1856 / 269 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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1) die nach Winschotten und Veendam kestimmte Korrespondenz aus ganz Preußen und allen fremden Ländern, deren Kor- respondenz nah den Niederlanden dur Preußen transitirt,

2) die nah Appingadam, Assen, Delfzyl, Dokkum, Franecken, Gröningen, Harlingen, Hvogezand, Leuwarden und Onderden- dam bestimmte Korrespondenz aus den östlichen preußischen Provinzen und aus der Provinz Westphalen, so wie aus allen

weitergelegenen fremden Ländern. : Die E nach den sub 2 genaunten niederländischen

en aus der Rheinprovinz und aus denjenigen fremden Ländern, Sn orteshonvenz s den Niederlanden “dur diese Provinz transitirt, erhält bei der Leitung über Emmerich und Arnheim eine \chnellere Beförderung, als bei der Spedition über Rheine und Winschotten, und bleibt daher nach wie vor auf dem ersteren Wege u versenden. : L G e Post-Anstalten werden angewiesen , sich hiernach hinsicht lih der Spedition der Korrespondenz nach den oben sub 41 und 2 aufgeführten Niederländischen Orten genau zu achten.

Dadurch, daß nah Einrichtung des gedachten Brief - Pafket-

wechsels eine Auslieferung von Korrespondenz zwischen Preußen

und den Niederlanden auch auf der Route über Winschotten jstatt- findet, ermäßigt sich das niederländishe Porto für die preußische und die durch Preußen transitirende Korrespondenz nach und aus folgenden, von den niederländishen Grenz - Post - Comtoirs gegen Hannover nicht weiter als 30 niederländische Meilen entfernten Orten des Königreichs der Niederlande, nämlich: Appingadam, Delfzyl , Gröningen, Hoogezand, Koevorden, Onder- dendam, Veendam und Winschotten, von 10 auf 5 Cents pro ein- fachen Brief. Der lehtere Sab ist von dem oben bezeichneten Termine ab zu erheben, gleichviel, ob die Beförderung der Korre- spondenz nah und aus diesen Orten auf dem Wege über Rheine und Wiuschotten oder auf anderen Routen stattfindet, In Bezug auf das diesseitige Porto tritt durch die Einrichtung des fraglichen Brieffkartenwechsels eine Veränderung nicht ein. mehr nach wie vor nah den Bestimmungen der General-Verfügung vom 13. März 1851 zu erheben und zu berechnen.

Berlin, den 8. November 1856. General-Post-Amt.

gegeben wird, enthält unter V,

» 4549.

Vom 28. August 1856z unter den Vertrag zwischen der Königlich Preußischen und

der Herzoglich Anhalt - Dessau - Cöthenschen Regierung

Deichverbandes für die

wegen Bildung eines Vom 22.

Niederung von Afen bis Rosenburg. 1856z unter den“ Allerhöchsten

Wipperfürth, Regierungs-Bezirks Köln ; und unter den Allerhöchsten Erlaß vom 23. Oktober 1856, betreffend die Verleihung der Städe-Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 an die Gemeinden Süchtelen, Kronenberg, Velbert, Wülfrath und Mett- mann, Regierungs-Bezirks Düsseldorf.

Berlin, den 14, November 1856.

Debité-Cemtcir der Gese -Sammlülunz.

Fustiz:- Míigaisterium.

Der Landgerichts-Referendarius Heinrich Courth zu Düssel- dorf ist auf Grund der bestandenen dritten Prüfung zum Advokaten im Bezirke des Königlichen Appellationsgerichtshofes zu Cöln Fr=- nannt worden,

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - un? Medizinal-Angelegenheiten.

Der Schulamts-Kandidat Theodor Hansen is als ordent- licher Lehrer am Gymnasium zu Weßlar angestellt; und

Der Schulamts-Kandidat Franck zum ordentlichen Lehrer bei dem Gymnasium zu Neu-Stettin ernannt worden.

Dasselbe ist viel= |

4548, das Statut des Aken - Rosenbturger Deichverbandes.

Mai |

Erlaß vom 23, Oktober 1856, | betreffend die Verleihung der Städte-Ordnung für die Rheinprovinz . vom 15, Mai 1856 an die Gemeinde

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Afademie der Künste.

