1856 / 272 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2202

$. 9. Jeder Cautionsschein muß unter genauer Bezeichnung des Namens, des Standes und der Wohnung des Kaventen für die Dauer eines be-

stimmten Zeitraums ausgestellt werden. i : Formulare zu derartigen Cautionsscheinen werden im Central-Büreau

des Ministeriums unentgeltlich Vera @,

Ueber die entliehenen Bücher ist ein Empfangsschein na dem unten verzeichneten Schema auszustellen, welcher nah Wiederablieferung der

Bücher zurü>gegeben wird. ¿U

Die entlichenen Bücher müssen 4 Wochen nah dem Datum der Aus- lieferung ilgestellt werden, widrigenfalls durch einen Mahnbrief daran

i t wird. : 2 Erfolgt glei<hwohl nah Ablauf von abermals 4 Wochen die Rü>- lieferung nicht, so wird das zurü>behaltene Buch auf Kosten des Ent-

leihers neu angeschafft und der Leßtere verliert das Recht, fernerhin aus der Bibliothek Bücher zu beziehen.

Beschädigte Bücher werden gleich falls auf Kosten des Entleihers neu angeschafft. G. 13 Eine Versendung von Büchern außerhalb Berlins findet vorläufig nicht statt. g. 14.

Kostbare Kupfer- und Kartenwerke werden nicht verliehen und können solhe nur in dem Lesezimmer Een werden.

Es ift den Besuchern des Lesezimmers nicht gestattet, ihrerseits das- selbe zur Auslegung bon Werken, Zeitschriften oder sonstigen Bekannt-

machungen zu benußgzen. S p g. 16.

In dem Lokale wird stets ein Kanzleidiener des Ministeriums an- wesend sein, welcher zur unentgetllichen Hülfsleistung der Besucher des Lesezimmers verpflichtet ist. :

E wird dagegen erwartet, daß einem etwanigen Ansuchen desselben Folge geleistet wird. : Berlin, den 1. November 1356. | | Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. von Manteuffel 1. Größe und Einrichtung der Empfangssheine

“Titel des Buches.

Datum

Wohnung

Werlin, 17. November. Se. Majestät der König haben Aller- | gnädigst geruht: Dem fommandirenden General des 8ten Armee-

Corps, General der Infanterie von Hirschfeld, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs der Belgier Majestät ihm ver-

liehenen Großkreuzes des Leopold - Ordens, so wie dem Chef des

Generalstabes des 8ten Armee - Corps, Obersten S<warb, zur Anlegung des ihm verliehenen Commandeurkreuzes dieses Ordens

zu ertheilen.

Bekanntmachung vom 15. November 1856 be- treffend den Schluß des Provinzial-Landtags des Herzogthums Pommern und Fürstenthums Rügen.

Der am 2ten d. Mts. hier eröffnete 13te Provinzial-Landtag des Herzogthums Pommern und Fürstenthums Rügen hat seine

Verhandlungen beendigt und ist von dem Unterzeichneten heute

vorschriftsmäßig geschlossen worden. Stettin, den 15, November 1856.

Der Königliche Landtags-Kommissarius. Senfft von Pilsach.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 17. November. Jhre Königlichen Majestäten wohnten gestern Vormittag nebst Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin Mutter von Me>lenburg-Schwerin dem Gottesdienste in der Königlichen Schloßkapelle zu Charlottenburg bei, Demnä<st statteten Allerhöchstdieselben Jhrer Majestät der Königin der Niederlande in Berlin im Niederländischen Palais einen Besuch ab. Um 4 Uhr war Familientafel im Schlosse zu Charlottenburg, woselbst au< Abends Ihre Majestät die Königin der Niederlande und die Großherzogin Königliche Hoheit den Thee

bei Jhren Majestäten einnahmen. Jm zweiten Königsberger Wahlbezirke, bestehend aus dem

