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Allgemeine Verfügung vom 20. September 1856 — be- treffend die Kostenfreiheit des Verfahrens bei Sezung i von Merkpfählen.

Geseß vom 15. November 1811 §§. 1, 2. (Ges.-Samml. S. 352.) Allerh. Ordre vom 24. März 1839. (Just.-Minift.-Bl. S. 243.) Gesez vom 10. Mai 1851 §. 16. (Ges.-Samml. S. 622 und Staats-

Anzeiger Nr. 100 S. 547.)

Nach §g. 1 und 2 des Geseges vom 15. November 1811 wegen des Wasserstauens bei Mühlen und Verschaffung der Vorfluth muß bei den Mühlen und anderen durch Wehre oder Schleusen veranlaßten Störungen, wo der Wasserstand noch nicht durch einen unter polizeilicher Aufsicht geseßten Merkpfahl bestimmt ist, jeder Besiger derselben sich die Seßung eines Merkpfahls auf Antrag und Kosten derer, die dabei interessirt sind, ge- fallen lassen. Diese Sezung wird durch sachverständige Kommissarien der Verwaltungsbehörden unter Zuziehung des zuständigen Gerichts" voll- ogen. A Zur Verminderung der durch dieses Verfahren entstehenden Gerichts» kosten ist in einem, von dem Herrn Minister des Jnnern an die Negie- rungen unterm 17. Oktober 1845 erlassenen Cirkular-Reskript angeordnet worden, daß die Landräthe, als Kommissarien der Verwaltungsbehörden, die Vorladung der Jnteressenten besorgen, einen Deputirten des Gerichts zuziehen und demnächst die Ausfertigung der Verhandlung bewirken sollen. Auch is durch die an das Königliche Staats-Ministerium ergangene Aller- bôchste Ordre vom 24. März 1839 den in Vorfluths-Angelegenheiten bei Verwaltungsbehörden vorkommenden Gesuchen und Verhandlungen all- gemein die Stempelfreiheit bewilligt worden. : E

Neuerlich sind Bedenken darüber entstanden, ob nicht die Sezung ‘eines Merkpfahls in Beziehung auf die dabei eintretende Mitwirkung des

Gerichts als cine Handlung der freiwilligen Gerichtóbarkeit anzusehen sei |

vom 10. Mai 1851 bestimmten Kostensäge zu erheben seien.

Für die Bejahung dieser Frage ist angeführt worden, daß der §1 des Geseßes ‘vom 15. November 1811 die Seßzung des Merkpfahls bei Wassermüblen 2c. als einen Gegenstand des Privatinteresse bezeihne und dabei ausdrücklih anordne, daß dieselbe auf Kosten derjenigen Betheiligten, welche den Antrag darauf gestellt haben, gesehen müsse. Dagegen ift

andererseits geltend gemacht, daß die Merkpfahlsezung nach dem Geseße vom |

15. November 1811 wesentli ein im öffentlihen Jnteresse angeordnetes landespolizeilihes Verfahren sei, bei welchem das Gericht sich auf Nequisition

der Verwaltungsbehörden betheilige, weshalb nach §. 3 des Geseßes vom | 40. Mai 1851 über den Ansaß und die Erhebung der Gerichtskosten, | Sportelfreibheit eintreten müsse, ebenso wie nach der vorerwähnten Aller-

höchsten Ordre vom 24. März 1839 die Befreiung vom Stempel stattfinde.

feine Kosten erhoben werden. Berlin, den 20. September 1856.

Der Jusftiz - Minister. (gez.) Simons.

An sämmtliche Gerichtsbehörden.

Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant und von Magdeburg.

Departements, Vogel von Falckenstein, von Breslau. Der General-Post-Direktor Schm ückert aus Emmerich.

