1904 / 286 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

re<tlide Erwägungen baben damals dazu geführt, die Stundungs- ermächtigung auf das eine Jahr zu beschränken, dessen Haushalttetat durch das Etatêëgesey zur Fefistellung gelangte.

Daß der Etat eines in lebendig aufstrebender Entwi>klung bes griffenen Gemeinwesens, wie das Deutsche Reich ist, auh in Zeiten \<le<ter Finanzlage den steigenden Bedürfnissen Rechnung tragen muß, wird kaum einem ernften Einwande begegnen. Jeder Stillstand wäre hier ‘ein verbhängniëvoller Nü>kschriti. Mit Rü>sicht auf die un- günstige Finanzlage find aber selbstverständlih alle Forderungen auf das notwendigste eingeshränkt, was, wie ih vertraue, au eine strenge Kritik {ließli anerkennen wird. Trotzdem hat si der Eiat nicht ohne Zubilfenahme eines Zuihusses zur Anleibe balanzieren lassen. Wenn übrigens die Etatsdenksrift den Nachweis führt, daß trot sparsamster Bemessung der Ausgaken zu ibrer De>ung do< no< die beträhtlibe Summe von fast 75 Mill. Mark fehlt, so ist damit das eigentliche Defizit des vorliegenden Etats no< keineswegs in seiner vollen Höhe angegeben. Ich will tas ohne Ums<hweife von vornherein hervorheben, denn i< glaube ter Sache, die uns gegenwärtig ke- s<häftigt, am besten dadur zu dienen, daß ih die Finanzlage mit vollster Offenheit darlege. (Bravo!) Nichts würde hier verderbliher sein als Selbsttäushung und Schönfärberei. (Sehr richtig !)

Die verbündeten Regierungen baben \si< nämli, wenn au im Hinbli> auf die vor einigen Jahren aufgestellten Grundsätze nur mit Widerstreben, entschlossen, gewisse einmalige Ausgaben der A ain des Reichsheeres, die nah jenen Grundsäßen das Ordinarium zu tragen gehabt hätte, in Anknüpfung an die Gepflogenheiten weiter zurü>liegender Zeiten ausnahmsweise für 1905 auf den außer- ordentli<en Etat zu verweisen. Es sind das die Ansäte für die Er- gänzung der Bewaffnung des Heeres mit einem Gesamtbetrage von 464 Mill. Mark, ein!<ließli< der baverishen Quote. Wäre das nicht gesheben, so würde sih der ungede>te Bedarf des vorliegenden Etats auf rund 121 Mill. Mark belaufen baben. (Hört, bört !) Die wirkliße Lage ift also no< erbeblih s{<le<ter, als sie der Etatseniwurf erkennen läßt.

Von dem Etatsdefizit von 75 Millionen Mark haben die Bundes- staaten au< diesmal wieder die für die Leistungsfähigkeit der Mehr- zahl von ibnen die äußerste Grenze bildende Summe von rund 24 Mill. Mark als ungede>te Matrikularbeiträge übernommen, sodaß auf den Anleihezushuß der Rest von 51 Millionen Mark entfällt. Der Ge- samtanleihebedarf errei<t bierdur< diz Höôke von 293 Millionen Mark.

Ein erbebliher Teil dieser gewaltigen Summe, und zwar ein Betrag von 48} Mill. Mark, ist zur De>ung des außerordentlichen und {wer zu übersehenden Bedarfs bestimmt, der dur die beklagenêwerten Ereignisse im südwestafrikmmishen Schutgebiet entstanden ist. Die bisher etatêmäßig bereitgestellten Mittel zur Unterdrü>ung des Ein- geborenenaufstandes haben nah Entsendung weiterer Trupvennahshübe hon im laufenden Jabre bei weitem niht ausgereiht. Es ift Ihnen daber ein ¿weiter Nachtragsetat zu dem Etat der Scbußtgebiete und zu dem Neichsbauéhaltéetat für das Jahr 1904 vorgelegt worden, der, mit rund 76 Mill. Mark abscließend, zunähst De>ung schaffen soll für die Kosten anläßli< der in der Zeit vom 25. März 1904 bis Ende Oktober d. J. entsandten Nachshübe eins{ließlih der nah der Lüterißbuht geshi>ten Gebirgsdatterie. Wegen der weiteren Truppennahshübe muß, weil die Kosten bierfür s no< in keiner Weise übersehen lassen, die Ausbringung weiterer Kredite vorbebalten werden. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Bis jeßt beziffern sih die anläßlih des Aufstandes erfolgten Bewilligungen und gestellten Forderungen auf insgesamt 135 Millionen Mark.

Was ih von den Einzelheiten des Etats des Fahres 1905 nit unerwähnt lassen mêöhte, das will i< nun in tunlihste Kürze fassen. Zunächst die Ausgaben! Für die Verwaltung des Reichéheeres be- trägt das Mehr einsließli< der bayeris<hen Quote bei den fort- dauernden Ausgaben rund 164 Millionen Mark, wovon mebr als die Hälfte auf die Naturalverpflegung entfällt und zum weit überwiegenden Teile der neuerdings eingetretenen Preiésteigerung zuzuschreiben ist. 1 300 000 A sind den trei Kontingentgetats aus Anlaß der Heeresverstär- kung, und deégleichen 1 600 000 aus Anlaß der dauernden Festlegung der zweijährigen Dienstzeit binzugetret:n. Für alle übrigen Ausgabe- zwede des weitshihtigen Heerezetats stellt si<h somit die Mehbrforde- rung nur auf 4 Mill. Mark. Ein Minderansaß von 34 Millionen bei den einmaligen Ausgaben erklärt si< dur< Fie bereits erwähnte Uebernahme von bisher aus den ordentlihen Mitteln bestrittenen Heereéauégaben auf den auferordentli&en Etat. Unter der fo reduzierten Summe der einmaligen Ausgaben sind für die Bedürf- nisse infolge der Heereéverstätkung 104 Millionen und aus Anlaß der dauernden Festlegung der zweijährigen Dienstzeit etwa 4 Million

enthalten. Die gesamten Erfordernisse für diese beiden Zwe>e sind in der Begründung zu den vorliegenden Gesezentœwürfen nahgewiesen und belaufen si< einshließli< des baycrishen Anteils für das Rechnungsjahr 1905 auf rund 164 Millionen.

