1904 / 283 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

tritt aus der Kirhengemeinshaft usw. bom 14. Mai 1873 im Sinne

einer Verkürzung der vorerwähnten Frist zu erwägen sein.

Was den zweiten Teil des Antrags des Herrn Grafen Yor>k an-

langt, so läßt si< derselbe praktis<h gar ri<ht durchführen beziebungëêweise würde er zu allerhand Schwierigkeiten Ver- nlafsung geben. Er lautet: „Der Beschwerde ift stattzugeben, wenn der betreffende Beschwerdeführer na<hweist, daß er inner- balb einer Frist von se<s Monaten, die mit dem erften Tage des auf die Begründung des Wohnsitzes in der Kirchengemeinde folgenden Monats beginnt, Mitglied einer folhen Religionsgemein- haft geworden ist." Nach dieser Faffung könnte also ein Steuer- pflihtiger, der eiwa alle fünf Monate den Wohrsiß wehfelt, sih seiner Heranziehung zu Kirhensteuern überhaupt entziehen. Es ift also in dem Antrage eine Bestimmung vorgesehen, die meiner Meirung na< bei der praktishen Durhführung zu den größten Schwierigkeiten und Unzuträglichkeiten führen müßte.

Meine Herren, ih habe vorbin Gon gesagt, daß tatsächlich kein Bedürfnis vorliegt, eine Aenderung in dem bestehenden Befteuerungs- ret berbeizuführen, wie dies au< Herr Stru>mann {on angedeutet hat. Alljährlih ziehen Tausende aus einem Gebiete ins andere, aus den alten Provinzen hinaus în die neuen Provinzen und umgekehrt. Die ersieren nehmen ihren Wobhrsiß in den ni<t zur unierten preußishen Landeskirhe gehörigen Parochien, lassen si< dort ohne weiteres zur Kirchenfteuer beranzichen (tatsähli<h wird au< in den neucn Provinzen dieses Besteuerungsre<t sehr prompt geübt) faft dur<weg ohne Widerspruh. Die leßteren {ließen fh ohne weiteres den Parotien der preußishen Landeëkirhe an. Wie dur< Berichte der zuständigen Behörden und auch in der Denkschrift des Evangelischen Obaerkirherrats na<gewiesen ift, find unter den mehreren tausend solcher um- und neuzuziebenden Evangelishen nur etwa zwei bis drei Fälle jährli< im Durchschnitt, in denen ein Evangeliser, der aus einer Unionsgemeirde in eine l[utberishe oder eine reformierte Gemeinde der neuen Provinzen zieht, einen Antrag auf Be- freiung vcn den Paroghialasten stellt. Umgekehrt gilt genau aëfelte. Die aus den neven Provinzen in die alten Pro- vinzen berziehenden Evangelishen {ließen si<, soweit fie Mitglieder der betreffenden Landteëkirhen waren, ohne weiteres dem Paroial- vertande ibres neuen Wohnsißes im Bezirk der Union an und werden * dann zu der Steuer herangezogen. In den allerfeltensten Fällen unter mebreren tausend Fällen find au< nur dur{<s<nittliß etwa zwei jährli ift bisher dagegen Beschwerde erhoben worden. JIn- wieweit da also das Vorhandensein von Gewifsensverlezungen be- bauptet und inwieweit überhaupt bier ein Bedürfnis konstruiert werten kann, das, meine Herren, vermag ih ni<ht einzusehen.

Endlich, meine Herren, muß ih mein lebhaftes Bedauern aus- \vreFen, daß der Herr Antragsteller hier auf Fragen so ausführlih eingegangen ift, welh2 die inneren Konfessionsverhältnisse und die innere Interessensphäre der evangelis{en Kirche so lebbaft berühren. Gerade die Argumentation, welche die besonderen Bestrebungen der sogenannten Altlutheraner verteidigen will, beweist, auf wel<es \<wierige Eébiet man si< begibt, wenn man geseßzgeberis<hez Vor- auésegungen [hafen will, unter denen eine Befreiung von Kir(hen- steuern entgegen den tiébher tatsächli< bestehenden Zuständen und der

I D evölkerung berbeigeführt werden soll.

Fch möchte also wirklih auf das dringendste davor warnen, daß dieser Weg, den ter Herr Antragsteller vorschlägt, beshritten werde. Der Herr Antragsteller möge \i<, was die sogenannte wissen betrifft, mit dem lateinisen Spruch plenti non fit injuria. Wenn Tausende alljährlih f< mit dem gegenwärtigen Zustande abfinden und Kir{ensieuer zahlen, so brauchte der Herr Graf Yor> nicht der wenigen wegen, die #i< aus

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irgend einem Grunde dagegen fiäuben, einen Zusaß zu dem Gesetz

verlangen, der sich mit feiner zge nit verträgt. Meine Herren, abe mir {on zu Anfang meiner Ausführungen hervorzubeben

t eiden dem hchen Hause vorliegenden Gesetz- ntwürfe sowohl für die evangelische, als für die fatholishe Kirche in

enzem Zusammenbang steben, weil beide nah derselben Grundsäßen und auf terselben Grundlage ausgearbeitet sind. Die gsaleihen Srundsäße sollen aub in den neuen Landesteilen ¿zur Anwendung | gelangen, fobald die Synoden der néuen Provinzen sh mit den bezüglicen Kir(eng-sezen einverstanden erklärt haben werden. | Dieses gesetzgcterishe Vorgehen entspriht den Wünschen sowobl der | vangelishen Landeétkirhe, wie der katholisWen Kirhe, und ist also ein Friedenêwer? im eminentesten Sinne des Wortes. Wenn die Be-

stimmungen Gesetzeskraft erhalten, werden siz, so Gott will, dazu bei- tragen, de1 Geist fonfessionellen Friedens în weiten Kreisen der Be- völferung zu stärken. Meine Herren, lafsen Sie mih an das hobe Haus, das alle Zeit bereitwillig und verständnisvoll gerade au< den im fkir<lihen Intereffe vorgelegten Geseßentwürfen dankenswertes Ent- gegenkommen bewiesen hat, den Appell rihten, au< im vorliegenden Falle und gerade an dem beutigen Jubiläumstage dieses hohen Hauses in diesem Sinne Beschluß zu faffen. Sie können versichert sein, daß Ihre wertvolle Unterstüßung in dieser wihtigen Angelegenheit etnen guten und dem Vaterlande sowohl wie den beteiligten Kirhen zum Segen gereihenden Markstein in der Geshihte des hohen Hauses bilden wird. (Bravo!)

