Die Beschlüsse werden durch absolute Stimmenmehrheit gefaßt; bei G giebt die Stimme_des Vorfißenden den Ausschlag. ur Gültigkeit eines Beschlusses m mit Ausnahme der in 9s. 51 und 54 sub 5 gedachten Fälle, Anwesenheit von wenigstens drei Mit- gliedern oder Stellvertretern erforderlih resp. genügend. Ueber jede Verhandlung wird ein Protokoll aufgenommen.

d) Von den Beamten der Gesellschaft. g. 56. Wahl derselben.

Die Beamten der Gesellshaft werden von der Direktion ernannt,

mit Ausnahme: m 2 14 : a) des exsten Administrations-Beamten (Spézial-Direktor oder Geschäfts-

rer), j : b) E A tehnishen Beamten (Ober - Jngenieur oder Betriebs- Direktor), c) des Syndikus der Gesellschaft und dessen Stellvertreters, d) des Vorstehers des Kassenwesens oder Haupt-Rendanten. Die Wakbl dieser vier Beamten erfolgt durh den Verwaltungsrath, welcher auch die Kontrakts-Bedingungen, so wie die den betreffenden

Beamten zu ertheilenden Dienst-Jnstructionen feststellt. j Die Wahl ad a bis c, so wie die betreffenden Dienst-Jnstructionen

bedürfen der Bestätigung resp. Genehmigung des Staates (§. 6

b 1 c.). 7 E und Dienst-Justructionen, so wie die Bestallung des

Syndikus werden von der Direction vollzogen.

Der Stellvertreter des Syndikus is dazu bestimmt, denselben bei einzelnen Behinderungsfällen zu vertreten und wird von dem leßteren selbst mit Genehmigung der Direction gewählt. Seine Legitimation wird dur eine, vom Syndikus ausgestellte, mit der Genehmigung der Direc- tion versehene Substitutions-Vollmacht geführt.

g. 57. Kassenwesen.

Ueber die Einrichtung und Verwaltung des Kassenwesens wird von dem Verwaltungsrathe eine besondere Jnfstruction festgestellt.

Ÿ. 58. Vorübergehende Bestimmungen. Bis zur Konstituirung des Verwaltungsrathes werden die Rechte

der Gesellschaft von dem Comité, welhes das ganze Actien-Unternehmen |

ins Leben gerufen hat und das aus nachfolgenden Personen:

Hugo, Fürst zu Hohenlohe auf Slawenzig,

Adolph, Prinz zu Hohenlohe auf _Koschentin,

Victor, Herzog von Ratibor auf Rauden,

Andreas, Graf Renard auf Groß-Strehlig,

Baron von Muschwihy zu Breslau,

Geheimer Kommerzien-Rath G. H. Ruffer zu Breslau, besteht, wahrgenommen und in dem Umfange ausgeübt, wie fie in diesem Statut der Direction und dem Ausschuß beigelegt find.

Besonders steht dem Comité die Befugniß zu, das Gesellschafts- Statut, so wie das ganze Bauprojekt mit der Königlichen Staats - Regie- rung zu vereinbaren und an dieselbe Anträge wegen der etwaigen Er- weiterungen und Ausdehnungen der Bahn zu veranlassen und zu pflegen, so wie die Bedingungen festzuseßen, unter welchen das Actien - Kapital von 2,500,000 Rthlr. (§. 4) gezeichnet werden soll und die Zeichnung selbst herbeizuführen, nah Umständen auch mit dem Bau selbst zu be- innen, die nò thigen Einzahlungen auf die gezeichneten Actien auszu- chreiben, die nothwendigen tehnishen und Verwaltungs-Beamten anzu- stellen; überhaupt aber die Gesellschaft bis zu ihrer vollständigen Konsti- tuirung nach Junnen und Außen rechtsgültig zu vertreten und alles Dasjenige anzuordnen und auszuführen, was ihm für das Jnteresse- der Gesellschaft und insbesondere zur schnellen und ungesäumten Ausführung des Bau-Projekts nothwendig und erforderlich erscheint.

g. 59.

Alle Beschlüsse des Comités, welches sih einen Vorfizenden wählt, werden nah absoluter Stimmenmehrheit und bei Anwesenheit von min- destens vier Mitgliedern gefaßt, wobei bei Stimmengleichheit die Stimme des Vorfißenden entscheidet.

Es soll dasselbe auch

zu”beauftragen. §. 60.

Sobald die landesherrliche Bestätigung des Statuts erfolgt sein |

befugt sein, eines der Mitglieder zu substitui- |

ren und mit Ausführung und Weiterverfolgung der gefaßten Beschlüsse | fertigenden Dividendenscheine für die nächsten fünf Jahre.

wird, wird das Comité eine General-Versammlung sämmtlicher Actien- |

zeichner berufen und die Wahl des Verwaltungsrathes durch dieselben

beranlassen. g. 61.

