1884 / 76 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 28. März. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute den Polizei-Präsidenten von Madai, nahmen in Gegenwart des Gouverneurs und des Kommandanten militärishe Meldungen sowie hierauf den Abschiedsbesu<h Sr. Königlichen Hoheit des Landgrafen Alexis von Hessen-Philipsthal-:Bar<feld entgegen und empfingen den auf Urlaub hier anwesenden Oberst- Lieutenant von Liegniß vom Generalstabe, kommandirt bei der Botschaft in St. Petersburg.

wid Im Königlichen Palais fand gestern ein kleines Diner att.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin empfing den Besu des Erbprinzen von Monaco und ertheilte dem bisherigen Königlih dänishen Gesandten, Herrn von Quaade, die nahgesuhte Abschieds: Audienz.

Jhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin begaben Sich mit Jhren Königlichen Hoheiten dem Prinzen Heinrich und den Prinzessinnen Victoria, Sophie und Margarethe gestern Vormittag 10 Uhr nah Potsdam und kehrten mit dem um 3 Uhr 11 Minuten von dort abgehenden Zuge nah Berlin zurü>.

Se. Majestät der Kaiser und König haben auf die Allerhöchstdemselben zu Seinem Geburtstage über- reihte Glü>wunschadresse des hiesigen Magistrats nachstehende Antwort ergehen lassen :

In der Adresse, mit wel<er Mich der Magistrat zu Meinem Geburtstage erfreut hat, giebt si< wiederum eine so warme und innige Theilnahme kund, daß Ih von diesen Gefühlen der Treue und Ankänglichkeit tief gerührt bin. Die Glüf- wünsche, welhe Mir bei diesem Anlaß dargebra<t worden find, haben Mi daher schr wohlthuend angesprochen. Indem Id dem Magistrat Meinen aufrichtigen Dank dafür sage, er- fülir Mich insbesondere die Erinnerung an die bedeutsamen Er. znisse des verflossenen Jahres mit hoher Genugthuung. Idi preise vor Allem des Allmächtigen Güte, daß es Mir vergönnt gewesen ist, die Sc<hwelle Meines neuen Lebensjahres mit einer Rüstigkeit und Frische zu überschreiten, wie fie in sol<em Alter nur Wenigen beschieden ist. Jn dieser göttlichen Gnade, welche I<h in so reichem Maße erfahre, finde J< um so mehr den Muth, den Pflichten Meines Fürstlichen Berufes unentwegt und mit festem Willen gere<t zu werden, als J< aller Orten, wohin Ich nur den Fuß seße, der Liebe Meines Volkes begegne. Sie ist es, wel<e Mich nit nur in der Erfüllung Meiner ernsten Aufgaben stärkt und festigt, sondern Mir auch die gesegnete Freudigkeit des Schaffens und Wirkens erhält, Sind nun au< Meine Bemühungen dem Wohle der ganzen Nation gewidmet, so nehme Ih do<h an der fortschrei- tenden Entwi>kelung Meiner Haupt- und Residenzstadt befonderen Antheil, und J< werde Mich freuen, wenn das unverkennbare Streben der städtishen Verwaltung, die Einrichtungen der großen Stadt mit ihrer unaufhaltsam wacsenden Ausdehnung und Bedeu- tung in Einklang zu seßen, stets von glülichem Erfolge begleitet ist.

Berlin, den 26. März 1884.

Wilhelm.

Die SYhlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstages und des Herrenhauses befinden sih in der Ersten Beilage.

Jn der unter dem Vorsiß des Staats-Ministers von Boetticher am 27. März abgehaltenen Plenarsißzung des Bundesraths wurde die Mittheilung des Präsidenten des Reichstages über den Veschluß des Reichstages zu der Denk- chrift, betreffend die Ausführung der seit dem Fahre 1875 erlassenen Anleihegesete, dem zuständigen Ausschusse zur Vor- berathung überwiesen. Die nach einer Mittheilung des Prä- sidenten des Reichstages nunmehr auch von dem Reichstage ge- nehmigte Uebereinkunft mit der Schweiz wegen gegenseitiger Zulassung der in der Nähe der Grenze wohnhaften Medizinal- personen zur Ausübung der Praxis wird zur Allerhöchsten Ratifikation vorgelegt werden. Der Bericht der Zu>er- Enquete:Kommission wurde dem Reichskanzler vorgelegt. Den Beschlüssen des Landesaus\{<u}ses von Elsaß-Lothringen zu dem Geseßentwurf für Elsaß-Lothringen, betreffend die Be- reinigung des Katasters, die Ausgleihung der Grundsteuer und die Foriführung des Katasters, ertheilte die Versamm- lung die Zustimmung. Ablehnend beschieden wurden Ein- gaben, betreffend die Aufhebung des Verbots der Einfuhr von Rindvieh aus ODesterreih-Ungarn, sowie betreffend die ausnahmsweise Beschäftigung von Arbeiterinnen in Glashütten. Die Versammlung bes<hloß, der Ein- gabe, betreffend die Wiedereinführung der Meister- prüfung für das Baugewerbe, zur Zeit keine Folge zu geben. Die Vorschläge des Vorstandes des Vereins deutscher Jrren- ärzte, betreffend Abänderung der Formulare für die Erhebung der Statistik der Krankenbewegung in den «Frrenanstalten fanden die Aug der Meelammluna, Bezüglich der Allgemeinen Rehnung über den Landeshaushalt von Elsaß- Lothringen für 1879/80 wurde Entlastung ertheilt. Die in der Uebersiht der Ausgaben und Einnahmen der _Landesverwaltung von Elsaß - Lothringen für 1882/83 nachgewiesenen und begründeten Etatsüberschrei- tungen und außeretatsmäßigen Ausgaben wurden, vorbehalt- lich der bei der Prüfung der Rechnungen durch den Rechnungs- hof si< no< etwa ergebenden Erinnerungen, genehmigt. Nach- dem für die Berathungen im Reichstage Kommissarien gewählt worden waren, faßte die Versammlung \{ließli< Beschluß über die geschäftlihe Behandlung zahlreicher Eingaben.