__ Oberbofprediger D. Dryander: Es gibt 14 altlutherische Kirchengemeinden außer der lutheris<hen Landeskirhe. Diese haben ih gegenseitig in den Bann getan; und jede erhebt den Anspru, als Nachfolgerin der ehemaligen lutberishen preußischen Landeskirche betra<tet zu werden. Damit erlediat sh wohl ihre Prätension egenüber der Union, wie fie eine zu diesem Gegenstande vorliegende etition zum Ausdru> bringt. Wenn Herr Dr. Loening gesagt hat, dur die Besteuerung würden Austretende formell in der Kirche festgehalten, fo muß ih das bestreiten; er muß nur zablen; zur are gehört er riht mehr. Nun bin ih, allgemein g:\prochen, der inf:@0t, wer bewußt den Weg zur Freikirhe verfolgt, \{<ädiat die 2andesfirhe, und darum ift jedes Vorgehen unannebmbar, das den Bearif der Volkékirhe durh eine Hinneigung zur Freikirhe in Frage | stellt. (Der Präsident läutet, um Rube zu s{hafen. Der Redner | fraat: soll i< mi kurz fassen ? was der Präsident verneint.) J< würde | mich einem Antrage anschließen können, der etwa die Frist der Haft- | barkeit nah dem Austritt entweder in Wegfall bringen oder ecin- | shränken wollte. Die Haftbarkeit ist ja eingestellt worden, weil man | agitatorishen Austritten begegnea wollte. Aber eine solhe Aenderung | mußte in einem außerordentlißh fkomplizierten Geshäftsgange durch | eine Aenderung des Kircheng?-setes vorgenommen werden. In ein |

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Steuergeseß gehört sie niht, und darum bitte ih um Ablehnung des

Antrages Graf Yor>.

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Präsideni Fürst Jnn- und Knyphausen schlägt vor, bei der vorgerü>ten Zeit und da no<h eine fer

nere !

Preise stellen. Wir erkennen die Glasindustrie an, die sich weit vom Me wege bat, überhaupt am äußersten west und für den deutshen Konsun: au< groß Daß für diese Industrie ausnahmsweise g fennen wir an. Ich werde es mir zur Aufgabe machen, no< einmal zu prúfen, ob bier no<hmals Rü>siht genommen werden muß.

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zeshaffen worden, auf das die teutshe Industrie stolz sein kann. Die Leiter haben in diesem Werke ihre Lebenéaufgabe erfüllt. Nur dur< Privatwirtshaft kann dieses Werk auf seiner Höhe erbalten

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werden, und daher ist der entschiedene Widerstand gegen die

Verstaatlihung begreifli. Würde man uns nachweisen, daß die

Verstaatlihung zum Allgemeinwobßl endig sei, so hâtten i

wir diesem Widerstand nichts entgegen!ezen ê | Verstaatlihung der Bergisch-Märkiswen Bahn habe ih eine sehr | einflußreihe Stellung aufgegeben. Wenn Herr Gamp | schädigung der Aufsichtsräte eintritt, so habe ih zu erwidern, daß Auffichtsräte Entschädigungen nur zu nehmen gewohnt sind, wenn sie dafür arbeiten. Der Minister sagt, die Aufsichtsräte | wollten ihre fetten Pfründen niht aufgeben; man fônne niht fo naiv sein, jemandem das zuzutrauen. Nun, der Minister Mavybach ift so | naiv gewesen und hat Erfolg gehabt. Herr Möller ist nicht so naîv | und hat keinen Erfolg. Der Minister hat zwar die Beleidigung | zurü>genommen, aber sie durfte do< nit ohne Ecwiderung bleiben. j Die Namen der Aufsichtsräte der Hibernia (die der Redner alle einzeln | aufzählt) sind do< über ganz Deutschland als ehrenvoll bekannt. Der | Î | |

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Tagung an einem anderen Orte bevorstehe, die Sizung ab- zubrehen und fi bis Donnerstag 1 Uhr zu vertagen,

Das Haus ist damit einverstanden.

Tagesordnung der nächsten Sißung: Vereidigung, Rest pon heutigen Tagesordnung, Vorflutverhältnisse, kleinere Vor- agen.

: Schluß 41/2 Uhr.

Auf das vom Herrenhaus aus Anlaß seines Jubiläums an Seine Majestät den Kaiser und König gesandte Huldigungstelegramm ist am Abend während des Fejtdiners, an dem außer zahlreihen Mitgliedern des Hanses Mitglieder des Staatsministeriums und Vertreter des Abgeordnetenhauses teilnahmen, folgendes Antworttelegramm aus Slawenßziß an den Prôäfidenten Fürsten zu Jnn- und Knyphausen ein- gegangen:

„Mit freudiger Genugtuung habe Ih die Versicherung treuer Hingebung des Herrenhauses entgegengenommen und entbiete Ihnen und den Mitgliedern Meinen landesväterlihen Dank. Möge Gottes Segen auch fernerhin auf der dem Wohle des teuren Vaterlandes ge- widmeten treuen Arbeit ruhen! Wilhelm R.“

Haus der Abgeordneten. 108. Sißung vom 30. November 1904, Nalhmittags 1 Uhr. (Berit von Wolffs Telegraphistem Bureau.)

Das Haus fett die erste Beratung des Gesegentwurfs, betreffend die Beteiligung des Staats an der Berg- wer ksgesells<haft Hibernia zu Herne, fort.

