1966

21. Januar 1839 (nicht, wie in der Eingabe gesagt wor= ‘den, der Verordnung vom 14, Oktober 41844) bezeichneten Urbarmachungen und Kulturverbesserungen vorgenommên, ohne davon dem Bezirkssteuer - Controleur rechtzeitig die vorgeschriebene Anzeige gemacht zu haben, in der Art eine Wiederherstellung in den früheren Stand bewilligt werden möge, daß ihnen die in der angeführten geseßlichen Bestimmung bezeichneten Vortheile auch dann zu Theil werden, wenn sie die früher versäumte Anzeige bei dem Bezirks - Steuer - Controleur noch binnen eiver Frist von drei Monaten nach dem Beginn der Spezial= Revision nachholen, 4

ist auf eine Abänderung des Grundsteuer - Geseßes vom 21, Januar

1839 gerichtet, zu welcher wenigstens für jeßt ein Bedürfniß nicht

anerkannt werden kaun, Ohne vorgängige

blieben sind.

Jn einzelnen Theilen der westlihen Provinzeu geschieht die | diesfälliger Veränderungen, den geseßlichen

vorherige Anmeldung der : Vorschriften entsprechend, ziemlich regelmáßigz die Katasteraufnahme

ist bereits seit länger als 20 Jahren beendigt, und für einen großen Theil der in Rede - stehenden Kultur - Verbesserungen wird der ge- | \eblih bestimmte Zeitraum, für welchen der frühere Katastral-Ertrag, l bei erfolgter ge- hon ganz oder am 15ten d. M., Mittags um 12 Uhx, in ihrem großen die Revision schreitet, den | daß bis nicht | in den meisten der bezeichnete Zeitraum jedenfalls ver-= Studirenden haben den Zutritt auf Vorzeigung ihrer Erkennungt- behufs der Angriff zu nehmen den Katastral-Verbände sih aus dem in Rede stehenden | Verhältniß besondere Nachtheile uud Härten ergeben und in welhem wird sich erst nach deu Resul-

taten der zunächst vorzunehmenden Spezial-Revisionen mit einiger und daun würde es jedenfalls erst an der Zeit sein, eine etwaige Härten mildernde Abänderuug der Dee stehenden Geseßgebung im Sinne des vorliegenden Antrags her=

ungeachtet der inzwischen eingetretenen Revijion , sebliher Anmeldung beibehalten werden soll, wenigstens größtentheils verflossen sein z geseßlichen Bestimmungen gemäß, jo zu deren Eintritt für den noch übrigen

rechtzeitig angemeldeten Kultur = Verbesserungen Abschäßungs - Bezirken i fließen wird. Ob für die Grundbesißer der Spezial =- Revision innerhalb der nächsten Jahre in

langsam vor, Theil der

Umfange solche etwa hervortreten ,

Sicherheit erkennen lassen,

beizuführen.

Hat daher für jezt auch Anstand genommen werden müssen, dem Leßteren stattzugeben, so ist doch Veranlassung genommen wor=- den, die Grundbesiger durch die Amtsblätter der Regierungen noch-= geseßlichen Bestimmungen

mals ausdrücklich auf die bezcichneten aufmerksam machen zu lassen, damit sie sich durch deren genaue Beobachtung wenigstens von jeßt ab gegen jeden weiteren Nachtheil in der fraglichen Beziehung sicherstellen können.

3) Richtung der Eisenbahu von Münster nach Rheine.

Die Petition Unserer getreuen Stände vom 26. Oïtober 1554, ‘Grey V i: “ Dampfschiffen gemacht werden können,

betreffend die Richtung der Eisenbahn von Münster nah Rheine, hat durch den inmittelst erfolgten Ausbau der Linie über Greven und Emsdetten ihre Erledigung gefunden.

amts=Bezirken Bohum und Siegen,

Die von Unseren getreuen Ständen in der Petition von 26sten ende i ev 2 Oktober 1854 befürwortete Errichtung vou Gewerkenkammern in feit bedient hat, kommt es bei Aufstellung der nah Vorstehenden

den Bergamts-Bezirken Bochum und Siegen hat für ein Bedürfniß nicht erachtet werden können,

errichteten Handelskammern die Juteressen Gewerfeukammern nit bedarf.

