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die Zeit bis zum 1. August 1855 zu genehmigen, nicht eingehen E da, eh die Erfahrung Blererbalt gelehrt, eine solche Maß- regel , ohne ihren eigentlihen Zweck, die wohlfeilere Beschaffung eines gesunden Nahrungémittels für die minder wohlhabende Be- völkerung irgend zu ersüllen, nur einen erheblihen Ausfall an den eme inschaftlichen Zoll-Revenüen zur Folge hat. ih Erhaltung der Schloßruine zu Burg bei Solingen. Dem auf diesen Gegenstand bezüglicheu Antrage Unserer ge- treuen Stände ist dur außerordentliche Bewilligung der veranschlag-= ten Baukosten zur Erhaltung der SwWloßruine in Burg entsprochen E Wiederherstellung des Kreises Mettmann. Dem wiederholten Antrage Unserer getreuen Stände in der Petition vom 23. Oktober 1854, wegen Wiederherstellung gierungs-Bezirk Düsseldorf, hat nicht entsprochen werden können, Gründe für diese Maßregel vorliegen. i 6) Meliorationsfonds für die Rheinprovinz. Dem Antrage Unserer getreuen Stände, : : daß die Hälfte der seit 1847 bis 1853 einschließlich aufgelausenen
des Kreises Mettmann im Re-
da auch jet keine erheblichen
Zins-Ueberschüsse des Dotationsfonds für die Rheinishe Provin- |
zial-Hülfskasse nicht als Prámie an Sparkassen-Juteressenten gege- ben, sondern die Rheinprovinz verwendet werde, E haben Wir gern Unsere Zustimmung ertheilt z auch hat das für diesen Meliorationsfouds in Vorschlag gebrachte Statut mit eini- gen, auf die sichere Erfüllung seines Zweckes berechneten rungen bereits Unsere Genehmigung erhalten. ; 7) Ausschließung eines Ofens bei Pfändungen. Dem Antrage Unserer getreuen Stände ist durch den Artikel 8 des Geseßes vom 11. Mai 1859,
zur Bildung eines besonderen Meliorationsfonds für |
Abände= |
die Abänderung einiger Vor-
{riften über das geriiliche Verfahren in dem Bezirke des Appella-
tionsgerihtshofes zu Köln betreffend (Ges.-S. S, 550) entsprochen
worden. ; | 8) Kommunalstraße von Rommerskirchen bis Neuß.
Der Petition Unserer getreuen Stände vom 24, Oktober 1854
wegen Aufnahme der Neuß-Rommerskirchener Kommunalstraße unter die Bezirksstraßen ist dadurch die gewünschte Folge gegeben , daß durch Unseren Erlaß vom 11, August d. J. genehmigt worden ist, daß die Neuß-Rommerskirchener Kommunalstraße, nachdem der Boll- endungsbau derselben dur die betheiligten Gemeinden vorschrifsts- máßig ausgeführt sein wird, in das Verzeichniß der Bezirksstraßen des Regierungsbezirks Düsseldorf aufgenommen werde. haben Wir diesen Gemeinden zu dem erwähnten Vollendungsbau eine entsprechende Bauprämie bewilligt. 9) Kommunal straße von Düren na Lech eni ch von Düren nah Erp. Auf die Anträge wegen Bewilligung einer Ausbau der in Straßen von Düren nah Lechenich und von Düren nach Erp
haben Wir eine Neubau-Prämie von 3000 Rthlr. für die Meile |
jeder der genannten Straßen bewilligt. 10) Gemeinde-Chaussee von Vossenhof über Dedt nach Mühlhausen.
Auf den Antrag Unserer getreuen Stände haben Wir die
Zugleich |
j | | | | | | |
und |
‘bei Boppard einzurichtenden Besserungsanstalt schon jegt nit | m
Wege sieht. 42) Polizei-Strafgelder.
Nachdem durch das Geseß vom 26. März d. J, die gen und Lasten aus der vorläufigen Straffestseßpung den mit Polizei-Verwaltung beauftragten Gemeinden überlassen wordey d nehmigen Wir mit Bezug auf die Petition Unserer getreuen Sie vom 22. Oktober 1854, daß die Verwendung dieser Strafgelder den ostrheinischen Landestheilen der Regierungsbezirke Koblen N Düsseldorf ebenfalls nah Maßgabe der Ordre vom 27, C 1822 zur Verpflegung und Erziehung verlassener Kinder erfo] E 13) Neuß-Gladbachher Kommunal=Straße, pe, Der Aufnahme der Neuß-Gladbacher Gemeinde - Straße unt die Bezirksstraßen des Regierungs - Bezirks Düsseldorf iteht v, dur den neuerdings erfolgten Ausbau der Düsseldorf-Neuß-Ch, bacher Eisenbahn herabgesunkene Wichtigkeit dieser Straße für d, öffentlihen Verkehr, der mangelhafte bauliche Zustand dieser Stra
Nubun.
und die große Zahl wichtigerer, zur Aufnahme unter die Bezifi. |
Vorschlag gebrachten Wege entgegen.
straßen in 14) Rheinische Zuchtstier-Körordnung,
Auf die Abänderung der Zuchtstier-Körordnung vom 28, Yy
1839 einzugehen, muß Bedenken getragen werden.
