1904 / 283 p. 22 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Dec 1904 18:00:01 GMT) scan diff

Sp. 6 a. Saßungen vom 11. September 1904.

b. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma durch die Zeitung: „Nutgeflügelzuht“ in Groß- Lichterfelde, foweit dies geseßlich erforderlich ist, sonft in octsúblider Weise dur die Schelle. Bei Ein- gehen der Zeitung „Nußgeflügelzuht* oder bei Ver- weigerung von Aufnahmen durch dieselbe tritt der Reichsanzeiger an ihre Stelle.

2) Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen dur mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung ge- schieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Einsicht in die Lifte der Genossen ist während der Dienststunden des Gerihts jedem gestattet.

Bieber, den 26. November 1904.

Königliches Amtsgericht. Chemnitz. [64713]

Auf dem den „Spar- und Consum-Verein Chemuitz-Gablenz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ Chemnitz be- treffenden Blatt 30 des Genoff enschaftsregisters wurde beute verlautbart, daß Herr Karl Gustav Barth aus dem Vorstand ausgeschieden und daß Herr Ernst Richard Lohse in Chemniy Vorstandsmitglied ge- worden ift.

Chemnitz, den 29. November 1904.

Königl. Amtsgericht. Abt. B. Diez. Bekanutmachuug. [64714]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 3, Spar- und Darlehuskasseuverein E. G. m. u. H. zu Niederneisen, if heute unter Spalte 5 bezw. Spalte 6 eingetragen worden, daß das Vorstands- mitglied Philipp Kuh gestorben und an seine Stelle der Landwirt Wilhelm Wöll zu Niederneisen in den Vorstand gewählt worden ijt.

Diez, den 21. November 1904.

Das Königliche Amtsgericht. I. Fichstätt. Befauntmachung. [64716]

Betreff: Allgemeiner Consumverein Jugol- ftadt und Umgebung eingetragene Geuofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht.

In der Genecalversammlung vom 20. November 1904 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands- mitgliedes Florian Bachmann der FInstallateur Gustav Doil in Ingolstadt als Kontrolleur in den Vorstand gewählt.

Eichstätt, den 28. November 1904.

K. Amtsgericht. Halle, Saale. [64717]

Im Genossenschaftsregister, betreffend den Konsum- verein für Ammendorf und Umgegend, ein- getragene Genossenshaft mit beschränkter Haftpflicht zu Ammendorf ist heute eingetragen: An Stelle von Hermann Brehme ist Gustav Mücke in Nadewell in den Vorstand gewählt.

Halle a. S., den 25. November 1904. Königliches Amtsgeribt. Abt. 19. Hötensleben. [64718] Dampfmolkerei Völpke e. G. m. b. H.

zuu Volpre.

In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen: Der Landwirt Friedrih Günther in Barneberg ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Reinhard Hobchm daselbst in den Vorftand gewählt.

Hötensêleben, den 25. November 1904.

Königlibes Amtégericht. Husum. | A [64778]

Eingetragen im Genossenschaftsregister bei der Meiereigenofsenshaft der Jusel Pellworm, eingetragene Genossenschaft iait unbeshräukter Haftpflicht :

Nach Verteilung des Genossenshaftsvermögens ist die Vollma§t der Liquidatoren erlo’chen.

Susum, den 23. November 1901.

Königliches Amtsgeri{t. Abt. 1. Kirchheim u. Teck. [64763] K. Württb. Amtsgericht Kirchheim 1. Teck.

In das Genoffenschaftsregister Band 111 Blatt 22 wurde beute eingetragen :

Consumverein Oetliugen und Umgebung, eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Das Statut ist vom 18. September 1904.

Zweck des Vereins ist, seinen Mitgliedern gute und unverfälshte Waren zum Tagespreis gegen \o- fortige Barzahlung zu vershafen und ibnen hierbei Gelegenheit zu geben, Ersparnisse zu machen.

Die Höhe der Haftsumme beträgt 30 4 _Rechtéverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgt in der Weise, daß der Firma die Unterschriften von 2 Vorstandsmitgliedern hinzu- gefügt werden.

Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma deéselben und gezeichnet durch 2 Vor- standémitglieder im jeweiligen Amtsblatt und, wenn nötig, in anderen Biäitern.

Der Vo: stand besteht zur Zeit aus:

1) Adolf Kälberer, Polierer, Geschäftsführer,

2) Ernst Barner 11., D. S., Fabrikarbeiter,

Kassier,

3) Atbert Schedel, sämtli in Octlingen.

Das G-schäftsjahr endigt erstmals mit tem 30. September 1905 und dann fortlaufend jedes Jahr mit gleichem Monatsdatum.

Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Den 28. November 1904.

Amtsrichter Schnell. Koblenz. Bekanutmachung. [64720]

In das Genefsenshaftsregister wurde beute unter Nr. 35 eingetragen :

Bahnhof Urmigtzer Bezugs- und Absaßgeunosseu- ‘schaft, eingetragene Genoffenschaft mit be- shräukter Haftpflicht zu Bahnhof Urmit.

Gegenstand des Unternehmens ift:

Bezug landwirtschafiliher Bedarfsartikel und Absay landwirtschaftliher Erzeugnisse für gemein- same Nechnung.

Die Haftsumme beträgt 300 M ; ein Genoffe kann bis zu 10 Geschäftsteile erwerben.

Der Vorstand besteht aus:

Jacob Doetsh, Landwirt und Maurermeisier in Kaltenengers, Genofsenschaftsvorsteher ; Jacob Lienen, Lartwiri und Metzger daselbst, Stellvertreter des Genossenschaftsvorstehers; Josef Uerz, Landwirt in Kärlih; Jacob Keßler, Landwirt in Urmit : Anton Kalter, Landwirt in Mülbeim.

Das Statut ift vom 13. November 1904.

Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genoffenschaft durch das „Rheinische Genofsenschafts-

S{hmied, Kontrolleur,

Das Seschäftsjahr beginnt mit dem 1. JuliUunt endigt mit dem 30. Juni.

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen dur den Genossenshaftsvorfteher oder dessen Stell- vertreter und mindestens ein weiteres Mitglied des Vorstands. Die Zeichnung gesieht in der Weise, daß die Zeichner.den zu der F ihre Namensunterschrift beifügen.

Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Koblenz, den 24 November 1204. Königliches Amtsgericht. 4.

Kyritz. [64777]

schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Schön- hagen eingetragen: Auguft Wilhelm ist aus dem Vorstand geschieden und an seine Stelle der Eigen- mer um Schmied August Leitow in den Vorstand gewählt.

