1856 / 297 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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2) Tax -Preis der bei Mobilmachung der Armee dur< Landlieferung zu beshaffenden Pferde. Der Antrag Unserer getreuen Stände in der Petition vom 14, Oktober 1854, daß die unter Nr. 7 der Verordnung vom 24. Februar 1834 getroffene Bestimmung, dur< welhe in Bez tref der bei eintretender Mobilmachung der Armee mittelst Landlieferung herbeizuschaffenden Pferde ein Maximal - Taxsaß von 120 Rthlr. festgeseßt worden, aufgehoben werde, hat dur< das Geseß vom 12. September 1859 (Geseßsammlung Seite 609) seine Erledigung gefunden. 3) Subsidiarishe Verp flihtung der Tragung der Kriminalkosten. Der Antrag Unserer getreuen Stände in der 14, Oktober 1854, | daß den altpommerschen Städten die nach $, 8 der Verordnung vom 2, Januar s N erhaltene A lin zur Tra- ung der Kriminalkosten abgenommen werde, ; hat durch das Gese vom 1, August 1855 (Gesep - Sammlung Seite 579) und die von Unseren Ministern der Justiz, des Innern und der Finanzen zu dessen Ausführung erlassenen Instructionen

Erledi esunden. seine Erledigung gef Hafens bei Leba,

4) Anlegung eines A E Beschlußnahme über das Projekt der Anlage eines

Hafens bei Leba erforderlichen Vorarbeiten sind auf Kosten des

Staats angeordnet und werden in nähere Erwägung gezogen werden, 5) Eisenbahn von Stargard na Colberg resp. ie Bdk 6 stell einer Eisenbahn von Star

e Petition wegen Yerjtelung : ; a

gard nah Colberg resp, Cöslin hat inzwischen dur< Sicherstellung

dieser Bahn ihre Erledigung gefunden.

6) Revocationsreht der Agnaten und Mitbelehnten na< pommershem Lehnreht, :

Auf den Antrag Unserer getreuen Stände: daß zur Entschei- dung der Frage, :

ob das evocationére<t der Agnaten und Mitbelehnten des pommerschen Lehnre<ts dur< $. 2 Nr. 6 des Ablösungs-Geseßes vom 2. März 1850 in dem ausdrü>klich aufgehobenen Verkaufs- Näher - und Retrakt-Recht mit aufgehoben , oder als noch fort= bestehend zu betrachten sei, | ein Gutachten des Plenums des Ober-Tribunals eingeholt werden möge , hat niht eingegangen werden können, weil das Ober - Tri- bunal nah der bestehenden Verfassung seine Rehtsprehung über die in Rede stehende Frage nur in einem zur Entscheidung vor- liegenden konkreten Falle dur<h Plenarbes<luß, niht dur< ein von demselben abzugebendes Plenargutachten feststellen kann,

Jm Uebrigen ist dem Bedürfnisse einer besseren Regelung der Verhältnisse der Pommerschen Lehne, soweit dieselbe ni<t dur die Entscheidung der gedachten Frage bedingt ist, dur< das kürzlich publizirte Gesetz, betreffend die erleihterte Umwandlung Alt-Vor=- pommerscher und Hinterpommerscher Lehne in Familien - Fideikom- misse vom 10, Juni 1856 (Geseßz-Sammlung S, 554) bereits ab- geholfen worden.

Zu Urkund dieser Unserer gnädigsten Bescheidungen haben Wir den gegenwärtigen Landtags - Abschied Höchsteigenhändig vollzogen und verbleiben Unsern getreuen Ständen in Gnaden gewogen.

Gegeben Sanssouci, den 23, Oktober 1856.

Friedrich Wilhelm.

Städte zur

Petition vom

von Manteuffel, von der Heydt. Simons. von Raumer, von Westphalen. von Bodels<hwingh. Graf Waldersee. Für den Minister für die lant wirthschaftlichen Angelegenheiten : von Manteuffel.

Staats -: Ministerium.

Der Geheime Kanzlei-Secretair Froböse ist zum Geheimen Registrator bei der Centralstelle für Preß-Angelegenheiten ernan“t worden.

