1884 / 59 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Der Präsident von Leveßow erklärte, er müsse dem Vor- redner bemerken, daß derselbe das Wort genommen, aber nit zur

Landtages aus den se{ziger Jahren, sondern die positiven Vorschriften der Geschäftsordnung maßgebend. Abg. Richter für spätere Fälle ausdrü>lich erklärt habe, außer- | halb dieser Geschäftsordnung und ohne Beachtung der Vor- schriften Erklärungen abgeben versprechen, daß die Rechte Geschäftsordnung jedesmal Widerspr

Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte , dann noch hier sei.

zur Geschäftsordnung Wenn der Geschäftsordnung gesprochen habe. Frhr. von Hammerstein erklärte (zur Geschäfts- Vorredner habe als einzelner Abgeordneter die des Deutschen Reichstags dazu benußt, um gen Repräsentation in demonstrativer Weise den szusprechen. (Stürmische Unterbrehung Er konstatire, daß er im Freunde gegen ein solches Ver-

ordnung): Der Rednertribüne einer auswärti Dank dieses der Linken; Rufe: Namen seiner sämmtlichen fahren Protest erhebe.

Der Präsident bemerkte, au< diese Au niht auf die Geschäftsordnung bezogen.

Der Abg. Dr. Hänel bemerkte habe si< natürli<h dem Urtheil des

nicht ablesen !)

sführung habe si<

(zur Geschäftsordnung), er Präsidenten zu fügen, das daß die Worte des Abg. Ri>ert niht zur Ge- ng gesprochen seien, mache aber dacra1 daß er wohl glaube, daß hier eine Lüde, Sitten des Hauses bestehe.

innere man fi der Vorgäng

Fahne, ein Geschenk bemerkte, man die das deutsche Unruhe, Glo>e de

dahin gehe, schäftsordnu 1f aufmerksam, wenigstens in den (Oho! und Unruhe rets.) e, die bei gleichen Gelegenheiten im englischen Parlamente ftattgefunden hätten. Dort sei es Sitte, daß, wenn ein so hervorragender Abgeordneter, wie es Lasker gewesen sei, sterbe, gerade die Gegênseite es sei, welche, einige ehrende Worte zum Andenken desselben zu sprehen, niemals Man habe hier diese Sitte nicht, und so habe die Linke in bescheidener Weise diese Lücke aus- zufüllen geglaubt, indem der Abg. Ri>ert die paar Worte Der Abg. von Hammerstein habe fodann gerügt, daß der Abg. Ri>ert hier zu einer fremden Nepräsentation gesproh:n . : :

Der Präsident von Leveßow bemerkte, auch dies sei keine Bemerkung zur Geschäftsordnung.

Der Abg. Dr. Hänel (fortfahrend): Er wolle den Präsi- denten nur darauf aufmerksam machen, daß, wenn die Linke chen Verleßung der Geschäftsordnung gstens eine Entschuldigung vor- Diese liege in der That

. . . (Große

Der Präsident erklärte, das gehöre ebenfalls nit Geschäftsordnung ; dau Hierauf vertagte

T,

lit sei dieser Zwischenfall wohl erledigt. sih das Haus um 3 Uhr auf Mittwoch

Es sind darüber Zweifel entstanden, welche eine etatêmäßige Stelle gegen Gewährun gehaltes und des Wohnungsgeldzushusses auf haben, zur Zahlung der geseßlichen Wittwen- u geld-Beiträge heranzuziehen seien. besteht, na einem Cirkular-Erlaß des Ministers d Arbeiten, vom 25. v. M,, alsdann, w sonen die fraglichen Stellen wirklich also eine solche ist, welhe nach $. 2 Absatz 1 des P vom 27. März 1872 einen Anspruch auf Pension übrigens das Verfahren der Behörden in Verwaltung beziehung2weise Wieder- neu eingerichteter Stellen ein der Minister bestimmt, daß in d etatêèmäßige Subaltern- oder Unterbeamtenstell Bauverwaltung handelt, in der Regel eine Anste den Anwärters auf Probe (vergl. für die Beseßung der Subaltern- mit Militäranwärtern vom März Stellengehalts einschließli< des unter Heranziehung zu den Witt zu erfolgen hat.

Auch bei denjenigen Beamten, wel in etatsmäßigen Stellen fungiren, vorstehenden Weise zu regeln.

ob Beamte, g des Stellen- Probe inne nd Waisen- Verpflichtung er öffentlichen enn die betreffenden Per- ihre Stellung ensionsgeseßes gewährt. Da Bezug auf die einstweilige Besetzung erledigter oder sehr verschiedenartiges ist, so hat sih um eine offene e der allgemeinen llung des betreffen- S8. 19, 21 der Grundsäße und Unterbeamten-Stellen 1882) gegen Gewährung des Wohnungsgeldzuschusses und wen- und Waisengeldbeiträgen

vnter ihrer Pflicht halte.

hier ausgesprochen habe.

„bekleiden“,

vielleicht hier zu einer sol Anlaß gegeben habe, zubringen berechtigt sein könne. darin, daß, wenn eine Körperschaft, wie die Vertretung des amerifanishen Volkes es sei, wenn diese ihre Sympathien yow unterbrach den Redner unter wiederum aus dem Rahmen der

en Fällen, wo es

Der Präsident von Leve dem Hinweis, daß er sich Bemerkungen zur Geschäftsordnung entferne.

Der Abg. Dr, Hänel: Dann habe er si< natürlih dem (Lachen rechts !) Die Rechte sollte do wenigstens bei dieser Gelegenheit ihr Lachen unterdrü>en. Es sei do< zweifelhaft, würdiges empfunden werden werde. Vertheidigung abshneide, dann bleibe ihm nichts übrig, als zu konstatiren, daß das in diesem Hause geschehen sei.