Kyritz, den 26. November 1901.

Königliches Amtsgericht.

Mass0W. [64721]

Bei dem Mafsow’er Darlehuskafseuverein, e. G. m. u. H. ist beute in dem Genossenschafts. register eingetragen:

An Stelle des ausgeschiedenen Gastwirts Friedrich Pauly in Massow ift der Ziegeleibesißzer Max Neitzke in Mafsow in den Vorstand gewählt.

Maffow, den 28. November 1904.

Königliches Amtsgericht. Mülhausen. Genossenshaftêregister [64722] des Kaiserlichen Amtsgerichts Mülhausen i. E.

In Band Ill unter Nr. 36 ist heute bei dem Vartenheimer Darlehuskafseuvercin, einge- tragene Geuofseushaft mit uubeschränkter BRRESt in Bartenheim, folgendes eingetrageu worden :

An Stelle des Iosef Baumann ist Jakob Scholer in Bartenheim als Vorstandsmitglied gewählt worden.

Mülhausen i. E., 27. November 1904.

Kaiserl. Amtsgericht. Nidda. [64723]

In der Generalversammlung der Spar- und Darlehnskafse e. G. m. u. H. zu Ober-Schmitten vom 11. September 1904 wurde an Stelle des ver- storbenen Direktors Christian Merle der Wagner- meister Wilhelm Braun in Over-Schmitten zum Direktor gewählt. Eintrag zum Genofsenschafts- register ist heute erfolgt.

Nidda, den 24. November 1904.

Großberzogl. Amtsgericht. Rheydt. S E : [63737]

In unfer Genossenschaftsregister ist bei der Ge- nofsensdaft „Gewerkschaftêconsumverein Ein- iracht“’ eingetr. Gen. m. beschr. Haft. zu Rheindahlen folgendes eingetragen worden:

Der Passierer Iovann Poos und Fabrikarbeiter Hubert Nütten, beite zu Rheindahlen, find aus dem Vo: stande ausz2eschieden und an des ersten Stelle Fabrikarbeiter Johann Classen zu Gernhbülsea, an des zweiten Stelle Fabrikarbeiter Leonard Heinen zu Nheindablen getreten.

Rheydt, den 19. November 1904.

Königliches Amtsgericht.

Siegburg. 4 [64724]

Im Gencssenschaftsregister wurde bei dem Lüls- dorfer Spar- unv Darlehusfkasseuverein, ciu- getragene Genossenschaft mit unbeschräufkter Haftpflicht zu Lülsdorf eingetragen: Peter Müller und Johann Weiß sind aus dem Vorstande ausge- schieden, der Ackerer Peter Harf und der Lehrer Pes Klüppel von Lüledorf sind in den Vorstand gewadlt.

Siegburg, den 24. November 1904.

Königliches Amtsgericht. Thorn. [64725] In unfer Genoffenschaftsregister ist bei dem Bau- verein Rentschkau, eingetragene Genossen- schaft mit beschräukter Haftpflicht in Reutschkau heute eingetragen worten :

Der Rittergutêpächter Otto Kumm zu Tannhagen ift aus dem Vorstande ausgetreten und an seine Stelle der Rittergutépähter Joahim von Alvens- leben zu Tannhagen in den Vorstand, und zwar als Vorsitzender gewählt Thorn, den 28. November 1904.

Königliches Amtsgericht.

Wetzlar. [64416] In das Genossenschaftêregister, betr. Gewerb- liche Anlage Wes6lar, e. G. m. b. H., ist beute folgende Eintragunz erfolgt : Die Genossenschaft ist durch die Bes{hlüsse der Generalversammlung vom 31. Oktober 1904 und 7. November 1904 aufgelöst. Die bisherigen Vor- standsmitglieter find zu Ligidatoren bestimmt. Westlar, den 20. November 1904.

Königliches Amtsgericht.

Wirsitz. jz [64726] Im Genossenschaftsregister ist bei der Spar- und Darlehnuskasse, eingetragenen Genofseuschast mit unbeschränkter Haftpflicht, in Wirsitz eingetragen: § 8 Abs. 2 und § 35 Nr. 12 des Statuts find dahin geändert : Die Auss{ließung von Genossen erfolgt durch Beschluß des Voz:stands und des Aufsichtsrats.

Wirsits, 19. November 1904.

Königliches Amtsgericht.

Wirsitz. [64727] In das Genossenschaftsregister ift bei de: Spar- und Darlehnskafse, eingetragenen Genofsen- schaft mit unveschräukter Haftpflicht, in Wirfitz eingetragen : Julius Bormann ist aus dem Vorstand ausgeshieden; Stellvertreter ist Max Baehr in Wirsitz.

Wirsitz, 26. November 1904.

Königliches Amtsgericht.

Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Adorf, Vogl In das Musterregister t eingetragen worden :

[62799]

Nr. 118. Firma Sächsische Kunsftweberei Claviez, Aktiengesellschaft in Adorf i. V., ein versiegeltes Paket mit 28 Pausen und 22 Stoffyroben von Teppichen, Carxpets, Läufern, Moquette

rma der Genossenschaft | Die Einsicht der Liste der Genossen if in den !

In unser Genoffenschaftsregister ist bei der Spar- ; und Darlehnuskafse eingetragenen Genofsen- ;

1280a, 1281, 5694, 5694a, 5718, 5719, 5726, 5728

¡ bis 5731, 40, 54, 60, 1133, 1150, 1163, 1196, 1202, ! 1223, 1225, 1229, 1230, 1233, 1236, 1239—1248, | Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet ! am 14. November 1904, Nathmittags §25 Ubr. i Nr. 119. Dieselbe Firma, ein versizgeltes Paket mit 21 Stoffproben, 16 Photographien und { bunten Skizzen von Moquette Stückware- Decken, Siß und Lehnen, Teppichen und. Läufern, Dess.-Nrn 1249—1262, 1264—1269, 1272, 5669 bis 71, 5714—16, 5722, 5723, 5725, 5727, 38, 55—59, 1136, 1231, 41, 42 51, 60, 61, Flähen- erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. November 1904, Nachmittags 35 Uhr.

Adorf, den 18. November 1994.

Königliches Amtsgericht. Altona. [60206]

In das hiesige Musterregister ist heute untzr Nr. 205 eingetragen worden:

P. Neumann, Kommanditgesellschaft, Altona, 1 Paket, ofen, mit 5 Muïstern für eine Slaf- zimmereinrihtung „Leonore“, beslehend aus Bett- telle, Nahtschrank, Washkommode und 2 Kleider- shränken, Fabriknummer 14, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. November 1904, Mittags 12 Uhr.