Für die Kaiserlihe Marine werden im ordentlihen Etat fortdauernd nicht ganz 6 Millionen und einmalig fast 13 Millionen mehr gefordert, während die den kbergebrahten Grundsäßen ertspreGende Belastung

des außerordentlichen Etats um 4 Millionen gestiegen ift. Me Dem Marineetat binzugefügte Vorbemerkung ergibt, daß die Gesamtauëgabe, wenn au<h niht bescnders für

das Jahr 1905, so do< im Zusammenhang mit den Ausgabe- etats der Vorjahre si<h in den Grenzen der Geldbedarfékerehnungen des Flottenplans bält.

Aus dem Etat des Reich8amts des Jnnern möchte ih anmerken, daß der Zuschuß auf Grund des Invalidenversiherungsgesetzes mit einem dicsmalizen Zugang von 3} Millionen die no< immer fort- schreitende Belastung des Reiches auf die Höhe von annäkernd 50 Mill. Mark gebracht hat.

Eine verbältnismäßig sehr bedeutende Steigerung haben im Etat der Neichéschuld die Zinsen erfabren (sehr richtig !), die bei einem bisherigen Jahresbetrag von 104 180 000 um 8} Mill. Mark höher angesetzt sind, darunter 14 Mill. Mark für die Diskontierung von Schaganweisungen, die zur Verstärkung der Betriebsfonds der Reichskasse ausgegeben werden, wodur< für diese Zwe>e im ganzen 3 Mill. Mark zur Verfügung stehen. Daß dieser leßtere Betrag zur De>ung des Bedarfs für 1905 autreihen werde, ist für mi< na<h den Erfahrungen der leßten Zeit und im Hinbli> auf die Verhältnisse in Südwestafrika weit mehr eine Hoffnung als eine Gewißheit. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Der auf fast 113 Millionen anges<wollene Zins- betrag für das Reich sollte vor allem eine ernste Mahnung sein, mit

lich im Reihe die aus den Anleiben entnommenen Mittel zu direkt werbenden Anlagen Verwendung, aus denen dann unmittelbar die Zinsen herausgewirtschaftet werten können. Von der Anleihesumme des vorliegenden Etats in Höhe von 293 Millionen sind nur die rund 44 Millionen Mark für die Post- und Telegraphen- verwaltung und für die Reichéeisenbahnen zu unmittelbar werbenden Zwe>en bestimmt.

Aus dem Postetat verdient es Erwähnung, daß auch in diesem Jahre der au< von dem Neichêtag lebhaft gewüns<hten Vermehrung der etatsmäßigen Stellen erheblihe Mittel gewidmet werden sollen. Neben 1711 neuen Stellen für Assistenten sowie für Ober-Post- und Telegraphensekretäre sind 350 neue Stellen für weiblihe Hilfékräfte und 3032 fol<her für Unterbeamte vorgeseßen. Für Unterbeamte in gehobenen Stellen ist eire besondere Besoldungéklasse mit erhöhten Gehaltsfäßen gebildet. Die Gesamteinnabme des großen Betriebszweigs konnte um fast 27 Mill. Mark und der Ueberschuß der Postverwaltung um fast reihli< 7 Mill. Mark höher als im Vorjahr angeseßt werden.

Auch im Etat der Eisenbahnen mußten die Betrieb8ausgaben zur Befriedigung der mit der Verfehrszunahme wahsenden Bedürfnisse sowie zur Erböhung der Betriebssicherheit nambaft erhöht werden. Bei einer um 8 Mill. Mark gestcigerten Einnahme is hier der Vebers<uß nur mit einem Mebr von etwas über 2 Mill. Mark in Anfatz gekommen.

Die Ausgaben des allgemeinen Pensionsfonds sind infolge der fort- shreitenden Personalvermehrung, namentlih bei dem Heer und der Marine, naturgemäß in andauerndem Steigen “begriffen. Der Mehransaß stellt fi< auf 2} Mill. Mark und errei&t damit die Höhe von mehr als 73 Mill. Mark. L

Auch die Veteranenbeihilfen sind in fortgeseßgter Steigerung begriffen. Tie Bedarfssumme, die 1904 ers um 2} Millionen erhöht worden war, hat für 1905 s{hon wieder um weitere 24 Mill. Mark höher, das ist auf 14 Mill. Mark, angeseßt werden müssen. Es dürfte no< eine Reibe von Jahren dahingeben, bis bier die Höchsigrenze erreicht ist.

Es ist in dem vorliegenden Etatentwurf vorges{lagen, diese Aus- gabe auch für 1905 wiederum auf allgemeine Reichéfonts zu über- nehmen. Aber ungeactet der beträhtlißen Entlastung, die der

Jahr immer bederkliher. (Sehr rihtig! in der Mitte.) No< im vorigen Jahre glaubten wir, nah Entlastung des Fonds von den Veteranenbeibülfen mit einer Abminderung der Unterbilanz von 290 auf 170 Mill. Mark und mit einer Verlängerung der Lebentdauer des Fonds bis 1913 re<nen zu können. Inzwischen haben sih die Wirkungen der Kriegsinvalidennovolle vom 31. Mai 1901 aber derart füblbar gemacht, daß die Unterbilanz wiederum auf annähernd 280 Millionen Mark gestiegen ist, und wir mit der vollständigen Aufzehrung des Fonts im Jahre 1910 rehnen müssen. (Hört, hört! in der Mitte.) Die JIahreslast wird nah den aufgestellten Berehnungen \ih dann noh auf rund 35 Millionen Mark Pensionen beziffern. (Hört, bört! in der Mitte.)