Land- und Stadtkreise Königsberg, Fishhausen und Labiau, ist am |

46, November d. J. der Rittergutsbesißer Oberamtmaun Stieren, auf Scharla> im Kreise Labiau, zum Abgeordneten gewählt

worden. Danzig, 15, November, Die Königliche Dampffkorvette

wird nunmehr desarmirt und am 20. d, M auße + duher

Die Matrosen werden auf der „„Barbarossg// én

„Danzig“ Dienst gestellt. quartiert. (D. D.) Köln, 16, November. Die Post aus England vom 14 15, November is ausgeblieben, i Hessen. Kassel, 15, November. Jun der gestrigen Sig der Er sten Kammer wurde die Diskussion des Berichts deg Bes fassungs - Ausschusses bis zum $. 42 fortgeseßt. Die Berathun, über einen zum $. 40 vorgeschlagenen Zusaß zu den Wählbarkeits bedingungen wurde nah $. 50 verlegt, Zu den Bedingun E des Eintritts in die Erste Kammer wurde der Antrag, au f die Standesherren das eintrittsfähige Alter mit der Volljähri Fei gegeben sein zu lassen, im Prinzipe angenommen, jedo< E, Bestimmung erst im $, 50 anzubringen, Eine längere Diskussion erhob si< über den Antrag des General-Superintendenten Marti, Stellvertretungen für die Vertreter der protestantischen Geistlicteil so wie für den Vice-Kanzler der Landes-Universität betreffend; de erstere Theil des Antrags wurde dem Auss{husse zum weiteren Be. rit überwiesen, der andere Theil abgelehnt. In der heutigen öffentlichen Sibung der Zwetten Kammer waren sämmtliche Minister und Ministerial-Vorstände anwesend Nachdem das Protokoll der vorigen Sißung und das Eingaben: Register verlesen und über verschiedene Eingaben von den betref fenden Referenten des Eingaben-Ausschusses berichtet und von der Versammlung Beschluß gefaßt worden, war der weitere Ausschuß- beriht über- die Erklärung der Verfassung vom 13. April 1852 an der Tagesordnung. Der Landtags-Kommissar trug jedoch behufs einer der Kammer zu machenden Eröffuung auf eine vertrauliche Sitzung an, in welche sofort übergegangen und dieselbe um 12 Uhr ges{lossen wurde. (Kass, Z) i Frankfurt a. M., 15. November. Jn der Bundes- tagssißung vom 13, November gaben mehrere Gesandten An- zeigen und Erklärungen in Bezug auf die erfolgte Einbezahlung der Beiträge zu Unterstüßung der Gesellschaft für Deutschlands ältere Geschichtskunde, dann über den Stand des Bundesheeres,

und

" rüdsihtli@ des Antrags auf Vereinbarung einer allgemeinen Han-

delsgeseßgebung und in Betreff beanspruchter agnatischer Erbfolge- re<te zu Protokoll, welche theils zur Kenntniß genommen, theils den Ausschüssen für Militgir - Angelegenheiten und für handels- | politische Gegenstände zugewiesen wurden,

Die freien Städte Lübe> und Bremen liefen tabellarishe Uebersichten über die Handelsbewegung im verflossenen Jahre für die Bibliothek der Bundesversammlung überreichen.

In Folge mehrerer von dem Ausschusse für Militairangelegen- heiten erstatteter Vorträge, wies die Versammlung die Kosten del jüngst vorgenommenen Juspectionen der Bundesfestuugen zur Zahlung au, verwilligte sodann einem bei Verpflegung der zu Frankfurt gar- nisonirenden Truppen beschäftigten Beamten eine Gratification und genehmigte die definitive Erledigung der Rehnungen der verscie- | denen Verwaltungszweige der Bundesfestung Mainz für das Jahr 1854, Si? beschloß ferner zu gestatten, daß cine am 2. August

| l. J. einem inzwischen verstorbenen ehemaligen Marinebediensteten | gewährte Unterstüßung an den re<htmäßigen Erben desselben auê- | bezahlt werde.

Auf Antrag der Reclamations - Kommission ließ die Versamm- lung dur die Kanzlei - Direction einem Privaten, welcher um ein Patent für eine angebli<h von ihm gemachte mechanische Erfindung | na<hsuchte, eröffnen, daß die Ertheilung von Erfindungs - Patenten nicht in den Geschästsbereich der Bundesversammlung falle und er | sih desfalls an die einzelnen BundeSregierungen zu wenden habe.