Staats=- Straße 2c. 2c. Dem Antrage Unserer getreuen Stände:

wegen Umbaues der Staatsstraße zwischen Neheim und

Menden,

hat wegen des dafür erforderlichen unverhältnißmäßig hohen Kosten- |

aufwandes nicht entsprechen werden können, Auch gestatten die vielfahen Ansprüche an die Staats - Kasse es nicht, dem Antrage

wegen Uebernahme der chaussirten Kommunalstraße r»m Neheimer Ohl bis Wickeder Ruhrbrücke als Staatsstraße,

Folge zu geben. Der eventuelle Antrag: wegen Aufnahme dieser Kommunalstraße unter die Zahl der Bezirksstraßen ist zunächst zur Berathung der Kommission für die Verwendung des Provinzial - Wegebaufonds des Herzogthums Westfalen ge- stellt worden. Dieselbe hat wegen einiger konkurrirender Wege- bauunternehmungen um Befristung gebeten, und es wird nah Beendi- gung dieser Berathung die definitive Entscheidung erfolgen, 6) A S zu früher und leichtsinniger Hei- rathen. Auf den in der Petition vom 24, Oktober 1854 gestellten

nähere Ermittelung

läßt sich niht übersehen, ob wirklih und event, in welhem Um- fange Kultur - Veränderungen der gedachten Art unangemeldet ge= |

4) Errichtung von Gewerken-Kammern in den Ber g- | mehr je nah der Art der " und zum andern Theil nah §. 2 |, c. liquidirt werden,

da die nah der Verordnung vom 41. Februar 1848 sowohl in Bochum als auch in Siegen bereits y des Bergbaues mit wahrzunehmen berufen sind, so daß es neben denseiben besonderer f den Königlichen Geheimen Ober-Finanz-Rath 2c. 5) Umbau der von Neheim nach Menden führenden O / S

Antrag , die Verhinderung zu früher und leihtsinniger Heirgt betreffend, eröffnen Wir Unseren getreuen Ständen, daß dien auch anderweitig angeregte Gegenstand einer sorgfältigen und eser fassenden Prüfung wird uiterzogen werden. Utta Zu Urkund dieser Unserer gnädigsten BVescheidungen hab Wir den gegenwärtigen Landtags-Abschied Höchsteigenhändig y L zogen und verbleiben Unseren getreuen Ständen in Guaden N

wogen. Gegeben Berlin, den 22. September 1856.

Friedrich ilhelm.

von Manteuffel, von der Heydt. Simons, von Raumer. von Westphalen. von Bodelschwingh Graf Waldersee. Für den Minister für die landwirth \haftlihen Angelegenheiten;

von Manteuffel,

Pinifstecium der getftlichez, Unterridts- un De edizinal- ingelegenpeitern.

Die Universität wird das Geburtsfest Sr. Majestät des Königs

Hörsaal feiern und damit den Akt der öffentlichen Uebergabe des

Rektorats verbinden. Die Eingeladenen werden hierdurch ganz ergebenst ersucht, die ihnen zugestellten Karten am Eingange vorzuzeigen. Die Herren

A : Berlin, den 13, Oktober 1856.

Der Rector der Universität. Ehrenberg.

Strnianz - Wtinisteriun.