Bekanntmachung. Die Kunst-Ausstellung im Königlichen Akademie- Gebäude Wi am Sonntag, den 16ten d, M,, geschlossen. Die Herren 4 steller werden ersucht, die ausgestellten Kunstwerke von Montage den 17ten d. M. an baldigst abholen zu lassen , indem die Räu, anderweitig müssen benußt werden. i: Berlin, den 13. November 1856. Königliche Akademie der Künste. Professor Herbig, Dr. E. H. Toelfken, Vice-Direktor. Geheimer Regierungs = Rath x,

t

Sccretair der Akademie,

Preußische Banf.

Bekanntmachung vom 3. November 1856 he- treffend das den in die Stammbücher der Bank eingetragenen Bank=-Antheil-Eignern zustehende Vorzugsrecht.

Vertrag vom 28. Januar 1856. (Staats-Anzeiger Nr. 111. S. 862,

Nach §. 11 sub 4 des am 28. Januar d. J. zwischen dem Königlichen Finanz - Ministerium und der preußischen Bank abge- schlossenen Vertrages steht den in die Stammbücher der Bank eingetragenen Bank-Antheil-Eignern, sobald der Chef der Bank die Vermehrung des Einschuß =- Kapitals der Bank- Antheil-Eigner um Fünf Millionen Thaler gegen ein von der Bank- " Verwaltung festzusezendes Aufgeld auordnet, ein Vorzugsrecht in der

| Art zu, daß denselben auf zwei ihnen gehörige Bank-An- theile gegen Zahlung von 1000 Rthlr. und des Aufgeldes ein

" neuer Bank-Antheilschein über 1000 Rthlr, auf ihr Verlangen aus-

| gehändigt wird.

Eben so können nah §. 61 bder Bankl-Orduung vom 5, Okto-

| ber 1846 (Gesez-Samml, Seite 435) nur die in die Stamm-

bücher der Preußishen Bank eingetragenen Bank-

Antheil-Eigner Mitglieder der Versammiung der Meistbethei- "#0 Ee | ligten, des Central -Ausschusses der Bank, Das s58ste Stück der Geseh - Sammlung, welches heute aus-=

so wie der Provinzial-

Ausschüsse oder Beigeordnete der Provinzial-Bank-Comtoire sein, Auf diese Bestimmungen werden Diejenigen aufmerksam ge-

macht, welche Bank-Anthe ile erworben, die Eintragung

|VR die Stammbücher der Bank aber noch nicht bewirkt

| haben.

Berlin, den 3. November 1856.

Königlich preußisches Haupt-Bank-Direftorium.

Wit, Mevemn Dewend, Wo wod,

Lon Lamyr emt. Schmidt.

Berlin, 13. November, Se. Majestät der Kónig haben Aller- gnädigst geruht: Dem Direktor der Porzellan - Manufaktur, Oe- heimen Regierungsrath Kolbe zu Berlin, die Erlaubniß zur An- legung des von Jhrer Majestät ter Königin von Spanien ihm verliehenen Ritter- Kreuzes des Ordens Karl’s Il, zu ertheilen,

eere E R L

Nichtamtliches.

Preußen. Potsdam, 13, November, Se, Majests! der König empfingen gestern Nachmittag die gewöhnlichen Vor- träge. Zum Diner waren Allerhöchstdieselben nebst ZFhrer Ma- jestät der Königin und der Großherzogin Mutter von Med- lenburg-Schwerin bei Jhrer Durchlaucht der Fürstin von Liegniß, Nach demselben arbeiteten Se. Majestät mit dem Minister - Prâsl- tenten. Atends beehrten die ALerhöchsten und Höchsten Herrschaf- ten die Vorstellung im Schauspielhause „rer Sonnwendhof“ mil Jhrer Gegenwart. A

Durch Allerhöchste Verordnung vom 11. November d, J werden beide Häuser des Landtags der Monarchie, das Herrenhaus und das Haus ter Abgeordneten, auf den 29, Novem: ber d. J. in Berlin zusammenberufen, (Pr. C.) 10ten

Köln, 12. November, Die Post aus England vom 10te und 11, November is ausgeblieben.

Sachien. Dresden, 12, November. Königlichen Hoheiten der Erzherzog Karl Ludwig und die zogin Margaretha haben gesiern Nachmittag Dresden verla

hre Kaiserli Mite Erzher- ssen un

(Dr. J)

über Prag und Wien die Reise nah Jnusbruck angetreten.

"init jedem Tage ibre nüßlichen Anwendungen.