Jn der heutigen (67.) Sizung des Hauses der Abgeordneten, wel<er der Minister für Landwirth- schaft, Domänen und Forsten, Dr. Lucius, nebst mehreren Kommissarien beiwohnte, stand auf der Tagesordnung: die Fortseßung der zweiten Berathung des Entwuxfs einer Fagdordnuna.

Die Diskussion wurde aufgenommen bei $, 43, welcher nah dem Beschlusse der Kommission lautet:

S. 43. Die Jagd mit Windhunden und mit jagenden Hunden (Bra>en) außerhalb eingefriedigter Wildgärten kann dur Polizei-

stedt Hierzu lag folgender Antrag des Abg. Kleist von Born- edt vor :

Das Haus der Abgeordneten wolle bes{ließen :

In $. 43 die Worte „mit Windhunden und" zu streichen, und

den Paragraphen so zu fassen: „Die Jagd mit jagenden Hunden (Bra>en) außerhalb einge- friedigter Wildgärten kann dur Polizeiverordnung verboten oder beschränkt werden.“

Ferner beantragte der Abg. Conrad:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :

I. Dem $8. 43 folgenden Zusatz beizufügen : «Wenn na< Eröffnung der Jagd no< Halm- und Hülsenfrüchte auf dem en stehen, fo dürfen folde Grundftü>ke ohne Genehmi- gung des Nußzungsbere{tigten von Jägern nicht betreten werden.“

Der Abg. Kleist von Bornstedt wies zur Begründung

seines Antrages auf die demselben beigegebenen Motive hin.

Nachdèm hierauf der Abg. Conrad den von ihm gestellten

Antrag begründet hatte, erklärte der Abg. von Risselmann si gegen denselben. Das, was der Abg. Conrad wünsche, gehöre niht in das Geseß, sondern in den Pachtvertrag.

Der Abg. von Krosigk erklärte den Antrag des Abg. Conrad für gerechtfertigt, so weit derselbe sich auf Halm- früchte beziehe, dagegen bitte er in dem Antrage die Worte „Und Hülsenfrüchte“ zu streichen, weil sonst die ganze Hühner- jagd illusorish gemacht werde.

Der Abg. Dr. Frhr. von Schorlemer-Alst trat für den Antrag des Abg. Conrad ein.

Der Regierungskommissar Landesforstmeister Donner bat, den Antrag abzulehnen, weil in diesem Falle es ausreichend sei, daß dur das Geseß dem Verpächter das Recht gewahrt werde, sich im Pachtvertrage gegen Flurbeschädigungen zu s{üten.

Nach einigen weiteren Bemerkungen der Abgg. von Wedell-Piesdorf und Freiherr von der Re> und Letocha wurde der Antrag des Abg. Kleist von Bornstedt abgelehnt, der Antrag des Abg. von Krosigk angenommen und ebenso der Antrag Conrad mit der vom Abg. von Krosigk vorgeschlagenen Aenderung.

Endlich wurde $. 43 mit dem vom s<lagenen Zusaß genehmigt.

44 lautet:

8. 44. Hunde und Katen, welhe über zweihundert Meter vom näcsten bewohnten Haufe entfernt jagend oder obne Aufsicht umherlaufend betroffen werden, darf der Jagdberechtigte tödten oder tödten lassen.

Diese Bestimmung findet jedo<h auf Hunde, welche bei der Ahwehr des Wildes ($. 63) über die Grenzen des zu {ütenden Grundstückes, sowie auf Hühnerhunde (Vorstehhunde), welche wäh- rend der Ausübung der Jagd Seitens des Berechtigten aus dessen Jagdlezirke in einen fremden Jagdbezirk überlaufen, keine Anwen- dung. Diese Hunde können jedo< aufgefangen werden, und hat der zur Nückforderung Berechtigte, neben Erstattung ctwaiger Futter- kosten für jeden eingefangenen Hund ein Pfandgeld von 3 M zu entrichten.

Dieser Paragraph wurde ohne erhebliche Debatte in der

von der Kommission vorgeschlagenen Fassung angenommen. Der vierte Abschnitt handelt vom Jagdschein. Von einer definitiven Abstimmung über $8. 45 wurde Abstand genommen bis zur Berathung später folgender Para- r aphen, auf die wie auf $. 45 sih die vom Abg. Bödike gestellten Anträge beziehen.

S. 46 lautet nah der Vorlage, welcher sich die Kommission anges{hlossen hat: ,

S. 46, Der Jagdschein wird für ein Jahr, und zwar immer für die Zeit vom 1. April bis zum 31. März, ausgestellt. Er gilt für den ganzen Umfang der Monarchie.

Für die nicht zum preußischen Staatsverbande gehörigen Per- sonen können Jagdscheine für einzelne Tage ausgefertigt werden. Von der Entrichtung der Jagdscheingebühr sind befreit:

1) die geri<tli< beeidigten Forst- und IJIagdbeamten des

Staates und anderer Waldeigenthümer, 2) diejenigen Personen, welche si< in der für die Staaté- Forstbeamten vorgeschriebenen Auébildung befinden. Hierzu beantragten die Abgg. Dirichlet und Schmieder, den zweiten Absaß in $. 46 zu streichen. Ferner lag ein Antrag des Abg. Delius vor, in dem ersten Absaß des Paragraphen die Worte: „und zwar immer für die Zeit vom 1. April bis zum 31. März“ zu streichen. Der Staats-Minister Dr. Lucius erklärte si< mit dem Antrag Schmieder einverstanden, da derselbe die Regierungs8- vorlage wiederherstele. Der Antrag Delius wurde abgelehnt, der Antrag Shmieder fast einstimmig angenommen, ebenso der Paragraph in der von der Kommission vor- gelegenen Fassung ohne den zweiten Absag.