Die neuen Militärpensions-Geseßentwürfe, die do< aub auf den Inbvalidenfonds nit ohne Rü>wirkung bleiben können, sind dabei no< gar nit in Betraht gezogen. Welche Kalamität es

für unferen Reihshaushalt bedeuten müßte, wenn wir eine so erhebliche neue Jahreélast im Jahre 1910 ganz unvermittelt auf allgemeine Reichsfonds übernehmen müßten, bedarf wobl

feiner näheren Darlegung.

Leider gestattet die augenbli>lihé Finarzlage es nit, die im laufenden Jahre begonnene Entlastung des Jnvalidenfonds {on im nähften Jahre weiter auszudehnen. Wir werden hiermit über das Jahr 1906 hinaus kaum zu waiten dürfen; denn wie die Dinge liegen, muß ih betonen: es is bier in der Tat Gefahr im Verzuge. (Sehr richtig! re<ts.) Dann aber werden die beiden Invalidenfondsgeseze vom 22. Mai 1895 und 1. Juli 1899 einer erbeblih durhgreifenderen Aenderung bedürfen, als der Reihs- tag in seiner Resolution vom 20. April d. F. befürwortet bat.

Mit Rücksicht hierauf ersien es au nit geraten, der Ausführung jener Resolution des Reichstags s<on jeßt näher zu treten. Fn- ¿wischen foll indessen versu<ht werden, wenigstens auf eine tunli&st gleihmäßige Berücksichtigung der unterftütungsbedürftigen Veteranen in den vershiedenen Bundesstaaten hinzuwirken. Es entspriht das au einem Verlangen, das wiederholt in diescm hohen Hause an die verbündeten Regierungen gerihtet worden ist. Der Entwurf des- fallsiger einkeitliher Grundsäße unterliegt augenbli>lih der Beschluß- fassung des Bundesrats.

Meine Herren, man entrüstet s< über die wiederbolte Zubilfenahme von Zoschußanleiben zur Balanzierung des Etats, und ih erkenne ohne weiteres an, daß ein sol<es Verfabren an si nicht unbederklih ift, und daß davon nur im äußersten Notfalle bei einem momentanen, ras< vorübergehenden Defizit Gebrauch gemacht werden follte. Aber als weit bedenklicher ersheint mic tie Tatsache, daß das Reih nun {on seit Jahren ni<t mehr in der Lage ift, feinen Haushalt balancieren zu können (sehr rihtig! re<ts), ohne

einen Fonds, den eine weitauéshauende Gesetzgebung frükerer Jahre zur Sicherstellung der Versorgung unserer Invaliden und deren Hinterbliebenen aus dem Jahre 1870/71 sozusagen

gestiftet hatte, für andere Neihszwe>e anzutasten und vorzeitig aufzubrauhen. Diese eine na>te Tatsache, meine Herren, spri<t für das dringende Erfordernis einer gründlihen Sanierung der Reichs- finanzen eine beredtere Sprache, als i< es in Worten je vermötte. (Sehr richtig !)

Der Gesamtbetrag der Ausgabeetats der Schutzgebiete stellt sich für 1905 auf 914 Millionen Mark, und na< Abre<nung der dabon auf die militärishen Maßnahmen in Südwestafrika ent-

fallenden Beträge auf fast no< 45 Millionen. Die hauptsä- lichste De>ung hierfür wird na< wie vor dur<h die Zu- schüsse aus der Reichskasse gewonnen, welhe zusammen 294 Millionen betragen, und wel<he diejenigen des Vor-

jahres um etwa 24 Mill. Mark übersteigen. Den Hauptanteil an diesem Mehrbedarf hat mit 2 Millionen der Etat für Kiautschou erfordert, in wel<em die Armierungsausgaten um diesen Betrag höher in Anfaß gebraht werden mußten. Daneben sind die Fehlbeträge aus

der Kontrahierung von Schulden nicht in der bisherigen Weise (hört,

der Schußgebietverwaltung früherer Jahre mit 3} Millionen, das

hôrt! bei den Sozialdemokraten) niht in ter biéherigen Weise fortzufabren (schr richtig! re<ts) und vielmehr an die baldige Ein- rihtung einer planmäßigen Tilgung unserer Schulden zu denken. (Sehr richtig! re<ts.) Denn nur zum geringsten Teile finden bekannt-

NReichsinvalidenfonds dadur< erfährt, wird seine Lage von Jahr zu |

jedo< |

sind etwa 1 Million mehr als das Jahr vorber, auf den Reichs- baushaltsetat übernommen. s

Uebergehend zu den Einnahmen des Etats, möchte ih bervorheben, daß nach den in der Anlage XVI1 des Hauptetats gegebenen Ausweisen die Zölle nur auf kaum 1} Millionen höher als im Vorjahr ver- ans{lagt werden konnten. Inwieweit es mögli< sein wird, die dur die Einführung des neuen Zolltarifs zweifellos bedingten zeit- weisen Verschiebungen in der Wareneinfuhr für eine etwaige Gr- böbung des Voranschlages der Zölle zu verwerten, lasse i< vorläufig dabingestelkt.