Die Reclamations-Kommissiou zeigte schließlich an, daß sie zw?! an dieselbe gelangte Vorstellungen, welche theils den Wirkungskreis der Versammkung nicht berührten, theils {on formell si zu náhe- rer Würdigung und Berücksihtigung nicht eigneten, geschäftsord- nungsmäßig beseitigt habe, (Fr. Bl.) z

Schweiz. Bern, 13. November. Das eidgenössische Kom- missariat im Kanton Neuenburg ist vom Bundesrath aufgehoben worden z von einer Verminderung der Occupationstruppen vernimm! man jedo< no< nichts. —- Der Große Rath von Neuenburg tritt am 17ten d, M. zusammen. (Fr. Bl.) N

Niederlande. Haag, 15. November, Ju ihrer Beant- wortung des Kommissions-Berichtes über das Budget des Kolonial- Departements erklärt die Regierung si einverstanden mil den Wunsch der Kammer ‘nah Revision der ostin dischen Zolltarife. Sie meint jedo, daß es, um die erwünschten Resultate zU erzielen, nit gerathen erscheine, zu viel auf einmal zu unternehmer, e dern mit dem Ausfuhrtarif einen Anfang zu machen. Bereits v0! einiger Zeit sei von dem General - Gouverneur ein QOutachten A über verlangt worden, welches man ehestens erwarten könne. A selben sei dabei die Absicht der Regierung mitgetheilt, er möge n Arbeit das Prinzip zu Grunde legen, daß jede Differenz 8 ves Ausfuhrzöllen, welche in dem Ort der Bestimmung außerha n indishen Gebietes begründet sei, fünftighin wegfallen müsse, i daß nur für die Flaggen jener wenig zahlreichen Na 50 welche die im Art, 1 des- Geseßes vom August

2203

Bedingungen ni<ht erfüllen, eine Erhöhung t Ausfuhrzölle stattfinden - folle, Jn der vorigen Session r den Generalftaaten der Entwurf eines Regierungs- Reglements für die westi ndishen Kolonieen vorgelegt wor- ven, fia welchem diese Kolonieen eine Art Repräsentativ - Ver- assung erhalten sollten, In der obenerwähnten Beantwortung er- flárt die Regierung, sie halte es für's Erste nicht für räthlich, die- sen pamals unerledigt gebliebenen Entwurf auf’s Neue vorzulegen. Obschon sie unter anderen Umständen gern an den in jenem Ent- wurf enthaltenen Prinzipien festhalten würde, erscheine es ihr be- denflih, in einem Augenbli>e, wo Maßregeln zur Aufhebung der Sflaverei vorbereitet werden, und wo man die Absicht habe, in Pestindien die Immigration von Deutschen, Portugiesen, Chinesen und anderen Ausländern zu begünstigen, daselbst eine Verfassung ¡ns Leben zu rufen, welche die Macht der höchsten Behörde be- hránfen, aber dagegen den Einwohnern einen bedeutenden Autheil in der Verwaltung und Geseßgebung einräumen würde, „Sie pünshe daher Tie Wirkung der no< im Laufe dieser Session 9vor= tragenden Maßregeln zur Reformation des sozialen Zustandes ¿x Sklaven abzuwarten, um danach beurtheilen zu können, ob mit der Freiheit, welche für diese große Majorität der westindishen Be- vólkferung vorbereitet werde, ein Regierungssystem, wie das in Frage stehende, sich vereinbaren lasse. (Köln. Ztg.)

Belgien. Brüssel, 15. November, Die mit Ueberreichung der Antwort-Adre)]e aufs die Thronrede beaustragte Senats - Kom-= mission wurde heute vom Könige mit dem gebräuchlichen Ceremoniell mpfangen. Der König antwortete:

Meine Herren! Jch kenne seit lange die wohlwollenden und ergebe- nen Gesinnungen des Senais. Diese Gesinnungen werden si< abermals, abon bin ich überzeugt, in dieser wichtigen Session durch die fruchtreiche zhätigkeit bekunden, die der Senat mit feiner mäßigenden Nuhe und fei- vem praktischen Geiste seinen Berathungen aufzuprägen wissen wird.

Die Kommission überbrahie diese Antwort dem Senate, der ¡h sodann auf unbestimmte Zeit vertagte. Die Adreß-Kommis- son der Repräsentanten - Kammer versammelte si< heute unter Delehaye’s Vorsiß. Die Minister De Decker und Bilain wohnten der Sibung bei. Den Hauptgegenstand der Erórterung bildete der Paragraph der Thronrede bezügli<h des Unterrichts. Von herrn Delfosse befragt, erllärte Herr De Deder, daß er sein Rundschreiben sammt den Erläuterungen, die er im Senate ge- geben habe, aufrecht halte. Man kam überein, daß bezüglich dieses Yunftes, wie aller anderen, die Antwort - Adresse sich auf bloße lms<hreibung der Thronrede beschränken solle, Herr Dechamps vurde darauf zum Berichterstatter ernannt. Zu Lüttich hat si ine Kredit - Gesellschaft „Union du Crédit de Liége“ gebildet, deren Kapital 10 Millionen Fr. in 20,000 Actien von 500 Gr. betragen soll,