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gltenburg, 14, November. Unter den Vorlagen, welche der

f den 24, d. M. einberufene Landtag zu erledigen haben wird, al ut man hauptsäclih eine Novelle zu den grundgeseßlichen Wahl- estimmungen nebst einer neubearbeiteten Wahlordnung z ein Geseß 4 M Zusammenlegung von Grundstücken z einen Nachtrag zum Gesep “her Die Wehrpflicht , in welchem namentlich den Anträgen der vorigen Landschaft gemäß die Stellvertretung wieder als zulässig ein- eführt werden soll; ferner ein Geseß wegen Erleichterung von Außer- e Miederincoursseßung werthvoller Papiere au porteur und A Nachtrag zum Geseß über das Heimaths- und Armenwesen, Die leßtere Vorlage soll besonders das zu frühe Heirathen be- ránken und als Regel das heirathsfähige Alter für Manns-= personen auf das vollendete vierundzwanzigjte Jahr seßen. Von nanziellen Berathungsgegenständen wird außer dem Etat insbe= sondere noch ein Antrag auf eine größere Verwilligung zum Be- hufe der Erweiterung tes Schullehrerseminars zur Vorlage gelan- 2. 3.)

gen. C. Kassel, 11, November, Jn ver heutigen Sißung der Ersten Stände-Kammer erklärte der Prásident, Erbmarschall Riedesel, nah Verlesung des Protokolls, daß, da anderweitige Aus=- | hußberichte nicht vorlägen, zur Berathung des Berichts des Ver- | fassungsausscusses über die Verfassung von 1852 und üker die | darauf bezüglihen Eröffnungen der Regierung überzugehen sei, | wodurch sich der Landtagscommijsair , gestüßt auf §. 17 der land= sändischen Geschästs-Ordnung, welcher demselben das Recht ein- ifumt, zu jeder Zeit cine vertrauliche Sißung zu verlangen, ver= anlaßt sah, eine solhe im gegenwärtigen Fall behufs einer Re- gierungserösfnung zu beantragen. t Diesem Antrage zufolge ließ der Präsident tie Galerieen räu-= Das Resultat der geheimen Siyung war der Beschluß, die |

men. 5 tat | j Perfassungsfrage in öffentlicher Sibung zu verhandeln. 42. November. Jn der heutigen Sißung der Ersten Kam-

mer, in welher die Staats-Minister von Meyer und Scheffer und .

der Ministerialvorstand Rohde zugegen waren, wurde die Diskussion | {iber den Bericht des Verfassungs - Ausschusses begonnen und war dieselbe um 12 Uhr bis zum §. 26 einschließlich erledigt. (Kass. Ztg.)

Schweiz. Bern, 10. November. Gestern war zu Frei- burg ein Kartoffelkrawall; 400 Judividuen grissen zwei Kartoffel= fuhren an und plünderten ein Faß. Mit der Polizei, die Ordnung hafen wollte, kam es zum Handgemengez dieselbe wurde gestei- nigt, so daß sie Gebrauch von den Feuerwaffen machen mußte. Es zab zwei Verwundete und einen Todten. Die gemachten Gefange- nen sind wieder entlassen. Heute ist in Freiburg Markt, und es snd große Vorsichtsmaßregeln getroffen. (Schw. N.-Z.)

Belgien. Brüssel, 11, November. Die Thronrede, mit welher heute König Leopold tie Session der Kammern eróffnete, lautet: :

Meine Herren! Jch schnte mich danach, wieder in ihrer Mitte zu sin, um an die Nation den Ausdruck des beglückenden Gefühles zu rih- | ten, welches mir die glänzenden Veweise von Zuneigung und Ergebenheit erregten, die sie mix aus Anlaß des fünfundzwanzigsten Jahrestages der Jnauguration meiner Regierung gegeben hat. Diese, durch die patrio- tische Anregung der Kammern veranlaßten Kundgebungen werden nicht | unfruchtbar für das Land gewesen sein ; sie stellen es bôher in seinen cige- | nen Augen und chren es im Auslande.

Unsere internationalen Beziehungen verspüren davon den Einfluß; | nie trugen dieselben einen wohlwollenderen Charakter.

Die Fürschung, indem sie uns die Woblihat einer im Allgemeinen | reihlihen Ernte gewährte, hat cine große Anzahl von Familien berubigt, welche die Opfer und Leiden der leßten Jahre s{chwer geprüft hatten. | Nihtédestoweniger muß die Aufgabe der öffentlichen Ernährung uns auch ferner lebhaft beschäftigen.

