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Minister zwei Geseß-Entwürfe, eine Abänderung „der Zolltarifsäße | des der einzelnen Bundeskontingente. — Der Ausschu

und ne Mahl- und Schlachtsteuer betreffend, ferner die Decharge | handelspolitische Angelegenheiten stellte den Antrag, die mit L der Ober-Rechnungskammer des Etats pro 1854 und der Staats- | arbeitung des Entwurfs für ein allgemeines deutsches Han- haushalts=-Etat für das Jahr 1857, der mit 120,242,312 Rthlr. | delsge seß zu betrauende Kommission auf den 15ten k, Mets, balancirend abschließt, überreicht, Vom Justiz-Minister wurde sodann einzuberufen und begutachtete die desfalls zu treffenden Einlei das Gesey über die Ehesheidungen eingebracht, das einer be- | tungen;z die Abstimmung hierüber wird in 14 Tagen vorgenom- sonderen Kommission von 21 Mitgliedern zux Vorberathung überwiesen | men werden. — Aus Anlaß einer Beschwerde , welche darüber wurde. Desgleichen übergab derselbe ein Geseß über das unerlaubte erhoben worden war, daß in den Fürstenthümern Walde ck und Kreditgeben an Minderjährige. Der Minister der geistlihen An- | Pyrmont seit dem Jahre 1848 eine drittrihterlihe Jnstan;

gelegenheiten übergab ein Ablösungsgeseß in Betreff der den milden für Civilrehtsstreite niht mehr bestehe und im Verfolge der deg.

Stistungen zustehenden Reallasten, und {ließlich der Chef des falls. gepflogenen Verhandlungen hat die Fürstlich waldeckische Re- landwirthschaftlihen Ministeriums ein Geseß: die Präklusion von | gierung in der Sigung vom 6, November l. J. einen von ihr am Ansprüchen auf Regulirung der gutsherrlihen und bäuerlichen Ver- | 5. Juli l, J. mit der Krone Preußen abgeshlossenen Vertrag hältnisse Behufs der Eigenthum-Verleihung. vorlegen lassen, durch welchen das königl. preußishe Ober-Tribunal

: zu Berlin vom 1. Oktober l, J. an zum obersten Gerichtshofe in Dirschau, 6. Dezember. Eisdecke der Nogat 1 Fuß Stärke, | Civilprozeßsahen für die genannten beiden Fürstenthümer bestellt

Tragfähigkeit für Fuhrwerke aller Art. Relais Caldowo heute auf- | worden is. Da nun hierdurch den Beschwerdeführern Gelegen- gehoben. — Eisdecke der Weichsel 8 Zoll stark, vorläufig nur für | heit geboten ist, ihre vermeintlichen Rechtsansprüche vor einem

leihte Fuhrwerke mit Bespannung passirbar. Gerichte dritter Instanz zur Geltung zu bringen, \o erkannte die Versammlung, auf Vortrag der Reclamations-Kommission, die gez

Köln, 6. Dezember. Die Post aus England vom 5, und 6, | dachte Beschwerde als s

, 0 0 ( gehoben an. Auf weiteren Bericht d

Dezember c. ist ausgeblieben. Gründe unbekannt. E E wurde On wiederholte Can a j j # : __| Beschwerde eines Privaten wegen Entziehung des Jagdrechts ah-

h MeElenburg, Malhin, 6 Deer, Fn erga lebnend beshieten, — Envtic) genehmigte die Versammlung ti

mecklenburgischen und wendischen Kreises im Auftrage der {werin- Berctia D E Ges QU ta lotatuiat D, FONeNe, Deren

S A Ra 4 C L Oetreg V0 VeO- ô s N h

stes {werin hes Reskript vom 22. November in Betreff der pro- Luxemburg, 3. Dezember. Der heutige „Memorial“ ver-

jektirten E isenbahn von Ma Bie Nantrgudennr g sffentliht die beiden Gesehe des deutshen Bundestages in Betreff

bis zur preußischen Grenze in der Richtung auf Pasewalk und | gex Presse und des Vereinsrechtes, die nun künftig auch bei uns

Geltung haben werden. Die Cautionen für Tagesblätter sind auf

Stettin, vornämlich wegen Anwendlichkeit des CExpropriationsgeseßes vom 29, März 1845 auf diese projektirte Bahn. Der Vice-Landmar- | 4000 Thaler, für zwei oder drei Mal wöchentlich erscheinende auf