Wer durch Actienzeichnen dem Unternehmen beitritt, unterwirft fich

damit den vom Comité verlautbarten interimiftischen-Bestimmungen dieses

Statuts, und erkennt alle von dem Comité als Vertreter der Gesellschaft |

getroffenen Maßnahanen und eingegangenen Verbindlichkeiten, als die Gesellschaft und die Actienzeichner verpflichtend , an.

Das von dem Comité verwaltete Vermögen wird der Direction nah

deren Zusammenseßung übergeben, die von dem Comité zu legende Nech- nung von dem zu ernennenden Ausschusse geprüft und revidirt.

Die Beschlußnahme -über die Decharge bleibt der nächsten, auf die konstituirende folgenden General-Versammlung vorbehalten.

Beilage A. Oppeln-Tarnowißer Eisenbahn-Gesellsha#t. A 0 E 200 Thaler in Preuß. Courant. Actie i

der Oppeln-Tarnowißer Eisenbahn-Gesellschaft. Jnhaber dieser Actie hat an die Kasse der Oppeln-Tarno- wißer Eisenbahn - Gesellschaft Zweihundert Thaler Preuß. Courant baar eingezahlt und nimmt nach Höhe dieses Betrages und in Gemäßheit des am bon Sr. Majestät dem Könige bon Preußen Allerhöchst bestätigten Statutes verhältnißmäßigen Theil an dem gesammten Eigenthume, Gewinn und Verlust der Gesellschaft. Breslau, den Direction der Oppeln-Tarnowigzer Eisenbahn-Gesellschaft. N. N N. N

Mitglied der Direction. Mitglied der Direction. N. N. Haupt - Rendant.

Beilage 8B. Anerkenntniß Über i Eintausend Thaler Actien - Zeichnung zur Oberschlesishen Zweigbahn

Wir bescheinigen hiermit, daß

zu der Oberschlesischen Zweigbahn für die Strecke von Oppeln nah Tarnowiz die Summe von Eintausend Thalern Courant gezeichnet und hierauf laut untenstehender Quittung 5 Prozent oder 50 Thaler baar eingezahlt hat.

Dieses Anerkenntniß wird bei der nächsten Einzahlung gegen JInterims-Actien-Scheine in Apoints zu 200 Thalern umgetauscht werden.

Breslau, den 2. Januar 1856.

Das Comité zur Erbauung der Oberschlefishen Zweigbahn. Vertretendes Mitglied. Vertreteydes Mitglied.

Auf vorstehendes Anerkenntniß, die erste Einzahlung à 5 Prozent mit funfzig Thalern Courant für Rechnung des Comités baar erhal- ten zu haben, bescheinigen hiermit.

Breslau, den ten Januar 1856.

Beilage C.

Actien - S - Bogen er Oppeln-Tarnowizer Eisenbahn-Gesellschaft. N e

Herr A hat auf den gezeihneten Actien-Betrag von Zweihundert Thalern preuß. Courant 15 Prozent mit Dreißig Rihlr. an die Gésellschafts-Kasse einge- zahlt und empfängt nah vollständiger Einzahlung von Zweihundert Thalern preuß. Courant gegen diesen, alle geleisteten Theilzahlungen nachweisenden Quittungsbogen, die auf den Jnhaber lautende Gesell- schafts- Actie ftempelfrei ausgehändigt.

Die ferneren Einzahlungen auf diesen Quittungsbogen werden vier Wochen vor dem Zahlungstermine von dem Gesellschafts - Vorstande durch öffentliche Bekanntmachungen in dem Preuß. Staats - Anzeiger, der Vossischen, der Schlesischen und der Breslauer Zeitung eingefor- dart und alle eingezahlten Beträge hierauf quittirt und laut §. 21 der Gesellschafts-Statuten mit vier Prozent verzinft.

Breslau, den ten 189.

Das Comité

der Oppeln-Tarnowißzer Eisenbahn-Gesellschaft. don Muschwis. Nuffer. Vertretendes Mitglied. Vertretendes Mitglied. Der Haupt-Nendant.

Anerkenntnißschein.

Beilage D. E a l.09 n i zu der Oppeln-Tarnowißer Stamm- Actie F?

Der Produzent dieses Talons erhält ohne weitere Prüfung seiner Legitimation die für die vorstehend bezeihnete Stamm - Actie neu auszu-

Breslau, den Dividendenschein Æ .…... zur Oppeln-Tarnowißer Stamm- Actie

2» Je v/ ooo.