8. 47 lautet na< dem Kommissionsvorschlage :

S. 47. Für den Jagdscbein ist eine Gebühr von zehn Mark zu entribten. Die Gebühr für tageweise Jagdscheine beträgt zwei Mark für den Tag, Die Ausfertigung erfolgt kosten- und ftempelfret, - i

Die Jagdscheingebühr fließt zur Kreiskommunalkafse in der Provinz Hannover, sowie in den Hohenzollernschen Landen zur Amts- fommunalkafse, in den Stadtkreisen zur Gemeindekasse.

Von der Entrichtung der Jagdscheingebühr {sind befreit:

1) die gerihtli< beeidigten Forst- und Jagdbeamten des

Staates und anderer Waldeigenthümer,

2) diejenigen Personen, welche si in der für die Staa!sforst--

beamten vorgeschrievenen Ausbildung befinden,

3) die in Gemäßheit der $8. 62a., 68 und 69 dieses Gesetzes

mit dem Abschusse beauftrazten Personen.

Der freie Jagdschein berechtigt nit zur Ausübung der Jagd auf fol<hen Jagdbezirken, welhe von den unter Nr. 1 bis 3 er- wähnten Personen außerhalb ihrer Dienstbezirke angepachtet werden.

Hierzu beantragten die Abgg. Dirichlet und Schmieder, im 8. 47 Absay 1 den zweiten Sah zu streichen. Weiter lag folgender Antrag des Abg. Bohyt vor: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : Im $. 47 Absaß 3 unter Nr. 3 die Worte „und 69" zu streichen, dagegen zwischen „62a.*" ,68“ das Wort Und" eîin- zuschieben. ___ Ohne Debatte wurde hierauf der Antrag Schmieder ab- gelehnt, der Antrag Bohy angenommen, und ebenso hierauf der $. 47 nah dem Kommissionsvorschlage. Der Rest dieses Abschnittes bis $. 53 wurde ohne De- batte nah den Beschlüssen der Kommission angenommen. Der fünfte Abschnitt handelt von den Schonvorschriften. ; E der Konmission war ein $. 53a eingeschaltet, welcher autet : S. 93a. Jagdkare Thiere sind nur: a. von 4füßigen Thieren: Elch-, Roth-, Dam-, Reh- und Schwarzwild, Hasen, Biber, Dachse, Füchse, wilde Kauen, Edel-

marder; Virk-, Haselwild, S<nee- und

Abg. Conrad vorge-

b. vom Geflügel: Auer-, Rebhühner, Wachteln, Fasanen, wilde Tauben, alle Arten von Krammetsvögeln, Schnepfen, Trappen, Brachvögel, Wachtelkönige, Kraniche, wilde Shwäne, Gänse und Enten, sowie alles andere

verordnung verboten oder beschränkt werden.

Hierzu lag folgender Antrag des Abg. Spielberg vor: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : in $. 53a des Kommissionêcntwurfs sub b die Worte: ealle Arten von Krammetêvögeln“ zu streichen. Ferner beantraaten die Abgg. Schmieder-Dirichlet, zu S. 53a Litt. þ die Worte „alle Arten von Krammetsvögeln“ zu streichen.

Endlich beantragte der Abg. Dr, Frhr. von Heereman in b des $. 53a hinter „Kormorane“ einzuschalten „Kiebite, Möwen“. __ Der Stoats-Minister Dr. Lucius bat, das Verzeichniß der jagdbaren Thiere, so wie es in dem $. 53a formulirt worden sei, anzunehmen, da es das denkbar beste Verzeichniß sei, das sih werde finden lassen.

Der Abg. Schmidt (Stettin) empfahl in b des $. 534 das Wort „Störche“ zu streichen.

Der Abg. von Risselmann bat, entweder den $. 53 a ganz zu Gen oder es wenigstens bei dem Kommissionsvorschlage zu

elassen.

_Jn besonderer Abstimmung wurden hierauf die Anträge Spielberg und Schmieder mit 150 gegen 149 Stimmen ah- gelehnt, ebenso der Antrag von Heereman. Jm Uebrigen wurde der Paragraph nah den Kommissionsbeschlüssen unverändert angenommen.

S. 54 seßt die Schonzeit für die jagdbaren Thiere fest ; derselbe lautet na< dem Beschlusse der Kommission:

$. 54: Mit der Jagd zu verschonen sind:

1) das Elchwild vom erstcn Dezember bis Ende August ;

2) männlihes Rotk- und Damwild vom ersten März bis Ende Juni;

3) weiblihes Rothwild, weiblides Damwild und Kälber dieser Wildarten vom erften Februar bis zum fünfzehnten Oktober ein- {<ließli<;

4) der Rehbo> vom ersten Februar bis Ende April ;

9) weiblihes Nehwild vom se<{s8zchnten Dezember bis zum fünfzehnten Oktober eins{ließli<; :

6) weibliche Rehkälber das ganze Jahr hindur<, männliche Rehkälber bis zum fünfzehnten Dezember ein\<ließli< ;

7) der Dachs vom ersten Dezember bis Ende Juni und der Biber vom ersten Dezember bis Ende September;

8) Auer-, Birk-, Hasel- und Fasanenbähne vom ersten Juni bis Ende August;

9) wilde Enten vom se<8zehnten März bis Ende Juniz

10) Schnepfen vom sc<szehnten April bis Ende Juli; Trapper, wilde Scbwäre und alles andere jagdbare Sumpf- und Wasfsergeflügel, mit Autnahme der wilden Gânse, voin erften Mai bis Ende Juni;

g a) Reb- und Schnechühner vom ersten Dezember bis Ende August;

12) Auer-, Birk-, Hasel- und Fasanenhennen und Wachteln vom ersten Februar bis Ende August;

13) Hasen vom ersten Februar bis zum fünfzchnten September cins{hließli<.