Der Abg. Frhr. von Malßahn-Gült betonte, so lange ei die bestehende Geschäfts- r eine Erklärung, wie sie der ach der Auffassung der reten , weil sie ebenjo wenig Raum einen Beschluß eines auswärtigen noch nit in offizieller Weise zur darum sei von der reten Seite Widerspruch gegen die Bemerkungen des Abg. Ri>ert erhoben worden. Der Hânel habe darauf erklärt, es sei ein dieses Hauses, wenn eine solhe Erklärung von der Linken gegeben, und von der Rechten nicht ruhig angehört werde. Demgegenüber wolle er konstatiren, daß eine Lücke in der Geschäftsordnung nicht bestehe aber darin bestehe, daß Rechten niederzuschreien versuche. <ter (Hagen) bemerkte, der Vorredner habe tändig mißverstanden. seien Bemerkungen nit gegen den Jnha des Abg. von Hammerstein gefallen, derselbe in dem Augen ordnung berufen habe, gehandelt habe,

Präsidenten zu fügen.

che zur Zeit probeweise

überall als ein y : N 7 ist das Verhältniß in der

Wenn der Präsident die

ob dieses Lachen

Die Prioritätseinräumung einer nacheingetra- genen Hypothek vor einem Theil der voreingetragenen g ist nah einem Urtheil des Reichsgerichts, V. senats, vom 9. Januar d. J., in Preußen und es wird in diesem des Grundstüs) aus der Prioritätseinräumu getragenen die nachein

der deutshe Reichstag tage, | ordnung bindend. Weil diese leßte Vorredner gegeben habe, n Seite einen Naum nicht biete biete zu einer Erklärung auf Parlaments, der dem Hause Kenntniß gebracht sei ;

geseßlich zulässia, Falle (bei sodann erfolgter Subhastation der Kausgeldermasse zunächst der von ng ausgeschlossene Theil der vorein- Forderung des Prioritätscedenten und dann erst getragene Forderung des Prioritätscessionars be-

Mangel in den Sitten Hinsihtlih der Uebungen des Beurlaubten- Etatsjahr 1884/85 ist Allerhöchsten Orts 1) Es werden zu diesen Uebungen ve einberufen , einschließli< der sterium festzuseßenden Zahl von Unter- gehülfen 2c. : a. bei der Jnfanterie 93 450 Jägern und Schüßen 2700 Mann, c. bei

6300 Mann, d, bei der Fuß: Artillerie Pionieren 2500 Mann, f. bei dem Mann, g. bei dem Train 5046 Mann. zu den UVebungen der Ersatre mandirende Ausbildungspers verfügt werden wird, übungspflihtige Offi standes bis zu der f Dauer eingezogen werden. bei welchen große Herbstübur haben, abgesehen von den unte anderweitigen Uebungen des Jäger, Feld-Artillerie und unter 1 gedachten Uebungen für die Land des Zusammentritts und Auseinandergehen mit einbegriffen beträgt 12 Tage. g für wünschenewerth eracht je nah Bestimmung der General

standes für das Folgendes bestimm aus der Landwehr und Reser Kriegs-Mini offizieren, Lazareth Mann, þ. bei den Feld- Artillerie 6100 Mann, Eisenbahn-Regiment 450 2) Für das

L [ t worden: , in den Sitten des Hauses Seite die Erklärungen der

Der Abg. Ri den Vorgang voll Von der linken Seite lt der Ausführungen sondern dagegen, daß bli>, wo er sih auf die Geschäfts- schäftsordnung zuwider en, was er gesagt Fälle, wie den vor- Wiederholung und der guten Sitte in der Geschäftsordnung erst heraus- de in ähnlichen Fällen ebenso handeln ebenso wenig auf die Bedenken des fugte Einmischung des Präsidenten.) tigte zum Bundesrath das Wort: von einer unbefugten Einmischung des Mir ist von einer Einmischung ngelegenheit, welche hier zur Sprache der Herr Reichskanzler {hen Nepräsentanten- er darauf das gethan re<t fand, so unter- 3 Hauses, und no<{< Ich lege hiermit rn Reichskanzlers

e. bei den

serve abzukom- onal, worüber an anderer Stelle

können zu den Linien-Truppentheilen ziere und Mannschasten des Beurlaubten- ese Kategorien bestimmungsmäßigen 3) Bei denjenigen Armee-Corps, 1gen vor Sr. Majestät stattfinden, r 2 angeordneten Einziehungen keine Beurlaubtenstandes der JZnfanterie, 4) Die Dauer der wehr die Tage s am Uebungsorte o es im Jnteresse D Tann Ur 1 de -Kommandos ffen-Jnstanzen, diese Uebungszeit bis zu Für die Dauer der Uebung Kriegs - Ministerium bungen aus dem Beurlaubten- fiziere oder Unteroffiziere haben überall n Uebungsorte einzutreffen,

5) Die Uebungen der Jnfanterie mandos, bei den anderen Waffen 6) Die Uebungen und nur, wo ) bedingen, in FUß-Artillerie in Compagnien, <en Uebungsort haben, in Ba- Zwe> besonders formirt werden. Armee: Corps i} fgeführte Uebungs- r: Infanterie nah be- effenden Bestimmungen Znfanterie haben grund- und zwar ohne Aufstellung Dem General-Commando n anheimgestellt, einzureihen. egiment die Formation be- entscheiden die betreffen- ezüglih des Trains das gdorte der Garde-Landwehr- General-Kommandos des sr die Provinzial- gel Garnisonorte der Pioniere und Train- e betreffenden Linien- die Feld- und chaften des Eisenbahn: Regi ion der Artille

derselben Ge durh die Verlesung Im Uebrigen bemerke er, daß für liegenden, sih aus der des Hauses die Regeln bildeten. Die Linke wer wie heute, und werde Vorredners geben, Reichskanzlers. (Großer Lärm reh Hierauf ergriff der Bevollmä Staats-Minister von Boetticher Der Hr. Abg. Richter hat Herrn Reichskanzlers gesprochen. des Herrn Reichskanzlers in die A gebra<t wird, absolut nichts bekan angegangen is, einen Beschuß des amerikani hauses diesem Hause mitzutheilen, und wenn nach Lage der Sache zu thun für hren weder der Kritik diese nzelnen Abgeordneten. dagegen eín, daß das Verfahren des Her

wie auf die unbe

ts, Glode des Pioniere statt.

der Ausbildun die Reservisten bezw. obersten Wa 20 Tagen verlänge

nt, und wenn

rt werden. hat, was er liegt - diefes weniger der Kritik Verwahrung fritisirt wird.