Berlin, 22. Oktober. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Kommandeur der ten Kavallerie-Bri= gade, General-Major Grafen Clairon d’Haussonville, die Er- laubniß zur Anlegung des von des Großherzogs von Sachsen-Weimar Königliche Hoheit ihm verliehenen Commandeur - Kreuzes erster Klasse des Ordens vom weißen Falkenz so wie dem Rittmeister von Treskow Il, im 7ten Kürassier-Regiment, zur Anlegung des von des Königs der Belgier Majestät ihm verliehenen Ritter-Kreuzes des Leopold-Ordens, und dem Seconde-Lieutenant von Plöß im 412ten Husaren - Regiment, zur Anlegung des von des Kaisers von Rußland Majestät ihm verliehenen St. Annen - Ordens dritter Klasse zu ertheilen. i

B ekanntmachung.

27, v. M. ter hiesigen Königlichen Provinzial - Gewerbeschule das

lichen Schlosse übernachtet sind. “höchsten Herrschaften wieder auf die Insel Mainau zurüdgekfehrt,

„Moniteur“ | wie folgt:

Recht zur Abhaltung von Entlassungs-Prüfungen nah dem R,,1, ment vom 5. Juni 1850 beigelegt. Dies wird Victin D edle

lichen Kenntniß ‘gebracht. sent Puntsdam, den 17, Oktober 1856.

Königliche Regierung, Abtheilung des Junern,

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 22, Oktober. Se. Majestät d König, so wie die Königlichen Prinzen begaben si ¿n Morgen um 95 Uhr mittelst Extrazuges von der Station Wild e bei Potsdam nah Brandenburg, um der feierlichen Wiedereréß. nung der dortigen Ritter - Akademie beizuwohnen, Jm Gefole, Sr. Majestät befanden sich der Minister - Präsident Freiherr 4 Manteuffel, die Minister von Raumer und von Westphalen f Feldmarschall Freiherr von Wrangel , der General der Kavallerie Graf von der Gröben u. \. w, Nach der Feierlichkeit kehrten die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften nah Potsdam zurü,

Greifswald, 16, Oftober, Das Geburtsfest Sr. N | unseres allverehrten *Königs wurde gestern von der hiesigen Uni.

versität durch den herkömmlihen Redeactus feierlich begangen Allein wie der Tag, für uns hart an die Grenze zweier Jahrhun-

| derte fallend, ungesucht und natürlich die {öne Einleitung zy " unserem fast unmittelbar folgenden Jubelfeste bildete, so gewann M m niht bloß an innerer Bedeutung, sondern auh q und ob nicht in dieser Nücksicht dafür, außer den Diäten und Reisekosten | festlihem_ Glanze. des gerichtlichen Kommissarius, die im §. 16 des Gerichtskosten - Tarifs welcher der | Königs den und daran fünfte Jahrhundert ihres Bestehens, handelte demnächst in ausführ- |

diesmal dadurch Der Festredner, Hr. Professor Dr. Hoefer Weisheit und fürstlichen “ Liebe unseres Dank der Universität aussprad knüpfte für das beginnende

hohen tiefgesühlten frohe Hoffnungen

licher Rede von der deutschen Philologie, Nach einer kurzen

| Einleitung über die Entstehung, Berechtigung und Aufgabe dieser

jungen, durch Grimm geschaffenen Wissenschaft verweilte er länger bei den hervorragendsten Seiten derselben, der deutschen Mytho-

| logie und der Sprachforshung, und wandte sich schließlich

zur Erörterung praktischer Fragen, indem er die Pflicht des Volkes

gegen seine Muttersprache und, darauf gesiüßt, den Unterricht im | \ Hod schul Mes ; A große Aula * | unserer Hochschule, nach den Angaben des Herrn Ober - Baurat

Der Justiz-Minister erachtet die leßteren Gründe füx überwiegend | O 5 9 5 N und bestimmt daher hiermit, daß für die Mitwirkung des Gerichts bei |

dem in Rede stehenden Verfahren in Zukunft außer den baaren Auslagen Majestät, als s{hönster Schmuck verherrlicht, ward an diesem Fest- t /

táge passend zuerst benußt, und eine zahlreihe Versammlung aller

Deutschen auf Schulen in die Untersuchung zog.