,__ Beim Roth- und Damwilde gilt das Jungwild als Kalb bis cinschließli< zum fünfzehnten Tage des auf die Geburt folgenden Dezembermonats.

Die Nummern Debatte bewilligt.

Bei Schluß des Blattes wurde die Debatte bei Nr. 7 des Paragraphen fortgeseßt.

Submissionen im Auslande. i I. Niederlande.

1) 5. April d. F, 1 Uhr. Städtische Verwaltung von Bergen: op-Zoom. Lieferung von 86500 Stück Sandstein- Pflastersteinen.

2) 10. April d. J., 4 Uhr. Deichverwaltung der Niede- rung von Engwierum (Friesland). Bau einer Vöschung aus

Basalt. Gefellshaft zum Betriebe der Staats-

1—6 des Paragraphen wurden ohne

3) Ohne Datum. eisenbahnen zu Utrecht. Erdarbeiten, Bau eines Güterbahn- hofs und die zugehörigen Arbeiten auf der Station Rilland- Bath, Eisenbahn Roosendaal-Vlissingen.

Il, Finnland.

9. April d. J. Bauverwaltung der Uleaborg-Eisenbahn. Lieferung von 7232 t Schienen, 569 t Laschen, 30 t Dreh: scheiben, 94 t Nieten und Schrauben, 243 t Klammern.

T Serbien. 1) 25, April d. J, Serbisches Kriegs-Ministerium theilung für Artillerie) zu Belgrad. Sattelgurten, 700 Striegeln, (cornets à piston), 2) 27. Mai d. J. Serbisches Kriegs-Ministerium zu Bel- grad. Folgende Lieferungen : 50 getheerte Leinwand: Plane, 4 m im Quadrat ; 50 getheerte Leinwand: Wagen-Plane, 5 wm lang, 3 m breit. Nähere Auskunft an Ort und Stelle.

Während nach der Verfügung des Finanz-Ministers und des Ministers des Jnnern, vom 9, März 1877, tür das zum Geschäftsgebrauch der Behörden bestimmte Papier dur(- gehends die Breite von 21 cm eingeführt worden ist, hat nah einem Cirkularerlaß der genannten Minister, vom 13. d. M, das im Dienstgebrauh zur Verwendung kommende Brie f- papier fast überall die bisherige Breite von 23 cm beibehal- ten. Jn Folge dessen sind die bezüglichen Schriftstücke, weil sie im Geschäftsgange uud bei Einhestung in die Akten über den Nand der übrigen Schriftstücke hervorragen, in hohem Grade der Beschädigung ausgeseßt. Um diesem Uebelstande abzuhelfen und dabei den Charakter des Briefformats zu wahren, ist für die Ministerien die Beschaffung des zum Dienst- gebrauche erforderlichen Briefpapiers in der Höhe von 27 cm und in der Breite von 21 cm sowie die Beschneidung der vorhandenen Bestände auf diese Maße angeordnet worden.

Der Finanz-Minister hat die Regierungen 2c. unterm 12. d. M. angewiesen, sämmtliche nachgeordnete Kassen dahin mit Anweisung zu versehen, daß die bei denselben eingehenden Reichs-Kassenscheine vom 11. Juli 1874 nicht wieder ausgegeben, jondern dur Vermittelung der General-Staats- kasse und der Regierungs- bezw. Bezirks-Hauptkassen in ange- messenen Partien an die Königlih preußische Kontrole der Staatspapiere (Berlin SW., Oranienstraße 94) zum Umtausch gegen Scheine neuer Ausgabe vom 10. Januar 1882 abge- [liefert werden.

Jn Folge der Abberufung des hiesigen Königlich dänischen Gesandten, von Quaade, ist der Legations- Sekretär Freiherr von Gyldencrone mit der interimistischen Wahrnehmung der gesandtschaftlihen Geschäfte betraut worden.

Der Chef derx Admiralität, General-Lieutenant von Caprivi, ist nah beendeter Jnspizirung aus Kiel hierher zurü>gekehrt.

i (Ab- Lieferung von 2500 100 Fnfanterie - Trompeten

Sumpf- und Wafsergeflügel mit Ausnahme der Reiher, Störche, Taucher, Säger, Kormorane und Eisvögel.

Danzig, 28. März. (W. T. B.) Von dem west- preußishen Provinzial-Landtage wurden heute der

. Dr. Wehr zum Landesdirektor für die Dauer von O ahren E der Ober-Bürgermeister von Winter zum Vorsitzenden des Provinzialaus\{<hufses auf die Dauer von 6 Jahren einstimmig wiedergewählt.

Königsberg, 27. März. (W. T. B.) Der 7. Pro- «c inBial ¿Candia der Provinz Ostpreußen is heute dur< den Ober-Präsidenten von Schlie>mann eröffnet worden. Zum Vorsißenden wurde Graf Dohna-Schlodien, zum stell- vertretenden Vorsitzenden Rittergutsbesißer Dolle-Dwarischken gewählt. :

Bayern. München, 27. März. (W. T. B.) Die Kammer der Abgeordneten genehmigte heute mit 131 gegen 2 Stimmen den Neubau einer Kaserne für ein Jnfanterie-Bataillon in München. Den Nachweisungen des Kriegs-Ministeriums wurde die Genehmigung ertheilt und ebenso au<h der Geseßentwurf, betreffend den außer- ordentlihen Kredit für die Kriegskosten von 1870/71 an- genommen. Bei den Nachweisungen entspann si< eine längere Debatte über das Kadettencorps. Der Abg. Craemer bedauerte das fortwährende Hineinziehen der Konfessionsverhältnisse; die Protestanten seien im Lande nicht ledigli<h geduldet. Der Kriegs-Minister erklärte, daß die bayerische Geschichte in dem Kadetten-Corps wie in den Gymnasien im Anschluß an die deutsche Geschichte gelehrt werde. Die Angriffe der Presse seien {mahpvoll ; man berathe die Nothwendigkeit von Ausnahmegeseßen gegen die Sozialisten, vielleicht seien aber Geseße gegen das Preß- banditenthum ni<ht minder nothwendig. Der Kultue- Minister von Lug bestätigte die Erklärungen des Kriegs- Ministers. Die Prüfungskommission sei angewiesen, bei der Absolutorialprüfung eingehend den Stand der bayerischen Geschichte zu prüfen, und er, der Kultus-Minister, exrstatte unter Zusawmenstellung der dabei gefundenen Ergebnisse dem König alljährüich Bericht.