Großbritannien und Jrland. London, 14, No- vember. Die „Times“ veröffentlicht einen vom 27, September datir- (en Brief des Unter-Staatssecretairs im Ministerium der auswär=

vorgeschriebenen

tigen Angelegenheiten, E, Hammond, aus welchem hervorgeht, daß |

die russische Regierung si< geweigert hat, sür das von den Russen in Jahre 1853 zu Sinope zerstörte englishe Schiff „Ooward““ den Eigenthümern desselben irgend welche Entschädigung zu leisten,

Es if wiederum ein großartiger Eisenbahn-Diebstahl begangen vorden, indem ein Beamter des Great Northern Railway, Namens Leopold Redpath, wel<em die Obhut über die sämmtlichen Aktien der Gesellschaft anvertraut war, und welcher im Rufe ausnehmen- der Ehrlichkeit stand, die Summe von nit weniger als 150,000 Pfd, veruntreut hat und entwichen ist, Redpath bekleidete angesehene Stellungen bei verschiedenen mildthätigen Stiftungen, und dies rug noch zur Erhöhung des Vertrauens bei, welhes man in die Redlichkeit seines Charakters seßte.

15, November. Jhre Majestät die Königin erhielt vor-

yestern die Nachricht von dem am Morgen jenes Tages erfolgten Tode ihres Halbbruders, des Prinzen von Leiningen, Gleich nh Eintreffen dieser Botschaft statteten Zhre Majestät und Prinz Ubert dev Herzogin von Kent einen Besuch in Frogmore ab,

Der betrügerische Beamte des Great Northern Railway, Leo= old Redpath, befindet sich gegenwärtig in ven Händen der Justiz, Die Polizei verhaftete ihn gestern Morgens in dem Hause eines dreundes in London, wo er eben eingetroffen war, wie es scheint, von Paris aus, del Das Handels-Ministerium hat den Jahres-Bericht über Han- R und Schifffahrt des vereinigten Königreichs veröffentlicht. Der Verth der Einfuhr im verflossenen Jahre belief sih auf 143,660,335 rid während er im Jahre 1854 die Höhe von 152,591,513 Pfd.

reichte, Der Werth der Ausfuhr betrug 116,701,041 Pfd. gegen ube ,704 Pfd. im Jahre 1854, Die Ausfuhr aus Rußland ef ngland, welche si< im Jahre 1853 auf 9,000,000 Pfd, be- Mi im folgenden Jahre auf 2,000,000 Pfd. und im Jahre s auf 150,000 Pfd, Die Ausfuhr aus England na< Ruß- u überstieg im Jahre 1853 die Summe von 4,000,000 Pfd, v in folgenden Jahre auf 20,000 Pfd, und kam im Jahre 1855

n wie gar nit in Betracht.

n Bord des Transportschiffes „Stambul“ \chiffte sih gestern

ein Theil! der britis<-deuts<hen Legion na i

Die in der „Times“’ und anderen engliséhen Blättern o báufia Tes lobten deutschen Legionaire haben si< in leßter Zeit vielen Tadel gefallen lassen müssen. Die „Morning Post“ wirft ihnen Händel= sucht vor und tadelt es, daß sie bei ihren nur zu häufigen Schlä-= gereien mit den britishen Truppen , statt si< auf den Kampf mit der Faust zu beschränken, sehr oft von ihren Messern Gebrauch ge= mat hätten, Auch in London haben in leßter Zeit eine Anzahl Personen Stihwunden durch Legionaire erhalten. Doch waren in diesen Fällen die Thäter meistens Italiener. Als beim Appell zu Gg die Mannschaften der deutshen Legion, welche si< für 8 N anwerben lassen , aufgerufen wurden, fehlten

Die heutige „Times““ meldet in einem Korrespondenz-Artikel au

f ad A N den A unialón

gegangen jei, Unfündigu üglich der russi Eisenbahnen zu bringen. , gungen bezüglich der russischen ranfreich. Paris, 14, November, Dur t {