__ Nach dem Abg. Gamp (freikons.), über dessen Aus- führungen bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden ist, nimmt das Wort der (inister für Handel und Gewerbe Möller: Der Herr Vorredner hat eine prinzipielle Frage berührt, die mir

wihtig genug s<heint, daß i< kurz auf sie eingehe.

. Er hat gemeint, die Königlibe Bergwerksverwaltung in Saar-

brü>en mache nit dasselbe, was seitens der Privatsyndikate ge!chehbe, daß für Ausfuhrindustrieen besondere Vergünstigungen gewährt würden. Ih mêe<hte den Herrn Vorredner bitten, dieses heikle Thema nit weiter zu v2 iß, wi )

große Staaten sind, nah denen wir exportieren, dec wird wissen, daß

e rfolaen, Wer weiß, wie empfindlich viele

es geradezu ausgeschlossen ist für tie Staatsverwaltung, einen folhen Weg zu gehen.

Im übrigen aber kann der Herr Vorredner durchaus bzruhigt

sein. Wir haben bereits von jeher für die Glashütten im Saar-

stimmte Koblenforten, die für fie geeignet find, besonders billige

brü>er Revier besondere Rüsibten walten lassen, indem wir für } Lo | lr

<wierige Lage der Saarbrüd>er Neere befindet, weite Transport- hen Ende des Reiches liegt Frahten zu tragen hat. ejorgt werden muß, er-

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Ich möchte dem Herrn Vorredner aber au<h no< bei diefer Ge-

legenheit sagen und damit widerlegen, was verschiedene andere Redner gesagt haben, daß die kaufmännishe Leitung in Saarbrü>en mangel- haft wäre. Wir haben, wenigstens solange ih die Saz übersebe, durhaus Nü>siht genommen auf industrielle Notstände. Ich habe im Jahre 1992 ausdrüd>li< angeordnet, daß die Kokskoblenpreise ganz erbebli<h herabgeseßt wurden, entgegen der allgemeinen Markt- lage, weil ih anerkannte, daß die Hochofenindustrie in jener Zeit \ih in einer Notlage befand. Den gleihen S<hritt hzbe ih in Ober- {listen tun lassen, ebgle:< die Privatindustriz ni<t mittat.

Ich will dics hier nur autführen, um zu zeigen, daß, wenn wir

zu der Ueberzeugung kommen, daß bestimmte Industricen in Notlage sind, wir dieser Notlaze stets Rehnung tragen.

Tbz. von Eynern (nl.): Ih will alles weglassen, was eine

Spitze gegen den Minister sein könnte, ih will ni<t angreifen,

ondern nur zurü>weisen, was dur< Tatsahen in den Ausführungen rior auf fon X Ai la U p x

s Ministers zurü>zuweisen ist. Jn der Hibernia ist ein Werk

B Anno SAR sf zen fênnen. B

Minister Möller war vor seinem Amtsantritt Mitglicd vieler erfolg- reicher Aufsichtsräte, ih glaube niht, daß er diese seine Stellungen so aufgefaßt hat. Die Aktionäre sollten dur< eine Börsenaktion über- rumpelt werden; es ist erklärlih, daß bei der weiten Verbreitung des Aktienbesißes der Hibernia eine große Erbitterung entstand. Ein Teil der Aktien hat \sih von dem Vater auf den Sohn und Enkel vererbt und ist in festen Händen. Der Minister sagte, der Aufsichtêrat der Hibernia habe mit der Regierung in Verhandlungen eintreten wollen. Will man in Verhandlungen eintreten, so gehört dazu die An- erkennung des beiderseitigen Rechts. Die „Post“ wirft der Re- gierung hier eine Finanzoperation vor, die den unlauteren Wettbewerb in der Börsenspekulation fördern könne. Der Minister stellt Be- trahtungen an über die Köpfe von Staatsmännern und von Auffichts- räten, wie er einer früher war. Das Gefährlichste für einen Minister | sind vsychologisde Irrtümer. Die Sae erinnert mi< an die Ge- \hih:e von dem Müller von Sanssouci : Es gibt no<h Richter in Preußen, Es ist au< das Gericht in dieser Sache angerufen worden. Die eKreuzzeitung* hat berihtet, daß der Minister diese Verstaatlihungs- fache persönli geleitet habe. Nachdem der Staat sih verpfli{tet hat,

er Prozeßkosten zu tragen, glaube i< au, daß er selbst die Prozesse eleitet bat. Der Minister hat alle diese Pcozesse verloren, und

v Steuerzabler we1dzn ein nettes Sümmchen an Prozeßkosten zu len kaben. Der Minister spricht von einem Trogttruft, man könate auch Wr

Schutz- und Trußtztrust sagen, aber solhe Wiße sind nihht erlaubt geaen Männer, diedafüc arbeiten, daß die wirtshaftliÞe Entwicdelung des Landes niht in s\ozialdemokratishe Hände gelangt. Die Regierung wird veiter verstaatlihen, wern ni<ht aus wirtshafiliher und politishen Gründen, so do< aus fiskfalis<hen Gründen, und wer no<h | wie solche aematt ist etwas zu verstaatlichen hat, sollte seine Türen mit eigenen Sczlüfseln E A zushliezen. Gründe sind woblfeiler wie Brombeeren. Wenn der

