1856 / 255 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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leitung vom 2. April 1852, die Steuervergütung für ausgeführten Branntwein betreffend ger ih, daß in den von dem Haupt=-Steueramte aufzustellenden onifications - Liquidationen die Alkoholprozente, für welhe die Steuervergütung gewährt wer- den soll, künftig niht nach dem Nettogewiht und der Stärke des ausgeführten Branntweins mit Benußung der Brixschen Tafeln, sondern wie im §. 4 der Bekanntmachung vom 418. Oktober 1838 vorgeschrieben durch Multiplication der Quart- zahl mit der ermittelten wahren Alkoholstärke festgestellt werden. Die Brixschen Tafeln sind nur zur Feststellung dieser leßteren An= gaben zu verwenden, und haben die Revisionsbeamten nach den=- selben, unter Beachtung der in den §8. 6 und 7 der genannten Anleitung ertheilten Vorschriften, den Quartinhalt, so wie die wahre Alkoholstärke jedes einzelnen zur Abfertigung gestellten Gebindes zu berechnen und das Ergebniß in die Spalten 11 und 42 der Ausfuhr-Anmeldung einzutragen. Daneben verbleibt es bet der Bestimmung, daß, wenn eine geringere Quartmenge oder (wie später angeordnet worden) ein geringerer Alkoholgehalt angemeldet ist, als der Revisionsbefund ergiebt, der absolute Alkoholgehalt auf Grund der bezüglichen Angabe in der Anmeldung bei denjenigen Steuerstellen, welhe die Berehnung der Steuervergütung anzulegen haben, zu ermitteln ist. Berlin, den 29, September 1856.

Der General-Direktor der Steuern.

An die Provinzial-Steuer-Direktoren zu Magdeburg, Stettin und Köln,

Ä E E E E E

Bei der heute fortgeseßten Ziehung der Aten Klasse 114ter Königlicher Klassen - Lotterie fielen 3 Gewinne zu 2000 Rthlr. auf Nr. 6258. 13,408. und 48,054. 29 Gewinne zu 1000 Rthlr. auf Nr. 331. 1283. 1492. 3535. 4039. 11,327. 13,471. 21,619. 23,401. 24,596. 25,952. 27,314. 35,023. 42,920. 46,451. 46,937. 54,396. 56,109. 58,292, 58,761. 61,787. 69,361, 72,737, 77,205. 77,735. 82,716. 83,603. 88,346 und 94,172. i

41 Gewinne zu 500 Rthlr. auf Nr. 757. 1266. 5003. 5125, 5239. 6728. T7231. 12,410. 17,802. 20,527. 24,490, 29,263. 32,563. 32,931. 43,598, 49,532. 50,804. 51,862. 53,150, 54,493, 56,479. 56,960. 62,473. 62,672, 63,051. 63,912. 65,249. 68,367, 69,766. 71,883. 73,655. 74,280. 74,808. 81,237. 83,573, 85,020, 87,247. 89,639, 92,223. 92,330 und 92,460.

66 Gewinne zu 200 Rthlr. auf Nr. 809, 1279. 1324, 1697. 3945. 8065. 8610. 9780, 11,187. 13,079. 15,438, 17,829. 22,911. 23,050. 24,410. 26,302. 27,522, 29,351. 30,174. 32,131. 32,974, 34,114. 35,966. 36,124. 37,000. 38,151. 38,400, 39,655. 41,710, 42,271. 42,353. 42,884, 44,421. 46,458, 46,608. 51,281, 52,997. 55,616. 56,942. 60,153. 60,351. 60,485. 60,544. 61,205. 61,775. 64,724, 65,911. 67,309, 68,990. 71,426. 71,553. 74,066. 74,269. 78,696. 81,900. 86,603. 88,890. 89,241. 89,410, 91,038, 91,044. 91,782. 92,045. 92,062. 92,744 und 93,253.

Berlin, den 28. Oktober 1856,

Königliche General-Lotterie-Direction,

Angekommen: Der General-Major und Commandeur der 28sten Jufanterie-Brigade, von Bosse, von Düsseldorf.

Abgereist: Der Fürs| von Püdckler -Muskau, nah Frankfurt a. M.

Der General-Major und Commandeur der 20sten Jufanterie- Brigade, von Roon, nah Köln, |

Der Erb - Marschall im Fürstenthum Minden, Freiherr von der Recke-Stockhausen, nach Obernfelde.