Die Zu>ersteuer konnte, entsprehend der son vorhin beleuchteten günstigen Lage des Zukerverbrauls, um 14? Millionen , und au die Salzsteuer um fast 2 Millionen böher verans<lagt werden. Bei den Einnahmen aus dem Bankwesen sind aus denselben Gründen, die au< für die Et-tsverbesserung im laufenden Fahre vorhin von mir angeführt wu “en, glei<falls fast 24 Millionen in Zugang gestellt worden. 4: Uebers(üsse bei den Betriebs- verwaltungen, die bier au< als Einnahme in Betra&t kommen, habe ih bereits gedaht. Die den Bundeéstaaten zu übeiweisenden Steuern, die son für das laufende Jahr, wie hen bemerkt, gegen den Etats- entwurf zurü>bleiben, ershcinen deswegen au in dem neuen Etat mit Beträgen, die dur<weg die Ansäge des Vorjahres niht erreichen. Im ganzen sind die Ueberweisungen bei einem Rü>zanze um 65 Millionen mit 189 Millicnen Mark ausgebracht, denen 213 Millionen Mark Matrikularbeiträge gegenüberstehen. Von diesen bleiben wiederum rund 24 Millionen ungede>t.

Meine Herren, wir würden uns dem niht unberechtigten Vorwurf ausseßen, von der Hand in den Mund zu leben, wenn wir in der Lage, in der wir urs gegenwärtig befinden, nit unsere Bli>e au< etwas weiter über das Jahr 1905 hinaus in die Zukunft ri<ten wollten. (Sebr rihtig) I< kann ni<t bergen, daß fi< dabei eine re<t trüke Perspektive eröffnet

| (böôrt, böôrt!); denn wenn au< erwartet werden darf, daß nah

Niederwerfung des Aufstandes in Südwestafrika der Anleibebedarf eine wesentliche Minderung erfahrca wird, so bedeutet das do< no< keine Verbesserung des ordentlihen Etats, der vielmehr durch die Verzinsung der fraglichen Kolonialanleihben eine \{were, dauernde Mehbrbelastung erfäht. JI< s\teke ni6t an, hier offen zu erflärn, daß es mit der Bewirtshaftung unseres Haushalts in der bisherigen Weise unmögli< weiter gehen kann (hôrt , bört! links; sehr rihtig! re<té), und daß wir alles daran seßen müssen, um unseren Hauthaltsetat wiederum auf eine solide Basis zu stellen. (Sehr richtig! re<ts) Wir baben in dieser Be- ziehung dur das Geseß vom 14. Mai d. I. bereits den erften ein- leitezden Schritt getan, wir haben sozusagen das Fundament gelegt für eine künftige rationellere Haushaltéführung, wir baben die Trümmer weggeräumt, die hindernd im Wege lagen. Wir werden aber auf der nun einmal betretenen Bahn fortschreiten müssen, wenn wir zum Ziele gelangen wollen. (Sehr wahr!) Eins ter vor- nebmsten Mittel, seine Finanzen zu bessern, ist ganz zweifellos das ist eine alte Erfahrung die Sparsamkeit in den Auêëgaben. (Leb- hafte Zustimmung.) Ich kann dem hoben Hause versichern, daß ih von dem ersten Tage an, an dem ih in dieses mein Amt eingetreten war, es für meine erste Pflicht erahtet habe, hinzuwirken auf Sparsamkeit in allen Zweigen ter NReichêverrvaltung. Ater in den Haushalten der Staaten und insbesondere in dem Haus- halt des Reichs mit seinen großen verfassungémäßigen und sonstigen geseßliGen Aufgaben sind der Sparsamkeit au< Grenzen gezogen, unter die ni<t beruntergegangen werden fann, wenn nit das Ganze

Schaden leiden soll. Das gilt ni<ht zum mindesten von den fogenannten Machtausgaben des Reichs, d. b. von dem Aufwante für die Erhaltung umd für tie not- wendige Fortentwi>lung unserer Wehrkrafi zu Wasser und ju

Lande, und unbedate Sparsamkeit an diesem Punkte könnte < in der Stunde der Gefahr aufs bitterste rähen. (Sehr richtig! rc<ts.)

Anlangend unsere Kolonien, so mögen die Meinungen darüber aus- einandergehen, ob und inwieweit ihre Erwerbung seinerzeit veranlaßt war. (Sehr richtig! links.) Aber wir baben sie einmal erworben, und jeßt wird sih das Reich der verfassungsmäßigen Verpflichtung nicht entziehen können, in Ansehung jener Kolonien \cine Kulturmission zu erfüllen.

Was aber den übrigen Reichshaushalt betrifft, so babe ih die Empfindung, daß diz Negicrungen und das RNeichéshaßamt unter dem Dru> der Finanzlage in ihrer Sparsamkeit vielfah {on weiter g’hen, als es der Mebrheit des Reichsiags lieb ift. Der Neichs-

schaßsekretär, dem die undankbare Aufgabe erwähst, dem Drange na Mehrausgaben, der au<h in diesem boben Hause ni<t zu den Seltenheiten gehört (sehr wahr !), ent- gegenzutreien, kann hier avs eigenster Erfahrung sprechen. I<G

babe überhaupt auf Grund meiner langjährigen Erfahrungen den Eindru> gewonnen, daß in der Veranlagung zur Sparsamkeit die

