1904 / 286 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

wieder eingegangen, und mit ihnen ist leider all das weggefallen, die Zwe>e, zu denen sie dienen sollten, nämli die Ausbildung des Be- urlaubtenstandes und der Freiwilligen, Stellung der Abkommandierten, der Burschen usw., all das fällt jeßt wieder den Kompagnien zu. Nun liegt es mir völlig fern, zu verkennen, daß manches gesehen ist, um uns zu Hilfe zu kommen. Es ist da geschaffen für die Unter- offiziere die Dienstprämien, das Kapitulantenhandgeld, die frühere Einstellung der Rekruten is genehmigt worden; Maßregeln, die mit Kosten verbunden sind. Schließlich sind im leßten Jahre Unteroffizier- etats für die Kommandobehörden geschaffen worden, sodaß auch in dieser Beziehung die Truppe entlastet worden ist: Das find außer- ordentlih dankfenswerte, anzuerkennende Maßnahmen; aber sie genügen meines Erachtens no<h niht, um die Krebsshäden zu beseitigen, die ih doch eingeshlihen haben.

Meine Herren, es wird vielfa<h gesprohen von der Nervosität der Truppe, von der Zunahme der Nervosität. Es foll nicht geleugnet werden, daß dem so ist; aber i< glaube, die Nervosität entsteht vielfah dadur<h, daß die zur Ausbildung berufenen Führer ni<ht wissen: wie sollst du mit der Aus- bildung fertig werden? Es fehlt ihnen das nôtige Material an Ausbildungspersonal, und i< meine, in der Richtung sollten wir abhelfen, wenn wir wirkli<h etwas Gutes {hafen wollen ; denn das ist zweifellos: die Truppe darf einem nervösen Personal nit überantwortet werden, diese Nervosität soll nit in die Truppe getragen werden ; denn dort soll Dienstfreudigkeit herrschen, und eine folche fann durch ein nervöses Personal niemals erzielt werden. Die überhastete Ausbildung muß einer größeren Nuhe und Sicherheit Plaß machten, und ih zweifle gar niht daran, daß es au< no< manches gibt, was in unserer Ausbildung verringert werden könnte. Unsere Ausbildung ist umfassender und \<hwieriger geworden; die Mafsenausbildung, der „Massendrill“ genügt nit mehr; an seine Stelle ist die individuelle soldatishe Ausbildung und Erziehung getreten. Der Jn- fanterist von beute foll neben einem dur<aus disziplinierten, unbedingt ge- horsamen Soldaten ein wissender, urteilender, selbständiger und selbsttätig handelnder Einzelkrieger sein, der das Gelände richtig zu benußten und seine Waffen richtig zu gebrauchen versteht. Die geschlossene Aus- bildung darf niemals mehr Selbstzwe> sein; sie soll nur mit dazu dienen, den Mann zum Gehorsam zu erziehen, die Ordnung und die gute Haltung zu erzielen, sie soll dazu dienen, den Mann zu be- fähigen, au in den Massen, den großen Verbänden \si< zu bewegen, zum Gefecht in den höheren Verbänden gut und sicher zu marschieren. Aber die Hauptausbildung muß immer auf die Gefehtsformation, auf die Gefechteart, auf die Gefehtsdurchbildung gelegt werden.

Meine Herren, wir haben jeßt statt einer Ausbildung den früher war die Mafssenausbildung zuglei<h die Ausbildung für das Gefecht zwei. Die lassen sh nit vereinigen. Beide, namentlich aber die Erziehung des Mannes zum guten Shüßzen und Einzel- kämpfer, stellen die größten Ansprüche an das Ausbildungspersonal, weil auf die Individualität des Mannes eingegangen werden muß. Wir wollen seine Disziplin gründen auf das unbedingte Vertrauen zu seinen Vorgeseßten, auf die Gewöhnung an einen unbedingten Ge- horsam, auf die Lebhaftigkeit eines Standesbewußtseins, das nur erzielt werden kann dur< Tradition, dur< Ehrbegriff. Das sind aber Eigen- schaften, die si erft einstellen bei Leuten in späterer Dienstzeit, die ihre Dienstverrihtungen vollkommen beherrshen. Meine Herren, heute genügt ni<ht weder für den Soldaten no< für das Ausbildungspersonal das bloße Kommandowort, fondern beide sollen dur<hdrungen sein von dem Wesen der Sache, von einem tiefen Wissen und-Können. Auch der Unteroffizier von heute soll {on in einer gewissen Weise eine Persönlichkeit sein, die es versteht, den Mann zu leiten in der Richtung des eigenen Willens.

Nun, meine Herren, darf niht vergessen werden, daß unser Ersaß ein anderer geworden ist: er ist intelligenter geworden, zum großen Teil gebildeter, feinfühliger, auf der anderen Seite aber au< verrohter, er ist unlustiger geworden, und wir müssen mit Leuten rechnen, die si< innerli< nur widerwillig der Disziplin fügen (fehr richtig! re<ts), wenn fie si< ihr äußerlih au unterwerfen müssen. Auch hierdur< sind die An)prühe an das Ausbildungs- personal ganz außerordentli<h gewachsen.

Aber, meine Herren, das Ausbildungspersonal in seiner Qualität hat damit nicht vollständig Schritt gehalten. Der alte Unteroffizier geht fort, sobald er seinen Zivilversorgungsshein hat, und von den jüngeren Elementen treten nicht immer die besten ein ; denn das wissen Sie alle, bei unserer holen Entwi>klung der Industrie, wo heute jeder intelligente, tüchtige Mann leiht lohnende Arbeit finden kann, {ind es nicht die besten, die bei uns bleiben, und do<h haben wir sie sehr dringend nötig für das Heer und für das Vaterland. J< meine, meine Herren, wir sollten alles tun, was in unseren Kräften steht, den Unteroffizieren eine gesicherte Existenz zu s{haffen (sehr ri<htig! re<ts), und das wollen wir tun dur die Vorlage, indem wir sie besser in der Löhnung stellen und ihnen die Sicherheit geben, erhöhte Bezüge auch zu einer bestimmten Zeit zu erreihen. Außerdem wird eine Er- höhung der Unteroffizieretats angestrebt. Damit, meine Herren, nützen wir den Unteroffizieren ganz wesentlih, fördern die Ausbildung und nüßzen au< dem höheren Ausbildungs[eiter.