Aitona, den 5. November 1904.

Königl. Amtsgericht. Abt. 6. BischofsWerda. [64695]

In das Musterregister ift eingetragen :

Nr. 19. Firma Paul Klepsh in Bischofs- twverda, 1 Paket mit 1 Muster eines Termins- falenders der Königlih Sächsischen Landeslotterie, Muster für Flächenerzeugnis, Schußfrist 3 Jahre, S am 22. November 1904, Nachmittags è 2

Bischofswerda, am 29. November 1904.

Königliches Amtsgericht. Brandenburg, Havel. [61154] _In unser Mustecregister ist heute unter Nr. 167 folgendes eingetragen worden :

Firma Gebr. NReichftein zu Brandenburg a. D., 9 Photographien, und zwar von 5 Kinderwagen, Fabriknummern 143 A, 143H, 1430, .145D und 120 B, von 4 Sportwagen, Fabriknummern 419 E, 419 L, 428 und 430 A, und zwar ia betreff der Neu- heit in Form, Zeichnung und Ausführung derselben, Muster für vlastishe Erzeuznisse, Schußfrist drei Iabre, angemeldet am 7. November 1994, Vor- mittags 11 Uhr.

Brandenburg a. S., den 9. November 1904. Könialicbes Amtsgericht. Braunschweig. [62144] In das hiesige Musterregister Band 11 Seite 81

Ne. 81 ist heute eingetragen :

Die Firma Grotriau Helfferich Schulz, Tÿ. Steinweg Nachf. hieselbft bat bezügli der unter obiger Nummer eingetragenen Muster als: 1) Pianö- rastenkonftruktion unter Geschäftsnummern I1—IV, 2) Pianoncotenpultkonfstruktion unter Geschäfts- nummern T—I1V, 3) Pianorlattenmodell unter Ge- shäftsnummern La und I, 4) ein do. unter Geschäfts- nummern IT—IV, 5) ein Flügelplattenmodell unter Geschäftsnummern I -I[ und 6) ein do. unter Ge- shäftsnummer Y die Verlärg?erung der Schußfrist auf fernere 3 Jahre am 15. Novemker d. J., Vor- mittags 12 Uhr 50 Minuten angemeldet.

Braunschweig, den 17. November 1904.

Herzoglihes Amtsgericht, Registeramt. Dony. Eraunschweig. [62143]

In das hiesige Musterregister Band Il Seite 114 Nr. 114 ift heute eingetragen :

Firma Grotrian Helfferich Sh'1lz, Th. Stein- weg Nachf. hieselbst, cin vers{lo}senecs Kubert, enthaltend Pianino-Frontvershluß mit Zelluloid, Pianinozylinder tragende Führungsschiere aus Alu- minium, beide Teile für Modell Nrn. T—IV, Pianinoleuchter zum Modell T11—1V, Flügel- und Pianinoschlüssel zu Modell 1—X1I1, Muster für plastishe Erzeugniffe, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 15. November 1904, Vormittags 12 Uhr 50 Minuten. Brauuschweig, den 17. November 1904. Herzogliches Amtsgericht, Registeramt. Dony. Burg, Bz. Magdeburg.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 13. Fuma Richard Schlüter in Burg b. M., ein versiezeltes Paket, enthaltend eine Flasche für Brauselimonade und sonstige alkohol- freie Getränke, Fabriknummer 1, Schußfrist 3 Jahre, det am 1. November 1904, Nachmittags

r. Burg b. M., den 3. November 1904. Königliches Amtsgericht.

{59169]

Coburg. [63981] In das Musterregister ist unter Nr. 368 ein- getragen :

Firma Max Nocsler in Rodahch b. Coburg. Éin vers{lofsener Umschlag, enthaltend auf 4 Blättern die Lichtabbildungen verschiedener Gegenstände aus Feinsteingut, welhe durch folgende Fabriknummern gekennzeihnet sind: 530, 550, 1716, 1741 bis 1743, 1766, 1771 bis 1774, 1776, 1780, 1784, 1786 bis 1790, 1792, 1795 bis 1797, 1801, 1802, 1805, 1806. Das Recht auf Mustershuz wird in An- spruch genommen für ganze oder teilweise Aus- führung vorbezeihn-ter Gegenstände in jeglicher Größe, jealißem Material, jegliher Farbe und jegliher Auéstattung. Muster plastisher Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, anzemeldet am 7. November 1904, Vormittags 112 Uhr.

Coburg, den 20. November 1904.

Herzogl. S. Amtsgericht. II. Coburg. [64114] In das Musterregister ist unter Nr. 369 ein- getragen :

Firma Heber & Co., Neustadt b. Coburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend auf 13 Tafeln die Photographien von 25 Nippes aus Porzellan, welche dur folgende Fabriknummern gekennzeihnet sind: 8288, 8294 bis 8297, 8323, 8325, 8327, 8331, 8334, 8337, 8340, 8344, 8365, 8369, 8404, 8410, 8413, 8414, 8418, 8424, ‘8437, 8445, 8446, 8447. Das Recht auf Musterschuß wird in Anspruch ge- nommen für die Ausführung vorbezeihneter Gegen- stände, in jeder Größe, jedem Material und Dekor. Muster plastischer Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, E am 12. November 1904, Vormittags

r. Coburg, den 25. November 1904,

Stüdckware- Decken- Siß und Lehnen, Defs.-Nen.

blatt“ in Cöln.

1165, 1234, 71237, 1263, 1270, 1271, 1273—80,

Hzrzogl. S. Amtsgericht. 11.

| Coburg. - 2 [64113]

In das Musterregister ist unter Nr. 370 ein- getragen :

Firma Wm. Goebel in Oeslau, eine ver- \lofsene Kiste, enthaltend 36 Luxusgegei. stände und Gebrauchsartifel aus Porzellan, Fabriknummern 5314, 9315, 5320 bis 5322 Paare, 5324 bis 5329, 5384, 9386, 9387, 5490 bis 5492 doppelt, 06, 5707, 9716, 5718, 5753 bis 5757, 5898, 5897, 5899, 6001. Das Recht auf Mustershuß wird in Anspruch ge- nommen für ganze odet teilweisz Ausführung vor- bezeihneter G-genstände in jeglihem Material, in jedweder Farbe und in _jedwedem Arrangement. Muster plastisher Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, Agence am 17. November 1904, Vormittags

E nbe

Coburg, ten 26 November 1904.

Herzogl. S. Amtsgericht. Il.