Verfügung vom 15, September 1896 — betreffend die Aufstellung der Reiseliquivdationen,

Ew. x. erwidere ich auf den Bericht vom 23, v. M., daß sür Dienstreisen, welche auf Eisenbahnen oder auf Dampfschiffen zurü: gelegt werden können, nur vie im §. 1 des Allerhöchsten Crlasses vom 10, Juni 1848 bestimmten Reisekostensäße liquidirt werden dürfen, — Bei Reisen, welche zum Theil auf Cisenbahnen odel deren Endziel aber uur mi anderen Transportmitteln zu erreichen ist, dürfen die Kosten nih! ganz nach §. 2 des vorerwähnten Erlasses, dieselben müssen viel- Transportmittel zum Theil nach §1 Auf die Transportmittel, deren der betreffeude Veamte sich in der Wirllid-

einzurichtenden Liquidationen nicht an. Berlin, den 15, September 1856. Der Finauz-M inister. An

N, zuiN

Angekommen: Se. Durchlaucht der Prinz Felix V

Hohenlohe=-Oehringen, von Stuttgart.

Se. Excellenz der General der Kavallerie und Chef des Ote neralstabes der Armee, von Reyher, von Ton N

Der General - Major und Juspecteur der Zten Jugenieur-l- \pection, von Wangenheim, von Breslau.

Der Ober-Präsident der Provinz Pommern, oon Pilsach, von Stettin.

Der Geheime Kabinets - Rath

Potsdam.

Abgereist: Se, Durchlaucht der Königlich yanuove General der Kavallerie Prinz Bernhard zu Solms- l

fels und (8 Se. Durchlaucht der Prinz Ernst zu Solms-Braunft

nach Hannover,

Freiherr Se nfft

JFllaire von München !"

i967

Berlin, 13. Oktober. Se, Majesät der König haben Aller= nádig|t geruht : Den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur nlegung des ihnen verliehenen Herzoglih Sachsen - Ernestinischen Haus-Ordens zu ertheilen, und zwar:

des Groß- Kreuzes:

fommandirenden General des I, Armee - Corps, General-

m N Lieutenant von Wer derz?

dem Chef des Generalstabes des I, Armee-Corps, Oberst-Lieute- nant von Lehwaldt;z

des Commandeur=Kreuzes zweiter Klasse: dem Major von Bosse im Generalstabe der 1sten Division ; des Ritter- Kreuzes:

dem Adjutanten der 1sten Division, Rittmeister von Zander im Zten Kürassier-Regimentz; ferner

des dem Orden affiliirten Ver dienst-Kreuzes:

den Seconde-Lieutenants von der Groeben I. und Freiherrn von der Tren, gen. von Königsegg, im Zten Kürassier=Regiment, so wie /

der silbernen Verdienst-Meda ille: dem Vice-Wachtmeister Bo \ch im 3ten Kürassier-Regiment.

F ichtamtliches.

Preußen. Sigmaringen, 7, Oktober, Des Königs Majestät haben vor der Abreise aus den hohenzollernshen Landen

nachstehendes Allerh öchstes Handschreiben an den Wirklichen Geheimen |

Rath von Sydow erlassen: Den Angehörigen der hohenzollernshen Lande sprehe Ich gern

für alle Freundlichkeit und Liebe, welche sie der Königin und Mir während Unserer Anwesenheit in ihrer Mitte bewiesen haden, hier=- durh Unsern Dank und zugleih den Wunsch aus, daß Gott der Herr sie segnen und allen auf ihr Wohlergehen gerichteten treuen | Jch beauftrage Sie, dies zur |

Vemühungen Erfolg {enken wolle. öffentlichen Kenntniß zu bringen. Achberg, den 6, Oktober 1856. ® (gez.) Friedrich Wilhelm.

Oldenburg, 10. Oktober. Prôsident Zedelius ins Ministerium berufen, der {on im Jahre

steriums war. (Wes. Z.)

Frankfurt, 11. Oktober.

ieutenant von Reitzenstein, eine Inspection über mehrere höhere Offiziere der wohnten. (Fr. Bl,)

Desterreich.