\hall stargardshen Kreises übergiebt im Auftrage des strelibschen i

Landtags =- Kommissarius ein an denselben gerichtetes H. strelig= 500 Aater FARgaleN

sches Reskript vom 29. November in gleichem Betreff und ferner — 4. Dezember, Sicherem Vernehmen nah ist seitens des wegen Anwendlichkeit des Expropriationsgeseßes au auf die pro- Staates die Genehmigung für die von hier nah Weiß - Wambath jektirte Berlin-Neustreliß-Stralsunder Eisenbahn. Bei der heute | zum Anschlusse an die preußische Eifelbahn zu erbauende Eisenbahn fortgeseßten Diskussion über die Eisenbahn - Angelegenheit wurde unter Bewilligung einer Zins - Garantie für ein Kapital von drei Namens der Ritter- und Landschaft zu Protokoll gegeben: Man Millionen Gulden erfolgt, (Köln. Ztg.)

wolle darüber abstimmen, ob nachfolgender Beschluß: : i L k c c : H » Ç U „Stände erklärten fih auf die vorliegenden beiden hohen Reskripte 8 E. Eine Depesche in der „JIndependance Belge einverstanden dahin, daß für den Fall eines Zustandekommens der pro- S L Haag vom 5, Dezember lautet: „Fn der heutigen Sißung jeftirten Eisenbahnen von Güstrow nach Pasewalk und von Stral - der Zweiten Kammer der Generalstaaten ergab die Abstimmung über das Budget des Jnnern 32 Stimmen für und 32 gegenz das

sund über Neustteliß nach Berlin in beiden Landesantheilen das / \chwerinsche Expropriationsgeseß vom 29. März 1845 mit seinen | Budget is} demzufolge nicht genehmigt worden, Man wird in der morgenden Sißung nohmals abstimmen.“

späteren Ergänzungen zur Anwendung komme. Diese Erklärung sei mit- Unter dem bten wird gemeldet: „Heute hat die Zweite Kam-

telst 9 M. an bie beiderseitigen HH. Landtags - Kommissarien abzugeben ? ” “ , Ç [1

und darin auszusprechen, daß Stände für die gemachten Vorlagen ihren | wer der Generalstaaten von Neuem über das Budget des Innern

Wie bei der gestrigen Abstimmung ergab sich Gleich-

unterthänigsten Dank bezeugten-, sich jedoch zur Zeit nicht in der Lage ; befänden, über den weiteren Jnhalt der hohen Reskripte cine Erklärung | abgestimmt. | |

| heit der Stimmen, Das Budget i} demzufolge verworfen, Der Minister des Innern, Herr Simons, war wegen Unpäßlichkeit ab-

abzugeben.“ angenommen, oder ob die Reskripte zuvörderst zur Begutachtung in R U die Chaussee- und Wasserbau - Committe gegeben werden sollten. E Diejenigen, welche die erste Alternative wollen, haben auf ihre Stimmzettel das Wort „Beschluß“, diejenigen, welche die zweite wollen, das Wort „Committe““ zu \{hreiben. Nach stattgefundener Abstimmung zeigten die Marschälle an, daß mit 137 gegen 67 Stimmen für „Beschluß“ entschieden sei. (Mel. Z.Z;

Belgien. Brüssel, 6. Dezember. Der König und der Graf von Flandern sind heute, angeblih für aht Tage, zur Jagd nah dem Schlosse von Ardenne abgereist, — Der Herzog von Brabant empfing heute Morgens eine Deputation der Gesellschaft, die sih dahíer für den Bau von Arbeiterwohnungen gebildet hat. Er unterhielt sich lange mit derselben und ermächtigte sie zu det Ankündigung, daß er das Patronat der Gesellschaft und den Titel eines Ehren-Präsidenten derselben annehme.

Großbritannien und Jrland. London, 5. Dezember, Der Hof is gestern von Windsor nah Osborne übergesiedelt,

In der Kathedrale von St. Paul fand vorgestern die feierliche Jnthronisation des neuen Bischofs von London statt.

Corfu, 3. Dezember, Laut Manifestes des Lord - Obet- Commissairs ist das jonishe Parlament aufgels&sst worden.

Frankrei. Paris, 5. Dezember, Der Kaiser empfing gestern ein Schreiben, worin der Präsident der dominikanischen Republik ihm seine Erwählung zum Präsidenten anzeigt. — Dent Minister des Junern is, dem Geseß-Bulletin zufolge, ein Ergän- zungskredit von 3,104,419 Fr. eröffnet worden z 2,140,000 Fr. davon sind für Bestreitung der Verpflegungs- und Transportkosten Ver- urtheilter, 530,000 Fr. für Nebenzwecke derselben Natur, 300,000 Fr. für das Telegraphenwesen und 95,000 Fr. für Unterstüßung politischer Flüchtlinge bestimmt.