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Tz tmiftecrium ür Wandel, Bewert: unò dffeutlice Krieiten. Der Königliche Landbaumeister Steinbec> zu Merseburg ist

zum Königlichen Bau-Jnspektor ernannt, und demselben die Bau- Inspektor-=Stelle zu Swhleusingen verliehen worden,

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Verfügung vom 30, November 1856 betreffend die Portofreiheit der dienstlichen Korrespondenz. und Geld-Sendungen, die wegen einer Beschäfti. gung von Strafgefangenen außerhalb der König, li<hen Straf-Anstalten erforderlich werden,

Geseß vom 11. April 1854 (Staats-Anzeiger Nr. 93 S. 702,

Die nach den bestehenden Vorschriften ($, 159 der Ueber <t der Portofreiheits-Verhältnisse) von den Königlichen Straf-Anshz. ten in Anspruch zu nehmende Portofreiheit ist für diejenigen Fäll in welchen eine Beschäftigung der in Königlichen Straf - Anstalten detinirten Gefangenen, nah Maßgabe des Gesehes vom 11, April 1854 (Geseß-Sammlung Seite 143), außerhalb der Straf-Anstalten stattfindet, dahin bestimmt worden, daß die durch eine solche Ve. \{hä}stigung von Strafgefangenen veranlaßten dienstlichen Korre- \pondenz- und Akten - Sendungen zwischen den betreffenden Strafz Anstalts - Direktionen und den Beamten, denen die Beaufsichtigung der außerhalb der Anstalten beschäftigten Strafgefangenen übers tragen ist insoweit die Acten-Sendungen einzeln das Gewi von 20 Pfund nicht übersteigen und außerdem auhh die Geld -Sendungen der betreffenden Strafanstaltz. Directionen an die Beamten, denen die Beaufsichtigung der außerhalb der Anstalten beschäftigten Strafgefangenen übertragen ist, portofrei befördert werden sollen.

Alle übrigen Sendungen , die aus einer derartigen Veranlas sung erforderli<h werden, namentli< Paket-Sendungen, welche an- dere Gegenstände als Akten, Schriften oder Rechnungen enthalten, sind dagegen portopflictig.

Berlin, den 30, November 1856.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten,

Verfügung vom 7. Dezember 1856 betreffend die Portofreiheit der Handelskammern auf Wag- ren-Sendungen, die ihnen von dem Ministerium für Handel 2c. zur Ansicht und Weiterbe förderung an andere Handelskammern überwiesen sind.

Mit Bezug âuf die General - Verfügung vom 21. Juli 1850, wonach für Waaren, welche von dem Ministerium für Handel 1c, im allgemeinen Juteresse an eine Handelskammer zur Ansicht und Weiterbeförderung an andere Handelskammern abgesandt werden, die Portofreiheit bewilligt worden ist, werden die Königlichen Post- Anstalten angewiesen, Waaren-Sendungen einer Handelskammer an die andere von jeßt ab nur dann portofrei zu befördern, wenn sie mit dem Rubrum:

„cirkulirt auf Anweisung des Ministeriums“ bezeichnet sind und die Sendung

„Unter dem Siegel einer Handelskammer“ erfolgt.

Berlin, den 7. Dezember 1856.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten,

Verfügung vom 12, Dezember 1856 betreffend den Schluß der Beförderung von Paket=- und Geld- Sendungen nah Amerika via Hamburg.

Bekanntmachung vom 23. Juni 1856. (Staats - Anzeiger Nr. 19d S. 1261.)

Die zwischen Hamburg und New-York durch die Dampf- und Segelschiffe der Hamburg=-Amerikanischen Paketfahrt-Actien-Gesell- haft bisher unterhaltene regelmäßige Verbindung is mit dem 1sten d, M. bis zum 1, März k, J. geschlossen worden. |

Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 23, Jun! d. J. wird das korrespondirende Publikum hiervon mit dem Vt- merken in Kenntniß geseßt, daß Päkerei - und Geld - Sendungel nah Amerika zur Beförderung über Hamburg bis Mitte Februs? k, J. vur< die Post-Anstalten niht angenommen werden. Bis ¿l dem gedachten Zeiipunkte werden Päkereien na<h Nord-Amerika, al deren Begleit-Adressen niht ein anderer Speditionsweg ausdrüdl! vorgeschrieben ist, auf der Route über Bremen ihre Beförderuns erhalten.

Berlin, den 12, Dezember 1856.

General - Post - Amt, Sc<mücdert,

4 Von Ostern bis Michaelis 1856 waren Studirende vorhanden, ein-

B02 | gestimmt,

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| Die philosophische Fa- \v)

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1 | A A d

| Die theologische Fakultät zählt )

| Die juristische Fakultät zählt. |

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¿Finanz s Stinisterium.

Bescheid vom 24, Oktober 1856 betreffend die Heranziehung der Beamten zu den Gemeinde-Zu- s<lägen zur Klassen- und klassifizirten Ein- kommensteuer.