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Minister sagt, er verstände, kaufmännishe Geschäfte zu machen, so erlaube i< mir zu bemerken, daß meine faufmännishe Er- ziehung eine andere gewesen ist. Die Dresdner Bank hätte unter Umständen einen Gewinn von 20 Millionen Mark machen können. Die Erhöhung des Aktienkapitals um 6+ Millionen Mark war in der Verwaltung der Hibernia {hon E geplant, bevor die Ver- staatlihung8offerte bekannt war; jie war bestimmt zur Ausgestaltung des Werkes; es waren nah dem Protokoll der Generalversammlung für 5 Millionen Neuanlagen, elektris<e Anlagen, Grunderwerb usw. im Jahre 1905 geplant. Als in der Verwaltung der Beshluß darüber gefaßt wurde, hatte no< kein Mensch eine Ahnung von dem Ankauf von Aktien zum Zwe> der Verstaatlihung. Ich habe felbst gesagt, daß nah den bindenden Erklärungen an eine Verstaatlißung nicht zu denken war, als die Aufkäufe der Dresdner Bank stattfanden. In der Klageschrift des Staais vor dem Reichsgerißt wird be- bauptet, daß die Erhöhung des Kapitals um 6 Millionen nur den Zwe> der Sicherurg der Machtstellung der Majorität gehabt habe, was nah der Geseßgebung unzulässig sei. Dur<h Vernehmung der einzelnen Mitglieder des Aufsichtsrats ist festzustellen, daß diese Auf- faffung tatfähli< unrichtig ist. Die Deutshe Bank hat eine Be- teiligung abgelehnt und gesagt, solhes Geld nehme sie niht; die Handelsgesellschaft hat dasselbe gesagt; au< andere haben gesagt: Solche Geschäfte mahen wir niht. Als ih zuerst von der Offerte des Staats b3rte, telegraphierte i< sofort: „I< hoffe auf Ablehnung jeder Vereinbarung mit der Dresdner Bank und Ablehnung der Tei- lung des Raubes.“ Das Koblensyndikat hat selbst dem Minister die Teilnahme an dem Syndikat angeboten; der Minister hat aber die Beteiligung abgelehnt; jet will er dur<h die Hibernia hinein. Was für ein Einfluß sollte der Einfluß der staatliden Beamten auf das Syndikat denn sein, wenn sie nit auf die Preisbildung Einfluß baben sollen, wie der Minister selbst fagt? Das Syndikat dient dc< gerade der Preisfeststellung, das ift seine Tendenz. Wenn dabei die Staatébeamten niht mitwirken follen, was bat dann die ganze Beteiligung des Staats für einen Zwe>? Oder will der Minister die Hibernia kaufen, um den eigenen Bedarf der Eisenbahnen zu de>en? Das wäre ecklärlih, aber der Staat brau&t an westfälishen Koblen nur 2 107 000 t, die Hibernia produziert aber 54 Millionen Tonnen. Mit dem übrig bleibenden Quantum müßte der Staat also dem Syndikat beitreten, und dann müßte er au< an der Preisgestaltung mit- wirken. Der Minister will die Fusionen verhindern, aber die Fusion von Gelsenkirchen ist erst infolge dieser Verstaatlihungs- aftion perfekt geworden. Der Prozcß der Verschmelzung von Koblen- und Eisenwerken wird fortdauern, denn fonst würden wir gegen England und Amerika ins Hintertreffen kommen. Nun foll darin mit einem Male eine Wendung berbeigeführt werden. Billiger werden die Preise aber dur< die Verstaatlihung ni<ht werden, denn der Staat nütt alle seine Werke in fiskalishem Sinne aus. Der Redner führt sodann, während das Haus, das bis dahin seinen Ausführungen

aufmz?rfsam gefolgt ist, immer unrubiger wird, aus, daß die Privat-

gesells<aft Hibernia s{hon ihrerseits alles tue zur Bekämvfung der Sozialdemokratie, zur Unterdrü>ung der Wurmkrankheit und für alle

Arbeiterwohlfaßrtseinrihtungen. Wie der Staat dagegen verwalte, sehe man z. B. daran, wie ® 1gsam die Beseitigung der Niveauüber- gänge bei den Eisenbahnen voc fich gehe.

Minister für Handel und Gewerbe Möller: Meine Herren! Der Herr Vorredner hat im Eingang seiner gesagt, er wolle mit aller Ruhe fprehen. Das hat er allerdings

ede

tan, und er hat mir mit einer Rube feine Mißachtung ausgesprochen rionlid in einer Weise, wie es, glaube ic, in diesem hohen Hause no< niemals einem Staatsminister gegenüber gesehen ift. (Sehr re<ts.) Ich muß mich in der Tat wundern, daß diese An- genheit dem Herrn Abg. von Eynern Anlaß zu einem fo unerhörten

l Vorgehen gegeben bat. (Sehr richtig! re<hts.)

Der Herr Abg. von Eynern kat eine Menge - Falshbheiten vor- gebra<ht. Es würde zu weit führen, wenn i< sie im einzelnen er-

widern wollte. Er hat seine Rede damit begonnen, ih bâtte in allen Punkten die Verwaltung der Hibernia angegriffen. Jh wüßte nit, wo ih das getan baben follte. Der einzige Punkt, den babe ih gestern {hon berührt —, war der, daß ih geredet habe über die Aufsichts- râte und die Bankiers der Gesellshaft, von denen ih ni<t annehmen fönne, daß fie willig auf mein Anerbieten eingegangen wären, weil es ihrem versönlihen Vorteil widersprochen hätte. Jh will Ihnen tas unkorrigierte Stenogramm no<mals in der betreffenden Stelle vor- legen, und werde dann an dieses Haus appellieren, ob überhaupt eine Beleidigung für die Herren darin liegen könnte. Ich babe gesprochen von dem Vorstand und den Bankiers und habe zunä<hft von den Bankiers gesagt : Wenn ih ihnen gesagt bätte, meine Herren, ih halte es nah der Staatsräson für notwendig, daß i< die Hibernia für den Staat erwerbe, es tut mir ungeheuer leid, daß ih eu< eure besten Bank- kunden nehmen muß, daß ic euh persönlich eine fette Auffichtsrats- vfründe nehmen muß meine Herren, wäre es mens{li< wahr- \cheinli<, wäre es mögli gewesen, daß die Herren freudig gesagt bâtten: alles dies wollen wir, teil du es uns sagst, freudig auf

dem Altar de

T2 2 - t Baterlandes opfern ?