Die Beschaffung von Zuchtstieren in den Gemeinden, wo s
ein Bedürfniß zeigt, wird zwar die Sorge der Verwaltung se müssen. 1
werden können. 5 Die Ausdehnung der Strafbestimmung der Körordnung mj
solche Fälle, wo ein nicht angekörter Stier unentgeltlich zum Y- | legen einer Kuh überlassen wird, würde ein Eingriff in die Fri |
heit des landwirthschaftlichen Verkehrs sein, welcher tur den qr ringen davon zu erwarteuden Erfolg nicht gerechtfertigt sein wind, 15) Abtretung des Grund - Eigenthums
den’\chen Bergamtsbezirks.,
Der Antrag wegen Ausdehnung der in der Ordre vom ln | November 1838 wegen Abtretung des Grundeigenthums zu beg |
baulichen Zwecken gegebenen Bestimmungen auf den nicht im 0- biete des Allgemeinen Landrechts belegenen Theil des Essen -Yer-
den’shen Bergamtsbezirks hat durch das unter dem 26, Februar | 1855 (Geseß -Samml. 1855 S. 168) ergangene Geseß seine G-|
ledigung erhalten.
16) Erhöhung des Maximal- Taxsayßes für die bt Ï
eintretender Mobilmachung der Armee durch Land- lieferung herbeizushaffenden Pferde.
Der Antrag Unserer getreuen Stände in der Petition von F
| 24. Oktober 1854,
Staats-Prämie zu dem chausseemäßigen | den Regierungsbezirken Aachen und Köln gelegenen
daß der unter
der Armee durch Landlieferung herbeizuschaffenden Pferde erhöht werde,
hat dur das Geseß vom 12, September 1855 (Ges.-S, S, 600)
| seine Erledigung gefunden.
Aufnahme der Gemeinde-Chaussee von Vossenhof über Oedt nah
Mühlhausen unter die Bezirksstraßen des Regierungs - Bezirks Düsseldorf genehmigt.
11) Einrichtung einer besonderen Besserungs-Anstalt
für jugendlihe Verbrecher evangelisher Konfession | Martins - Kloster bei |
n e ormaltgen - S.
Boppard u. #. w.
Zu der von Unseren E Ständen nah der Petition vom
24, Oktober 1854 beschlossenen Verwendung einer Summe von 20,000 Rthlrn. aus dem disponiblen Viertel der von dem ursprüng- lihen Stammkapitale der Rheinischen Provinzial-Hülfskasse aufge- kommenen Zinsen zur Einrichtung einer besonderen Besserungs-An- stalt für jugendlihe Verbrecher evangelischer Konfession in dem vor- maligen St. Martinskloster bei Boppard, haben Wir gern Unsere landesherrliche Zustimmung ertheilt, dagegen auf die Bitte Unserer renen Stände, die Erzielung der in der Besserungs - Anstalt zu
17) ‘Uebernahme der und Alf auf den Bezirks-Straßen-Fonds,
| Dem Antrag Unserer getreuen Stände in der Petition ven | 94, Oktober 1854 entsprechend, haben Wir genehmigt, daß die Or: meinde-Chaussee von Koblenz über Moselkern und Cochem nah M | e erhoben und unter dem F “Namen „Moselstraße““ in das Bezirksstraßen-Verzeichniß des Ny!
nach vollendetem Ausbau zur Bezirksstraß
rungsbezirks Koblenz aufgenommen werde.
18) Gemeinde-Chaussee von Traben über Croev nd f
Strobßbüs c.