Berlin, 28, Oktober. Se. Majestät der König haben den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung des von des Großherzogs von Baden Königliche Hoheit ihnen verliehenen Ordens vom Zähringer Löwen Allergnädigst zu ertheilen geruht, und zwar :

des Groß-Kreuzes in Brillanten: dem Ober-Hof- und Haus-Marschall, Wirklichen Geheimen Rath Grafen von Kellerz

des Groß-Kreuzes:

dem Oberst-Truchseß, Wirklichen Geheimen Rath Grafen Redern und von

dem Ober-Ceremonienmeister , Wirklichen Geheimen Rath F herrn von Stillfried-Rattonißz tel

des Commandeur- Kreuzes erster Klasse;

dem General-Major à la suite von Alvensleben,

dem ersten dienstthuenden Kammerherrn Jhrer Majestät d Königin , Oberst - Lieutenant a. D, Grafen Finck y H Findckenstein, und on

dem Commandeur des 7, Ulanen-Regiments, Obersten Treiber von Czettriy und Neuhauß;z fn des Commandeur-Kreuzes zweiter Klasse;

dem Sch{loßhauptmann von Schwedt, Kammerherrn und Landrat von Roeder zu Angermünde, und |

dem zweiten dienstthuenden Kammerherrn Jhrer Majestät N Königin, Major a. D. Freiherrn von Canihß un) Dallwißz so wie

des Ritter-Kreuzes:

dem Rittmeister von Hontheim,

dem Premier-Lieutenant von Brozowski und

dem Seconde = Lieutenant Freiherrn Senfft von Pilsach in 7ten Ulanen-Regiment.

Nichtamtliches.

Preußen. Der Bürgermeister Bart\cch in Breslau hat das Mandat als Abgeordneter für den ersten Breslauztr Wahlbezirk (Stadt Breslau) niedergelegt.

Luxemburg, 25. Oktober. Jn der Sißung vom gestrigen Tage wurde die Antwort - Adresse auf die Thronrede in ihrer ur- sprünglichen Fassung mit 31 gegen 15 Stimmen angenommen z drei Mitglieder enthielten sih der Abstimmung, und sechs Deputirte fehl: ten, Ein Besserungsantrag, der zum Zweck hatte, die etwas star- ken Ausdrücke der Adresse durch mildere zu erseßen und andere

- ganz wegzulassen, war vorher mit 27 gegen 22 Stimmen verworfen

worden, Heute soll die Deputation, die dem Prinzen die Adresse überreichen soll, empfangen werden. (K. Z.)

Holstein. Kiel, 26. Oktober. Die seit einigen Tagen im hiesigen Hafen weilende Kaiserlih russishe Flotten - Abtheilung, unter dem Befehle des Contre - Admirals Behrens , lichtete heute Morgen die Anker und is bereits außer Sicht, Dem Vernehmen nach wird die Schrauben-Fregatte „Polkan““ nach Athen, die Brigg ,, Philoktet ‘’ nah Konstantinopel gehen, wogegen das Schrauben- Linienschiff „Wiborg“ und die Fregatte „Castor“ erst in Cherbourg nähere Ordre erhalten sollen. (H. C.)

Nasau. Wiesbaden, 26, Oktober, Se, Hoheit der Her- zog is gestern Vormittag von Lippspringe angekommen, und ge- währte dem außerordentlihen Gesandten, Grafen v, Ehrenschwer!, eine Audienz, in der die Ratification des Hetrathsvertrages zwischet der Prinzessin Sophie von Nassau und dem Prinzen Oskar von Schweden vollzogen worden is. Graf Ehrenschwert übt reichte bei dieser Gelegenheit im Auftrage seines Monarchen dei Herzog den Seraphinen - Orden. Die Vermählung soll näht Frühjahr stattfinden. (Mrh. Z.)