Erlaß vom 18. August 1856. (Staats-Anzeiger Nr. 231. S. 1886.) Erlaß vom 2, Juni 1856. (Staats-Anzeiger Nr. 48, S. 1215.)

betreffend die Heranziehung der Beamten zu den Gemeinde - Zu- schlägen zur Klassen- und klassifizirten Einkommensteuer, verweisen wir die Königliche Regierung zunächst auf den Erlaß vom 18ten August d. J., worin ausgeführt worden ist, daß und weshalb nicht die Hálste des Gehalts als Maßstab der Besteuerung anzusehen, ondern die Hálfte des Staatssteuer-Sapes soweit dieser lediglich ua< dem Dienst - Einkommen des Beamten und nicht mit Rücksicht auf dessen Privatvermögen bemessen worden als das Objekt zu betrachten ist, von wel<hem die Zuschläge bere<net worden.

Sodann bemerken wir, daß, wie die Königliche Regierung in

dem ersten Theile und zu Ende Jhres Berichts richtig ausführt, |

na< der klaren Bestimmung des Erlasses vom 2. Juni d, J. in den Fällen, wo der Beamte neben seinem Diensteinkommen no< ein anderes Einkommen zu beziehen hat, die Einschäßung dergestalt stattfinden muß, daß der auf das Gehalt fallende Theil der Ge= \ammt-Staatssteuer zu berehuen, von dem so gefundenen Betrage die Hälfte zu nehmen und diese Hälfte als der mit Zuschlägen zu helegende Gegenstand anzunehmen ist, während daneben von dem

Berechnung für das Privat-Einkommen si<h ergebenden |

r

aus ee : } ganzen Staats-Steuersaße die Zuschläge unverkürzt bemessen werden, |

Berlin, den 24, Oktober 1856, Der Minister des Innern. Westphalen.

Der Finanz-Minister. von Bodelshwing.

J An die Königliche Regierung zu N.

Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant, Ge- neral - Adjutant Sr. Majestät des Königs und Commandeur der óten Division, von Willisen, aus der Provinz Preußen.

Kibera, von Paris,

Berlin, 16. Dezember. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: Dem Seconde-Lieutenant Freiherrn Senfft von Pilsa<, à la Suite des 7ten Ulanen-Regiments, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Rußland Majestät ihm verliehenen St. Stanislaus-Ordens dritter Klasse zu ertheilen.

Summarische Uebersicht der immatrikulirten Stu- direnden auf der Albertus=-=Universität zu König s- berg in Pr. von Michaelis 1856 bis Ostern 1857,

ließli von zwei nachträglich Jmmatrikulirten Davon sind a) gestorben i ? b) in der Matrikel gestrichen... c) laut Erkenntniß von der Universität entfernt d) abgegangen...»

| sind demnach geblieben S

} Jn diesem Semester sind immatrikulirt e. Do

Die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt. daber... 349 | : | teur“ bringt Ernennungen

| Legislative,

| Legislative ernannt worden.

( Jnländer 93

Ausländer

j Juländer Ausländer

Auf die Anfrage der Königlichen Regierung in dem Bericht, | König trafen gestern Vormittag

| sicherer Quelle, heißt es in der hiesigen Zeitung,

| zember, wird „Wellington“ am 3, Dezember nach Lissabon abfuhr, während das " englishe Geschwader bei Malta blieb, um die Lösung der Ver-= | wi>lungen zwischen England und Frankrei< einer- unt Neapel | andererseits abzuwarten,

¡aus Neapel vom, 11. Dezember. ein.

Außerdem besuchen die Vorlesungen : a) bei der pharmaceutishen Studien - Kommission inscribirte Pharmaceuten b) mit bes, Genehmigung des zeitigen Prorektors

Es nehmen also imGanzen an den Vorlesungen Theil

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 16. Dezember, Se, Majestät der óni | 10 Uhr im Königlichen ) bierselbst ein und nahmen die acwbnllde, Vorträge O Später besuchten Allerhöchstdieselben, wie auch Ihre Majestät die Königin, die Wohlthätigkeits - Ausstellung zum Besten des Srauen-Krauken-Vereins, und kehrten, nahdem Jhre Majestät die Königin noch andere Wohlthätigkeits-Ausstellungen mit Allerh öchst= „rer Gegenwart beehrt hatten, nah Charlottenburg zurü.