Iu, 11, OTTODOS,

bei der © : : l der deutshen Bundesversammlung, Frhrn. v. Brenner-

elsah, ernannt,

ndsten Mittwoch verläßt. M in Edinburgh zu übernachten und am Donnerstag Mor- S London abzureisen. Der Prinz von Wales macht gegen- S Bergnügunggsreise in Devonshire, Das „Court Journal“ d g ¿Ihre Majestät bezeigte der Miß Nightingale während _ L es die ausgezeichnetste Aufmerksamkeit und sprach sich brt ae der langen Unterhaltung, mit welcher diese junge Dame ufopf vurde, darüber aus, wie sehr sie ihre Dienste und ihre Profe zu s{häßen wisse.“

ada olessov Morse und Mr. Cyrius W. Field aus New-York n geen auf dem auswärtigen Amte eine Zusammenkunft mit

nl von Clarendon. Es handelte sich dabei um den zwischen

New A und Jrland zu legenden unterseeishen elektrischen

_wordene Aderbau - Anstalt Ratisbonne hat sih mit mehreren Brüdern tes Sion - Ordens zu

| bezügliche Abhandlung. | Beurtheilung berichtet, welche diese Arbeiten hier finden. Y 4 i __An die Stelle des kürzlih ver- | storbenen Finanzministers Krell ist vom Großherzog der Regierungs- |

— 11. Oftober. Die Dampf-Fregatte „Retribution“ (28 nonen) ist gestern früh von Sheerneß nach Portsmouth Ee gen, um dort ihre endgültigen Instructionen entgegen zu nehmen. e E l f 4 E Erste dem nach dem Golf von

n Geschwader anschli | in die chi Gewiser segeln, {ließen und dann in die chinesischen er Dampfer „Canadian““ ist angek i i Q: ORE a e H ist angekommen mit Nachrichten aus

Fraukreich. Paris, 10. Oktober. Nach de i

Sr 4 / ; m „Moniteur“ i im September der Mehrertrag der indirekten Steuern und T ret mit dem entsprehenden Monate von 1854 verglichen, E A und mit 1859 verglichen, 14,500,000 Franken. — fe oniteur““ veröffentlichten Monatsberichte der Bank von Jas eich „ufobie hat der Baarvorrath (jeßt 166 Mill.) um 69, E O e Rechnung des Schaßes (jeßt 101 Mill.) um 75 und er Betrag der Vorschüsse auf Fonds und Actien um 22 Mill. ab- gema während der Notenumlauf (jeßt 511 Mill.) um 724 s S A A hat, — In dex Umgebung des Ministeriums 6s H ijt man beschäftigt, die im dortigen Telegraphenthurme el Drähte, nah preußishem System, unterirdisch E E zu legen. —- An dem vorgestrigen Ausziehtage G r die Polizei-Kommissare zahlreiche Geldspenden unter die 0A vertheilt, — Der Minister des Innern hat an die Präfekten und dUrgermeijter ein Rundschreiben erlassen, worin denselben im Falle einer außerordentlichen Besteuerung, die bekanutlich in leßter Zeit sehr hâusfig vorkommt, empfohlen wird, keine neuen und permanen- ten Octrois auszuschreiben, sondern nur die {hon bestehenden Ab- gaben zu erhöhen, weil dieje Vermehrung nur provisorish sei und O a sünf bis sechs Jahre dauern könne, — Vor-= gel ern isten sich zu Marseille sechs Trappisten nah Algier ein, wo sie sich mit den hundert Mönchen des gleichen Ordens vereinigten, die zu Staoueli -die bereits berühmt ge- leiten, Auch der bekannte Abbé

Marseille nah Jerusalem ein | j | are j geschiff}t, um die Leitung der Wohk=- thâtigkeits- und Unterrichts-Anstalten zu übernehmen, A er an

| den heiligen Orten gründete.