Meine Herren, liegt darin eine Beleidigung ? (Lebhafte Rufe: nein!) Ich bin dann fortgefahren :

Ich glaube: das wäre im höchsten Grade unwahrsheinlihß gewesen, und ih glaube, daß der Skeptiziómus, mit dem ih an diese An gelegenheit berangetreten war, durchaus begründet war.

Ich habe dann geftern {on ausgeführt: es wäre ja eine enifernte Möglichkeit, daß die Herren das übel nehmen, und wenn sie das libel nebmen, fo spräche ih es ausdrüd>lih aus: jede Absicht der Beleidigung bâtte mir ferngelegen. Es ift nuc eine logishe Entwi>klung dessen ge- wesen, was ich getan habe z

habe, und ih habe sogar ausgesprochen: ih nehme den ganzen Passus zurü>. Ich wiederhole das hiermit und halte diese Angelegenheit damit für erledigt. Eine Beleidigung kann ih darin aber wirkli nicht sehen. (Rufe: Nein !)

um Beweise dafür, warum ih fo gehandelt

Dann hat der Herr Vorredner mir eine Beteiligung an mehr-

fachen Preßäußerungen vorgeworfen, troßdem ih gestern ganz aus- drüd>lih gesagt habe: außer der Erklärung in der „Berliner Korrespondenz“ ist ni<ht ein einziges Schriftstu> aus meinem Ministerium in die Presse kerausgegangen; ih habe dagegen zahl- reichen Vertretern der Presse, und darunter Vertretern der Presse, die sonft niemals meine Freunde sind, wenn sie zu mir gekommen sind, Auskunft gegeben. auf Grund folher Auskünfte mehrfache Artikel ershienen. Jch bin für den Wortlaut dieser Artikel in keiner Weise verantwortli<h; ih habe den Herren gesagt: i< bäte aber um jeden Preis, daß sie die Sache niht so hinstellten, als ob die Artikel von mir irgendwie beeinfluß

und ih habe immer nur den Herren gesagt: wenn sie überhaupt schreiben wollten, dann allerdings würde es nüglih sein, auf die Ge- fahren hinzuweisen, die beraufbes{wört würden dur< eine Opposition,

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as habe i< getan, und selbstversländlih sind

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t wären; ih könne ihnen nur meine Meinung aussprechen,

(S{hluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage L zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiget.

N 23. Berlin, Donnerstag, den 1. Dezember.

(SWluß aus der Ersten Beilage.)

wir akzeptieren es nit. Irgend einen Ton der Mißahtung, wie er in den Aeußerungen des Herrn von Eynern lag, mir gegenüber, hat Herr Schwabah nicht gebraucht, und ih stehe mit dem Herrn General- fonsul Schwabach beute gerade so freundshaftlih, wie i< je mit ihm gestanden habe.

Meine Herren, dec Abg. von Eynern hat bei der Besprehung der Beeinflussung der Banken mehrfa< Ausdrüd>e gebrau<t, die in der Tat so weitgehende sind, daß ih fie in s{härfster Weise zurü>weisen rt, daß fie sih weigerten, Bestehungsgelder zu nehmen, Aber den weiteren Ausdru>, den er braudhte, fie lehnten eine Teilung des Raubes ab, ift au< in der Tat ier und ungehöriger. Es ift von Teilung des Raubes gar keine Rede gewesen, sondern die Tatsachen haben bewiesen, daß der Durchschnittskurs, der genannt ist, ein angemessener war. Bei ähnlichen Auffäufen von Aktien find die Aktien au< in ähn- Wenn der Kauf von bestimmten Aktien dur<- geseßt werden foll, so steigen die Aktien rapide. Wer diese Dinge an den Börsen verfolgt man hat au< gegenwärtig wieder Gelegen- heit, solde Dinge zu verfolgen —, der weiß, wie solche Steigerungen, wenn einmal Meinung vorhanden ift, in rasher Weise entstehen. Behauptung, daß die Aktionäre benacteiligt, daß ste herbeigeführt sein follen, heißt do die (Sehr richtig!

Das babe ih gestern ausgesprochen und wiederhole es au< beute. Es sind das keine Drohungen gewefen. Ich weise es ausdrüdlih zurü>: ih habe ni<t gedroht. Der Herr Abg. von Eynern bätte sich daber die langen Ausführungen, die er über diesen Gegenstand gemacht hat, füglih sparen können. (Sehr richtig!) H

Dann bat Herr von Eynern beanstandet, ih hätte die Prozefse Meine Herren, wie lag die Sache? Ich babe der Dreédner Bank ih habe den einen Brief ja vorgelesen gesagt: eine Vorlage zu machen, wenn du mir die genügende zunähst um die NBerstaatlihung durh- S{reiben : wenn du mir eine Mehr-

habe i< {on

zurüd>gewiejen.

vflichte mi, Zahl Aktien saft zuführen —; bei dem zweiten heit schafft.

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Herren, der ganze Vertrag mit der Dresdner Bank wurde für die Dresdner Bank ja hinfällig, wenn sie diese Bedingung nicht Sie mußte beinahe für ihre Existenz fämvyfen, um zu erreichen, daß sie die Mehrheit bekam.

liher Weife gestiegen.

Ih konnte ihr dabei do< Arm fallen, wenn sie Prozesse führen wollte. Ich babe aber in feiner Weise an der Instruktion teilgenommen ; die Instruktion zum großen Teil gar nit mal gekannt und babe ausdrüd>lih gebeten, mi damit zu vershonen; denn ih wollte keine Nerantwortli<keit dafür übernehmen, und i< meine, ih brauche au feine Verantwortung dafür zu übernehmen.

Dann hat der Herr Abgeordnete es ganz ungeheuerli<he Tat von mir, daß Möglichkeit geboten. bätte, die Differenz zwischen und 240 einzustreichen.

unmögli in den

Meine Herren, die rmögenêverl Sage vollkommen auf den Kopf stellen. erloren, sondern manhe haben nit so viel ver- dient, wie sie nahber hätten verdienen können. (Sehr wahr! re<ts.