Sachsen. Dresden, 27. März, Mittags. (W. T. B.) Der Landtag ist heute Mittag dur<h den König mit folgender Thronrede ges<hlossen worden: :

„Meine Herren Stände! Am Sclusse dieser arbeitsvollen Sißungsperiode habe Jh Sie nochmals um Mich verfanimelt, um Jhnen Meinen Königlichen Dank für die Hingebung auézusprecben, mit welwer Sie si< der Erledigung der Ihrer verfafsung8mäßizen Mitwirkung unterliegenden Angelegenheiten des Landes gewidmet haben. ;

Vor Allem gedenke Jb Ihrer Sorgfalt bei der Prüfurg des Staatéhaushalts und Jhrer Bereitwilligkeit zur Bewilligung der für eine gedeihlibe Verwaltung des Staates erforderlichen Mittel, Sicherlich wird es mit Dank und Anerkennung vernommen werden, daß der Abschluß des Etats mit einer erheblihen Abminderung der Steuern erfolgen konnte. :

Wenn Sie die Mittel zum weiteren Ausbau des Eisenbahnnetcs bewilligt und Ihre Zustimmung zur künftigen Aufhebung des Chaussee- geldes ertheilt haben, so wird dies in Verbindung wit ciner Ermäßi- gung der Gütertarife niht ohne wohlthätige Wirkungen guf die Hebung und Erleichterung des Verkehrs bleiben.

Ich gedenke ferner Jhrer Bewilligungen zur Erwerbung und zur Errichtung von Gebäuden für Zwecke der Verwaltung und für Zwecke der Wissenschaft und Kunst. Es werden dadur< lange gehegte und berechtigte Wünsche zur Erfüllung gebracht und bedeutenden Instituten der Naum zu weiterer Entfaltung gewährt. /

Das Gesetz wegen Abänderung einiger Bestimmungen des allge- meinen Berggeseßes wird, wie Jch bose, im Anschluß an die reich8- geseßliben Vorschriften über die Krankenversiherung von günstigem Einflusse auf die Verhältnisse der bergmännischen Bevölkerung sein und einer weiteren zwe>mäßigen Reform der Knappschaftékassen die Wege ebenen. Von dem Geseßze über die Zwangsver steigerungen von Grundstü>ken darf eine vorthecilbafte Einwirkung auf die wirth- \haftlihen Verhältnisse des Grundbesißes erwartet werden. Durch das Geseß wegen Veränderung einigec Bestimmungen über die Real- \<ulen wird die Entwickelung dieser wichtigen Bildungsanstzlten zum Abschluß gebracbt. :

So kann Ih auf die nun abgeschlossene Periode Ihrer ver- fafsungsmäßigen Thätigkeit als auf eine Zeit ersprießlicher Erfolge für die Interessen des Landes mit Besriedigung zurü>bli>-n. Für mein Haus freili< ist sie na< Gottes Rath\scbluß eine Zeit des tief- sten Schmerzes gewesen. Meinem Herzen ist es Bedürfniß, Ihnen und dem ganzen Lavde au<h an diescr Stelle voa Neuem für die warme und innige Theilnahme zu danten, die Unscre Trauer an allen Orten gefunden hat. n

Ich entlasse Sie, Meine Herren Stände, mit dem innigen Wunsche, daß Gottes s{hüßende Hand auch fecner über Unserem theuren Lande walten möge.“

Vaden. Karlsruhe, 28. Mi B) Oi der Zweiten Kammer gab der Präsident Lamey heute bekannt, daß eine Vertagung des Landtages nicht eintreten werde.

Sachsen-Altenburg. Altenburg, 26. März. Die „Leipziger Ztg.“ meldet : Der Zustand Zhrer Hoheit der Frau Herzogin hat sich leider nitt gebessert, es ist vielmehr eine Verschlimmerung cingetreten. Das heute früh ausgegebene Bulletin lautet: Nachdem gestern Nachmittag unter leb- hafter Steigerung des Fiebers und der Bruststiche die örtliche Entzündung weiter vorgeschritten war, trat gegen Mitternacht ein sehr bedrohlicher, halbstündiger Anfall von Herzschwäche ein, der si< heute Morgen, wenn auch viel {wächer und kürzer, no< mehrmals wiederholte. Kräftezustand heute sehr gering. Eilert. Jhre Königliche Hoheit die Frau Prin- zessin Albreht von Preußen is heute Nachmittag hier eingetroffen.

Elsaß Lothringen. Straßburg, 26. März. Die „-Els.-Lothr. Ztg.“ schreibt: Die Zahl der bei uns eingegan- genen Festberic,te über die Feier des Kaiser-Gebdurts- tages in Elsaß-Lothringen ist so groß, daß wir leider nur eine Auswahl aus denselben zum Abdru> bringen können. So liegen uns no<h Berichte vor: vom Unterelsaß aus den Orten Barr, Benfeld, Niederbronn und Zabern ; vom Ober- elsaß aus den Orten Altenach, Altkir<, Alimünsterol, Brinkheim, Dammerkirh, Gebweiler, Niffer, Obersteinbrunn und Ottmars- heim ; von Lothringen aus den Orten St. Avold, Ars a. d. M., Bet- tingen, Diedenhofen, Geßlingen, Großtänchen, Lagarde, No- véant, Plantiers, Queleu, Sablon und Stiering-Wendel. Das Eine aber verdient konstatirt zu werden, daß aus der Zahl wie aus dem Jnhalt der Berichte die stetig zunehmende Betheiligung au<h der eingeborenen Bevölkerung an dem Kaiserfeste in erfreuliher Weise hervorgeht.