Stüler neu ausgebaut, siunig geshmückt und überdies dur die neueste Spende der Königlichen Huld, das lebensgroße Bildniß Sr.

Stände, darunter bereits manche Ehrengäste und ein {öner Kranz

von Damen, schien mit Theilnahme dem Redner zuzuhören, welcher

seinerseits bestrebt war, das Wollen und Wirken der in weiteren

“Kreisen noch immer wenig verstandenen Wissenschaft auf allgemein faßliche Weise zur Anschauung zu bringen,

| Baden. Karlsruhe, 20. Oktober, Nachrichten zufolge, die der „Karlsr. Z.“ von Konstanz zugehen, sind Ihre Königliche Hohel- ten der Großherzog und die Großherzogin, so wie Jhre Königliche

; " Hoheit die verwittwete Großherzogin Sophie vorigen Sonnabend Commandeur der 7ten Division, Herwarth von Bittenfeld, | R Je /

18, d,, von der Jnsel Mainau nah Friedrichshafen gefahren, wo-

selbst Höchstdieselben mit Jhrer Majestä iserin-Witiwe vol Der General-Major und Direktor des Militair-Oekonomie- e rer Malesid! vex A A

Rußland zusammengetroffen, und sämmtliche Herrschaften im Köuig- Sonutags Mittags sind die allet-

Württemberg. Ulm, 19, Oktober, Gestern Mittag 1

Vhr kam Jhre Majestät die verwittwete Kaiserin von Rußland auf der Durchreise nach Friedrichshafen mittelst Extrazuges hier

durch. HDesterreich.

i Die heutige „Ost deutsche Post‘ kommentirt die „Moniteur‘“‘-Note in Betreff Neapels

Wien, 21. Oktober.

dahin, daß England die Vereinigung der Geschwader als vole läufiges Minimum begehrt und erwirkt habe, daß es sich jedod nach vorhergezangener Verständigung mit Frankreich weitere Zwangs- mittel vorbehalte.

__ Frankreich. Paris, 20, Oktober, Der (seinem haup” sächlihen Juhalte nach bereits telegraphisch gemeldete) Artikel df über den Konflikt mit Neapel, lautet wörtlid,

Nach dem Abschlusse des Friedens war es die erste Sorge des pariser

Kongresses, dessen Dauer zu sihern. Zu diesem Zwecke untersuchten dit

| Bevollmächtigten die Elemente der Nuhestörung, die noch in Europa bo

it auf

| handen waren, und sie richteten insbesondere ihre Aufmerksauk" in | den Zustand von Jtalien, Griechenland und Belgien.

Der Herr Minister für Handel 1c. hat mittelst Reskripts vom | Einvernehmens aufgenommen, weil fie durch eine aufrichtige ¡zur 4A

Die bei Met herzlichen

Anlasse gewecselten Bemerkungen - wurden überall im Geiste

für dic Nube von Europa eingegeben waren und zugleich die

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ángigkeit aller souverainen Staaten gebührende Achtung bekundeten.

nabh je in Belgien die Regierung, mit der öffentlihen Meinung über

reitungen gewisser Organe der Presse einverstanden, sih geneigt,

alle in ihrer Gewalt ftehenden Mittel Einhalt zu thun.

d bezeugt der dem Gutachten der Schuzmächte unterbrei-

nanz-Organisation den Eifer der hellenischen Regierung,

t Tatbs ge des Kongresses zu beachten. Jn Jtalien räumen der

dic iche Stuhl und die anderen Staaten ein, daß Milde und innere perhesserungen an der Zeit seien, ; 14 s