Niemand hat Ge weiterhin hingeftell ih der Dreêdner Bank di den Kursen von 1 Er hat dabei eine re<i gruseligz Zah gere<net, die - in die Tasche der babgierigen Bank bätte fließen sollen. Herr von Eynern würde gerade so wenig wie Bank oder alle Banken Deutschlands zu-

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Meine Herren, dann darf ih no< auf einige weitere Bemerkungen eingehen, die i ledigli berihtigen will. Herr von Eynern sagt, der Eintritt ins Syndikat sei mir angeboten. Die Sache ist ja in der Presse genügend ausgetragen ;

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man hat fi< \{ließli< dahin mir zu sagen, man hâtte mir ein Vetorecht an- Vetore<t mir überhaupt ernsthaft angeboten orden wäre ih habe es nicht ernsthaft aufgefaßt, herein gesagt habe: es fann überhaupt von einer ins Syndikat mit Gladbe> nicht im Abgeordnetenhause die positive flärung abgegeben habe, daß wir nit eintreten werden, und eine Entlastung dur das hobe Haus kann i< nit eintreten; darum Wenn dann naher in einer Unter- je troßdem geführt worden ist, beiläuftz diese Sache gestreift mutet werden, daß ih n follte. Außerdem wäre die Gewährung eines Betorehts für den Staat nichts als eine Abwälzung der Ver- antwortli<feit für Preissteigerungen auf den Staat gewesen (sehr richtig!), und die würde ih niemals afzevtiert haben; denn von einer Einwirkung auf Preisermäßigungen, die etwa notwendig wären, tit au na< der Version des Generaldirektors Kirdorf niht die Rede.

Dann bat der Herr Abg. von Eynern no< von Widersprüchen gesprochen, in die ih mi< verwi>elt hätte, daß ih auf die bildung keinen Einfluß haben und doch ins Syndikat eintreten. wollte. von Evnern die Güte gehabt hätte, meinen fer zuzuhören, w( é 18drüdli<h ausgef den Staat die Verantwortlichkeit, für die Gesamtpreisbildung; babe weiter ausgeführt, daß ih es für rihtiger halte, daß die samtpreisbildung dur die Einflüfse des Weltmarktes erf willkürlich; das etwa sind meine Ausführungen gewesen.

baben, daß die Dreédner zurü>geschnitten, sammengenommen die Aktien zu 196 hätten kaufen Kurs al3bald steigen würde, war ganz naturgema? spiel dafür, daß auf ähnlihen Gebieten sih ganz ähnli isfteigerung der Gelsenkirchener Aktien in den Fch erinnere Herrn von Eynern daran, daß e wesen ist und mi< gefragt hat

weil ih den Herren von vor hat, bietet die Pre Verhand ung über den id weiß nit, ob es im April (Zuruf des Abg. von Eynern : gut! ih weiß das Datum nicht, Sie haben die Sache ni< Sie baben mi gefragt ih weiß nicht in wel<hem Auftrag ih an cine Verstaatli<hung dâchte, und baben mir dabei e den Auffäufen, die in Gelsenkirhener Aktien gemaht wären. Herren, ih habe ihm da mit dem vollen Brustton der Ueberzeug der innersten eigenen Ueberzeugung antworten können : i an cine Verstaatlichung der Aftien von Gelsenkirchen. Ich steh ständig auf dem Standpunkte, den ih bisher eingenommen habe : ih halte es no< niÿht für nötig einzugreifen.

Dann hat mi aber diese Anfrage des Herrn von Eynern doch in bobem Grade stußig gemat, (seßr richtig! re<ts) und meine Behörden in

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nicht verhandeln.

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mir ni<t zug

< babe an en, ibre Oßbren na< Da sind all-

er Provinz Auftrag aufzufperren, mähli< die Nachrichten eingelaufen, zunächst Gerüchte, die ih immer mebr verdihtet haben, allerdings immer nur Gerüchte, diese Gerüchte gingen allerdin tir<ener Aktien zusammenhingen mit beabsihtigten Fusior rden verschiedene Werke genannt, au< ein Werk, Als dann au weiterhin die Fusion der L ederei Kannengießer und der Tauerei zog, da trat für mi der Moment ein, wo i< allerdings verpflichtet bielt, den Herrn Finanzminister darauf aufme maden, daß jegt die Zeit gekommen wäre, wo twbir uns müßten, ob wir nicht zugreifen wolltên, wenn wir uns Ü einen Einfluß im Koblensyndikat fichern wollten. (Abg. Krawinkel : Bravo!) Und, meine Herren, ih glaube, ih babe im Interesse der großen Mehrheit dieses Hauses und im öInterefse handelt, wenn ih gehandelt habe, wie ih es tat. Dann hat der Herr Abg. von Eynern 1g gewesen, die ih den Banken gestellt bâtte, führen, zu bestehen, wi

Wenn Her estrigen Aus- ' ibm dieser Irrtum nicht passiert. < babe gestern dabin, daß die Aufkäufe in Gelsen- das jeßt nicht lge und nit

mitfusioniert ift.

Gesellshaft mit der R IeErD Ï 9 zu reden, das babe ih als

Syndikat selbst Nütz- überlegen | liches bezeichnet. berbauvt je | mit Ret etwas darauf zu gu Prinzips zu sein, und er hat ¿zweifellos häufi Elementen im Syndikat zu kämp zat, es fönnte diesen rubig nur nüßlich fei l Beihilfe bätten.

mit minder gemäßigte Ih habe gestern nur

ten Elementen

fen gehabt. en, staatsmännisch veranlag den Vertretern des Staates eine

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weiterhin gesagt, : und ich bal dem bescheidenen Anteil, den Hibernia ¿uten Rat erteilen

euerlihe Zumut sie gewissermaßen zu ü gegen ihre cigenen Kunden illoya Kunden, die die Aktien bei ihnen de ken zumuten, ihre Kunden sollten fie ve ibre Aktien berzugeben, um sie meine Herren

ständig ausreihend, wenn i mi im Syndikat hat, meinen 1, das balte ic auch jet no< aufre<t.