—“ Nach- einer dex „Pr, C,“ vorliegenden Mittheilung aus Mexiko ist Herr UArriojo für den hiesigen Gesandtschaftsposten designirt, Der Genannte, ein Schwager des jeßigen Präsidenten Commonfort, bekleidete eine Zeit lang die Stellung als Minister der auswärtigen Angelegenheiten, : N

Vei der viesjáährigen Versammlung des Kir<hentages war von Sellen der leitenden Aus\{hüsse bekanntlich der Vorschlag geknaht worden, den Kirchentag in der Folge statt der jährlichen Wiederholung nur alle zwei Jahre zu veranstalten. Der Vorschlag sand in der Versammlung lebhaften Widerspru<h und man vereinigte sich |<ließli< dahin, den Ausschüssen die no<malige Erwägung der Sache anheimzugeben, Es is nunmehr, wie wir ver- nehmen , beschlossen worden, den Kirchentag zum nä<sten Jahre wieder zu berufen. (Pr. C.) :

Sachsen. Weimar, 15. Dezember, Wir erfahren aus daß die Zoll- konferenz Mittwoch den 17, d. M. geschlossen werden wird.

Schweiz. Bern, 13, Dezember. Da das Amt des Bun- des-Práäsidenten mit dem Jahreswehsel auf eine andere Person übergeht, so hat der Bundesrath gestern die dadur veranlaßte Vertheilung der Departements der eidgenbssis<hen Verwaltung vor- genommen. Mit dem 1. Januar nächsthin besteigt Herr Forne- rod aus der Waadt den Stuhl des Bundes-Präsidenten, und Herr

_Stämpfli, welcher von dieser Stelle zurüctritt, überaimmt die Lei-

Der designirte Königlich spanische außerordentliche Gesandte tung der Finanzverwaltung. Das ebenfalls erledig:e Zoll-Depar=

und bevollmächtigte Minister am hiesigen Hofe, Marquis de la ement wurde Herrn Bundesrath Knüsel zugetheilt, (Köln. Z.)

E Auf den Antrag des General-Anwalts, es möchte Herr xudwig Pourtalès-Sandoz gegen Kaution provisoris< frei- gelassen werden, hat die Anklagekammer beschlossen: Wenn ein ge= nügendes ärztliches Zeugniß vorgelegt werde, so sei das Präsidium der Anklagekammer ermächtigt, gegen eine Kautionsleistung von 80,000 Fr. die Haft des Hrn. Ludwig Pourtalès « Sandoz in Hausarrest umzuwandeln. (N, Z. Z)

Niederlande. Haag, 13, Dezember. Die zweite Kammer der Generalstaaten hat heute die 14 ersten Artikel des Finanz- fapitels über die Staatss{huld angenommen. Bei dem Artikel 15

| über Tilgung und Ablösung dex verzinslichen Staatsschuld machte

Herr van Zuylen die Motion, man möge die Debatte über diesen

| Gegenstand verschieben , bis diejenige über die Ausgaben beendigt | wäre; der Finanzminister sprach si< dagegen aus; die Motion | wurde mit 36 gegen 29 Stimmen angenommen, | noch einmal über das Kapitel der außerordentlichen Ausgaben ab-

Am 15ten wtrd

(Düss. Ztg.) Großbritannien und Irland. Aus Malta, 10. De=

gemeldet, daß Admiral Dundas am Bord des

Frankreich. Paris, 15. Dezember. Der heutige „Moni- für die Büreaus des Senats und der Graf Morny is wiederum zum Präsidenten der (Tel, Db)

In Marseille trafen am 14, Dezember Nachrichten Das offizielle Blatt der

Italien.

22 | negpolitanishen Regierung meldet, daß der Meuchelmörder (dessen

i e 7 S LA Inländer Vie medizinische Fakultät zählt | Anälónder

Jnländer mit dem Zeugniß De N i JIuländer , ohne Zeugniß der Neife, auf Grund des $. 36 des Neglements vom

Â. Juni 1834 immatrikulirt

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Musfander A,

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| Hinrichtung gestern bereits telegraphis< mitgetheilt ist) Milano | heiße und ein Jnsurgent von 1848 sei, der 1852 begnadigt wurde | und mit Hülfe falscher Papiere_ in das Heer eintrat. | genaunten Blatt erfahren wir ferner, daß die Hauptstadt am Abend

Aus dem

des 9, Dezember eine außerordentliche Erleuchtung veranstaltete. Die neuesten in Marseille eingetroffenen Nachrichten aus Sicilien sind vom 10, Dezember, Auf der Jnsel herrs<t Ruhe und man hofft, daß in Folge der jüngsten Ereignisse der Gang der Refor- men nicht gehemmt werde. | :

Schweden und Norwegen. Sto>holm, 9, Dezem=- Der am Zten d. M. vom Minister des Junern dem Reichs=