Neben dieser Unteroffiziersaufbesserung, meine Herren, sind no<h als weitere Mittel für eine Verbesserung und Erleihterung bezw. überhaupt Ermöglihung der Ausbildung erforderlih die Erweiterung und Verbefferung der Exerzizrpläte bei den Garnisonen, Vermehrung von Schießständen, Vermehrung der Munition. Die Ausbildung zum durchgebildeten und gefehtsmäßigen Krieger ist das Wesentlichste heute in der Ausbildung. Die können wir nur machen auf den Pläßen und können es nur machen mit Munition; denn nur, sei es mit \{harfer Munition gegen Scheiben, sei es mit Platpatronen, rur im Gefehtslärm läßt si einigermaßen die Feuerdisziplin erreihen. Zum gefe<tsmäßigen Schüßen gehört ein offener Kopf, ein richtiges Urteil. Dieses rihtige Urteil zu erziehen, dazu müssen wir Patronen haben und müssen ins Gelände.

Meine Herren, einen ganz wesentlihen Punkt bilden no< die Uebungen des Beurlaubtenstandes. Wie die Herren wissen, haben wir seit einigen Jahreri angefangen, die Reserven in geschlossenen Neserve- verbänden üben zu lassen, ähnli denen, wie sie bei der Mobilmachäüng formiert werden. Wir können nicht klagen über die Führung und die allgemeine Ausbildung der Truppen. Aber es hat \sih gezeigt, daß in der Gefehtsausbildung manches nicht auf der Höhe steht. Die zweis- jährige Dienstzeit liefert uns so viele Mannschaften, daß niemals die finanziellen Mittel ausreichen werden, alle Mannschaften zu den geseh-

daß uns die Mittel gewährt werden, den Mann zu zwei Reserveübungen und einer Landwehrübung heranzuziehen. Dort wird er das, was er gelernt hat, befestigen und dann erst zu einem Soldaten werden, auf den wir uns jederzeit verlassen fönnen.

Die Herren finden in den Etats des ferneren no< Positionen für die bessere Bewaffnung der Armee mit dem Gewehr 98. Es ist kein neues Gewehr, wie i< hier ausdrü>li<h betone, um jeden Zweifel zu beseitigen, sondern es ist das Gewehr, mit dem wir vor einigen Jahren angefangen haben, die Truppen zu bewaffnen, ein Infanteriegewehr, was si überall, au jeßt in Südwestafrika in jeder Weise bewährt hat.

Eine weitere Pcsition behandelt die Einführung des Rohrrülauf- ges<üßes. Nach vielen eingehenden Versuchen haben wir ein Geshüß gefunden, von dem wir annehmen fönnen, daß es allen Bedürfniffen in ausgezeihneter Weise entspricht.

Ih werde mir erlauben, in der Kommission genauere Angaben zu machen, in welher Weise die Umbewaffnung mit diesen Geschüßen gedacht ift.

Sie sehen aus all diesem, meine Herren, was i< die Ehre hatte, Ihnen kurz vorzutragen, daß wir beabsichtigen, in unserer Armee Meliorationen einzuführen, die zwar Geld kosten und si< nit glei in flingender Münze wieder bezahlt machen. Aber, meine Herren, sie werden sh lohnen in der Ausbildung der Armee, und sie werden ih lohnen, sollte es einmal nötig sein, die Existenz des Deutschen Neichs mit dem Schwert in der Hand zu verteidigen. (Bravo ! rechts.)

Präsident Graf von Ballestrem: Es if mir von vielen Seiten des Hauses der Wuns au®gesprochen worden, heute niht mehr H die Generaldisfkussion einzutreten, sondern damit ers am Montag zu

eginnen.

Das Haus ist damit einverstanden.

Schluß nah 33, Uhr. Nächste Sizung Montag, 1 Uhr. (Fortiezung der ersten Lesung des Reichshaushaltsetats und der Militärvorlage.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 110. Sißung vom 3. Dezember 1904, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den ersten Teil der Verhandlungen ift in der Nummer d. Bl. vom Sonnabend berichtet worden.

Bei der weiteren Beratung des Antrags der Abgg. Kindler (fr. Volksp.) und Genossen:

„Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, in jeder Provinz Meisterkurse einzurihten und Ausstellungen von im Kleingewerbe verwendbaren Maschinen und Werkzeugen zu veranstalten“,

zu dem die Handels- und Gewerbekommission, der der Antrag Überwiesen war, folgende Resolution bcantragt hat:

„Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, entsprechend den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses vom 4. Juni 1902, betr. den Antrag der Abgg. Trimborn u. Gen., eine Zentralstelle zu schaffen, der unter Heranziehung von Sachverständigen. aus dem Handwerker- und Gewerbestande insbesondere die Förderung des Handwerks zu unterstellen ift“,