, elche innerhalb

, bon der Verfallzeit ab

Jnhaber dieses empfängt im Monat. aus der Gesellshafts-Kasse die für das nächst-vorhergegangene Kalender - Jahr festzusezende Dividende, deren Betrag öffent li bekannt gemacht wird.

(Stempel.)

Dividendenscheine

vier Jahren gerechnet, nicht erboben werden, ver-

fallen der Gesellschaft.

Eingetragen Folio .,,«-

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeíten.

Der Geheime Registrator Merten is zum Geheimen expedi- renden Secretair ernannt; so wie

Der Baumeister Karl Friedrich Wertens zu Danzig zum Königlichen Kreis - Baumeister ernannt und demselben die Kreisbaumeister-Stelle zu Weißensee verliehenz und

Der von der Königlichen Direction der Ostbahn beschäftigte

Baumeister Heinrich Eduard Wilhelm Schulte zu Dirschau |

zum Königlichen Eisenbahn-Baumeister ernannt worden,

Justiz - Ministerium.

Der bisherige Kreisrichter Oftermeyer zu Darkehmen ist zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgerichte zu Heydekrug mit Anwei- sung seines Wohnsißes in Heydekrug, und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerihts zu Junsterburg ernanntz \o wie

Die Ernennung des Kreisrihters Ritter zu Goldap als Rechtsanwalt für den Bezirk des Kreisgerichts zu Heydekrug und zugleich als Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Insterburg auf. seinen Antrag zurückgenommen worden,

Finanz - Ministerium.

Verfügung vom 30. September 1856 — betreffend die Tarifirung von Gemischen aus Wa cs und Talg.

Geseß vom 31. Januar 1855 (Staats-Anzeiger Nr. 29 S. 205.)

Ew. 2c. erhalten die Anlagen 2c. 2c. mit dem Bemerken zurü, daß von einem Gemisch aus Wachs und Talg der Zoll wie von Talg, und zwar nah dem Geseße vom 31, Januar v. J. mit 2 Rthlrn. für den Centner zu erheben ist.

Berlin, den 30, September 1856,

Der General-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen Ober-Finanzrath 2c. Herrn N, zu N,

Kriegs-Ministerium.

Allerhöchste Verordnung“ vom 4. Dezember 1856

— betreffend: die Modification dex Vorschrift

Nr. 7 Alinea 1 der Allerhöchsten Verordnung vom 18, Mai 1852,

Geseß vom 15. April 1852 (Staats-Anzeiger Nr. 102 S. 577), Allerhöchste Verordnung vom 18. T A (Staats - Anzeiger Nr. 137 Seite 801).

Die nachstehende Allerhöchste Kabinets-Ordre:

Auf Jhren Vortrag finde Ih Mich bewogen, Nr. 7 Alinea 1 Meiner Verordnung vom 18. Mai 1852,

fend die Ausführung des Gesehes vom 15, April 1852, aufzuheben und an deren Stelle Folgendes anzuordnen:

die Vorschrift

„Verbleibt der mit zeitiger Untersagung der Ausübung der Bestrafte in der Armee, so tritt derselbe | rg " meisters von Gelnhausen, die Anlage einer Eisenbahn von Hanau nach Fulda | und die

bürgerlihen Ehrenrechte | mit dem Tage, an welhem die in dem Erkenntnisse bestimmte

Zeit abläuft, ohne weitere besondere Bestimmung in die erste Klasse des Soldatenstandes zurück, insofern er an diesem Tage dem Beurlaubtenstande angehört. an dem genannten Tage bei der Linie oder der Landwehr im aftiven Dienste si befindet, so erfolgt der Rücktritt in ote erste Klasse des Soldatenstandes ohne weitere besondere Bestimmung erst bei seinem Ausscheiden aus dem aktiven Dienste. Wird aber

der Bestrafte nach Eintritt des gedachten Tages noh vor seinem

Ausscheiden aus dem aktiven Dienste, von seinem vorgeseßten Befehlshaber der Wiederaufnahme in die erste Klasse des Solda- tenstandes für würdig erachtet, so bleibt dieselbe in jedem einzel- nen Falle von Meiner Genehmigung abhängig, welche auf dem in der Ordre vom 18, März 1839 vorgeschriebenen Dienstwege einzuholen ist,“

| An den Kriegs-Minister.

|

2451

Pie beauftrage Sie, diesen Befehl zur Kenntniß der Armee ngen. zu P otsdam, den .4. Dezember 1856.

(gez.) Friedrich Wilhelm. (gegengez.) Graf von Waldersee. wird hierdurch zur Kenntniß der Armee gebracht, Berlin, den 12, Dezember 1856.

Der Krieg s=- Minister. Graf Waldersee.

Abgereist: Der Contre-Admiral Sr öder, nach Danzig.