Großbritannien und Jrland. London, 25, Oktober, Der Schraubendampfer „Hannibal‘“ von 91 Kanonen, das Flagget- Schiff von Rear - Admiral Houston Stewart, is gestern, vom Mittelmeer kommend, in Portemouth eingelaufen, soll jedoch ohne Verzug wieder zum aktiven Dienst verwendet werden, Dit Reserve-Flotte, die jeßt auf den Werften von Pembroke gt- baut wird, besteht aus 4 Linienschiffen, 4 Fregatten erster Klasse und 2 Schaluppen. Es sind der „Howe““ von 121 Kanonen und 1000 Pferdekraft, „Windsor Castle““ von 116 Kanonen (wak bi her ein Segelshif und führte den Namen „Victoria““), „Reveng! van U Kanonen und 800 Pferdekraft und „Defiance““ von glei!

tärke,

Frankreich. Paris, 26. Oktober. Jm Palaste von Fott- tainebleau bra vorgestern Nachmittags in dem ehemaligen Theater- saale Feuer aus, das jedoch bald gelö\cht wurde und keinen großet Schaden anrihhtete. Der „Moniteur“ meldet den dahier erfolg ten Tod des Divisions-Generals Despeaux, den er als A sten General in Frankreich nit nur, sondern in ganz Europa 4 zeihnet. Im Jahre 1778 in den Militairdienst getreten und 4 1794 Divisiona-General , machte Despeaux alle Feldzüge der L publik und des Kaiserreihes mit. Erst vor wenigen Monaten v lieh ihm der Kaiser den Großcordon der Ehrenlegion, V

Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 21. Oft „Nach dem heute i eröffentlihten Dekrete, dem ein die Nothwen L feit einer Vermehrung des Heeres tarlegender Bericht des E ministers vorangeht, wird in Friedenszeiten die Infanterie V aus 40 Regimentern von je 3 Bataillonen zu 700 Mann éhl aus 20 Jáger - Bataillonen bestehen, deren jedes 800 Mann 3

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. dritte Bataillone der Infanterie - Regimenter treten 40 mt gls n bezeichnete Bataillone der Provinzial-Miliz, deren Gesammt- Nan 0 Bataillone beträgt, sofort in die Armee ein, Durch stärke sihe Verfügungen vom 18. Oktober sind ernanut worden : E nerale Campuzano , Aleson, Norzagaray , Martinez und die eneea zu General =- Capitainen von Portorico, Andalusien, Dar Vhilippinen, den kanarishen Jnseln und Alt=-Castilien, General A zum General - Direftor der Artillerie, Graf Mirasol zum sp ttor des Jnvaliden-Hotels und Arrazola zum Prásidenten des ersten Gerihtshofes. Der Direktor der „Madrider Zeitung““,

Harait, hat seine Entlassung begehrt und wird sie wahrscheinlich

a ; / N lien. Laut Nachrichten aus Turin vom 22, Oktober

ar Jhre Majestätdie Kaijerin-Mutter von Rußland in Arona an- fommen und vom Prinzen von Carignan empfangen. Am y3 Oktober wollte Ihre Majestät sich nach Genua begeben, wohin ¡ch der König Bictor Emanuel in Begleitung des Grafen Cavour 1 ihrem Empfange begiebt. Am 20sten d. M. fand die Eröff= "if der savoyischen Eisenbahn statt, Der Zug, welcher um 8 Uhr 10 Minuten Morgens von Saint Jean de Maurinne abging, fam um halb 12 Uhr in Aix an, Der Minister Paleocapa wohnte der Fróffnungsfeierlichkeit bei, :

Türkei. Aus Marseille vom 26, Oktober wird gemeldet, daß das Erdbeben vom 12. Oktober auch in ganz Aegypten ver-= pürt wurde, Jn Kairo sind 200-Häuser eingestürzt und eine sehr große Anzahl wurde beschädigt; Verwundungen kamen jedoch wenig yor z 300,000 Menschen lagerten in der Stadt unter freiem Him= mel. Auch in Smyrna und îm griechishen Archipel wurden Erd-= söße verspürt, Die Jnsel Rhodus wurde verwüstet und der große \enchtthurm auf derselben ist geborsten. Auch Canea, an der Nordfüste der Jnsel Candia, Festung und Hafenstadt von 10,000

Einwohnern, ist, marseiller Berichten zufolge, zum Theil durch ein

Erdbeben zerstört worden.

Man schreibt der „Pr. C.“ aus R ustschufk unter dem bten d. M.: „Gestern wurde hier wie seit mehreren Jahren die |

Feier des Allerhöchsten Geburtsfejtes Sr. Majestät des Königs

von Preußen auf dem Königlichen Konsulate begangen. In der Frühe salutirten die hiesigen Festungs - Batterieen, die

Kanonenboote der Donau - Flottille und die Batterieen von

| 1

Giurgewo die auf dem Königlichen Konsulate und auf einem | Echooner der Donauflottille gehißten Königlichen Flaggen.