führte “der

Abg. Dr. S<hröder -.Cassel (nl.) aus: Wir stehen dem Antrage Kindler wie dem Antrage der Kommission sympathisch gegen- über. In meiner Heimat wird man den Standpunkt des Meserenten, den Antrag Kindler abzulehnen, gar nicht verstehen, umsoweniger, als sih das Haus hon vor zwei Jahren beim Antrage Trimborn auch für diese Postulate des Antrags Kindler ausgesprochen hat. Ich ersehe nicht, wie sh in diesen zwei Jahren ein Umshwung voll- zogen haben sollte. Der Negierungskommissar meinte, die Regierung habe den Antrag Trimborn nur unter der Vorausfeßung angenommen, daß keine Beschleunigung bei der weiteren Durhführung der Maß- nahmen eintreten sollte. Von einem solhen Verlangen na< Be- \{leunigung steht aber im Antrage Kindler nihts. Die Meisterkurse sind geradezu notw?2ndig, um die bestehende Handwerksgeseßgebung zur vollen Durchführung zu bringen. Die Meister müssen Gelegenheit zu fahliher und sahliher Ausbildung erhalten. Die Weiterbildung des Handwerks kann nur in der Richtung gehen, daß es sich die Er- zeugung feinerer funstgewerbliher Artikel zur Aufgabe mat, die Massenartifel sind endgültig der Fabrik verfallen. Der Gewerbe- verein in Caffel hat bereits Meisterkurse eingerichtet, diese anen L aber nur auf den theoretischen Unterricht beshränfken können. Hoffentli wird jeßt ein s{nelleres Tempo auf diesem Gebiete eingeschlagen werden können. Meine Freunde sind au der Ansicht, daß der zweite Teil des Antrags Kindler das Handwerk wesentlih fördern kann. Die Eer müssen our< Ausstellungen von Hilfsmaschinen darüber elehrt werden, daß sie mit den Maschinen weiter kommen. Zu folhen Ausstellungen sind allerdings staatlihe Unterstüßungen erforderlih. Im nächsten Jahre follen zwei folher Aus- stellungen stattfinden, in Görliß dur< die Handwerkskammer von Liegniß und in Cassel durh dea Gewerbeverein; i< möchte beide Ausstellungen dem allgemeinen Wohlwollen empfehlen. Redner erörtert den Plan für die Ausstellung in Caffel, wo alle Handwerks- betriebe mit den betr-fffenten Maschinen vorgeführt werden sollen. Die Regierung habe sih hierfür zu einem Zuschuß bereit erklärt, hoffentlih werde er ho< genug gewährt werden. Nach seinec früheren Stellungnahme könne das Haus eigentli< den Antrag Kindler nicht ablehnen. Die politishen Freunde des Redners würden sowohl für den Antrag Kindler wie für die Refolution der Kommission stimmen. Abg. Hammer (kons.): Jh protestiere gegen die Aeußerung des Abg. Kindler, daß die Stmmung in dieser Frage flau geworden sei. Wie kann man das sagen, da es unter uns Männer gibt, die fort- gele dafür arbeiten. Im Grunde genommen wollen wic alle das- elbe. Die bisherigen Meisterkurse in Cöln, Hannover, Dortmund haben taisä<li<h Mängel gezeigt, an denen wir niht vorübergehen können. Während die Freisinnigen sonst gegen jede Bureaufkratie und jedes Generalisieren sind, kommen sie hier mit einem Male mit einem folhen Antrage, den wir niht gebrauchen können. Die jungen Meister, die sich eben etabliert haben, müssen alle Zeit benugen, um sich vorwärts zu bringen und Kunden zu erwerben. Ein Kursus von a<t Wochen reiht absolut niht aus, um die Meister fachtehnis< hinreichend auszubilden. Die pahl der Teilnehmer in Cöln und in Hannover ist bedeutend zurü>gegangen. Die Kurse haden gekostet im Jahre 1904 in Cöln 55 000,46, în Hannover 50000 4 und in Dortmund 48 000 4 Die Kosten für den einzelnen Theilnehmer stellten sih für cinen Kursus in Cöln auf 495 4, in Hannover auf 750 E. und in Dortmund auf 730 A Das ist viel zu teuer, selbst wenn die Gemeinden den Teilnehmern Stipendien gewähren. Wir wollen deshalb die Meisterkurse ändern und ausbauen, damit sie wirklichen Nußen schaffen können. Dazu soll die Zentralstelle dienen, welhe die Kommission vorschlägt. Am besten kommen die Handwerker fort, die ihr Geschäft faufmännis< betreiben. Deshalb müssen auch diese Fähigkeiten bei den Handwerkern ausgebildet werden, wie kaufmännische Rechnen, Buchführung, Kalkulation, Geseßeskunde usw. Wir sind nit handwerkerfeindlih, sondern wollen für das Hand- werk tun, was ihm nugßt, nit dur< bloßes Reden, sondern dur eine praktische Hilfe. Abg. Trimborn (Zentr.): Wenn wir den Antrag Kindler ab-

mäßigen Uebungen heranzuziehen; aber wir können wohl erwarten,

ist dur<haus niht der Fall. Unsere Stimmung für das Handwerk ist au keineswegs abgeflaut. Wir wünschen au niht eine Verlang- famung des Tempos în der Weitererrihtung von Meisterkursen. Der Antrag bringt aber nihts Neues gegen unseren Antrag vor zwei Jahren; wozu follen wir also einen Beschluß wiederholen! Nehmen wir ihn an, fo ist das ein Tadel gegen die Regierung, daß sie nicht {nel genug vorging. Wenn die Herren einen folhen Tadel aus- sprehen wollen, müssen fie ihn au< begründen. 1902 haben wir ein allgemeines Programm für die Handwerksforderungen aufgestellt. Ich verstehe nun ni<t, warum wir aus diesem umfassenden Programm jeßt nur den einen Punkt herausgreifen wollen. Auf dem Programm stand u. a. au< die Förderung des Genossenschaftswesens, womit es im Handwerk noch sehr im argen liegt. Ist überhaupt der Ausdru> „Meisterkurse" fahli< bere<tigt? Die meisten Teilnehmer sind nit selbständige Meister, sondern ältere Gesellen. Es müssen Er- wägungen angestellt werden, ob ni<ht die Kurse so zu gestalten sind, daß sie eine Vorbereitung für die Meisterprüfung find und außerdem tüchtige Lehrer für die Fahshulen ausbilden können. Es ijt alfo noc< nit alles flargestellt, die Entwi>elung ist no< nit abgeshlofsen. Nur so viel steht fest, daß die Meifterkurse ausgebildet werden müfsen zu einem Zentralinstitut für die Provinz zur Förderung des Hand- werks. Ueber dieses große Ziel ift man einig, aber no< nit über die einzelnen Wege, die dahin führen. Zunächst muß in Berlin im Handel8sministerium eine Zentralstelle geshaffen werden, die in \hnellerem Tempo dann die Errichtung der Meisterkurse fördert. Die Fa nene muß einen Beirat aus Sachverständigen erhalten. In ezug auf die Errichtung der Zentralstelle hat die Regierung aller- dings noh nihts getan; in dieser Beziehung könnte man ihr den Vorwurf des pre Tempos machen, aber nit in bezug auf die Errichtung von Meisterkursen. I< bitte deshalb, den Antrag der Kommission anzunehmen.

Ein Schlußantrag wird angenommen.

Abg. Rosenow (fr. Volksp.) bedauert zur Geschäftsordnung, daß die Debatte geschlossen sei. Diese Sache sei mindestens so wichtig wie der nächste auf der Tagesordnung stehende Kaliantrag.

Berichterstatter Jacobskötter führt in seinem S@lußwort aus, daß in jeder Provinz gar niht Meisterkurse errihtet werden könnten, weil die Lehrkräfte niht vorhanden seien. In Dortmund z. B. hätte die Errichtung der Meisterkurse unterbleiben können, da {on in Cöln und Hannover folhe beständen. Den Handelskammern werde es außerordentlih s{<hwer, den Meistern die Aufbringung der Koften der Meisterkurse zuzumuten. Jedenfalls sei zu konstatieren, daß im Hause allgemeine Handwerkerfreundlikeit bestehe.