Meß, 27. März. (W. T. B) Der Statthalter, Feldmarschall Frhr. von Manteuffel, nahm heute Vor- mittag auf dem Königsplaß die Parade über das 8. Ost- preußishe Jnfanterie-Negiment Nr. 45 ab. Nach dem Vor- beimarsh des Regiments hielt der Statthalter eine Abschieds- ansprahe an dasselbe, Nachmittags wird der Statthalter einer Einladung des Osfiziercorps zum Diner folgen,

Oesterreich - Ungarn. Wien, 6. März. (Wien. Abendp.) Der Bericht der Finanz-Kommission des Herrenhauses über die Regierungsvorlage, betreffend die Amortisation der Bau- und Erhaltungskosten für tie Betriebs- einrihtungen im Hafen von Triest, liegt bereits vor. Derselbe {ließt mit dem Antrage: das Herrenhaus wolle dem vom Abgeordnetenhause bereits genehmigten Geseßent- wurfe die verfassungsmäßige Zustimmung ertheilen. Als Berichterslatter fungirt Graf Montecucoli. s

Pest, 26. März. (Wien. Ztg.) Der Justiz-Aus- \{<huß des Abgeordnetenhauses seßte die Berathung des Geseßentwurfs über die Aufhebung der Hauskfom- munionen in der gewesenen Militärgrenze fort und nahm den Geseßentwurf, betreffend die Jnartikulirung des mit der Schweiz abgeshlossenen Vertrages, bezüglich der gegenseitigen Sicherstellung des Armenrechts an.

Großbritannien und Jrland. London, 27. März. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Unterhauses verlas der Staatssekretär des Krieges, Lord Hartington, eine Depesche, welche bestätigt, daß die Araber in die Flucht geschlagen und zerstreut wurden; die Engländer hatten keine Verluste. Vom Hause wurde darauf die zweite Lesung der Neformbill fortgesetzt.

Eine Depesche des Generals Graham an das Kriegs-Ministerium aus Heriba bei Tamanieb, von heute früh 5 Uhr meldet: Heute früh 31/7 Uhr formirten si die Truppen zum Vormarsch auf Tamanieb. Die Ka- vallerie bildet die Spiße, die Jnfanterie ist in 2 Carrés for- mirt; zwischen beiden Carrés befindet sih die Artillerie,

Fraukreih. Paris, 27. März. (W. T. B.) Der Ministerrath hat die Ernennungen des Generals Saussier zum Militär-Kommandanten vonParis, des Generals Davoust zum Kommandanten des Armee-Corps in Algier und des Generals Billot zum Kommandanten des Armee- Corps in Lille bestätigt.

Jn der Deputirtenkammer brachte Barodet von dên Rädilälen heute dei Auträg aus Revision déx Verfassung ein und verlangte für denselben die Dringlich- keit, Der Minister-Präsident Ferry belämpfste die Dringlichkeit und erklärte: die Regierung beabsichtige, die Kammer bei Beginn der Maisession mit der Revisionsfrage zu beschäftigen und die bezügliche Vorlage bei dem Senat und der Kammer gleichzeitig einzubringen. Der Dringlichkeits- antrag Barodets wurde s{ließli< mit 389 gegen 208 Stimnien abgelehnt und hierauf die Berathung der JFnterpellation über Madagaskar fortgeseßt. Der Minister - Präsident Ferry erklärte: Frankreih verfolge einen civilisatorishen Zwe>; seine Zurückforderungen gründeten si< auf die Verträge von 1860 und 1868. Die Verhandlungen seien unterbrochen gewesen, am 1. Februar

. J. aber wieder aufgenommen worden. Es sei sehr zu wünschen, daß dicselben zum Abschlusse cines Vertrages führ- ten, der den Völkerschasten im Nordwesten von Madagaskar und den französischen Staatsangehörigen Shuß gewähre, denn es sei unzulässig, daß alle Ausländer, mit alleiniger Aus- nahme der Franzosen, Eigenthum in Madagaskar sollten erwerben können. Das Aufwerfen der Souveränetätsfrage würde zu einem Kriege auf Leben und Tod mit den Howas führen und eine Eroberungspolitik involviren ; man müsse daher bescheiden und weise bleiben, um praktishe Resultate zu erzielen. Die tunesishe Angelegenyeit sei beendet, diejenige in Tongking nahe sih ihrem Ende; es würde nicht verständig sein, etwas Neues zu unternehmen. Wenn indeß die Verhandlungen zu keinem Ziele führen sollten, werde kein Mittel unterlassen werden, die Howas unterwürfig zu machen, die Frankreih nicht un- gestraft Troy bieten dürsten. Am Schluß seiner Rede ver- langte Ferry eine Tagesordnung, welche eine Politik des Aufgebens der begonnenen Unternehmung auss{ließe und die Erörterung der Frage im Einzelnen einer Kommission zuweise, mit der sich die Negierung verständigen werde. Die Kammer nahm darauf mit 450 gegen 32 Stimmen eine Tagesordnung an, welche dem Entschluß Ausdru> giebt, alle Rechie Frank: reid)s auf Madagaskar aufre<ht zu erhalten, und welche die Kreditforderung an cine besondere Kommission zur Berathung verweist. :

Bei Uebernahme des Vorsißes in der Budgetkom- mission suhte Rouvier nachzuweisen, daß die Finanz- lage feine beunruhigende und das Defizit ein mehr scheinbares als thatsächliches sei. Zugleih spra<h si<h Rouvier gegen die Einsührung neuer Abgaben aus und trat mit Entschiedenheit für die Minderung der Ausgaben ein,

Italien Nom, 2 Man o D. B) Di dêm heutigen Konsistorium verlich der Papst dem Erzbischof von Neapel die Kardinalsinsignien und präfonisirte verschie- dene Bischöse, namentlich für Frankreih und Spanien. Eine Allocution wurde vom Papste nicht abgehalten. Die in dem Konsistorium am vorigen Montag abgehaltene Allocution war ausschließli< dem Lobe der beiden neu ernannten Kardinäle gewidmet.