Regierungen dem Parlamente mindestens nit nachstehen. (Heiterkeit) Mit Sparsamkeit allein werien wir also das angestrebte Ziel der Gesundung unseres Nerchéhausbaltes faum

zu erreihen vermögen. Wir werden vielmehr auf die Dauer dazu einer Verbesserung der Reihéeinnahmen ni<t entraten können. In der Tat baben wir ja au< von einer unserer Einnahmequellen in Bâlde {on Mebreinnahmen zu erwarten, und zwar aus den Zöllen; aber ih möte do< erneut davor warnen, si in dieser Hinsicht allzugroßen Hoffnungen hinzugeben. (Sehr rihtig!) Nächstens werden sih ja ohnehin die Schleier bereits lüften, und Sie werden selbft in der Lage sein, si in dieser Richtung ein binlänglih klares Bild zu vershaffen. Ih babe mich in dieser Hinsicht niemals sanguinischen Erwartungen hingegeben. Eine Verfolgung finanzpolitis<er Ziele hatte sih das neue Zolltarifwerk programmgemäß von Anfang an nicht zur Aufgabe geseßzt. Der Neichétag hat dann diesen programmatischen Gedanken selbst no< weiter ausgebaut, indem er einerseits bei den eigentlichen Finanzzöllen, die nah der Regierungévorlage unverändert bleiben soliten, einige Ermäßigungen vornahm, und indem er anderer- seits bes<loß, etnen von der Erböbung der landwirtschaftlichen Zölle zu erwartenden, nit unerbeblihen Mebrertrag zum größten Teile für einen neuen sozialpolitishen Zwe>, nämli für die Versorgung der Arbeiterwiiwen und -waisen zu verwenden. Ih möchte nur hoffen und wünschen, daß der Fonds, der vorläufig hier zu diesem Zwe>e thesauriert werden soll, nidt ein âhnlihes Schi>sal tereinft erleiden möchte, wie der Reichsinvalidenfonds. Vestigia terrent! (Sebr richtig! und Heiterkeit.)

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staaksanzeiger.,

¿ 286.

Berlin, Montag, den 5. Dezember

1904.

(Schluß aus der Ersten Beilage.) Jedenfalls weiß ih aber das eine ni<t, wo nun plößli< für die Reichskaffe das viele Geld berkommen foll, das man sih vom neuen Zolltarif erwartet. Wie Manna fällt bekanntli<h das Geld niht vom Himmel. Vorläufig ift für uns nur das eine ficher, daß zu dem teils latenten, teils offenen Defizit, mit dem wir seit längerer Zeit zu kämpfen haben, im nähsten Jahre no< be- trähtlihe neue Aufwendungen hinzutreten werden. Jh will dabei Fragen, die zur parlamentaris<hen Erörterung gegenwärtig no< nicht bereift sind, wie beispielsweise die Vermehrung der Auslands- schiffe, ganz außer Betracht laffen; i< will deshalb bier au< nit sprechen von dem dringenden Erfordernis einer baldigen Verstärkung der Betriebsmittel der Reichskasse und von der endlihen Inangriffnahme einer erganishen Schuldentilgung. Erinnern möhte i< aber an die bereits vorges{lagene Erhöhung der Militärpensicnen, die do< au< von dem Reichstag selbst dringend gewünscht ift, welche aber wie i< einshaltend bemerken möchte in dem vorliegenden Etatsentwurfe no< ni<ht in Erscheinung tritt. Ich will weiter erinnern an den Bedarf aus Anlaß der ebenfalls Ihnen bereits vorges<lagenen Erböbung der Friedenspräsenzstärke und der dauernden Festlegung der zweijährigen Dienstzeit. I< will des weiteren erinnern an die wachsenden NReichszushüse zu den Invalidenrenten, an die wachsenden Veteranenbeihilfen und die sehr beträhtlihe Steigerung

der Zinsenlast, an die von Ihnen selbst dringend geforderte Erböhung der Wobnungsgeldzushüsse, an die Notwendigkeit,

den außerordentlichen Etat sobald als mögli<h von den weiteren Raten der sogenannten Waffenforderungen wieder zu entlasten, an das nicht minder dringende Erfordernis, an eine weitere Entlastung des Neichs- invalidenfonds heranzugehen. Es sollte mich ja aufrihtig freuen, wenn wir bei demnächstiger Schäßung des der Reichskasse verbleibenden Mehrertrages der Zêlle zu dem Ergebnis gelangen sollten, daß damit

das vorhandene Defizit und was außerdem no< hinzutreten wird, au< nur annähernd gede>t werden kann. Vorerst aber fehlt mir dazu der Glaube, und ih bin eher geneigt,

anzunehmen, daß au< dann no<h ein gewaltiger Fehlbetrag verbleiben wird (hört, hört! bei den Sozialdemokraten), von etwaigen Ueber- \hüfsen, deren wir zur gelegentlihen Verminderung unserer beträht- lihen Reihs\{huld dringend bedürften, hon gar nit zu reden. Wenn wir aber, wie i< mit Grund besorge, zu diesem Ergeb- nisse gelangen sollten, dann, möchte i< glauben, wäre es au unsere ernste, der Woblfahrt des Reichs ges{uldete Pflicht, ohne Zögern diejenigen Maßnahmen zu treffen, die zur endlichen Sanierung unserer Finanzen unerläßli< sind (sehr rihtig! re<ts), und ih weiß mi< im vollen Einklang mit der Auffassung der Gesamt- beit der verbündeten Regierungen, wenn ih {hon heute aufs bestimm- teste erkläre, daß wir ni<ht glauben würden, eine weitere Ver- tagung der s{<hon aus Nü>sicht auf das Ansehen und die Würde des Reichs dringend gebotenen, gründlihen Ordnung seines Haushalts verantworten zu fönnen. Bei allen Maßnahmen aber, die in Frage kommen mögen, um zu einer nahbaltigen Besserung unserer Finanzen

zu gelangen, wird und daran werde i< unentwegt fest- halten namentlih eines ni<t außer aht gelassen werden dürfen: Schonende Rü>sichtnahme auf die wirtshaftli<

Schwachen! (Bravo! rets, in der Mitte und bei den National- liberalen. Zurufe von den Sozialdemokraten.)

Preußischer Kriegsminister, Generalleutnant von Einem genannt von Rothmaler:

Meine Herren! Gelegentlih der Beratung meines Etats in der Budgetkommission habe ih im Februar dieses Jahres Erklärungen über diejenigen Forderungen abgegeben, wel<he nah meiner Meinung die ver- bündeten Regierungen für ein kommendes Quinguennat würden fteller müssen. In dem jeßt vorliegenden Etat finden die Herren diese Forderungen genau so wieder, wie i< sie damals ffizziert hatte, mit dem Unter- \chiede nur, daß wir niht mal alles das gefordert haben, was ih da- mals {on in Aussicht gestellt hatte.