Der Abg. Dr. Braun erklärte, kungen machen, um etwas zur Be Wogen beizutragen, die solche hätten und hervorrufen müßten. Hauses sei in allem Wesentlichen shästsordnung des preußischen Ab erste Norddeutsche Reichstag adop Hause nun ein Präcedens aus preußischen Ab daß das Ver

Bestimmung. Die zu diesen Ue stande einzuziehenden Of einen Tag übrigen Mannschaften.

werden dur die Generalk durch die obersten Waffeninst der Landwehr- lokale oder andere Ve Compagnien, die der wo mehrere derselben den glei taillonen statt, welche zu diesem Bei dem Garde-Cor

er möchte einige Bemer- shwichtigung der stürmischen Aeußerungen hervorgerufen Die Geschäftsordnung dieses hervorgegangen aus der Ge- geordnetenhauses, welche der Er könne dem Verhandlungen des welches beweise, nah den damals men berechtigt an- Richard Cobden, , große Reformer und ei, habe der preußische m preußischen Abgeordnetenhause ne Rede gehalten, ] atsmannes gefeiert erikanishe NRepräsentanten- Rechte den

anzen geleitet.

Infanterie finden in Bataillon rhältnisse dies durchaus Landwehr-

tirt habe.

ps und dem I. bis V, unter Anrechnung auf die vorstehend au quote je ein Bataillon der Landwel sonders vom Kriegs-Ministerium zu tr zu formiren. Die Reservisten der läßlich bei den Truppentheilen,

besonderer Compagnien, zu üben. XV. Armee-Corps bleibt es indessen in die Landwehr-Formationen

Pionieren und dem Eisenbahn-R sonderer Compagnien erforderlich den obersten Waffen-Jnstanzen, Kriegs-Ministerium. 7) Die Uebun JFnfanterie werden arde: Corps bestimmt.

Landwehr-Fnfanterie we gJnfanterie gewählt. Mannschaften üben Truppentheile.

Artillerie und fi bestimmt die General-Jnspekt des Generalstabes der Armee im Einverständ

geordnetenhauses anführen, fahren seines Freundes Ri>ert und dort geltenden Grundsäßen als vollkom Als im April 1865 <e Staatsmann hauses gestorben \

erkannt worden sei.

dieser berühmte englis Mitglied des Unter Abg. Julius Fauch vor dem Eintritt in die T worin derselbe die Verdien ähnlih wie jeßt das am (Lachen zur Rechten.) Teufel nit an die Wand und provo

Der Präsident von Leveßow bat von Neuem zu provoziren.

Der Abg. Dr. Braun (Wiesbaden werde die Nußanwendung damals seine darin etwas

É Ba T E A PM T R LSORE Ä N D wies g É S, 4 T E R eti E E T E E L 2 E L E e 2a

agesordnung ei ste diefes Sta

R „Eis Dra I

Male die zire niht Vergleiche ! den Abgeordneten, nicht

) (fortfahrend): Er Das Haus habe keine Partei habe tsordnungswidriges ge-

Seitens des Als Uebungsorte rden in der Ne Jäger (Schüßen), n im Anschluß an di Die Uebungsorte für ir die Manns

sofort machen. Sympathieen ausgedrü>t, und Unstatthaftes oder Geschäf

Der Abg,

Frhr. von Malzahn-Gült erklärte, für die Ver- handlungen die

ses Hauses seien niht Vorgänge des preußischen ie M, die LIN

niß mit den bezüg-

lihen General-Kommandos. 8) Der Zeitpunkt der Uebungen

| wird Seitens der General-Kommandos bezw. obersten Waffen-

Instanzen, nah Vereinbarung mit den ersteren, im

| Allgemeinen in die Zeit vom Frühjahr bis zum Beginn der zu wollen, so wolle er demselben | dann zum Schußz der geltenden uh erheben werde.

Herbstübungen, für die Schiffahrt treibenden Mannschaften

| in das Winterhalbjahr 1884/85 gelegt. Die Interessen der | am meisten betheiligten bürgerlihen Berufskreise werden bei der wenn die Rechte | Dem Minister von Bötticher wolle erx nur | bemerken, daß es den Abgeordneten des Volkes zustehe, jede ; amtlihe Handlung des Reichskanzlers der freien Kritik zu unterwerfen, und daß es ganz gleichgültig sei, was der Rei kanzler dem Hause gegenüber dazu bemerke.

Der Aba. Dr, Möller (auf die von der Tribüne wehende der Damen von New-Orleans weisend) ge do< nah oben bli>en auf die Fahne, Parlament vor 17 Jahren . s Präsidenten.)

Wahl des Zeitpunktes besonders zu berü>sihhtigen sein. Die Trainübungen in besonderen Compagnien finden nah be- endeten Herbstübungen der betreffenden Armee-Corps, soweit keine besonderen Compagnien formirt werden, im Mai statt, Die Sanitäts-Detachements üben zu gleicher Zeit mit den Krankenträgern des Friedensstandes. 9) Aus den Hohen- zollernschen Landen üben die bezüglichen Offiziere und Mann- schaften des Beurlaubtenstandes der Provinzial-Armee- Corps aus\{<ließli<h der Jäger mit denen des XIV. Armee- Corps gemeinsam. Die Jäger, sowie die im Bezirk des X1V. Armee-Corps befindlichen Offiziere und Mannschaften dieser Waffe üben nah näherer Bestimmung der betreffenden Znspektion beim Rheinishen Jäger-Bataillon Nr. 8 bezw. Hessishen Jäger-Bataillon Nr. 11, Bei leßterem üben au die äger aus dem Bezirk des XI. Armee-Corps, Mann- schaften des Beurlaubtenstandes des Garde-Corps aller Waffen, welche nah dem Königreich Württemberg verzogen sind, werden nicht herangezogen. 10) Bei jedem Armee-Corps können 26 Reservisten der Kavallerie auf die Dauer von 6 Wochen zu den Kavallerie-Regimentern über den Etat eingezogen werden. Doch bleibt es dem Ermessen der General-Kommandos über- lassen, dieselben anstatt dessen zum Train behufs Ausbildung als Train-Auffichtspersonal auf 4 Wochen einzuberufen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich shwarzburg-rudol städtische Staats-Minister Dr. von Bertrab ist hier angekommen, der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich lippische Kabinets-Minister Eschenburg von hier wieder abgereist.