Darauf wird die Resolution der Kommission ein- stimmig angenommen, der Antrag Kindler wird ab- gelehnt.

_ Es folgt die Beratung des Antrages der Abgg. von Arnim-

Züsedom (fkons.) u. Gen. : Ï „Die Königlihe Staatsregierung zu ersuchen, ihren Einfluß

auf das Kalisyndikat dahin geltend zu machen, daß den

landwirtschaftlihen Bezugsverbänden ihre bisherige

Vorzugsfstellungbei Bezug der Kalifalze erhalten bleibt.“

Abg. von Arnim (kons.): Es ist leider zu befürhten, daß der

Vertrag, der den landwirtshaftli<hen Bezugsoerbänden eine Vorzugs- Es bei Bezug der Kalisalze einräumt, niht wieder erneuert wird, deshalb haben wir unseren Antrag eingebra<ht. Der Handel8minifter fann vermöge der im Besiß des Staats befindlihen Kalibergwerke einen sehr bedeutenden Einfluß auf das Kalisyndikat ausüben. Nach den Vertragsbestimmungen zwischen der Deutshen Landwirtschafts- Gesellschaft in Berlin und den fonstigen landwirtschaftlihen Vereinigungen einerseits und dem Kalisyndikat anderer}eits ge- währt dieses einen Rabatt von 10% auf die Bezüge, und einen weiteren Rabatt von 10 %/9 für die Propaganda, die diese Vereinigungen für den Verbrau<h von Kalî betreiben. Als 1884 die Deutsche Landwirtschafts - Gesellschaft gegründet wurde, hat sie es als eine ihrer vornehmsten Aufgaben angesehen, die deutschen Kalishäße für die Landwirtschaft zu heben. Nach der Statistik hat sich dadur der Verbrau in der kurzen Zeit erfreuli<h entwidelt ; es find in den leßten Jahren zusammen dur die Vereinigungen zirka 40 Millionen Doppelzentner Kali bezogen worden, und dieser Ver- brau wäre no< größer gewesen, wenn die Bezugsbedingungen besser wären. Die landwirtshaftli<hen Verbände haben große Summen für Propagandazwe>e und wissenshaftli<he Zwe>e ausgegeben. Es würde den Händlern derselbe Anspru<h auf Bevorzugung bei dem Bezug von Kali zugestanden, wenn fie ebenfalls folhe Summen für diese Zwe>ke ausgegeben hätten wie die Landwirtshaft. Es handelt sih allerdings nur um einen Unterschied von 1 4 für den Doppelzentner, aber bei einem Verbrau< von 43 Millionen Doppelzentnern im Jahre macht es doh etwas aus. Der kleine Landwirt ist allerdings wesentlih auf den Bezug von Händlern angewiesen, aber er hat bei diesen niemals dieselbe Sicherheit für die Qualität, als wenn er von den großen land- wirtschaftlihen Bezugsverbänden bzzieht. Ich bitte den Minister, dafür zu sorgen, daß die Preise für das Kali niht erhöht werden, und daß die bisherigen Bezugsverträge erneuert werden. Minister für Handel und Gewerbe Möller: Meine Herren! Jch war etwas überrascht, daß heute der Gegens- stand, der uns eben beschäftigt, noG auf die Tagesordnung geseßt war, da gerade der Herr Antragsteller und eine Reibe seiner Freunde \sih bei mit angekündigt hatten auf Montag, um eixe Besprechung bei mir stattfinden zu lassen, und i< mir daher die speziellen Berichte über den gegenwärtigen Stand für Montag bestellt hatte. Die waren für heute niht mehr zu beschaffen, als ih gestern abend die neue Tagesordnung sah. Ich bin aber im allgemeinen über die Lage unter- richtet und darf sagen, daß allerdings von mir die Anregungen beim Kalisyndikat ausgegangen waren, den kleineren Hänblern günstigere Bedingungen zuzuwenden. Jh halte es jedo< für eine selbstverständ- lie ih möchte sagen Pflicht des Kalisyndikats, die ganze Angelegenheit dahin zu dirigieren, daß die Konsumenten eine Verteuerung ni<ht erleiden, und i< werde allen meinen Einfluß na< dieser Nichtung hin benutzen. Ih stimme mit dem Herrn Antragsteller au< vollkommen darin über- ein, daß die Kaliindustrie der Landwirtschaft nur dankbar zu sein hat, insbesondere der Deutschen Landwirtschaftsgesells<a1ft, für die mähtige Propaganda, die sie gemacht hat für die Verwendung von Kalisalzen. Meine Herren, ih glaube, man fann ausführen, daß die Deutsche Landwirtschaftsgesells<aft und die Gemeinschaft der Kaliindustriellen von Beginn ihrer Tätigkeit an gemeinsam gearbeitet haben, daß die Existenz der Landwirtschaftsgesellshaft ni<ht zum unerheblichen Teil au mit abhängig gewesen ist von dem engen Zusammenarbeiten mit den Kaltindustriellen. Dadurh, daß der Deutschen Landwirtschaftss gesellschaft jo große Beträge von Anfang an zur Verfügung gestellt sind, ist die Landwirtschaftszesellshaft erst in den Stand geseßzt worden, ihre großartigen wissenshaftlihen Arbeiten über den Nutzen der Kalidüngung auszuführen, die jeßt ja zu Erfolgen geführt haben, die man anfangs nicht ahnte. Und ih betra<te es selbstverständlih von meinem Standpunkte als Staatsminister, als Vertreter der ges samten Staatsinteressen für eine Hauptaufgabe, dahin zu wirken, daß die segensreihea Folgen der Düngung mit Kalisalzen in immer größeren Kreisen bekannt werden und immer weitere Ausdehnung ans nehmen, damit wir zu einer erhebli< weiteren Steigerung der Pro- duktionsfräfte des deutshen Bodens gelangen.