‘Her Hof von Neapel allein hat hochfahrend die Rathschläge Frank-

4 und Englands zurügewiesen , obgleich sie in der freundschaft-

E Form ertheilt wurden. Die Maßregeln der Strenge und des

s, seit lange bon der Negierung beider Sicilien zu Verwaltungs-

teln gestempelt, bringen Jtalien in Gährung und gefährden die Ords-

mi in Europa. Ueberzeugt von den Gefahren einex solchen Lage,

E Frankreich und England gehofft, fie durch rechtzeitig ertheilte

ha diese Winke sind mißkannt worden :

i thshläge zu beshwören; i a een beider Sicilien , "die Augen dem, was klar zu Tage

liegt perschließend, hat auf einem unheilbringenden Wege beharren wollen. gie üble Aufnahme, die berechtigten Bemerkungen widerfubr, ein beleidi- inder Zweifel, der auf die Reinheit der Absichten geworfen ward, eine vrleßende Sprache als Entgegnung auf heilsame Rathschläge und endlich artnáckige Weigerungen gestatteten nicht, die freundschaftlichen Beziehun- n länger aufrecht zu halten. Den Vorstellungen einer großen Macht “rhgebend, hat das Kabinet von Neapel versucht , den dur _eine erste 9ntwort hervorgebrachten Eindruck zu s{hwächen ; “aber dieser Schein von gillfährigkeit war nur ein Beweis mehr von seinem Entschlusse, der Fürsorge Frankreichs und Englands für die allgemeinen Juteressen bon furopa gar feine Rechnung zu tragen. Unschlüssigkeit war nicht länger gestattet : man mußte die diplomatischen Beziehungen zu etnem Hose ab- hrechen, der selbst den Charakter derselben fo wesentlich verändert hatte.

Diese Einstellung der diplomatischen Beziehungen bildet feinesweges in Dazwischentreten in die inneren Angelegenheiten , “und noch weniger «nen Akt der Feindseligkeit. Da jedoch die Sicherheit der Landesange- pórigen der beiden Regierungen gefährdet werden konnte, jo haben sie, 1m dem vorzubauen, Geschwader vereinigt, aber sie haben ihre Schisse nit in die Gewässer von Neapel senden wollen, um nicht irrige Aus- segungen zu veranlassen. Diese einfache Maßregel eventuelien Schutes, die nichts Drohendes bat, kann eben so wenig als eine Stüße oder als ine Ermuthigung für jene betrahtet werden, die den Thron des Königs beider Sicilien zu erschüttern trahten. Wenn übrigens, zu einer rihti- zen Würdigung der Gefinnung zurückfehrend, welche die Regierungen hon Frankreich und England leitet, das neapolitanische Kabinet endlich sin wahres Jnteresse begreift, so werden die beiden Mächte sich beeilen, nit ibm die nämlichen Beziehungen, wie früber, wieder anzuknüpfen, und

je werde li in, durch diese Wiederannäherung der Ruhe von | J ; : se werden glückÆlich sein G D ANLENEVIn n Ans þ | Kaisers und dem neuernannten Metropoliten von Kartalin und

Furopa ein neues Unterpfand zu geben. |

General Orgoni, der die birmanische Gesandtschast begleitet, soll dem Kaiser von Seiten des Hvfes von Ava das Gebiet ange= boten haben, welches Namdtodji - Proce, der Nachfolger Alompra's, deé Gründers der jetzigen birmanishen Dynastie, 1. D, 1778: dem Könige Ludwig XVI], E t nahe am Meerbusen von Martaban einen vortrefflichen Hafen. —

luf neue Schritte, welche die Handelskammer im Einvernehmen mit |

der Bank beim Finanz-Minister gethan hat, um wenigstens für eine

gewisse Zeit einen Zwangs-Cours der Banknoten zu erwirken , soll | \oumit 16De | ( | ist es aus Anlaß der Wahlen zu wiederholten Ruhestörungen ge-

ine ganz entschieden verneinende Antwort erfolgt und M Uussicht vershwunden sein, dur dieses Auskunftemittel ter jeßigen Krisis abzuhelfen.