_— Der Kaiserliche Gesandte am Königlich dänischen Hofe, Wirkliche Geheime Rath von Philipsborn, hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angeireten. Während seiner Abwesenheit von Kopenhagen fungirt der Legations- Sekretär Dr. Freiherr von Gaertner als interimistischer Geschäftsträger.

__ Vayern. München, 7, Mäu. (Allg. Ztg.) Die Königliche Regierung von Oberbayern hat den von den beiden städtischen Kollegien für 1884 vorgelegten Ge- meinde-Etat in den meisten Ziffern genehmigt und auch die dur<h frühere Entschließung bereits als zulä)sig erklärte Zuschußleistung von 20 000 per Jahr für den Bau einer Pfarrkirche am Lehel nit beanstandet. Jn Bezug auf die gegen die Bewilligung von gemeindlichen Zuschüssen für zwei weitere fkatholishe Kirhen und cine protestan- tische Kirche eingegangenen Beschwerden und Proteste spricht die Entschließung aus, daß si die Königliche Regie- rung eine ge)onderte Behandlung dieser Angelegenheit vor- behalte. Hinsichtlich der gemeindlihen Anregungen, für öffent- lihe Aufzüge, Festlichkeiten und Hochzeiten eine Abgabe einzuheben, ferner in Bezug auf die Behandlung der Straßen- pflasterung sieht die Königliche Regierung einer Vorlage mit dem nächstjährigen Gemeinde-Etat entgegen.

Sachsen. Dresden, 7. M (O N) Die Zweite Kammer erledigte in ihrer heutigen Sißung die auf Erbauung von Straßen 2c. gerichteten Petitionen, die zum weitaus größten Theile der Staatsregierung zur Kennt- nißnahme überwiesen wurden, und beshloß auf Antrag der Finanz: Deputation, in Erledigung eines Antrages der Abgg. Vize-Präsident Dr. Pfeiffer und Käuffer, die Staatsregierung zu ermächtigen und zu ersuchen, wenn sih die dazu geeigneten

Räume disponibel machen lassen, ein „Gesundheitsmuseum“

zu errichten, und derselben zu diesem Zwe> ein Berechnungs- geld von gemeinjährig 17 500 M, zur Verfügung zu stellen.

C V Q L B) Die Regierung hat bereits heute den Ständen den Geseßentwurf, betreffend die Befugniß zur Ausschließung säumiger AbgabepfliM- tigervon öffentlihenVergnügungsortenzugehen lassen. Die Finanzdeputation der Zweiten Kammer hat sich

für den Ankauf des Conradschen Hauses in Berlin für den Gebrauh der sächsischen Bundesrathsbevoll-

mächtigten und der sächsischen Gesandtschaft ausge-

sprochen.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 6. März. (El.-Lothr.

Ziga) In der 24. Plenarsißung, zu welcher sih der Lan-

desaus\<uß heute Vormittag 10 Uhr versammelte, wurde

zunächst die gestern Abend abgebrochene Berathung über Kap. 32 des Etats des Innern, Theatersubventionen, und über den zu diesem Kapitel eingebrachten Antrag auf Wieder- herstellung der Summe der Regierungsvorlage von 128 000 6 fortgeseßt. Der Staatssekretär machte das Haus zunächst mit einem einstimmig beschlossenen Antrage des Gemeinderaths von Met bekannt, welcher die Wiederherstellung der erhöhten Summe wünscht, damit Mey sein Theater be- halten fönnte, was ohne Subvention nicht möglih sei. Der Staatssekretär kam ferner auf die gestrigen Ausführungen des Abg. Winterer zurü> und bemerkte : niht nur von subven- tionirten, sondern au<h von nit subventionirten Theatern

sollten unsittlihe Stücke fortbleiben ; in diesem Sinne sei auch die Aufführung des „Juif errant“ Seitens der Regierung verboten wor- den, und wenn diese Aufführung einmal stattgefunden, so sci das ein Zuwiderhandeln gegen polizeiliche Vorschriften gewesen. Der Staatssekretär ersuchte s{<ließlih das Haus, die höhere Summe zu bewilligen. Nach der oft re<ht animirten Debatte wurde in namentlicher Abstimmung die höhere Summe von 128 000 M abgelehnt, Es folgte darauf die Abstimmung über die ur- jprünglihe Summe von 100 000 , welche ebenfalls abge- lehnt wurde. Der Rest des Etats der Verwaltung des Jnnern wurde ohne Debatte genehmigt. Die Abstimmung über

Theatersubvention hatte eine begreiflihe Aufregung

im Hause hervorgerufen, was den Präsidenten veranlaßte, die Sißung auf fünf Minuten zu unterbrehen; na< Wieder- aufnahme der Sißzung erfolgte jedo< die Vertagung bis Nach- mittags 3 Uhr.