Denn darüber, meine Herren, kann do< gar kein Zweifel sein :

lehnen, lo geschieht es niht, weil wir gegen die Meisterkurse sind. Das

ohne die Auffindung der Kalifalze würden wir nicht zu der imnensen

Steigerung der Produktion unseres Bodens gekommen sein, die wir ia den legten anderthalb Jahrzehnten erlebt haben. (Sehr richtig! re<ts.) Meine Herren, ih habe mir wiederholt zur Aufgabe gestellt, die landwirtshaftlihe Statistik der vershiedenen Länder mit einander zu vergleihen, und habe ftets mit einem großen Stolze gesehen, daß fein anderes Land der Welt die Produktion auf die Fläche derartig gesteigert hat wie Deutschland. (Hört! hört!).

Fh habe zu einer Zeit, wo i< nc< außerhalb diefer meiner jeßigen Stellung stand, wiederholt hervorgehoben, daß die Angriffe gegen die deutshe Landwirtshaft dur<aus unberehtigt seien, welche behaupten, sie s<liefe und huldige ni<t dem Fortschritt. Meine Herren, ih behaupte, es existiert keine Landwirtsaft in der Welt, die solhe Fortschritte in der Produktion gemaht hat, wie die deutsche. (Sehr richtig! re<ts.) Das ift au< ein Grund für mi gewesen, die Agrarpolitik, die wir gegenwärtig in den Handelsverträgen befolgen, meinerseits immer aufs intensivste zu vertreten. (Bravo: rets.)

Aber, meine Herren, eine kleine Aenderung in dem bisherigen Zustande der Verträge des Kalisyndikats habe ih {on vor drei Jahren seit dem Eintritt in mein Amt für notwendig gehalten, und wenn damals eine solhe Aenderung ni<t eingetreten ist, fo hat das nur daran gelegen, daß, wie Sie wissen, au< damals die Verhandlungen wegen Erneuerurg des Kalisyndikats mit großen Schwierigkeiten verknüpft waren und keine Zeit mehr da war, um s< über die neuen Verträge zu verständigen. Daher sind sie damals in der unveränderten Form weiter geführt worden. Aber, meine Herren, eine Besserstellung des kleinen Händlers liegt in der Tat im allgemeinen Interesse, au< im Interesse weiter landwirt- \hastliher Kreise, vor allen Dingen der kleineren Landwirte. (Sehr ri<tig! links.) Denn der Herr Abg. von Arnim hat mit Recht aus- geführt, daß gewisse landwirtschaftlihe Kreise verhindert seien, mit den Genossenschaften zu arbeiten. Meine Herren, die Genossenschaften basieren ja nun einmal das liegt ja auf der Hand auf der Bar- abre<nung, und es gibt erhebliche landwirtschaftli%e Kreise, die nit in der Lage sind, stets Barabrechnung eintreten zu lassen, die, wie der Herr Abg. von Arnim ganz re<t ausführte, eben in einem gewiffen Abhängigkeitsverhältnis zu den Händlern fiehen; und, meine Herren, für diese Landwirte muß do< au gesorgt werden.

Ich habe den Eindru>, daß in gewissen Teilen von Deutschland, in denen die genossenshaftliße Entwi>kelung nicht fo vorangeschritten ist wie bei uns im Norden, wo die Kalikonsumenten vorwiegend auf den Händlerverschleiß angewiesen waren, in den leßten Jahren die Meiterentwi>elung in der Zunahme des Kalikonsums zu einem ge- wissen Stillstand gekommen ist; und das ist es gerade, was mi darauf gestoßen hat, daß hier ein Fehler zu korrigieren sei.

Meine Herren, die Rabatte für die kleineren Händler sind in der Tat re<t niedrig gegriffen, und es konnte manhem Händler vielleicht nit das nôtige Interesse beigebraht werden für die Empfehlung der Kalisalze zum Düngen. Meine Herren, diese Propagandatätigkcit der Händler, und namentlich der kleineren Händler, die mit den Konsu- menten direkt in Verbindung kommen, kann man do< nit ganz ent- behren. Wenn die Händler größeren Vorteil finden in der Verwendung von anderen Düngemitteln, so werden sie diese anpreisen, und nit Kalifalze; und man kann von den Händlern, und au< von den kleineren Land- wirten, nit die wissenshaftlihe Kenntnis verlangen, daß h die Kalisalze dur< andere Düngemittel niht erfeßen lassen. Das sind vielmehr zwei ganz verschietene Dinge. Man kann wohl einen momentanen Erfolg auf einem anderen Wege erlangen; aber die Wiederzufuhr der dem Boden entzogenen Kalisubstanzen kann niemals gesehen: dur< andere Düngemittel, sei es nun Guano, seien es Super- phosphate, sei es Chilesalpeter oder ähnlihe Dinge.

Meine Herren, will man also wirkli generell vom großen Stand- punkt, vom allgemeinen staatlichen Standpunkt aus die Weiterent- widelung der Landwirtschaft fördern, so muß man {on von diesem Stand- punkt aus darauf bedacht sein, daß der Kaliverbrau< erheblich weiter steigt; und im Interesse des Kalisyndikats selbst, werden Sie mir zugestehen, liegt es natürlißh in erster Linie, den Kalikonsum zu steigern, und deshalb kann i< au< dem Kali- \yndifat von seinem eigenen geschäftlihen Standpunkt aus nur Maß- regeln empfehlen, die in erster Linie das Ziel verfolgen, den Konsum zu fteigern.

Es wird ja vielleiht niht ganz zu vermeiden sein, daß leine Verschiebungen stattfinden. Das Kalisyndikat wird den Kleinhändler allein ni<t günstiger stellen können, ohne an irgend einer andern Stelle den einen oder den andern kleinen Abzug zu mahen. Nach dem aber, was mir mitgeteilt worden ist, glaube i< allerdings, daß die großen Verschiebungen, die man beabsichtigt hat, niht gere<t- fertigt find, und i< werde meinen ganzen Einfluß dahin ausüben, daß man sich bei diesen Verschiebungen großer Mäßigung befleißigt. Ich werde na< dieser Verhandlung, und na<hdem i< am Montag die Herren bei mir geschen haben werde, die das Genossenschaftswesen vertreten, mi sofort mit dem Kalisyndikat in Verbindung seßen, um nah der von mir angedeuteten Richtung den Wünschen der Antrag- steller nah Tunlichkeit zu genügen.