Darmstadt. {61152]

„In unser Musterregister ift heute das von der Firma Louis Aden in Darmstadt unterm 8. No- vember 1904, Vormittags 12 Uhr, angemeldete Muster (plastisches Erzeugnis) eingetragen worden: Ein Bierkrug mit der Geschäftsnummer 30, die Schutfcist bet: ägt drei Jahre.

Darmstadt, den 11. November 1904.

Großhberzoal. Amtsgericht Darmstadt 1.

Delmenkhorst. [59867]

In das Mustershuzregister ift zu Nr. 2 für die Delmenhorster Linoleumfabrik eingetragen :

1 Paket mit Lincrustamuster (Relieftapet-) Nr. 545, 547, 548, 549, 552, 842, 843, 770, 770a, 771, 77la und 771b der Musterkollektion und 1 Paket wit Inlaidmuster Nr. 4400 und 4500 der Muster- folleftion, vershlofsen, Muster für Flächenerzeugnifse, Schußfrift drei Jahre, Tag der Anmeldung: 1904, November 7, Mittags 12 Uhr.

Delmenhorst, 1304, November 7.

Großherzogliches Amtsgericht. 1.

Delmenhorst. [61153]

In das Mustershußregister ist zu Nr. 4 für die Bremer Linoleumwerke Delmenhorst ein- getragen :

1 Paket mit Lincrustamustern, Nrn. 407, 408, 409 und 410 der Musterkollektion, vershlofsen, Muster für Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, Tag der Anmeldung: 1904, November 8, Mittags 12 Uhr 15 Min.

Delmnenhorft, 1904, November 9.

Großh. Amtsgeriht. 1.

Deimenherst. [62151]

In das Mustershugregister ift zu Nr. 4 für die Bremer Linoleumwerke Delmenhorft cinge- tragen:

Cin Paket mit Lircrustamuster, Nr. 411, 412 u, 413 der Musterkollektion, vers{lossen, Muster für Flächenerzeuanisse, Schußfrist 3 Jahre, Tag der An- meldung: 1904, Novbr. 15, Mittags 12 Uhr 30 Min.

Delmenhorst, 1904, November 17.

Großh. Amtsgericht. 1.

Detmold. [58674]

In unser Musterregifter ist eingetragen :

Nr. 367. Detmolder Stuckfabrik Albert Lauermann, G. m. b. H., in Detmold, offener Briefumschlag mit 30 Abbildungen von Mustern für innere Stuckdekorationen, Fabrik-Nrn. 2548, 2949, 2950, 2591, 2552, 2553, 2554, 2555, 2556, 2997, 2958, 2559, 2560, 2562, 2563, 2564, 2566, 2967, 2568, 2569, 2570, 2571, 2572, 2574, 2575, 2576, 2578, 2579, 2580, Pplastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, anaemeldet am 2. November 1904, Nachmittags 12,30 Uhr.

Detmold, 2. November 1904,

Fürstlihes Amtsgericht. I.

Detmold. [64110] Auf Antrag der Firma Gebr. Klingenberg in Deimold ist zu den unter Nr. 207 des Muíster- registers eingetcagenen Mustern Nrn. 7816, 7822, 7826, 7836 und 7852 die beantragte Verlängerung der Schußfrist um weitere fünf Jahre heute bemerkt. Detmold, 23. November 1904. Fürstliches Amtsgericht. 11.

Dingelstädt. [64115]

In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 9. Kaufmaun Christoph Schellhaas in Dingelftädt, cin vers{lossenes Paket, enthaltend ein Muster für gestrickte Westen Nr. 619 P/6, Fläcßen- erzeugnis, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. November 1904, Vormittags 11 Ubr 50 Minuten.

Dingelftädt, den 11. November 1904

Königliches Amtsgericht. Abt. 2.

Döhlen. [60572] íIn das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 84. Firma Sächsische Porzellanfabrik zu

Potschapvel von Carl Thieme, ein versiegelter

Briefumschlag mit sechzehn Zeichnungen, Flächen-

muster, als Fries und Band zur Dekorierung von

Porzellanwaren jeder Art, auf Glasur und unter

Glasur, mit Gold und mit Farb-n, in ganzer oder

teilweiser Ausführung, Geschäfténummern 483 bis 498,

Flâchenerzzugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet

am 5. November 1904, Mittags 12 Ubr. Döhlen, am 10 November 1904.

Königliches Amtsgericht.

Düren. : [64373]

In unser Musterrezisier wurde eingetragen:

Nr. 191. Firma Gebrüder Schoeller in Düren, Paket mit 21 Mustern für Tevpihe, ver- siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5855, 5856, 9837, 9862, 5863, 5874, 5876, 5877, 5878, 5879, 9917, 9920, 5928, 5933, 5937, 5945, 5946, 5947, 9950, 5954 und 5955, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 14. November 1904, Nachmittags 3 Uhr 45 Minuten.

Königliches Amtsgericht, 4, in Düren.

Ehrenfrieäersdorf. [60574] In das M-sterregister ift eingetragen worden : Nr. 111. Schreiber, Ewald win, Korb-

macher in Geyer, zwei Muster für Christbaum-

shmuck Tannenzapfenformen mit aufgelegtem

Flitter —, offen, Fabrifnummern 1 u. 2, plastische

Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am

s. November 1904, Nachmittags 26 Uhr. Ehrenfriedersdorf, am 12. November 1904.

Königliches Amtsgericht.

Fibenstok [64112]

Im Musterregister ift eingetragen worden :

Nr. 390. Firma Richard Kunz in Eibensto, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 40 Muster zu

Stidereibesäßen Serie 11, Fabriknummern 04173 bis 04176, 01422 - 01455, 04479—04480, Fläcencrzeug- nisse, Schußfrist 1 Jahr, angemeldet am 1. No- vember 1904, 11 Uhr 40 Min. Vorm.

Nr. 391. Firma S. Meißner in Eibenstock, 20 Muster zu Stickereibesäßen Ser. 1, Fabrik- nummern 2725, 2726, 2729, 2740, 2741, 2742, 2754, 2756, 2757, 2758, 2759, 2761, 2854, 2855, 2866, 2867, 2868, 2876, 2877, 2878, Flächenerzeug- nisse, Schußfrist 1 Jahr, angemeldet am 3. November 1904, 9 Uhr 45 Min. Vorm.

Nr. 392. Firma C. G. Tuchscherer in Sehön-- heide, ein versiegeltes Paket, entbaltend 50 Proben von gestickten Besäten Serie XX1, Fabriknmmern 1748 bis 1777, 1777 B, 1778 bis 1796, ein ver- siegeltes Paket, enthaltend 39 Proben und Entwürfe von gestickten Diniten Serie XX11, Fabriknummern 1797 bis 18286, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. November 1904, Vorm. 10 Uhr.