Griecheuland. Athen, 27. März. (W. T. B.) Die Kammer hielt gestern keine Sißung, weil die Deputirten nicht in beshiußfähiger Anzahl erschienen waren. Der heu- tigen Sitzung wohnten 7 Mitglieder der Opposition bei. Bei leßterer sind Meinungsoerschiedenheiten eingetreten.

Türkei. Konstantinopel, 27. März. (W. T. B.) Dem griechischen Patriarchen ist gestern Abend ein den früheren Berats vollständig gleichlautender Jnvestitions- berat ausgehändigt worden. Die Frage der Privilegien des griewishen Patriarchats ist dainit als erledigt anzusehen.

Zfrika. Egypten. Kairo, 27. März. (W. T. B.) Eine Depesche des Admirals Hewett meldet: die en g- lishen Truppen seien heute Morgen über Tamanieb hinaus vorgerüdt, bis sie den Feind in Sicht gehabt hatten, leßterer sei aber sofort, nahdem die englischen Truppen das ¿Feuer eröffnet hätten, in die Berge geflohen. Die englischen Truppen hätten keinerlei Verluste gehabt; er halte den Feld- zug für beendet. : : :

27. März. (W. T. B.) Die englischen Truppen sollen morgen nah Suakim zurü>kehren und werden vor- aussihtlih dann Vorbereitungen treffen, um sich unverzüglich einzuschiffen. Bei Osman Digma dürften sih, wie aus Suakim gemeldet wird, nur no< wenige Mann befinden ;

. wohin derselbe geflohen, ist nicht bekannt.

Zeitungsfstimmen.

Das „Berliner Finanz- und Handelsblatt“ bemerkt zu dem leßten Verwaltungsktericht der Reichsbank:

.… Schon in seinen ersten Zeilen wird das prüfende Auge durch die Konstatirung der nahezu verblüffenden Thatsache überrascht, daß die Gesammtumsäße der Reichsbank im Jahre 1883 si< um mehr als Sechseinbalb Milliarden, nämli< um 6814016 700 4 vermehrt haben. Diese Umsätze betrugen i. F. 1883 62 619 705 909 Æ gegen 56 005 689 200 Æ im Vorjahre. : 7

Aus dieser hocherfreuliben Erscheinung geht bis zur Evidenz hervor, daß ein ftattlider Aufs<wung von Handel und Industrie in Deutschland stattgefunden hat. Denn indem die Reichsbank das Haupt-Geldreservoir Deutschlands darstellt und die Geschäftsberichte der mciften deutshen Banken über eine beträ&tliche Abnahme der Börsenumîäte ftlagen, so mußte die mehr als 64 Milliarden be- tragende Vermehrung der Gesammtumsäße der Reichsbank also Svarten betreffen, die in gar feinem Zusammenhang mit der Börse stehen. Damit ist aber au zuglei dem, von den Gegnern dieses Instituis mit Vorliebe erhobenen unverständigen Vorwurfe der Boden entzogen, als ob die Höhe der Umsäße der Reichsbank vorzugsweise ihrer Fühlung mit der Börse zu verdanken wäre. :

. . . Das Lombardgeschäft weist 4 500 Darlehne mit 704 201 800 M auf, gegen 900 870 000 A im Vorjahre, und es hat daher auch cinen Gewinn-Minus von 698 439,45 # gebra<ht. Indem von dem Ge- sammtzinsenbetrage auf diese Sparte: .

1623530 M auf die Reicébankstellen, und nur 683 080 auf die Centrale selbst entfallen, so ift aub biermit der Vorwurf gänzli widerlegt, als ob das Hauptgeschäft der Reichsbank na< Berlin konzentrirt worden sei, angeblih um die Operationen der Börfenmatadore zu soulagiren : Z

Jn den „Berliner politis<hen Nachrichten lesen wir: L

Als Seitens der Reichsregierung das bekannte Verbot der Einfuhr amerikanischen Schweinefleishes erlassen wurde, that unsere freihändlerishe und fortschrittlihe Opposition gewaltig erregt, als ob mit jener Maßregel ein Attentat an der Ernährung des deutschen Bolkes begangen wäre. Nun giebt ein in Cincinnati erscheinendes Blatt an, daß vom 1. November v. J. bis zum 9. Januar E Westen 3 845 000 Schweine gepökelt wurden, 180 000 Stück weniger als in der entsprehenden Periode des Vorjahres. Für die ganze Saison wird die Zahl auf 6085 000 gegen 6 132 000 im Vorjahre gescätt. Der Rückgang sei den Einfuhrverboten in Frankrei<h und Deutsch- land zuzuschreiben. Also im Ganzen 47 000 Schweine weniger, die bisher auf den Export nah Deutschland und Frankreich entfielen. Selbst wenn Deutschland daran mit der bei weitem größeren Hâlfte partizipirt hätte wie vers<hwindend gering fällt dieses Moment der Bolksernährung wirthschaftli<h ins Gewicht. Wie kam wohl unsere Opposition quand même dazu, solchen Lärm um einen Eier- kuchen zu machen. : i

Dem „Deutschen Handelsarchiv“ \{hreibt man aus Magdeburg (Anfang Januar): L j

Unsere Wollenwaarenfabriken waren anhaltend beschäftigt. Die- jenigen, welhe Militärtuche fabriziren, klagten zwar über den dabei bleibenden zu geringen Nutzen, diejenigen jedo, welcbe für das freie Geschäft Mustersachen lieferten, waren mit dem erzielten Absatz und den erlangten Preisen zufcieden, und preisen den ihnen zu Theil ge- worderen Schuß gegen die ausländische Konkurrenz. j

Die in hiesiger Gegend \<wunghaft betriebene Handschuh- Fabrikation bat im verflossenen Jahre eine Störung nicht erlitten und ift in der Lage, einer jeden Konkurrenz mit Erfolg zu begegnen.