Chaussee von Traben über Croev nach Stroßbüsch haben Mir dell
betheiligten Gemeinden eine Neubau - Prämie nach
nach Maßgabe der größeren oder geringeren Bedürftigkeit det
1
bewilligt. ; 19) Gemeinde-Chaussee von Kempen bis
teinfeld unterzubringenden Knaben katholischer Konfession an den | Orden der Schulbrüder zu überweisen, {hon deshalb nicht ein- |
gehen können, weil dieser Orden von auswärtigen Obern ab- hângig ist. In Ansehung der Eleven des mit dem rauhen Hause zu Horn
J 20) Beseitigung der Pappel-Alleen an dep Land- ul
bei Hamburg verbundenen Bruderhauses is bereits durch Unsere Ordre vom 18, Juli 1851 tenjenigen derselben, welche auf Staats=- fosten ausgebildet sind, die Anstellungsberechtigung für Gefangen=
wärterstellen in den diesseitigen Landen allgemein beigelegt worden,
so daß hiernach auch der Anstellung derselben in der zu St, Martin |
Auf ten Antrag Unserer getreuen Stände
: e | ad Oktober 1854 wegen Bewilligung einer /
O5
201 Staatsprami?, meindte-Chaussee von Kempen nah Rothenbach gen werden können.
Bezirks-Straßen., : vtitiun
Auf vie Anträge Unserer getreuen Stände in der Hirst
vom 25. Oktober 1854, haben Wir bestimmt, daß die Vors} u, Unserer Erlasse vom 9, April 1851 und 19, Juli 1854 un?
u ee Gandeh behufs Ausführung des ersteren von Unserem Minister fü Hal
Es ist aber zu hoffen, daß dieser Zweck durch die Hand. | habung der GOemeinde-Ordnung am angemessensten wird erri |
zu berg-| baulichen Zwecken aufdem niht im Gebiete des Alle, | meinen Landrechts belegenen Theile des Essen -We1- |
Nr. 7 der Verordnung vom 24, Februar 189 | bestimmte Maximal-Taxsaß für die bei eintretender Mobilmachung F
Mosel - Straße zwischen Koble f
[t ., "” s , (Stän! | In Berücksichtigung des Antrages Unserer getreuen 9 j auf Bewilligung einer Staatsprämie zum Bau einer Gemeiutt- |
dem Saße Wf 6000 Rthlru. für die Meile, welche von Unseren! Ober- Prásidentth
treffenden Gemeinden, zu vertheilen ist, so wie die fiôfalisan Rechte in Betreff des Baues und der Unterhaltung dieser Chaus
Rothenbad, | in der Petition ge F
- ' ‘ "t i f F dem Saße von 5000 Thlrn. auf die Meile, sür Len Bau O j hat nit eing}
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und öffentliche Arbeiten erlassenen Cirkular - Verfügungen 8, Juli 1851 und 30. Juli 1854, wegen allmäliger Be- M g von lombardischen und canadischen Pappeln an den Staats- pitigu L au auf die Bezirks-, Kommunal- und Actien-Straßen Da in -Provinz Anwendung finden sollen. ur Uebrigens wird Unsern getreuen Ständen eröffnet, daß 1) Un- Behörden der Rheinprovinz au bei den Bezirks-, Kommunal- f Actien-Straßen auf allmälige Beseitigung von Pappel-Alleen, N 1 arbßerè Schädlichkeit für die Vegetationen ihrer Umgebungen, U ies Baumarten, nachgewiesen ist, nah Maßgabe der gedach- Erlasse hinwirken werden, 2) zur gänzlichen Untersagung von n L ismen- und Buthenpflanzungen an öffentlichen Straßen Ci enügender Anlaß vorliegt, und 3) in solchen Fällen, in welchen le Érsepung der, nah der ersten Anpflanzung anderer Baum- 1 10 big hon in einem früheren Zeitpunkte als 10 Jahre nach E ersten Anpflanzung zulässig erscheint, danach verfahren werden daß aber einer h Rücksichten entgegenstehen. 11) Uebertragung der Oekonomie, des Haushalts und der Pflege der weiblichen | \nstalt zu Siegburg an den Orden der barmherzigen Schwestern.
des Haushals und der und Pflege-Anstalt in Schwestern erbebliche
Pir müssen deshalb
trag einzugehen.
9) Einführung der : Landarmenhaus zu Trier.
den Antrag Uuserer getreuen Stände, die Armen - und
Auf | und die Oekonomie in dem Landarmenhause zu Trier
\rankenpflege harmherzigen
nomie in Edwesternu, i vertraut werde, und es sind,
forderlichen Anordnungen getroffen worden, um solche einzuleiten. 33) Landv-Armenhaus zu Trter.