Eibenstock, am 25. November 1904.

Königliches Amtsgericht.

Eisfeld. [63686] In das Musterregister ift unter Nr. 17 eingetragen: Bildhauer Hermaun Albin Vogt in Gieß-

übel, 3 Modelle zu plastischen Stöpseln, Nr. 1

his 3, in cinem veisiegelten Paket, Schußfrist 1 Jahr,

angemeldet am 19. November 1904, Vormittags

9} Ubr.

Eisfeld, den 22. November 1994. Herzoglihes Amtsgericht. Abt. T.

Ælisterbersg. J [64697] In das biesige Musterregisier it cingetragen wordez : Nr. 102. Firma Gustav Voigt in Elsterberg,

1 versiegeltes Paket, angeblih enthaltend 2 Muster

für vlastishe Erzeugnisse (Zigarren), Fabriknummer

5294 L mit 1 Luftfanal quer durh die Spige,

Fabriknummer 3615 LL mit 2 Luftkanälen quer

durch die Spiße, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet

am 21. November 1904, Vorm. +410 Uhr. Elfterberg, am 29. November 1904. Königliches Amtsgericht.

Freiburg, Breisgau. [62150]

In das Musterregister ist eiagetragen Band Il D.-Z. 8: s

Franz Weuk, Kaufmanu, Freiburg, Muster einer Reklametafel, welde auf sämilihen Schank- efäßzn der feramishen Industrie in verschiedenen Shriftarten, Annoncen 2c enthaltend, in Druck und bunten Farben angebraht wird, Fabrifnummer 101, Flächenerzeugnis, SXußfcist 3 Jahre, angemeldet am 18. November 1994, Nachmittags 3 Uhr.

Freiburg i. B., 18. November 19094.

Gr. Amtsgericht.

Freiburg, Schles. f [60570]

In unser Musterregister ift am 106. November 1904 folgendes eingetragen worden :

Nr. 160. Vereinigte Freiburger Uhren- fabrifen. Aftieugesellshaft incl. vormals Gustav Becker in Freiburg i. Schl., ein ver- \{lofsenes Paket, enthaltend: ein fomrlettes Ziffer- blatt nebst einer Pendellinse Nr. 10, ein Zifferblatt- mittelstück Nr. 11, ein Zifferblaitmittelstück Nr. 12, plastische Erzeugniffe, S RURNYie 10 Jahre, angemeldet am 10. November 1904, Vormittags 11- Uhr.

Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl. Freiburg, Sehles. [62391]

In unser Musterregister ist am 18. November 1904 folgendes eingetragzn worden :

Nr. 161. Vereinigte Freiburger Uhren- fabrifen Aktiengesellschaft incl. vormals Guftav Becker in Freiburg i. Schl., ein verschlossener Ums(hlaz, enthaltend Photographien von 6 Stück balblangen Domgong Megulateuren, Nr. 592, 593, 594, 595, 596, 597, plaftishe Erzeugnisse, Schußfrist 10 Jahre, angemeldet am 17. November 1901, Nach- mittags 5} Uhr.

Königliches

Gehren.

In hiesiges bei Nr. 143: i

Die Firma J. R. Beyermauu in Groß- breiteubach hat für die unter Nr. 143 eingetragenen Muster die Verlängerung der Schußfrift bis 19. No- vember 1907 angemeldet. i

Gehren, 19 November 1904.

Fürstlitzes Amt?geciht. [U11. Abt. Giessen, : [63410] In das Mosterregister wurde heute eingetragen : Hermann Strobel, Bureaugechilfe zu Gießen, hat unter Nr. 2 ein Muster zur Auéshmückung von Plakaten und Etiketten auf Ble&büchsen am 18. No- vember 1904, Vormitt. 1i Uhr, angemeldet, Flächen-

erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre.

Gießen, 217 November 1904.

Großherzogl. Amits38gerit. Gladenbach. : A

In das . Musterregifter ift Nr. 106:

J. D. Wehrenbold & Sohn Aurorahütte bei Gladenbach, ein Muster zu einem Dauerbrand- ofen für Braunkohlen, Fabrifnummer 5, für plastische Grzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. November 1904, Nachmittags 6 Uhr.

Gladenbach, ten 4. November 1904.

Königliches Amtsgericht. Abt. T. Gleiwitz. e

In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 19. Kaufmann und Fabrikbefizer Adolf Breit in Beuthen, sechs Muster für Trittplatten für Kutshwagen und Automobile, plastishe Erzeug- nisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 8. No- vember 1904, Vormittags 10 Ubr 5 Minuten.

Gleiwitz, den 9. November 1904.

Königliches Amtsgericht. Gräfenthal. U

In das Musterregister is eingetrag:n:

Nr. 268. Firma Fasold & Stauch in Bock und Teich, 6 Muster zu Porzellangegenständen, Fabriknummern 574, 577, 580, 583, 586, 589,

uster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. November 1904, Vormittags 9 Uhr.

Gräfenthal, den 1. November 1904.

Herzogl. Amtsgericht. Abt. L: Gräfenthal. :

In das Musterregister if eingetragen:

Nr. 269. Firma Carl Schneider's Erbenu-

ier, Muster für Porzellangegenstände (auf . Ab- ildungen), Fabrifnummern 8285 Einzelsache ; 500, 501, 1592, 8504, 8507, 8509, 8511, 8513, 8514, 8515, 8516, 8517, 8518, 8519, 8522, 8523, 8527,

Amtsgericht Freiburg i. Schl.

S [62797] Musterregister t eingetragen worden

[59366] unter

eingeiragen

[64376]

[58314]

[61779]

8572, 8576, 8579, 8580, 8581, 8587, 8539, 8590, 8591, 8592, 8593, 8594, alles mit Gegeastüd, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, E am 14. November 1904, Nachmittags r. Gräfeuthal, den 15. November 1904. Herzogl. Amtsgeriht. Abt. 11.

Gräfenthal. [62146] In das Musterregister ift eingetragen bei Nr. 203, Firma Carl Schneider’s Erben in Gräfenthal : Zu ten Mustern, Geschäfténummern 7288, 7304, 7305, 7310, 7313, ist die Schußgfrist verlängert bis auf 10 Jahre laut Anmeldung vom 17. November 1904. Gräfenthal, den 17. November 1904.

Herzogl. Amtsgericht. Abt. I.