Bei der Wiederaufnahme derx vertagten Sißung wurde

bei der Fortseßung der 3. Lesung des Landeshaushaltsetats zunächst der Etat für Justiz und Kultus ohne De- batte angenommen. Der Etat der Finanzen und Domänen gab dann dem Abg. Hommell Anlaß zu einer Erörterung über die Erhebung voa Zöllen

leere Weinfässer , worauf Unter - Staatssekretär

von Mayr die erforderlichen Aufklärungen gab. Der Abg. Goguel spra<h darauf den Wunsch aus na<h Erhöhung der

tholiken als Beiträge zu den Ausgaben der Propaganda ge- macht werden:

Der Kardinal des Pietro, ist gestorben. j; ußland und Polen. St. Petersburg, 7. März. Die Polizeibureaux haben der Ermordung

ensionen der früheren französishen Volks\s{ullehrer, und Ee ibiekretär von Mayr sagte die Prüfung der ge- ebenen Anregung zu. Der Etat sür Handel, Gewerbe, Land- irthschaft und öffentliche Arbeiten rief eine Diskussion bei der Position der landwirthschaftlichen Versuchsstation zu Rufach hervor, in Bezug auf welche der Abg. Ruhlmann eine Reihe von Klagen wegen der in der Anstalt vorgenom- menen Weinanalysen vorbrahte; er beantragte, der Anstalt die gerihtlihen Expertisen zu entziehen. Unter-Staatssekretär Ledderhose sagte eine Untersuhung der Beschwerden zu. Der Abg. Gunzert sprach sih für Vornahme der geritlihen Analysen Die einzelnen E E Etats der nd Landwirthschaft wurden ohne Verän erung an- -rraiiadbs ; ebenso der außerordentliche Etat und das Finanz- gesezs. Es wurde darauf das Geseg, betreffend den Gewerbe- betrieb im Umherziehen, in dritter Lesung ohne Debatte an-

genommen.

heiligen Kollegiums, Kardinal di

Plakate Sudeikins L

jeff ausgehängt; es werden darin 5000 Rubel für D aae dessen Mittheilungen die Ergreifung Degajeffs herbeiführen, und 10 000 Rubel für Denjenigen, welcher bei der Ergreifung des Flüchtlings selbst mitwirkt. Moskau, 7. März. : L s das neueste Auftreten der Anarchisten und die von den- selben begangenen und geplanten Thaten sagt die „M L s” kauer Zeitung: jeßt wäre der günstigste Moment, die t: gierungen zur gemeinsamen Aktion gegen diese über- all verbreitete Pestbeule aufzufordern, um fo mehr, als in England, das bisher den Revolutionären aller Länder eine Freistätte geboten habe, politishe Verbrehen und Dam Attentate an der Tagesordnung seien und England selbst jeßt deshalb an die Beihülfe anderer Staaten appellire.

Amerika. Washington, 7. März. (W. T. B.) Das Schatzamt m atbsälagt gegenwärtig über die Dpportunität eines Verbots des Jmports von Rindvieh aus Eng- land. Der Senat genehmigte die Vorlage über die Gerichtsbarkeit amerikanischer Konsulate im Aus- lande und über die Handhabung derselben. Die von dem Finanzcomité angenonimene Tarifbill Morrissons ent- hält im Allgemeinen eine Reduktion des bisherigen Tarifs

um 15 Proz.

(W. T. B) : Photographie beshuldigten

in Straßburg aus.

(W. T. B.) Unter Hinweis auf

Oesterreih-:Ungarn. Wien, 7. März. (W. T. B.) Jm Unterhause wurde heute von der Regierung der bereits angekündigte Geseßentwurf über die Erbtheilungsvoischriften für mittlere landwirthschaftliche : Hause wurde die Vorlage betreffs der Petroleumgewinnung in Galizien und der Bukowina erledigt und der Geseßentwurf über Erhöhung des Baukredits für die Arlbergbahn ohne Dis- fussion angenommen. Morgen beginnt die Budgetdebatte.

Pest, 6. März. (Wien. Abendpost.) Jm Abgeordneten- hause überreichte heute der Referent _des Justiz-Aus- s<husses den Bericht über die in Schwebe gebliebenen

Paragraphen des Geseßentwurses, betreffend das Autor-

eingebracht.

Times“ „Durch die bisher eine Lösung der Sudan- Die Mission des Admirals Hewett und Kapitäns Speedy wird wahrscheinlich die Folge haben, die an Abyssinien grenzenden egyptischen Garnisonen im König Johann empfängt einen Hafen im Rothen Meere, dessen Existenz ihn unter den Einfluß einer Macht bringen wird, die im Stande is, seinen Hafen jeden Augenbli> zu s{ließen, während derselbe ihm eine Chance gewährt, die Hülfsquellen seines Landes zu entwi>eln. Der Mahdi, seines Anhanges beraubt in Ländern, wo die Haupt- beshwerden der Bevölkerung vershwunden sind und sein Ansehen durch Niederlagen zertrümmert ist, giebt seine göttlichen Präten- sionen auf und acceptirt bereitwillig die Bestätigung feiner weltlihen Autorität über Kordosan. Zwischen diesen zweien wird Zebehr Pascha, ein Sudanese von unbezweifelter Energie und Fähigkeit, Autorität besißen und es in seinem nteresse finden, hinlänglihe Ordnang aufrehtzuerhalten und die Rou- ten von Berber nah Suakim und von Chartum nach Ko- Suakim, obwohl nominell egyptisch, mag thatsächlih englis< werden, wenn es geshüßt wird. j erwarten , Schafhürde auf Sennaar

(Allg. Corr.) wird aus Alexandrien geschrieben: Dunkelheit wird

Egypten.

herrschende

? on, 6. März. E E i frage s<hwa< sihtbar.

Großbritannien und Jrland. i t (Allg. Corr.) Der Kapitän und die Offiziere des in Devon- port stationirten englischen Flaggenschifses „Royal Adelaide“ gaben gestern an Bord dieses Schiffes zu c roh Sag E

ini eue Uno Der E INere Der a R S dls Gästen befanden sic< Admiral Sir W. Houston gets und L Spißen der Marinebehörden

Plymouth und Devonport. M Majestät Ad Königin von England und Sr. Majestät dem Deutschen Kaiser. rangle das Flaggenschiff im JFlluminationss<mu>. Heute tritt die „Olga“ die Weiterreise na Kiel an.

7. März.

Prinzen | Sudan zu befreien.

ein Diner. Die Toaste beim Natchtisch Nach dem Diner prangte

Der englische Gesandte Parkes in China is, wie die amtlihe „Gazette“ meldet, auch zum englishen Gesandten in Korea ernannt worden. Nach hier vorliegenden Nachrichten aus Suakim, von heute Mittag, lehnt ODsmanDigma jedes Arrangement ent- Die englischen Truppen werden daher vor- aussihtli<h zu Anfang nächster Woche den V ormars< gegen denselben beginnen. Fn Folge der von dem Admiral He- wett erlassenen Aufforderung sind die Abgesandten einiger freundli< gesinnten Stämme daselbst eingetroffen.