Meine Herren, ih sehe hier Nachweis

davon ab, den

zu führen, daß Deutschland na< wie vor eine starke, s{lag- fertige Heereëmaht haben muß, denn i< denke, wir sind alle darüber einig, daß das Deutsche Reih seine Aufgaben in der Welt mit Sicherbkeit nur wird erfüllen und lösen können

mit cinem frieg8bereiten starken Heere. Ih sehe au< davon ab, die Forderung zu re<tfertigen im Hinbli> auf die starken Kräfte der uns benabbarten Militärstaaten; denn diese Kräfte find so erheblich, daß wir sie zahlenmäßig nie erreihen können. Wenn dem aber fo ift, meine Herren, so müssen wir mit zwingender Gewalt darangehen, den inneren Wert der Armee zu vergrößern, ihre Organisation zu be- festigen und ibre Ausbildung zu verbessern. Diefen beiden Forderungen sollen beide Gesetze, * das, betreffend Friedenspräsenz, sowohl wie das, betreffend die zweijährige Dienstzeit, dienen. Das Gesetz über das Quinquennat will und erstrebt ni<ts weiter, als die Schwächen und Lücken unserer Armee zu beseitigen. Es will die Or- ganisation des Heercs verbessern und ausbauen und sie zu einer solchen gestalten, daß die s<wierige und komplizierte Mobilmachung vereinfacht wird, und daß es vermieden werden fann, in die Linientruppenteile, also die Truppenverbände erster Linie, irgend welhe Reserveformationen aufzunehmen, so gering folhe au< sein mögen.

Meine Herren, es handelt \sih also nur um eine organische- Fort- entwi>elung zur Beseitigung derjenigen Unzuträglichkeiten, welche aus der Organisation der früheren Jahre der Armee anhaften. Gewiß wird man sehr vorsichtig sein müssen, jeßt {hon Schlüsse aus den Erscheinungen und Ergebnissen des russish-japanishen Krieges zu ziehen, da Ursahe und Wirkung „no< nicht genau festgestellt find, um zu

einem richtigen und sicheren Urteile zu gelangen. Aber eins scheint mir do< siher zu sein, was au<h im übrigen von der Kriegs- geshihte bestätigt wird, daß diejenige Armee, wel<e in fest-

überlegen ist, eine Ueberlegenheit, die sih sofort in gewonnenen Ge- fehten und Schlachten ausdrüd>t, und was es beißt, glei< ¿zu Anfang Sieger zu sein, das brauche ih hier niht auseinanderzuseßzen, das [ehrt die Kriegsgeshihte auf jedem Blatt.

Wie ist nun die Organisation unseres Heeres beschaffen ? Im wesentlichen ist ja an den von mir sfizzierten Gesichts- punkten festgehalten; wir Haben aber do< im Jahre 1899

Verbände geschaffen, die zwar den Namen von Divisionen führen, aber sol<e in der Tat niht find. Unsere Divisionen follen für den Krieg strategishe und taktishe Operations- und Gefechts-

einheiten sein, die imstande find, selbständig zu operieren und zu s{lagen. Sie müssen zu diesem Zwe> aus allen Waffen bestehen und müssen diese Waffen {hon im Frieden besißen. Aus diesem Grunde haben wir damals die Organisation

der Artillerie verändert und die Artillerie den Divisionen’ zugewiesen,

um diesen inneren Zusammenhang zu erhalten. Nun haben wir aber Divisionen, und zwar hauptsächli<h an den Grenzen, welhe den Be-

dingungen einer gesunden Organisation dur<haus ni<t entsprechen, die weder an Infanterie die nôötige Stärke haben, sondern erheblich, bis zu einem Drittel, binter dieser Stärke zurü>bleiben, und denen es zum Teil oder ganz an Kavallerie fehlt. Hier muß Abhilfe geschafft werden, und zwar dur< Formation von neuen Verbänden. Wir haben uns wohl überlegt, ob es mögli< fei, die Bataillone zu bilden unter Aufre{terhaltung der jeßigen Präsenzziffer, wir haben aber

diese Frage verneinen müssen. Wir hatten gewissermaßen no< eine Forderung ausstehen von 7000 Mann. (Heiterkeit.) Dio

Meine Herren, ih glaube, ih sage niht zu viel! (Sehr gut!) Die Regierung hat damals erklärt, sie würde sie fordern, wenn die Not- wendigkeit sih zeige, und das hohe Haus, glaube ih, hatte zugesagt, sie zu bewilligen, wenn ihm die Notwendigkeit na<hgewiesen würde.

Meine Herren, wir haben davon abgesehen, diese 7000 Mann zu fordern, da im Laufe der Zeit Erfahrungen dahin gehend gemacht

sind, daß die nötigen Verbesserungen nicht einseitig auf dem Wege der Etatserhöbhung betrieben werden dürfen. Das ift der Grund gewesen, warum wir die Erböhung niht fecr-

derten, aber wir können jeßt unter feinen Umständen darin willigen, die Etats der Infanterie herabzuseßen, um etwa Neuformationen, die an anderer Stelle nôtig find vorzunehmen, denn hierdur< würde eine Shwähung unserer Infanterie für den Krieg eintreten, und gerade da gilt es, die Infanterie zu konsolidieren und zu ver- bessern.

Meine Herren, es gilt also, dur<h das Quinquennat die Verbände zu fkonsolidieren und zu verhindern, daß an irgend einer Stelle in der ersten Linie neue Formationen auftreten, weil diese unter allen Umständen die Leistungen des Gesamtver- bandes \{wä<hen müssen, und man nie idifsen kann, wel<her Truppens- teil zuerst an den Feind kommt.