ann wödte ih den Herrn Abg. von Eynern ny \äcbli< auf einige re<t verfehlte

r ganz neben- er

Art leaen DATIuitgetn.

en, zu billigen Preifen zu bohen Preisen einzuf an habe ih gar nit gedacht, fondern ih bin fef überzeugt gewesen, daß überbaupt eine derartige große durhzuführen sei in Gemeinschaft mit den großen ersten Eisenbahnverstaatlihungen find meinschaft mit den großen Banken dur<geführt worden. Ich erinnere Wort von dem

on dem Giftbaum

piele aufmerksam ma erderblihkeit des Staatsbetriebes agt, daß bei den Eisenbahnen die Beseitigung der | würde, und ih habe es so auffasszn wenn der Abg. von Eyaern der Meinung wäre, das sei j ine Herren, wenn der L über die Geschichte der Entstehung | unrichtig ver! E : ern, dann wäre er nit in Darauf wird die Vorlage an die Budgetkommission über- n

Banken, und die nge 14 Milliarden ko\ten Sw@uld der von Evnern besser unterrichtet der Eisenbahnen in

nur an ein geflügelt gewordenes Maybaÿ aus der damaligen Zei : gefallen ift, als er nit damit einverstanden war, wie die damaligen Banken si zuweilen zusammens{lofsen, um einen höheren Preis zu : err Minister Maybach sih gedat hatte. Meine Herren, dann hat der Abg. von Eynern auch über Verhandlungen gesprochen, die Dresdner Bank und den verschiedenen Banken, die aufgefordert werden sollten. Ih habe diese Verhandlungen nicht nur berichten lassen, und meine Berichte stimmen mit dem, was der Abg. von Eynern hier ausgeführt hat, ) hal es für- nit am Plaße, derartige persönliche Berichte hier in scharfen Gegensatz zu stellen, ih widerspre<e nur ausdrü>li< der Version, die der Herr Abg. von Eynern gegeben hat. | Auf eine Aeußerung nur muß ih zurü>fommen, troßdem sie eine Person betrifft, die ih in allerhô<stem Maße ho<hshäte, und die ih Maße bedaure, hier persönli<h mit bereinziehen zu müssen,

den verschiede tum verfallen; er würde gewußt haben, daß z. B. in England | wieje bahnkonzession erteilt werden darf, | tum

: > 1.15 41 Nächste Sikung Donnersiag 1 Uhr nigung dazu gegeben hat, und das Schluß 41/4 Uhr. Nächite Sißung LVonnersta i

Börse, das

nah der Konstitution keine Sie! Parlament die Genehr rlament hat von Anfang an den | Interpellatic Ortes einen Niveauübergang niht | Schuiräumen Kilometer Eisenbahn in England von

kommen als in Deutschland,

bekommen, als der den Grundsaß ausgesprochen, | (Interpellation Cassel

stattgefunden he irg Infolgedessen it das Anfang an um das Vielfache teurer ge / Miar und ih habe bei früheren Gelegenheiten, als i< no< Mitglied Literatur. für den Eisenbahnetat war, : ceführt, daß wir leider bei dem Beginn des Baues | i der wohlhabenden Verfassung gewesen seien, wir darauf hätten schen Landeêteilen Preußens, des Eisenerz;bergbaus im Herzogtum

ich habe mir dieses hohen Hauses und Berichterstatter JFhnen einmal au der Eisenbahnen nicht in in der wir uns gegenwartig verzi&ten müssen, eben]o wie wieder gut zu machen.

nicht überein.

cfänden, und gland zu handeln; das sei leider nicht | Schlesien u. a. sowie des Kalibergbaus in

meine Herren, dafür kann Herr von Gvnern die Staatsverwaltung niht verantwortlich machen; das war | Ÿ die Armut Deutschlands (Abg. Krawinkel: Sehr rihtig!) und nicht

1904.

Minister überhaupt die Betriebe erwerben, die Eisenbahn braucht an westfälishen Kohlen 24 Millionen Tonnen, die Hibernia fördert 6 Millionen! Herr von Eynern möge ents{uldigen, wenn ich ihn, den Aufsichtsrat der Hibernia, berihtige: Hibernia- fördert nicht 6 Millionen, fondern etwa 4,6 Millionen, und kat 5,3 Millionen Anteil am Syndikat. (Heiterkeit.) Eladbe>, sagt er, fördert 1 Million Tonnen. Leider no< nicht, erst 700 000. Item, es ist die Förderung von Hibernia und Gladbe> zusammen 5,3 Millionen, denen 21 Millionen gegenüberstehen. Aber nit alle Koblen, die Hibernia fördert, find brauchbar für die Éisenbabn, sondern nur verbältnis- mäßig wenige, und selbst wenn wir Hibernia in unserem Besi bâtten, würde es faum ausreichen, um die Koblen für die Eisenbahn in der Qualität zu liefern, wie sie sie nôtig bat.

Dann muß ih noch eine besonders kühne Behauptung von Herrn von Evnern zurü>weisen. Er tat so, als ob wir dur< unsere Ver- staatlihungsaktion das Karni>el gewesen wären, das die Fusion von Gelsenkirhen mit Shalke und Rote Erde bervorgebraht hat. Meine Herren, das ift eine Naivetät, wie ih sie Herrn von Eynern nicht zugemutet hätte. (Heiterkeit re<ts.) Die Sache ist lange vorber bes<lossen gewesen. Da einmal Privatgespräche vor das Forum gezogen sind, darf ih sagen, daß meine Quelle dafür, daß die Fulionen beschlossen sind, am Tage der Veröffentlihung dur den „Reichsanzeiger“ der Herr Generaldirektor Kirdorf selbst gewesen ift. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Hirs<-Effen (nl.) weist darauf hin, daß die Preispolitik der staatliGen Gruben im Saarrevier immer dabin gegangen jet, die Preise böber zu balten, als fie in Westfalen waren. Vor einer solchen Preisbildung müßten sih die Konsumenten bedanken. Der Staat fönne ih eine Einwirkung auf die Preise in jedem, Augenbli> mit Hilfe seiner eigenen Gruben vershaffen, obne_in die Privatbetriebe einzugreifen. Mit der Vorlage gerate der Staat auf eêltne schiefe Ebene. Die Einwirkung der einzelnen Mitglieder im Syndikat richte fi nur nach ihrer Beteiligung, der Staat wurde ao mit seinem jeßigen Hiberniabesiz nur einen Einfluß von, eînem Zwölftel haben. Wolle er eine stärkere Einwirkung, so mühe er mit dex Verstaat- lihung über die der Hibernia hinauëgedHen. Nach der L egründung sei die Vorlage erfolgt weg?n der Verschiebungen der Machtverhält- nisse im Syndikat, wegen der Zusammensclüße von Werken. Der e sei