Jn Betreff der Anträge zu 21
euen Stände vem 11, Oktober 1852,
dem Landtags= Abschiede
Antrage,
daß das Land - Armenhaus zu Trier seiner ursprünglichen Be- | ' | 341) Aufnahme der Straße von Zell Uber Me as
stimmung zurückgegeben werde, st) wie dem anderen Antrage, daß der Kommission zur Verwaltung des Land-Armenhauses statt der bisherigen -zwei fünf tages beigegeben werden mögen, mh dem Ergebniß der darüber stattgehabten Erörterunge olge gegeben werden kann,
Unser Landtags- Kommissarius ist beauftragt, über die Gründe, | welche bei dieser Entscheidung zur Erwägung gekommen sind, Unsern | | | des Regierungsbezirks Koblenz aufgenommen und daß der ganzen | dur Vereinigung dieser Chaussee mit den Lügerath - Alfer und
jetreuen Ständen eine nähere Mittheilung zu mahen. 24) Rheinische Provinzial-Feuer-Societät,
Was die Anträge Unserer getreuen Stände in der Petition | 5 bezüglich des Feuer = Versicherungswesens
vom 26, Oktober 1854, trifft, so sind wegen der in Verbindung stehenden Punkte ad 1, 4 4, 7, 8 und 9, welche in der
Provinz wegen der etwanigen fler provinziellen Mobiliar-Feuer-Socielät darauf, daß sie von sehr eingreifender Art fentlihen und provinziellen Societäten sind, noch weitere Erörte- lungen veranlaßt worden , deren wahrend wegen der Anträge Id von Rückversicherungen, véshusses und dessen Berufung und Wirksamkeit , als nur lâsideuten angeordnet werden wird. 25) Landbeschäler-Depot zu Widckrath,
d Mit der beantragten Beschaffung einer größeren Zal éngsten der Percheron-Race für das Landbeschäler-Depot zu Wi - h ist bereits vorgegangen und soll mit dieser Maßregel in an- uessener Ausdehnung fortgefahren werden, wogegen auf eine Ver- pßerung des Depots über die ctatsmäßige Zahl von 50 Hengsten T nur erst dann Bedacht genommen werden kann, wenn eine
lere Benußung der vorhandenen Hengste Seitens des pferde- |
ch stehen gebliebenen Pappeln durch andere Bäume |
allgemeinen Abkürzung dieses Zeitraums über- |
und 3 der Petition Unserer ge- | über welche Wir Uns in vom 2, Oktober 1854 eine endliche Eut- | scheidung noch vorbehalten haben, eröffnen Wix Denselben, daß dem | | Nebernahme der genannten Chausseen für den Bezirksstraßea-Fonds
tig drei Mitglieter des Provinzial-Land- | | | den Gemeinden, welche die Bau-Ausführung derselben übernommen feine
bewilligt.
Hauptsache die Fixirung der Prä- | nien, wie sie der §. 33 des revidirten Reglements vom 1. Sep- ember 1852 bestimmt, die Uebernahme der Garantie seitens der | Insufficienzen und die Gründung | bezwedcken, in Rücksicht | in Beziehung auf alle
Ergebnisse zu erwarten stehen, zu 3, 5 und 6, betreffend die Zulas- | die Zusammenseßung des ständischen die | Veschäftsführung berührend, das Erforderliche durch Unsern Dber- |
ahl von |
züchtenden Publikums dies nöthig machen sollte, und die disponiblen Mittel der Staatskasse diese Maßregel gestatten.
26) Aufnahme der Güter Lülsdorf und Vodckrath in die Matrikel der landtagsfähigen Rittergüter der Rhein- provinz.