Meine Herren, was nun die so enthält fie meines Erachtens ja eigentli< ni<ts wesentli Neues für das hohe Haus, denn daß ein Kavalleriemangel besteht und die Notwendigkeit vorhanden ist, diesen Mangel zu beben, das hat das hohe Haus ja \<on anerkannt dur< die Swhaffung der Eskadrons der Jäger zu Pferde. Nun habe i< in der „Freisinnigen Zeitung“ gelesen, daß die Erfahrungen des russish- japanischen Krieges und überhaupt der ganzen jeßigen Zeit mehr darauf binwiesen, die Kavallerie zu vermindern, als se zu vermehren, und nur der Umstand, daß sie eine Lieblingswaffe sei, bätte dazu ge- führt, die Regierung zu bestimmen, Ihnen eine Kabvalleriever- mehrung vorzuschlagen. Meine Herren, ih muß diesen Gedanken weik von mir weisen. Ich bin mir vollkommen bewußt, daß wir nur das Wesentliche fordern dürfen, daß unsere Finanzlage jeßt und fünftig es dringend gebietet, uns vor Feblgriffen in aht zu nehmen, nits zu fordern, was unscre Etats belastet, ohne tatsächlih einen Gewinn zu erzielen. Ich bin aber au<h der Meinung, meine Herren, daß cine Militärverwaltung durhaus die Pflicht hat, dieses Wesent- lihe zu fordern und es zu vertreten.

Kavalleriefrage anbetrifft,

Ich bin ferner der Meinung, daß allerdings in einem künftigen Kriege der Kavallerie sehr wichtige und bedeutende Aufgaben zufallen werden, und daß wir weder für diese Zwe>ke noc< für die Ausbildungszwe>ke im Frieden die not- wendige Kavallerie wirkli<h besißen. Jh weise no<hmals darauf hin, daß wir Divisionen haben, die keine Kavallerie be- sien, daß der Mangel si infolgedessen erbebli<h fühlbar gemaht

hat und daß er besonders hervorgetreten ist, nahdem wir in Sachsen ein zweites, in Bayern ein drittes Armeekorps formiert haben. Ich halte es ni<t für angängig, diesem Mangel fortgeseßt dur< Ab- kfommandierungen von Brigaden und Regimentern abzuhelfen, die

ibrerscits ibren Verbänden entzogen werden, ein Verfahren, das viele Kosten verursaht und s<hließli< au<h auf dem Gebiete der Ausbildung manhe Schädlichkeiten zur Folge hat.

Meine Herren, i< möchte mi< heute hier enthalten, des näheren darauf einzugehen . oder meine Gedanken darzulegen über die Not- wendigkeit einer weitgehenden Verwendung der Kavallerie im Kriege und ihre Bedeutung für die Operationen. Ih werde ja wohl no< Gelegenheit haben, im Laufe der Diétfkussion hierauf zurü>zukommen. Die Notwendigkeit der Vermehrung der Kavallerie hängt anderseits so innig zusammen mit ihrer Verteilung im Mobilmachungsfall, mit der Aufstellung der Formationen im Kriege, daß ih gar niht in der Lage bin, hierauf im speziellen in der Oeffentlichkeit ein- zugehen. Ich werde aber in der Kommission in der weitgehendsten Weise ohne irgend wel<he Zweideutigkeiten die entsprehenden Daten vorlegen, und ih hoffe, daß die Kommission daraus ersehen wird, daß wir in einer geradezu unzulässigen Weise unsere gute Kavallerie zer- splittern und verwässern in dem Augenbli>e, wo wir die höchsten Leistungen von ihr verlangen müssen.

Meine Herren, i< möhte no< ein Wort sagen über die Jäger zu Pferde. Der Gedanke bei der Schaffung der Jäger zu Pferde war der, eine

ausgebildet, ein vorzüglihes Personal liefern sollte für die Ver- wendung im Melde- und Ordonnanzdienst. Dieser Zwe> ist in der Tat vollkommen erreiht. Das ist au< verschiedentli<h von meinem Herrn Amtsvorgänger aus8gesprohen worden. Wenn wir nun ge- nügende sonstige Kavallerie besäßen und- au sonst luxuriss leben könnten, ni<t sparsam zu sein brau>ten, so wäre es gewiß sehr hübs< und sehr s{ön, - wenn man von. vornherein jedem Infanterie- führer eine Anzahl ausgezeichnet autgebildeter Kavalleristen zur Ver-

fügung stellen könnte. Aber, meine Herren, in unsern Verbältnifsen

kann man fi< einen derartigen Lurus nit leisten, und

wir sind infolgedefsen {hon längst davon abgegangen, die d 5

Jäger zu Pferde so zu gebrauchen; wir verwenden sie in ganzen Esfa- drons bei den Infanteriedivisionen. Ih meine, es muß das leßte stellen, gute, Regi-

Ziel immer das sein, gute Regimenter zusammenzusteller menter auszubilden, die glei<zeitig verwendet werden fönnen bei den Kavalleriedivisionen wie bei den

Infanteriedivisionen. Die Jäger zu Pferde wären gewiß ein vortreflihes Mittel gewesen, zu einer

Kavallerievermehrung zu gelangen, dann bâtten wir fie aber in etwas

größerer Zahl und etwas s<nellerem Temvo formieren müssen. Jeßt aber müfsen wir sie aufgeben; i< stehe niht an zu er- flären: wir müssen Regimenter haben.

Nehnlih wie bei der Kavallerie handelt n< um die Vermehrung der Spezialwaffen, der Fußartillerie, der Pioniere und der Telegraphentruppen. Sie in der vorhandenen Zabl einfah ni<t mehr für den er uns îim Kriege bliegt. Auch dieses werde i< in nission des näheren

nachzuweisen nötig haben. Ih wende mi< nun z C europäishen Heere haben fh seit Jabren

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fortgeseßt vermehrt.