Gräfenthal. [64111] In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 270 Firma A. H. Pröschold in Gräfen- thal, Muster zu Porzellanfizuren (auf Photo- graphien), G-\ck@äfts-Nrn. 2123, 2124, 2125, 2126, 2127, 2128, 2137, 2140, weiß und in jedem Dekor, Muster fúr plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, E am 24. November - 1994, Vormittags

E.

Gräfenthal, den 24. November 1934.

Herzogl. Amtsgeriht. Abt. IL[. Grossenhain. [63412] In das Musterregister ist eingetragen worden : Nr. 59. Firma Scheffler & Witschel, Glas- schleiferei und Saudbläserei in Großenhain, 1 versiegeltes Paket mit 23 Mustern für Glasgrab- platten, Muster für vlastis&e Erzeugnisse, Fabrik- nummern 61 bis mit 98, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 18. November 1904, Nachmittags 4 Uhr 45 Minuten.

Großenhain, am 23. November 1904. Königlich Säsisches Amtsgericht. Gummersbach. In unser Müsterregister ist eingetragen : Nr. 19. Wilhelm Schirþp, Kaufmaun zu Gummersbach (Windhagen), 26 Modelle für Galanteriewarenbes{läze, versiegelt, plastishe Er- zeugnisse, Fabriknummern 514, 515, 767, 766, 768, 769, (70, Gil, C72, co, ccck, 1018, 1019. O 1021, 1022, 1023, 1024, 1025, 1026, 1027, 1028, 1029, 1030, 1031, 1032, Schußfrist 3 Fahre. an- gemeldet am 8. November 1904, Nahmittags 4 Uhr 15 Minuten. Gummersbach, den 12. November 1904. Königliches Amtsgericht. Halle, Saale. [641698] In das Musterregister ist eingetragen : A. Nr. 221. Firma Heilbrun «& Pinner Luxuspapierfabrik zu Halle a. S., 1 versiegeltes Paket, enthaltend 8 Girlandenmuster mit Anker, Birnen, Aepfeln, Herzen, Glocken, Weinblättern, Sternen und Körbchen, bestehend aus farbigem Seiden- papier, verbunden mit grünen oder anderfarbigen Papierstreifea urd verschieden g?färbter Kordel, plastishe Erzeugnisse, Fabriknummern 163—170, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet ant 29. Oktober 1904, Nachmittags 1 Ubr 35 Minuten.

Nr. 222. Firma Heilbrun & Pinner Luxu®- papierfabrië zu Halle a. S., 1 versiegeltes Paket mit einem Muster eines Hutes in Form tiner Matrosermüte, plastis&e Erzeugnisse, Fabriknummer 171, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 23. No- vember 1904, Bormittags 11 Uhr 24 Minuten.

Nr. 223 Firma K. Rapsfilber in Halle a. S., 1 versiegelter Briefumschlag mit elf Mustern für Tapetenborten, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 1 bis 11, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. No vember 1904, Nachmittags 12 Uhr 29 Minuten.

B. Bei Nr 190: Firma Heilbrun & Piuner Luxuspapierfabrik zu Halle a. S. hat für die unter Nr. 190 eingetragenen Modelle, betreffend die Geschäftsnummern 93, 95, 96, 97 und 101, die Ver- längerung der SBhußfrist um 3 Jahre angemeldet.

Halle a. S., dzn 29. November 1904.

Königliches Amtsgericht. Abt. 19. Leer, OstfriesI.

In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 243. Firma A. Schreiber in Leer, ein ge- \{lofener Briefumschlag, angebli enthaltend eine Abbildung des Leuchtofens Nr. 249, plastische Er- zeugnisse, Schutzfrist bis zum 1. Juli 1910, ange- meldet am 25. November 1904, Vormittags 124 Uhr.

Leer (Offtfrieëland), den 26. November 19094.

Königliches Amtsgericht. 1 Liegnitz.

Fn unser Mufstecregister ist einaetragen :

Nr. 241. Aktiengesellschaft Woliwarenfabrik Merkur in Liegnitz, ein Paket mit 17 Stück Stoffmustern, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik. nummern 9701, 9702, 9703, 9704, 9705, 9706 9707, 9708, 9709, 9710, 9711, 9712, 9713, 9714 9715, 9716, 9717, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 4 November 1904, Nachmittags 5 Uhr 15 Minuten.

Liegnitz, den 5 November 1904.

Könizliches Aml|sgericht. Münsterberg, Schles. [60569]

In unser Musterregister is unter Nr. 3 ein- getragen worden:

Firma A. «& L. Brieger zu Münsterberg, ein Modell für Fausthands{huhbe, ofen, plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1047, Scußgfrist drei Jabre, angemeldet am 8. Noveinber 1904, Nath- mittazs 12 Uhr 3 Minuten.

Müusterberg, den 8. November 1904.

Königliches Amtsgericht. Nagold. K. Amtsgericht Nagold. [63082]

Ina das Musterregister ist für die Firma Karl Kaltenbach und Söÿne in Altensteig unter Nr. 8 eirgetragen worden: Eine komplette Besteckserie, Fabriknummer 40, für plastishe Erzeugnisse, be- stehend aus: Tafellöffel, Tafelgabeln, Tafelmeser, Dessertlöffel, D-fsertgabeln, Dessertmesser, Kaffee- [ôffel, Mokkalöffel, Ciélöffel, Eierlöffel, Salzlöffel, Vorleger, Gemüselöffel, Saucelöffel, Kompottlöffel Eisvorleger, Austerngabeln, Obstbestecke, Konfekt- bestecke, Fischgabeln, Fisbeßbestecke, Fishvorlegbestedcke, Kuchenheber, Trancierbestecke, Butter- und Käse- bestecke, Fleishgabeln, Salatbestecke, Zudckerstreuer, Zuckerzange, Teesieb, Spargelbheber, Bowlenlöffel, Beilagbestecke, Messerbänke, Schußfcist drei Jahre, angemeldet am 11. pr. 13. November 19041.

Den 16. November 1304.

Amtsrichter Sch m id. Oberstein. [62148]

[64116]

[64699]

[60573]

Gewebz aus Metallfternen und Ringen Geshäfts- nummer 20676; Schußfrift 3 Jahre. Oberstein, 8. November 1904.

Großberzoglihes Amtsgericht. Oberstein. [62149] Ix das hiesige Musterregister ist beute eingetragen : Firma Gebrüder Schmidt, Oberftein, Gegen- stand: ein versiegeltes Paket, angeblih enthaltend 48 Muster Photograpbierahmen, Feuerzeuge, Meter- maße, Lesezeihen, Muster für plastishe Erzeugnisse, Geschäftsnummern §325, 8326, 8327, 8329, 8330, 8332, 8333, 8335, 8338, 8341, 8342, 8345, 8360, 8362, 8365, 8366, 8368, 8369, 8370, 8373. 8374, 8375 bis 8401 ivfl, SWhußfrist 3 Jaßre. Oberftein, den 12. November 1904.