4 A Trehouart, der seit einiger Zeit sich hier aufhielt, ist nach Touion zurückgereist. — Die Korvette „Cocyte““, welche an

der Ordönlandsfahrt des Prinzen Napoleon Theil nahm, is vor-

gestern Abends in Havre eingetroffen. Diesen Morgen lud man eine große Anzahl Kisten aus, welche die Sammlung des Prinzen während seiner Reise: Mineralien, Lappenzelte, Modelle grönlän- discher Wohnungen 2c. enthalten. i 4 Hevsessor Middeldorpf aus Breslau las in der vorgestrigen ißung der Académie des sciences eine auf seine Galvanokaustik Wir haben schon neulich über die günstige B | Heute konnen wir noh hinzuseßen, daß diese allgemeine Anerkennung auch euen öffentlichen Ausdru in den Worten erhielt, welche der be=- ständige Secretair, Herr Flourens, in derselben Sißung dem Vor-

1548 Mitglied des ramals gebildeten ersten konstitutionellen Mini- G L OOT anschloß.

— 11, Oftbr, Die auf die Französirung ausländischer Seeschiffe

| bezüglichen Bestimmungen des Dekrets vom 17, Oftober 1855 sind bis

L Heute Vormittag hielt der Ober- | vefehlshaber der hiesigen Bundesgarnison, der preußische General- | leulenant : ämmt- le hier stehende Truppen auf der Grindbrunnenwiese ab, A, f DEE N Bundesmilitair - Kommission bei- | deabjichtigt, — Aus Marseille wird unterm heutigen Datum EVegraphits „Die heutigen Meldungen aus Toulon bringen nichts

| Neues in Bezug auf die Bewegungen des Geschwaders.“ — Nach Nittheilung der heutige Wiener A E | fiser Ls | jeu igen ,, iener Ztg.“ hat Se. Majestät der | 4 Erb, M em 23, Juli D D den bisherigen Minister-Residen- | 0 ) A v. Walter in Athen von diesem Posten enthoben und | “seine Stelle den bisherigen Legationsrath und Kanzlei-Direktor

zum 17, Olfktober 1857 verlängert worren. — Es bestätigt sich, daß in e Champagne , bei Chalons - sur - Marne, ein Lager von 40,000 Piaun errichtet werden soll, das der Kaiser, der seine Wohnung in der Präfektur zu Chalons nehmen würde, persönlich zu befehligen

Notizen in algerishen Blättern beläuft sich die Bevölkerung von Kabylien auf 700,000 Köpfe. Jhr Land ist trefflich angebaut,

äußerst fruchtbar und von drei Flüssen durchströmt.

__ Spanien, Der „Agentur Havas“ wird aus Madrid vom 6, Oktober geschrieben: „Wie die „Epoca““ meldet, fam Marschall

" Narvaez gestern Nachmittags in Begleitung des Herzogs von Se- E L ; “ villano, der ihm entgegenfuhr, hier an. Nachdem er sih einige Es g roßbritannien und Jrland. London, 10, Oktober. h e : E oa f [O jebt endgültig beschlossen, daß die Königin Balmoral am | Ihre Majestät gedenkt im Palast von

Stunden ausgeruht hatte, fuhr der Herzog von Valencia zum Minister-Präsitenten und später in den Palast, um der Königin und ihrem Gemahl sciue Chrerbietung zu bezeigen. Obwohl seit 2 Tagen leiht unwohl, empfing die Königin ihn dennoch aufs huldvoliste, und die Unterredungen mit Ihren Majestäten, so wie nit Marschall O'Don- nell, waren hch befriedigen. — Nach amtlichen Angaben beläuft sich die Summe ter bis 30. September desamortisirten Güter auf 766,138,493 und der abgelösten Grundzebnken auf 186,829,040 Realen. — Künstig soll wegen politischer Aulässe Nicmand mehr nach den Philippinen, noch nah den Antillen geschickt werden. Ein königliches Dekret bezeichnet die Mariannen als künftigen Ver- bannungsort. — Die Regierung hat angeordnet, daß den Nicht-= fatholiken überall besondere Begräbnißpläße eingeräumt werden sollen, — Die „Madrider Zeitung“ erklärt, daß sie blos deshalb keine Bulletins über den Zustand der Provinzen veröffentliche, weil überall Ruhe und Sicherheit herrsche.“ i