— 6. Dezémber, Vorgestern war zu Ehren der russischen Botschaft großes Diner in den Tuilerieen. Nach demselben wurden eine Anzahl vornehmer Russen dem Kaiser vorgestellt. — Admiral Rigault de Genouilly, der den Contre-Admiral Guerin im Befehle der indo-chinesischen Station erseßen wird, hat seine Verhaltungs- befehle vom Kaiser persönlich empfangen, Er soll namentli wáh- rend seines Kommando?s über die Länder des äußersten Orients

Holstein. Altona, 4. Dezember. Herr v. Scheele hat diesen Morgen unsere Stadt wieder verlassen, um über Pinneberg nach Kopenhagen zurückzukehreu.

Frankfurt a. M., 6. Dezember. Jn der Sihung der Bundes- Versammlung vom 4ten des Monats (am vor= hergehenden Donnerstage fand keine statt) kam die “Beför- derung des Kommandanten der Bundes - Festung Mainz, General-Major von Steininger, zum Feldmarschall-Lieutenant, und die erfolgte Einbezahlung mehrerer Beiträge zur Unterstühung der Gesellschaft für Deutschlands ältere Geschichtskunde zur Anzeige. — Der Königlih baierishe Gesandte legte die Arbeits - Rapporte der Artillerie und der Genie - Direction der Bundesfestung Landau für das abgewihene Quar'al vor, — Der Gesandte. für das Großherzogthum Luxemburg überreichle die Proclamation und die Verordnung, mittelst welcher, nachdem die Kammer der Abgeordneten zu Luxemburg ihre Mitwirkung zur Revision der Landesverfassung des Großher- zogthums: versagt hatte, unterm 27. v, M. an leßterer die zur Erwirkung | der Uebereinstimmung derselben mit den Grundgeseßen des Bundes für nöthig erachteten Aenderungen vorgekehrt und in Wirksamkeit geseßt worden sind, Diese Vorlagen wurden an die betreffenden Ausschüsse verwiesen, — Auf Vortrag des Ausschusses für Militair - Angelegenheiten genehmigte die Versammlung die von der Militairkommission begutahtete Vervollständigung des Scchemas für die alljährlih einzureichenden Uebersihten des Stan-

die genauesten Nachrichten einziehen und alle wihtigen Punkte mit seinem Geschwader besuchen. — Die Akademie der nschriften und der schöónen Litergtur hat gestern Hrn, Renan, Redacteur des „Jour- nal des Débats‘, zum Mitgliede ernannt; ein anderer Redacteur eselben Blattes, Rigault, ist zum stellvertretenden Professor der latei- ‘gishen Beredsamkeit am College de France ernannt worden, — Gestern Nachmittags ritt der Kaiser in Civil, von zwei Adjutanten hegleitct, größtentheils im Schritt, über die mit Wagen, Reitern und Fußgängern bedeckten Boulevards Montmartre und des Jta- liens. Oleizeitig fuhr die Kaiserin, nur von einer Hofdame be- gleitet, ohne Eskorte nah dem Asylhause für junge Waisen, das e im Faubourg St. Antoine gegründet, — Jm Pavillon Marsan der Tuilerieen werden Gemächer für den Prinzen Friedrih Wil- helm von Preußen hergerihtet. — Aus Bayonne wird berichtet, daß der Grenzfeststellungs - Vertrag zwischen Frankreih und Spa- nien, den die internationale Kommission zu Bayonne ausarbeitete, in Madrid unterzeihnet wurde. Der französische Kommissions= Secretair is mit diesem Vertrage nach Paris abgereist. z

Aus Toulon is die Meldung eingetroffen , daß der Aviso= dampfer „„Lucifer‘/ von Neapel abgegangen ist, i

— 7. Dezember. Der heutige „Moniteur“ sagt, daß der Yariser Friedensvertrag in der Ausführung auf Schwierigkeiten gestoßen sei, welche zu Divergenzen in den Anschauungen unter den fontrahirenden Höfen Veranlassung gaben und die Nothwendigkeit eines Zusammentritts der Bevollmächtigten herbeiführten, um die vollständige Ausführung der Friedensbedingungen zu beschleunigen. Der größte Theil der Mächte, die den Friedenstraftat unterzeichnet, haben der Zusammenberufung der Konferenz in Paris bereits ihre Zustimmung gegeben, Man fann demnach annehmen, daß dieselbe vor Ende Dezember zusammentreten werde, und Alles läßt die {hleunige Wiederherstellung des Einvernehmens hoffen.