Darauf empfing der hier residirende Königliche Konsul, unter

Militair- und Civil - Behörden, der Verlreter der auswärti=

gen Mächte, der Deputationen sämmtlicher hier lebenden Ge- meinden, Auch aus dem benachbarten Giurgewo hatten sich viele |

Beamte eingefunden, um ihre Wünsche für die Erhaltung Seiner Majestät darzubringen,

Ein der „Pr. C.“ zugeheades Schreiben aus Varna vom | ungen für 1594 ur dex am Schlusse des Jahres 1852 von den administrativen Behörden vor-

17, d. M. enthält Folgendes: „Der im vorigen Jahre von der fran- sischen Regierung unternommene Bau der Straße von Rassowa nach üstenjde, der uuter Leitung des jeßigen General-Direktors der hweizerischen Eisenbahnen, Herrn Lalanne begonnen wurde, is vor Furzem von dem französishen Staats-Ingenieur, Herrn Garnier, eendet worden und kann jeßt die Straße in ihrer ganzen Aus- dehnung benußt werden, Herr Garnier is ferner von dem Minister der öffentlichen Arbeiten in Paris beauftragt worden, Studien über

die Anlage eines Eisenbahnweges zwischen hier nach Rustschuck zu |

nahen und seine Vorlagen dem Ministerium einzusenden.

der König hat am 21sten d. M. ten Bürgermeister in Jönköping, herrn Asfer, zum Sprecher, den Großhändler Gustav Schwan

hierselbst zum Vice = Sprecher des Bürgerstandes und die Herren

Nils Strindlund und Anders Andersfson resp. zum Sprecher und dVice-Spreher des Bauernstandes ernannt.

Heute hat der König den Reichstag eröffnet, Jn seiner Rede erwähnte er zuerst der jüngst vollzogenen Verlobung seines \veiten Sohnes, des Prinzen Oskar, Herzogs von Ostgothland, mit der Prinzessin Sophie von Nassau. Dann fuhr der König also fort:

„Vei Eurem Zusammentreten, gute Herren und \{chwedis{che Männer, fude ih das Neich in einer glücklichen Stellung von äußerem Ansehen lud innerem Fortschreiten, welche von jedem s{chwedischen Mann mit auf- tiger Freude und inniger Dankbarkeit gegen die Vorsehung anerkannt verden muß. Jch befinde mich in freundschaftlichen Verhältnissen zu len fremden Mächten. Am 21. November vorigen Jahres habe ih mit england und Frankreih abgesonderte Verträge abgeschlossen, welche A srüheren ehrenvollen Bündnisse eine neue Weihe geben und die inde der Freundschaft und des Vertrauens noch näher knüpfen, welche m mit der Königin von England und dem Kaiser der Franzosen ber- grgen, Unsere Gewerbthbätigkeit ist in einem blühenden Zustande, der andel hat eine bei uns bisher unbekannte Ausdehnung gewonnen, der paerbau macht jährlich neue Fortschritte, welche nebst einer klügeren An- eg 8 seiner Produkte einen Uebershuß erzeugt hat, welher mit Vor- sia nah fremden Ländern ausgeführt werden kann. Beinahe in allen Ungen haben gewinnbringende Verhältnisse zu einer rühmenswerthen imfeit gemahnt, welche einen vortheilhaften Einfluß auf den all- "êinen und Privatwohlstand ausübt.“

| den üblichen Ceremonien, die Gratulations - Visiten sämmtlicher

Der König wendet sich darauf zur Auseinandersegung der

Maßnahmen, welche in neuester Zeit zur Förderung der gemein- \chaftlichen Junteressen der unter seinem Scepter VtUnlaten Tfandi- navischen Bruderreihe Schweden und Norwegen getroffen worden sind. Dann erwähnt der König der verbesserten Communication, namentlih der forts{chreitenden Ausführung eines Eisenbahnsystems im Landez für diesen wichtigen Theil der Staatsverwaltung wird ein neues Staats-Departement beantragt werden. Auch die Vor- lage einer nenen Zollverfassung auf der Gruntlage einer erweiter= ten Handelsfreiheit wird zugesagt.

Der Grundsay der Religionsfreiheit soll fortan zur Geltung

id insbesondere dabei die Strafe der Landesverweisung aus= ren.