Unsere chemischen Fabriken waren im Allgemeinen gut beschäftigt.

Die Lage der Eisenindustrie und der Maschinenfabriken unseres Bezirks kann als eine befriedigende bezeichnet werden. Die neu errihteten und no< zu errihtenden Zu>ker fabriken brabten reichliche Aufträge, und die für die Landwirthschaft arbeitenden Etablissements waren ebenfalls voll beschäftigt. Nicht minder Fabriken, welche ver- \chiedenartige Artikel liefern, wie das Cisenhüttenwerk zu Thale.

Demselben Blatte wird aus Dortmund (Mitte Fanuar) geschrieben : / ;

Die Fabriken in Fensterglas sind im Allgemeinen mit dem vor- jährigen Geschäft8gange zufrieden. Die Preise standen gleich im Früh- jahr ziemlich gut und fonnten während des ganzen Jahres gehalten werden, da die Nacbfrage in den befsercn Qualitäten eine starke war und zeitweilig sogar Über die Produktion hinausging. Die Nachfrage in den geringeren Qualitäten war eine weniger befriedigende, und war man deshalb genöthigt, die Ueberprodukftion hierin zu exportiren, wozu China und Javan das geeignete Feld boten.

Die Ausfuhr ist, Dank der Herabseßung der Frachten na den Grporthäfen, niht unwesentlih erleichtert worden, und wird das im Jahre 1883 auégeführte Quantum dasjenige von 1882 wieder_ über- \chreiten. Leider ist die belgis<he Konkurrenz nah wie vor im Stande, durch enorm billige Preise den Weltmarkt zu beherrschen, so daß von cinem lohnenden Ervort immer noch nicht die Rede sein kann. An besscren Arbeitern (Glaëbläsern und Streckern) herrs<t na< wie yor Mangel. L

Die Kattundru>ereien hattcn unter Konjunkturverhältnissen zu leiden. Die Verkaufspreise sind sehr niedrig, jedoh ist der Absay gegen das Jahr 1882 unverändert. : E

Für das Müllereigewerbe war das Jahr 1833 niht ungünstig.

Die Salinen sind zwar mit dem Absatz zufrieden, jedoch {find die Preise für Salz meichend gewesen, A L

Für die Tuchfabriken war das inländische Geschäft ziemli gut und tie Produktion ist gestiegen. Auch für die Frühjahrsfaison liegen hirreihende Aufträge vor. Es wurden aber, gleihwie im Vor- jahre, nur billige Stoffe verlangt, so daß havptsähliÞ nur Buenos- Aires-Wolle verarbeitet wurde und der Verbrauch von \{lesischen Wollen immer geringer wird. Der Export nach den Vereinigten Staaten von Amerika hat nicht den erhofften Umfang erceicht.

Die Papierfabriken arbeiteten flott, meistens auf feste Ordre. Die Papiersorten, wozu geschliffener Hol;stoff verwendet wird, wurden im Laufe des Jahres immer mehr im Preise gedrü>t, und erreichten die Sorten für Zeitungsdru> eine nie geahite Wohlfeilheit.

Die aus Lumpen hergestellten besseren Sorten behaupteten da- gegen die früheren Preise, mit geringen Ausnahmen jedo< ift der

Fonsum darin zurückgegangen. . : i

Für die Brauereten hat sib der Bierverkauf im Jahre 1883 schr günstig gestaltet. Die hohen Preise der Rohmaterialien, namentli<h des Hopfens, fanden einen anrähernden Ausgleich durch die Vortheile einer vergrößerten Produktion und theilweise, wenn auch in geringem Maße, dur etwas höhere Verkaufspreise. :

Der Atsaß nah dem Auslande und besonders na< Frankrei hat sich sehr gehoben und verspricht no< cine weitere Steigerung...

Die Lage der Stkearinlichte-Fabrikation ist no<h genau dieselbe wie vor einem Jahre; die Rohstoffe sind nah wie vor belastet, das Fabrifat Stearin dabei ungenügend geshüßt. Der Import fremden Stearins wird wieder 55 000 bis 60 000 Doppel-Centner erreichen.

Die Lüdenscbeider Knopffabrikation hatte bis A1gust-September ein flottes Geschäft in Besatßzknöpfen für Damenkleider. Der Absaß war hauptsächli< na< Nordamerika, England und dem Inland gerichtet

Neichstags: Angelegenhcitett

Die IX. Kommission des Reichstages zur Vorberathung des Entwurfs cines Gesetzes, betreffend die Kommanditgesell- \chaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften, hat sib, wie folgt, konstituirt: von Uechtritz-Steinkirch, Vorsißender; Beisert, Stellvertreter des Vorsißenden; Dr. Porsch, Schriftführer; Heydemann, Stellvertreter des Scbriftführers; Freiherr von Aufseß, Büsing, Custodis, Dieden, Graf Drofte zu Vischering, Feustel, Gold- \{midt, Dr. Hartmann, Dr. Horwiß, Kochhann (Landsberg), von Köller, Lipke, Dr. Meycr (Halle), Freiherr von Pfetten, von Pilgrim, Traeger, Freiherr von V:quel-Westernach.