,„Moniteur“’ wird der Generalrath des Sia Ae RE L ordentliher Session für den 24. November einberufen und der Schluß der Session auf den 8, Dezember festgeseßt, Nach dem „Moniteur“ hat der Ertrag der indirekten Steuern im Okto- ber 8,477,000 Fr. mehr ergeben, als im Oktober 1855, und 14,360,000 Fr. mehr, als im Oktober 1854. —— Aus der heute im ,„Moniteur““ veröffentlichten Monats-Uebersicht der Bank von Frank- vei) geht hervor, daß ver Baarvorrath (jeßt 163 Millionen) um 3 Millionen, der Notenumlauf (jeßt 605 Millionen) um 25 Mil= lionen, die laufende Rechnung des Schaßes um 11 Millionen und die Vorschüsse auf Fonds und Actien um 59 Millionen abgenom-= men haben, während der Diskonto um 7 Millionen Fr. zugenommen hat, Alle Präfekten sind dur< ministerielle Rundschreiben auf- gefordert worden, die Errichtung von Sparküchen aller Orten zu begünstigen und na Kräften dahin zu wirken, daß die Arbeiter den Winter hindur Beschäftigung finden, Nach amtlichen Aus- weisen nehmen die Fallimente in Frankreich mit jedem Jahre zuz von 2305 im Jahre 1851 stiegen sie 1852 auf 2478, 1853 auf 2671 und 1854 auf 3691. Eben so haben die betrügerischen Bankerotte von 1851 bis 1854 um 66 Prozent si< vermehrt, und die Betrügereien bei Maß und Gewicht, so wie durch Waaren= Fälschungen sind von 1717 im Jahre 1851 auf 7831 im Jahre 1854 gestiegen, Ueber 1855 liegen die amtlichen Berichte noch ni<ht vor, Aus Toulon erfährt man, daß ein französisches Kriegs\<iff} na< dem persishen Meerbusen abgehen wird.

Ein an den Straßene>en angeshlagenes Supplement zu dem gestrigen „Moniteur“ veröffentlicht das se<s Seiten lange Ver= zeichniß derjenigen, denen wegen ihres edlen Benehmens während der Uebershwemmungen Medaillen verliehen worden sind.

15, November. Der „Moniteur““ bringt eine Liste von se<s Konsuln und neun Vice-Konsuln fremder Staaten, denen das Exequatur verliehen worden ist; unter den Vice - Konsuln sind drei russische, ein preußischer und ein neapolitanisher. Die Königin Christine ist na< Jtalien abgereist und am 12ten, von ihrem Gemahl und zwei Töchtern begleitet, zu Marseille eingetroffen, wo sie sich einshifen wollte, Wie verlautet , hat die spanische Regie- rung ihr als abschlägliche Zahlung auf die in Folge des nun auf- gehobenen Sequesters zurü>gehaltenen Einkünfte ihrer Güter 24 Millionen Realen zur Verfügung gestellt. Bei der vorgestrigen Versteigerung auf dem Stadthause wurden die im öffentli@en Auf- striche feilgebotenen Parzellen der Domainen von Neuilly, deren Aussatpreis zusammen 213,000 Fr. betrug, mit 448,000 Fr. bezahlt. s

Spanten. Aus Madrid schreibt man unter dem 10. No= vember: Bei dén Eisenbahn-Bauten herrscht die größte Thätigkeit. Die ganze Linie bis Alicante wird bald fertig und Madrid mit der See in Verbindung stehen. Die Linie von Madrid nah Saragossa rüd>t mit den Exprepriationen vorz jene von Burgos nah Valla- dolid wird cifrigst betrieben, Die Gesellschaften von Sevilla na Cordova und von Sevilla nah Jerez arbeiten thätigst. :

Eine Depesche aus Madrid vom 13. November lautet: „Die „Madrider Zeitung“ veröffentlicht die Ernennungen des Herrn von Ayllon zum spanischen Gesandten in Lissabon, des Herrn von Souza in gleicher Eigenshaft na< Konstantinopel, des Herrn de Castro nach Turin, des Marquis von Rivera na< Berlin, und des Herrn Layo Quinones für die Schweiz. Nach einem in der amtlihen Zeitung veröffentlihten Dekrete ist der Belagerungs= zustand aufgehoben, Dem Finanz-Minister wurden für verschie- dene Zweige außerordentliche Kredite bewilligt. Die „Epoca“ erklärt die Angabe mehrerer Journale, daß die Königin Christine von der Regierung zur Rückkehr nah Spanien eingeladen worden sei, für unbegründet.“

Unter dem 14. November meldet man: „Die „Madrider Zei- tung“ veröffentlicht ein Dekret, wotur< die vor dem Suspensionè= Dekrete stattgehabten Erwerbungen von Kirchengütern von Neuem sauctionirt werden, Ueber die Einberufung der Cortes weiß man

2 (1

no< immer nichts,