Paris, 6. März. (Köln. Ztg.) Laut der leßten amtlihen Mittheilungen sollte General Millot am heutigen Tage an der Spitze seiner Truppen den Abmarsch zum Angriff auf Bacninh antreten. pens beträgt 13 000 Mann, wovon 1800 Mann eingeborene Schüßen. Der Angriff auf die Stadt selbst wird niht vor Verlauf von Der Vize-Admiral Courbet behält den Oberbefchl über die Flotte in den Gewässern von Tongking, bis sih die Beziehungen zwiscen Frankreich und China voll- Falls Verwiclelungen eintreten sollten, wird Courbet den Oberbefehl über die französischen Streitkräfte zur See in den chinesishen und indo-cinesischen Hewässern übernehmen. i

G cu (Fr. Corr.) Die Regierung hat eine Depesche von dem Präfekten der Ostpyrenäen erhalten, welche die von der französishen Regierung geforderte Freilassung der vier Bürger von Andorra bestätigt, die nah einer unregelmäßigen Verurtheilung auf Veranlassung des Bischofs von Seo de Urgel, des Mitprotektors der Republik von An- dorra, in die Gefängnisse von Seo de Urgel gebracht worden waren. Außer dieser Frage bleiben jedo<h no< mehrere andere ziemlich wichtige zu erledigen, nämlich die respektiven Rechte des französischen Staatschess und des Bischofs von Urgel be- züglich der Theilung der Oberhoheit über Andorra genau fest- Der Präfekt der Ostpyrenäen hat als Delegirter der französischen Regierung Befehl erhalten, das ganze Gebiet von Andorra zu bereisen, um sih über die Lage des Landes per- sönlich zu informiren.

7. März. delskonvention Amendement Bufsets, Verhandlungen sundheitszustandes mit 172 gegen 89 Stimmen abgelehnt. À l Präsident Ferry erklärte: die „jebige Konvention hindere nicht, im Falle einer Viehseuche die Grenze für die Vieh- einfuhr zu schließen, und sprah dabei zugleich die Hoffnung auf den baldigen Abschluß eines Handelsvertrages mit Dester- ih-Ungarn aus. ;

M D T, B.) Die „Times“ meldet aus Haidzong, vom 7. März, daß der General Ne grier gegen Bacninh, dessen Garnison eine große Zahl regulärer chinesisczer Truppen enthalten soll, im Vormarsch begriffen sei.

Madrid, 6. März.

(W. T. B.)

M F lten. schieden ab. rosfo offen zu ha

unverzüglih König Johann hat schattenhaste auf Chartum. zweifelhaft beabsichtigen seine Macht nach dem Westen zu aus- Allein jeder wird hinreichend damit zu thun haben, den Anderen zu beschäftigen, ohne sih an egyptisches Terri- torium zu vergreifen, wo, wie alle jeßt überzeugt sind, sie einem Feinde entgegenzutreten haben werden, der furchtbarer Allein diese n A E mögliche Lösung der egyptishen Frage erheisht die Beobachtung einer Us S Zebebr Pascha muß Cairo mit der be- stimmten und förmlichen Versicherung vertassen, daß er mit der englischen und nicht mit der egyptishen Regierung abzu- re<nen haben wird, falls er niht Drdnung im Sudan aufrecht- hält, Dieser und jeder andere Schritt, den wir ergreifen, ruht

auf dieser Grundlage allein.“

| Gent Graham hat an die Truppen, welche den Kampf von El-Teb mitgemacht haben, folgenden Tages-

hl erlassen: : : E its der Expedition is erreiht; Tokar ift entsetzt, und die unter den Waffen stehenden Rebellen sind besiegt und so gründlich gedemüthigt worden, daß die Streitmacht von Tokar sier reducirt Che die Streitmacht aufgelöt wird, wünscht der kommandirende General seine Anerkennung der von allen Waffengattungen der Streitmacht, welche er zu E die Ehre hatte, bewiesenen Tapferkeit und Mannszucht zu verzeichnen, i R welcher diese Waffe stets charakterisirt hat. auch unschäßbare Dienste beim Rekognosciren und Plänkeln geleistet. Das Eingreifen der Infanterie war im Allgemeinen dur<h Stetigkeit und Festigkeit Angesichts des Feindes <arakterisirt. C ration die der Bewegung nach der Flanke unter Feuer stellte die Stetigkeit junger Soldaten stark auf die Probe, ni<t minder die Ver- wegenheit des Feindes, indem er si< Angesichts eines überwältigenden Feuers auf ein Handgemenae einlicß. Das Resultat des Tr: ffens vom 29. Februar hat die britis<en Soldaten gelehrt, daß, fo lange er standhaft E, seine Formation aufre<terhält und kaltblütig beim Feuern ift, der verzweifelte Anprall der tapferen Schwarzen nur zu deren Vernichs tung führt. Der Araber hat jeßt das fürchterliche Feuer britischer úInfanterie verspürt: eine Lektion, die niht leicht vergessen werden wird. Der kommandirende General dankt der Flottenbrigade für ihre lebhafte Ausdauer während der {weren Arbeit, die Kanonen über \hwieriges Terrain zu ziehen, während sie vor Hiße und Wasser- mangel fast verschmachteten, sowie für ihre bereite Tapferkeit und Stetigkeit unter Feuer beim Bedienen der Geschü Brigade trug wesentli< zum Erfolge Des einen 'Die O R O Ar- illerie wurden ebenfalls bewunderungs8würdig bedient, und in ( emein- heft mit der Flotten-Brigade E es M A O 6a z ringen und den Weg V i

E L Die Stabs- und Departements-Dffiziere wirkten getreulih mit, ohne si zu s{honen, und die Bedürfnisse der Armee wurden troß der Schwierigkeiten in der Kommunikation un- ausgeseßt geliefert.“ ;

De TeindliGe Ver lust in der Schlaht von El-Teb war größer, als anfänglih angenommen wurde. {hen Truppen haben 2300 Rebellenleihen beecdigt.