Eine Depeshe aus Marseille von heute lautet: „Es sind

Y 1500 Hektoliter Getreide und 10,000 Hektoliter Mais eingetroffen z Das englische Geschwader wurde seit seiner Abfahrt |

Preise flau, von Ajaccio nicht mehr gesehen. zur Abfahrt bereit. ““

— 21. Oftober.

Zu Toulon liegt das Geschwader

Prinz Adalbert von Baiern und Ge-

mahlin sind abgereist. — Man wollte wissen, der König von Neapel |

e ein Manifest publiziren , welches Konzessionen enthalten werde, Spanien. Madrid, 15. Oltober. Die heutige „Gazeta“ inthält die folgenden beiden (bereits in Nr. 247 d. Bl, telegra- whisch erwähnten) Dekrete. Das erste betrifst das Konkordat und lautet also: Art. 1, Alle Verfügungen, welcher Art sie sein mögen, velhe auf irgend eine Art das, was in dem mit dem römischen vof am 16, März 1851 abgeschlossenen Konkordat vereinbart wor- den, ändern oder modifiziren, bleiben wirkungslos. Jedes Ministerium vird mir alle Maßregeln vorschlagen, welche geeignet sind, diesem Dekret sofort Gesezeokraft zu verleihen. Jh, die Königin. Der izog von Valencia. |

Das zweite, das Desamortisationsgeseß betresfende Dekret lautet vie folgt: Art. 1, Das Desamortisationsgescß vom 1. Mai 1855 i und bleibt aufgehoben. Art. 2. Jn Folge dessen wind keines ir Güter, deren Verkauf das genannte Geseß verfügte, mehr ver- srigert werden, und die noch nit zur Ausführung gebrachten Ver= îufe bleiben suspendirt. Art, 3. Die Regierung wird bei den ortes eine definitive Resolution über die Wirkungen dieses Ge- ithes beantragen, Jch die Königin, Der Herzog von Valencia. N Italien. Turin, 18, Oktober. Jn Capräna fielen einige gfstörungen vorz die Ordnung wurde jedoch durch die National- ide und Karabiniere, die aus Ormea herbeigerufen wurden, nach

Nrnahme einiger Verhaftungen wiederhergestellt.

" Reskripte sind den Geheimräthen Graf

henkte, Dieses wichtige Gebiet enthält |

Türkei. Jun Marseille sind mit dem „Sinai ‘“‘ Nachrichten aus Konstantinopel vom 12. Oktober eingetroffen. Beta haben sih die Schwierigkeiten wegen der Sc(hlangen - Insel und Bolgrads noch vermehrt. Admiral Lyons hatte den Dampfer „„Gladiator“’ nah Malta geschickt, um Verstärkungen zu holen, Das Linienschiff „ Majesty ‘’ war bereits in Konstantinopel angekommen, andere englische Kriegsschiffe wurden erwartet, Die Pforte rüstet sich in Albanien zum Angriff auf Montenegro, falls die Unter- handlungen nicht zum Zwede führen. Die „Presse d?Drient “ fritisirt die Rivalität zwischen der Euphrat - Eisenbahn und der Durchstehung der Landenge von Suez, und beklagt, daß es ihr untersagt worden , die Suez - Kanalfrage zu erörtern, Die Pforte hat mehreren Chefs und Offizieren auf den Dampfern der fran- zösischen Messagerieen Orden verliehen. Der persishe Gesandte, Geruk Khan , der nach Paris geht, wird bis zum 20. Oktober in Konstantinopel erwartet,