Dasselbe Blatt enthält einen Vertrag zwischen Frankreih und Spanien zur Grenzberichtigung. Der Vertrag wurde am Zten zu Bayonne unterzeichnet. (Tel. Dep.)

Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 1, Dezem- ber: „Ein Dekret in der „Madrider Zeitung“ erklärt die Beschlüsse der Cortes hinsichtlich des Budgets, das bis zum 1. Juli 1857 festgestellt worden war , für aufgehoben, und bestimmt, daß das Ministerium das nächstjährige Budget, unler Beachtung der vor 1854 bestandenen Geseße , nach Gutbefinden und vorbehaltlich , etwaiger, später mit den Cortes zu vereinbarender Abänderungen feststellen solle, — Vor einigen Tagen stellten sich die Hierros an der Spitze einer Karlisten-Bande in einem Siädtchen der Provinz Burgos ein, Es war 7 Uhr Morgensz sie nahmen alles von er- bobenen Steuern herrührende Geld mit, das sich auf eine anjeÿn= liche Summe in Gold und Silber belief,“ :

Eine Depesche aus Madrid vom 9. Dezember lautet: „Die

einen außerordentlichen Kredit bewilligt, der zur Bezahlung der Beisteuern für vie Kirchen Sk. Peter und St, Johann zu Nom verwandt werden soll.“ : | Aus Madrid vom 6. Dezember wird telegraphirt , daß die allgemeinen Wahlen zu den Ayuntamientos aus den 5, Februar 1857 ausgeschrieben sind. : : JFrtalien. Der „Moniteur Universel““ bringt folgende zwei Korrespondenzen über die Unruhen auf Sizilien (die telegraphisch bereits in Nr. 289 d. Bl, mitgetheilt wurden):

„Palermo, 28. November. Auf Sizilien sind Unruhen ausgebrochen. Angesichts der shwierigen Verkehrsmittel láßt sich die Ausdehnung einer Bewegung, die nur erst hervortritt, noch niht wohl ermessen z doch in der Provinz Palermo scheint die rasche Ankunft der Truppen auf allen Punkten, wo die Ruhe bedroht war, bereits gelungen und der Sieg der Regierung gesichert zu sein, Folgende Einzelheiten über die Bewegung vom 22. November bin ich zu geben im Stande : AmSonnabend, den 22,November, Abends, war der Führer der Esforte, welche den Postwagen von Palermo nah Messina zu be- gleiten pflegt, even im Begrisse, den Schlagbaum herabzula))en, der zwischen Bellefrate und Mezzojuso , etwa zwanzig Miglien von Palermo, steht, als er Flintenschüsse fallen hörte. Ju dem Glau- ben, daß er mit Banditen zu thun habe, ergriff er die Flucht und kehrte plöglich wieder zu dem Postwagen zurüd. Augenblicklich wurde der Syndikus von Bellefrate von dem Vorgefallenen in Kenntniß geseht und er shickte auf der Stelle eine-Abtheilung der Flurwächter ab, um den Schlagbaum zu säubern;z aber die Flurwächter saheu sich sofort von sechzig Jusurgenten an- gegriffen, unter denen mindestens zwanzig ZU Pferde waren z es blieb ihnen nichts weiter übrig , als sich vor den über- legenen Streitkräften zurüczuziehen. Kaum erhielt die siziliauische Regierung Meldung von diesem Ueberfalle, als sie sofort Maß- regeln ergriff, um diesen Aufstandsversuch, der die öffentliche Ruhe gefährden und wohl gar den Verkehr zwischen Palermo und Messina unterbrechen könnte, im Keime zu erstiden, Truppen wurden gegen die Aufrührer ausgesandt, und diese mußten, nachdem sie in einem Walde umzingelt worden, 16 Gefangene in der Gewalt der Sol-

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daten lassen. Einem Theile der Insurgenten war es jedoch gelun- gen, nah Cefalu, an der Meeresküste zwishen Messina und Palermo und etwa vierzig Miglien von lehterem entfernt, zu entkommen. Sofort wurden 800 Man1e auf einem Kriegs\ife zur Verfolgung der leßten Ueberbleibsel dieses Aufstandes eingeschifft. Nachdem die Truppen 3 Stunden lang beobachtend vor der Stadt gestanden, rüdckten sie, ohne Widerstand zu finden, in dieselbe ein. Heute is die Straße von Palermo nach Messina wieder frei, und der Post- verkehr hat wieder seinen gewöhnlihen Gang.“