. Herold (Zentr.): Bei dem Bezuge von den landwirtschaft- sichen Verbänden E der kleine Landwirt das Vertrauen, daß ihm etwas geboten wird, was wirklih der Förderung der Landeskultur dienen kann. Die Händler haben do ein anderes Interesse. Deshalb ist es gerehtfertigt, daß die landwirtschaftliien Vereine bei dem Be- zuge von Kali bevorzugt werden, umsomehr, als dadurch die landwict- schaftlichen Vereine selbst indirekt gefördert werden. Dann wird auch das Interesse an den landwirishaftlihen Vereinen gewe>t und ver- stärkfî. Deshalb legen die landwirtshaftlihen Korporationen so großen Wert darauf, daß der iepige Zustand bestehen bleibt, nament- lih au der Zustand, daß für die : abattgewährung der Bezug der verschiedenen landwirtschaftlihen Vereinigungen zusammen gewählt wird. Dur ein anderes Verfahren würden gerade die kleinen Ver- eine, in denen die kleinen Landwirte vertreten sind, benachteiligt gegen- über den Großhändlern, die sehr große Mengen billiger beziehen. Es ist sozialpolitish und volkêwirtschaftlih ni<t rihtig, daß die

ändler dem Bezuge dur<h die landwirts{haftli<hen Vereinigungen Widerttand entgegenseßen. Es ist cine dankenswerte Aufgabe für den

Handelsminister, die Bestrebungen der landwirts<aftlihen Vereine auf

i Sebiet unterstützen. / : Ls Fr iti (nl): Éin Teil meiner Freunde, darunter auch ih,

werden gegen den Antrag stimmen. Wir wünschen zwar au, daß die landwirt aftlihen Verbände für die großen Mittel, welBe sie für die Propaganda und für wissenschaftlihe Versuche ausgegeben haben, bei dem Bezuge von Kali ents<ädigt werden, aber der Vertrieb der Kalidüngungsmittel verteilt fih ungefähr zur Hälfte zwischen den landwirtshaftlihen Korporationen und den Händlern. Gerade die \{<wächeren Landwirte sind auf die Händler angewie]en, und deshalb müßte au< diesen dieselbe Vergünstigung zu teil werden wie den großen, fauffräftigen landwirtshaftlihen Korporationen. Auch der

Händler zieht im Lande umher und maht Propaganda für die Ver- wendung von Kali. Wenn aber der Händler keinen Nußen mehr davon hat, wird èr eher ein Ses der Kaliverwendung werden, als daß er Propaganda für fie mat. L : : Aa Dr. von Woyna (freikons.): Wenn der Minister auf einen Rückgang des Kaliverbrauhs hinweist, so liegt dies an der Steigerung der Viehzuht und Vermehrung des natürlihen Düngers, dér immer das beste Düngemittel bleiben wird. Das find alfo ganz natürliche Verhältnisse. Die Landwirte haben sich zu den Bezugs- genossenshaften zusammenschließen müssen, weil die kleinen Händler einen großen Schwindel mit Kunstdünger trieben. Ich erkenne an, daß der Großhandel stets reell verfahren ist und uns geholfen hat, gegen den Schwindel vorzugehen. Die Bauern wurden von den kleinen Händlern mit Mischdünger kolossal hineingelegt, und erft die Wanderlehrer und Winterschuldirektoren konnten fie darüber aufklären, und so entstanden notwendigerweise die Bezuggenossenshaften. Die land- wirtshaftlihen Vereine, die Wanderlehrer und die Landwirtschafts- \hulen haben ungeheuer viel für die Propaganda für die Kali- verwendung geleistet, den ganzen Rabatt haben sie vollständig dafür verwendet. I< möchte außerdem bei dieser Gelegenheit aus meinen speziellen hannovershen Verhältnissen heraus zum Frieden raten. Zwischen der landwirtschaftlihen Hauptgenofsenshaft und dem Händler- ring in Hannover hat ih eine Spannung ergeben, die im allgemeinen Interesse aufhören müßte. Meine Freunde stehen durchaus auf dem Standpunkte des Antrages Arnim, daß der gegenwärtige Zustand in dem Kalibezug im Interesse der Landwirtschaft erhalten bleibe. Abg. Oeser (fr. Volksp.). Es mögen manche kleinen Händler unreell gewesen sein; aber man kann niht alle Kleinhändler in einen Topf werfen. Bei den Düngemitteln ift die Versuchung allerdings groß. Der Handelsminister sagte neulih, daß wir no< fern vom sozialistishen Staate seien. Die heutige Ver- handlung zeigt eigentli<h das Gegenteil. Es handelt fh hier um ein Syndikat, an dem der Staat mit beteiligt ist. Ih muß mi<h dagegen erklären, daß, während man immer s<arfe Maß- regeln gegen die Konsumvereine in den Städten verlangt, man bier eine Bevorzugung von S, betreibt. Die Händler sind selbst damit einverstanden, daß der Deutschen R E Ag Gesellschaft der Propagandazuschuß bleibt. Auch der Bund der Land- wirte soll von dem Kalisyndikat einen Propagandazuschuß erhalten haben; es is zweifellos, daß der Bund fehr starke Propaganda treibt, ob es aber gerade für Kainit geshieht, will ih dahingestellt fein lassen. Aber die Händler treiben ebenfalls Propaganda. Die landwirtschaftlichen Genossenschaften erhalten einshließli<h des Propagandazushusses einen Rabait von 11 °/%, die Händler erhalten selbst beim größten Be- zug nur 6 9/9 Rabatt, und die ersteren können ihrerseits beliebigen Rabatt gewähren, während die Händler dies nur innéthalb einer be- stimmten Sfala dürfen. Es besteht also eine große Ungleichheit zu Ungunsten L. Händler. Der Minister hat immer die Notwendigkeit der Kartelle und Genossenschaften betont. Dann muß aber gleiches Recht für beide Teile gelten. Der Zusammens{hluß der Kalihändler ist aber geradezu mit Bestrafung bedroht worden. Wir wünschen, daß die Händler denselben Rabatt erhalten vom Kalisyndikat wie die land- wirtschaftlihen Korporationen, und daß diesen untersagt wird, einen höheren Rabatt zu (uan, ns die Händler dürfen. Aus diesen Gründen ehnen wir den Antrag ab. E 9 Abg. Or. Seba S. d. L): Die unterschiedlihe Behandlung der landwirtschaftlihen Genossenschaften und der Händler durch das Kalisyndikat ist durchaus berechtigt. Die Verfuche über die An- wendung von Kali kann nur eine Vereinigung wie die Deutsche Landwirtschafts-Gesellshaft vornehmen, feine no< fo große Händlervereinigung konnte diese Aufgabe übernebmzn. Was die Propaganda betrifft, so bringt der Bund der Landwirie în feiner Wochenschrift, die in 209 0090 Exemplaren im Lande verbreitet wird, wiederholt Artikel über Düngemittel. Die Belehrung der Landwirte über deren Verwendung kann kein Händler übernehmen, und Propaganda braucht der Handel nicht zu betreiben ; die paar Wasch- zettel, die er verbreitet, haben gar keine Bedeutung. S E daß derselbe Gedankengang, den wir heute vom Minister gehört haben, bei dem Vorsitzenden des Kalisyndikats in der Unterredung mit den Vertretern der Genossenschaften zu finden war und endlich sih au wieder- findet in einem Artikel des Herrn Paasche in dem Blatt, das neulich die lebhafte Verteidigung des Herrn von Woyna gefunden hat, im „Tag“. Wo ift nun der Originalursprung dieses Gedankenganges ? Ich sehe, daß den \{<önen Worten des ‘Ministers die Taten nicht folgen, sonst müßte er mit Entschiedenheit den gegenwärtigen Zustand beim Kalibezug aufreht erhalten. Die Stellungnahme des Ministers wundert mich allerdings niht bei seiner Stellungnahme zur Börse, zu den Warenhäusern usw. Bei der Besteuerung der Warenhäuser und der Konsumvereine in den Städten liegt cs ganz anders als hier, denn