Großhberzoglibes Amtsgericht. Oeynhausen. [63411] In das Musterregister des unterzeihnzten Amts- gerichts ift eingetragen unter Nr. 41:

J. u. C. Meyer, Oeynhauseu, 5 Muster für t Menaustlntiung, bestebend aus 1) einem

edelbild, 2) einem Aufleger, 3) einer Etikette, 4) einer Schlußetikette und 5) einem Deckelbrand, unter der Bezeihnung „Victoria“, Fabriknummern 13588, 13589, 13590, 13591 und 13592, Flächen- erzeugnisse, S{ußfri)t 3 Jahre, angemeldet am 18. November 1904, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten. Oeynhausen, den 19. November 1904.

Königlies Amtsgericht. Offenburg. In das Musterregister ist eingetragen : Firma C. Robert Dold in Offenburg, ein Muster, gelbes Emailplakat mit \{wvarzem Druck, ofen, Fabrifnummer 109, FlätXenerzeugnis, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 19. November 1904, Nachmittags 5 Uhr. Offenburg, 21. Novemker 1901. Gr. Amtsgericht. Nüßle.

[64374]

Opladen. [60571] Ins Musterregister ist beute eingetcagen :

Nr. 39 Firma Urbahu «& Kotthaus in Bur- scheid, ein Pafet mit 24 Mustern und zwar Knüpf- muster für Ponchas, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik- nummern 4048—4071, S@huyfrist 3 Jahre, ange- meldet am 5. November 1904, Vormittags 11 Uhr 58 Minuten.

Opladen, den 10. Norember 1904. Königl. Amtëgericht.

PössneckK. [62145]

In unser Musterregister wurde ‘unter Nr. 107 ein- getragen :

Firma Conta & Böhme in Pößneck, ein vec- -\chlossenes Paket Nr. 84, enthaltend 50 Abbildungen von Mustern _ zu Porzellangegenständen, Fabrik- nummern 8435, 8486, 8487 doppzlt, 8488, 84839 doppelt, 8490, 8491, 8492, 8493, 8494, 8498s doppelt, 8497, 325 doppelt, 326 doppelt, 327 doppelt, 23328 Do 329 doÞpelt. 330: 331; 332. 7996, 7395, 7358, 7359, 7360, 7361, 7362, 9304, 9306, 9307, 9308, 9312, 9313, 6028, 6029, 7217, 7654, 6145, 9114, 3283, 3947, 3948, plastische Erzeugnisse, Shuß- frist drei Jahre, angemeldet am 15. November 1904, Vormittags 104 Uhr.

Pößuek, den 15. November 1904.

Herzogl. Amtsgericht. 11. Radolfzell, j

In das Musterregifter ift eingetragen :

Nr. 34. Firma Maggi, Gesellschaft mit be- schränkter Haftung in Siugen (Zweigniederlafsung Berlin), 1 Umschlag mit 1 Muster für Maggis Suppen- und Speisenwürze, versiegelt, Flächen- muster, Fabrifnummer 1035, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. November 1904, Nachmittags 2 Uhr.

Radolfzell, den 9. November 1904.

Großh. Amtsgericht.

[62147]

Ross Wein. s [64375] In das Musterregisier ist eingetragen w Nr. 57. Firma Sächfische Giaësm C. Hey in Roßwein, 27 Muster zu Verzierungen auf Glas- und Steinplatten, vertieft vergoldet, ver tieft unvergoldet, vertieft versilbert, erhaben und matt auszuführen, offen, Fabriknummern 880, 861, 862, 863, 864, 865, 866, 867, 868, 869, 870, 871, 872, 873, 874, 875, 876, 877, 878, 879, 880, 881, 882, 883, 884, 885, 886, Muster für Flächenerzzugnisse, Schußz- frist 3 Jahre, angemeldet am 23. November 19094, Nachmittags {1 Uhr.

Roßwein, am 24. November 1904.

Königl. Amtsgericht.

Scheibenberg.

In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 52. Firma Gebrüder Pilz in Schlettau, ein vers{lossener Briefumschlag, enthaltend 1) Shmeiterling, Ansauungsobjekt mit dem Ent- widelungëgange von Schmetterlingen, 2) Flaggen, ie Handels- und K-ciegsflaggen aller Länder dar- ftellend, 3) Uhren, vergleichende Zeiten aller Länder im Gegensaß zur mitteleuropäis{hen Zeit zeigend, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. November 1904, Nahmittags 3 Uhr.

Scheibeuberg, den 25. November 1901.

Königliches Amtsgericht.

Síadt-Lengs feld. [58313]

In unser Musterregister ift eingetragen worden:

Nr. 26. Hgolzschuißer Kaspar Bühner in Weilar, Feldakahn: 19 Modelle für Holzschnitz- waren, als: Maifktfrau als Dose, Spreewälderin Amme mit Kind als Dose, Reiseonkel als Dose und FFeuerzeugständer, Hochtourist auf gedrehter Dofe, Affe auf gedrehter Dose, Hasen auf gedrebter Do!e, Kate auf Dose als Knaulbecher, Bär sizend auf Sodtel als Leuchier, Athblet als Uhrhbalter, Musikant mit Thermometer, Märchenköaig: Nähgarniturständer, Musikant auf Faß, Uhrständer, Vierländer Liebes- paar fkfüfsend, Schreibzeug, Vierländer Liebeépaar küfsend, Schreibzeug klein, Marktfrau® mit Kübel, Schreibzeug, Spreewälderin Amme mit Kind, Schreibzeug, Harmonikaspieler auf Sockel, Schreib- zeug, Harmonifaspieler und tanzendes Bauernpaar, Sgreibzeug, Student, Schreibzeug, verschlossen, Geschäftsnummern 1832 bis 1850, plastishe Erzeug- nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. No- vember 1904, Nachmittags 4 Uhr.

Stadt-Leugsfeld, den 1. November 1904.

Großherzogl. Sächs. Amtsgericht.

Steinach, S.-Meiningen.