Die „Presse d'Drient“ meldet, daß den Repräsentanten der Gesellschaften , die sich um das Bank = Privilegium bewerben, bei einer Zusammenkunst in der Pforte die Bedingungen vorgelegt wnrden, unter welchen die Pforte eine Anleihe von fünf Millionen Pfd, Sterl. zu machen gedenke, Jn Bezug auf die Bedingungen, welche die Pforte in Betreff des Bank=Projektes stellt; wurde den Repräsentanten bemerkt: da ihnen dieselben bereits mitgetheilt seien, so bewillige die Regierung wegen der Anleihe= und der Bank= Bedingungen eine Bedenkzeit von aht Tagen, nah deren Verlauf jede der fonfurrirenden Gesellschaften ihre Anerbietungen {riftli und versiegelt einreichen möge.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 14, Oktober. Berichten aus Archangel zufolge haben s\{ch am 25sstten v. M. die Equipagen der Flotte vom Schwarzen Meere, welche sich 3 Monat daselbst aufgehalten haben, namentlich die 32ste, unter Befehl des Flügel-Adjutanten Popow am Bord der neuerbauten und im Juli vom Stapel gelassenen Klipper - Schraubenschiffe „Opritschnik ““ und „Naiesdnik‘““ nah Kronstadt begeben. Aus Odessa wird gemeldet, die Regierun g habe auf der Kinburnschen Landzunge und den dortigen Gewässern die Leuchtthürme und Seezeichen wieder herstellen lassen; der neue Stadthauptmann von Odessa, General Graf Alopeus, habe sein Amt angetreten, — Mittelst Gnaden- Gurief und Tanienieff wie auch dem Grafen Krasiatki Brillantenkreuze mit Portraits des

Kochetien, Exarch von Grusien, Isidor, die weiße Kapuze mit dem Kreuz von Brillanten an derselben verliehen. (H, B. H.)

Dänemark. Kopenhagen, 20, Oktober. Etatsrath Liebenberg is gestern seines Postens als Kabinets-Secretair ent- hoben und seine Function bis auf Weiteres dem Etatsroath Trap übertragen worden.

Amerika. New- York, 7. Oktober. Es hat hier heute eine große Demonstration von Seiten der deutshen Republikaner zu Gunsten der Kandidatur Fremonts stattgefunden, Jn Baltimore

fommen. Dem Kongreß-Mitgliede aus Süd = Carolina, Preston S. Brooks, bekannt turch die brutale Mißhandlung des Senators Sumner ward am 3. d, M. eine großartige Ovation von Seiten seiner Wähler dargebracht. Man verehrte dem Helden des Tages zwei Po- fale, einen goldenen und einen silbernen, so wie zwei Stóöcke. Brooks, Butler und Andere hielten Reden, in welchen si separatistische Gelüste sehr entshieden kundgaben. Der mißhandelte Senator Sumner befintet sich noch immer zu Philadelphia unter ärztlicher Pflege, und jede politische Thätigkeit ist ihm untersagt worden. — Die republikanischen Blätter sprechen von einem Komplot der demo- kratishen Partei, vermittelst dessen dieselbe durch Fälschung der Wahllisteu in Pennsylvania einen ungeheuren Betrug ausüben wolle. Es heißt nämlich, sie beabsichtige, in Philadelphia 10—15,000 un= berechtigte Wähler, größtentheils Bewohner von New-Jersey, eins zuschmuggeln, Die regste politische Bewegung herrsht gegenwärtig in Virginia, und die demokratische Partei erklärt, sie werde aus der Union ausscheiden, falls Fremont gewählt werde. — Die Neuwahlen für Kansas sollten gestern stattfinden. An den Stellen, wo man Ruhestörungen befürchtete, sollten Bundestruppen aufge- stellt werden, und jede Auflehnung gegen die geseßmäßige Aus- übung des Stimmrechts war mit strengen Strafen bedroht worden, Man hält einen Sieg der Sklavenhalter-Partei für wahrscheinli. Die verhafteten Freistaats - Männer sollen im April vor Gericht gestellt werden. — Das Schif „Tennessece““ ist gestern von hier nah Nicaragua abgegangenz es führt General Walker 150 Re- fruten zu, Die Streitkräfte Walker's wérden gegenwärtig auf 1600 Mann geshäßt. — Wiederum ist ein Mitglied des ehemali- gen kalifornischen Sicherheits-Ausschusses, ein Mr. Dowe, auf An- stehen eines der vom Ausschusse Ausgewiesenen , eines gewissen Charles P. Duane, in New-York verhaftet worden.