Meine Herren, ih bin absolut niht in der Lage, Ihnen über das, was ih tun kann und tun will, Zusagen zu maŸhen. Aber das eine habe ih Ihnen versprohen und versprehe i< Ihnen an dieser Stelle nochmals: i< werde auf die Vertreter des Vorstandes des Kali- \yndikats in ernsthafter Weise dahin einwirken, daß sie den Standpunkt, den sie jegt eingenommen haben, verlassen. Daß fie eine nahezu absolute Parität zwishen Genossenshaften und grofien Händlern her- stellen wollen, halte i< für verkehrt. JI< habe gesagt, wenn wir gewissen Teilen des Handels weitere Vorteile zuwenden müssen, so werden kleine Verschiebungen an anderen Stellen nicht zu vermeiden sein. Denn i< halte es ni<ht für ausfihts- reih, daß wir dem Kalisyndikat auG< no< erhebliche weitere Kosten zumuten. Das wird aber alles Gegenstand der Verhandlungen mit dem Vorstand des Kalisyndikats sein und umso- mehr, nachdem ih mi< eingehend bei den Mitgliedern der verschiedenen Genossenschaften informiert habe, die fi<h auf Montag bei mir an- gesagt haben; ih nehme an, daß i< au< Herrn Dr. Hahn bei dieser Gelegenheit bei mir sehen werde. Wir werden dann Gelegenheit baben, uns über diese Sache auszusprechen.

Ich glaube nitt, daß es noch zu sehr viel führen wird, in diesem provisorishen Zustande die Diskussion wesentli<ß länger fortzusegen. An meinem guten Willen, nah Möglichkeit eine gewisse Bevorzugung der Genossenshaften aufre<tzuerhalten, soll es nit fehlen.

Abg. von Strombe> (Zentr.) mat den Vorschlag, daß den Händlern der jeßige Rabatt erhalten bleibe, der Nabatt für die land- wirtschaftlichen Genossenschaften aber no< erhöht werde.

Abg. Kreth (kons.) führt aus, daß nur die landwirtschaftlichen Genossenshaften wirkung8volle Propaganda treiben können. Die Bezugévereinigungen, insbesondere die Deutsche Landwirt)chaftsgesell- schaft, haben die Verwendung von Kali auf die Höhe gebracht ; es ist daber gerechtfertigt, daß fie beim Bezuge bevorzugt werden. Der Neuwieder Verband, der Bund der Landwirte und der Westfälische Bauernverein, die si< große Verdienste um die Kaliverroertung erworben haben, vertreten gerade die fleinen Landwirte. Unsere deutsche Landwirtschaft kann stolz sein, daß die Produktion mit Hilfe des Kali gesteigert ist. i

Damit schließt die Debatte.

Abg. von Arnim bemerkt in seinem Schlußwort, daß der Minister keinen Anlaß habe, ihm einen Vorwurf aus dem Antrage zu machen, denn er habe ni<hts von der Besprehung gewußt, die am Montag im Ministerium stattfinden solle. Im ganzen kônne er mit den Ausführungen des Ministers zufrieden fein, der Minister möge f< nun Mühe geben, daß bei den Verhandlungen am Montag ein Erfolg erzielt werde. :

Der Antrag Arnim wird darauf angenommen.

Es folgt die Beratung des Antrages der Abg. Oeser, Kopsch (fr. Volksp.) und Gen.: N „Dem Landtage baldmöglichst eine Vorlage zugeben zu laffen, welhe im Verhältnis zu den seit 1873 erhöhten Mietspreisen eine E?zhöhung des Wohnungs8geldzuschusses der Be- amten vorsicht.* Die Abgg. Dr. Hiße, Shmedding (Zentr.) u. Gen. haben dazu folgenden Zujaßz beantragt: E „insbesondere darüber in Erwägung einzutreten, ob und inwieweit eine Abstufung des Wohnungsgeldzushusses je nah Zahl der unterhaltung8berehtigten Familienange- hörigen der Beamten zwe>mäßig einzuführen sein möchte.“ Die Budgetkommission, der beide Anträge überwiesen waren, beantragt deren Annahme in folgender Fassung: „Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, dahin zu wirken, daß der Wohnungsgeldzushuß für Unterbeamte mit Familie erhöht wird, und zwar nah Maßgabe der Grundsäße des Umzugskostengeseßzes.“

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Der Herr Referent hat unsere Verhandlungen in der Budgetkommission in fo eingehender und lihtvoller Weise Ihnen dargelegt, daß ih mi< möglihst kurz fassen kann; ih glaube, daf, i< damit Ihrem Wunsche, zumal bei der vorgeschriitenen Stunde, auch entsprehe. Ich habe mich in der Sißung vom 7. Juni dieses Jahres

sie ruinieren den Mittelstand. Die Landwirt schaftsgenossenshaften haben aber noch keine Existenz ruiniert, sondern solche erhalten.

weiten Teilen des Landes, die Warenhäuser und Konsumvereine in den Städten zerstören ihn. Die Landwirte brauchen den Handel nur, solange das Genossenshaftswesen no< nit genügend organisiert ist. Der Bund der Landwirte treibt eine große Propaganda; ih habe erst jeßt wieder 60 Wanderlehrer ausgebildet, aber glauben Sie, daß unsere Propaganda nicht nur eine polemische ist; wir tun nihts anderes, als daß wir dem Vaterland den Mittelstand, und namentli den land- wirtschaftlichen, erhalten.