__ Berlin, 22. Dezember. Se. Majestät der König haben Aller=- gnädigst geruht: Dem Wirklichen Legationsrath Saint-Pierre im Ministerium der auswärtigen ‘Angelegenheiten, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs der Belgier Majestät ihm ver- lichenen Offizier =Kreuzes des Leopold - Ordens; so wie dem Ge-

| heimen Seehandlungsrath Scheller zu Berlin zur Anlegung des | von des Königs von Hannover Majestät ihm verliehenen Ritter-

Kreuzes des Guelphen-Ordens zu ertheilen,

Itichtanmtliches.

_ Preußen. Charlottenburg, 21. Dezember. Jhre Majestäten der König und die Königin begaben Sich gestern

| Vormittag nach Berlin und besuchten daselbst vershiedene Magazine,

so wie die Ausstellung der selbstständigen Handwerker, Demnächst nahmen Se. Majestät der König die gewöhnlihen Vorträge im Königlichen Shlosse entgegen und waren demnächst mit der Königin Majestät zum Diner bei Sr, Hoheit dem Prinzen Friedrich Wilhelm von Hessen. Nach demselben kehrten Allerhöchstdieselben, nachdem Se. Majestät noch den Vortrag des Minister-Präsidenten empfangen hatte, nach Charlottenburg zurück. — Heute Vormittag wohnten die Allerhöchsten Herrschaften dem vom Hofprediger Dr. Snethlage in der Schloßkapelle hierselbst abgehaltenen Gottes- E bei. Mittags fand Familien - Diner bei Jhren Majestäten att.

— Im vierten Koblenzer Wahlbezirk sind an Stelle des

| Landraths Fonck in Adenau und des Regierungsraths Henrich

in Koblenz, welche ihre Mandate niedergelegt, am 18. Dezember

| d, J. der Vürgermeister Clotten in Ahrweiler und der Dom=

betref- |

Wenn dagegen der Bestrafte | E i Y "Jn der hierauf folgenden vertraulichen Sißung wurde dem Dêr=- | nehmen nach eine Kommission von drei Mitgliedern zur

probst Holzer in Trier zu Abgeordneten gewählt worden. Düsseldorf, 20. Dezember. Der Königliche Flügel-Adjutant

| und Commandeur des 5, Ulanen =- Regiments, Oberst von Man-=

teuffel, ist heute Morgen nach Berlin abgereist. (Düs. Z.)

Neuß. Gera, 17, Dezember, Auf höchsten Befehl hat das hiesige Konsistorium einen auf frühere Landtags - Anträge basirten Erlaß publizirt, dem zufolge alle auf Kirchen- und Schulenre{nun= gen bezüglichen, bei Aufhebung der Patrimonialgerihte an die Justizämter abgegebenen Akten den Patronatsherren wieder zurück- zugeben und den leßteren ein Exemplar der Kircen- und S@ul= rechnung jedesmal vor deren Abhörung zuzustellen ist. Au stebt den Patronatsherren die Befugniß zu, der Abhörung dieser Rech= nung entweder in Person oder durch einen Stellvertreter beizus wohnen, und es ist ihnen die Konkurrenz bei Verwaltung des Kiren- und Schulvermögens, so wie die Ausstellung der Vocation aus ferner zugesihert. (Leipz. Ztg.)

Lübeck, 20, Dezember. Die „Wbecker Anzeigen““ publiziren das vom heutigen Tage datirte Münzgeseß, dur wel®es für Lübeck der 35 Mark- oder 14 Thaler-Fuß eingeführt wird.

Hessen. Kassel, 20. Dezember. Jn der Sigßung der Ersten Kammer vom 18, d. M. wurde die Mittheilung Zweiter Kammer über die Annahme des Gesez=Entwurfs über Entwä'e= rungs-Anlagen angezeigt und besprochen, eine Eingabe des Bürger=-

betreffend, an den Finanz - Ausschuß gewiesen, nächste öffentlidbe Sitzung auf den 5. Januar k, J. bestimmt, um die Berathung des Wahlgeseßes anzutreten. Iinter= suchung der landständischen Akten und Literalien und zur Beritht=- erstattung darüber, so wie ferner eine Kommission zur AuëgleiSung der Differenzpunkte in der Verfassungs - Angelegenbeit mit der Zweiten Kammer, gewählt, und wurden für leßtere die Derren Frhr, Riedesel, von Milchling und Martin bestellt. (Kai. Ztg.)

Zur theilweisen Deckung des unerwartet großen j¡ädrt@en Defizits in unserem Staatsbaushalte wird den Kammern u. A cin Geseh - Entwurf zur Erhöhung der Grundsteuer vorgelegt werden. Auch ein den vorigen Kammern vorgelegker

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