Die dreijährigen Berichte, welche unter Sie vertheilt worden sind, beweisen die holle Fürsorge meiner Regierung für die Fortschritte des Elementar- und mittleren Unterrichtes. Ein nicht minder großes Jutex- ise knüpft si für sie an den böberen Unterricht. Die Eröffnung des afademischen Jahres hat ibr kürzlih die Gelegenheit geboten, an die Grundsäße zu erinnern, deren feste und aufrichtige Anwendung die Vohlfahrt der Universitäten des Staates sichern muß. Die Bewegung unserer vaterländischen Literatur hat keinesweges nachgelassen. Die Vissenshaften und die Künste strablen in gleichem Glanze und erweitern

_ Viele Fortschritte können noch durch unsere Landwirthschaft bver- virkliht werden. Um dazu beizutragen, wird meine Negierung Jhnen | die Revision der Geseßgebung über die Strom-Regulirungen vorschlagen. | Der Gewerbfleiß entlehnt mehr als je der Kunst den Neichthum und die | leganz ihrer Formen ; es isst nothwendig, die geseßlichen Bürgschaften \ Gunsten des Eigenthums von Fabrik - Modellen und Zeichnungen zu vervollständigen. j | i „Die fommerzielle Lage ist in ihrer Gesammtheit befriedigend. Ein 1 Jhrer legten Session angenommenes Gesey hat die Grundlagen unseres | mmerziellen Negime's festgestelli. Jch erwarte bon der Weisheit der | ae daß die Revision des Zoll-Tarifs in jenem Geiste der Mäßigung l bede fortgeseßt werde, welchen Maßregeln erbeischen, an die sich tbei eutendsten Juteressen knüpfen. J habe eine Handels- und Schiff- gesl ‘Uebereinkunft mit Sr. Majeftät dem Könige bon Griechenland abs- die pesen. Mit anderen Staaten sind Unterbandlungen angeknüpft, um Shst estimmungen der Verträge mit den Grundsäßen unseres neuen See-

ems in Einksang zu bringen.

| beschwerlich.

| trefflichen Geist fund zu geben. | die ganzen Sympathieen des Landes zu verdienen.

| empfehle

| Nußen werden thätig fortgeseßt, | fi eröffnen: mehrere Eisenbahnlinien, Straßen - und Kanal - Abschnitte

| Thomas Quested Finnis, statt,

" Hail und Sergeant Shee beiwohnten.

Schwerdt in

" machen, welce damals noch im Gange waren. “zeugt, daß das englishe Volk gern den Aussichten auf zukünftigen " Kriegsruhm zu Wasser und zu Lande entsagen werde, wenn es eine Bürgschaft dafür habe, taß die Zwecke des Krieges der Hauvts

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Mit Freude spreche ih es aus, daß der Ertrag mehrerer Zwei des öffentlichen Einkommens zugenommen hat. Ein Ou E Abänderung der gegenwärtigen Gesehgebung über die Patentfteuer wird Zhren Berathungen unterbreitet werden. Die zahlreichen Aenderungen, welche Zeit und Umstände in dem Einkommen bezüglih des unbeweg- lichen Eigenthums herbeigeführt baben, find ein Hinderniß der gerechten Vertheilung der Grundsteuer unter die Provinzen, die Gemeinden und die Privaten. Neue katastralishe Veranschlagungen find unerläßlid, um die verhältnißmäßige Gleichheit bei Anwendung dieser Steuer herzustellen. Ben N Zweck wird Jhnen meine Regierung einen Geseßzentwurf vor-

Es werden Jhnen Vorschläge gemacht werden, um, in gewissem Maßstabe und auf dauernde Weise, die Sil der unteren e Beamten zu verbessern. Die stufenweise Revifion der Strafgeseßgebung geht ihren Gang fort; einige Titel des zweiten Buches des Strafgeseß- buches werden Jhrer Begutachtung überantwortet werden. Der Unter- balt der in die Bettler - Depots Eingesperrten wird den Gemeinden sehr i Meine Regierung beschäftigt fich mit den Mitteln, diese Lasten zu erleichtern. Man wird Jhnen Maßregeln zu diesem Zwecke vorschlagen. 1 i

Meine Negierung legt besondere Wichtigkeit auf den Gesezentwurf

Über die Wohlthätigkeits- Anstalten; ih hoffe, daß er demnächst wird be- | rathen werden fönnen.