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

Meine Herren! Wenn auch bei Preßerzeugnissen die recherche de la paternité nit unterfagt ist, so ist sie do< ni<t übli<. Ih kann aber dem Herrn Vorredner die Versicherung geben: i< bin an dem Artikel des Herrn Geheimrats Paasche vollständig unschuldig. (Abg. Dr. Hahn: Habe ih auch nit gesagt!) Ih habe nicht daran mit- gewirkt. Ich habe ihn gelesen, mi aber nit dur ihn beeinflufssen lassen.

keit, die der Bund der Landwirte und die landroirtschaftli<en Ge- nofsenshaften ausüben, und die i< voll anerkenne, do< infofern über- \<äßt, als keineswegs in allen Teilen Deuts&lands die Organisation durgeführt ist. (Abg. Dr. Habn: Das kommt no<! sukzessive !) Also ein Anerkenntnis dessen, daß sie gegenwärtig no< nicht vorhanden ist. Und wenn der Herr Vorredner die Güte gehabt kätte, meinen Intentionen zu folgen, die ih zu Anfang aus- gesprchen habe, so würde er \si< entsinnen, daß ich ausdrü>li< von gewissen Teilen Deutschlands geredet und dabei aus- drü>lih hervorgehoben habe, Norddeutschland sei dabei weniger be- teiligt; i< habe an Süddeutschland gedaht, wo ein: solhe Organi- sation weniger vorhanden sei. Ich habe gesagt, daß der kleine Land- wirt auf den Handel angewiesen sei, und daß es notwendig sei, dem Handel hier solhe Vorteile zu gewähren, damit ein weiterer Fort- {ritt in dem Gebrau der Kalifalze stattfände. J< habe weiter darauf hingewiesen, daß die Ertwi>kelung des Konsums in diesen Distrikten na< den mir vorliegenden Berichten na<gelafsen bätte, und daß i< das darauf zurü>führe, daß man dem kleinen Händler, der den Vertrieb an das kleine Publikum übernimmt, nicht die nötigen

wendig halte. Ich habe ausdrü>li<h ausgeführt und wiederhole das no< einmal: i< muß bei Vertretung dieser Angelegenheit und als Mitglied des Kalisyndikats in erster Linie darauf bedacht sein, den Konsum der Kalisalze zu steigern und dementsprehende Maßregeln zu treffen. Ich verkenne garnicht, und habe das bei meinen Ausführungen

| Pfliht habe, die allgemeinen Interessen zu vertreten.

Wir | in der agrarishen Bewegung erhalten den bürgerlichen Mittelstand in |

Fc bin allerdings der Meinung, daß der Herr Vorredner die Tätig- |

Vorteile gewährt hätte, und daß ih darum eine Korrektur für not- |

von vornherein wiederholt betont, daß ih neben dieser Pflicht die |

ausführli< über die Sache aus8gelassen. Ich habe dargelegt, wie außerordentli<he Aufwendungen der Staat gemacht hat, um seinerseits die Gehälter der Beamten zu verbessern, die Situation der Witwen | und Waisen besser zu gestalten, und i< habe daran erinnert, daß die Staatsregierung in Uebereinstimmung mit diesem hohen Hause den Grundsaß festgehalten hat, daß an der einmal abgeshlossenen Gehalts- regulierung nit gerüttelt werden darf. Ich habe aber meinerseits zugleih zugegeben, daß hinsihtli<h der Unterbeamten besondere Ver- hältnisse obwalten, und daß es in der Tat nahe liegt, den Wohnungs- geldzushuß gerade der unteren Beamten aufzubessern.

Zunächst ist daran zu erinnern, daß die Differenz zwischen den Wohnungsgeldzushüssen der unteren und mittleren Beamten ein sehr erheblicher if, daß beispielsweise der Wohnungsgeldzushuß in Berlin für die unteren Beamten nur 240 #, für die mittleren Beamten aber gleih 540 M beträgt, sodaß ih die Differenz auf 300 M bes läuft. Und dann fommt bei den Unterbeamten insbesondere no<h in betracht, daß gerade je kleiner die Wohnungen sind, desto verhältnis- mäßig höher au die Miete ist, und daß gerade die unteren Beamten für die Befriedigung ihres Wohnungsbedürfnisses einen verhältnis- mäßig höheren Teil ihres Gehaltes aufwenden müssen als die mittleren und oberen Beamten. Ich glaube also, daß wir in der Tat wohl Veranlaffung haben, den Wohnungsgeldzushuß der Unterbeamten aufzubessern, daß dagegen keine Veranlassung vorliegt, au< den Wohnungsgeldzushuß der mittleren und oberen Beamten zu erhöhen. Denn \Pließlih kommt au< die Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses nur auf eine Erhöhung des gesamten Gehaltes heraus.

Ih habe, wenn ih dies sagte, nur für meine Person sprechen können; ih habe {hon erwähnt, meine Herren, daß eine Beschluß- fassung des Staatsministeriums darüber no< nit vorliegt.

Es wird von mancher Seite gewünscht, statt den Wohnungs- geldzushuß der Unterbeamten aufzubessern, einigen Kategorien von Beamten Kleidergelder zu geben und auf diefe Weife den unteren Beamten eine Wobltat zu teil werden zu lassen. Ich halte den Vorschlag, der in der Budgetkommission erörtert worden ist, den Wohnungsgeldzus{huß der Unterbeamten aufzubessern, für den besseren, weil gerehteren, weil er allen Kategorien dieser Beamten zugute kommt, während naturgemäß die Gewährung von Kleidergeldern nur bestimmten | Kategorien von Beamten, hauptsäbli<h den Beamten des Außen-

i kommen würde. O vertan stehe also auf dem Boden, auf den sich die Budgetkommission geftellt hat, weiß aber no< nicht, wie das König- lihe Staatsministerium si dazu ftellt, und ih muß als Finanz minister vorsichtig sein in der Abgabe von Versprechen für die Zu- | funft. I< kann noh niht übersehen, wie die Etats der nächsten