„Me \sina, 29. 9iovember. Troh der sehr natürlihen Auf- regung, welhe die Nachrichten aus Palermo in Messina hervor- riefen, ist die Stadt ruhig geblieben. Jndeß hat die Polizei einige Vorsichts - Maßregeln treffen zu müssen geglaubtz die Wachtposten sind verdoppelt und vervielfacht, aber bis jeßt fand noch keine Ver- haftung statt, In Catanea sollen, dem Vernehmen nach, Mauer- Anschläge mit dem Aufrufe: „,„Es lebe der Kronprinz! Es lebe die Freiheit! Es lebe die Verfassung von 1812! ‘‘// zum Vorschein ge- fommen, aber von der Polizei sofort beseitigt worden sein, ohne daß die Bevölkerung Miene machte, sich zu widerseßen. Die neapo- litanishe Dampf-Korvette „Misena‘“, die bei Messina Station hat, ging am 28. nah Neapel, wo sie 1000 Mann Truppen und Ar- tillerie zur Verstärkung abholen soll.“

Einem Berichte der Korrespondenz Stefani aus Neapel ent- nehmen wir, daß der König 40 Begnadigungen zu Gunsten Ge- fangener und Verbannter unterschrieb. Unter den Begnadigten sollen sich die Gefährten des Barons Carlo Poerio (aber er selbst nicht) befinden.

Türkei. Konstantinopel, 28. November. Die vollstän- dige Ministerliste lautet nach dem „Journal de Constantinople ‘‘ jeßt: Reschid Großvezier, Ethem Aeußeres, Riza Krieg, Me - hemed Ali Marine, Muchtar Finanzen, Mussa Safeti Han- del, Jzzet Polizei, Ali Pascha, Mustapha Pascha und Fuad Pa \cha sind zu Kabinetsmitgliedern ohne Portefeuille ernannt. — Der französische Gesandte in Persien, Hr. Bourré, ist von Teheran hier auf der Reise nah Frankreich angekommen.

Nuߧland uud Polen. St. Petersburg, 30. November. Mittelst Ukases is die Pensions - Berechtigung der Offiziere festge- stellt worden, welche in der Reichswehr des leßten Krieges gedient haben. — Ein anderer Ukas bestimmt, es sollen für zurückgeschickte Rekruten Ersaßmänner von den Gemeinden der Domainen-Bauern gegenwärtig nicht eingezogen werden. Die Einziehung derselben ist bis zur nächsten Rekrutirung sistirt.

Die erste Nachricht von der Fabrication von Eisenbahnschienen auf einem uralishen Hüttenwerk hat in Rußland lebhaftes Jnteresse erregt, Die Eisenhütte Alapaiew hat sich ausschließlich diesem Zweige der Fabrication zugewendet. Täglih werden 2000 Pud (80,000

„Madrider Zeitung“ veröffentlicht ein Dekret, das dem Justizminister | Pfd.) Eisenbahnschienen produzirt.

Amerika. New-York, 22. November, Die Berichte über den Ausfall der Präsidenten-Wahl in den einzelnen Staaten

‘sind noch immer nicht vollständig eingelaufen. Jn Louisiana hat

Buchanan eine Majorität von 2000 und in Georgia von mehr a 1s 14,000 Stimmen erhalten.

Frankfurt a, M., Sonntag, 7. Dezember, (Wolffs Tel Bur.) Das heutige „Frankfurter Journal“ enthält eine telegra- phische Depeshe aus Ber n vom gestrigen Tage. Nach derselben haben die Gesandten Frankreichs und Rußlands erneuet vom Schweizer Bundesrathe eindringlich die Freilassung der Gefangenen in Neuenburg verlangt, und auf die ernsten Folgen einer abermali=- gen Weigerung hingewiesen. Die Depesche fügt hinzu, daß der Bundesrath eine ablehnende Antwort ertheilt habe.

Wien, Sonntag, 7, Dezember. (Wolffs Tel, Bur.) Fünf und zwanzig politisch verurtheilte, stark kompromittirte Ungarn,

wurden begnadigt.

Aus Palermo vom, 29sten sind Nachrichten hier eingetroffen. Nath denselben war es in Palermo vollständig ruhig. Der fran- zösische Kriegsdampfer „Duchayla‘“ war vor Palermo angelangt, und wurde sfalutirt. Die stattgehabten Unordnungen waren un= erheblichz 600 Mann wurden zur Wiederherstellung der Ruhe

fommandirt.

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