Ansprüche und selbst Frankreich.

Die Truppenstärke ist als der Egypter. vier Tagen

r C wichtigen Bedingung.

kommen ftlar gestellt haben.

werden kann.

Die Kavallerie zeigte Die erste Ope-

(W. T. B.) Der Senat hat die Han- Oesterrei < betreffend die

genehmigt. Einleitung neuer

Viehes,

importirten d Der Minister-

Die Flotten- ei, und der kom-

mandirende ( nicht lebhaft genug ausdrü>en.

(W,. T. B.) Nachdem es zur Kenntniß der Regierung gekommen war, daß zwei Geistliche in ihren Predigten den Zuhörern den Besuch von Empfängen bei nichtkatholishen Diplomaten und anderen Ausländern als etwas Tadelnswerthes bezeichnet hatten, ist von dem Minister-Präsidenten der geistlihen Be- hörde davon Anzeige gemacht worden. Geistlihen die Erlaubniß zum Predigen entzogen. Der Bischof von Urgel hat anläßlih der Jahresfeier der Jn- thronisation des Papstes Leo XUI, die Gefangenen von Andorra auf den Rath der Regierung begnadigt.

Rom, 7. März.

Spanien. Infanterie zu bahnen.

Die briti- Diese hat den beiden

Zeitungsstimmen.

n der „Staatsbürger-Zeiltung“ lesen wir:

A wir an anderer Stelle die Thronrede bei Eröffnung des deutsben Reichstages wiedergeben, wollen wir hter kurz bemerken, daß dieselbe vollständig den Hoffnungen und Erwartungen entspricht, die vielseitig gehegt worden sind. Dieselbe bekundet, daß die Reichsregierung auf dem Gebiete der sozial-politishen Geseßgebung mit dem vollen

(W. T. B.) Nach e Mittheilung des „Osservatore Romano“ wäke von der E propaganda fide ein Cirkular- s<hreiben an den Episkopat vorbereitet, welches die Ver- legung des Sitzes der Verwaltung der Propaganda nach

Italien.

ssivmaßregeln, wie das Sozialistengeset, für die Zukunft unnöthig p 5 Sodann ift no< hervorzuheben, daß in der Thronrede nihts enthalten ift, was auf eine reaftionäre Strömung in der Reichs- verwaltung s{ließen lassen und die prinzipielle Opposition retfer- tigen fönnte, die sid \foecben GERE r ihr Programm am Tage

r Reicbstagseröffnung veröffentli zat. i E h M ‘Dic Mea G iben Fraftionen der deutschen Fortschrittspartei und der Liberalen Vereinigung (Secessionisten) haben den Beschluß gefaßt, si< zu ciner Partei zu verbinden, die fünftig den Namen Deutsche freisinnige Partei“ führen wird. . : Daß auch liberale Blätter von dem Programm der neuen Mantwetterpartei niht sehr erbaut sein dürften, beweist ein Artikel der „Köln. Ztg.“, in welchem auf die Notbwendigkeit der sozialen Reformen hingewiesen und gesagt wird, daß andernfalls die Leistungs- fähigkeit unseres geseßzgeberisben Organismus in Frage käme._ Das Blatt warnt vor dem verhängnißvollen Irrthum, als ob es si< bei den jeßt s{<webenden fozialpolitiscen Plänen um die persóns liden Anschauungen eines einzigen _mähtigen Mannes _handle. „Die allgemeinen Ideen der Bismar>kscben Sozialpolitik“, so heißt es dann wörtlich, „ziehen ihre Stärke nicht aus dem großen Namen, der sie an erster Stelle vertritt, sondern aus den Verhältnissen un- serer Zeir. Es find soziale Fragen vorhanden, die gelöst werden müssen, von einer liberalen Gefeßgebung fo gut wie von einer kon- servativen. Darum sollte dieses Reichstags Loosung sein: das Un- fallversicherungsgesez muß zu Stande fommen. S Die „Berliner Börsen - Zeitun g“ schreibt in ihrer Abendnummer vom. Bä: E Der Reichstag tritt zu neuer Thätigkeit zusammen. Seine dies- malige Session wird insofern ein anderes Gepräge wie die früheren tragen, als er der Aufgabe, das Budget für das neue Etatsjabr zu berathen, überhoben ist, na<dem dasselbe bereits in der eFrühjahrs- session des vorigen Jahres hat festgestellt werden Tönnen. Es ergeben si hieraus für den Reichstag außerordentlihe Vortheile, aber au verdoppelte Pflichten, Vortheile, insofern es ihm mehr als früher möglich sein wird, seine ganze Zeit und Kraft allein auf die ein- gehende und gewissenhafte Prüfung neuer Gesetzentwürfe, deren Zus standekommen von den weitesten Kreisen der Bevölkerung lebhaft ge- wünscht und erwartet wird, zu verwenden, während sonst gerade dur die Art der parlamentarishen Behandlung des Budgets feine Kraft und Zeit zu sehr zersplittert zu werden und somit seine Energie für die direkte geseßgeberishe Thätigkeit leiht zu erlahmen pflegt, Pflichten, insofern hierin zuglei die Nötktigung liegt, allen Versuchen zu Abschweifungen auf das Gebiet der politischen Phrase und der politischen Agitation zu widerstehen, damit das Gelingen der gesezgeberisen Aufgaben, wegen deren die Budgetberathung {hon im vorigen Jahre vorweggenommen wurde, dur< nichts in Frage gestellt werde. Den Schwerpunkt der Session werden Aufgaben bilden, welche auf sozial- politishem Gebiete liegen. In erster Reihe ist es das Unfall- versicherungsgesez für Arbeiter, _wel<es die mit dem Kranken} versicherungsgeseß begonnene sozialpolitishe Reform fortseßen joll. E ind jeßr dret Jahre her, day die egierung dem Meichotage zum ersten Wal einen Cnwur] Uvex diesen Gegenstand vorlegte. In dieser Thatsahe liegt cine beredte Mahnung an den Reichstag, Alles daran zu seßen, um die bevorstehenden Berathungen endlich zu cinem greifbaren Ergebniß zu führen. Zum Glü> liegen, nah der Aufnahme zu urtheilen, welcbe der neue Entwurf in der öffentlihen Meinung gefunden hat, die Dinge so, daß mit Zuversicht auf ein günstiges Resultat gehofft wers den kann, Die zunehmende Erkenntniß von der Bedeutung und Noth- wendigkeit der sozialen Reform für Staat und Gesellshast hat dem Unfallgeseß und der dur< dieses beabsictigten beruf8genofsenschaftlihen Organisation gegenüber eine Situa- fon geswassen, m wel © 0 Laum no< um die Frage dreht, ob der Entwurf angenommen werden wird oder nicht, sondern nur darum, welche Parteien Verständniß, Eifer und Geschi>k für die soziale Reformpolitik, für die ja dur das Unfall- geseß erst die Wege gebahnt werden sollen, an den Tag legen werden. Die dem Reichstage ferner zugehende Novelle zum Hülfskafsengeseß liegt auf demselben sozialpolitishen Gebiete ; sie will theils veraltete Bestimmungen beseitigen , theils die Ziele, welhe mit der obligatorisGen Krankenversicherung verbunden sind, au< für die Versicherung bei den Hülfskafsen sicherstellen. Daß neben dieser positiv scaffenden reformatorischen Thätigkeit auch die fernere Sicherstellung der öffentlichen Ruhe gegen gewaltsame Ausschreitungen und sozialdemokratische Umflurzbestrebuns gen Gegenstand der Verhandlungen jein wird, darf als siher angenom- men werden, ebenso wie die Hoffnung gebegt werden darf, daß der Reichstag angesichts der biéherigen guten Wirkungen des Ausnahme- gesetzes und der aufsteigenden sozialdemokratischen Bewegung in ande» ren Ländern die bisherigen Schranken nicht wird niederreißen wollen.