In das Musterregister ift eingetragen :

[64377]

[62392]

In das hiesige Musterregister ist heute eingetragen: Firma: Loch & Noßwaag, Oberftein; Gegen

3928, 8529, 8530, 8531, 8532, 8568, 8569, 8570,

ftand: ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend ein

¡ Nr. 128. Glasbläser Edwin Greiner-Vetter | von Lauscha. Zwei Muster für Christbaums{muck und

zeugniffe, Geschäftsnummern 01/22, 04/21, 04/4, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. November 1904, Nachmittags 4 Ubr 20 Min. Steinah, S.-M., 17. November 1904. Herzogl. Amtsgericht. Abt. I. Steinach, S.-Heiuingen. [62800] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 129. Firma C. F. Wittig, Steinach, ein Musier für Etiketis auf Griffelkästhen, ofen Flächenmuster, Geshäftêénummer 320, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 17. Novetnber 1904, Vor- mittags 9 Ubr 57 Min. Steinach S.-M., 17. November 1904. Herzogl. Amtsgericht. Abt. I. Steinach, S.-Heiningen. In das Musterregister ist eingetragen : Nr. 130. Firma Julius Greiner-Sohn in Lauscha, 1 Muster für Malereien auf Industrie- erzeugniffe, ofen, Flä&eamuster, Geshäftsnummer 73, Schutzfrist 3 Jahre, angemeidet am 22. November 1904, Vormittags 10 Uhr. i Steinah S.-M., 22. November 1904. Herzogl: Amtsgericht. Abt. 1. Stollberg. In das Musterregister ist eingetragen : Nr. 46. Firma Aug. Aruold in Zwönitz, ein Muster für gestrickte Vorbemdchen, Fabrikbezeihnung „Noppe“, plastisches Erzeugnis, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. November 1904, Vorm. 19 Uhr 20 Minuten. Stollberg, am 22. November 1904. Königlies Amtsgericht.

63413] [62798]

Stuttgart. [62547] K. Amtsgericht Stuttgart Amt. In das Mukterregister ift eingetragen : Nr. 48. Firma Friedrich Carl Bauer in Feuerbach, 1 Asheateller Nr. 1459, Muster für vlastishe GErzeugnifse, im versiegelten Paket, Schutz- frist 3 Jahre, angemeldet am 14. November 1904, Vormittags 93 Uhr. Den 16. November 1904. Oberamtsrichter Kallmann.

Tübingen. [58979]

K. Württ. Amtsgericht Tübingen. In das Musterregister is unter Nr. 31 ein- getragen : ) i

Gebr. Mes in Tübingen, 2 Ansihtêsvostkarten mit drehbarem Kal?nder, ofen, Fabriknummern 30823 u. 19164, Muster für Flächenerzeugnifse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. November 1904, Vormittags 114 Uhr.

Stv. Amtsrichter Welt e.

Urach. ß. Württ. Amtsgericht Urach. (59531] In das Musterregister ist eingetragen worden: Bl. 78 Nr. 19. Firma Friß Kuhn und Söhne Korb- und Kinderwageufabrik in Metingen, 1) vers{lofsenes Paket, enthaltend Photographien von Modellen für Kinder- 2c. Wagen, und zwar : 1 vershlossen:8 Paket, enthaltend 20 Photographien von Kinderwagen, Nrn. 532, 576, 9578, 580, 9582, 584, 586, 588, 590, 592, 594, 596, 598, 600, 604, 606, 608, 610, 612, 614, 2) Photographien von Sißz- und Liegewagen für Kinder, Nrn. 616 und 616 a, 3) Photographien voi Kindersportwagen, Nrn. 1833, 1834, 1835, Muster für plastishe Erzeugnisse, Shutz- frift 3 Jahre, angemeldet am 4. November 1904, Nachmittags 42 Uhr.

Den 4. November 1904.

Hilfsrichter Köhn. Waldenburg, Sachsen. [64696]

In das Musterregister ist beute unter Nr. 48 ein- getragen worden: :

Firma Heinrih Chrifto. Särtel in Waldeu- burg, 1 vers{lofenes Kuvert, enthaltend 25 Muster von bunter, plattierter Wirkware mit heller Decke, welche mit Dessins in der Grundfarbe oder anderen hellen Farben bedruckt sind und die folgenden Ge- \häftsnummern tragen : 01142B, 01143C, 01144A, 01144C, 01145B, 01145D, 01145 A/C, 01146 A, 01147B, 0L148 A, 01148B, 01148C, 01148D, 01149 A, OLLOO0 A, OLISLB, OL1L54D, O0L159A, 01155D, 01156B, 01157B, 01158C, 01159A, 01159B, 01159D, Flädbenerzeugnifîfe, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 22. November 1904, Nachm. 3 Uhr 45 Min. :

Waldenburg, am 28. November 1904.

Königlich Sächsishes Amtsgericht. Zwickau.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 101. Orthopäd Friedrih Alippi in Zwickau, eine Zeihnung im verschlofsenen Umschlag, enthaltend 1 Muster für 1 dreieckiges Glaëscild mit oder obne Einfassung în farbiger oder \{warzer Aufschrift zu Reklamezwecken, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet: 8 November 1904, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.

Zwickau, am 9. November 1904.

Königliches Amtsgericht.

Konkurse. Backnang.

K. Amtsgericht Backuang. Konkurseröffnung über den Nachlaß des Ludwig Schwarz, gew. Maurers in Unterweifsach, am 29. November 1904, Vormittags 94 Uhr. Verwalter ist Bezirksnotar Seeger in Unterweissah. Offener Arrest und Anmeldefrist: 16. Dezember 1904. Erfte Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungs- termin: 23. Dezember 1904, Vormittags

11 Uhr. l i

Gerichtsschreiberei K. Amtsgerichts. Haubensak.

[69209]

[64764]

Berlin. [64683] Ueber den Nahlaß des am 9. April 1901 ver- slorbenen Buchhalters Paul Wilheim Adolf Adam in Berlin, Linienstraße 107/108, ift heute, Mittags 12 Uhr, von dem Königlichen Amtsgericht T zu Berlin das Konkursverfahren eröffnet. Ver- walter: Kaufmann Klein in Berlin, Altonaer- straße 33. Frist zur Anmeldung der Konkursforde- rungen bis 2. Februar 1905. Erste Gläubiger- versammlung am 16. Dezember 1904, Vor- mittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Kloster- straße 77/78, III Treppen, Zimmer 5. Prüfungs- termin am 17. Februar 1905, E Cb 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrih- straße 12/15, 1II. Stock,: Zimmer 143. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 2. Februar 1905. Berlin, den 28. November 1404. Der Gerichts\chreiber

! Dekorationszwecke, ofen, Muster für vlastishe Er-

des Königlichen Amtsgerihts 1. Abteilung 84.