Unsere Vürger-Miliz ergreift eifrig jeden Anlaß, ‘den sie bescelenden Die Armee ihrerseits hört nicht auf, | Gründliche Studien find angeordnet, um meiner Regierung die nôthigen Elemente zu liefern, damit Sie Jhrer Begutachtung die Mittel unterbreiten kann, die großen JFnteressen der Vertheidigung des Landes mit jenen unseres nationalen Handels und unserer See - Metropole in Einklang zu bringen. Jh die Lösungen dieser wichtigen Fragen Zbrer einsihtsvollen Vaterlandsliebe. :

Die vom Staate unternommenen großen Bauten von öffentlichem Dieses Jahr sah neue Verkehrswege

sind dem Verkehre übergeben worden. So erweitern und verbvollständi- gen sich ohne Unterbre{hung die Verbindungen der verschiedenen Theile Belgiens

Meine Herren! Die Geseßentwürfe , deren Vorlegung angekündigt ist, und jene, mit denen die Kammer schon beschäftigt ift, verleihen den Arbeiten der sich eröffnenden Session eine bohe Wichtigkeit. Es ist an Zhnen, sie fruchtbar für die Zukunft des Landes zu machen , indem Sie meiner Negierung einen redlichen und thätigen Beistand gewähren.

Großbritannien und Jrland, London, 11. November.

Gestern fand unter den herkömmlichen Ceremonien die feierliche

Juauguration des neuen Lord - Mayors von London, Alderman Am Abend gaben der neue

Würdenträger und Tie Sheriffs in der Guildhall ein glänzendes

Festmahl, welchem unter Andern der Herzog von Cambridge, der

| vorige Lord-Mayor, der Lord-Kanzler, Lord Palmerston, Lord Pan- _mure, der Schab-Kanzler, der peruanische Gesandte, der brasili= " \che Gesandte, der Gesandte von Hayti, der mexikanische Geschäfts-

träger, General Williams, der Earl von Harrowby, Sir Benjamin Unter den Reden, welche gehalten wurden, thun wir jener Lord Palmerston's Erwähnung. Auf den Krieg mit Rußland Bezug nehmend, hob der Premier die pa- triotishe Begeisterung des englischen Volkes hervor, so wie die ge- waltigen Hülfsmittel (Heer und Flotte), welhe ihm zu Gebote

| standen, und fuhr dann fort: „Zu Anfang dieses Jahres war alle

Aussicht darauf vorhanden, daß, wenn der Krieg fortgedauert hätte,

"wir auch in Zukunft mindestens eben so große Erfolge errungen

,

haben würden, wie die, welche die Heere der Verbündeten bereits

“gekrönt hatten. Als wir aber fanden, daß wir auf dem Wege der " Unterhandlungen Friedensbedingungen erwirken konnten, die geeig=- "net waren, unseren gerechten Forderungen zu genügen und für die Zukunft

Frieden und“ die Unabhäugigkeit Europa's zu fichern, da Hielien vir 66 fir Unsere Pflicht, das die Scheide zu stecken und in Gemeinschaft mit unseren Bundesgenossen ten Feindseligkeiten ein Ende zu Wir waren über=

den

sache nah erfüllt seien, Es kommt nun darauf an, daß die Friedens- | Bedingungen getreu auegeführt und in ehrenhaste: Weise beob-

achtet werden. Geschieht dieses, so hoffe i, daß der Friede Europa? auf einer sicheren und dauerhaften Grundlage ruhen wird.“

Die Königin hat auf die Empfehlunz Lord Palmerstoun's hin der 83jährigen Mutter des Lieutenants Waghorn, des Schöpfers der asiatischen Ueberlandpost, eine Pension von jährli 50 Pfd. St. verliehen.

Der Geburtstag des Prinzen von Wales (er wurde 19 Jahr alt) ist von der Königlichen Familie in Windsor vorgestern im Famil ienkreise gefeiert worden, während in der Hauptstadt die Re= gierungsgebäude an der Themse und die Schiffe aller Nationen ihre Feiertagsflaggen aufgezogen hatten. Der Hof bleibt wahr- \cheinlich bis Ende des Monats in Windsor, um si dann na der Insel Wight zu begeben, wo der Geburtötag der Prinzeß Roval,

| ebenfalls im Familienkreise festlih begangen werden foll.