Auf die Anträge Unserêr getreuen Stände vom 26, 1854, haben Wir : | E E 1) dem Gute Haus Lülsdorf, im Siegkreise, dem Heinrich Joseph __ Rolshoven gehörig, und 2) dem Gute Vokrath, im Kreise Neuß, dem Oberforstmeister ___ von Steffens gehörig, die Eigenschaft landtagsfähiger Rittergüter beigelegt und deren Ausnahme in die Ritterguts-Matrikel genehmigt. 27) Erlaß einer Declaration der Allerhöchsten Ordre vom 21, Juni 1844 dahin: daß die von Eltern vorge- nommenen Theilungen des Vermögens unter die Kin- der und dieVeräußerungen von Erbschaftsquoten unter Miterben vom Kauswerthstempel befreit seien. Ueber den Gegenstand des Antrags Unserer getreuen Stände
| sind Erörterungen veranlaßt, welche noch niht zum Ab S Irr en in dex Jrren:Heils | /* Weihe, nohEniGt 3148, MLIMIUNE: Ge
langt. 28) Vereinigung des Provinzial - Hebammen = Lehr=
Instituts zu Köln-und- der damit vier Ent- Die Ansicht Unserer getreuen Stände, daß durch Uebertragung | i e T ARAM E Mt Pflege der weiblihen Irren in der Heil- Siegburg an den Orden der barmherzigen Ersparnisse zu erreichen seien, hat sih bei {herer Prüfung UnD Ermittelung nicht als begründet ergeben, Bedenken tragen, auf den nebengeda{hten An- |
| feldórfer undder Rheini sckchén. Eisenbahn, über, Zuli ch. barmherzigen Shwestern in das | i [9 | / p A Eisenbahn =- Verbindung zwischen der Aachen - Düsseldorfer und der | Rheinischen Cisenbahn über Jülich betrist, so eröffnen Wir Unse- | ren getreuen Ständen, daß die Herstellung dieser Verbindung zwar Schwestern zu übertragen, so wie auf die wegen des gleichzeitiger Aufnahme von Diakonissinnen abgegebene Erklärung vollen Wir die erbetene Genehmigung dahin ertheilen, daß die | lege der Kranken, der Jrren und der Kinder, so wie die Oefko= | e in der Anstalt, rüdcksichtlich der Katholischen den barmherzigen rüdcsihtlich der Evangelischen den Diakonissinnen an- ra hierbei die räumliche Trennung beider Konfessionen für unumgänglich nöthig zu erachten, die er- f | haben Wir mit der Maßgabe Folge gegeben, daß die damals noch
bindungs=-An stalt mit einer städtischen Kranken - Anstalt daselb stt.
In Beziehung auf diesen Gegenstand sind Verhandlungen im Gange, welche noch nit so weit gediehen sind, um eine definitive Entscheidung in der Sache treffen zu können,
29) Eisenbahn=-Verbindung zwischen der Aahen-Düs-
Was den Antrag Unserer getreuen Stände in Betreff der
in das Auge gefaßt is, der Zeitpunkt ihrer Ausführung sih indessen noch nicht angeben läßt, 30)- Vort -Crefelder und Slicchteln-Strglener Gemeinde=-Chaufssee. Dem Antrage, daß die Vorst-Crefelder und die Süchteln - Strälener Gemeinde= Chaussee in die Reihe der Bezirksstraßen des Regierungsbezirks Diüsseltorf aufgenommen werden, L:
vorhandenen baulichen Mängel derselben von den betheiligten Ge- meinden vorher beseitigt würden.
Da die von der Regierung zu Düsseldorf hierüber gepflogenen Verhandlungen zu einem befriedigenden Ergebnisse geführt haben, und die noch rückständigen Arbeiten ausgeführt sind, so hat die
des Regierungsbezirks Düsseldorf nunmehr stattgefunden.
¿Mf ändie Reihe ver Bezirtsstraßan, Auf den Antrag Unserer getreuen Stände haben Wir den Bau einer Chaussee von Zell über Merl nah Alf genehmigt und
haben, eine Prämie nah dem Sape von 8000 Rihlrn, pro Meile
Zugleich haben Wir auch genehmigt, daß die Straße nah vollendetem chausseemäßigen Ausbau in die Reihe der Bezirksstraßen
ell - Oódenrother Bezirksstraßen entsprechenden Straße der Name Wßerath-Güdenrother Bezirksstraße beigelegt werde. 32) Gemeinde=-Chaussee von Düren über Jülic na ch Deinsbeig f, 4 Eben so haben Wir genehmigt, daß die Gemeinde - Chausseen von Düren über Jülich nah Heinsberg und von Köttenih über Niederzier nah Steinstiaß unter die Bezirksstraßen des Regierungs= Bezirks Aachen aufgenommen werden. 33) Gemeinde=-Chaussee von Heinsber berg nah Erleletnz c. 2, Ferner haben Wir genehmigt, daß die Gomeinde Chaufsscen 1) von Heinsberg über Wassenberg nach Erkelenz, 7 2) von Schleiden über Sistia und Schmidtheim bis zur Kolns Trierer Vezirköstraße und : 3) von Witerath über Lamersdorf nah Hauscheid vom Lten Juli 1855 ab in die Reihe der Bezirkostraßen des Res gierungsbezirks Aachen aufgenommen und den ersteren beiden die Namen: Heinsberg - Erkelenzer und S@leiden- Schmidtheimer Straße beigelegt, die leßtere aber mit der Hauscheid - Gemünder Bezirköstraße vereinigt, und diejer vereinigten Straße in dem Bezirköstraßen - Verzeichniß der Name Witerath-Gemünder Straße gegeben wird. 34) Revision des O rundsteuer-Katasters®s, Der Antrag, welchen Unsere getreuen Stände bei Gelegenheit
g über Wassen-