Die Massenverwendung is nun einmal eingetreten und vor- gesehen. Die rage du nombre ift fein leerer Begriff, und die Frage bei der zweijährigen Dienstzeit stebt einfa<h so: ist die Ausficht auf den Sieg größer mit einer Armee von 200 000 Mann mit dreijähriger Dienstzeit oder mit einer Armee von 300000 Mann mit nur zweijähriger Dienstzeit ? Man hat si< für die leßtere Ansicht entschieden. Das ift der

militärisGe Grund für die Beibehaltung der zweijährigen Dienstzeit. Nun, meine Herren, steht die Armee in dem Provisorium seit jeßt 11 Jahren. Es ift kein Geheimnis, daß viele Offiziere und zahls reiche böbere Führer mit einer gewissen Sorge an dieses Provisorium, an die Ausbildung der Fußtruppen im zweijährigen Dienst beran- gegangen sind. Aber ih glaube, niemand wird der Armee das Zeugnis

versagen, daß sie in dieser Zeit mit redlihem Eifer und ohne jeden Hintergedanken gearbeitet hat und bemüht gewesen ist, die ihr

zugefallene Aufgabe zu lösen. Die dabei erreihten Resultate sind, das muß anerkannt werden, durchaus befriedigende gewesen. Aber diese Resultate find do< nur erreiht worden dur< Ueberanstrengung des Ausbildungspersonals auf allen Gebieten. (Sehr richtig! re<ts.)

Ich glaube, das is eine ganz allgemein bekannte Tatsache. Daß die Aufgabe gegen früher s{<werer geworden ist, liegt do< schon einfah im Zahlenverhältnis. schwerer, eine Truppe mit der Hälfte der Rekruten als mit einem starken Drittel auszu-

Fs ift

bilden. Es ist überbaupt s{<wierig, das liegt, glaube i<, au<h auf der Hand, den Dienst zu leiten bei einer Truppe, die stets zur Hälfte

aus Rekruten besteht (sehr rihtig! re<ts) und die überhaupt niemals in den ganzen 2 Jahren mit ihrer Ausbildung fertig wird. Meine Herren, es ist behauptet worden, und namentlich jeßt auh wieder bei

ihr babt ja

der Forderung der fogenannten Ausgleihmaßregeln :

die dreijährige Dienstzeit gar ni<ht gehabt, niemals! Meine Herren, das ist zum Teil richtig, für die leßten 20 Jahre, die dem Provisorium vorauêëgingen. Es trifft aber do< in der Tat

nit zu für die kritishe Zeit, die man zur Beurteilung hat, wie die dreijährige Dienstzeit im Kriege s< bewährt hat, nämlih für die Zeit in den ganzen 60er Jahren bis zum Jahre 1870. Dort haben wir in der Tat die dreijährige Dienstzeit gehabt. Der Mann diente nidt 36 Monate, aber do< 32, 33, ja fogar 34 Monate, immerhin 11 Monate mebr als jeßt. Infolgedefsen, glaube i<, waren wir durchaus bere<tigt, in der Begründung zu sagen : Das Endurteil über die zweijährige Dienstzeit kann nur der Krieg geben, wie auch der Krieg das Urteil über die Zwe>mäßigkeit der dreijährigen Dienstzeit gegeben hat.

Es wird ferner gesagt, die Leute des dritten Jahrganges, die zurü>blieben, waren eigentliÞh nur Schlote, \{le<te Kerle, die sich nicht gut geführt hatten und die eigentli<h der Kompagnie mehr zum Schaden als zum Nutzen gereichten. Das mag ja in diesem oder jenem Truppenteil vorgekommen sein. Indes nach den Akten des Kriegsministeriums find die dritten Jahrgänge bis etwa in das Jahr 1890 hinein do< immerhin von einiger Stärke gewesen, allerdings in den leßten Jahren, wo eine ziemli<h bedeutende Be- urlaubung zur Disposition stattfand, {hon nur bis zu 30 Mann. Aber daß diese 30 Mann nur Schlote gewesen, ist kaum anzunehmen. Es fam noh ein anderer Umstand hinzu. Es wurde Nachersaß nur bis zum 1. Februar j. J. gestellt. Alles, was nach diesem Termin fehlte, wurde aus den Diépositionéurlaubern eingezogen, sodaß der

dritte Jahrgang für die Sommerperiode erhebliß wu<hs. Immerhin gab der dritte Jahrgang der Truppe einen festen Halt. In ihm be-

fanden ih diejenigen Leute, welhe man verwandte zur Rekruten- ausbildung, zu Gefreiten, und ein solcher stellt in seinem dritten Jahre eine größere Autorität dar als im zweiten. Es befanden \i< unter diesen Leuten diejenigen, die man auswählte für die Kapitulation, für die Beförderung zum Unteroffizier. Das hatte den Borteil, daß man sie immerhin mindestens ein Jahr länger als heute ausbilden konnte für ihre Aufgabe als Erzieher und Ausbildener der Truppe. Ich habe dies angeführt, nur um zu zeigen, daß wir do Bedeutendes für die Ausbildung aufgegeben haben durch die dreijährige Dienstzeit. Das hat ja auch der Reichstag selbst anerkannt, daß es notwendig sei, gewisse Ausgleichmaßregeln zu schaffen und zu fordern, denn fonft bâtte er uns nit die vierten Bataillone bewilligt. Diese vierten

gegliederter Formation und Organisation in den Krieg geht, der- jenigen, die mit minder gefesteten Formationen ihr gegenübertritt,

Truppe zu haben, die, im innigsten Anschluß an die anderzn Waffen

Bataillone sind, wie die Herren ja wissen, dur zwingende Gründe