestimmung gemäß im Preußischen Gesandtschafts - Hotel Wohnung genommen. Nach dem Diner statteten Allerhöchstdieselben unseren Majestäten Besuche ab und ershienen am Abend im Theater, wo vor gefülltem Hause die Oper „Doktor und Apotheker“ gegeben wurde. Am 10ten d. M. werden Jhre Majestäten der König und die Königin von Preußen die Rü>reise in Allerhöchstihre Staaten antreten und in Hof übernachten.

Großbritannien und Jrland. London, 8, Oktober. Im Stadthause zu Brighton ward vorgestern Abends ein Meeting abgehalten, welhes den Zwe> hatte, für die Vereinigung der Donau-Fürstenthümer zu wirken, Den Vorsiß führte der Mayor der Stadt, Herr Hollett. Unter den sonst Anwesenden befanden si< das Parlaments - Mitglied Scholefield, ferner Herr Bratiano, ehemaliges Mitglied der walachishen Regierung, und verschiedene andere Ausländer. :