Centralblatt für das Deutsche Reicb. Nr. 10. Jn- halt: Zoll- und Steuerwesen : Befugnisse von Zoll- und Steuer- stellen. Konsulatwesen: Ernennung; Grequatur-Grtheilungen. Polizeiwesen : Ausweisung von Ausländern aus dem Neichsgebiete.

Justiz-Ministerial-Blatt. Nr. 10, Inhalt: Allge- meine Verfügvng vom 3. März 1884, betreffend die Aufhebung der follegialisden Shöffengerihte zu Rengs8dorf und Irlich. Erkenntniß des Reich8gerihts vom 19, September 1883, Erkenntniß des Reichsgerihts vom 3. Januar 1884. 2 .

Centralblatt der Bauverwaltung. Nr. 10. Dhhalt: Amtliches: Cirkularerlaß vom 25. Februar 1884, Béekannt- machung vom 1. März 1884, Personal-Nachrichten. Nicht- atutlihes: Die Strafanstalt in Herford. Der Bau des Trisana- Viaduktes. Die Verunreinigung der Themse dur das Londoner Kanalisationswasser, Die Zahnradbahn von Rüdesheim nah dem Niederwald. Gustav Mellin f. Vermischtes: Attachirung von Bautechnikern an diplomatische Vertretungen im Ausland. Kon- kurrenz um Entwürfe zum Hasselbah-Brunnen in Magdeburg. 7 Elektrische Ausstellungen. Geschwindigkeit von Schiffen in Kanälen, in8bejond ere im Suezkanal. Kosten von Bewässerungskanälen. _ Hudson-Tunnel. Bericbtigung zum Vorlesungsverzeichniß der Königl. Technischen Hochschule in Aachen.

Statistische Nachrichten.

Das Januarheft zur Statistik des Deutschen Reichs enthält eine Neihe wt Uebersichten nebst Erläuterungen über die deutsche Rhederei in den 10 Jahren 1873 bis 1882. Dieselben be- ziehen sih auf den Bestand der deutshen Seeschiffe nah Hei- mathshäfen, Größe und Gattung, Alter, Hauptmaterial, Sas und Chronometerführung je am 1. Januar der Jahre 1873 bis 188 und auf die Bestandsveränderungen im Laufe dieser Jahre. Die An- gaben befassen alle vorhandenen, in die Scbiffsregister eingetragenen, zum Erwerb dur<Þ Seefahrt beslimmten Schiffe (Kaufe \iffe), sofern dieselben mehr als 50 KubYmeter (= 17,65 Reg.-Tons) Bruttoraumgehalt haben; dà' gehören au< die zur großen Seefischerei verwendeten Schiffe, sowie zum S anderer Schiffe bestimmten Fahrzeuge, welhe Seeschiffahrt betreiben. Aus der cingehenden Arbeit is zu entnehmen, daß der registermäßige Bestand der Seeschiffe im ganzen deutschen _Küstengehiet am 1. Sanuar 1873 4527 Sciffe mit 999 158 MReg.-Tons, dagegen am 1. Januar 1883 4370 Schiffe mit 1226 659 Reg.-Tons betrug, also während der 10 Jahre eine Abnahme um 157 Schiffe, dagegen eine Zunahme des Gesammtraumgehalts von 227 492 Reg.-Tons erfahren hat. Bei der Aufnahme des registermäßigen Bestands müssen au folhe Bestandsveränderungen berücksichtigt werden, bei denen es sich

lediglih um Nachregistrirung früher bereits vorhandener, bezw.

sittlihen Ernft, welchen diese Sache fordert, vorgehen wird, um Zu-

ür solche i | | stände im Interesse der Arbeiterbevölkerung zu schaffen, wel&e MRe-

einem Orte außerhalb Ftaliens, insbesondere

Schenkungen und Legate zum Gegenstande hat, die von Ka-

Streichung solher Schiffe, die in der eigentlichen See- fahrt au früber rit thätig waren, oder um Neuvermessungen han-