5 Wg i 3 Weg der Vorlaze sei aber niht geeianet, solde Konzentrattonen zu verhindern. Und dabei babe der Minister selbst den Wert der Kon- ¿entration für die Grhaltung der Konfurrenzfäbigfkeit gegen das Aus-

tand anertannt. Etwas anderes bezwe>ten au diese Konzentrationen gar niht. Die Interessengemeinshaften verdankten 1hre Entstehung nur der Notwendigkeit der Selbsterhaltung im Konkurrenzkampf. Diese Entwi>elung unserer Industrie babe kommen mühen, um den Kräften, welhe mit viel größere Kapitalkraft und Aftionskraft

arbeiten, gleihwertige Kräfte entgegenstellen zu können. Diese Be- wegung aufbalten bieße unserer Industrie einen 1]@weren Slag versezen. Hier handle es s< ni<t um Trujts, londera um die Ver- einigung von Werken, welche die eigenen Rohprodukte selbjt ver- arbeiten und fi< damit von der Produfïtion unabhängig machen wollten. Der Weg der Vorlage sei ganz ungeeignet, einer weiteren , Kon- zentration entgegenzutreten. Dazu verhelse nur die Verstaatlihung des Bergbaues, und daran dente die Negterung ja nicht. _Bon diejer Erwägung aus müsse man aber die Verstaatlichung der Hibernia als den Beginn weiterer Verstaatlichungen ansehen. Wenn es dem Staat ledigli< auf einen Einfluß auf das Kalisyndikat ankomme, werde er denselben ebenso baben können wie auf das Kohleafyndikat. Der Minister habe von Truttrust gesprochen; was jet denn aber den L übria geblieben, als fi< zu vereinigen, um die [ter Reaterung möôge es mir der

weitere Verstaatlihung in Zukunft die Verhbält- der Regierung. Diese t, wo die Verstaatlihungs- oße volitis<z Parteien dafür zu

Leuten Major Erklärung i ß nit denke, aber es frage si,

Ly A nisse stärker sein wurden, al Nerstaatlihunagëvorlage falle in eine

Hh Left l 9 9

e geradezu tin der Lust

; ; - 2 Mul >o2 Nrttfol 8 eien. Die „Kreuzzeitung“ lage z aus Anlaß des Artikels ; Odd a e M Minna Daa P T erliner Korre! pondenz“, daz in Bekämpfung des Privak- D A q 4 ; ot ols die Regierung der

t 19 ot bedauert, daft “igs r, Veritaatlic ho L 1 D) S pbedeule a 2 Daraus, k Errwa 110 E, e beseitigt werde. We in weiten Krei]en n für ein sol<es Gele zu finden,

m solhen Gese bewahrt. Darauf wird die Diskussion ge\chlo}en. Persönlich bemertt

ee Wi » f lo nor Momortunn Des Abg. Cassel (freis. Volksp.) gegenüber einer Bemerkung des

]- a c : E C d nan Go I AFFS ta Abg. Gamp: Ich babe nidt gesagt, daß ih von Geschäften ni<is

verstände, sondern nur, daß ih nit verstände, solwe Geschäfte zu maden, wie der Minister. A O eser (fr. Volksr ) zur Geshäftëordnung: Mein Stand- runkt weit prinzipiell von dem des Abg. Cassel ab, dur< den Schlu bin ih verbindert, meinen Standpunkt darzulegen. Niveau- Aba. von Evnern (nl.): Nachdem der Minister in o lovaier Weise seine Aeußerung richtig gestellt hat, stehe ih nicht an, zu er- klären, daß mir ni<ts ferner gelegen bat, wie ih au< im Anfang meiner Rede sagte, als gegen den Minister Spiyen zu richten. dg. | I nehme nun au< meine Aeußerungen zurü> und bedauere, day Ne

standen worden sind. Für die Ueberweisung an eine be)ondere Kommission nt nur die Linke. wegen Verwendung von städtischen

s Ÿ s

zu anderen als Schulzwe>en.)

Die Rechtsverhältnisse an den der Der lgung des Grundeigentümers nicht entzogenen Mineralien ui Bi sonderer Berücksichtigung des Koblenbergbaus in den vormals }aMh- a in der Provinz Hannover.

i L Bon Dr. Emil Sehling, ordentlichem Profes1or der Rechte an

Universität Erlangen. VII und 271 Sellen. A. Deichertsche rlaaëbucbhandlung Nahf., Leipzig. Gebeftet 6 A Die Mine-

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das ist der Generalkonsul Schwabach, der angebli< mir gesagt haben

etwas anderes. Weiterhin hat Herr

soll, auf solhe Geschäfte ginge er ni<t ein. Meine Herren, er hat mir ledigli gesagt :

| F F ; C a e ItEs : g R A R ; d Eynern gesagt: wozu will der Perr | Staaten gewisse wir können das Geschäst ni<ht machen, | ynermn gelag z

(freibeit unterstellt. Außerdem find in der leßten Zeit în . einigen ' Mineralien dem Staat vorbehalten worden,

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r eriagg S Ar ¿umeis Grundsaße der Berg- lien find heute in Deutshland zume1t dem Grund]aße Berg l