Die Rede des Königs {ließt mit der Ankündigung einiger ferneren, weniger wichtigen Vorlagen.

Paris, Dienstag, 28, Oktober. (Wolffs Tel. Bur.) Der heutige „Constitutionnel“ theilt mit, daß der franzssishe Gesandte zu Neapel, Baron Brenier, diesen Ort “am 27sten verlassen habe, und daß der spanishe Gesandte, General Serrano, be= stimmt in Paris bleiben werde, „Constitutionnel“, „Pays“ und „„Patrie“ bleiben, ungeachtet des Dementi der „Oesterreichischen Correspondenz“, bei der Behauptung, daß die Pforte die Räu=- mung der Donaufürstenthümer seitens der Oesterreicher, so wie die Entfernung der englishen Flotte aus dem Schwarzen Meere behufs Schließung der Dardanellen fordere.

Gestern Abend wurde die 3proz, auf dem Boulevard zu 66, 65 gehandelt,

Statistische Mittheilungen

über die Geshäftsverwaltung der Justizbehörden in den Narren 1804 Und 185),

/ Ueber die Geschäftsberwaltung der Preußischen Justizbehörden sind in dem dritten ZJahrgange des Jahrbuchs der Preußischen Gerichtsver- fassung*) statistische Mittheilungen veröffentlicht worden, welche die Jahre 1891, 1852 und 1853 umfassen. Die inzwischen eingegangenen Berichte der Landes - Justiz - Kollegien machen es möglich, in der nachfolgenden Darstellung eine gleiche Uebersicht für die Jahre 1854 und 1855 zu ge- währen. Da die Vergleichung zweier Jahre in der Regel feinen sicheren Maßstab für die Beurtheilung der Abnahme oder Zunahme der einzelnen Geschäftsgattungen darbietet, so sind in der nachfolgenden Darstellung die Resultate des Jahres 1853 mit zur Berücksichtigung gekommen. ; I Gerichtseingesessene, Behörden und Veamte. 1) u Betreff der Zahl dex Gerichts eingesessenxn sind den Ermittelungen für 1854 und 1855, eben so wie für 1853, die Ergebnisse

genommenen allgemeinen Zählung zum Grunde gelegt. Danach betrug die Einwohnerzahl in den sämmtlichen Provinzen der Monarchie 16,935,420 mit Einschluß der Militairpersonen und deren Familien.

| Von dieser Zahl ist zunächst die Zahl der preußischen Be-

saßgungen in Mainz, Luxemburg und Frankfurt a. M. mit... 11,699 in Abzug zu bringen; von den verbleibenden 16,923,721 gehören 2,972,036 dem Departement des Appellationsgerichtshofes in Köln an;

die Übrigen 14,351,685

| | den Gerichtsbehörden der anderen Provinzen. Schweden und Norwegen. Stockholm, 23, Oktober.

2) Die Zahl der am Schlusse des Jahres 1855 vorhanden gewe- senen Gerichts-Behörden hat sih gegen die zuleßt für das Jahr 1853 festgestellte Zahl nur unbedeutend verändert.

Es waren Ende 1855 vorhanden :

a) das Ober-Tribunal in Berlin, als oberster Gerichtshof für die anze Monarchie,

22 Obergerichte, nämlich das Kammergericht in Berlin, 19 Appella-

tionsgerichte, der Justizsenat in Ehrenbreitstein und der Appella-

tionsgerichtshof in Cöln,

9 Rheinische Landgerichte,

1001 verschiedene, den Obergerichten untergeordnete Justizbehörden,

E Stadtgerichte H S : :

2 Stadt- und E zugleich Shwurgerichte,

238 Kreisgerichte, von denen 74 zugleih Schwurgerichte sind (Ende 1853 waren nux 237 Kreisgerichte vorhanden; neu hinzugekommen is seitdem das Kreisgericht zu Königsberg in der Neum.) : .

45 (Ende 1853... 42) beständige Gerichts - Deputationen, mt Einschluß der Gerichts-Abtheilung in Tarnowiß (Departement Natibor),

499 (Ende 1853 .…. 500) Gerichts-Kommissionen, außerdem wurden an 292 Orten Gerichtstage abgehalten) (Gerichtstags-Kommisfionen),

125 Rheinische Friedensgerichte, i

89 besondere Gerichtsbehörden, nämlich :

*) Berlin 1854. Verlag der Decker'schen Geheimen Ober - Hof- buchdruckerei.

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